Was Macht Das Berliner Parlament

... in dieser Wahlperiode?

06.10.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Schlagworte: Berliner Landeszentrale für politische Bildung (LZ), Erwachsenenbildung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigen
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Schule, Schulen, Schulfinanzierung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH
Schlagworte: Kommunale Versorgungswirtschaft, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!
Schlagworte: Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Spandau, Wahl, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Kein erneuter „al-Quds-Marsch” in Berlin
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Ideologien, Islamismus, Ordnungsrecht, Versammlung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Extremismus, Ideologien, Ordnungsrecht, Veranstaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Im Dreiklang und mit Rückenwind die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen meistern
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausländer, Migranten, Bildungspolitik, Kinder und Jugendliche, Lehrer, Osteuropa, Personalplanung, Schüler, Sprachförderung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen
Schlagworte: Carsharing, Elektrofahrzeug, Kraftfahrzeug, Parken, Straßenverkehr, Unternehmen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Verfahrensverzeichnis für automatisierte Entscheidungsprozesse in der Verwaltung
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Bürgerwillen umsetzen – 17. Bauabschnitt der A100 zügig planen und bauen lassen!
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Straßenbau, Verkehrswegebau

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs
Schlagworte: Baugesetzbuch, Bauwesen, Vorkaufsrecht, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste
Schlagworte: Digitale Kommunikation, Digitalisierung, E-Government, Elektronische Aktenführung, Gesetzgebung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Open-Source-Strategie für Berlin
Schlagworte: Digitalisierung, E-Government, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Open Data, Software, Urheberrecht

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Heizung und Beleuchtung im Winter nicht unverhältnismäßig einschränken - Energiesparverordnung des Bundeswirtschaftsministers korrigieren
Schlagworte: Beleuchtung, Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Heizung, Straßenbeleuchtung, Wirtschaft, Öffentlicher Platz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Licht, Wärme und gesunde Mahlzeiten für unsere Kinder – Qualität der Kita-Arbeit sichern: Kita-Sonderzahlung für Sachkosten und Energieversorgung gewähren und Trägereigenanteil in Zukunft streichen
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Energieversorgung, Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Kosten, Subvention

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Krebs (Krankheit), Ordnungsrecht, Register, Staatsvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Bestellung eines Vertreters des KulturerbeNetz.Berlin als reguläres Mitglied in den Landesdenkmalrat
Schlagworte: Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Kulturgutschutz, Kunst, Kultur

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
(im Folgenden: Dritter Medienänderungsstaatsvertrag)
Schlagworte: Informationsgesellschaft, Medien, Rundfunk, Staatsvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
Schlagworte: Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Studienfach, Studienplatz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Justizvollzugsvergütungsverordnung
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Arbeitsplatz, Justizvollzug, Strafgefangener, Vergütung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Demokratie stärken (Teil 1) - Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
Schlagworte: Bildungspolitik, Erwachsenenbildung, Jugendlicher, Kinder, Jugendliche, Politik, Politische Bildung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Demokratie stärken (Teil 2) – Parlamentarismus erleben und gestalten
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungspolitik, Erwachsenenbildung, Politische Bildung, Unterricht

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Demokratie stärken (Teil 3) – Jugend und Politik im „dialogP” an Schulen wieder aufnehmen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungspolitik, Erwachsenenbildung, Politische Bildung, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Grundsteuer – Frist verlängern und Service bereitstellen!
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Steuer, Verwaltungsverfahren

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Kleingartenflächensicherungsgesetz Berlin – Kleingartenkultur und Erholungsraum erhalten
Schlagworte: Bauland, Bebauungsplan, Kleingarten, Städtebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der oder des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Schlagworte: Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Datenschutz, Parlament

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Partizipationsgesetzes
Schlagworte: Bevölkerung, Gesellschaft, Integrationspolitik, Mensch mit Migrationshintergrund, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mit effektiven Maßnahmen Bürger und Betriebe schützen: Energiepreisdeckel und Energiekostenschutzschirm einführen
Schlagworte: Bundesrat, Energie, Energiepolitik, Energiepreis

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Neustart fürءs Berliner Zentrum: Ab in die Mitte und durch sie hindurch
Schlagworte: Mitte, Stadtplanung, Städtebau, Verkehrspolitik

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Planung und Genehmigung von Energieinfrastruktur beschleunigen
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Infrastruktur, Verkehrsplanung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Pflegeversicherung reformieren, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten
Schlagworte: Bundesrat, Pflegegeld, Pflegekosten, Pflegeversicherung, Sozialversicherung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mini-Solaranlagen auf Terrasse und Balkon unbürokratisch ermöglichen
Schlagworte: Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Solartechnik, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbaugesellschaft

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Verlängerung der Hochschulverträge gemäß § 2a Berliner Hochschulgesetz für das Jahr 2023
Schlagworte: Bildungsfinanzierung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – 2. BaSchMV)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Missbilligungsantrag gegen den Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Andreas Geisel
Schlagworte: Landesregierung, Senator, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Wahl

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Vertrauen ist endgültig verloren die Regierende Bürgermeisterin muss Senator
Geisel sofort entlassen
Schlagworte: Landesregierung, Regierender Bürgermeister, Senator, Wahl

Aktuelle Stunde: Ergebnisse der Expertenkommission des Senats zu Verbesserungen von Wahlabläufen” von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Ergebnisse der Expertenkommission des Senats zu Verbesserungen von Wahlabläufen”
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

04.10.2022 - 30.09.2022

Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Vertrauen ist endgültig verloren die Regierende Bürgermeisterin muss Senator
Geisel sofort entlassen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Vertrauen ist endgültig verloren die Regierende Bürgermeisterin muss Senator
Geisel sofort entlassen
Konsequenzen aus dem Wahl-Desaster am 26. September 2021, des damaligen zuständigen Innensenators Andreas Geisel (
Schlagworte: Landesregierung, Regierender Bürgermeister, Senator, Wahl

Schriftliche Anfrage: Vogelschutz am Flughafensee von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Binnengewässer, Kosten, Natur, Naturschutzgebiet, Reinickendorf, Schutzausrüstung, Wasser, Öffentliche Mittel

Antrag: Missbilligungsantrag gegen den Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Andreas Geisel von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Missbilligungsantrag gegen den Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Andreas Geisel
Mängel bei den Wahlen am 26.09.2021
Schlagworte: Landesregierung, Senator, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Wahl

Schriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen, Statistik

28.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen
Schlagworte: Baugenehmigung, Baustelle, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Verwaltungsverfahren

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): 24. Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Schlagworte: Carsharing, Innere Sicherheit, Parkfläche, Straßenverkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novelle des Straßengesetzes zur Beschleunigung und Absicherung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen
Schlagworte: Baugenehmigung, Baustelle, Gesetzgebung, Personalplanung, Straßen- und Wegerecht, Verwaltungsverfahren

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen? von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 9-Euro-Ticket – Welche Bilanz ziehen der Senat und die Verkehrsunternehmen?
Anhörung
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ausblick auf eine Übergangs- und Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket
Anhörung
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

28.09.2022 - 27.09.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): 24. Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Schlagworte: Carsharing, Innere Sicherheit, Parkfläche, Straßenverkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Wahlvorschlag: Wahl der oder des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der oder des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Schlagworte: Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Datenschutz, Parlament

Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Partizipationsgesetzes von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Partizipationsgesetzes
Mit dem Partizipationsgesetz (PartMigG) will das Land Berlin die Partizipation fördern und die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte in allen Lebensbereichen in der durch Vielfalt und Migration geprägten Berliner Stadtgesellschaft sicherstellen. Insbesondere ist die Repräsentanz von Menschen mit Migrationsgeschichte in der Verwaltung von
besonderer Bedeutung und hat eine Vorbildfunktion. Mit dem Abschnitt 3 (§§ 7 ff.) des PartMigG will das Land Berlin die Beschäftigung von Menschen mit Migrationshintergrund im Öffentlichen Dienst gezielt fördern.
Änderung § 8 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 4, 5, § 17 Abs. 2 Nr. 1
Schlagworte: Bevölkerung, Gesellschaft, Integrationspolitik, Mensch mit Migrationshintergrund, Öffentlicher Dienst

Antrag: Neustart fürءs Berliner Zentrum: Ab in die Mitte und durch sie hindurch von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Neustart fürءs Berliner Zentrum: Ab in die Mitte und durch sie hindurch
Das Berliner Zentrum von der Spree im Norden und Osten über die Axel-Springer-Straße, die
Rudi-Dutschke-Straße im Süden bis zur Stresemann- und Ebertstraße. Ein Aufenthalts- und Verkehrskonzept, das die historischen, kulturellen und touristischen Orte verbindet, den Einzelhandel stärkt und leistungsfähige Verkehrsbeziehungen für den Fuß-, Rad-, Auto- und Lieferverkehr sowie den ÖPNV ermöglicht, bietet dazu die Chance.
Schlagworte: Mitte, Stadtplanung, Städtebau, Verkehrspolitik

Antrag: Planung und Genehmigung von Energieinfrastruktur beschleunigen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Planung und Genehmigung von Energieinfrastruktur beschleunigen
Ausbaus der erneuerbaren Energien, einschließlich des erforderlichen Ausbaus der Strom- und Gasnetze sowie der Speicherkapazitäten, als auch im Hinblick auf den erforderlichen Ausbau und die erforderliche Erneuerung der verkehrlichen Infrastruktur.
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Infrastruktur, Verkehrsplanung

Antrag: Pflegeversicherung reformieren, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Pflegeversicherung reformieren, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten
Schlagworte: Bundesrat, Pflegegeld, Pflegekosten, Pflegeversicherung, Sozialversicherung

Antrag: Mini-Solaranlagen auf Terrasse und Balkon unbürokratisch ermöglichen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Mini-Solaranlagen auf Terrasse und Balkon unbürokratisch ermöglichen
Aufforderung an die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften zu prüfen, ob die Installation von Stecker-Solargeräten (auch Mini-Solaranlagen oder Balkonmodule genannt) vereinfacht und beschleunigt werden kann.
Schlagworte: Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Solartechnik, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbaugesellschaft

Vorlage zur Beschlussfassung: Verlängerung der Hochschulverträge gemäß § 2a Berliner Hochschulgesetz für das Jahr 2023
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Verlängerung der Hochschulverträge gemäß § 2a Berliner Hochschulgesetz für das Jahr 2023
Schlagworte: Bildungsfinanzierung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen

Zweite Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – 2. BaSchMV)
Vorgang: Zweite Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – 2. BaSchMV)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Zweite Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – 2. BaSchMV)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – 2. BaSchMV)
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 28. Oktober 2022 außer Kraft.
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2021
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2021
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentliche Schulden, Öffentlicher Haushalt

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Justizgesetzes Berlin und zur Änderung weiterer Gesetze
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Justizgesetzes Berlin und zur Änderung weiterer Gesetze
Artikelgesetz:
Artikel 1: Änderung des Justizgesetzes Berlin
Artikel 2: Änderung des Gesetzes über die Modernisierung und Bereinigung von Justizgesetzen im Land Berlin
Artikel 3: Änderung des Justizverwaltungskostengesetzes Berlin
Schlagworte: Justizverwaltung, Rechtsbereinigung, Verwaltungskosten

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Landesgesetz über das öffentliche Glücksspiel
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Landesgesetz über das öffentliche Glücksspiel
Zustimmungsgesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021
Schlagworte: Glücksspiel, Staatsvertrag

26.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stärkung der Kurzzeitpflege – Aktueller Stand und Ausblick
Schlagworte: Fachkraft, Krankenpflege, Pflege, Pflegeberuf, Pflegeeinrichtung

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs
Schlagworte: Baugesetzbuch, Bauwesen, Vorkaufsrecht, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützungsmöglichkeiten der Senatsverwaltung für Menschen mit Pflegebedarf und ihre An- und Zugehörigen angesichts der steigenden Kosten in der ambulanten und stationären Pflege von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützungsmöglichkeiten der Senatsverwaltung für Menschen mit Pflegebedarf und ihre An- und Zugehörigen angesichts der steigenden Kosten in der ambulanten und stationären Pflege
Anhörung
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Generalistische Pflegeausbildung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Generalistische Pflegeausbildung
Schlagworte: Berufsausbildung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf, Statistik, Studienplatz, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

26.09.2022 - 26.09.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs
Schlagworte: Baugesetzbuch, Bauwesen, Vorkaufsrecht, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Mögliche Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz und die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Bundesregierung, COVID-19, Epidemie, Schutzmaske

Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Feuerwehr, Personalplanung, Personalwesen, Rettungswesen, Statistik

Antrag: Demokratie stärken (Teil 1) - Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Demokratie stärken (Teil 1) - Einführung und Umsetzung eines „Jugend-Checks” für Berlin
Schaffung von Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche und gute Jugendpolitik
Schlagworte: Bildungspolitik, Erwachsenenbildung, Jugendlicher, Kinder, Jugendliche, Politik, Politische Bildung

Antrag: Demokratie stärken (Teil 2) – Parlamentarismus erleben und gestalten von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Demokratie stärken (Teil 2) – Parlamentarismus erleben und gestalten
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungspolitik, Erwachsenenbildung, Politische Bildung, Unterricht

Antrag: Demokratie stärken (Teil 3) – Jugend und Politik im „dialogP” an Schulen wieder aufnehmen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Demokratie stärken (Teil 3) – Jugend und Politik im „dialogP” an Schulen wieder aufnehmen
Zeitnahe Wiederaufnahme des Diskussionsformats „dialogP“ an den Berliner Schulen. „DialogP“ ist ein wichtiger Baustein, um das Interesse junger Menschen für Politik zu fördern und einen Austausch auf Augenhöhe zu ermöglichen. Ziel sollte es sein, möglichst vielen Berliner Schülerinnen und Schülern der Sekundarstufe I bzw. II eine Teilnahme zu ermöglichen.
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungspolitik, Erwachsenenbildung, Politische Bildung, Schule

Antrag: Grundsteuer – Frist verlängern und Service bereitstellen! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Grundsteuer – Frist verlängern und Service bereitstellen!
Verlängerung der Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung bis zum 31. Dezember 2022
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Steuer, Verwaltungsverfahren

Antrag: Mit effektiven Maßnahmen Bürger und Betriebe schützen: Energiepreisdeckel und Energiekostenschutzschirm einführen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Mit effektiven Maßnahmen Bürger und Betriebe schützen: Energiepreisdeckel und Energiekostenschutzschirm einführen
Schlagworte: Bundesrat, Energie, Energiepolitik, Energiepreis

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren
Schlagworte: Adoption, Eltern, Familienpolitik, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Lebensgemeinschaften

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin
Schlagworte: Familie, Jugendliche, Kinder, Kinderbetreuung, Kinderschutz, Pflegekind, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Den schnellen Abschied vom Erdgas für Unternehmen erleichtern
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energiepreis, Energieversorgung, Fossile Energien, Gas, Unternehmen, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle Stärkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte?
Schlagworte: Genossenschaft, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kosten, Mieter, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsstelle des Landes Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Diskriminierung, Landeshaushaltsordnung, Landesverwaltung, Personalplanung, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Finanzierung, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Preis

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ärztlicher Bereitschaftsdienst in den Jahren 2020, 2021 und 2022
Schlagworte: Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung, Rettungswesen, Statistik, Ärztlicher Notdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung
Schlagworte: Berufliche Qualifikation, Einsatzfahrzeug, Medizinische Berufe, Medizinisches Hilfspersonal, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik, Ärztlicher Notdienst

23.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Osteuropa, Sport, Sportstätte, Sportveranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sportforum Berlin – Perspektiven nach dem Planungswettbewerb von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sportforum Berlin – Perspektiven nach dem Planungswettbewerb
Anhörung
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

23.09.2022 - 23.09.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin: Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit
Schlagworte: Personalplanung, Polizei, Urlaub

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Schüler, Treptow-Köpenick, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Tempelhof-Schöneberg, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Steglitz-Zehlendorf, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Spandau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Reinickendorf, Schulbau, Schulen, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Pankow, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Neukölln, Schulbau, Schulen, Schüler, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung - Weiterentwicklung der Liegenschaft Im Dol 2-6 (ehem. Private Jüdische Waldschule Kaliski) (Teil 2)
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Grundstück, Immobilien, Liegenschaftsverwaltung, Steglitz-Zehlendorf, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Präventionsangebote zum Schutz vor dem Missbrauch von Vorsorgevollmachten
Schlagworte: Alte Menschen, Beratung, Familie, Innere Sicherheit, Kriminalität, Pflege, Pflegeeinrichtung, Rechtliche Betreuung, Vormundschaft, Älterer Mensch

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022
Schlagworte: Abschiebung, Asylbewerber, Asylverfahren, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Jugendlicher, Landesamt für Einwanderung, Mensch mit Behinderung, Polizei, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Charlottenburg-Wilmersdorf, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Mitte, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Friedrichshain-Kreuzberg, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Lichtenberg, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entfernung oder Kürzung von Vibrissen bei Hunden
Schlagworte: Hund, Tier, Tierhaltung, Tierschutz, Veterinärmedizin

22.09.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Der Organisierten Kriminalität keine kontrollfreien Räume bieten!
Abgelehnt
Schlagworte: Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Polizeieinsatz, Zuständigkeit (Verwaltung)

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Karsten Woldeit als Beisitzer
Frau Abg. Jeannette Auricht als stellv. Beisitzerin
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Gunnar Lindemann als Mitglied
Herr Abg. Tommy Tabor als stellv. Mitglied
Schlagworte: Berliner Landeszentrale für politische Bildung (LZ), Erwachsenenbildung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Antonin Brousek als Mitglied
Herr Abg. Frank-Christian Hansel als Ersatzmitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Ronald Gläser als Mitglied
Herr Abg. Harald Laatsch als stellv. Mitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Vorfahrt für Bildung - Berlin braucht endlich eine Lehrkräfteoffensive
Abgelehnt
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Fachkraft, Lehrer, Personalplanung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar als ständiges Mitglied
Herr Abg. Antonin Brousek als ständiges stellv. Mitglied
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren
Zurückgezogen
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge, Schulen, Schulische Ausbildung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Frau Abg. Dr. Kristin Brinker als Mitglied
Herr Abg. Dr. Hugh Bronson als stellv. Mitglied
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Weg mit dem überflüssigen Hunderegister – Ressourcen für echte Verwaltungsaufgabennutzen
(Hunde-unbürokratischer-halten-Gesetz)
(Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin)
Abgelehnt
Schlagworte: Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!
Abgelehnt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Eine Polizei-App für Berlin!
Abgelehnt
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Polizei, Software

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
Abgelehnt
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Hohenschönhausen und Nord-Pankow besser an die Innenstadt anbinden – S75 verlängern
Abgelehnt
Redner: Johannes Kraft (CDU), Stephan Machulik (SPD), Gunnar Lindemann (AfD), Alexander Kaas Elias (Grüne), Felix Reifschneider (FDP), Danny Freymark (CDU), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrplan, Pankow, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten!
Abgelehnt
Schlagworte: Bundesrat, Energie, Energiepreis, Steuer, Unternehmen, Verbraucher

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042 und 19/0279
Es wurde nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Thorsten Weiß
Schlagworte: Kommunale Versorgungswirtschaft, Wahlen

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
(Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
Abgelehnt
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Promotion, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
(Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
Abgelehnt
Redner: Martin Trefzer (AfD), Dr. Ina Czyborra (SPD), Adrian Grasse (CDU), Laura Neugebauer (Grüne), Stefan Förster (FDP), Tobias Schulze (Die Linke)
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftsfreiheit

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Berlins Energieversorgung langfristig sichern und unabhängig gestalten
Abgelehnt
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Energie, Energieerzeugung, Energiepolitik, Energieversorgung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis
Abgelehnt
Redner: Oliver Friederici (CDU), Holger Krestel (FDP), Stephan Machulik (SPD), Gunnar Lindemann (AfD), Alexander Kaas Elias (Grüne), Felix Reifschneider (FDP), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Schlagworte: Bahnstrecke, Schienenverkehr, U-Bahn

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042 und 19/0204
Es wurde nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Antonin Brousek
Siehe auch S. 1395
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Abschaffung der „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts"
Abgelehnt
Schlagworte: Gesetzgebung, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbeschäftigung
(Gesetz über die Auflösung der „Wohnraumversorgung Berlin - Anstalt öffentlichen Rechts”)
Abgelehnt
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Öffentliche Mittel

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Für eine bundesweit einheitliche Mindestvergütung des Praktischen Jahres (PJ) im Medizinstudium
Abgelehnt
Schlagworte: Bundesrat, Medizinische Berufe, Rechtsvorschrift, Studium, Vergütung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einrichtungsbezogene Impfpflicht aufheben
Abgelehnt
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Florian Kluckert (FDP), Tobias Schulze (Die Linke)
Schlagworte: Bundesrat, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen
Vertagt
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Bürgerwillen umsetzen – 17. Bauabschnitt der A100 zügig planen und bauen lassen!
Vertagt
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Barzahlung im Bus bei der BVG wieder ermöglichen!
Redner: Gunnar Lindemann (AfD), Jörg Stroedter (SPD), Karsten Woldeit (AfD), Oliver Friederici (CDU), Alexander Kaas Elias (Grüne), Felix Reifschneider (FDP), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Schlagworte: Bargeldloser Zahlungsverkehr, Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Technologie, Verkehrstarif, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Warme Wohnungen statt soziale Kälte: Maßnahmen gegen die Energiearmut
Schlagworte: Abgabe, Abgaben, Bundesrat, Bundesrecht, Energie, Energiepolitik, Energiepreis, Gas, Steuer

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter - Ausbildung in Berlin auch in Teilzeit ermöglichen
Schlagworte: Arbeitszeit, Berufsausbildung, Rettungswesen, Teilzeitarbeit

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen
Redner: Sibylle Meister (FDP), Christian Hochgrebe (SPD), Frank Balzer (CDU), Vasili Franco (Grüne), Karsten Woldeit (AfD), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Feuerwehr, Landesimmobilien, Polizei

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Die Sonntagsfrage – Späti offen oder geschlossen?
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0530
Redner: Roman-Francesco Rogat (FDP), Sven Meyer (SPD), Christian Gräff (CDU), Christoph Wapler (Grüne), Jeannette Auricht (AfD), Damiano Valgolio (Die Linke), Björn Matthias Jotzo (FDP), Stefan Förster (FDP)
Schlagworte: Gesetzgebung, Handel, Ladenschluss, Wettbewerb

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste
Vertagt
Schlagworte: Digitale Kommunikation, Digitalisierung, E-Government, Elektronische Aktenführung, Gesetzgebung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Unterrichten statt Abordnungen
Redner: Katharina Günther-Wünsch (CDU), Marcel Hopp (SPD), Thorsten Weiß (AfD), Louis Krüger (Grüne), Paul Fresdorf (FDP), Franziska Brychcy (Die Linke)
Schlagworte: Abordnung, Lehrer, Schule, Schulen, Unterricht, Unterrichtsausfall an Schulen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung
Schlagworte: Wohnraummangel, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Heizung und Beleuchtung im Winter nicht unverhältnismäßig einschränken - Energiesparverordnung des Bundeswirtschaftsministers korrigieren
Vertagt
Schlagworte: Beleuchtung, Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Heizung, Straßenbeleuchtung, Wirtschaft, Öffentlicher Platz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin
Es wurde gewählt:
Frau Lotte de Beer
Beschluss (Text) S. 1420
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Oper, Stiftung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mehr Transparenz im Schulsystem: Das Verschweigen der Migrantenquote und anderer Schuldaten verstößt gegen Landesrecht!
Vertagt
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bildungsstatistik, Datenverarbeitung, Frühkindliche Bildung, Mensch mit Migrationshintergrund, Schule, Sprache, Sprachförderung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von Aufgaben und Befugnissen nach der Bundesnotarordnung
Schlagworte: Notar, Rechtspflege, Urkunde, Öffentliches Recht

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2021 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Senat, Berlin, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Intelligente Lichtsteuerung für Berliner Denkmäler
Schlagworte: Beleuchtung, Denkmal, Energie, Energieeinsparung, Künstliche Intelligenz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Nachfolge für das 9-Euro-Ticket gestalten und den ÖPNV ausbauen!
Schlagworte: Verkehrstarif, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Photovoltaik-Installationen vereinfachen und beschleunigen
Redner: Christian Wolf (FDP), Jörg Stroedter (SPD), Paul Fresdorf (FDP), Christian Gräff (CDU), Dr. Stefan Taschner (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Dr. Alexander King (Die Linke)
Schlagworte: Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Solartechnik

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern
Schlagworte: Fachmedizin, Forschung, Gesundheit, Gynäkologie, Krankheit

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Öffentlicher Dienst

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften
Redner: Vasili Franco (Grüne), Frank Balzer (CDU), Tom Schreiber (SPD), Karsten Woldeit (AfD), Niklas Schrader (Die Linke), Holger Krestel (FDP), Björn Matthias Jotzo (FDP), Kurt Wansner (CDU)
Schlagworte: Innere Sicherheit, Polizeiausrüstung, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 12/2022 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 1420
Schlagworte: Berliner Stadtgüter, Brandenburg, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 1420
Schlagworte: Berliner Stadtgüter, Brandenburg, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2022 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 1421
Schlagworte: Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Mitte, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes
Schlagworte: Datenschutz, Datenverarbeitung, Gesundheitseinrichtungen, Informationssicherheit, Krankenhaus

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Die Sonntagsfrage: Verkaufsoffene Adventssonntage ermöglichen – Voraussetzungen schaffen
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0477
Redner: Roman-Francesco Rogat (FDP), Sven Meyer (SPD), Christian Gräff (CDU), Christoph Wapler (Grüne), Jeannette Auricht (AfD), Damiano Valgolio (Die Linke), Björn Matthias Jotzo (FDP), Stefan Förster (FDP)
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Handel, Ladenschluss

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Siebtes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
Schlagworte: Finanzzuweisung, Fraktion, Politische Kräfte

Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt! von BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Berlin entlastet schnell und konkret: das 29-Euro-Ticket kommt!
Redner: Alexander Kaas Elias (Grüne), Sebastian Czaja (FDP), Oliver Friederici (CDU), Kai Wegner (CDU), Stephan Machulik (SPD), Gunnar Lindemann (AfD), Kristian Ronneburg (Die Linke), Felix Reifschneider (FDP), Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Bahnstrecke, Bundesregierung, Energiepolitik, Energieversorgung, Fahrplan, Klimaschutz, Motorisierter Individualverkehr, Soziales, Sozialpolitik, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Verkehrstarif, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets
Redner: Lars Düsterhöft (SPD)
Schlagworte: Bundesregierung, Daseinsvorsorge, Energiepolitik, Finanzpolitik, Infrastruktur, Investition, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Privathaushalt, Soziales, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Wirtschaft, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Franziska Giffey (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ergänzung des Dritten Entlastungspakets
Redner: Franziska Giffey (SPD), Felix Reifschneider (FDP)
Schlagworte: Bundesregierung, Daseinsvorsorge, Energiepolitik, Finanzpolitik, Infrastruktur, Investition, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Privathaushalt, Soziales, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Wirtschaft, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Mündliche Anfrage: Ausbildungscampus für Pflegeschülerinnen und -schüler von Aferdita Suka (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ausbildungscampus für Pflegeschülerinnen und -schüler
Redner: Aferdita Suka (Grüne)
Schlagworte: Berufsausbildung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Krankenhaus, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf, Spandau, Tempelhof-Schöneberg, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ausbildungscampus für Pflegeschülerinnen und -schüler
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU)
Schlagworte: Berufsausbildung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Krankenhaus, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf, Spandau, Tempelhof-Schöneberg, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023 von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023
Redner: Dirk Stettner (CDU)
Schlagworte: Ausschreibung, Datenverarbeitung, Gerichtsentscheidung, Gerichtsverfahren, Vergaberecht, Vergleichsmiete, Wohnungswesen, Öffentliche Vergabe

Antwort von Andreas Geisel (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Mietspiegel 2023
Redner: Andreas Geisel (SPD), Andreas Otto (Grüne)
Schlagworte: Ausschreibung, Datenverarbeitung, Gerichtsentscheidung, Gerichtsverfahren, Vergaberecht, Vergleichsmiete, Wohnungswesen, Öffentliche Vergabe

Mündliche Anfrage: Polizeieinsatz in Lichtenberg wegen Ersatzfreiheitsstrafe von Elif Eralp (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Polizeieinsatz in Lichtenberg wegen Ersatzfreiheitsstrafe
Redner: Elif Eralp (Die Linke)
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Diskriminierung, Gesellschaft, Bevölkerung, Innere Sicherheit, Lichtenberg, Polizeieinsatz, Psychische Störung, Rassismus, Strafrecht, Strafvollstreckung

Antwort von Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Polizeieinsatz in Lichtenberg wegen Ersatzfreiheitsstrafe
Redner: Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung), Holger Krestel (FDP)
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Diskriminierung, Gesellschaft, Bevölkerung, Innere Sicherheit, Lichtenberg, Polizeieinsatz, Psychische Störung, Rassismus, Strafrecht, Strafvollstreckung

Mündliche Anfrage: Versorgung von Kindern in Krankenhäusern von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Versorgung von Kindern in Krankenhäusern
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Arzt, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Krankenhaus, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Versorgung von Kindern in Krankenhäusern
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: Arzt, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Krankenhaus, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung

Mündliche Anfrage: Verkaufsoffene Sonntage von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verkaufsoffene Sonntage
Redner: Christian Wolf (FDP)
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Gerichtsverfahren, Gewerkschaft, Handel, Ladenschluss, Veranstaltung

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verkaufsoffene Sonntage
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Stefan Evers (CDU)
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Gerichtsverfahren, Gewerkschaft, Handel, Ladenschluss, Veranstaltung

Mündliche Anfrage: Ausfall Digitalfunk von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ausfall Digitalfunk
Redner: Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Digitalisierung, Energie, Energieversorgung, Feuerwehr, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Polizei

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ausfall Digitalfunk
Redner: Iris Spranger (SPD), Holger Krestel (FDP)
Schlagworte: Digitalisierung, Energie, Energieversorgung, Feuerwehr, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Polizei

Mündliche Anfrage: Gymnasium am Europasportpark von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Gymnasium am Europasportpark
Redner: Thorsten Weiß (AfD)
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Gymnasium, Pankow, Schulbau, Schulen, Schulgebäude, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Borkamp, Jana (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Gymnasium am Europasportpark
Redner: Borkamp, Jana (Staatssekretär/in), Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie), Louis Krüger (Grüne)
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Gymnasium, Pankow, Schulbau, Schulen, Schulgebäude, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

22.09.2022 - 22.09.2022

Antrag (Gesetzentwurf): Kleingartenflächensicherungsgesetz Berlin – Kleingartenkultur und Erholungsraum erhalten von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Kleingartenflächensicherungsgesetz Berlin – Kleingartenkultur und Erholungsraum erhalten
Erhalt der Grün- und Freiflächen als Frischluftschneisen, als Erholungsraum und zur gärtnerischen Nutzung sowie zur Freizeitgestaltung. Planungssicherheit und Investitionssicherheit für Kleingartenvereine und deren Mitglieder.
Schlagworte: Bauland, Bebauungsplan, Kleingarten, Städtebau

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Aktuelle Situation der bezirklichen Kulturarbeit - Zwischenbericht 5. Bericht im neuen Format
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Aktuelle Situation der bezirklichen Kulturarbeit - Zwischenbericht 5. Bericht im neuen Format
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 17/1045, 17/1111, 17/1816, 17/3164, 18/1334, 18/1505, 18/1712, 18/1883 Neu, 18/3055 und 18/3455
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Freie Kulturarbeit, Kultur, Kulturpolitik, Kunst

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Künftiger Umgang mit NS-Raubkunst
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Künftiger Umgang mit NS-Raubkunst
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 16/1403, 16/1775, 16/3511, 17/0506, 17/1809, 17/3126, 18/1308 und 18/3046
Schlagworte: Kultur, Kulturgutschutz, Kunst, Museum, Nationalsozialismus

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein bisschen RBB ist überall?
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Informationsgesellschaft, Medien, Medien, Messe Berlin GmbH, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Rundfunk, Fernsehen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heizkostenübernahme gemäß AV Wohnen
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Heizkosten, Jobcenter, Kosten, Kredit, Soziales, Sozialleistung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie vertragen sich Kiezblocks und Radschnellwege?
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Kosten, Planfeststellung, Radverkehr, Radweg, Statistik, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anbindung der Außenbezirke durch S5 und U5
Schlagworte: Bahnstrecke, Berliner Verkehrsbetriebe, Deutsche Bahn, Gebäudereinigung, Haltestelle, S-Bahn, Statistik, U-Bahn, Verkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wirbt der Senat nun für eine Mobilfunkantenne auf dem Dahlemer Arndt-Gymnasium?
Schlagworte: Gymnasium, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Mobilfunk, Schulen, Steglitz-Zehlendorf, Vergaberecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Regionalbahnhaltepunkte
Schlagworte: Bauplanung, Brandenburg, Deutsche Bahn, Haltestelle, Regionalverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Kosten, Omnibus, Steglitz-Zehlendorf, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt
Schlagworte: Artenschutz, Forschungseinrichtung, Hochschule, Klima, Landschaftsschutz, Museum, Nachhaltige Entwicklung, Natur, Naturschutz, Personalplanung, Stadtplanung, Ökosystem

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildvogelstation des NABU Berlin in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Finanzierung, Marzahn-Hellersdorf, Natur, Naturschutz, Neubau, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierheim, Tierschutz, Umwelt, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ganztägig Tempo 30 am Malchower Weg - Anwohnerinnen und Anwohner schützen
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrslärm, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwassernetz in der Parksiedlung in Französisch Buchholz
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Eigentum, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Siedlung, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2)
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Finanzierung, Freizeit, Freizeiteinrichtung, Grünfläche, Kosten, Marzahn-Hellersdorf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zieht das Tempo bei der Aufstellung neuer Trinkwasserbrunnen in Berlin nun an?
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Bezirk (Gebietskörperschaft), Brunnen, Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rasterbegehung - Rasteruntersuchung Industriegebiet Flottenstraße - zweite Geruchsmessung für Wilhelmsruh und Umgebung
Schlagworte: Boden, Immissionsschutz, Industriegebiet, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Umwelt, Umweltbelastung, Umweltschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geothermische Nutzung von Grundwasser in Berlin – welche wasserschutzrechtlichen Hürden gibt es in Berlin?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Genehmigungsbedürftige Anlage, Gewässerschutz, Grundwasser, Natur, Subvention, Umwelt, Wasser, Wasserschutzgebiet

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu „Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf
Regenwasserversickerung”
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Gewässer, Grundwasser, Investition, Landschaftsschutz, Natur, Niederschlagswasser, Personalplanung, Reinickendorf, Straßenbau, Umwelt, Vergaberecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lollapalooza auf ein Neues. Auch für die Anwohner?
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Immissionsschutz, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst, Kultur, Lärmmessung, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik

21.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Antrag: Verfahrensverzeichnis für automatisierte Entscheidungsprozesse in der Verwaltung
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Antrag: Open-Source-Strategie für Berlin
Schlagworte: Digitalisierung, E-Government, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Open Data, Software, Urheberrecht

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022 von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Freiwilligenbörse 2022
Anhörung
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Rolle der Ehrenamtlichen bei den Special Olympics in Berlin. Auswertung der Nationalen Spiele und Ausblick auf die Weltspiele
Anhörung
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

21.09.2022 - 20.09.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Antrag: Verfahrensverzeichnis für automatisierte Entscheidungsprozesse in der Verwaltung
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Antrag: Open-Source-Strategie für Berlin
Schlagworte: Digitalisierung, E-Government, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Open Data, Software, Urheberrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarkt für Flüchtlinge
Schlagworte: Afrika, Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Asien, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Osteuropa, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und Radwegen und welche Ergebnisse hat das sog. 100-Tage-Programm?
Schlagworte: Ausschreibung, Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Omnibus, Radweg, Statistik, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendkriminalität, Kriminalstatistik, Lichtenberg, Polizei, Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatzbelastung der Polizei in Neukölln
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Mehrarbeit, Neukölln, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Firma transfer - Unternehmen für soziale Innovation
Schlagworte: Ausschreibung, Dienstleistung, Menschen mit Behinderungen, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Sozialpolitik, Teilhabe behinderter Menschen, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Rechtseinheit

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes
Verbesserter Datenschutz für genetische Daten und Gesundheitsdaten bei der Datenverarbeitung Patientendaten in Krankenhäusern.
Änderung § 24 Abs. 7
Schlagworte: Datenschutz, Datenverarbeitung, Gesundheitseinrichtungen, Informationssicherheit, Krankenhaus

Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Die Sonntagsfrage: Verkaufsoffene Adventssonntage ermöglichen – Voraussetzungen schaffen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Die Sonntagsfrage: Verkaufsoffene Adventssonntage ermöglichen – Voraussetzungen schaffen
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Handel, Ladenschluss

Achte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer reinigt die Berliner Oberstufenzentren (OSZ)?
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Dienstleistungen, Gebäudereinigung, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Kosten, Lohn- und Gehaltstarif, Statistik, Vergaberecht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Schultypisierung anhand von sechs Kriterien und die Folgen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildung, Bildungsstatistik, Qualitätssicherung, Schule, Schulpolitik, Schüler

Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Wasser Berlin – 1. Bericht 2022
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Wasser Berlin – 1. Bericht 2022
Schlagworte: Niederschlagswasser, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung, Wasserwirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2)
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Stadtplanung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein regulärer Unterricht an Berliner Schulen gewährleistet?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Lehrer, Personalplanung, Schule, Schulen, Statistik, Unterrichtsausfall an Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Prävention: Jugendgruppengewalt in Treptow-Köpenick (Teil 3)
Schlagworte: Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Informations- und Kommunikationstechnik, Innere Sicherheit, Jugendlicher, Kinder, Jugendliche, Statistik, Strafverfahren, Treptow-Köpenick

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Diversitäts orientierte Kommunikation mit den Berliner\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Barrierefreiheit, Diversity, Energie, Gesellschaft, Bevölkerung, Informationspolitik, Mensch mit Migrationshintergrund, Menschen mit Behinderungen, Sexuelle Identität, Soziale Medien, Sprache, Technologie, Öffentlichkeitsarbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gebührenordnung zu Erhalt einer Niederlassungserlaubnis
Schlagworte: Abgaben, Aufenthaltsrecht, Ausländerpolitik, Gebührenordnung, Verwaltungskosten, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Von Fördermittelkürzungen betroffene Forschungsprojekte
Schlagworte: Finanzzuweisung, Forschung, Forschungseinrichtung, Forschungsfinanzierung, Hochschule, Statistik, Universitäten, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsentwicklung in Altglienicke
Schlagworte: Motorisierter Individualverkehr, Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr

19.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern)
Schlagworte: Elektroimpulsgerät, Polizei, Polizeiausrüstung, Polizeibeamter, Polizeieinsatz, Verwaltungsvollstreckung

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!
Schlagworte: Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Spandau, Wahl, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Kein erneuter „al-Quds-Marsch” in Berlin
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Ideologien, Islamismus, Ordnungsrecht, Versammlung

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Extremismus, Ideologien, Ordnungsrecht, Veranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: HTW an die Spree - Sachstand, Finanzierung und Zeitschiene des Komplettumzugs der Hochschule für Technik und Wirtschaft nach Oberschöneweide von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: HTW an die Spree - Sachstand, Finanzierung und Zeitschiene des Komplettumzugs der Hochschule für Technik und Wirtschaft nach Oberschöneweide
Anhörung
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet? von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gut ist die Berliner Wissenschaft auf die Energiekrise vorbereitet?
Anhörung
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Senior\*innensicherheit – Präventionsarbeit der Berliner Polizei von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Senior\*innensicherheit – Präventionsarbeit der Berliner Polizei
Schlagworte: Alte Menschen, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kriminalität, Polizei, Straßenverkehrsunfall, Verbrechensbekämpfung, Verkehrssicherheit, Älterer Mensch, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung der Polizei Berlin für Blackout-Situationen im kommenden Herbst und Winter
Wie gut sind Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz mit ihrem Einsatzkonzept auf den Energie-Ernstfall bei Strom und Gas vorbereitet?
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieversorgung, Feuerwehr, Gas, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Polizei, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

19.09.2022 - 16.09.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!
Schlagworte: Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Spandau, Wahl, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Kein erneuter „al-Quds-Marsch” in Berlin
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Ideologien, Islamismus, Ordnungsrecht, Versammlung

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Extremismus, Ideologien, Ordnungsrecht, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Läuft der Countdown?
Schlagworte: Droge, Forschungseinrichtung, Personalplanung, Rechtsmedizin, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Soziales

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf?
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Höhenrettung der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkplatz-Posse am Virchow-Klinikum
Schlagworte: Arbeitszeit, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Gebühr, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Pflege, Pflegeberuf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand des Ausbaus der Chemnitzer Straße in Berlin Kaulsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bürgerbeteiligung, Finanzierung, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tonnagebeschränkungen in Mahlsdorf und Kaulsdorf
Schlagworte: Kraftfahrzeug, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrslenkung, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freifunkinitiativen der Bezirke statt Free Wifi Berlin?
Schlagworte: Gebühr, Haushaltsgesetz 2022-2023, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Modellprojekt, WLAN

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzten von Falschparkern in verkehrsberuhigten Bereichen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Kraftfahrzeug, Ordnungswidrigkeit, Parken, Statistik, Verkehr, Verkehrsberuhigung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten für Klimafolgen in Berlin
Schlagworte: Baum, Bezirk (Gebietskörperschaft), Binnengewässer, Gesundheitsrisiko, Grünfläche, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Kosten, Natur, Städtebau, Umwelt, Umweltbelastung, Wasserversorgung, Ökologisches Bauen, Ökosystem

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - wie weit ist Berlin bisher gekommen?
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallvermeidung, Abfallverwertung, Abfallwirtschaft, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Bezirk (Gebietskörperschaft), Ernährung, Modellprojekt, Stadtplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erdwärmenutzung im Blumenviertel
Schlagworte: Brunnen, Energieerzeugung, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Grundwasser, Neukölln, Wasserschutzgebiet

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Sanierungsvorhaben Wilhelmsruher See, Pankow
Schlagworte: Baugenehmigung, Bausanierung, Bauwesen, Binnengewässer, Bürgerbeteiligung, Finanzierung, Kosten, Natur, Naturschutz, Pankow, Parkfläche, Spielplatz, Wasser

Antrag (Gesetzentwurf): Siebtes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Siebtes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
Zusätzliche Finanzmittel für neu eingesetzte besondere Gremien z.B. Einsetzung der Parlamentarischen Konferenz Berlin – Brandenburg.
Änderung § 8 Abs. 6
Schlagworte: Finanzzuweisung, Fraktion, Politische Kräfte

Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
Vorgang: Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
Schlagworte: Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Studienfach, Studienplatz

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Kapazitätsverordnung
Schlagworte: Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Studienfach, Studienplatz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Bäder-Betriebe - Primärenergieträger und Tempo beim EE-Ausbau
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Energieverbrauch, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Finanzierung, Fußgänger, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Verkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Herstellung von Radverkehrsinfrastruktur im Zuge der Bauarbeiten auf der Treskowallee
Schlagworte: Lichtenberg, Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform - Aktueller Stand der Erklärung und Bescheide
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Gesetzgebung, Grundstück, Steuer, Steuerrecht, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform - Ermittlung des Grundsteuerwertes
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Gesetzgebung, Grundstück, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Steuer, Steueraufkommen, Steuerrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ampelumstellung vor der Giesensdorfer Grundschule - nur Routine oder Problemlösung?
Schlagworte: Fußgänger, Steglitz-Zehlendorf, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das 9-Euro-Ticket und das sog. „Schwarzfahren” (Teil 2)
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Statistik, Strafanzeige, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalmangel im Rettungsdienst - Sachstand und Personalbedarfsentwicklung?
Schlagworte: Beamtenrecht, Feuerwehr, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BBB: Bisherige Bädersaison 2022
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Freizeit, Haushaltsrechnung, Personalkosten, Personalplanung, Schwimmbad, Schüler, Statistik, Unterricht, Verein, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nicht oder verspätete Rettungsdiensteinsätze bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Hausdurchsuchungen und Kindeswohlgefährdung
Schlagworte: Innere Sicherheit, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Polizei, Polizeieinsatz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rathaus- und Marx-Engels-Forum
Schlagworte: Architekt, Ausschreibung, Bauplanung, Bürgerbeteiligung, Gutachten, Mitte, Städtebau, Wettbewerb, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kreuzkröten am Pankower Tor?
Schlagworte: Gutachten, Naturschutz, Pankow, Statistik, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz, Umwelt, Umweltschutz, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entsorgungsverträge über die Erfassung von Leichtverpackungen - vom gelben Sack zur gelben Tonne
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Dienstleistungen, Duale Abfallwirtschaft, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kombibadstandorte in Berlin
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Freizeit, Marzahn-Hellersdorf, Schwimmbad, Sport, Studie

15.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigen
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Schule, Schulen, Schulfinanzierung

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Berliner Verkehrsbetriebe, Bürgerschaftliches Engagement, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes in Berlin seit Pandemiebeginn sowie Ausblick und Handlungsschwerpunkte
Schlagworte: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, COVID-19, Epidemie, Fachkraft, Geringfügige Beschäftigung, Kurzarbeit, Wirtschaft

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Antrag: Im Dreiklang und mit Rückenwind die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen meistern
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausländer, Migranten, Bildungspolitik, Kinder und Jugendliche, Lehrer, Osteuropa, Personalplanung, Schüler, Sprachförderung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Ausschussberatung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische und duale Ausbildung sowie die Berufsorientierung an Schulen – Entwicklungen bei schwer erreichbaren Zielgruppen und verfügbaren Ausbildungsplätzen
Schlagworte: Berufsausbildung, Berufsberatung, Bildungsabschluss, COVID-19, Epidemie, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte für die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bedarf an und Konzepte für die psychosoziale Versorgung von Kindern und Jugendlichen
Anhörung
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Trägern von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tarifbindung und tarifliche Bezahlung bei freien Trägern
Anhörung
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Berliner Ausbildungsmarktes - Was plant der Senat? von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Berliner Ausbildungsmarktes - Was plant der Senat?
Schlagworte: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, Fachkraft, Inklusion, Subvention, Wirtschaft

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin: Stadt der Verbraucher:innen
Anhörung
Schlagworte: Bürgerberatung, Energie, Energieberatung, Ernährung, Nahrungsmittel, Schulverpflegung, Verbraucher, Verbraucherschutz

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verbraucher\*innen vor Beginn der Heizperiode verstärkt beraten: Planungen der Verbraucherzentrale bei Energiearmut, Energieschulden und Energierecht
Anhörung
Schlagworte: Bürgerberatung, Energie, Energieberatung, Ernährung, Nahrungsmittel, Schulverpflegung, Verbraucher, Verbraucherschutz

15.09.2022 - 15.09.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigen
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Schule, Schulen, Schulfinanzierung

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Antrag: Im Dreiklang und mit Rückenwind die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen meistern
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausländer, Migranten, Bildungspolitik, Kinder und Jugendliche, Lehrer, Osteuropa, Personalplanung, Schüler, Sprachförderung

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufstellung eines in der Ukraine zerstörten Zivilfahrzeuges auf dem George-Grosz-Platz
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Gedenkstätte, Kraftfahrzeug, Kultur, Kunst, Osteuropa, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Land Berlin und Berliner Bezirke als fahrradfreundliche Arbeitgeber\*innen
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Gesundheit, Gesundheitsvorsorge, Klima, Klimaschutz, Landesverwaltung, Personalwesen, Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut
Schlagworte: Armut, Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendarmut, Kinder- und Jugendhilfe, Personalplanung, Soziales

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die endlose Suche nach einem Standort für den MEB - Aktueller Stand an der Albatros-Schule in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Grundstück, Schulbau, Schule, Schulen, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Binnengewässer, Kosten, Natur, Naturschutzgebiet, Reinickendorf, Schutzausrüstung, Wasser, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Miniwälder (Teil 2) - Don Gärtner vom Bersarinplatz und sein Kampf gegen Windmühlen
Schlagworte: Bürgerschaftliches Engagement, Forsten, Friedrichshain-Kreuzberg, Grünfläche, Stadtplanung, Wald

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schöner Grillen in Berlin - Grillplätze
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Familie, Freizeit, Freizeit und Erholung, Freizeiteinrichtung, Grünfläche

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwasser für alle Berliner
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Grundstück, Trinkwasser, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen?
Schlagworte: Baum, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Kosten, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zwischenstand der Staatsanwaltlichen Ermittlungs- und Anklageverfahren wegen mutmaßlich unberechtigter Beantragung von Corona-Soforthilfen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Religionsgemeinschaft, Religionsgemeinschaften, Staatsanwaltschaft, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftskriminalität

14.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen
Anhörung
Schlagworte: Baugenehmigung, Baustelle, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Verwaltungsverfahren

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen
Schlagworte: Arbeitsplatz, COVID-19, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Epidemie, Finanzzuweisung, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gesundheitsschutz, Handel, Kurzarbeit, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Wirtschaft

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen
Schlagworte: Carsharing, Elektrofahrzeug, Kraftfahrzeug, Parken, Straßenverkehr, Unternehmen

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Industriestadt Berlin 2022-2026
Anhörung
Schlagworte: Dienstleistung, Digitale Kommunikation, Digitalisierung, Industrieansiedlung, Industriepolitik, Städtebau, Unternehmensgründung, Wirtschaftsförderung

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Energiepreis, Energieverbrauch, Energieversorgung, Erneuerbare Energie

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novelle des Straßengesetzes zur Beschleunigung und Absicherung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Novelle des Straßengesetzes zur Beschleunigung und Absicherung von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen
Anhörung
Schlagworte: Baugenehmigung, Baustelle, Gesetzgebung, Personalplanung, Straßen- und Wegerecht, Verwaltungsverfahren

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen für Carsharing-Angebote in Berlin von Ausschuss für Mobilität, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rahmenbedingungen für Carsharing-Angebote in Berlin
Schlagworte: Carsharing, Elektrofahrzeug, Parken, Straßenverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Straßengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des neuen Straßengesetzes - Neue Anforderungen an Mietfahrzeuganbieter
Schlagworte: Carsharing, Elektrofahrzeug, Parken, Straßenverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Potentiale von Sharing-Angeboten für einen Beitrag zur Berliner Verkehrswende
Schlagworte: Carsharing, Elektrofahrzeug, Parken, Straßenverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozial-ökologische Transformation der Berliner Industrie / Umsetzung des Masterplans Industriepolitik
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsplatz, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Digitalisierung, Energiepreis, Energieversorgung, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Industrieansiedlung, Industriepolitik, Städtebau, Unternehmensgründung, Wirtschaftsförderung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Produktion in der Stadt – Industrie 4.0 in Berlin
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsplatz, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Digitalisierung, Energiepreis, Energieversorgung, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Industrieansiedlung, Industriepolitik, Städtebau, Unternehmensgründung, Wirtschaftsförderung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: - Stand der Umsetzung des Hauptausschussbeschlusses über künftige Eintrittspreiserhöhungen bei Zoo und Tierpark
- Stand der Realisierung eines Aufsichtsratsplatzes für das Land Berlin von Hauptausschuss, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: - Stand der Umsetzung des Hauptausschussbeschlusses über künftige Eintrittspreiserhöhungen bei Zoo und Tierpark
- Stand der Realisierung eines Aufsichtsratsplatzes für das Land Berlin
Schlagworte: Aufsichtsrat, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Zoologischer Garten, Öffentliche Mittel

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berateraffäre beim RBB: Auswirkungen auf die Messe Berlin von Hauptausschuss, Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berateraffäre beim RBB: Auswirkungen auf die Messe Berlin
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

14.09.2022 - 13.09.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen
Schlagworte: Carsharing, Elektrofahrzeug, Kraftfahrzeug, Parken, Straßenverkehr, Unternehmen

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 12/2022 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 12/2022 -
Dem Verkauf im Rahmen eines Tauschvertrages eines Grundstücks zwischen Schenkendorfer Weg und Grüner Weg in 14532 Stahnsdorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) – zu den von der Berliner Stadtgüter GmbH im Kaufvertrag vom 17. Dezember 2021 zur UR-Nr. 1275/2021 des Notars Dr. Peter Engel vereinbarten Bedingungen – wird zugestimmt.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Berliner Stadtgüter, Brandenburg, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 13/2022 -
Dem Verkauf diverser Grundstücksteilflächen von 28 Flurstücken entlang der Sputendorfer Chaussee / L794 in 14979 Großbeeren (Landkreis Teltow-Fläming) und 14532 Stahnsdorf OT Sputendorf – zu den von der Berliner Stadtgüter GmbH im Kaufvertrag vom 23. Mai 2022 zur UR-Nr. 460/2022 des Notars Dr. Peter Engel vereinbarten Bedingungen – wird zugestimmt.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Berliner Stadtgüter, Brandenburg, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2022 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2022 -
Das Abgeordnetenhaus von Berlin stimmt der Zuweisung des Grundstücks Alt-Mobit 59-61 zum Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) zum 1. Januar 2023 in Verbindung mit der Entnahme aus dem Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht
betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) zu.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Mitte, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Polizei und Feuerwehr
Schlagworte: Eltern, Erziehung, Familie, Familienpolitik, Feuerwehr, Kinder, Jugendliche, Kinderbetreuung, Lebensgemeinschaften, Polizei, Statistik, Telearbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückforderungen von Mietkautionen bei ALG II-Bezug (Teil 2)
Schlagworte: Arbeitslosengeld II, Informations- und Kommunikationstechnik, Jobcenter, Kredit, Miete, Soziales, Sozialleistung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inklusion und BuT-Förderung an Freien Schulen
Schlagworte: Finanzierung, Freier Träger, Inklusion, Schule, Schulen, Sonderpädagogik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Situation beim Fußballclub HFC Berlin e.V. in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Freizeit, Freizeiteinrichtung, Fußball, Marzahn-Hellersdorf, Ordnungsrecht, Sport, Sportplatz, Sportverein

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schulbau, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Leistungsberechtigten mithilfe des TIB und Eingliederungshilfe und Pflege in besonderen Wohnformen
Schlagworte: Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Pflege, Pflegeeinrichtung, Teilhabe behinderter Menschen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Deutsch-ukrainische Begegnungsschule
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung, Osteuropa, Schule, Schulen, Schulpolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kiezparkhäuser
Schlagworte: Klimaschutz, Ladeinfrastruktur, Parkfläche, Parkraumbewirtschaftung, Städtebau, Verbraucherschutz, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke
Schlagworte: Beleuchtung, Energie, Energieeinsparung, Grundstück, Natur, Naturschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschuleinzugsgebiete in Marzahn
Schlagworte: Einschulung, Marzahn-Hellersdorf, Schule, Schulen, Stadtteil

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich das Rainbow Cities Network?
Schlagworte: Diskriminierung, Diversity, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Statistik, Tagung, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Outsourcing von Buslinien bei der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Lohn- und Gehaltstarif, Omnibus, Qualitätssicherung, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Feuerwehr, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alarmhundertschaften bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Personalplanung, Polizei, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Erste Hilfe, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht)
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin geht voran: Gegen die Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben! #positivarbeiten
Schlagworte: Aids, Arbeitnehmer, Diskriminierung, Gesellschaft, Bevölkerung, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Antrag: Intelligente Lichtsteuerung für Berliner Denkmäler von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Intelligente Lichtsteuerung für Berliner Denkmäler
Schlagworte: Beleuchtung, Denkmal, Energie, Energieeinsparung, Künstliche Intelligenz

Antrag: Nachfolge für das 9-Euro-Ticket gestalten und den ÖPNV ausbauen! von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Nachfolge für das 9-Euro-Ticket gestalten und den ÖPNV ausbauen!
Schlagworte: Verkehrstarif, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antrag: Photovoltaik-Installationen vereinfachen und beschleunigen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Photovoltaik-Installationen vereinfachen und beschleunigen
Schlagworte: Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Solartechnik

Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Die Situation von Endometriose-Betroffenen in Berlin verbessern
Endometriose ist eine gynäkologische Erkrankung deren Ursache bislang wissenschaftlich nicht geklärt ist und bei 10 bis 15 Prozent aller Frauen im fortpflanzungsfähigen Alter auftritt. Die Beschwerden gehen für die betroffenen Frauen und Mädchen mit erheblichen
Einschränkungen im privaten und beruflichen Alltag sowie einer Beeinträchtigung der Lebensqualität einher.
Schlagworte: Fachmedizin, Forschung, Gesundheit, Gynäkologie, Krankheit

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
Änderung § 46 Abs. 1 Nr. 4
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Öffentlicher Dienst

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und weiterer Vorschriften
Artikelgesetz:
Artikel 1: Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Artikel 2: Änderung des Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und anderer Gesetze
Schlagworte: Innere Sicherheit, Polizeiausrüstung, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antrag: Bestellung eines Vertreters des KulturerbeNetz.Berlin als reguläres Mitglied in den Landesdenkmalrat von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Bestellung eines Vertreters des KulturerbeNetz.Berlin als reguläres Mitglied in den Landesdenkmalrat
Schlagworte: Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Kulturgutschutz, Kunst, Kultur

Vorlage zur Kenntnisnahme: Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
(im Folgenden: Dritter Medienänderungsstaatsvertrag)
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
(im Folgenden: Dritter Medienänderungsstaatsvertrag)
Schlagworte: Informationsgesellschaft, Medien, Rundfunk, Staatsvertrag

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Deutsches Technikmuseum
Kapitel 0810 – Senatsverwaltung für Kultur und Europa – Kultur –
Titel 89448 – Zuschuss an die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Deutsches Technikmuseum
Kapitel 0810 – Senatsverwaltung für Kultur und Europa – Kultur –
Titel 89448 – Zuschuss an die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/3069, 18/3169 und 18/4204
Schlagworte: Kultur, Kulturförderung, Kunst, Museum, Stiftung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rechte und extrem rechte Netzwerke und Strafgefangene in Berliner Justizvollzugsanstalten (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Extremismus, Ideologien, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Rechtsextremismus, Strafgefangener

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz (Teil 2)
Schlagworte: Fahrplan, Pankow, Straßenbahn, Verkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Planungen für die Bebauung des Hafenplatzes verändert?
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sind Berlins Veterinärämter gut aufgestellt?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ernährung, Gesundheit, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Hygiene, Lebensmittelsicherheit, Personalplanung, Veterinärmedizin, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubesetzung und Gehalt der Geschäftsführungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Personalkosten, Vergütung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation in den Jahren 2021 und 2022
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Partei, Politische Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in Berlin
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verträge und Gutachten
Schlagworte: Gutachten, Kosten, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Objektschutz der ukrainischen Botschaft
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Diplomatische Vertretung, Objektschutz, Osteuropa, Polizei, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Abordnung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Feuerwehr, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pflegekinder in Berlin
Schlagworte: Familie, Jugendliche, Kinder, Kinderbetreuung, Kinderschutz, Pflegekind, Statistik

12.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Schlagworte: COVID-19, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Gesundheitswesen, Impfung

Ausschussberatung von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz
Schlagworte: Bundesrat, Europapolitik, Europäische Union, Europäisches Parlament, Landesparlament, Senat, Berlin

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag: Abschaffung der „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts"
Schlagworte: Gesetzgebung, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbeschäftigung
(Gesetz über die Auflösung der „Wohnraumversorgung Berlin - Anstalt öffentlichen Rechts”)
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Öffentliche Mittel

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\*innen für eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Genossenschaften als Partner\*innen für eine soziale und nachhaltige Wohnungspolitik
Anhörung
Schlagworte: Erbbaurecht, Genossenschaft, Grundstück, Miete, Privatisierung, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Reicht der Haushalt bis zum letzten Akt? von Ausschuss für Kultur und Europa, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Reicht der Haushalt bis zum letzten Akt?
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kultur, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Berliner Kulturszene und Kulturinstitutionen in Anbetracht der erheblichen Kostensteigerungen durch die Energiekrise von Ausschuss für Kultur und Europa, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Berliner Kulturszene und Kulturinstitutionen in Anbetracht der erheblichen Kostensteigerungen durch die Energiekrise
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kultur, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pakt für den ÖGD: aktueller Umsetzungsstand
Anhörung
ÖGD = Öffentlicher Gesundheitsdienst
Schlagworte: Arzt, Bezirksverwaltung, Fachkraft, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitspolitik, Gesundheitsvorsorge, Lohn- und Gehaltstarif, Personalplanung, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an? von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der beschlossenen Schulgeldfreiheit für Therapieberufe: Kommen die zugesicherten Mittel bei den Berliner Auszubildenden an?
Schlagworte: Berufsbildende Schulen, Kosten, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Öffentliche Mittel

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Betrugsfälle in Zusammenhang mit den Corona-Testzentren - Aktueller Stand, Handeln (und Versäumnisse) der Gesundheitssenatsverwaltung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Betrugsfälle in Zusammenhang mit den Corona-Testzentren - Aktueller Stand, Handeln (und Versäumnisse) der Gesundheitssenatsverwaltung
Schlagworte: COVID-19, Ermittlungsverfahren, Gesundheitseinrichtungen, Wirtschaftskriminalität

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschwörungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen von Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Demokratiefeindliche Bestrebungen durch Coronaleugnung, Verschwörungsideologien und verfassungsfeindliche Delegitimierung staatlicher Institutionen
Anhörung
Schlagwort: Verschlagwortung folgt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz bzgl. personeller, finanzieller, organisatorischer Verbindungen, Einflussnahmen und Kontakten russischer Geheimdienste, staatlicher russischer Think Tanks und staatlicher russischer Firmen aus dem Energiesektor zu Berliner Parteien? von Ausschuss für Verfassungsschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz bzgl. personeller, finanzieller, organisatorischer Verbindungen, Einflussnahmen und Kontakten russischer Geheimdienste, staatlicher russischer Think Tanks und staatlicher russischer Firmen aus dem Energiesektor zu Berliner Parteien?
Schlagworte: Energieversorgung, Nachrichtendienst, Osteuropa, Partei, Spionage, Verfassungsschutz

12.09.2022 - 10.09.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag: Abschaffung der „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts"
Schlagworte: Gesetzgebung, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbeschäftigung
(Gesetz über die Auflösung der „Wohnraumversorgung Berlin - Anstalt öffentlichen Rechts”)
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Beratung, Haushaltsgesetz 2022-2023, Honorar, Landesbetrieb, Vergaberecht, Öffentliche Mittel, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Kosten, Migranten, Osteuropa, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwierigkeiten bei der Überleitung der Vivantes-Töchter in den TVöD
Schlagworte: Dienstleistungen, Gebäudereinigung, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Lohn- und Gehaltstarif, Statistik, Tarifvertrag, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verteilung der Einsatzfahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autonomfahrende Elektrokleinbusse für Frohnau
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Kosten, Omnibus, Reinickendorf, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauung in Spandau
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauleitplanung, Bauwesen, Gewässerschutz, Natur, Naturschutz, Spandau, Wasser, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Härtefallregelung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)
Schlagworte: Miete, Soziales, Sozialpolitik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätsgemeinschaft Reparatur
Schlagworte: Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Gewerbe, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Nachhaltige Entwicklung, Umwelt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 3)
Schlagworte: Bauplanung, Gutachten, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Städtebau, Umwelt, Umweltschutz, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Kosten, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Bundesregierung, COVID-19, Epidemie, Schutzmaske

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Studierenden im 1. Hochschulsemester an den Hochschulen für Soziale Arbeit
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, Finanzierung, Hochschule, Hochschulwesen, Student, Verwaltungsabkommen, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Feuerwehr, Personalplanung, Personalwesen, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Läuft der Countdown? von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Läuft der Countdown?
Schlagworte: Droge, Forschungseinrichtung, Personalplanung, Rechtsmedizin, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Soziales

Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022 von Elif Eralp (Die Linke), Katina Schubert (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abschiebungen aus Berlin im Jahr 2022
Schlagworte: Abschiebung, Asylbewerber, Asylverfahren, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Jugendlicher, Landesamt für Einwanderung, Mensch mit Behinderung, Polizei, Statistik

Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beteiligung des leiblichen Vaters an Adoptionsverfahren
Schlagworte: Adoption, Eltern, Familienpolitik, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Lebensgemeinschaften

Schriftliche Anfrage: Neue Regionalbahnhaltepunkte von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Regionalbahnhaltepunkte
Schlagworte: Bauplanung, Brandenburg, Deutsche Bahn, Haltestelle, Regionalverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 2) von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Trinkwassernetz in der Parksiedlung in Französisch Buchholz von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwassernetz in der Parksiedlung in Französisch Buchholz
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Eigentum, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Siedlung, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2) von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark (Teil 2)
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Finanzierung, Freizeit, Freizeiteinrichtung, Grünfläche, Kosten, Marzahn-Hellersdorf

Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle Stärkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte? von Katrin Schmidberger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genossenschaften brauchen politische Verbindlichkeiten und strukturelle Stärkung in Berlin - Wo bleibt die/der neue Genossenschaftsbeauftragte?
Schlagworte: Genossenschaft, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kosten, Mieter, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Entfernung oder Kürzung von Vibrissen bei Hunden von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entfernung oder Kürzung von Vibrissen bei Hunden
Vibrisse: Barthaare beim Hund
Schlagworte: Hund, Tier, Tierhaltung, Tierschutz, Veterinärmedizin

Schriftliche Anfrage: Affenpocken: Wann nimmt die Impfkampagne endlich Fahrt auf? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit

Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Beirats der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin AöR (LSFB)
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Beirats der Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin AöR (LSFB)
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Beirat, Schienenverkehr, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)

Antrag: Licht, Wärme und gesunde Mahlzeiten für unsere Kinder – Qualität der Kita-Arbeit sichern: Kita-Sonderzahlung für Sachkosten und Energieversorgung gewähren und Trägereigenanteil in Zukunft streichen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Licht, Wärme und gesunde Mahlzeiten für unsere Kinder – Qualität der Kita-Arbeit sichern: Kita-Sonderzahlung für Sachkosten und Energieversorgung gewähren und Trägereigenanteil in Zukunft streichen
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Energieversorgung, Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Kosten, Subvention

09.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Osteuropa, Sport, Sportstätte, Sportveranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Special Olympics Nationale Spiele Berlin 2022 und Finals 2022 - Erste Bilanz von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Special Olympics Nationale Spiele Berlin 2022 und Finals 2022 - Erste Bilanz
Anhörung
Schlagworte: Barrierefreiheit, Bürgerschaftliches Engagement, COVID-19, Epidemie, Finanzierung, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Olympische Spiele, Sport, Sportveranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona und Sport: gegenwärtige Lage des Berliner Sports, bisherige Bilanz des Rettungsschirms Sport und aktuelle Herausforderungen von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona und Sport: gegenwärtige Lage des Berliner Sports, bisherige Bilanz des Rettungsschirms Sport und aktuelle Herausforderungen
Anhörung
Schlagworte: COVID-19, Energiepreis, Epidemie, Kinder und Jugendliche, Sport, Verein, Öffentliche Mittel

09.09.2022 - 09.09.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfen für die neue Brille, den Geschirrspüler oder explodierende Nachzahlungen: Beihilfen für Transferleistungsempfangende und
Geringverdienende
Schlagworte: Armut, Bezirksverwaltung, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Jobcenter, Soziales, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Statistik, Subvention, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleichbehandlungs- und Finanzierungsanspruch der Humanistischen Hochschule (HHB)
Schlagworte: Bildung, Bildungsfinanzierung, Bildungspolitik, Hochschule, Hochschulen für angewandte Wissenschaften

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der SkyECC-Verfahren in der Berliner Justiz
Schlagworte: Datenüberwachung, Ermittlungsverfahren, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Innere Sicherheit, Instant Messaging, Mobilfunk, Statistik, Strafverfolgung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsschutz und Sanitäreinrichtungen bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Bezirk (Gebietskörperschaft), Feuerwehr, Gesundheitsrisiko, Rettungswesen, Sanitäranlage, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstraße in die Denkmalliste (Eintragung Nr. 09075050)
Schlagworte: Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Diplomatische Vertretung, Mitte, Verwaltungsverfahren, Wohnung, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle (Teil 3)
Schlagworte: Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG)
Schlagworte: Landeshaushaltsordnung, Personalplanung, Statistik, Tarifvertrag, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2)
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan für das Areal VEB Kühlautomaten - Sachstand und zu erwartene Auswirkungen für den Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Bebauungsplan, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Hasskriminalität
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Hasskriminalität, Kriminalstatistik, Polizei, Strafanzeige, Strafrecht

Erste Verordnung zur Änderung der Justizvollzugsvergütungsverordnung
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Justizvollzugsvergütungsverordnung
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Arbeitsplatz, Justizvollzug, Strafgefangener, Vergütung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Justizvollzugsvergütungsverordnung
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Arbeitsplatz, Justizvollzug, Strafgefangener, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Prävention: Jugendgruppengewalt in Treptow-Köpenick (Teil 3) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung und Prävention: Jugendgruppengewalt in Treptow-Köpenick (Teil 3)
Schlagworte: Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Informations- und Kommunikationstechnik, Innere Sicherheit, Jugendlicher, Kinder, Jugendliche, Statistik, Strafverfahren, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Parkplatz-Posse am Virchow-Klinikum von Ariturel Hack (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkplatz-Posse am Virchow-Klinikum
Schlagworte: Arbeitszeit, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Gebühr, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Pflege, Pflegeberuf

Schriftliche Anfrage: Entsorgungsverträge über die Erfassung von Leichtverpackungen - vom gelben Sack zur gelben Tonne von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entsorgungsverträge über die Erfassung von Leichtverpackungen - vom gelben Sack zur gelben Tonne
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Dienstleistungen, Duale Abfallwirtschaft, Öffentlicher Auftrag

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Verkehrsleistungen
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Verkehrsleistungen
Verkehrsleistungen (Regionalverkehr und S-Bahnverkehr) aus den jeweiligen Verkehrsverträgen, Veränderungen des Linien- und Haltestellennetzes mit Begründung der
Entscheidungen, Veränderungen der Takt- bzw. Betriebszeiten, die Ergebnisse des Qualitätsmonitorings, eventuell vorgenommene Abschläge wegen Minderleistungen und die Entwicklung der Fahrgastzahlen sowie die geleisteten Zahlungen des Landes an die
jeweiligen Vertragspartner enthalten.
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 19/0400 (B.36) - Auflagen zum Haushalt 2022/23
Schlagworte: Regionalverkehr, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Zieht das Tempo bei der Aufstellung neuer Trinkwasserbrunnen in Berlin nun an? von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zieht das Tempo bei der Aufstellung neuer Trinkwasserbrunnen in Berlin nun an?
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Bezirk (Gebietskörperschaft), Brunnen, Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsstelle des Landes Berlin (Teil 2) von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsstelle des Landes Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Diskriminierung, Landeshaushaltsordnung, Landesverwaltung, Personalplanung, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

08.09.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Dr. Hugh Bronson als Beisitzer
Herr Abg. Antonin Brousek als stellv. Beisitzer
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar als Mitglied
Herr Abg. Thorsten Weiß als stellv. Mitglied
Schlagworte: Berliner Landeszentrale für politische Bildung (LZ), Erwachsenenbildung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Harald Laatsch als Mitglied
Frau Abg. Gunnar Lindemann als Ersatzmitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Frau Abg. Tommy Tabor als Mitglied
Herr Abg. Martin Trefzer als stellv. Mitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar als ständiges Mitglied
Herr Abg. Antonin Brousek als ständiges stellv. Mitglied
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Frank-Christian Hansel als Mitglied
Herr Abg. Ronald Gläser als stellv. Mitglied
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Weg mit dem überflüssigen Hunderegister – Ressourcen für echte Verwaltungsaufgabennutzen
(Hunde-unbürokratischer-halten-Gesetz)
(Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin)
Vertagt
Schlagworte: Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!
Vertagt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2019
Angenommen
Beschluss (Text) S. 1306
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentliche Schulden, Öffentlicher Haushalt

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
Vertagt
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Hohenschönhausen und Nord-Pankow besser an die Innenstadt anbinden – S75 verlängern
Vertagt
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrplan, Pankow, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet – Landesaufnahmeprogramm(LAP) für Afghanen streichen
Abgelehnt
Redner: Gunnar Lindemann (AfD), Max Landero Alvarado (SPD), Björn Wohlert (CDU), Jian Omar (Grüne), Tobias Bauschke (FDP), Katina Schubert (Die Linke)
Schlagworte: Asien, Asylbewerber, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Migranten

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2020
Angenommen
Beschluss (Text) S. 1309
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Landeshaushaltsordnung, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentlicher Haushalt

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042 und 19/0279
Es wurde nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar
Schlagworte: Kommunale Versorgungswirtschaft, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
(Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
Vertagt
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Promotion, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis
Vertagt
Schlagworte: Bahnstrecke, Schienenverkehr, U-Bahn

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042 und 19/0204
Es wurde nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Antonin Brousek
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!
Abgelehnt
Redner: Oliver Friederici (CDU), Stephan Machulik (SPD), Harald Laatsch (AfD), Alexander Kaas Elias (Grüne), Felix Reifschneider (FDP), Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Bundesregierung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen
Abgelehnt
Redner: Felix Reifschneider (FDP), Stephan Machulik (SPD), Oliver Friederici (CDU), Holger Krestel (FDP), Alexander Kaas Elias (Grüne), Gunnar Lindemann (AfD), Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Bahnstrecke, U-Bahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Die Berliner Arbeitsmarktintegration konsequent liberal und weltoffen denken!
Abgelehnt
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bildungsabschluss, Flüchtling, Integrationspolitik, Osteuropa, Qualifikationsnachweis

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)
Schlagworte: Polizei, Polizeieinsatz, Verwaltungsvollstreckung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: BVG-Qualitätsoffensive jetzt – sichere und saubere Bahnhöfe durch eigenes Personal an den Stationen!
Schlagworte: Abfallbeseitigung, Bahnhof, Berliner Verkehrsbetriebe, Personalplanung, U-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einrichtungsbezogene Impfpflicht aufheben
Vertagt
Schlagworte: Bundesrat, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes
Angenommen
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Rechtseinheit

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Verfahrensverzeichnis für automatisierte Entscheidungsprozesse in der Verwaltung
Redner: Roman-Francesco Rogat (FDP), Jan Lehmann (SPD), Johannes Kraft (CDU), Stefan Ziller (Grüne), Marc Vallendar (AfD), Tobias Schulze (Die Linke)
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur teilweisen Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
Schlagworte: Bahnhof, Städtebau, Treptow-Köpenick

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz – LAbgG) – Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Einklang mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Abgeordneter, Nachrichtendienst, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Bahnhof Ahrensfelde endlich modernisieren und sanieren!
Schlagworte: Bahnhof, Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Jugendförderung und Beteiligung
Schlagworte: Jugendarbeit, Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe

Behandlung im Plenum
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Schlagworte: Abgaben, Gebühr, Gesundheitswesen, Medizintechnik

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Durchführung des § 33 des Landesbeamtenversorgungsgesetzes (Berliner Heilverfahrensverordnung – BlnHeilvfV)
Schlagworte: Beamtenversorgung, Beihilfe, Therapie, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Schiedsstellenverordnung SGB IX
Schlagworte: Schiedsamt, Soziales, Sozialleistung, Verwaltungsverfahren

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs
Schlagworte: Baugesetzbuch, Bauwesen, Vorkaufsrecht, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): 24. Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Schlagworte: Carsharing, Innere Sicherheit, Parkfläche, Straßenverkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung
Schlagworte: Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Stiftung, Studienplatz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Gesetz- und Verordnungsblatt
Schlagworte: Elektronischer Rechtsverkehr, Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnologien, Justizverwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zum Erlass und zur Änderung landesrechtlicher Vorschriften im Bereich der Ausbildung und Weiterentwicklung der Pflegeberufe
Schlagworte: Ausbildungsordnung, Berufsausbildung, Pflege, Pflegeberuf

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Ganztagsschule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ganztagsschule, Kinderbetreuung, Kosten, Schulverpflegung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 1-106 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Schlagworte: Bebauungsplan, Mitte, Städtebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-82b im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Schlagworte: Bebauungsplan, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Behandlung im Plenum
Vorgang: Unterrichtung: Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin „Demokratie für alle”
Schlagworte: Demokratie, Politische Kräfte, Staatsaufbau, Volksabstimmung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweiunddreißigste Verordnung über die Neufestsetzung der Leistungen nach Teil II des Gesetzes über die Anerkennung und Versorgung der politisch, rassisch oder religiös Verfolgten des Nationalsozialismus (32. VO-PrVG)
Schlagworte: Ideologien, Kriegsopferversorgung, Rente, Versorgung, Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Staatsprüfung für Lehrämter
Schlagworte: Laufbahnrecht, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Staatsprüfung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen der Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Gebühr, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin über die Führung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes (Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin – StV-KKRBB)
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Gesundheitsschutz, Krebs (Krankheit), Ordnungsrecht, Register, Staatsvertrag

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Verbindliche Stasi-Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses - Viertes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0481
Redner: Andreas Otto (Grüne), Dr. Robbin Juhnke (CDU), Dirk Liebe (SPD), Martin Trefzer (AfD), Anne Helm (Die Linke), Stefan Förster (FDP)
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Abgeordneter, Nachrichtendienst, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Wahlen – aber richtig!
Redner: Stefan Evers (CDU), Christian Hochgrebe (SPD), Karsten Woldeit (AfD), Benedikt Lux (Grüne), Björn Matthias Jotzo (FDP), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Ukrainisch als prüfungsrelevante Fremdsprache anerkennen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungsabschluss, Osteuropa, Schulrecht, Schüler, Sprache

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Frühkindliche Sprachförderung ist extrem wichtig: Sprach-Kitas dauerhaft finanziell absichern!
Schlagworte: Bildungsfinanzierung, Bildungspolitik, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Sprachförderung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Offensive für studentisches Wohnen – Endlich mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende schaffen!
Schlagworte: Bausanierung, Miete, Student, Studentenwohnheim, Subvention, Wohnungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über den Landespflegeausschuss nach § 8a des Elften Buches Sozialgesetzbuch
(Landespflegeausschuss-Verordnung – LPAV)
Schlagworte: Pflege, Pflegeversicherung, Sozialversicherung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort Alt-Blankenburg 26, 13129 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
Schlagworte: Pankow, Schulbau, Sporthalle, Städtebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 9-15a vom 21. April 2021 mit Deckblättern vom 28. Januar 2022 und vom 30. März 2022 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal / Adlershof” mit den Grundstücken Segelfliegerdamm 1/45, den Flurstücken 7255 und 7258 Gemarkung 507 Flur 2, den Grundstücken Groß-Berliner Damm 80, 80A, Gerhard-Sedlmayr-Straße 4/12 und dem Flurstück 6341 Gemarkung 507 Flur 2 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Städtebau, Treptow-Köpenick

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Barzahlung im Bus bei der BVG wieder ermöglichen!
Vertagt
Schlagworte: Bargeldloser Zahlungsverkehr, Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Technologie, Verkehrstarif, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Warme Wohnungen statt soziale Kälte: Maßnahmen gegen die Energiearmut
Vertagt
Schlagworte: Abgabe, Abgaben, Bundesrat, Bundesrecht, Energie, Energiepolitik, Energiepreis, Gas, Steuer

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Jagdzeit auf Rehwild vom 1. April bis zum 31. Januar des Folgejahres ausweiten, um den ökologischen Waldumbau zu beschleunigen
Schlagworte: Jagd, Jagd, Fischerei, Klimawandel, Wald, Wald, Forsten, Waldschaden

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Kündigung der Rundfunkstaatsverträge – Rundfunkbeitrag abschaffen!
Redner: Ronald Gläser (AfD), Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Christian Goiny (CDU), Gollaleh Ahmadi (Grüne), Stefan Förster (FDP), Dr. Alexander King (Die Linke)
Schlagworte: Fernsehen, Gebühr, Medien, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter - Ausbildung in Berlin auch in Teilzeit ermöglichen
Vertagt
Schlagworte: Arbeitszeit, Berufsausbildung, Rettungswesen, Teilzeitarbeit

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Konzeptverfahren für das Gebäude des Flughafen Tempelhof – Zukunft sichern mit privatem Entwickler
Schlagworte: Bausanierung, Gebäude, Stadtplanung, Städtebau, Tempelhofer Feld

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Herzzentrum mit privatem Partner als Leuchtturm entwickeln – nicht abwickeln!
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Medizinische Forschung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen
Vertagt
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Feuerwehr, Landesimmobilien, Polizei

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Die Sonntagsfrage – Späti offen oder geschlossen?
Vertagt
Schlagworte: Gesetzgebung, Handel, Ladenschluss, Wettbewerb

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste
Vertagt
Schlagworte: Digitale Kommunikation, Digitalisierung, E-Government, Elektronische Aktenführung, Gesetzgebung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Öffentlicher Dienst

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes
Redner: Katina Schubert (Die Linke), Christian Gräff (CDU), Jörg Stroedter (SPD), Frank-Christian Hansel (AfD), Christoph Wapler (Grüne), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Ausschreibung, Mindestlohn, Vergaberecht, Öffentliche Mittel, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Open-Source-Strategie für Berlin
Redner: Jan Lehmann (SPD), Johannes Kraft (CDU), Stefan Ziller (Grüne), Marc Vallendar (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Roman-Francesco Rogat (FDP)
Schlagworte: Digitalisierung, E-Government, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Open Data, Software, Urheberrecht

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0453
Redner: Andreas Otto (Grüne), Dr. Robbin Juhnke (CDU), Dirk Liebe (SPD), Martin Trefzer (AfD), Anne Helm (Die Linke), Stefan Förster (FDP)
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Landesbeauftragter, Nachrichtendienst, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Verfassungsschutz, Spionage

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Berlin muss schneller werden bei der Nutzung von erneuerbaren Energien!
Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Erneuerbare Energie, Klimaschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen
Schlagworte: Abgabe, Abgaben, Finanzzuweisung, Gebühr, Inflation, Steuer

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Energiekrise meistern – Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterstützen!
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieerzeugung, Energiepolitik, Erneuerbare Energie

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Unterrichten statt Abordnungen
Vertagt
Schlagworte: Abordnung, Lehrer, Schule, Schulen, Unterricht, Unterrichtsausfall an Schulen

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Schlagworte: Umwelt, Umweltschutz, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 4/2022 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 1309
Schlagworte: Erbbaurecht, Grundstück, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Mitte, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 8/2022 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 1309
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot? von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Das dritte Entlastungspaket stärkt die Menschen und vergisst diejenigen nicht, auf deren Schultern dieses Land steht - die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft - was tut Rot-Grün-Rot?
Redner: Sebastian Czaja (FDP), Raed Saleh (SPD), Kai Wegner (CDU), Werner Graf (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Franziska Giffey (SPD)
Schlagworte: Abgabe, Abgaben, Armut, Demokratie, Einkommen, Energiepolitik, Energiepreis, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Finanzpolitik, Finanzzuweisung, Geldpolitik, Gesellschaft, Bevölkerung, Handel, Inflation, Konjunkturpolitik, Kosten, Krieg, Mittelständisches Unternehmen, Osteuropa, Schuldenbremse, Soziales, Sozialleistung, Steuer, Subvention, Unternehmen, Vermögen, Wahlkampf, Wirtschaftspolitik, Wohngeld, Zahlungsunfähigkeit, verkerhspolitik, Öffentliche Mittel

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenworte für Michail Gorbatschow, Ehrenbürger von Berlin
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenworte für Michail Gorbatschow, Ehrenbürger von Berlin
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Harry Liehr, Stadtältester von Berlin und ehemaliger Senator
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Harry Liehr, Stadtältester von Berlin und ehemaliger Senator
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Horst Vetter, ehemaliger Senator und Abgeordneter
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Horst Vetter, ehemaliger Senator und Abgeordneter
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Heidemarie Fischer, ehemalige Abgeordnete
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für Heidemarie Fischer, ehemalige Abgeordnete
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Mündliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkräfteversorgung von Marcel Hopp (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkräfteversorgung
Redner: Marcel Hopp (SPD)
Schlagworte: Beirat, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Qualitätssicherung, Schule, Schulpersonal, Schulpolitik, Schüler-Lehrer-Relation

Antwort von Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Runder Tisch Lehrkräfteversorgung
Redner: Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Schlagworte: Beirat, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Qualitätssicherung, Schule, Schulpersonal, Schulpolitik, Schüler-Lehrer-Relation

Mündliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III von André Schulze (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III
Redner: André Schulze (Grüne)
Schlagworte: Finanzpolitik, Finanzverwaltung, Geldpolitik, Landesverwaltung, Steuer, Wohngeld, Öffentliche Finanzplanung, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Finanzielle Auswirkungen Entlastungspaket III
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Felix Reifschneider (FDP)
Schlagworte: Finanzpolitik, Finanzverwaltung, Geldpolitik, Landesverwaltung, Steuer, Wohngeld, Öffentliche Finanzplanung, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Mündliche Anfrage: Grundsteuererfassung von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Grundsteuererfassung
Redner: Oliver Friederici (CDU)
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Grundstück, Immobilien, Miete, Steuer, Steueraufkommen, Steuerpolitik, Verwaltungsverfahren, Wohneigentum

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Grundsteuererfassung
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Ellen Haußdörfer (SPD)
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Grundstück, Immobilien, Miete, Steuer, Steueraufkommen, Steuerpolitik, Verwaltungsverfahren, Wohneigentum

Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme von Stefanie Fuchs (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme
Entlastung der niedrigen und mittleren Einkommen / Treffpunkte für Seniorinnen und Senioren / Digitaler Zugang der Energieberatung / Bemühung Vereinsamung zu verhindern / Eröffnung von Wärmehallen
Redner: Stefanie Fuchs (Die Linke)
Schlagworte: Armut, Energie, Energiepreis, Inflation, Sozialarbeit, Soziale Beziehung, Soziales, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Stadtteil

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Netzwerk der Wärme
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Schlagworte: Armut, Energie, Energiepreis, Inflation, Sozialarbeit, Soziale Beziehung, Soziales, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Stadtteil

Mündliche Anfrage: Insolvenzwelle von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Insolvenzwelle
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Dienstleistung, Energiepreis, Gewerbe, Handel, Handwerk, Inflation, Investitionsbank Berlin (IBB), Jubiläum, Subvention, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Zahlungsunfähigkeit

Antwort von Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Insolvenzwelle
Redner: Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe)
Schlagworte: Dienstleistung, Energiepreis, Gewerbe, Handel, Handwerk, Inflation, Investitionsbank Berlin (IBB), Jubiläum, Subvention, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik, Zahlungsunfähigkeit

Mündliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform
Redner: Felix Reifschneider (FDP)
Schlagworte: Energiepreis, Heizkosten, Sozialleistung, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Wohngeld, Wohnungswesen

Antwort von Andreas Geisel (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Anspruchsberechtigte nach Wohngeldreform
Redner: Andreas Geisel (SPD)
Schlagworte: Energiepreis, Heizkosten, Sozialleistung, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Wohngeld, Wohnungswesen

Mündliche Anfrage: Anschläge auf Kunstwerke von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Anschläge auf Kunstwerke
Attacke der sogenannten Klimaretter auf das fast 500 Jahre alte Gemälde „Ruhe auf der Flucht nach Ägypten“ von Lucas Cranach in der Gemäldegalerie
Redner: Marc Vallendar (AfD)
Schlagworte: Demonstration, Innere Sicherheit, Klimawandel, Kulturgutschutz, Kunst, Kultur, Museum, Politische Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Anschläge auf Kunstwerke
Redner: Dr. Klaus Lederer (Die Linke), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: Demonstration, Innere Sicherheit, Klimawandel, Kulturgutschutz, Kunst, Kultur, Museum, Politische Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mündliche Anfrage: Befristung Berlinpass für SED-Opfer von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Befristung Berlinpass für SED-Opfer
Redner: Martin Trefzer (AfD)
Schlagworte: Opferschutz, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Befristung Berlinpass für SED-Opfer
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Schlagworte: Opferschutz, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik

Mündliche Anfrage: Schulbauoffensive von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Schulbauoffensive
Redner: Dr. Hugh Bronson (AfD)
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungspolitik, Finanzpolitik, Schulbau, Schulen, Schulgebäude, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Schulbauoffensive
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD)
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungspolitik, Finanzpolitik, Schulbau, Schulen, Schulgebäude, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

08.09.2022 - 08.09.2022

Schriftliche Anfrage: Kinder als Schutzschilde auf Demonstrationen – was unternimmt der
Rechtsstaat? von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Demonstration, Kind, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Ordnungsrecht

Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Oper, Stiftung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bauwesen, Lichtenberg, Siedlung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin
Durch das Gesetz werden die Voraussetzungen für die Transformation des neuen Staatsvertrages gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 4 der Verfassung von Berlin und für dessen Ratifikation geschaffen. Gleichzeitig wird eine Rechtsgrundlage für die Übergabe
des Datenbestandes des Gemeinsamen Krebsregisters der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen (nachfolgend: GKR) an die Krebsregister der beteiligten Länder und
Freistaaten geschaffen.
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Krebs (Krankheit), Ordnungsrecht, Register, Staatsvertrag

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten der Unterkunft, Energiekosten für Heizung und Warmwasser: Welche Kostenexplosion droht Berlin, was tut der Senat um diese abzuwehren?
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Heizkosten, Miete, Preis, Sozialleistungen, Wohngeld

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Lärmbelastung für Anwohner im Bereich Ernst Ruska Ufer
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lärmmessung, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrslärm, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mutmaßliche Wilderei am Zingergraben Nord in Blankenfelde / Pankow, illegaler Vogelhandel
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Ermittlungsverfahren, Jagd, Natur, Naturschutz, Pankow, Straftat, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz, Ökosystem

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil Karow
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Brücke, Deutsche Bahn, Kosten, Pankow, Schienenverkehr, Straßenbau, Städtebau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Geschäftsmodell” von Uber
Schlagworte: Gebühr, Gewerbe, Informations- und Kommunikationstechnik, Mindestlohn, Ordnungsbehörde, Personenbeförderung, Personenbeförderungsgesetz, Statistik, Taxigewerbe, Verkehr, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mögliche Missbrauchsfälle und Sexualstraftaten im „Liebe wen du willst” e.V. - was ist der aktuelle Stand?
Schlagworte: Innere Sicherheit, LSBTTIQ, Polizei, Sexualdelikt, Sexuelle Identität, Sexueller Missbrauch, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Illegale Ladesäulen von Tesla
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Eich- und Messwesen, Erneuerbare Energien, Ladeinfrastruktur, Statistik, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tram-Betriebsbahnhof der BVG in Weißensee
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Lärmschutz, Pankow, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenbahn, Verkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radvorrangnetz von der Schönhauser Allee bis Mühlenstraße
Schlagworte: Pankow, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 1)
Schlagworte: Bahnhof, Bausanierung, Berliner Verkehrsbetriebe, Planfeststellung, Reinickendorf, U-Bahn, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Funkzellenabfragen - Transparenz-System des Landes Berlin
Schlagworte: Auskunfterteilung, Datenschutz, Datenverarbeitung, Datenüberwachung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Mobilfunk, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaneutralität der Berliner Clubs und Livemusikspielstätten
Schlagworte: Energiepreis, Klima, Klimaschutz, Kosten, Kultureinrichtung, Nachhaltige Entwicklung, Städtebau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geringeres Angebot an Führerscheinprüfungen
Schlagworte: Fahrerlaubnisprüfung, Statistik, Technische Überwachung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lichtenberger Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauland, Gewerbe, Infrastruktur, Lichtenberg, Siedlung, Soziale Einrichtungen, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Gebührenordnung zu Erhalt einer Niederlassungserlaubnis von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gebührenordnung zu Erhalt einer Niederlassungserlaubnis
Schlagworte: Abgaben, Aufenthaltsrecht, Ausländerpolitik, Gebührenordnung, Verwaltungskosten, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarkt für Flüchtlinge von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarkt für Flüchtlinge
Schlagworte: Afrika, Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Asien, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Osteuropa, Statistik

Schriftliche Anfrage: Stand des Ausbaus der Chemnitzer Straße in Berlin Kaulsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand des Ausbaus der Chemnitzer Straße in Berlin Kaulsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bürgerbeteiligung, Finanzierung, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehr

Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität in Hohenschönhausen entschieden bekämpfen
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendkriminalität, Kriminalstatistik, Lichtenberg, Polizei, Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Ganztägig Tempo 30 am Malchower Weg - Anwohnerinnen und Anwohner schützen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ganztägig Tempo 30 am Malchower Weg - Anwohnerinnen und Anwohner schützen
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrslärm, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Lollapalooza auf ein Neues. Auch für die Anwohner? von Ariturel Hack (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lollapalooza auf ein Neues. Auch für die Anwohner?
Lollapalooza Berlin: ist eines der größten Musikfestivals in Europa.
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Immissionsschutz, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst, Kultur, Lärmmessung, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zweiter Abschnitt Bauvorhaben Lübzer Straße
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Finanzierung, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Preis

Schriftliche Anfrage: Ärztlicher Bereitschaftsdienst in den Jahren 2020, 2021 und 2022 von Bettina König (SPD), Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ärztlicher Bereitschaftsdienst in den Jahren 2020, 2021 und 2022
Schlagworte: Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung, Rettungswesen, Statistik, Ärztlicher Notdienst

Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung von Bettina König (SPD), Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungswagenmanagement durch die Kassenärztliche Vereinigung
Schlagworte: Berufliche Qualifikation, Einsatzfahrzeug, Medizinische Berufe, Medizinisches Hilfspersonal, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik, Ärztlicher Notdienst

07.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2020
Schlagworte: Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Datenschutz, Digitalisierung, Elektronische Aktenführung, Informationssicherheit, Personenbezogene Daten

Ausschussberatung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Schaffung sachgerechter Rahmenbedingungen für die Digitalisierung der Berliner Krankenhäuser – Korrektur der datenschutzrechtlichen Restriktionen aus dem künftigen § 24 Absatz 7 des Landeskrankenhausgesetzes
Schlagworte: Datenschutz, Digitalisierung, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus

Ausschussberatung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) – Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Landesverwaltung, Onlinezugangsgesetz, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Aufklärung der Vorgänge im rbb und mögliche Konsequenzen für die Novellierung des Medienstaatsvertrags
Anhörung
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Finanzierung, Informationsgesellschaft, Medien, Kosten, Lohn- und Gehaltstarif, Lohnzuschlag, Medien, Neubau, Personalwesen, Rechnungsprüfung, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Rundfunk, Fernsehen, Staatsvertrag, Wirtschaftsprüfung, Öffentliche Mittel

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der rbb in der Krise – Offene Fragen an die Leitung und Zukunft des Medienhauses
Anhörung
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Finanzierung, Informationsgesellschaft, Medien, Kosten, Lohn- und Gehaltstarif, Lohnzuschlag, Medien, Neubau, Personalwesen, Rechnungsprüfung, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Rundfunk, Fernsehen, Staatsvertrag, Wirtschaftsprüfung, Öffentliche Mittel

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitalisierungs- und SmartCity-Strategie von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitalisierungs- und SmartCity-Strategie
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Digitalisierung, E-Government, Informations- und Kommunikationstechnologien, Infrastruktur, Modellprojekt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Hintergründe der Flucht eines wegen eines Tötungsdeliktes verurteilten Straftäters aus der JVA Tegel von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ursachen und Hintergründe der Flucht eines wegen eines Tötungsdeliktes verurteilten Straftäters aus der JVA Tegel
Schlagworte: Entweichen von Gefangenen, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Kriminalität, Resozialisierung, Strafrecht, Strafvollzug

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsanwaltschaftliche und gerichtliche Arbeit im Zusammenhang mit sog. „Straßenblockierern” von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Staatsanwaltschaftliche und gerichtliche Arbeit im Zusammenhang mit sog. „Straßenblockierern”
Schlagworte: Demonstration, Gerichtsverfahren, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Strafverfahren, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

07.09.2022 - 06.09.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Promi-Dinner mit der Patricia Schlesinger - Wer war dabei?
Schlagworte: Landesregierung, Landesverwaltung, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Legionellenalarm in der Wilhelmstraße - Ist Leerstand gesundheitsschädigend?
Schlagworte: Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Mitte, Trinkwasser, Wasser, Wasserverunreinigung, Wohnungswesen, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, S-Bahn, Städtebau, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Geschwindigkeitsbegrenzung, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik, Straßenbahn, Städtebau, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Unterbringung und Versorgung von Kindern während der Haft von alleinerziehenden Frauen (bzw. Männern) wegen Schwarzfahrens
Schlagworte: Alleinerziehender, Beförderungserschleichung, Eltern, Familienhilfe, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Kinder, Jugendliche, Kinderbetreuung, Lebensgemeinschaften, Statistik, Straftat, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau von Dachgeschosswohnungen in Berlin
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Dachgeschossausbau, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen
Schlagworte: Landesbetrieb, Lohn- und Gehaltstarif, Mindestlohn, Personalwesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Radio Connection” in Marzahn
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Finanzierung, Flüchtlingsunterbringung, Informationsgesellschaft, Medien, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Medien, Rundfunk, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Keine rückwirkende Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsberufen?
Schlagworte: Abgaben, Berufsbildende Schulen, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kosten, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Heizkostenübernahme gemäß AV Wohnen von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heizkostenübernahme gemäß AV Wohnen
AV-Wohnen: Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Heizkosten, Jobcenter, Kosten, Kredit, Soziales, Sozialleistung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Anbindung der Außenbezirke durch S5 und U5 von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anbindung der Außenbezirke durch S5 und U5
Schlagworte: Bahnstrecke, Berliner Verkehrsbetriebe, Deutsche Bahn, Gebäudereinigung, Haltestelle, S-Bahn, Statistik, U-Bahn, Verkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wirbt der Senat nun für eine Mobilfunkantenne auf dem Dahlemer Arndt-Gymnasium? von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wirbt der Senat nun für eine Mobilfunkantenne auf dem Dahlemer Arndt-Gymnasium?
Schlagworte: Gymnasium, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Mobilfunk, Schulen, Steglitz-Zehlendorf, Vergaberecht

Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee von Oliver Friederici (CDU), Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesetzeswidrige Busspur auf der Clayallee
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Kosten, Omnibus, Steglitz-Zehlendorf, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt
Schlagworte: Artenschutz, Forschungseinrichtung, Hochschule, Klima, Landschaftsschutz, Museum, Nachhaltige Entwicklung, Natur, Naturschutz, Personalplanung, Stadtplanung, Ökosystem

Schriftliche Anfrage: Den schnellen Abschied vom Erdgas für Unternehmen erleichtern von Sebastian Czaja (FDP), Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Den schnellen Abschied vom Erdgas für Unternehmen erleichtern
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energiepreis, Energieversorgung, Fossile Energien, Gas, Unternehmen, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu „Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf
Regenwasserversickerung” von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Beantwortung DS 19/12774 zu „Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf
Regenwasserversickerung”
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Gewässer, Grundwasser, Investition, Landschaftsschutz, Natur, Niederschlagswasser, Personalplanung, Reinickendorf, Straßenbau, Umwelt, Vergaberecht

Verordnung
Vorgang: Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Social Media Accounts des Landes Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Soziale Medien, Statistik, Öffentlichkeitsarbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fluchteinrichtung instand setzen - Brand in Friedenau am 08.02.2021
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bausanierung, Bauwesen, Feuerwehr, Flüchtlingsunterbringung, Katastrophe

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwasserspender
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Infrastruktur, Landesverwaltung, Trinkwasser, Wasser, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gebäude, Marzahn-Hellersdorf, Solartechnik, Statistik, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 1) - Datenverarbeitung
Schlagworte: Abgaben, Datenverarbeitung, Eigentum, Finanzverwaltung, Grundstück, Immobilien, Steuer

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 2) - Landeseigene Immobilien
Schlagworte: Abgaben, Datenverarbeitung, Landesimmobilien, Steuer

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie gut arbeiten die 24-7 Einrichtungen in der Wohnungslosenhilfe?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Notunterkunft, Soziales, Sozialpolitik, Statistik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Zukunft der Rosskastanie in Berlin
Schlagworte: Baum, Forschung, Grünfläche, Natur, Pflanzenschutz, Schädlingsbekämpfung, Umwelt, Umweltschutz, Wald, Forsten, Ökosystem

Vorlage zur Beschlussfassung: Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2021 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Nachträgliche Genehmigung der im Haushaltsjahr 2021 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die Hauptverwaltung und für die Bezirke
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Senat, Berlin, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neukölln und gewaltsuchende Fußball-Fangruppen
Schlagworte: Fußball, Gewaltanwendung, Ideologien, Organisierte Kriminalität, Politische Straftat, Polizei, Rechtsextremismus, Statistik, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen das Fragen aufwirft - Nachfrage zu Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Gewerkschaft, Landesbetrieb, Lohn- und Gehaltstarif, Mindestlohn

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelles Schadpotenzial des Buchdruckers und anderer Borkenkäferarten
Schlagworte: Baum, Klima, Klimawandel, Schädlingsbekämpfung, Wald, Wald, Forsten, Waldschaden, Ökosystem

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auf dem Sprengplatz Grunewald vernichtete Asservate
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Munition, Polizei, Wald, Wald, Forsten, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Das 9-Euro-Ticket und das sog. „Schwarzfahren” (Teil 2) von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das 9-Euro-Ticket und das sog. „Schwarzfahren” (Teil 2)
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Statistik, Strafanzeige, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt
Schlagworte: Artenschutz, Klimaschutz, Klimawandel, Natur, Naturschutz, Stadtplanung, Umweltschutz, Ökosystem

Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Sanierungsvorhaben Wilhelmsruher See, Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Sanierungsvorhaben Wilhelmsruher See, Pankow
Schlagworte: Baugenehmigung, Bausanierung, Bauwesen, Binnengewässer, Bürgerbeteiligung, Finanzierung, Kosten, Natur, Naturschutz, Pankow, Parkfläche, Spielplatz, Wasser

Schriftliche Anfrage: Verkehrsentwicklung in Altglienicke von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsentwicklung in Altglienicke
Schlagworte: Motorisierter Individualverkehr, Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Präventionsangebote zum Schutz vor dem Missbrauch von Vorsorgevollmachten von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Präventionsangebote zum Schutz vor dem Missbrauch von Vorsorgevollmachten
Schlagworte: Alte Menschen, Beratung, Familie, Innere Sicherheit, Kriminalität, Pflege, Pflegeeinrichtung, Rechtliche Betreuung, Vormundschaft, Älterer Mensch

Schriftliche Anfrage: Wie vertragen sich Kiezblocks und Radschnellwege? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie vertragen sich Kiezblocks und Radschnellwege?
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Kosten, Planfeststellung, Radverkehr, Radweg, Statistik, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Rasterbegehung - Rasteruntersuchung Industriegebiet Flottenstraße - zweite Geruchsmessung für Wilhelmsruh und Umgebung von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rasterbegehung - Rasteruntersuchung Industriegebiet Flottenstraße - zweite Geruchsmessung für Wilhelmsruh und Umgebung
Schlagworte: Boden, Immissionsschutz, Industriegebiet, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Umwelt, Umweltbelastung, Umweltschutz

05.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Der Organisierten Kriminalität keine kontrollfreien Räume bieten!
Schlagworte: Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Polizeieinsatz, Zuständigkeit (Verwaltung)

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung (federführend)
Vorgang: Antrag: Eine Polizei-App für Berlin!
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Polizei, Software

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: E-Scooter- und E-Roller-Chaos endlich beenden!
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Fußgänger, Gehweg, Parkfläche, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung für die Tätigkeit in einem Kindergarten sein!
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kinderschutz, Kindertagesstätte, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
(Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftsfreiheit

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag: Für eine bundesweit einheitliche Mindestvergütung des Praktischen Jahres (PJ) im Medizinstudium
Schlagworte: Bundesrat, Medizinische Berufe, Rechtsvorschrift, Studium, Vergütung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst – wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen? von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Permanenter Ausnahmezustand im Berliner Rettungsdienst – wie will der Senat die Notfallrettung in den Griff bekommen?
Anhörung
Schlagworte: Berufsausbildung, Fachkraft, Feuerwehr, Finanzierung, Lohn- und Gehaltstarif, Notruf, Personalplanung, Rettungswesen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation im Rettungsdienst von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation im Rettungsdienst
Anhörung
Schlagworte: Berufsausbildung, Fachkraft, Feuerwehr, Finanzierung, Lohn- und Gehaltstarif, Notruf, Personalplanung, Rettungswesen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner Universitäten von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektive der Lehrkräftebildung an den Berliner Universitäten
Anhörung
Schlagworte: Bildungspolitik, Hochschule, Hochschulwesen, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger, Studium

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und Perspektiven von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräfteversorgung für Berlin: Quantität und Qualität der Lehrkräfteausbildung, Ergebnisse der Evaluation und weitere Bedarfe und Perspektiven
Anhörung
Schlagworte: Bildungspolitik, Hochschule, Hochschulwesen, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger, Studium

05.09.2022 - 02.09.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Der Organisierten Kriminalität keine kontrollfreien Räume bieten!
Schlagworte: Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Polizeieinsatz, Zuständigkeit (Verwaltung)

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Eine Polizei-App für Berlin!
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Polizei, Software

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
(Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftsfreiheit

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht)
Vorgang: Antrag: Humanitäres Willkommen für Kriegsflüchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe – nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Krieg, Osteuropa

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag: Für eine bundesweit einheitliche Mindestvergütung des Praktischen Jahres (PJ) im Medizinstudium
Schlagworte: Bundesrat, Medizinische Berufe, Rechtsvorschrift, Studium, Vergütung

Antrag: Heizung und Beleuchtung im Winter nicht unverhältnismäßig einschränken - Energiesparverordnung des Bundeswirtschaftsministers korrigieren von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Heizung und Beleuchtung im Winter nicht unverhältnismäßig einschränken - Energiesparverordnung des Bundeswirtschaftsministers korrigieren
Schlagworte: Beleuchtung, Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Heizung, Straßenbeleuchtung, Wirtschaft, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsartikeln in den Berliner Verwaltungen
Schlagworte: Frau, Frauen, Männer, Gesundheitsschutz, Hygiene, Kosten, Landesverwaltung, Modellprojekt, Sanitäranlage, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Erdgasspeicher - gegenwärtiger Stand und künftige Nutzung
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Energie, Energieversorgung, Fossile Energien, Gas

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Coronabedingte Steuergelder für die Messe Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kurzarbeit, Messe Berlin GmbH, Messen, Ausstellungen, Personalkosten, Statistik, Vergütung, Öffentliche Mittel, Öffentliche Vergabe

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gasspeicher Berlins am Glockenturm: Wie gelingt eine Reaktivierung?
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Energie, Energiepreis, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Fossile Energien, Gas

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ethikberatung in der Altenpflege und in der Betreuung von Menschen mit Behinderung (Eingliederung)
Schlagworte: Alte Menschen, Altenpflege, Beratung, Fachkraft, Gesellschaft, Bevölkerung, Gesundheitswesen, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Pflege

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Adlershof: Verkehrskonzept für die Anbindung der künftigen Gemeinschaftsschule
Schlagworte: Gemeinschaftsschule, Schulen, Schulweg, Straßenverkehr, Städtebau, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Rudolf-Rühl-Allee
Schlagworte: Radverkehr, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow-Pankow - weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleingärten
Schlagworte: Bauwesen, Kleingarten, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Städtebau, Umwelt, Umweltschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden in Berlin - Wie viel Sinn macht der Gewahrsam?
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Ermittlungsverfahren, Ordnungsrecht, Polizei, Staatsanwaltschaft, Strafanzeige, Straßenverkehr, Verkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: (Multi-)Resistente Erreger (Teil 1) - Vorkommen in Einrichtungen des Gesundheitswesens
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Charité - Universitätsmedizin Berlin, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Hygiene, Infektionskrankheit, Krankenhaus, Statistik, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Prof. Dr. Karl Lauterbach und das Coronavirus
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Quarantäne, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand und weitere Planung des Karneval der Kulturen
Schlagworte: Diversity, Kultur, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reduzierung der Beleuchtung in Grünanlagen
Schlagworte: Beleuchtung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Energieeinsparung, Grünfläche, Innere Sicherheit, Kosten, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße - Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), Pankow
Schlagworte: Pankow, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrszeichen

Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut von Katrin Seidel (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand bezirkliche Koordinierungsstellen zur Prävention von Kinderund Familienarmut - Netzwerke gegen Kinder- und Familienarmut
Schlagworte: Armut, Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendarmut, Kinder- und Jugendhilfe, Personalplanung, Soziales

Schriftliche Anfrage: Zwischenstand der Staatsanwaltlichen Ermittlungs- und Anklageverfahren wegen mutmaßlich unberechtigter Beantragung von Corona-Soforthilfen von Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zwischenstand der Staatsanwaltlichen Ermittlungs- und Anklageverfahren wegen mutmaßlich unberechtigter Beantragung von Corona-Soforthilfen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Religionsgemeinschaft, Religionsgemeinschaften, Staatsanwaltschaft, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftskriminalität

Schriftliche Anfrage: Von Fördermittelkürzungen betroffene Forschungsprojekte von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Von Fördermittelkürzungen betroffene Forschungsprojekte
Schlagworte: Finanzzuweisung, Forschung, Forschungseinrichtung, Forschungsfinanzierung, Hochschule, Statistik, Universitäten, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Ein bisschen RBB ist überall? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein bisschen RBB ist überall?
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Informationsgesellschaft, Medien, Medien, Messe Berlin GmbH, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Rundfunk, Fernsehen

Schriftliche Anfrage: Freifunkinitiativen der Bezirke statt Free Wifi Berlin? von Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freifunkinitiativen der Bezirke statt Free Wifi Berlin?
Schlagworte: Gebühr, Haushaltsgesetz 2022-2023, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Modellprojekt, WLAN

Schriftliche Anfrage: Umsetzten von Falschparkern in verkehrsberuhigten Bereichen von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzten von Falschparkern in verkehrsberuhigten Bereichen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Kraftfahrzeug, Ordnungswidrigkeit, Parken, Statistik, Verkehr, Verkehrsberuhigung

Schriftliche Anfrage: Einsatzbelastung der Polizei in Neukölln von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatzbelastung der Polizei in Neukölln
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Mehrarbeit, Neukölln, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Nutzung - Weiterentwicklung der Liegenschaft Im Dol 2-6 (ehem. Private Jüdische Waldschule Kaliski) (Teil 2) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung - Weiterentwicklung der Liegenschaft Im Dol 2-6 (ehem. Private Jüdische Waldschule Kaliski) (Teil 2)
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Grundstück, Immobilien, Liegenschaftsverwaltung, Steglitz-Zehlendorf, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Firma transfer - Unternehmen für soziale Innovation von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Firma transfer - Unternehmen für soziale Innovation
TIP: Teilhabeinstrument Berlin – Bedarfsermittlung nach dem Bundesteilhabegesetz
Schlagworte: Ausschreibung, Dienstleistung, Menschen mit Behinderungen, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Sozialpolitik, Teilhabe behinderter Menschen, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildvogelstation des NABU Berlin in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildvogelstation des NABU Berlin in Marzahn-Hellersdorf
SIWANA: Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfond
Schlagworte: Finanzierung, Marzahn-Hellersdorf, Natur, Naturschutz, Neubau, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierheim, Tierschutz, Umwelt, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Geothermische Nutzung von Grundwasser in Berlin – welche wasserschutzrechtlichen Hürden gibt es in Berlin? von Nina Lerch (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geothermische Nutzung von Grundwasser in Berlin – welche wasserschutzrechtlichen Hürden gibt es in Berlin?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Genehmigungsbedürftige Anlage, Gewässerschutz, Grundwasser, Natur, Subvention, Umwelt, Wasser, Wasserschutzgebiet

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Stadtgüter für Reinickendorf (Teil 1)
Schlagworte: Berliner Stadtgüter, Brandenburg, Erneuerbare Energie, Flächennutzungsplan, Landwirtschaft, Landwirtschaftliche Betriebe, Naturschutz, Reinickendorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunftsfestes Heizkraftwerk Marzahn?
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energieerzeugung, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Kraftwerk, Marzahn-Hellersdorf, Wasserstoff

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation in den Großsiedlungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Haushaltsgesetz 2022-2023, Siedlung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung Wernerbadareal: Still ruht immer noch der See in Marzahn-Hellersdorf?
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Marzahn-Hellersdorf, Modellprojekt, Pflege, Pflegeeinrichtung, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie wird der Wochenmarkt gerettet?
Schlagworte: Markthandel, Parkraumbewirtschaftung, Städtebau, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenlandsondernutzungsgebühren
Schlagworte: Abgaben, Baustelle, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gebühr, Straßen- und Wegerecht, Veranstaltung, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohenschönhausen
Schlagworte: Bauwesen, Erneuerbare Energien, Feuerwehr, Marzahn-Hellersdorf, Neubau, Solartechnik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geisterhaus in der Edelweißstraße 3 in Wilhelmsruh, Pankow
Schlagworte: Gebäude, Pankow, Wohneigentum, Wohnungsaufsicht, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Querungssituation an der Kreuzung Wegedornstraße/Semmelweisstraße
Schlagworte: Fußgänger, Radverkehr, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Kombibadstandorte in Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kombibadstandorte in Berlin
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Freizeit, Marzahn-Hellersdorf, Schwimmbad, Sport, Studie

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Treptow-Köpenick
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Schüler, Treptow-Köpenick, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Tempelhof-Schöneberg, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Steglitz-Zehlendorf, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Spandau
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Spandau, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Reinickendorf
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Reinickendorf, Schulbau, Schulen, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Pankow
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Pankow, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Neukölln
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Neukölln, Schulbau, Schulen, Schüler, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Charlottenburg-Wilmersdorf, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Mitte
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Mitte, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Friedrichshain-Kreuzberg, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Lehrer, Lichtenberg, Personalplanung, Schulbau, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

01.09.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Antrag: Besser spät als nie - Die Existenz von Kriseneinrichtungen durch sofortige Hilfsmaßnahmen sichern!
Schlagworte: Finanzierung, Frau, Frauen, Männer, Häusliche Gewalt, Notunterkunft, Psychosoziale Beratung, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialpolitik

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Berliner Verkehrsbetriebe, Bürgerschaftliches Engagement, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
Was wird benötigt?
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Erzieher, Fachkraft, Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagespflege, Kindertagesstätte, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Erzieher, Fachkraft, Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagespflege, Kindertagesstätte, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Seniorenmitwirkung in Berlin: Ergebnisse und Perspektiven nach den Seniorenwahlen 2022 von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Seniorenmitwirkung in Berlin: Ergebnisse und Perspektiven nach den Seniorenwahlen 2022
Anhörung
Schlagworte: Alte Menschen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverordnetenversammlung, Ehrenamtliche Tätigkeit, Gesellschaft, Bevölkerung, Mitwirkung, Politische Kräfte, Statistik, Wahl, Älterer Mensch

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei den Maßnahmen des Senats zur Existenzsicherung von Krisen- und Clearingeinrichtungen von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand bei den Maßnahmen des Senats zur Existenzsicherung von Krisen- und Clearingeinrichtungen
Kriseneinrichtungen für Frauen in psychosozialen Notlagen, die aus rechtlichen Gründen nicht in Frauenhäusern oder in ASOG-Unterkünften unterkommen dürfen.
Schlagworte: Finanzierung, Frau, Frauen, Männer, Häusliche Gewalt, Notunterkunft, Psychosoziale Beratung, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planung und Umsetzung der Kältehilfe zum Winter 2022/2023 von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planung und Umsetzung der Kältehilfe zum Winter 2022/2023
Schlagworte: Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schuljahresanfang 2022/23: Schulplatzversorgung und Personalsituation
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Berufsausbildung, Berufsbildende Schule, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Quereinsteiger, Schule, Schulpflicht, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Start in das Kita-Jahr 2022/23: Kitaplatzversorgung und Personalsituation
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Berufsausbildung, Berufsbildende Schule, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Quereinsteiger, Schule, Schulpflicht, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023 von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation des Ausbildungsmarkts in Berlin – Beginn des Ausbildungsjahres 2022/2023
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Berufsausbildung, Berufsbildende Schule, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Quereinsteiger, Schule, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Studie „Berlin Paris-konform machen” von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der Studie „Berlin Paris-konform machen”
Anhörung
Schlagworte: Energie, Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Gebäude, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Kohlendioxid, Studie, Wirtschaft

01.09.2022 - 01.09.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilettennutzung
Schlagworte: Bargeldloser Zahlungsverkehr, Frau, Frauen, Männer, Gebühr, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Infrastruktur, Modellprojekt, Sanitäranlage, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sensordaten im Land Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Datenverarbeitung, Informationssystem, Umwelt, Umweltschutz, Verkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung gegen Altersarmut für Senior\*innen
Schlagworte: Alte Menschen, Armut, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Energiepreis, Sozialarbeit, Soziales, Sozialleistung, Statistik, Älterer Mensch

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Soziale Beratungsangebote in Berlin stärken (Teil 1)
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Soziales, Sozialleistung, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdung (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserschäden an Hochschulen
Schlagworte: Bausanierung, Gebäude, Hochschule, Kosten, Niederschlagswasser, Umweltbelastung, Universitäten

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC)
Schlagworte: Forschungseinrichtung, Haushaltsgesetz 2022-2023, Hochschule, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Kosten, Statistik, Universitäten, Wissenschaft, Forschung, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Privatdozenten an Hochschulen
Schlagworte: Hochschule, Hochschullehrer, Statistik, Universitäten, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 1) Berliner Bezirke
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Öffentliches Vermögen

Antrag: Mehr Transparenz im Schulsystem: Das Verschweigen der Migrantenquote und anderer Schuldaten verstößt gegen Landesrecht! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Mehr Transparenz im Schulsystem: Das Verschweigen der Migrantenquote und anderer Schuldaten verstößt gegen Landesrecht!
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bildungsstatistik, Datenverarbeitung, Frühkindliche Bildung, Mensch mit Migrationshintergrund, Schule, Sprache, Sprachförderung

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von Aufgaben und Befugnissen nach der Bundesnotarordnung
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von Aufgaben und Befugnissen nach der Bundesnotarordnung
Schlagworte: Notar, Rechtspflege, Urkunde, Öffentliches Recht

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Übertragung von Aufgaben und Befugnissen nach der Bundesnotarordnung
Schlagworte: Notar, Rechtspflege, Urkunde, Öffentliches Recht

Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2) von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen (Teil 2)
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Qualitätsgemeinschaft Reparatur von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätsgemeinschaft Reparatur
Netzwerk Qualitätsreparatur = Im Sinne der Zero-Waste-Strategie sollen durch Abfallvermeidung, Wiederverwendung und Recycling Stoffkreisläufe geschlossen werden
Schlagworte: Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Gewerbe, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Nachhaltige Entwicklung, Umwelt

Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 3) von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 3)
Schlagworte: Bauplanung, Gutachten, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Städtebau, Umwelt, Umweltschutz, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation in den Jahren 2021 und 2022 von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Parteibüros und ihre Dokumentation in den Jahren 2021 und 2022
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Partei, Politische Straftat

Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in Berlin von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notaufnahme in Berlin
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Deutsch-ukrainische Begegnungsschule von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Deutsch-ukrainische Begegnungsschule
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung, Osteuropa, Schule, Schulen, Schulpolitik

Schriftliche Anfrage: Kiezparkhäuser von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kiezparkhäuser
Schlagworte: Klimaschutz, Ladeinfrastruktur, Parkfläche, Parkraumbewirtschaftung, Städtebau, Verbraucherschutz, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Miniwälder (Teil 2) - Don Gärtner vom Bersarinplatz und sein Kampf gegen Windmühlen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Miniwälder (Teil 2) - Don Gärtner vom Bersarinplatz und sein Kampf gegen Windmühlen
Schlagworte: Bürgerschaftliches Engagement, Forsten, Friedrichshain-Kreuzberg, Grünfläche, Stadtplanung, Wald

Schriftliche Anfrage: Alarmhundertschaften bei der Berliner Polizei von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alarmhundertschaften bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Personalplanung, Polizei, Statistik

Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mittelinsel Deutschhofer / Kaulsdorfer Straße in Berlin-Kaulsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Finanzierung, Fußgänger, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Verkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie kümmert sich der Senat um die Minusbilanz bei den Straßenbäumen?
Schlagworte: Baum, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Kosten, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform - Aktueller Stand der Erklärung und Bescheide von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform - Aktueller Stand der Erklärung und Bescheide
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Gesetzgebung, Grundstück, Steuer, Steuerrecht, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform - Ermittlung des Grundsteuerwertes von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform - Ermittlung des Grundsteuerwertes
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Gesetzgebung, Grundstück, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Steuer, Steueraufkommen, Steuerrecht

Schriftliche Anfrage: Ampelumstellung vor der Giesensdorfer Grundschule - nur Routine oder Problemlösung? von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ampelumstellung vor der Giesensdorfer Grundschule - nur Routine oder Problemlösung?
Schlagworte: Fußgänger, Steglitz-Zehlendorf, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Hausdurchsuchungen und Kindeswohlgefährdung von Ferat Koçak (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Hausdurchsuchungen und Kindeswohlgefährdung
Schlagworte: Innere Sicherheit, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Polizei, Polizeieinsatz

Schriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf? von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jahrhundertprojekt Bebauung Wateweg 32 in Biesdorf?
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Neue Schultypisierung anhand von sechs Kriterien und die Folgen von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Schultypisierung anhand von sechs Kriterien und die Folgen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildung, Bildungsstatistik, Qualitätssicherung, Schule, Schulpolitik, Schüler

Schriftliche Anfrage: Rathaus- und Marx-Engels-Forum von Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rathaus- und Marx-Engels-Forum
Schlagworte: Architekt, Ausschreibung, Bauplanung, Bürgerbeteiligung, Gutachten, Mitte, Städtebau, Wettbewerb, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Kosten für Klimafolgen in Berlin von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten für Klimafolgen in Berlin
Schlagworte: Baum, Bezirk (Gebietskörperschaft), Binnengewässer, Gesundheitsrisiko, Grünfläche, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Kosten, Natur, Städtebau, Umwelt, Umweltbelastung, Wasserversorgung, Ökologisches Bauen, Ökosystem

Schriftliche Anfrage: Kein regulärer Unterricht an Berliner Schulen gewährleistet? von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein regulärer Unterricht an Berliner Schulen gewährleistet?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Lehrer, Personalplanung, Schule, Schulen, Statistik, Unterrichtsausfall an Schulen

Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - wie weit ist Berlin bisher gekommen? von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abfallwirtschaftskonzept 2020 bis 2030 - wie weit ist Berlin bisher gekommen?
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallvermeidung, Abfallverwertung, Abfallwirtschaft, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Bezirk (Gebietskörperschaft), Ernährung, Modellprojekt, Stadtplanung

Schriftliche Anfrage: Erdwärmenutzung im Blumenviertel von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erdwärmenutzung im Blumenviertel
Schlagworte: Brunnen, Energieerzeugung, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Grundwasser, Neukölln, Wasserschutzgebiet

Schriftliche Anfrage: Tonnagebeschränkungen in Mahlsdorf und Kaulsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tonnagebeschränkungen in Mahlsdorf und Kaulsdorf
Tonnagebeschränkungen zielen auf Fahrzeuge ab, von denen bei Benutzung einer Straße eine besondere Gefahr ausgeht. Dabei können beispielsweise Lärm- und Abgasbelastungen sowie Erschütterungen eine Rolle spielen.
Schlagworte: Kraftfahrzeug, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrslenkung, Verkehrsplanung

31.08.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Vorfahrt für Bildung - Berlin braucht endlich eine Lehrkräfteoffensive
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Fachkraft, Lehrer, Personalplanung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2019
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentliche Schulden, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten!
Schlagworte: Bundesrat, Energie, Energiepreis, Steuer, Unternehmen, Verbraucher

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen
Schlagworte: Baugenehmigung, Baustelle, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Verwaltungsverfahren

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2020
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Landeshaushaltsordnung, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen
Schlagworte: Arbeitsplatz, COVID-19, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Epidemie, Finanzzuweisung, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gesundheitsschutz, Handel, Kurzarbeit, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Wirtschaft

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Berlins Energieversorgung langfristig sichern und unabhängig gestalten
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Energie, Energieerzeugung, Energiepolitik, Energieversorgung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung des Landes bei der Planung und Errichtung von Kiezblocks (konzeptionell und Ressourcen) von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Unterstützung des Landes bei der Planung und Errichtung von Kiezblocks (konzeptionell und Ressourcen)
Anhörung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Fußgänger, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrsplanung, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentlicher Personennahverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand der Energieeinsparungsbemühungen des Landes Berlin sowie der Auswirkungen der sich zuspitzenden Energiekrise auf die Berliner Unternehmen und die landeseigenen Betriebe
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Energiepreis, Energieverbrauch, Energieversorgung, Erneuerbare Energie

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Energiepreis, Energieverbrauch, Energieversorgung, Erneuerbare Energie

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Förderung eines nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Förderung eines nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus
Anhörung
Schlagworte: Freizeit, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Nachhaltige Entwicklung, Tourismus, Wirtschaft, Öffentliche Mittel

31.08.2022 - 30.08.2022

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Vorfahrt für Bildung - Berlin braucht endlich eine Lehrkräfteoffensive
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 16.06.2022
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Fachkraft, Lehrer, Personalplanung

Beschlussempfehlung und Ausschussbericht von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2019
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentliche Schulden, Öffentlicher Haushalt

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten!
Schlagworte: Bundesrat, Energie, Energiepreis, Steuer, Unternehmen, Verbraucher

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2020
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Landeshaushaltsordnung, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentlicher Haushalt

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Berlins Energieversorgung langfristig sichern und unabhängig gestalten
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Betriebe vom 15.06.2022
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Energie, Energieerzeugung, Energiepolitik, Energieversorgung

Antrag: Energiekrise meistern – Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterstützen! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Energiekrise meistern – Berliner Verbraucher und Wirtschaft unterstützen!
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieerzeugung, Energiepolitik, Erneuerbare Energie

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 4/2022 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 4/2022 -
Der Bestellung eines Erbbaurechts am Grundstück Karl-Marx-Allee neben 25 in Berlin-Mitte zu den im Erbbaurechtsvertrag vom 22. Dezember 2021 zur UR-Nr. W 1064/2021 des Notars Eckart Wegner in Berlin vereinbarten Bedingungen wird zugestimmt.
Die Zuweisung des landeseigenen Erbbaugrundstücks zum Sondervermögen für Daseinsvorsorge und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) wird zur Kenntnis genommen.

Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Erbbaurecht, Grundstück, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Mitte, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 8/2022 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 8/2022 -
Dem Verkauf mehrerer Grundstücke zwischen Grenzweg und Wilhelm-Busch-Straße in 12529 Schönefeld (Landkreis Dahme-Spreewald) zu den von der Berliner Stadtgüter GmbH im Kaufvertrag vom 16. September 2021 zur UR-Nr. 1566/2021 S des Notars Hans-Ulrich Tegge in Königs Wusterhausen vereinbarten Bedingungen wird zugestimmt.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Studierendenvertretung der Humboldt-Universität (HU)
Schlagworte: Berufliche Qualifikation, Hochschule, Hochschulwesen, Humboldt-Universität, Kosten, Studentische Selbstverwaltung, Universitäten, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fernwärmeversorgung in den Marzahn-Hellersdorfer Großsiedlungen
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energieversorgung, Gas, Heizkosten, Heizung, Marzahn-Hellersdorf, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird Lichtenberg bei Schulsanierungsmaßnahmen abgehangen?
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Finanzverwaltung, Investition, Lichtenberg, Schule, Schulen, Öffentliche Finanzplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich
Schlagworte: Begabtenförderung, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildung, Bildungsfinanzierung, Bildungspolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kosten, Lehrer, Lehrerbildung, Pädagoge, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Frauen, Gender-Mainstreaming, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Gleichstellungsbeauftragte, Kosten, Männer, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich
Schlagworte: Begabtenförderung, Bildung, Bildungsfinanzierung, Bildungspolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kindertagesstätte, Kosten, Lehrer, Lehrerbildung, Psychosoziale Beratung, Pädagoge, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radnetzplanung im Randbezirk
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Radweg, Statistik, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung
Schlagworte: Begabtenförderung, Bildung, Bildungsfinanzierung, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kosten, Modellprojekt, Personalplanung, Qualitätssicherung, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive
Schlagworte: Begabtenförderung, Bildung, Kindertagesstätte, Kosten, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radwegeplanungen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Marzahn-Hellersdorf, Radweg, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bildungscampus Mahlsdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Wittenberger Str. 40 der Howoge
Schlagworte: Bauwesen, Marzahn-Hellersdorf, Parkfläche, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in der Berliner Straße verhindern (Teil 1)
Schlagworte: Bauwesen, Radverkehr, Radweg, Reinickendorf, Statistik, Vergaberecht, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verschattung in Berlin
Schlagworte: Baum, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Haltestelle, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Spielplatz, Städtebau, Umwelt, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplätze für ukrainische Kinder
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Flüchtling, Osteuropa, Personalplanung, Schulen, Schulische Ausbildung, Schulklasse, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand in Berlin bekämpfen
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Immobilien, Statistik, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrplan zur Schulgeldfreiheit für Therapieberufe
Schlagworte: Berufsbildende Schulen, Haushaltsgesetz 2022-2023, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in der Aroser Allee - sind weitere Verzögerungen zu erwarten?
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bauwesen, Denkmalschutz, Grundschule, Reinickendorf, Schulbau, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Immobilienspekulation in Berlin - hier Wilhelmstraße 56-59
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Grundstücksverkauf, Immobilien, Mitte, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Neubesetzung und Gehalt der Geschäftsführungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen von Niklas Schenker (Die Linke), Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubesetzung und Gehalt der Geschäftsführungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Personalkosten, Vergütung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nächtliche Beleuchtung stillgelegter Grundstücke
Schlagworte: Beleuchtung, Energie, Energieeinsparung, Grundstück, Natur, Naturschutz

Schriftliche Anfrage: Objektschutz der ukrainischen Botschaft von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Objektschutz der ukrainischen Botschaft
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Diplomatische Vertretung, Objektschutz, Osteuropa, Polizei, Statistik

Schriftliche Anfrage: Trinkwasser für alle Berliner von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwasser für alle Berliner
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Grundstück, Trinkwasser, Wasser

Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und Radwegen und welche Ergebnisse hat das sog. 100-Tage-Programm? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand der Umsetzung der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und Radwegen und welche Ergebnisse hat das sog. 100-Tage-Programm?
Schlagworte: Ausschreibung, Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Omnibus, Radweg, Statistik, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antrag: Warme Wohnungen statt soziale Kälte: Maßnahmen gegen die Energiearmut von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Warme Wohnungen statt soziale Kälte: Maßnahmen gegen die Energiearmut
Schlagworte: Abgabe, Abgaben, Bundesrat, Bundesrecht, Energie, Energiepolitik, Energiepreis, Gas, Steuer

Antrag: Kündigung der Rundfunkstaatsverträge – Rundfunkbeitrag abschaffen! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Kündigung der Rundfunkstaatsverträge – Rundfunkbeitrag abschaffen!
Schlagworte: Fernsehen, Gebühr, Medien, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Antrag: Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter - Ausbildung in Berlin auch in Teilzeit ermöglichen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter - Ausbildung in Berlin auch in Teilzeit ermöglichen
Schlagworte: Arbeitszeit, Berufsausbildung, Rettungswesen, Teilzeitarbeit

Antrag: Konzeptverfahren für das Gebäude des Flughafen Tempelhof – Zukunft sichern mit privatem Entwickler von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Konzeptverfahren für das Gebäude des Flughafen Tempelhof – Zukunft sichern mit privatem Entwickler
Schlagworte: Bausanierung, Gebäude, Stadtplanung, Städtebau, Tempelhofer Feld

Antrag: Herzzentrum mit privatem Partner als Leuchtturm entwickeln – nicht abwickeln! von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Herzzentrum mit privatem Partner als Leuchtturm entwickeln – nicht abwickeln!
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Medizinische Forschung

Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Ein zukunftsfähiges Sanierungskonzept für die Polizeiabschnitte und Feuerwachen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Feuerwehr, Landesimmobilien, Polizei

Antrag: Die Sonntagsfrage – Späti offen oder geschlossen? von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Die Sonntagsfrage – Späti offen oder geschlossen?
Schlagworte: Gesetzgebung, Handel, Ladenschluss, Wettbewerb

Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Gesetzlicher Anspruch auf Nutzung digitaler Dienste
Schlagworte: Digitale Kommunikation, Digitalisierung, E-Government, Elektronische Aktenführung, Gesetzgebung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Öffentlicher Dienst

Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes
Erhöhung des Mindestlohns von 12,50 Euro auf 13,00 Euro
Änderung § 9 Abs. 1 Nr. 3
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Ausschreibung, Mindestlohn, Vergaberecht, Öffentliche Mittel, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antrag: Open-Source-Strategie für Berlin von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag: Open-Source-Strategie für Berlin
Schlagworte: Digitalisierung, E-Government, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Open Data, Software, Urheberrecht

Antrag: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines parlamentarischen Ehrenrates
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Landesbeauftragter, Nachrichtendienst, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Verfassungsschutz, Spionage

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin hilft Kiew – mit ausrangierten Müllfahrzeugen?
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Osteuropa, Spende

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Städtepartnerschaft, Westeuropa

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Städtepartnerschaft, Westeuropa

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Städtepartnerschaft, Westeuropa

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Prag - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Osteuropa, Städtepartnerschaft

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Osteuropa, Städtepartnerschaft

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Madrid - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Städtepartnerschaft, Südeuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung / Weiterentwicklung der Liegenschaft Im Dol 2-6 (ehem. Private
Jüdische Waldschule Kaliski)
Schlagworte: Bausanierung, Grundstück, Immobilien, Liegenschaftsverwaltung, Steglitz-Zehlendorf, Öffentliches Vermögen

Antwort von Regierender Bürgermeister
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was ist aus der erfolgreichen Zusammenarbeit mit der re:publica geworden?
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Digitale Kommunikation, Digitalisierung, Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Soziale Medien, Tagung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Arbeiten bzw. Umbaumaßnahmen am Schäfersee
Schlagworte: Bauwesen, Binnengewässer, Gewässerschutz, Niederschlagswasser, Reinickendorf, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Treffpunkt „Späti”
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Gewerbeaufsicht, Gewerbeordnung, Handel, Ladenschluss, Ordnungsrecht, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) in Berlin
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Integrationspolitik, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Spiel- und Sportplätze in der Heerstraße Nord?
Schlagworte: Bausanierung, Freizeit, Freizeiteinrichtung, Spandau, Spielplatz, Sportstätte, Statistik, Städtebau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer zeigt hier wen an? Widerstand gegen Vollstreckungsbeamt\*innen in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ermittlungsverfahren, Gerichtsverfahren, Justiz, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeibeamter, Staatsanwaltschaft, Statistik, Strafverfahren, Strafverfolgung

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Fortschreibung Kindertagesstättenentwicklungsplan
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Fortschreibung Kindertagesstättenentwicklungsplan
Tatsächliche Basisinitiative: Drs 19/0400 (B.76)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Erzieher, Fachkraft, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Sozialpädagogik, Statistik

Zweite Verordnung zur Änderung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung
Schlagworte: Wohnraummangel, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung
Schlagworte: Wohnraummangel, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betreuungsplätze im Kitajahr 2022/23
Schlagworte: Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsförderung im Elementarbereich
Schlagworte: Begabtenförderung, Berufliche Qualifikation, Bildung, Erzieher, Fachkraft, Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Inklusion, Kinder, Jugendliche, Kindertagesstätte, Kosten, Modellprojekt, Sonderpädagogik, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Bezirken
Schlagworte: Besoldung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Hochschule, Personalplanung, Personalwesen, Statistik, Studium, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schnelles Glasfasernetz für Schulen in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Bauwesen, Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Schule, Schulen, Statistik, Treptow-Köpenick, WLAN

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet „Malchower See” weiter stärken
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Binnengewässer, Gewässerschutz, Landschaftsschutz, Landwirtschaft, Lichtenberg, Umwelt, Umweltschutz, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erneuerbare Energien bei den BBB
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Schwimmbad, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Prignitzbahn und die Anbindung von Reinickendorf an das Umland
Schlagworte: Bahnstrecke, Bezirk (Gebietskörperschaft), Brandenburg, Deutsche Bahn, Regionalverkehr, S-Bahn, Schienenverkehr, Städtebau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2)
Schlagworte: Fußgänger, Geschwindigkeitsbegrenzung, Neukölln, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewerbliche Testzentren
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gebühr, Gesundheit, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Gewerbe, Gewerbezulassung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Legalisierung von Cannabis - Modelle in Berlin
Schlagworte: Apotheke, Droge, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kosten, Modellprojekt, Statistik, Strafrecht, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung in der stationären Pflege und Auswirkungen auf den Eigenanteil
Schlagworte: Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung, Pflegekosten, Preis, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr (Teil 2) von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstraße in die Denkmalliste (Eintragung Nr. 09075050) von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eintragung der Plattenbauten Wilhelmstraße in die Denkmalliste (Eintragung Nr. 09075050)
Schlagworte: Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Diplomatische Vertretung, Mitte, Verwaltungsverfahren, Wohnung, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Bebauung in Spandau von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauung in Spandau
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauleitplanung, Bauwesen, Gewässerschutz, Natur, Naturschutz, Spandau, Wasser, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Kosten, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Studierenden im 1. Hochschulsemester an den Hochschulen für Soziale Arbeit von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Studierenden im 1. Hochschulsemester an den Hochschulen für Soziale Arbeit
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, Finanzierung, Hochschule, Hochschulwesen, Student, Verwaltungsabkommen, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Inklusion und BuT-Förderung an Freien Schulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inklusion und BuT-Förderung an Freien Schulen
BuT: Bildung und Teilhabe
Schlagworte: Finanzierung, Freier Träger, Inklusion, Schule, Schulen, Sonderpädagogik

Schriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022 von Franziska Brychcy (Die Linke), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bilanz Sommer-Schulbauoffensive 2022
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schulbau, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alarmierungen und Wachbesetzungen bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Feuerwehr, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: First Responder bei der Berliner Feuerwehr
First Responder: Qualifizierter Ersthelfer
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Erste Hilfe, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Herstellung von Radverkehrsinfrastruktur im Zuge der Bauarbeiten auf der Treskowallee von Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Herstellung von Radverkehrsinfrastruktur im Zuge der Bauarbeiten auf der Treskowallee
Schlagworte: Lichtenberg, Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Abordnung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Feuerwehr, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: BBB: Bisherige Bädersaison 2022 von Claudia Engelmann (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BBB: Bisherige Bädersaison 2022
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Freizeit, Haushaltsrechnung, Personalkosten, Personalplanung, Schwimmbad, Schüler, Statistik, Unterricht, Verein, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Nicht oder verspätete Rettungsdiensteinsätze bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nicht oder verspätete Rettungsdiensteinsätze bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Rettungswesen

29.08.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz
Schlagworte: Bundesrat, Europapolitik, Europäische Union, Europäisches Parlament, Landesparlament, Senat, Berlin

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pläne – Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle
Schlagworte: Bauland, Bebauungsplan, Klimaschutz, Kosten, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Rechtseinheit

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und Anstrengungen zur Erkenntnisgewinnung bezüglich der Mobilmachung radikaler/extremistischer Kräfte aus dem linken und rechten Spektrum im Zusammenhang mit der anstehenden winterbedingten Verschärfung der Energiekrise von Ausschuss für Verfassungsschutz, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse des Verfassungsschutzes und Anstrengungen zur Erkenntnisgewinnung bezüglich der Mobilmachung radikaler/extremistischer Kräfte aus dem linken und rechten Spektrum im Zusammenhang mit der anstehenden winterbedingten Verschärfung der Energiekrise
Schlagworte: Energieversorgung, Extremismus, Ideologien, Innere Sicherheit, Verfassungsschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Beitrag des Bauhaus der Erde für das nachhaltige Bauen in Berlin und Brandenburg von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Beitrag des Bauhaus der Erde für das nachhaltige Bauen in Berlin und Brandenburg
Anhörung
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Bausanierung, Baustoff, Bauwesen, Europapolitik, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Kohlendioxid, Stadtplanung, Städtebau, Vergaberecht, Wald, Wohnungsbau, Ökologisches Bauen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Baugenehmigungen: Überhang und Zusammenhang zu Fertigstellungen von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Baugenehmigungen: Überhang und Zusammenhang zu Fertigstellungen
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauwesen, Verwaltungsverfahren

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand der Istanbul-Konvention im Gesundheitsbereich
Anhörung
Schlagworte: Barrierefreiheit, Diskriminierung, Frau, Frauen, Männer, Frauenhaus, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gewaltprävention, Häusliche Gewalt, Innere Sicherheit, Kinder und Jugendliche, Medizinische Versorgung, Schwangerschaftsabbruch, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsverwaltung Gleichstellung zum gleichstellungspolitischen Vorhaben unter Berücksichtigung der Haushaltsplanung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsverwaltung Gleichstellung zum gleichstellungspolitischen Vorhaben unter Berücksichtigung der Haushaltsplanung
Schlagworte: Gleichberechtigung von Mann und Frau, Haushaltsgesetz 2022-2023, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gleichberechtigtes Vorankommen im Öffentlichen Dienst im Land Berlin - Wie wirken sich Mutterschutz, Elternzeit und Teilzeit aus? von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gleichberechtigtes Vorankommen im Öffentlichen Dienst im Land Berlin - Wie wirken sich Mutterschutz, Elternzeit und Teilzeit aus?
Anhörung
Schlagworte: Familienpolitik, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Mutterschutz, Tarifvertrag, Öffentlicher Dienst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven von Ausschuss für Kultur und Europa, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 1 Jahr Bündnis für Kulturräume, 2 Jahre Kulturraum GmbH - Zwischenstand und Perspektiven
Anhörung
Schlagworte: Bildende Kunst, Energiepreis, Kosten, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Miete, Personalplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Akquise der Produktions- Arbeits- und Präsentationsräume Berliner Kulturschaffender
Anhörung
Schlagworte: Bildende Kunst, Energiepreis, Kosten, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Miete, Personalplanung, Öffentlicher Haushalt

29.08.2022 - 28.06.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Rechtseinheit

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Europäische Union, Finanzzuweisung, Organe der EU, Subvention, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Künstliche Intelligenz als Unterstützung für die Berliner Polizei bei der Verkehrsüberwachung
Schlagworte: Big Data, Digitalisierung, Polizei, Technologie, Verkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Höhere Lebenshaltungskosten - Menschen in Berlin entlasten (Teil 2)
Schlagworte: Geldpolitik, Preis, Privathaushalt, Soziales, Statistik, Wirtschaftspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: VerQUEERe Frühideologisierung an der ZLB mit freundlicher Unterstützung der EU
Schlagworte: Diversity, Kosten, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache für den Pankower Norden (Teil 2)
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Pankow, Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigebäude, Statistik, Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und Potenziale
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bürgerschaftliches Engagement, Denkmal, Denkmalpflege, Denkmalschutz, Kosten, Kulturpolitik, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?
Schlagworte: Fachmedizin, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitspolitik, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Tempelhof-Schöneberg, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung (Teil 2)
Schlagworte: Berufsausbildung, Hochschule, Pflege, Pflegeberuf, Statistik, Studienplatz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Staufalle am Breitenbachplatz
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Fußgänger, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrslenkung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten am Bonhoefferufer
Schlagworte: Binnengewässer, Charlottenburg-Wilmersdorf, Gewässerschutz, Kosten, Munition, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahn-Störung am Abend des 15.08.22 nahe S-Bhf. Friedrichstraße
Schlagworte: Bahnhof, Mitte, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nicht übernommene Kosten der Unterkunft und Heizung
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Miete, Soziales, Sozialleistung, Sozialpolitik, Verbraucher, Wohnung, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Ordnungsrecht, Politische Kräfte, Politische Straftat, Polizei, Polizeieinsatz, Rechtsextremismus, Soziale Medien, Statistik, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zweiter Standort für eine Tauchgruppe in Berlin (Teil 4)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Binnengewässer, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Prof. Dr. Karl Lauterbach und das Coronavirus von Holger Krestel (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Prof. Dr. Karl Lauterbach und das Coronavirus
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Quarantäne, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil Karow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten an der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - Pankgrafenstraße im Pankower Ortsteil Karow
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Brücke, Deutsche Bahn, Kosten, Pankow, Schienenverkehr, Straßenbau, Städtebau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: „Geschäftsmodell” von Uber von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Geschäftsmodell” von Uber
Uber: Lizenzierte Mietwagenunternehmen. Online-Vermittlungsdienste zur Personenbeförderung
Schlagworte: Gebühr, Gewerbe, Informations- und Kommunikationstechnik, Mindestlohn, Ordnungsbehörde, Personenbeförderung, Personenbeförderungsgesetz, Statistik, Taxigewerbe, Verkehr, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Illegale Ladesäulen von Tesla von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Illegale Ladesäulen von Tesla
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Eich- und Messwesen, Erneuerbare Energien, Ladeinfrastruktur, Statistik, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Geringeres Angebot an Führerscheinprüfungen von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geringeres Angebot an Führerscheinprüfungen
Schlagworte: Fahrerlaubnisprüfung, Statistik, Technische Überwachung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Keine rückwirkende Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsberufen? von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Keine rückwirkende Schulgeldfreiheit für Auszubildende in Gesundheitsberufen?
Schlagworte: Abgaben, Berufsbildende Schulen, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kosten, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG) von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zahlen und Fakten zur Tariftreueklausel des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (BerlAVG)
Schlagworte: Landeshaushaltsordnung, Personalplanung, Statistik, Tarifvertrag, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Autonomfahrende Elektrokleinbusse für Frohnau von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autonomfahrende Elektrokleinbusse für Frohnau
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Kosten, Omnibus, Reinickendorf, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Härtefallregelung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Härtefallregelung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)
Schlagworte: Miete, Soziales, Sozialpolitik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz (Teil 2) von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz (Teil 2)
Schlagworte: Fahrplan, Pankow, Straßenbahn, Verkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Planungen für die Bebauung des Hafenplatzes verändert? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Planungen für die Bebauung des Hafenplatzes verändert?
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Rückforderungen von Mietkautionen bei ALG II-Bezug (Teil 2) von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückforderungen von Mietkautionen bei ALG II-Bezug (Teil 2)
Schlagworte: Arbeitslosengeld II, Informations- und Kommunikationstechnik, Jobcenter, Kredit, Miete, Soziales, Sozialleistung

Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Leistungsberechtigten mithilfe des TIB und Eingliederungshilfe und Pflege in besonderen Wohnformen von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Leistungsberechtigten mithilfe des TIB und Eingliederungshilfe und Pflege in besonderen Wohnformen
TIB: Teilhabeinstrument Berlin
Schlagworte: Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Pflege, Pflegeeinrichtung, Teilhabe behinderter Menschen

Schriftliche Anfrage: Land Berlin und Berliner Bezirke als fahrradfreundliche Arbeitgeber\*innen von Kristian Ronneburg (Die Linke), Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Land Berlin und Berliner Bezirke als fahrradfreundliche Arbeitgeber\*innen
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Gesundheit, Gesundheitsvorsorge, Klima, Klimaschutz, Landesverwaltung, Personalwesen, Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Grundschuleinzugsgebiete in Marzahn von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschuleinzugsgebiete in Marzahn
Schlagworte: Einschulung, Marzahn-Hellersdorf, Schule, Schulen, Stadtteil

Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich das Rainbow Cities Network? von Sebastian Walter (Grüne), Laura Neugebauer (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was macht eigentlich das Rainbow Cities Network?
Das Städtenetzwerk „Rainbow Cities Network“ (RCN) wurde 2013 in Den Haag gegründet und hat mittlerweile 42 Mitgliedstädte. Das Land Berlin ist Gründungsmitglied des RCN.
Schlagworte: Diskriminierung, Diversity, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Statistik, Tagung, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Die endlose Suche nach einem Standort für den MEB - Aktueller Stand an der Albatros-Schule in Treptow-Köpenick von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die endlose Suche nach einem Standort für den MEB - Aktueller Stand an der Albatros-Schule in Treptow-Köpenick
MEB: Modularer Ergänzungsbau / Modularer Schulergänzungsbau
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Grundstück, Schulbau, Schule, Schulen, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Verträge und Gutachten von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verträge und Gutachten
Schlagworte: Gutachten, Kosten, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Personalmangel im Rettungsdienst - Sachstand und Personalbedarfsentwicklung? von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalmangel im Rettungsdienst - Sachstand und Personalbedarfsentwicklung?
Schlagworte: Beamtenrecht, Feuerwehr, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Demonstration, Kind, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Ordnungsrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum muss Berlin weiter mit Munitionsexplosionen und daraus folgendem Waldbrand leben?
Schlagworte: Autobahn, Bahnstrecke, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalpolizei, Munition, Polizei, Sprengstoff, Wald, Wald, Forsten, Waldschaden, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antrag: Barzahlung im Bus bei der BVG wieder ermöglichen! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Barzahlung im Bus bei der BVG wieder ermöglichen!
Schlagworte: Bargeldloser Zahlungsverkehr, Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Technologie, Verkehrstarif, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Gesetzliche Krankenversicherung, Gesundheit, Integrationspolitik, Kosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Marzahn-Hellersdorf, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarfe in Willkommensklassen und Einsatz ukrainischer Lehrkräfte
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Integrationspolitik, Kosten, Lehrer, Osteuropa, Schulen, Schulische Ausbildung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Ausbau in Berlin: Wie hoch ist die Teilhabequote? Wie viele Plätze
hat der Senat bereits bewilligt?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Lichtenberg, Sexuelle Identität

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gynäkologische Endokrinologie und Reproduktionsmedizin an der Charité
Berlin
Schlagworte: Arzt, Beratung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Fachmedizin, Forschungseinrichtung, Gynäkologie, Hochschule, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung, Reproduktionsmedizin, Universitäten, Wissenschaft, Forschung, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Sexuelle Identität

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Friedrichshain-Kreuzberg, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Mitte, Sexuelle Identität

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Neukölln, Sexuelle Identität, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Pankow, Sexuelle Identität, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Spandau, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Statistik, Steglitz-Zehlendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Statistik, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Einschränkungen in den Bezirksämtern
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, COVID-19, Epidemie, Landesverwaltung, Personalplanung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwimmbäder - Nichtschwimmer - Rettungsschwimmer
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Energiepreis, Energieverbrauch, Rettungswesen, Schwimmbad, Statistik, Unfallstatistik, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Mutmaßliche Wilderei am Zingergraben Nord in Blankenfelde / Pankow, illegaler Vogelhandel von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mutmaßliche Wilderei am Zingergraben Nord in Blankenfelde / Pankow, illegaler Vogelhandel
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Ermittlungsverfahren, Jagd, Natur, Naturschutz, Pankow, Straftat, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz, Ökosystem

Schriftliche Anfrage: „Radio Connection” in Marzahn von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Radio Connection” in Marzahn
„radio connection“ ist eine wöchentliche Radiosendung im freien Radio PiRadio
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Finanzierung, Flüchtlingsunterbringung, Informationsgesellschaft, Medien, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Medien, Rundfunk, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Tram-Betriebsbahnhof der BVG in Weißensee von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tram-Betriebsbahnhof der BVG in Weißensee
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Lärmschutz, Pankow, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenbahn, Verkehr

Schriftliche Anfrage: Klimaneutralität der Berliner Clubs und Livemusikspielstätten von Tamara Lüdke (SPD), Julian Schwarze (Grüne), Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaneutralität der Berliner Clubs und Livemusikspielstätten
Schlagworte: Energiepreis, Klima, Klimaschutz, Kosten, Kultureinrichtung, Nachhaltige Entwicklung, Städtebau, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Gleichbehandlungs- und Finanzierungsanspruch der Humanistischen Hochschule (HHB) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleichbehandlungs- und Finanzierungsanspruch der Humanistischen Hochschule (HHB)
Schlagworte: Bildung, Bildungsfinanzierung, Bildungspolitik, Hochschule, Hochschulen für angewandte Wissenschaften

Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle (Teil 3) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle (Teil 3)
Schlagworte: Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Aufstellung eines in der Ukraine zerstörten Zivilfahrzeuges auf dem George-Grosz-Platz von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufstellung eines in der Ukraine zerstörten Zivilfahrzeuges auf dem George-Grosz-Platz
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Gedenkstätte, Kraftfahrzeug, Kultur, Kunst, Osteuropa, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Sterbeurkunden
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inspektion der Betonschwellen im Berliner Schienennetz
Schlagworte: Bahnstrecke, Deutsche Bahn, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ebereschen Grundschule in Marzahn
Schlagworte: Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftatbestand Zwangsverheiratung und Gesetz zur Bekämpfung von
Kinderehen
Schlagworte: Ehe, Eherecht, Jugendschutz, Kind, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Lebensgemeinschaften, Verbrechensbekämpfung, Zwangsheirat

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal (Teil 2)
Schlagworte: Bauplanung, Lärmschutz, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Marzahn-Hellersdorf, Sexuelle Identität, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energie sparen in Kitas
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Frühkindliche Bildung, Heizung, Kindertagesstätte, Landesverwaltung, Schule, Schulen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Sporthalle

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer kontrolliert Gründungen von medizinischen Versorgungszentren?
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung, Statistik, Zahnmedizin

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Personalplanung, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of
Understanding vom 21.09.2021
Schlagworte: Bauplanung, Kultureinrichtung, Mitte, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inflation nicht durch erhöhte Steuern, Abgaben und Gebühren verstärken –
Welche Mehrbelastungen durch das Land Berlin und der Bezirke sowie im
öffentlichen Einflussbereich folgen oder sind vermeidbar?
Schlagworte: Abgabe, Abgaben, Finanzpolitik, Gebühr, Inflation, Kosten, Parkraumbewirtschaftung, Preis, Statistik, Studierendenwerk, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Reinickendorf, Sexuelle Identität, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in Kitas
Schlagworte: Berufsausbildung, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Qualitätssicherung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gehweg, Parkfläche, Radweg, Straßenverkehrsordnung, Verkehr, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Rechte und extrem rechte Netzwerke und Strafgefangene in Berliner Justizvollzugsanstalten (Teil 2) von Niklas Schrader (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rechte und extrem rechte Netzwerke und Strafgefangene in Berliner Justizvollzugsanstalten (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Extremismus, Ideologien, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Rechtsextremismus, Strafgefangener

Schriftliche Anfrage: Zur Situation beim Fußballclub HFC Berlin e.V. in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Situation beim Fußballclub HFC Berlin e.V. in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Freizeit, Freizeiteinrichtung, Fußball, Marzahn-Hellersdorf, Ordnungsrecht, Sport, Sportplatz, Sportverein

Schriftliche Anfrage: Outsourcing von Buslinien bei der BVG von Sven Meyer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Outsourcing von Buslinien bei der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Lohn- und Gehaltstarif, Omnibus, Qualitätssicherung, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaresilienter Wald
Schlagworte: Baum, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Naturschutz, Statistik, Wald, Wald, Forsten, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz im Psychiatrie-Haushalt
Schlagworte: Psychiatrie, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Wahlvorschlag: Wahl von vier Personen zu Mitgliedern des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb-Rundfunkrat)
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von vier Personen zu Mitgliedern des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb-Rundfunkrat)
Schlagworte: Fernsehen, Medien, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Telio weiter Monopolist?
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Telefonie, Vergaberecht

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner Justizvollzugsanstalten
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Justizvollzugsanstalt, Kriminalstatistik, Strafgefangener, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedrohung und Nötigung von Richtern und Staatsanwälten
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Kriminalstatistik, Rechtspflege, Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Straftat, Strafverfahren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Investitionsbank Berlin (IBB), Privathaushalt, Statistik, Subvention, Öffentliche Mittel

Antwort von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Gewerbe, Investitionsbank Berlin (IBB), Statistik, Subvention, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gasbetriebene Autos der Berliner Polizei stillgelegt – was ist der aktuelle Stand?
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Gas, Polizei, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparmaßnahmen
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Landesimmobilien, Reinickendorf, Straßenbeleuchtung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transgenderhäftlinge im Berliner Strafvollzug
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Sexuelle Identität, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug, Transsexualität

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 1) – Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen
nach Impfungen mit COVID-19-Impfstoffen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Impfung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 2) – Post-Vac-Syndrom
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheit, Impfung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit

Antwort von Regierender Bürgermeister
Vorgang: Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 5)
Schlagworte: Fernsehen, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Unternehmensberatung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand, Verfall und Zweckentfremdung in der Jagowstraße 35
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Gebäude, Mitte, Wohnungsleerstand

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage zu Drs. 19/12670 DeGeWo Neubauprojekte und Parkplätze
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Parkfläche, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verdienstausfallsansprüche nach IfSG im Land Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheit, Personalkosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes Grunewald
Schlagworte: Brandschutz, Charlottenburg-Wilmersdorf, Forsten, Munition, Polizei, Wald, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Versammlungs- und Veranstaltungsorten
Schlagworte: Barrierefreiheit, Menschen mit Behinderungen, Städtebau, Veranstaltung, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neukölln und gewaltsuchende Fußball-Fangruppen von Niklas Schrader (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke), Anne Helm (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neukölln und gewaltsuchende Fußball-Fangruppen
Schlagworte: Fußball, Gewaltanwendung, Ideologien, Organisierte Kriminalität, Politische Straftat, Polizei, Rechtsextremismus, Statistik, Verein

Schriftliche Anfrage: Aktuelles Schadpotenzial des Buchdruckers und anderer Borkenkäferarten von Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelles Schadpotenzial des Buchdruckers und anderer Borkenkäferarten
Schlagworte: Baum, Klima, Klimawandel, Schädlingsbekämpfung, Wald, Wald, Forsten, Waldschaden, Ökosystem

Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße - Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sichere Ausfahrt La-Famille-Straße - Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), Pankow
Schlagworte: Pankow, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrszeichen

Schriftliche Anfrage: Radvorrangnetz von der Schönhauser Allee bis Mühlenstraße von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radvorrangnetz von der Schönhauser Allee bis Mühlenstraße
Schlagworte: Pankow, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Stand der SkyECC-Verfahren in der Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der SkyECC-Verfahren in der Berliner Justiz
Sky ECC: Krypto (Verschlüsselung) Technologieanbieter
Schlagworte: Datenüberwachung, Ermittlungsverfahren, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Innere Sicherheit, Instant Messaging, Mobilfunk, Statistik, Strafverfolgung

Schriftliche Anfrage: Schöner Grillen in Berlin - Grillplätze von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schöner Grillen in Berlin - Grillplätze
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Familie, Freizeit, Freizeit und Erholung, Freizeiteinrichtung, Grünfläche

Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kreuzkröten am Pankower Tor? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was passiert mit den Kreuzkröten am Pankower Tor?
Schlagworte: Gutachten, Naturschutz, Pankow, Statistik, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz, Umwelt, Umweltschutz, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobiltätswende (Teil 2)
Schlagworte: Barrierefreiheit, Reinickendorf, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Wohnungsbaugesellschaft, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung von Kiezblocks
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Stadtplanung, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsberuhigung, Verkehrslenkung, Verkehrsplanung, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energie- und Inflationskrise: Hilfen in der Not
Schlagworte: Bürgerberatung, Energie, Energieberatung, Inflation, Subvention, Unternehmen, Verbraucher, Verbraucherschutz, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO
Schlagworte: Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Statistik, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vermögensabschöpfung wegen Betruges gemäß § 263 StGB in Berlin
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Staatsangehörigkeit, Statistik, Vermögen, Vermögensabschöpfung (Strafrecht)

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - Nachfrage
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zufahrtsbeschränkungen vor Tunnel in Berlin und Rückstaus: Geht das besser?
Schlagworte: Autobahn, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umbau Verkehrsknotenpunkt Schlichtallee/Lückstraße in Lichtenberg
Schlagworte: Fußgänger, Kosten, Lichtenberg, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grüne Welle? – Energieeinsparungen bei Ampeln auf der B1/B5
Schlagworte: Energieeinsparung, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Verkehrsampel

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Der Zuständigkeitskatalog Ordnungsaufgaben der für Umweltschutz zuständigen Senatsverwaltung und Bezirksämter wird an die geltende Rechtslage angepasst.
Änderung Nr. 10 Abs. 4 (Umweltschutz Senatsverwaltung), Nr. 18 Abs. 3 (Umweltschutz Bezirksämter)
Schlagworte: Umwelt, Umweltschutz, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts für Hochschulen für Angewandte
Wissenschaften (HAW) (Teil 2)
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Promotion

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarf und Studienplatzkapazitäten für Sozialarbeiter\*innen in Berlin
Schlagworte: Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Sozialarbeit, Soziales, Sozialpädagogik, Statistik, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschließungen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan
Schlagworte: Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorgehen gegen Falschparkende
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gehweg, Ordnungswidrigkeit, Parken, Radweg, Statistik, Verkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung in der stationären Pflege und Auswirkungen auf den Eigenanteil von Aferdita Suka (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung in der stationären Pflege und Auswirkungen auf den Eigenanteil
Schlagworte: Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung, Pflegekosten, Preis, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow-Pankow - weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleingärten von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow-Pankow - weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleingärten
Schlagworte: Bauwesen, Kleingarten, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Städtebau, Umwelt, Umweltschutz

Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Querungssituation an der Kreuzung Wegedornstraße/Semmelweisstraße von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Querungssituation an der Kreuzung Wegedornstraße/Semmelweisstraße
Schlagworte: Fußgänger, Radverkehr, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Kosten der Unterkunft, Energiekosten für Heizung und Warmwasser: Welche Kostenexplosion droht Berlin, was tut der Senat um diese abzuwehren? von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten der Unterkunft, Energiekosten für Heizung und Warmwasser: Welche Kostenexplosion droht Berlin, was tut der Senat um diese abzuwehren?
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Heizkosten, Miete, Preis, Sozialleistungen, Wohngeld

Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Lärmbelastung für Anwohner im Bereich Ernst Ruska Ufer von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Lärmbelastung für Anwohner im Bereich Ernst Ruska Ufer
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lärmmessung, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrslärm, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Ausbau von Dachgeschosswohnungen in Berlin von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau von Dachgeschosswohnungen in Berlin
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Dachgeschossausbau, Statistik

Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 1) von Stephan Schmidt (CDU), Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten auf der U6 in Tegel (Teil 1)
Schlagworte: Bahnhof, Bausanierung, Berliner Verkehrsbetriebe, Planfeststellung, Reinickendorf, U-Bahn, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Funkzellenabfragen - Transparenz-System des Landes Berlin von Dr. Petra Vandrey (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Funkzellenabfragen - Transparenz-System des Landes Berlin
Schlagworte: Auskunfterteilung, Datenschutz, Datenverarbeitung, Datenüberwachung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Mobilfunk, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan für das Areal VEB Kühlautomaten - Sachstand und zu erwartene Auswirkungen für den Ortsteil Johannisthal von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan für das Areal VEB Kühlautomaten - Sachstand und zu erwartene Auswirkungen für den Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Bebauungsplan, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Auf dem Sprengplatz Grunewald vernichtete Asservate von Frank Balzer (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auf dem Sprengplatz Grunewald vernichtete Asservate
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Munition, Polizei, Wald, Wald, Forsten, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Polizei und Feuerwehr von Gollaleh Ahmadi (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Polizei und Feuerwehr
Schlagworte: Eltern, Erziehung, Familie, Familienpolitik, Feuerwehr, Kinder, Jugendliche, Kinderbetreuung, Lebensgemeinschaften, Polizei, Statistik, Telearbeit

Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Hasskriminalität von Gollaleh Ahmadi (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren bei Hasskriminalität
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Hasskriminalität, Kriminalstatistik, Polizei, Strafanzeige, Strafrecht

Schriftliche Anfrage: Wer reinigt die Berliner Oberstufenzentren (OSZ)? von Sven Meyer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer reinigt die Berliner Oberstufenzentren (OSZ)?
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Dienstleistungen, Gebäudereinigung, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Kosten, Lohn- und Gehaltstarif, Statistik, Vergaberecht

Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin: Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin: Urlaubsanspruch bei Wechselschichttätigkeit
Schlagworte: Personalplanung, Polizei, Urlaub

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderprogramm „Effiziente Gebäude Plus”
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Energieverbrauch, Subvention

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorhaltestrecken für Tramlinien in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbahn, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zurückführen (Teil 1)
Schlagworte: Abschiebung, Asylbewerber, Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Integrationspolitik, Migranten, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kautionsentwicklungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Miete, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Treptow-Köpenick: Zukunft der Kleingärten im „Dreieck Späthsfelde”
Schlagworte: Kleingarten, Stadtplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tierschutz in Reinickendorf (Teil 1)
Schlagworte: Artenschutz, Kommunale Angelegenheiten, Natur, Naturschutz, Naturschutzgebiet, Reinickendorf, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann wird die Wiedereinführung der Barzahlung in Berliner Bussen endlichumgesetzt?
Schlagworte: Bargeldloser Zahlungsverkehr, Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Statistik, Technologie, Verkehrstarif, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Termine und Wartezeiten bei den Berliner Bürgerämtern
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums (Nachfrage)
Schlagworte: Innere Sicherheit, Polizei, Städtebau, Verbrechensbekämpfung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen in Lichtenberg: Wie ist der Bezirk darauf vorbereitet?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Arzt, Einschulung, Lichtenberg, Schulärztliche Untersuchung

Antrag (Gesetzentwurf): Berlin muss schneller werden bei der Nutzung von erneuerbaren Energien!
Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Berlin muss schneller werden bei der Nutzung von erneuerbaren Energien!
Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes
Änderung § 19 (Nutzung erneuerbarer Energien) Abs. 2, 4
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Erneuerbare Energie, Klimaschutz

Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Abgaben- und Gebührenstopp für Berlin – entlasten und gegen Inflation vorgehen
Schlagworte: Abgabe, Abgaben, Finanzzuweisung, Gebühr, Inflation, Steuer

Antrag: Unterrichten statt Abordnungen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Unterrichten statt Abordnungen
Schlagworte: Abordnung, Lehrer, Schule, Schulen, Unterricht, Unterrichtsausfall an Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieter schützen und unterstützen: Der Berliner Senat ist in der Pflicht
Schlagworte: Mieter, Mieterschutz, Mietrecht, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Die Baumaßnahme am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-Hermsdorf (Teil 2) von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Baumaßnahme am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-Hermsdorf (Teil 2)
Schlagworte: Baugenehmigung, Reinickendorf, Städtebau

Antwort
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Baumaßnahme am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-Hermsdorf (Teil 2)
Schlagworte: Baugenehmigung, Reinickendorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez –
1. Halbjahr 2022
Schlagworte: Drogenkriminalität, Friedrichshain-Kreuzberg, Grünfläche, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeibeamter, Polizeieinsatz, Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 2) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Europäische Union, Finanzzuweisung, Organe der EU, Subvention, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Badeunfälle und Ausrüstung an den Kaulsdorfer Seen
Schlagworte: Binnengewässer, Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen, Schwimmbad, Unfall

Schriftliche Anfrage: Das Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet „Malchower See” weiter stärken von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet „Malchower See” weiter stärken
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Binnengewässer, Gewässerschutz, Landschaftsschutz, Landwirtschaft, Lichtenberg, Umwelt, Umweltschutz, Wasser

Schriftliche Anfrage: Coronabedingte Steuergelder für die Messe Berlin von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Coronabedingte Steuergelder für die Messe Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kurzarbeit, Messe Berlin GmbH, Messen, Ausstellungen, Personalkosten, Statistik, Vergütung, Öffentliche Mittel, Öffentliche Vergabe

Schriftliche Anfrage: Gasspeicher Berlins am Glockenturm: Wie gelingt eine Reaktivierung? von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gasspeicher Berlins am Glockenturm: Wie gelingt eine Reaktivierung?
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Energie, Energiepreis, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Fossile Energien, Gas

Schriftliche Anfrage: Ethikberatung in der Altenpflege und in der Betreuung von Menschen mit Behinderung (Eingliederung) von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ethikberatung in der Altenpflege und in der Betreuung von Menschen mit Behinderung (Eingliederung)
Schlagworte: Alte Menschen, Altenpflege, Beratung, Fachkraft, Gesellschaft, Bevölkerung, Gesundheitswesen, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Pflege

Schriftliche Anfrage: Adlershof: Verkehrskonzept für die Anbindung der künftigen Gemeinschaftsschule von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Adlershof: Verkehrskonzept für die Anbindung der künftigen Gemeinschaftsschule
Schlagworte: Gemeinschaftsschule, Schulen, Schulweg, Straßenverkehr, Städtebau, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Trinkwasserspender von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwasserspender
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Infrastruktur, Landesverwaltung, Trinkwasser, Wasser, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung von Solarenergie auf den Dächern von Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gebäude, Marzahn-Hellersdorf, Solartechnik, Statistik, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Solaranlage auf der neuen Berufsfeuerwache in Neu-Hohenschönhausen
Schlagworte: Bauwesen, Erneuerbare Energien, Feuerwehr, Marzahn-Hellersdorf, Neubau, Solartechnik

Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 1) - Datenverarbeitung von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 1) - Datenverarbeitung
Schlagworte: Abgaben, Datenverarbeitung, Eigentum, Finanzverwaltung, Grundstück, Immobilien, Steuer

Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 2) - Landeseigene Immobilien von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuer (Teil 2) - Landeseigene Immobilien
Schlagworte: Abgaben, Datenverarbeitung, Landesimmobilien, Steuer

Schriftliche Anfrage: Die Zukunft der Rosskastanie in Berlin von Dr. Hugh Bronson (AfD), Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Zukunft der Rosskastanie in Berlin
Schlagworte: Baum, Forschung, Grünfläche, Natur, Pflanzenschutz, Schädlingsbekämpfung, Umwelt, Umweltschutz, Wald, Forsten, Ökosystem

Schriftliche Anfrage: Promi-Dinner mit der Patricia Schlesinger - Wer war dabei? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Promi-Dinner mit der Patricia Schlesinger - Wer war dabei?
Schlagworte: Landesregierung, Landesverwaltung, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Geisterhaus in der Edelweißstraße 3 in Wilhelmsruh, Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geisterhaus in der Edelweißstraße 3 in Wilhelmsruh, Pankow
Schlagworte: Gebäude, Pankow, Wohneigentum, Wohnungsaufsicht, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden in Berlin - Wie viel Sinn macht der Gewahrsam? von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden in Berlin - Wie viel Sinn macht der Gewahrsam?
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Ermittlungsverfahren, Ordnungsrecht, Polizei, Staatsanwaltschaft, Strafanzeige, Straßenverkehr, Verkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: (Multi-)Resistente Erreger (Teil 1) - Vorkommen in Einrichtungen des Gesundheitswesens von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: (Multi-)Resistente Erreger (Teil 1) - Vorkommen in Einrichtungen des Gesundheitswesens
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Charité - Universitätsmedizin Berlin, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Hygiene, Infektionskrankheit, Krankenhaus, Statistik, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand und weitere Planung des Karneval der Kulturen von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand und weitere Planung des Karneval der Kulturen
Schlagworte: Diversity, Kultur, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst

Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Welche Verbesserungen für den ÖPNV befinden sich in Planung?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, S-Bahn, Städtebau, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2) von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof (Teil 2)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Geschwindigkeitsbegrenzung, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik, Straßenbahn, Städtebau, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bauwesen, Lichtenberg, Siedlung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Die Unterbringung und Versorgung von Kindern während der Haft von alleinerziehenden Frauen (bzw. Männern) wegen Schwarzfahrens von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Unterbringung und Versorgung von Kindern während der Haft von alleinerziehenden Frauen (bzw. Männern) wegen Schwarzfahrens
Schlagworte: Alleinerziehender, Beförderungserschleichung, Eltern, Familienhilfe, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Kinder, Jugendliche, Kinderbetreuung, Lebensgemeinschaften, Statistik, Straftat, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Mögliche Missbrauchsfälle und Sexualstraftaten im „Liebe wen du willst” e.V. - was ist der aktuelle Stand? von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mögliche Missbrauchsfälle und Sexualstraftaten im „Liebe wen du willst” e.V. - was ist der aktuelle Stand?
Schlagworte: Innere Sicherheit, LSBTTIQ, Polizei, Sexualdelikt, Sexuelle Identität, Sexueller Missbrauch, Verein

Schriftliche Anfrage: Arbeitsschutz und Sanitäreinrichtungen bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsschutz und Sanitäreinrichtungen bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Bezirk (Gebietskörperschaft), Feuerwehr, Gesundheitsrisiko, Rettungswesen, Sanitäranlage, Statistik

Schriftliche Anfrage: Lichtenberger Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lichtenberger Großsiedlungen im Fokus: Transparenz herstellen
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauland, Gewerbe, Infrastruktur, Lichtenberg, Siedlung, Soziale Einrichtungen, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz bei der Vergabe öffentlicher Mittel des Landes Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Beratung, Haushaltsgesetz 2022-2023, Honorar, Landesbetrieb, Vergaberecht, Öffentliche Mittel, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterbringung von Flüchtlingen in Hotels
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Kosten, Migranten, Osteuropa, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verteilung der Einsatzfahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verteilung der Einsatzfahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Diversitäts orientierte Kommunikation mit den Berliner\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Diversitäts orientierte Kommunikation mit den Berliner\*innen - mehrsprachige Information als State of the Art
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Barrierefreiheit, Diversity, Energie, Gesellschaft, Bevölkerung, Informationspolitik, Mensch mit Migrationshintergrund, Menschen mit Behinderungen, Sexuelle Identität, Soziale Medien, Sprache, Technologie, Öffentlichkeitsarbeit

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausstellung eines zerstörten Panzers Unter den Linden
Schlagworte: Denkmal, Kommunale Angelegenheiten, Mitte, Straßen- und Wegerecht

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Cannabis und seine Auswirkung auf Berlin
Schlagworte: Arzneimittel, Droge, Drogenhandel, Rauschmittel, Statistik, Suchtprävention

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Grünfläche, Reinickendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)

Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Immobilien, Kindertagesstätte, Reinickendorf, Schulbau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum…?
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Instandhaltungsaufwendungen bei Vonovia, Deutsche Wohnen und den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Kosten, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauaktivitäten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften im Land Brandenburg
Schlagworte: Brandenburg, Immobilien, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Flüchtlingsunterbringung, Grünfläche, Kindertagesstätte, Polizei, Reinickendorf, Statistik, Städtebau, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung Zentraler Objektschutz
Schlagworte: Arbeitszeit, Innere Sicherheit, Objektschutz, Personalplanung, Polizei, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jetbikes für die Berliner Wasserschutzpolizei
Schlagworte: Kosten, Polizei, Wasserfahrzeug

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektroautos im Berliner Fuhrpark
Schlagworte: Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Finanzierung, Ladeinfrastruktur, Parkfläche, Statistik, Straßenverkehr, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Rücklagen und deren investive Bindung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Landesregierung, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mittelabfluss der Schulbauoffensive
Schlagworte: Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schulbau, Schule, Schulen, Schulfinanzierung, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hetze gegen die NATO bei „Friedenskongress” in der Humboldt-Universität
Schlagworte: Hochschulwesen, Humboldt-Universität, Veranstaltung, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterstützen (Teil 2): Neue Fahrzeughalle
Schlagworte: Bausanierung, Dienstgebäude, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Kosten, Reinickendorf, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der PKW-Zulassungen in Berlin
Schlagworte: Kfz-Abgas, Kraftfahrzeug, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baustelle vor dem Ostportal des Reichstages und dem Jakob-Kaiser-Haus
Schlagworte: Bauplanung, Baustelle, Bauwesen, Mitte, Reichstagsgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrichstraße: Flaniermeile zu Lasten Dritter?
Schlagworte: Mitte, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohin mit der Komödie am Kurfürstendamm? Erneute Zwischenspielstätte für die Komödie am Kurfürstendamm
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Immobilien, Kunst, Kultur, Theater, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor ”Lilienthals Hofgartenʺ am Waidmannsluster Damm (Teil 1)
Schlagworte: Lärmschutz, Reinickendorf, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenverkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der VVN-BDA und der Verfassungsschutz
Schlagworte: Ideologien, VVN – Bund der Antifaschisten, Verein, Verfassungsschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Fehlzeiten in der Schule und ihre Folgen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheit, Psychiatrie, Schule, Schulen, Schüler, Statistik, Unterrichtsausfall an Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Sekundarstufe II und der Weg zum Abitur in Zahlen
Schlagworte: Abitur, Allgemeinbildende Schulen, Schüler, Sekundarstufe II, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Schulbauoffensive die nicht stattfindet
Schlagworte: Bausanierung, Schulbau, Schulen, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylzugänge und Abschiebungen im zweiten Halbjahr 2021
Schlagworte: Abschiebung, Asylverfahren, Ausländer, Landesamt für Einwanderung, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Privatdozenten an Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Privatdozenten an Hochschulen
Schlagworte: Hochschule, Hochschullehrer, Statistik, Universitäten, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsartikeln in den Berliner Verwaltungen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsartikeln in den Berliner Verwaltungen
Schlagworte: Frau, Frauen, Männer, Gesundheitsschutz, Hygiene, Kosten, Landesverwaltung, Modellprojekt, Sanitäranlage, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Berliner Erdgasspeicher - gegenwärtiger Stand und künftige Nutzung von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Erdgasspeicher - gegenwärtiger Stand und künftige Nutzung
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Energie, Energieversorgung, Fossile Energien, Gas

Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Rudolf-Rühl-Allee von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation in der Rudolf-Rühl-Allee
Schlagworte: Radverkehr, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Reduzierung der Beleuchtung in Grünanlagen von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne), Gollaleh Ahmadi (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reduzierung der Beleuchtung in Grünanlagen
Schlagworte: Beleuchtung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Energieeinsparung, Grünfläche, Innere Sicherheit, Kosten, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kleingewässer in Reinickendorf schützen (Teil 1)
Schlagworte: Gewässer, Gewässerschutz, Reinickendorf, Wasser, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 2)
Schlagworte: Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Natur, Naturschutz, Wald

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommission zur Untersuchung von Verfassungsmäßigkeit und Umsetzung vonEnteignungen
Schlagworte: Enteignung, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Outsourcings auf die Betriebskostenabrechnungen vermieteter Immobilien der Wohnungsbaugesellschaften des Landes Berlin
Schlagworte: Betriebskosten im Wohnungswesen, Dienstleistung, Dienstleistungen, Landesimmobilien, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umzug des Ankunftszentrums Tegel in den Terminal C
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bausanierung, Bauwesen, Flüchtling, Gebäude, Kosten, Osteuropa, Reinickendorf, Statistik, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: "Sommerspaß" im Freibad nur noch unter den Augen von Sicherheitsdiensten und Polizei?
Schlagworte: Freizeit, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Kosten, Kriminalstatistik, Polizeieinsatz, Schwimmbad, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Europäische Union, Finanzzuweisung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Partizipative Prozesse beim Gute-Kita-Gesetz
Schlagworte: Bildungspolitik, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Mitwirkung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1)
Schlagworte: Bausanierung, Reinickendorf, Statistik, Straßenbau, Verkehrswegebau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genehmigungen für Park- und Halteverbote in Reinickendorf (Teil 1)
Schlagworte: Parkfläche, Reinickendorf, Straßenverkehr, Verkehrszeichen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3)
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Brücke, Radverkehr, Straßenbau, Straßenbeleuchtung, Städtebau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tierhortung: gefährliche Sammelsucht in Berlin
Schlagworte: Psychische Störung, Statistik, Sucht, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle (Teil 2)
Schlagworte: Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Grundstücke werden für die Verkehrslösung Mahlsdorf gebraucht?
Schlagworte: Grundstück, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Schulweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bundesmittel für Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Finanzpolitik, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung (Teil 2) von Aferdita Suka (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung (Teil 2)
Schlagworte: Berufsausbildung, Hochschule, Pflege, Pflegeberuf, Statistik, Studienplatz

Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Spiel- und Sportplätze in der Heerstraße Nord? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Spiel- und Sportplätze in der Heerstraße Nord?
Schlagworte: Bausanierung, Freizeit, Freizeiteinrichtung, Spandau, Spielplatz, Sportstätte, Statistik, Städtebau, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Situation in den Großsiedlungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation in den Großsiedlungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Haushaltsgesetz 2022-2023, Siedlung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Entwicklung Wernerbadareal: Still ruht immer noch der See in Marzahn-Hellersdorf? von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung Wernerbadareal: Still ruht immer noch der See in Marzahn-Hellersdorf?
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Marzahn-Hellersdorf, Modellprojekt, Pflege, Pflegeeinrichtung, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 1) Berliner Bezirke von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf (Teil 1) Berliner Bezirke
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie wird der Wochenmarkt gerettet? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie wird der Wochenmarkt gerettet?
Schlagworte: Markthandel, Parkraumbewirtschaftung, Städtebau, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Richtlinie über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege (AKI-RL) im Land Berlin
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Krankenpflege, Medizinische Versorgung, Pflege

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hitze-Schutzpläne für Berlin
Schlagworte: Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Wetter

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung
Schlagworte: Kosten, Krankenkasse, Medizinische Versorgung, Sozialversicherung, Staatsangehörigkeit, Statistik, Versicherungen, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Hausleitungen von R2G - Wahlkampfteams auf Kosten der Bürger?
Schlagworte: Personalplanung, Senat, Berlin, Wahlkampf, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren im Zuge von Straßenblockaden
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: GB infraVelo GmbH, insbesondere Stellenbesetzungen, Radabstellanlagen und Fahrradparkhäuser
Schlagworte: Fahrrad, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Parkfläche, Personalplanung, Tarifvertrag

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beraterleistungen und Aufträge für Studien und Gutachten bei der MesseBerlin GmbH
Schlagworte: Beratung, Gutachten, Kommunale Angelegenheiten, Messe Berlin GmbH, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten”
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Gebühr, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Demonstrationen, Konzerte, Versammlungen und Kundgebungen auf der A100/A103 und A115
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Ordnungsrecht, Straßenverkehr, Veranstaltung, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdung (Teil 2) von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdung (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Schriftliche Anfrage: Wasserschäden an Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserschäden an Hochschulen
Schlagworte: Bausanierung, Gebäude, Hochschule, Kosten, Niederschlagswasser, Umweltbelastung, Universitäten

Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC)
Das Climate Change Center Berlin Brandenburg (CCC) wurde von der Technischen Universität Berlin (TU Berlin), der Charité – Universitätsmedizin Berlin, der Freien Universität Berlin (Charité), der Universität der Künste Berlin (UdK), der Universität Potsdam (UP)und dem Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) im Januar 2020 initiiert.
Schlagworte: Forschungseinrichtung, Haushaltsgesetz 2022-2023, Hochschule, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Kosten, Statistik, Universitäten, Wissenschaft, Forschung, Öffentliche Mittel

Mitteilung zur Kenntnisnahme
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Arbeit der Jugendberufsagentur Berlin 2021
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksachen 18/2400 (B.68) und 19/0400 (B.78)
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Berufsausbildung, Beschäftigungspolitik, Jugendarbeitslosigkeit

Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin über die Führung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes (Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin – StV-KKRBB)
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Berlin über die Führung eines Klinisch-epidemiologischen Krebsregisters nach § 65c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und § 1 des Bundeskrebsregisterdatengesetzes (Staatsvertrag Klinisch-epidemiologisches Krebsregister Brandenburg-Berlin – StV-KKRBB)
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Gesundheitsschutz, Krebs (Krankheit), Ordnungsrecht, Register, Staatsvertrag

Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und Ufer
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht zur Zugänglichkeit und Stärkung des öffentlichen Charakters der Berliner Gewässer und Ufer
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/3716
Schlagworte: Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Gewässer, Gewässerschutz, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Stadtplanung, Städtebau, Wasser

Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergänzender Länderbericht Berlins zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms der Flussgebietsgemeinschaft Elbe für den Zeitraum 2022-2027
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergänzender Länderbericht Berlins zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms der Flussgebietsgemeinschaft Elbe für den Zeitraum 2022-2027
Schlagworte: Gewässer, Gewässerschutz, Wasser, Wasserwirtschaft

Verordnung über den Landespflegeausschuss nach § 8a des Elften Buches Sozialgesetzbuch
(Landespflegeausschuss-Verordnung – LPAV)
Vorgang: Verordnung über den Landespflegeausschuss nach § 8a des Elften Buches Sozialgesetzbuch
(Landespflegeausschuss-Verordnung – LPAV)
Schlagworte: Pflege, Pflegeversicherung, Sozialversicherung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über den Landespflegeausschuss nach § 8a des Elften Buches Sozialgesetzbuch
(Landespflegeausschuss-Verordnung – LPAV)
Schlagworte: Pflege, Pflegeversicherung, Sozialversicherung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachhaltigkeitsbericht 2022 über die Berliner Landesunternehmen
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachhaltigkeitsbericht 2022 über die Berliner Landesunternehmen
Nachhaltigkeitsmanagements der Landesunternehmen
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Landesbetrieb, Nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherung der Teilhabe- und Förderbedarfe von Kindern aus sozial benachteiligten, armutsgefährdeten Familien
Schlagworte: Armut, Bezirk (Gebietskörperschaft), Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderbetreuung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 10 km/h-Begrenzungen wegen Straßenschäden, Instandsetzung von Geh- und Radwegen in den Berliner Bezirken
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Geschwindigkeitsbegrenzung, Straßenbau, Straßenschaden, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 2)
Schlagworte: Parken, Radverkehr, Reinickendorf, Statistik, Straßenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen (Teil 2)
Schlagworte: Bahnhof, Fahrrad, Parkfläche, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf Regenwasserversickerung
Schlagworte: Abwasser, Bauplanung, Gewässer, Grundwasser, Landschaftsschutz, Niederschlagswasser, Reinickendorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 9-15a vom 21. April 2021 mit Deckblättern vom 28. Januar 2022 und vom 30. März 2022 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal / Adlershof” mit den Grundstücken Segelfliegerdamm 1/45, den Flurstücken 7255 und 7258 Gemarkung 507 Flur 2, den Grundstücken Groß-Berliner Damm 80, 80A, Gerhard-Sedlmayr-Straße 4/12 und dem Flurstück 6341 Gemarkung 507 Flur 2 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 9-15a vom 21. April 2021 mit Deckblättern vom 28. Januar 2022 und vom 30. März 2022 für eine Teilfläche des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Berlin-Johannisthal / Adlershof” mit den Grundstücken Segelfliegerdamm 1/45, den Flurstücken 7255 und 7258 Gemarkung 507 Flur 2, den Grundstücken Groß-Berliner Damm 80, 80A, Gerhard-Sedlmayr-Straße 4/12 und dem Flurstück 6341 Gemarkung 507 Flur 2 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Vorabüberweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und an den Hauptausschuss
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Illegale Vermüllung in Reinickendorf nachhaltig bekämpfen (Teil 2)
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Industriestadt Berlin 2022-2026
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Industriestadt Berlin 2022-2026
Vorabüberweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Schlagworte: Dienstleistung, Digitale Kommunikation, Digitalisierung, Industrieansiedlung, Industriepolitik, Städtebau, Unternehmensgründung, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommunales Vorkaufsrecht in der Anlage Blankenburg
Schlagworte: Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Pankow, Vorkaufsrecht, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 2)
Schlagworte: Feuerwehr, Reinickendorf, Rettungswesen, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Berlin hilft Kiew – mit ausrangierten Müllfahrzeugen? von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin hilft Kiew – mit ausrangierten Müllfahrzeugen?
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Osteuropa, Spende

Schriftliche Anfrage: Höhere Lebenshaltungskosten - Menschen in Berlin entlasten (Teil 2) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Höhere Lebenshaltungskosten - Menschen in Berlin entlasten (Teil 2)
Schlagworte: Geldpolitik, Preis, Privathaushalt, Soziales, Statistik, Wirtschaftspolitik

Schriftliche Anfrage: Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen? von Dr. Alexander King (Die Linke), Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?
Schlagworte: Fachmedizin, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitspolitik, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Tempelhof-Schöneberg, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Schriftliche Anfrage: Neue Staufalle am Breitenbachplatz von Adrian Grasse (CDU), Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Staufalle am Breitenbachplatz
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Fußgänger, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrslenkung

Schriftliche Anfrage: S-Bahn-Störung am Abend des 15.08.22 nahe S-Bhf. Friedrichstraße von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahn-Störung am Abend des 15.08.22 nahe S-Bhf. Friedrichstraße
Schlagworte: Bahnhof, Mitte, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Fernwärmeversorgung in den Marzahn-Hellersdorfer Großsiedlungen von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fernwärmeversorgung in den Marzahn-Hellersdorfer Großsiedlungen
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energieversorgung, Gas, Heizkosten, Heizung, Marzahn-Hellersdorf, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Bezirken von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Bezirken
Schlagworte: Besoldung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Hochschule, Personalplanung, Personalwesen, Statistik, Studium, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Schwimmbäder - Nichtschwimmer - Rettungsschwimmer von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwimmbäder - Nichtschwimmer - Rettungsschwimmer
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Energiepreis, Energieverbrauch, Rettungswesen, Schwimmbad, Statistik, Unfallstatistik, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Wittenberger Str. 40 der Howoge von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauprojekt Wittenberger Str. 40 der Howoge
Schlagworte: Bauwesen, Marzahn-Hellersdorf, Parkfläche, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in der Berliner Straße verhindern (Teil 1) von Stephan Schmidt (CDU), Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrschaos in der Berliner Straße verhindern (Teil 1)
Schlagworte: Bauwesen, Radverkehr, Radweg, Reinickendorf, Statistik, Vergaberecht, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Schulplätze für ukrainische Kinder von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplätze für ukrainische Kinder
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Flüchtling, Osteuropa, Personalplanung, Schulen, Schulische Ausbildung, Schulklasse, Statistik

Schriftliche Anfrage: Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022 von Niklas Schrader (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke), Anne Helm (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gemeinsame bürgerliche und extrem rechte Corona-Proteste 30. Juli bis 6. August 2022
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Ordnungsrecht, Politische Kräfte, Politische Straftat, Polizei, Polizeieinsatz, Rechtsextremismus, Soziale Medien, Statistik, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Soziale Beratungsangebote in Berlin stärken (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Soziale Beratungsangebote in Berlin stärken (Teil 1)
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Soziales, Sozialleistung, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Berliner Stadtgüter für Reinickendorf (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Stadtgüter für Reinickendorf (Teil 1)
Schlagworte: Berliner Stadtgüter, Brandenburg, Erneuerbare Energie, Flächennutzungsplan, Landwirtschaft, Landwirtschaftliche Betriebe, Naturschutz, Reinickendorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Legalisierung von Cannabis - Modelle in Berlin von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Legalisierung von Cannabis - Modelle in Berlin
Schlagworte: Apotheke, Droge, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kosten, Modellprojekt, Statistik, Strafrecht, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Wie gut arbeiten die 24-7 Einrichtungen in der Wohnungslosenhilfe? von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie gut arbeiten die 24-7 Einrichtungen in der Wohnungslosenhilfe?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Notunterkunft, Soziales, Sozialpolitik, Statistik, Wohnungslosigkeit

Antrag: Wahlen – aber richtig! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Wahlen – aber richtig!
Der Senat von Berlin wird aufgefordert, die Landeswahlordnung (LWO) entsprechend der Empfehlungen der Expertenkommission „Wahlen in Berlin“ schnellstmöglich zu ändern, damit künftige Wahlen in Berlin reibungslos und fehlerfrei durchgeführt werden können.
Schlagworte: Wahl, Wahlen

Antrag: Ukrainisch als prüfungsrelevante Fremdsprache anerkennen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Ukrainisch als prüfungsrelevante Fremdsprache anerkennen
Die aus der Ukraine geflüchteten Schülerinnen und Schüler sollen auf diese Weise die Möglichkeit erhalten, ihre erlernte Herkunftssprache durch den Nachweis entsprechender Kenntnisse anstelle einer zweiten Fremdsprache als Prüfungsfach zu wählen, einen Schulabschluss zu erlangen und ihren Bildungsweg somit fernab der Heimat fortzusetzen.
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungsabschluss, Osteuropa, Schulrecht, Schüler, Sprache

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschädigender Fluglärm in Rahnsdorf, Hessenwinkel und Wilhelmshagen
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Fluglärm, Gesundheitsrisiko, Luftverkehr, Lärmschutz, Nachtflug, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einfluss und demokratische Kontrolle der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e. V.
Schlagworte: Gesetzgebung, Straßen- und Wegerecht, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026
Schlagworte: Radweg, Reinickendorf, Stadtplanung, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Demografieberichte für die Hauptstadt - Frühwarnsystem der Stadtplanung
Schlagworte: Bevölkerungsentwicklung, Gesellschaft, Bevölkerung, Mensch mit Migrationshintergrund, Migration, Stadtplanung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versetzung politischer Beamten in den einstweiligen Ruhestand
Schlagworte: Beamtenversorgung, Beamter, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohngeld
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Sozialleistungen, Statistik, Wohngeld, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bevölkerungsschutz in Berlin nach dem 24. Februar 2022
Schlagworte: Energieversorgung, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Medizinische Versorgung, Wasserversorgung, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 3)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Innere Sicherheit, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Polizeieinsatz, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Linksextremisten
Schlagworte: Haftbefehl, Ideologien, Innere Sicherheit, Linksextremismus, Politische Straftat, Statistik

Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal (Teil 2) von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal (Teil 2)
Schlagworte: Bauplanung, Lärmschutz, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Wer kontrolliert Gründungen von medizinischen Versorgungszentren? von Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer kontrolliert Gründungen von medizinischen Versorgungszentren?
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung, Statistik, Zahnmedizin

Schriftliche Anfrage: VerQUEERe Frühideologisierung an der ZLB mit freundlicher Unterstützung der EU von Antonin Brousek (AfD), Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: VerQUEERe Frühideologisierung an der ZLB mit freundlicher Unterstützung der EU
ZLB = Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Schlagworte: Diversity, Kosten, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Zentral- und Landesbibliothek Berlin

Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache für den Pankower Norden (Teil 2) von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache für den Pankower Norden (Teil 2)
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Pankow, Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigebäude, Statistik, Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und Potenziale von Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Berlin - Herausforderungen und Potenziale
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bürgerschaftliches Engagement, Denkmal, Denkmalpflege, Denkmalschutz, Kosten, Kulturpolitik, Statistik

Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsförderung im Elementarbereich von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Kai Wegner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 2) - Begabungsförderung im Elementarbereich
Schlagworte: Begabtenförderung, Berufliche Qualifikation, Bildung, Erzieher, Fachkraft, Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Inklusion, Kinder, Jugendliche, Kindertagesstätte, Kosten, Modellprojekt, Sonderpädagogik, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wird Lichtenberg bei Schulsanierungsmaßnahmen abgehangen? von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird Lichtenberg bei Schulsanierungsmaßnahmen abgehangen?
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Finanzverwaltung, Investition, Lichtenberg, Schule, Schulen, Öffentliche Finanzplanung

Schriftliche Anfrage: Erneuerbare Energien bei den BBB von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erneuerbare Energien bei den BBB
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Schwimmbad, Statistik

Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Kai Wegner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 3) - Begabungsförderung im Schulbereich
Schlagworte: Begabtenförderung, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildung, Bildungsfinanzierung, Bildungspolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kosten, Lehrer, Lehrerbildung, Pädagoge, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Kai Wegner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 4) - Begabungsangebote im Schulbereich
Schlagworte: Begabtenförderung, Bildung, Bildungsfinanzierung, Bildungspolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kindertagesstätte, Kosten, Lehrer, Lehrerbildung, Psychosoziale Beratung, Pädagoge, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Kai Wegner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 1) - Steuerung und Qualitätssicherung
Schlagworte: Begabtenförderung, Bildung, Bildungsfinanzierung, Haushaltsgesetz 2022-2023, Kosten, Modellprojekt, Personalplanung, Qualitätssicherung, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Kai Wegner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Begabtes Berlin (Teil 5) - Zukunftsperspektive
Schlagworte: Begabtenförderung, Bildung, Kindertagesstätte, Kosten, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verschattung in Berlin von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verschattung in Berlin
Schlagworte: Baum, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Haltestelle, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Spielplatz, Städtebau, Umwelt, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung gegen Altersarmut für Senior\*innen von Taylan Kurt (Grüne), Catrin Wahlen (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung gegen Altersarmut für Senior\*innen
Schlagworte: Alte Menschen, Armut, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Energiepreis, Sozialarbeit, Soziales, Sozialleistung, Statistik, Älterer Mensch

Schriftliche Anfrage: Immobilienspekulation in Berlin - hier Wilhelmstraße 56-59 von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Immobilienspekulation in Berlin - hier Wilhelmstraße 56-59
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Grundstücksverkauf, Immobilien, Mitte, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen das Fragen aufwirft - Nachfrage zu Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH von Bettina König (SPD), Lars Düsterhöft (SPD), Sven Meyer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen das Fragen aufwirft - Nachfrage zu Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Gewerkschaft, Landesbetrieb, Lohn- und Gehaltstarif, Mindestlohn

Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen von Bettina König (SPD), Lars Düsterhöft (SPD), Sven Meyer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei landeseigenen Unternehmen
Schlagworte: Landesbetrieb, Lohn- und Gehaltstarif, Mindestlohn, Personalwesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schwierigkeiten bei der Überleitung der Vivantes-Töchter in den TVöD von Bettina König (SPD), Sven Meyer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwierigkeiten bei der Überleitung der Vivantes-Töchter in den TVöD
Schlagworte: Dienstleistungen, Gebäudereinigung, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Lohn- und Gehaltstarif, Statistik, Tarifvertrag, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Unterrichtung: Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin „Demokratie für alle”
Vorgang: Unterrichtung: Volksinitiative gemäß Artikel 61 Abs. 1 der Verfassung von Berlin „Demokratie für alle”
Schlagworte: Demokratie, Politische Kräfte, Staatsaufbau, Volksabstimmung, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flüchtlinge und deren Versorgung
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungsdienstpersonal bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Berufsausbildung, Feuerwehr, Laufbahnrecht, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erneute Verschiebung der zweiten Zählung von obdachlosen Menschen in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ehrenamtliche Tätigkeit, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Sozialpolitik, Statistik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eintrittsfreie Museumssonntage – Geldgeschenk an die üblichen Museumsbesucher\*innen oder wirksames Instrument kultureller Teilhabe?
Schlagworte: Gebühr, Kultur, Kulturpolitik, Kunst, Museum

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schloss Biesdorf - Weiterentwicklung als Kunstzentrum und OST-Begegnungsort?
Schlagworte: Bausanierung, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Kunstausstellung, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Schloss

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei den Berliner Theatern
Schlagworte: Betriebliches Rechnungswesen, Kosten, Kultur, Kunst, Mindestlohn, Theater, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze in der Falckensteinstraße
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Friedrichshain-Kreuzberg, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Ordnungswidrigkeit, Polizeieinsatz, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Baufinanzierung, Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Bevölkerungsentwicklung, Bezirksverwaltung, Dienstgebäude, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Bodycams für die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Innere Sicherheit, Polizeiausrüstung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Welche Grundstücke werden für die Verkehrslösung Mahlsdorf gebraucht? von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Grundstücke werden für die Verkehrslösung Mahlsdorf gebraucht?
Schlagworte: Grundstück, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Schulweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Grüne Welle? – Energieeinsparungen bei Ampeln auf der B1/B5 von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grüne Welle? – Energieeinsparungen bei Ampeln auf der B1/B5
Schlagworte: Energieeinsparung, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Verkehrsampel

Schriftliche Anfrage: Inspektion der Betonschwellen im Berliner Schienennetz von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inspektion der Betonschwellen im Berliner Schienennetz
Schlagworte: Bahnstrecke, Deutsche Bahn, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Ebereschen Grundschule in Marzahn von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ebereschen Grundschule in Marzahn
Schlagworte: Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulen

Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Marzahn-Hellersdorf, Statistik

Schriftliche Anfrage: Was ist aus der erfolgreichen Zusammenarbeit mit der re:publica geworden? von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was ist aus der erfolgreichen Zusammenarbeit mit der re:publica geworden?
Die re:publica (republica) ist eine Konferenz zur digitalen Gesellschaft, speziell Netzkultur, Netzpolitik, Weblogs und weiteren sozialen Medien.
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Digitale Kommunikation, Digitalisierung, Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Soziale Medien, Tagung

Schriftliche Anfrage: Wer zeigt hier wen an? Widerstand gegen Vollstreckungsbeamt\*innen in Berlin von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer zeigt hier wen an? Widerstand gegen Vollstreckungsbeamt\*innen in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ermittlungsverfahren, Gerichtsverfahren, Justiz, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeibeamter, Staatsanwaltschaft, Statistik, Strafverfahren, Strafverfolgung

Schriftliche Anfrage: Radnetzplanung im Randbezirk von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radnetzplanung im Randbezirk
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Radweg, Statistik, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Radwegeplanungen in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radwegeplanungen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Marzahn-Hellersdorf, Radweg, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Bildungscampus Mahlsdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bildungscampus Mahlsdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulen

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen der Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen der Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Gebühr, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen der Beseitigung tierischer Nebenprodukte
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Gebühr, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2022/2023
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grundschule, Schulpflicht, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Volksbühne - Auch unter Pollesch kein Neuanfang in Sicht
Schlagworte: Kultur, Kulturförderung, Kunst, Miete, Personalkosten, Statistik, Theater

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation der Mieterbeiräte
Schlagworte: Miete, Mietervertretung, Mietrecht, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkung der Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB auf den Berliner Wohnungsmarkt
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Wohneigentum, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand Trettachzeile 15, 13509 Berlin
Schlagworte: Gebäude, Gewerbegebiet, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Reinickendorf, Wohnungsleerstand, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Private und öffentliche Schwimmbäder in Berlin
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Schwimmbad, Sport, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neunte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Weitere Fragestellungen und Nachfragen zu den Drucksachen Nr. 19/12 469 und Nr. 19/12 470
Schlagworte: Bahnhof, Bodenbelastung, Bürgerbeteiligung, Information, Kosten, Landschaftsschutz, Stadtplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick, Vergaberecht, Verkehrsplanung, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdungsverbot
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Statistik, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nicht-Anwendung des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung
Schlagworte: Bauland, Bebauungsplan, Bezirk (Gebietskörperschaft), Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rollstuhltennis in Berlin
Schlagworte: Barrierefreiheit, Menschen mit Behinderungen, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportveranstaltung, Sportverein, Teilhabe behinderter Menschen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abriss nach nur 14 Jahren – Was passiert mit dem Kaufland am Humboldthain?
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Gebäude, Handel, Mitte, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 9-15a Müller Erben auf historischem Areal
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Denkmalschutz, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Siemens-Siedlung West-Staaken - endlich die Entwässerungssituation verbessern (Teil 3) - Nachfragen zu Drucksache Nr. 18/28477 nach fast einem Jahr Wartezeit
Schlagworte: Abwasser, Entwässerung, Niederschlagswasser, Siedlung, Spandau, Straßenbau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 2)
Schlagworte: Finanzierung, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 3)
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Straßenbahn, Straßenbau, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Energiewende und Energiesparmaßnahmen
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieeinsparung, Energieerzeugung, Energiepolitik, Energieversorgung, Gas, Solartechnik, Straßenbeleuchtung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Fußgängertunnel Schöneweide als Investruine
Schlagworte: Bausanierung, Fußgänger, Tiefbau, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toiletten in Reinickendorf (Teil 1)
Schlagworte: Dienstleistungen, Gebühr, Reinickendorf, Sanitäranlage

Schriftliche Anfrage: Mieter schützen und unterstützen: Der Berliner Senat ist in der Pflicht von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieter schützen und unterstützen: Der Berliner Senat ist in der Pflicht
Schlagworte: Mieter, Mieterschutz, Mietrecht, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of
Understanding vom 21.09.2021 von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherung der Rieckhallen als Ausstellungsort; Zeitplan Memorandum of
Understanding vom 21.09.2021
Hamburger Bahnhof
Schlagworte: Bauplanung, Kultureinrichtung, Mitte, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Nutzung / Weiterentwicklung der Liegenschaft Im Dol 2-6 (ehem. Private
Jüdische Waldschule Kaliski) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung / Weiterentwicklung der Liegenschaft Im Dol 2-6 (ehem. Private
Jüdische Waldschule Kaliski)
Schlagworte: Bausanierung, Grundstück, Immobilien, Liegenschaftsverwaltung, Steglitz-Zehlendorf, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Künstliche Intelligenz als Unterstützung für die Berliner Polizei bei der Verkehrsüberwachung von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Künstliche Intelligenz als Unterstützung für die Berliner Polizei bei der Verkehrsüberwachung
Schlagworte: Big Data, Digitalisierung, Polizei, Technologie, Verkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Treffpunkt „Späti” von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Treffpunkt „Späti”
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Gewerbeaufsicht, Gewerbeordnung, Handel, Ladenschluss, Ordnungsrecht, Statistik

Schriftliche Anfrage: Nicht übernommene Kosten der Unterkunft und Heizung von Sandra Brunner (Die Linke), Stefanie Fuchs (Die Linke), Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nicht übernommene Kosten der Unterkunft und Heizung
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Miete, Soziales, Sozialleistung, Sozialpolitik, Verbraucher, Wohnung, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Studierendenvertretung der Humboldt-Universität (HU) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Studierendenvertretung der Humboldt-Universität (HU)
Schlagworte: Berufliche Qualifikation, Hochschule, Hochschulwesen, Humboldt-Universität, Kosten, Studentische Selbstverwaltung, Universitäten, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Prignitzbahn und die Anbindung von Reinickendorf an das Umland von Sven Meyer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Prignitzbahn und die Anbindung von Reinickendorf an das Umland
Schlagworte: Bahnstrecke, Bezirk (Gebietskörperschaft), Brandenburg, Deutsche Bahn, Regionalverkehr, S-Bahn, Schienenverkehr, Städtebau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Sensordaten im Land Berlin von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sensordaten im Land Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Datenverarbeitung, Informationssystem, Umwelt, Umweltschutz, Verkehr

Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in der Aroser Allee - sind weitere Verzögerungen zu erwarten? von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in der Aroser Allee - sind weitere Verzögerungen zu erwarten?
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bauwesen, Denkmalschutz, Grundschule, Reinickendorf, Schulbau, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Social Media Accounts des Landes Berlin von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Social Media Accounts des Landes Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Soziale Medien, Statistik, Öffentlichkeitsarbeit

Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauvorhaben in Berlin und Treptow-Köpenick bis 2025 (Teil 2)
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Stadtplanung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Kosten, Polizei, Polizeigebäude, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuldner- & Insolvenzberatung in Berlin
Schlagworte: Beratung, COVID-19, Epidemie, Schulden, Statistik, Verbraucher, Zahlungsunfähigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Sterbeurkunden in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Tod, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Aufarbeitung der Einbruchdiebstähle bei City-Toiletten
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Sanitäranlage, Statistik, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalausstattung und Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Ausschüsse
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Landesregierung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Vorhaltestrecken für Tramlinien in Marzahn-Hellersdorf von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorhaltestrecken für Tramlinien in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbahn, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums (Nachfrage) von Karsten Woldeit (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums (Nachfrage)
Safer Space for Safer Cities (SafeCi) ist ein polizeiliches Präventionsprojekt mit zehn europäischen Partnern, zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum (z.B. besserer Schutz von terroristischen Anschlägen und vergleichbaren Gefahren (z.B. Amokfahren)).
Schlagworte: Innere Sicherheit, Polizei, Städtebau, Verbrechensbekämpfung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen in Lichtenberg: Wie ist der Bezirk darauf vorbereitet? von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen in Lichtenberg: Wie ist der Bezirk darauf vorbereitet?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Arzt, Einschulung, Lichtenberg, Schulärztliche Untersuchung

Schriftliche Anfrage: Umbau Verkehrsknotenpunkt Schlichtallee/Lückstraße in Lichtenberg von Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umbau Verkehrsknotenpunkt Schlichtallee/Lückstraße in Lichtenberg
Schlagworte: Fußgänger, Kosten, Lichtenberg, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 1) – Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen
nach Impfungen mit COVID-19-Impfstoffen von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 1) – Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen
nach Impfungen mit COVID-19-Impfstoffen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Impfung

Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 2) – Post-Vac-Syndrom von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfnebenwirkungen (Teil 2) – Post-Vac-Syndrom
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheit, Impfung

Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 5) von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 5)
Schlagworte: Fernsehen, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Unternehmensberatung

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Marzahn-Hellersdorf – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Marzahn-Hellersdorf, Sexuelle Identität, Statistik

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Reinickendorf - Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Reinickendorf, Sexuelle Identität, Statistik

Schriftliche Anfrage: Bedarfe in Willkommensklassen und Einsatz ukrainischer Lehrkräfte von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarfe in Willkommensklassen und Einsatz ukrainischer Lehrkräfte
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Integrationspolitik, Kosten, Lehrer, Osteuropa, Schulen, Schulische Ausbildung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Versammlungs- und Veranstaltungsorten von Catrin Wahlen (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit von Versammlungs- und Veranstaltungsorten
Schlagworte: Barrierefreiheit, Menschen mit Behinderungen, Städtebau, Veranstaltung, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Lichtenberg – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Lichtenberg, Sexuelle Identität

Schriftliche Anfrage: Gynäkologische Endokrinologie und Reproduktionsmedizin an der Charité
Berlin von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gynäkologische Endokrinologie und Reproduktionsmedizin an der Charité
Berlin
Schlagworte: Arzt, Beratung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Fachmedizin, Forschungseinrichtung, Gynäkologie, Hochschule, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung, Reproduktionsmedizin, Universitäten, Wissenschaft, Forschung, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Treptow-Köpenick – Was tut der Bezirk zur Förderung
von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Charlottenburg-Wilmersdorf – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Sexuelle Identität

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Neukölln – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Neukölln, Sexuelle Identität, Statistik

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Pankow – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Pankow, Sexuelle Identität, Statistik

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Spandau – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Spandau, Statistik

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Steglitz-Zehlendorf – Was tut der Bezirk zur Förderung
von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Statistik, Steglitz-Zehlendorf

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Tempelhof-Schöneberg – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Statistik, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gehweg, Parkfläche, Radweg, Straßenverkehrsordnung, Verkehr, Öffentlicher Platz

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Erteilte Ausnahmen nach § 24 Absatz 4 des E-Government-Gesetzes Berlin
2. Quartal für das Jahr 2022
Schlagworte: Datenverarbeitung, E-Government, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Prioritätenlisten in Berlin
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Kosten, Neubau, Schulbau, Schulen, Städtebau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praxissemester für Lehramtsanwärter
Schlagworte: Hochschulwesen, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Schule, Statistik, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulabschlüsse – Schuljahr 2021/22
Schlagworte: Abitur, Allgemeinbildende Schulen, Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungsabschluss, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaschutz in den Bezirken
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Klima, Klimaschutz, Personalplanung, Verkehrsplanung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 3)
Schlagworte: Beratung, Fernsehen, Kongresszentrum, Messe Berlin GmbH, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Berliner Vollzug
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafvollzug

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gasmangellage in Berlin
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Energiewirtschaft, Gas, Gesetzgebung, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwimmhallen in Treptow-Köpenick – Nutzung durch Schulen, Vereine undPrivatpersonen
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Freizeit, Freizeitsport, Kosten, Schwimmbad, Sport, Sportverein, Treptow-Köpenick, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 1)
Schlagworte: Brücke, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Oberirdische Hausanschlüsse in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energie, Gebäude, Marzahn-Hellersdorf, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitungen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energie, Kommunale Versorgungswirtschaft, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Tiefbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf
Schlagworte: Bebauungsplan, Dienstgebäude, Feuerwehr, Grundstück, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Neubau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Innere Sicherheit, Rechtsvorschrift, Statistik, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weltmeisterschaft im Bogenschießsport im Jahr 2023 in Berlin
Schlagworte: Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportveranstaltung, Sportverein, Werbung

Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort Alt-Blankenburg 26, 13129 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Aufgabe eines Jugendspielfelds und einer Einfeldsporthalle zugunsten der Errichtung eines schulischen Erweiterungsbaues am Standort Alt-Blankenburg 26, 13129 Berlin, gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz
Schlagworte: Pankow, Schulbau, Sporthalle, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten” von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage Nr. 19/12541 „Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund der steigender Kosten”
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Gebühr, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Partizipative Prozesse beim Gute-Kita-Gesetz von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Partizipative Prozesse beim Gute-Kita-Gesetz
Schlagworte: Bildungspolitik, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Mitwirkung

Schriftliche Anfrage: Tierhortung: gefährliche Sammelsucht in Berlin von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tierhortung: gefährliche Sammelsucht in Berlin
Tierhortung bezeichnet das halten einer Vielzahl von Tieren, ohne die Mindestanforderungen an Nahrung, Hygiene oder tierärztlicher Versorgung gewährleisten zu können.
Schlagworte: Psychische Störung, Statistik, Sucht, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Schriftliche Anfrage: Der VVN-BDA und der Verfassungsschutz von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der VVN-BDA und der Verfassungsschutz
VVN-BDA steht für die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V.“.
Schlagworte: Ideologien, VVN – Bund der Antifaschisten, Verein, Verfassungsschutz

Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle (Teil 2) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle (Teil 2)
Ausfälle von Ampelanlagen durch Spannungseinbrüche im Stromnetz.
Schlagworte: Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Bundesmittel für Berlin (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bundesmittel für Berlin (Teil 1)
Tabellen mit Zuweisungen für Investitionen vom Bund in den Jahren 2017 bis 2023
Schlagworte: Finanzpolitik, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO
StPO = Strafprozessordnung
Schlagworte: Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Statistik, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Vermögensabschöpfung wegen Betruges gemäß § 263 StGB in Berlin von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vermögensabschöpfung wegen Betruges gemäß § 263 StGB in Berlin
StGB = Strafgesetzbuch
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Staatsangehörigkeit, Statistik, Vermögen, Vermögensabschöpfung (Strafrecht)

Schriftliche Anfrage: Wann wird die Wiedereinführung der Barzahlung in Berliner Bussen endlichumgesetzt? von Marc Vallendar (AfD), Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann wird die Wiedereinführung der Barzahlung in Berliner Bussen endlichumgesetzt?
Schlagworte: Bargeldloser Zahlungsverkehr, Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Statistik, Technologie, Verkehrstarif, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - Nachfrage von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr (Drs. Nr. 19/11860) - Nachfrage
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Zufahrtsbeschränkungen vor Tunnel in Berlin und Rückstaus: Geht das besser? von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zufahrtsbeschränkungen vor Tunnel in Berlin und Rückstaus: Geht das besser?
Schlagworte: Autobahn, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Telio weiter Monopolist? von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Telefonkosten in den Berliner Justizvollzugsanstalten - Telio weiter Monopolist?
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Telefonie, Vergaberecht

Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner Justizvollzugsanstalten von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten in den Berliner Justizvollzugsanstalten
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Justizvollzugsanstalt, Kriminalstatistik, Strafgefangener, Straftat

Schriftliche Anfrage: Bedrohung und Nötigung von Richtern und Staatsanwälten von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedrohung und Nötigung von Richtern und Staatsanwälten
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Kriminalstatistik, Rechtspflege, Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Straftat, Strafverfahren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Transgenderhäftlinge im Berliner Strafvollzug von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transgenderhäftlinge im Berliner Strafvollzug
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Sexuelle Identität, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug, Transsexualität

Schriftliche Anfrage: Bedarf und Studienplatzkapazitäten für Sozialarbeiter\*innen in Berlin von Franziska Brychcy (Die Linke), Tobias Schulze (Die Linke), Katrin Seidel (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarf und Studienplatzkapazitäten für Sozialarbeiter\*innen in Berlin
Schlagworte: Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Sozialarbeit, Soziales, Sozialpädagogik, Statistik, Studium

Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radverkehrsplan
Schlagworte: Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Leerstand, Verfall und Zweckentfremdung in der Jagowstraße 35 von Anne Helm (Die Linke), Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand, Verfall und Zweckentfremdung in der Jagowstraße 35
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Gebäude, Mitte, Wohnungsleerstand

Schriftliche Anfrage: Asylzugänge und Abschiebungen im zweiten Halbjahr 2021 von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylzugänge und Abschiebungen im zweiten Halbjahr 2021
Schlagworte: Abschiebung, Asylverfahren, Ausländer, Landesamt für Einwanderung, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage zu Drs. 19/12670 DeGeWo Neubauprojekte und Parkplätze von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage zu Drs. 19/12670 DeGeWo Neubauprojekte und Parkplätze
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Parkfläche, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Energie sparen in Kitas von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energie sparen in Kitas
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Frühkindliche Bildung, Heizung, Kindertagesstätte, Landesverwaltung, Schule, Schulen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Sporthalle

Schriftliche Anfrage: Vorgehen gegen Falschparkende von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorgehen gegen Falschparkende
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gehweg, Ordnungswidrigkeit, Parken, Radweg, Statistik, Verkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Ausbau in Berlin: Wie hoch ist die Teilhabequote? Wie viele Plätze
hat der Senat bereits bewilligt? von Roman Simon (CDU), Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Ausbau in Berlin: Wie hoch ist die Teilhabequote? Wie viele Plätze
hat der Senat bereits bewilligt?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik

Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in Kitas von Roman Simon (CDU), Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in Kitas
Schlagworte: Berufsausbildung, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Qualitätssicherung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Badeunfälle und Ausrüstung an den Kaulsdorfer Seen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Badeunfälle und Ausrüstung an den Kaulsdorfer Seen
Schlagworte: Binnengewässer, Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen, Schwimmbad, Unfall

Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten am Bonhoefferufer von Christian Hochgrebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauarbeiten am Bonhoefferufer
Schlagworte: Binnengewässer, Charlottenburg-Wilmersdorf, Gewässerschutz, Kosten, Munition, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik, Wasser

Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2) von Nina Lerch (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße - Onkel-Bräsig-Straße (Teil 2)
Schlagworte: Fußgänger, Geschwindigkeitsbegrenzung, Neukölln, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilettennutzung von Christian Hochgrebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilettennutzung
Schlagworte: Bargeldloser Zahlungsverkehr, Frau, Frauen, Männer, Gebühr, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Infrastruktur, Modellprojekt, Sanitäranlage, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hürden beim Rechtsschutz für Inhaftierte der JVA Heidering
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Rechtsschutz, Strafgefangener

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Funkzellen-Transparenz-System (FTS) – eine kostspielige Sonderlocke?
Schlagworte: Auskunfterteilung, Datenverarbeitung, Datenüberwachung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Absicherung und Ertüchtigung der stromnetzseitigen Infrastruktur für dendigitalen Ausbau im Land Berlin
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Digitalisierung, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Investition, Kommunale Angelegenheiten, Kommunale Versorgungswirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brücken im Land Berlin - Zustand und Kosten
Schlagworte: Bausanierung, Brücke, Kosten, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der BVG entsiegeln?
Schlagworte: Abwasser, Berliner Verkehrsbetriebe, Gebühr, Liegenschaftsverwaltung, Niederschlagswasser, Statistik, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zeitenwende für die Berliner Stadtwerke?
Schlagworte: Brandenburg, Elektrizität, Energieerzeugung, Energieversorgung, Erneuerbare Energien, Genehmigungsbedürftige Anlage, Kommunale Versorgungswirtschaft, Solartechnik, Statistik, Technologie, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsleerstand, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahl und Zusammensetzung der Mieterräte
Schlagworte: Mietervertretung, Statistik, Wahl, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angestrahlte Gebäude
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieeinsparung, Gebäude, Kosten, Ordnungsrecht, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanziert der Steuerzahler die Straßenblockaden der „Letzten Generation”?
Schlagworte: Demonstration, Innere Sicherheit, Kosten, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 4)
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Polizei, Polizeigebäude, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Preiserhöhungen bei Tierpark und Zoo nach Beschluss des Hauptausschusses
Schlagworte: Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Zoologischer Garten

Schriftliche Anfrage: "Sommerspaß" im Freibad nur noch unter den Augen von Sicherheitsdiensten und Polizei? von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: "Sommerspaß" im Freibad nur noch unter den Augen von Sicherheitsdiensten und Polizei?
Schlagworte: Freizeit, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Kosten, Kriminalstatistik, Polizeieinsatz, Schwimmbad, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: EU-Mittel für Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Europäische Union, Finanzzuweisung

Schriftliche Anfrage: Baustelle vor dem Ostportal des Reichstages und dem Jakob-Kaiser-Haus von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baustelle vor dem Ostportal des Reichstages und dem Jakob-Kaiser-Haus
Dauerbaustelle mit Baucontainer und Bauzäunen auf der Freifläche zwischen dem Ostportal des Reichstages und dem Jakob-Kaiser-Haus (Zweck und Dauer)

Schlagworte: Bauplanung, Baustelle, Bauwesen, Mitte, Reichstagsgebäude

Schriftliche Anfrage: Wohin mit der Komödie am Kurfürstendamm? Erneute Zwischenspielstätte für die Komödie am Kurfürstendamm von Dr. Robbin Juhnke (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohin mit der Komödie am Kurfürstendamm? Erneute Zwischenspielstätte für die Komödie am Kurfürstendamm
Bauliche Verzögerungen beim Projekt „Fürst“ (vormals Kudamm-Karree), sowie Interimsspielstätte und senatsseitige Unterstützung für die Komödie am Kurfürstendamm
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Immobilien, Kunst, Kultur, Theater, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor ”Lilienthals Hofgartenʺ am Waidmannsluster Damm (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor ”Lilienthals Hofgartenʺ am Waidmannsluster Damm (Teil 1)
Schlagworte: Lärmschutz, Reinickendorf, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenverkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Investitions- und Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau in Reinickendorf (Teil 1)
Schlagworte: Bausanierung, Reinickendorf, Statistik, Straßenbau, Verkehrswegebau, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Genehmigungen für Park- und Halteverbote in Reinickendorf (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genehmigungen für Park- und Halteverbote in Reinickendorf (Teil 1)
Schlagworte: Parkfläche, Reinickendorf, Straßenverkehr, Verkehrszeichen

Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Sanierung der "Schneckenbrücke" - Eine unendliche Geschichte (Teil 3)
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Brücke, Radverkehr, Straßenbau, Straßenbeleuchtung, Städtebau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Tierschutz in Reinickendorf (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tierschutz in Reinickendorf (Teil 1)
Schlagworte: Artenschutz, Kommunale Angelegenheiten, Natur, Naturschutz, Naturschutzgebiet, Reinickendorf, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz

Schriftliche Anfrage: Termine und Wartezeiten bei den Berliner Bürgerämtern von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Termine und Wartezeiten bei den Berliner Bürgerämtern
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Gasbetriebene Autos der Berliner Polizei stillgelegt – was ist der aktuelle Stand? von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gasbetriebene Autos der Berliner Polizei stillgelegt – was ist der aktuelle Stand?
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Gas, Polizei, Statistik

Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparmaßnahmen von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energiewende in Reinickendorf (Teil 1): Energiesparmaßnahmen
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Landesimmobilien, Reinickendorf, Straßenbeleuchtung

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts für Hochschulen für Angewandte
Wissenschaften (HAW) (Teil 2) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts für Hochschulen für Angewandte
Wissenschaften (HAW) (Teil 2)
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Promotion

Schriftliche Anfrage: Straftatbestand Zwangsverheiratung und Gesetz zur Bekämpfung von
Kinderehen von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftatbestand Zwangsverheiratung und Gesetz zur Bekämpfung von
Kinderehen
Schlagworte: Ehe, Eherecht, Jugendschutz, Kind, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Lebensgemeinschaften, Verbrechensbekämpfung, Zwangsheirat

Schriftliche Anfrage: Kosten für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern von Frank-Christian Hansel (AfD), Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten für die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Gesetzliche Krankenversicherung, Gesundheit, Integrationspolitik, Kosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verdienstausfallsansprüche nach IfSG im Land Berlin von Dr. Kristin Brinker (AfD), Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verdienstausfallsansprüche nach IfSG im Land Berlin
IfSG = Infektionsschutzgesetz

Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheit, Personalkosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez –
1. Halbjahr 2022 von Niklas Schrader (Die Linke), Elif Eralp (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez –
1. Halbjahr 2022
Schlagworte: Drogenkriminalität, Friedrichshain-Kreuzberg, Grünfläche, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeibeamter, Polizeieinsatz, Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Inflation nicht durch erhöhte Steuern, Abgaben und Gebühren verstärken –
Welche Mehrbelastungen durch das Land Berlin und der Bezirke sowie im
öffentlichen Einflussbereich folgen oder sind vermeidbar? von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inflation nicht durch erhöhte Steuern, Abgaben und Gebühren verstärken –
Welche Mehrbelastungen durch das Land Berlin und der Bezirke sowie im
öffentlichen Einflussbereich folgen oder sind vermeidbar?
Schlagworte: Abgabe, Abgaben, Finanzpolitik, Gebühr, Inflation, Kosten, Parkraumbewirtschaftung, Preis, Statistik, Studierendenwerk, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Brüssel - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Städtepartnerschaft, Westeuropa

Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit London - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Städtepartnerschaft, Westeuropa

Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Paris - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Städtepartnerschaft, Westeuropa

Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Prag - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Prag - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Osteuropa, Städtepartnerschaft

Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Warschau - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Osteuropa, Städtepartnerschaft

Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Madrid - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtepartnerschaft mit Madrid - Für den sozialen Zusammenhalt in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Haushaltsgesetz 2022-2023, Internationale Beziehungen, Kosten, Kulturförderung, Kulturpolitik, Städtepartnerschaft, Südeuropa

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Friedrichshain-Kreuzberg – Was tut der Bezirk zur
Förderung von Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Friedrichshain-Kreuzberg, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kosten, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Statistik

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung? von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergerechtes Mitte – Was tut der Bezirk zur Förderung von
Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Diversity, Familie, Frau, Frauen, Männer, Gender-Mainstreaming, Geschlechterdiskriminierung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, LSBTTIQ, Mitte, Sexuelle Identität

Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Einschränkungen in den Bezirksämtern von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Einschränkungen in den Bezirksämtern
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, COVID-19, Epidemie, Landesverwaltung, Personalplanung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben von Christian Hochgrebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleichstellungsbeauftragte - Gleichstellungspolitik vorantreiben
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Frauen, Gender-Mainstreaming, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Gleichstellungsbeauftragte, Kosten, Männer, Statistik

Schriftliche Anfrage: Sind Berlins Veterinärämter gut aufgestellt? von Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sind Berlins Veterinärämter gut aufgestellt?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ernährung, Gesundheit, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Hygiene, Lebensmittelsicherheit, Personalplanung, Veterinärmedizin, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Berliner Bäder-Betriebe - Primärenergieträger und Tempo beim EE-Ausbau von Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Bäder-Betriebe - Primärenergieträger und Tempo beim EE-Ausbau
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Energieverbrauch, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien

Schriftliche Anfrage: Klimaresilienter Wald von Julia Schneider (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaresilienter Wald
Schlagworte: Baum, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Naturschutz, Statistik, Wald, Wald, Forsten, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: DDR-Bonzenvilla im Müggelwald – Wann erfolgt der Abriss des Hauses Gosener Damm 38?
Schlagworte: Abriss, Deutsche Demokratische Republik, Gebäude, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Programms „Unterrichten statt Kellnern”
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Beschäftigungspolitik, Hochschulwesen, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Statistik, Student, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita - Sozialarbeit
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Modellprojekt, Sozialarbeit, Soziales, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauprojekte der Degewo in Marzahn
Schlagworte: Bauplanung, Marzahn-Hellersdorf, Neubau, Parkfläche, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 4)
Schlagworte: Bauplanung, Beratung, Dienstleistungswirtschaft, Fernsehen, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Straßenreinigungsklassen in Spandau, insbesondere in der Siemens-Siedlung West-Staaken – Mitspracherechte der Anwohner
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Siedlung, Spandau, Straßenreinigung

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Staatsprüfung für Lehrämter
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Staatsprüfung für Lehrämter
Schlagworte: Laufbahnrecht, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Staatsprüfung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Staatsprüfung für Lehrämter
Schlagworte: Laufbahnrecht, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Staatsprüfung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium – Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/12324
Schlagworte: Bauplanung, Friedrichshain-Kreuzberg, Gymnasium, Schulbau, Schulrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung von öffentlichen Grünlagen durch kommerzielle Outdoorsportgruppen
Schlagworte: Gebühr, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Naturschutz, Sport, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist eine Impfkampagne für Berlin im Herbst 2022 zwingend?
Schlagworte: Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Senat lässt Lichtenberg bei Schulsanierungsmaßnahmen hängen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Investition, Lichtenberg, Schulen, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Berlin, Fokus: Treptow-Köpenick
Schlagworte: Schulen, Schulweg, Schüler, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nur mal kurz Kurzarbeiten?
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsverwaltung, Kurzarbeit, Landesbeteiligung, Statistik

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lobrede der Regierenden Bürgermeisterin auf Wilhelm von Boddien
Schlagworte: Auszeichnung, Humboldt Forum, Kommunale Angelegenheiten, Regierender Bürgermeister, Verein

Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen (Teil 2) von Niklas Schenker (Die Linke), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen (Teil 2)
Schlagworte: Bahnhof, Fahrrad, Parkfläche, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Friedrichstraße: Flaniermeile zu Lasten Dritter? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrichstraße: Flaniermeile zu Lasten Dritter?
Berücksichtigung der Glinkastraße beim Projekt „Flaniermeile Friedrichstraße“ und in den zugehörigen Abschlussberichten.
Schlagworte: Mitte, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Warum muss Berlin weiter mit Munitionsexplosionen und daraus folgendem Waldbrand leben? von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum muss Berlin weiter mit Munitionsexplosionen und daraus folgendem Waldbrand leben?
Schlagworte: Autobahn, Bahnstrecke, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalpolizei, Munition, Polizei, Sprengstoff, Wald, Wald, Forsten, Waldschaden, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Straftat, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Carsharing in den Randbezirken
Schlagworte: Carsharing, Gebühr, Parken, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf (Teil 2)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, S-Bahn, Statistik, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn
Schlagworte: Ausländer, Baugenehmigung, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energieberatung dringender denn je!
Schlagworte: Beratung, Energie, Energieeinsparung, Honorar, Personalplanung, Statistik, Verbraucher, Verbraucherschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Potentialgebiete für bedarfsorientierte ÖPNV-Angebote
Schlagworte: Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz
Schlagworte: Fahrplan, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
Bezug zu: 19/12273
Schlagworte: Pankow, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
Bezug zu: 19/12273
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
Bezug zu: 19/12273
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Mitte
Bezug zu: 19/12273
Schlagworte: Mitte, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
Bezug zu: 19/12273
Schlagworte: Parken, Parkraumbewirtschaftung, Spandau, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
Bezug zu: 19/12273
Schlagworte: Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg
Bezug zu: 19/12273
Schlagworte: Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
Bezug zu: 19/12344
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Radverkehr, Radweg, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Bezirksverwaltung, Dienstgebäude, Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Rolle der Polizei in der Jugendgewaltprävention
Schlagworte: Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kinder- und Jugendkriminalität, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaumaßnahmen in Reinickendorf
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Reinickendorf, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Höhenretter der Berliner Feuerwehr außer Dienst
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Kosten, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Der Fußgängertunnel Schöneweide als Investruine von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Fußgängertunnel Schöneweide als Investruine
Schlagworte: Bausanierung, Fußgänger, Tiefbau, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Wohngeld von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohngeld
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Sozialleistungen, Statistik, Wohngeld, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: GB infraVelo GmbH, insbesondere Stellenbesetzungen, Radabstellanlagen und Fahrradparkhäuser von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: GB infraVelo GmbH, insbesondere Stellenbesetzungen, Radabstellanlagen und Fahrradparkhäuser
Schlagworte: Fahrrad, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Parkfläche, Personalplanung, Tarifvertrag

Schriftliche Anfrage: Umzug des Ankunftszentrums Tegel in den Terminal C von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umzug des Ankunftszentrums Tegel in den Terminal C
Terminal A und Terminal C auf dem Vorfeld des ehemaligen Flughafengeländes Tegel / Umzugskosten und bauliche Mängel
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bausanierung, Bauwesen, Flüchtling, Gebäude, Kosten, Osteuropa, Reinickendorf, Statistik, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Bodycams für die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr von Frank Balzer (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Bodycams für die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Innere Sicherheit, Polizeiausrüstung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Hetze gegen die NATO bei „Friedenskongress” in der Humboldt-Universität von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hetze gegen die NATO bei „Friedenskongress” in der Humboldt-Universität
Vermietung von Räumlichkeiten der Humboldt-Universität für die Veranstaltung „Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden“ des Vereines „Aktiv für den Frieden – Stopp Rammstein e.V.“ und dortige Äußerungen.
Schlagworte: Hochschulwesen, Humboldt-Universität, Veranstaltung, Verein

Schriftliche Anfrage: Förderprogramm „Effiziente Gebäude Plus” von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderprogramm „Effiziente Gebäude Plus”
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Energieverbrauch, Subvention

Schriftliche Anfrage: Demonstrationen, Konzerte, Versammlungen und Kundgebungen auf der A100/A103 und A115 von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Demonstrationen, Konzerte, Versammlungen und Kundgebungen auf der A100/A103 und A115
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Ordnungsrecht, Straßenverkehr, Veranstaltung, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der PKW-Zulassungen in Berlin von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der PKW-Zulassungen in Berlin
Schlagworte: Kfz-Abgas, Kraftfahrzeug, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Ausstellung eines zerstörten Panzers Unter den Linden von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausstellung eines zerstörten Panzers Unter den Linden
Ablehnung des Antrages auf das Aufstellen eines in der Ukraine zerstörten russischen Panzers im öffentlichen Straßenland durch den Bezirk Mitte.
Schlagworte: Denkmal, Kommunale Angelegenheiten, Mitte, Straßen- und Wegerecht

Schriftliche Anfrage: Das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum…? von Katalin Gennburg (Die Linke), Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen – wer, wie, was, wieso, weshalb, warum…?
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Instandhaltungsaufwendungen bei Vonovia, Deutsche Wohnen und den landeseigenen Wohnungsunternehmen von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Instandhaltungsaufwendungen bei Vonovia, Deutsche Wohnen und den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Kosten, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin von Katalin Gennburg (Die Linke), Carsten Schatz (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachverdichtungsvorhaben in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Kautionsentwicklungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kautionsentwicklungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Miete, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Bauaktivitäten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften im Land Brandenburg von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauaktivitäten landeseigener Wohnungsbaugesellschaften im Land Brandenburg
Schlagworte: Brandenburg, Immobilien, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Treptow-Köpenick: Zukunft der Kleingärten im „Dreieck Späthsfelde” von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Treptow-Köpenick: Zukunft der Kleingärten im „Dreieck Späthsfelde”
Schlagworte: Kleingarten, Stadtplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Die Schulbauoffensive die nicht stattfindet von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Schulbauoffensive die nicht stattfindet
Schlagworte: Bausanierung, Schulbau, Schulen, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Umsetzung von Kiezblocks von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung von Kiezblocks
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Stadtplanung, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsberuhigung, Verkehrslenkung, Verkehrsplanung, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Energie- und Inflationskrise: Hilfen in der Not von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energie- und Inflationskrise: Hilfen in der Not
Schlagworte: Bürgerberatung, Energie, Energieberatung, Inflation, Subvention, Unternehmen, Verbraucher, Verbraucherschutz, Wirtschaft

Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Privathaushalte in Berlin
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Investitionsbank Berlin (IBB), Privathaushalt, Statistik, Subvention, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energiewende: Förderprogramme für Gewerbetreibende in Berlin
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Gewerbe, Investitionsbank Berlin (IBB), Statistik, Subvention, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes Grunewald von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheit des Sprengplatzes Grunewald
Schlagworte: Brandschutz, Charlottenburg-Wilmersdorf, Forsten, Munition, Polizei, Wald, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Fahrplan zur Schulgeldfreiheit für Therapieberufe von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrplan zur Schulgeldfreiheit für Therapieberufe
Schlagworte: Berufsbildende Schulen, Haushaltsgesetz 2022-2023, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Fluchteinrichtung instand setzen - Brand in Friedenau am 08.02.2021 von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fluchteinrichtung instand setzen - Brand in Friedenau am 08.02.2021
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bausanierung, Bauwesen, Feuerwehr, Flüchtlingsunterbringung, Katastrophe

Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Höhenrettung der Berliner Feuerwehr von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Höhenrettung der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 1)
Schlagworte: Fernsehen, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 2)
Schlagworte: Betriebliches Rechnungswesen, Fernsehen, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesamtstädtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen
Schlagworte: Kosten, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Marzahn-Hellersdorf, Migranten

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Kick it like Qatar” - Politische und wirtschaftliche Beziehungen zwischen Katar und Berlin
Schlagworte: Asien, Internationale Beziehungen, Menschenrechte, Sportveranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuerreform – Angaben zur Ermittlung des Grundsteuerwerts
Schlagworte: Abgaben, Datenaustausch, Datenverarbeitung, Digitalisierung, Eigentum, Gerichtsentscheidung, Grundstück, Steuer, Steuerrecht, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verpflichtende Dienstpostenbewertung, aber nicht in der Berliner Justiz?
Schlagworte: Besoldung, Justizverwaltung, Landesverwaltung, Personalwesen, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schließung von Postfilialen in Berlin
Schlagworte: Deutsche Post AG, Dienstleistung, Dienstleistungen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Höhere Lebenshaltungskosten
Schlagworte: Beratung, Energie, Energieeinsparung, Energiepreis, Finanzmarkt, Geldpolitik, Kosten, Preis, Privathaushalt, Sozialpolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reiseunfähigkeit geflüchteter Menschen aus der Ukraine
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Integrationspolitik, Krankheit, Migranten, Osteuropa, Statistik, Wohnungsvermittlung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuerportal des Bundes
Schlagworte: Abgaben, Bundesinstitution, Eigentum, Finanzverwaltung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Steuer, Website

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Doppelte Datensammelwut: Datei „Szenekunde Sport” und Datei „Gewalttäter Sport”
Schlagworte: Datenverarbeitung, Gewaltprävention, Informationssystem, Innere Sicherheit, Personenbezogene Daten, Polizei, Sport, Sportverein, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg im ersten Halbjahr 2022
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Straftat, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark und weitere bauliche Entwicklung der Flächen in der Paul-Heyse-Str.
Schlagworte: Kosten, Pankow, Schwimmbad, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Schadstoffe auf dem ehemaligen Flughafen Tegel
Schlagworte: Boden, Bodenbelastung, Flughafen, Tegel, Grundwasser, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei- und Notarzteinsätze vor und in Berlins Krankenhäusern
Schlagworte: Arzt, Kosten, Krankenhaus, Notruf, Organisierte Kriminalität, Polizeieinsatz, Rettungswesen, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Statistik

Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toiletten in Reinickendorf (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toiletten in Reinickendorf (Teil 1)
Schlagworte: Dienstleistungen, Gebühr, Reinickendorf, Sanitäranlage

Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026
Planung für den Neubau der Straßen in der Cité Foch
Schlagworte: Radweg, Reinickendorf, Stadtplanung, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: 10 km/h-Begrenzungen wegen Straßenschäden, Instandsetzung von Geh- und Radwegen in den Berliner Bezirken von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 10 km/h-Begrenzungen wegen Straßenschäden, Instandsetzung von Geh- und Radwegen in den Berliner Bezirken
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Geschwindigkeitsbegrenzung, Straßenbau, Straßenschaden, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 2) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 2)
Schlagworte: Parken, Radverkehr, Reinickendorf, Statistik, Straßenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Die Hausleitungen von R2G - Wahlkampfteams auf Kosten der Bürger? von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Hausleitungen von R2G - Wahlkampfteams auf Kosten der Bürger?
Schlagworte: Personalplanung, Senat, Berlin, Wahlkampf, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren im Zuge von Straßenblockaden von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren im Zuge von Straßenblockaden
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Kleingewässer in Reinickendorf schützen (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kleingewässer in Reinickendorf schützen (Teil 1)
Hier auch Kleingewässerbewirtschaftung in anderen Bezirken
Schlagworte: Gewässer, Gewässerschutz, Reinickendorf, Wasser, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 2) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 2)
Pflegekonzept für die Wald- und Parkflächen auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)
Schlagworte: Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Natur, Naturschutz, Wald

Schriftliche Anfrage: Illegale Vermüllung in Reinickendorf nachhaltig bekämpfen (Teil 2) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Illegale Vermüllung in Reinickendorf nachhaltig bekämpfen (Teil 2)
Sperrmüllentsorgungsangebote / Angebote zur Umweltbildung in Kitas und Schulen / Videoaufklärung an „Müll-Hotspots“
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Reinickendorf

Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterstützen (Teil 2): Neue Fahrzeughalle von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterstützen (Teil 2): Neue Fahrzeughalle
Schlagworte: Bausanierung, Dienstgebäude, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Kosten, Reinickendorf, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Grünfläche, Reinickendorf

Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Cité Foch 2026 - Miteinander leben (Teil 1)

Beteiligung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) an der Herstellung von Wohnraum und sozialer Infrastruktur im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung.
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Immobilien, Kindertagesstätte, Reinickendorf, Schulbau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zurückführen (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bleibeberechtigte Flüchtlinge integrieren - Ausreisepflichtige zurückführen (Teil 1)
Schlagworte: Abschiebung, Asylbewerber, Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Integrationspolitik, Migranten, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 2) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 2)
Schlagworte: Feuerwehr, Reinickendorf, Rettungswesen, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobiltätswende (Teil 2) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobiltätswende (Teil 2)
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)
Schlagworte: Barrierefreiheit, Reinickendorf, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Wohnungsbaugesellschaft, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 2)
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Flüchtlingsunterbringung, Grünfläche, Kindertagesstätte, Polizei, Reinickendorf, Statistik, Städtebau, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsübersicht und -entwicklung im Bezirk Treptow-Köpenick 2021 – Schwerpunkte, Ausstattung und Herausforderungen
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Betriebliche Gesundheitsförderung, Innere Sicherheit, Kriminalität, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik, Straßenverkehrsunfall, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrssicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache für den Pankower Norden
Schlagworte: Innere Sicherheit, Pankow, Polizeieinsatz, Polizeigebäude, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kälte- und Hitzehilfe für Obdachlose in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialpolitik, Statistik, Wetter, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohenschönhausen endlich entschiedener verfolgen und bekämpfen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Brandstiftung, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kosten, Lichtenberg, Notruf, Polizeieinsatz, Statistik

Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über das Abfallwirtschaftskonzept (AWK) für den Planungszeitraum 2020-2030
hier: Stoffstrom-, Klimagas- und Umweltbilanz 2020 und Umsetzungsstand AWK 2021
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über das Abfallwirtschaftskonzept (AWK) für den Planungszeitraum 2020-2030
hier: Stoffstrom-, Klimagas- und Umweltbilanz 2020 und Umsetzungsstand AWK 2021
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallvermeidung, Abfallverwertung, Abfallwirtschaft, Beratung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen
Schlagworte: Bahnhof, Baufinanzierung, Bauplanung, Bauwesen, Fahrrad, Parkfläche, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Förderung erhält Berlin zur Beschaffung von Elektrobussen?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Omnibus, Statistik, Subvention, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Müllvermeidung in Kantinen des Landes und landeseigener Beteiligungen –(Teil 2)?
Bezug: 19/12278
Schlagworte: Abfall, Abfallvermeidung, Ernährung, Kantine, Kunststoffprodukt, Nahrungsmittel, Statistik, Vergaberecht

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Schadensersatzansprüchen wegen altersdiskriminierender Besoldung in der Berliner Justiz
Schlagworte: Besoldung, Diskriminierung, Justizverwaltung, Schadenersatz, Älterer Mensch, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau Fußgänger-Lichtsignalanlage Alt-Friedrichsfelde
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Finanzierung, Fußgänger, Kosten, Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehrsampel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fünf Wochen für zwei Haltestellen? – Bauarbeiten mit Vollsperrung auf der Fürstenwalder Allee in Rahnsdorf
Schlagworte: Baustelle, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf
Schlagworte: Grundstück, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Motorisierter Individualverkehr, Schulweg, Straßenbau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum Schuljahr 2022/2023
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Grundschule, Schulen, Schulpflicht, Schulärztliche Untersuchung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrieb von Lichtzeichenanlagen in Zeiten der Klimakrise
Schlagworte: Straßenverkehr, Verkehrsampel, Wetter

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle
Schlagworte: Statistik, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verschiebung der Schulsanierungen kritisch hinterfragen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Investition, Lichtenberg, Schulen, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte im Bezirk Lichtenberg – Maßnahmen zum Schutz der Verkehrsteilnehmer intensivieren
Schlagworte: Lichtenberg, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik, Verkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brückenbau erst am St. Nimmerleinstag? — Wie geht es mit der Fahlenbergbrücke zwischen Müggelheim und Gosen weiter?
Schlagworte: Bauplanung, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Brücke, Raumordnung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Verwaltungsvorschriften kommen noch für das Mobilitätsgesetz?
Schlagworte: Gesetzgebung, Verkehr, Verkehrsplanung, Verwaltungsvorschrift

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeitsüberprüfungen am BER
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren

Zweiunddreißigste Verordnung über die Neufestsetzung der Leistungen nach Teil II des Gesetzes über die Anerkennung und Versorgung der politisch, rassisch oder religiös Verfolgten des Nationalsozialismus (32. VO-PrVG)
Vorgang: Zweiunddreißigste Verordnung über die Neufestsetzung der Leistungen nach Teil II des Gesetzes über die Anerkennung und Versorgung der politisch, rassisch oder religiös Verfolgten des Nationalsozialismus (32. VO-PrVG)
Schlagworte: Ideologien, Kriegsopferversorgung, Rente, Versorgung, Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweiunddreißigste Verordnung über die Neufestsetzung der Leistungen nach Teil II des Gesetzes über die Anerkennung und Versorgung der politisch, rassisch oder religiös Verfolgten des Nationalsozialismus (32. VO-PrVG)
Schlagworte: Ideologien, Kriegsopferversorgung, Rente, Versorgung, Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts

Vorlage zur Kenntnisnahme: Programme des Landes Berlin für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) für die EU-Strukturfondsförderperiode 2021 bis 2027 (2029)
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Programme des Landes Berlin für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) für die EU-Strukturfondsförderperiode 2021 bis 2027 (2029)
Schlagworte: Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Programme der EU

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender- Schreib- und -Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazu
Schlagworte: Lehr- und Lernmittel, Rechtschreibung, Schule, Schulen, Sprache

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan „JFE Am Hultschi” in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Volksbühne - Auch unter Pollesch kein Neuanfang in Sicht von Dr. Robbin Juhnke (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Volksbühne - Auch unter Pollesch kein Neuanfang in Sicht
Besucherzahlen / Institutionelle Förderung / Miet- und Betriebskosten / Veränderungen der Ensemble Planstellen
Schlagworte: Kultur, Kulturförderung, Kunst, Miete, Personalkosten, Statistik, Theater

Antrag (Gesetzentwurf): Verbindliche Stasi-Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses - Viertes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Verbindliche Stasi-Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses - Viertes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
Einfügung § 5b
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Abgeordneter, Nachrichtendienst, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Antrag: Frühkindliche Sprachförderung ist extrem wichtig: Sprach-Kitas dauerhaft finanziell absichern! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Frühkindliche Sprachförderung ist extrem wichtig: Sprach-Kitas dauerhaft finanziell absichern!
Schlagworte: Bildungsfinanzierung, Bildungspolitik, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Sprachförderung

Antrag: Offensive für studentisches Wohnen – Endlich mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende schaffen! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Offensive für studentisches Wohnen – Endlich mehr bezahlbaren Wohnraum für Studierende schaffen!
Schlagworte: Bausanierung, Miete, Student, Studentenwohnheim, Subvention, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Einfluss und demokratische Kontrolle der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e. V. von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einfluss und demokratische Kontrolle der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e. V.
Rechtsgrundlage des Bauens der öffentlichen Straßen
Schlagworte: Gesetzgebung, Straßen- und Wegerecht, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf Regenwasserversickerung von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiter verzögerte Straßensanierung in Lübars - Schutz des Fließes durch Verzicht auf Regenwasserversickerung
Schlagworte: Abwasser, Bauplanung, Gewässer, Grundwasser, Landschaftsschutz, Niederschlagswasser, Reinickendorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Linksextremisten von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Linksextremisten
Schlagworte: Haftbefehl, Ideologien, Innere Sicherheit, Linksextremismus, Politische Straftat, Statistik

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Outsourcings auf die Betriebskostenabrechnungen vermieteter Immobilien der Wohnungsbaugesellschaften des Landes Berlin von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Outsourcings auf die Betriebskostenabrechnungen vermieteter Immobilien der Wohnungsbaugesellschaften des Landes Berlin
Schlagworte: Betriebskosten im Wohnungswesen, Dienstleistung, Dienstleistungen, Landesimmobilien, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Beraterleistungen und Aufträge für Studien und Gutachten bei der MesseBerlin GmbH von Dr. Alexander King (Die Linke), Damiano Valgolio (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beraterleistungen und Aufträge für Studien und Gutachten bei der MesseBerlin GmbH
Schlagworte: Beratung, Gutachten, Kommunale Angelegenheiten, Messe Berlin GmbH, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Rücklagen und deren investive Bindung von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Rücklagen und deren investive Bindung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Landesregierung, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Mittelabfluss der Schulbauoffensive von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mittelabfluss der Schulbauoffensive
Verausgabung öffentlicher Mittel für den Schulbau nach Jahren und Bezirken.
Schlagworte: Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schulbau, Schule, Schulen, Schulfinanzierung, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Fehlzeiten in der Schule und ihre Folgen von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pandemiebedingte Fehlzeiten in der Schule und ihre Folgen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheit, Psychiatrie, Schule, Schulen, Schüler, Statistik, Unterrichtsausfall an Schulen

Schriftliche Anfrage: Die Sekundarstufe II und der Weg zum Abitur in Zahlen von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Sekundarstufe II und der Weg zum Abitur in Zahlen
Schlagworte: Abitur, Allgemeinbildende Schulen, Schüler, Sekundarstufe II, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Aussiedlern und Spätaussiedlern in Berlin intensivieren
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Integrationspolitik, Migranten

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grundschule, Oberschule, Schulrecht, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin: Zusätzliches Personal im Hortbereich
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kinderbetreuung, Personalkosten, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mietkautionsdarlehen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Genossenschaft, Miete, Mieter, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Armut in Berlin – Nachfrage zur Anfrage Drucksache Nr. 19/12124
Schlagworte: Armut, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Kinder- und Jugendarmut, Personalplanung, Soziales, Sozialleistung, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datensammelwut: „Gewalttäter Sport”
Schlagworte: Bundesinstitution, Datenschutz, Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Informationssystem, Kriminalpolizei, Personenbezogene Daten, Polizei, Sport, Sportveranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Frage der Prioritäten - Justizsenatorin nicht ausgelastet?
Schlagworte: Hochschule, Landesregierung, Nebentätigkeit von Bediensteten, Senator, Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quereinsteiger, Seiteneinsteiger, Erzieher an Berlins Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Arbeitszeit, Bezirk (Gebietskörperschaft), Erzieher, Lehrer, Lehrerbildung, Quereinsteiger, Schule, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwehr in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Dienstgebäude, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin: Balkonkraftwerke
Schlagworte: Energieversorgung, Erneuerbare Energien, Gebäude, Solartechnik, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und Baufragen
Schlagworte: Artenschutz, Auskunfterteilung, Ausschreibung, Bauplanung, Dienstleistungswirtschaft, Kosten, Schulbau, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Vergaberecht, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grüne Innenhöfe an der Ilsestraße sichern - Wie unterstützt der Senat?
Schlagworte: Bebauungsplan, Grünfläche, Lichtenberg, Stadtplanung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-Hermsdorf
Schlagworte: Baugenehmigung, Reinickendorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des höheren Dienstes bei der Berliner Polizei
Nachfrage zu 19/12026
Schlagworte: Laufbahnrecht, Personalplanung, Polizei, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als mögliche Joker im Personal-Krimi (Teil 2)
Schlagworte: Abordnung, Arbeitszeit, Beamtenrecht, Lehrer, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ist eine Impfkampagne für Berlin im Herbst 2022 zwingend? von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist eine Impfkampagne für Berlin im Herbst 2022 zwingend?
Schlagworte: Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf
Ankauf einer Grundstückfläche für den Neubau der Feuerwache für die Freiwillige Feuerwehr
Schlagworte: Bebauungsplan, Dienstgebäude, Feuerwehr, Grundstück, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Neubau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostenfreies WLAN in den Bezirken
Schlagworte: Gebühr, Informations- und Kommunikationstechnologien, WLAN

Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 9-15a Müller Erben auf historischem Areal von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan 9-15a Müller Erben auf historischem Areal
Städtebauliche Neuordnung des Areals Müller Erben in Johannisthal (Konzept der Erinnerungskultur)
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Denkmalschutz, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Schloss Biesdorf - Weiterentwicklung als Kunstzentrum und OST-Begegnungsort? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schloss Biesdorf - Weiterentwicklung als Kunstzentrum und OST-Begegnungsort?
Schlagworte: Bausanierung, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Kunstausstellung, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Schloss

Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze in der Falckensteinstraße von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeieinsätze in der Falckensteinstraße
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Friedrichshain-Kreuzberg, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Ordnungswidrigkeit, Polizeieinsatz, Straftat

Schriftliche Anfrage: Demografieberichte für die Hauptstadt - Frühwarnsystem der Stadtplanung von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Demografieberichte für die Hauptstadt - Frühwarnsystem der Stadtplanung
Schlagworte: Bevölkerungsentwicklung, Gesellschaft, Bevölkerung, Mensch mit Migrationshintergrund, Migration, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Sicherung der Teilhabe- und Förderbedarfe von Kindern aus sozial benachteiligten, armutsgefährdeten Familien von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherung der Teilhabe- und Förderbedarfe von Kindern aus sozial benachteiligten, armutsgefährdeten Familien
Schlagworte: Armut, Bezirk (Gebietskörperschaft), Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderbetreuung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Richtlinie über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege (AKI-RL) im Land Berlin von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Richtlinie über die Verordnung von außerklinischer Intensivpflege (AKI-RL) im Land Berlin
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Krankenpflege, Medizinische Versorgung, Pflege

Schriftliche Anfrage: Hitze-Schutzpläne für Berlin von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hitze-Schutzpläne für Berlin
Schlagworte: Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Wetter

Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 3) von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 3)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Innere Sicherheit, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Polizeieinsatz, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Kommission zur Untersuchung von Verfassungsmäßigkeit und Umsetzung vonEnteignungen von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommission zur Untersuchung von Verfassungsmäßigkeit und Umsetzung vonEnteignungen
Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder
Schlagworte: Enteignung, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Kommunales Vorkaufsrecht in der Anlage Blankenburg von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommunales Vorkaufsrecht in der Anlage Blankenburg
Schlagworte: Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Pankow, Vorkaufsrecht, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Transparenz im Psychiatrie-Haushalt von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz im Psychiatrie-Haushalt
Schlagworte: Psychiatrie, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Sterbeurkunden von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Sterbeurkunden
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschließungen von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Eheschließungen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Straßenlandsondernutzungsgebühren von Robert Schaddach (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenlandsondernutzungsgebühren
Schlagworte: Abgaben, Baustelle, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gebühr, Straßen- und Wegerecht, Veranstaltung, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Drucksache 19/11386
Schlagworte: Feuerwehr, Krankheit, Notruf, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund steigender Kosten
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Gebühr, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praxis des polizeilichen Gewahrsams und Präventivgewahrsams in Berlin
Schlagworte: Innere Sicherheit, Statistik, Strafrecht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Politische Bildung an Berliner Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lehr- und Lernmittel, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Politische Bildung, Schule, Statistik, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energiekostenvereinnahmung durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Betriebskosten im Wohnungswesen, Energie, Energiepreis, Miete, Schulden, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BVG-Kampagne zum CSD in Zusammenarbeit mit der Firma Sonoma Internet GmbH (amorelie.de)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Dienstleistungen, Unternehmen, Veranstaltung, Werbung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Austriebe an Straßenbäumen in Reinickendorf
Schlagworte: Baum, Kosten, Natur, Reinickendorf, Straßenbepflanzung, Verkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Straßenblockaden” in Berlin
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Statistik, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spielplätze in Mahlsdorf und Kaulsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Spielplatz, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Absicherung und Ertüchtigung der stromnetzseitigen Infrastruktur für dendigitalen Ausbau im Land Berlin von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Absicherung und Ertüchtigung der stromnetzseitigen Infrastruktur für dendigitalen Ausbau im Land Berlin
Neubau des Netzknotens Berlin Südost, länderübergreifende Telekommunikationsinfrastruktur
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Digitalisierung, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Investition, Kommunale Angelegenheiten, Kommunale Versorgungswirtschaft

Schriftliche Anfrage: Angestrahlte Gebäude von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angestrahlte Gebäude
Angestrahlte Gebäude bei den Veranstaltungen „Festival of Lights“ und „Berlin leuchtet“
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieeinsparung, Gebäude, Kosten, Ordnungsrecht, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Lobrede der Regierenden Bürgermeisterin auf Wilhelm von Boddien von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lobrede der Regierenden Bürgermeisterin auf Wilhelm von Boddien
Pressemitteilung zum 80. Geburtstag des Geschäftsführers des Fördervereins Berliner Schloss, Wilhelm von Boddien
Schlagworte: Auszeichnung, Humboldt Forum, Kommunale Angelegenheiten, Regierender Bürgermeister, Verein

Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Aufarbeitung der Einbruchdiebstähle bei City-Toiletten von Frank Balzer (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strafrechtliche Aufarbeitung der Einbruchdiebstähle bei City-Toiletten
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Sanitäranlage, Statistik, Straftat

Schriftliche Anfrage: Rollstuhltennis in Berlin von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rollstuhltennis in Berlin
Barrierefreie Sporthallen und Sportvereine sowie dessen Förderung
Schlagworte: Barrierefreiheit, Menschen mit Behinderungen, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportveranstaltung, Sportverein, Teilhabe behinderter Menschen

Schriftliche Anfrage: Öffentliche Energiewende und Energiesparmaßnahmen von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Energiewende und Energiesparmaßnahmen
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieeinsparung, Energieerzeugung, Energiepolitik, Energieversorgung, Gas, Solartechnik, Straßenbeleuchtung

Schriftliche Anfrage: Bevölkerungsschutz in Berlin nach dem 24. Februar 2022 von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bevölkerungsschutz in Berlin nach dem 24. Februar 2022
Konzept zur Schaffung neuer Schutzräume / Versorgung der Bevölkerung im Krisenfall mit sauberem Trinkwasser, Grundnahrungsmitteln, Elektrizität, Gas und anderen Betriebsstoffen zur Wärmeerzeugung, die Kommunikation bei Ausfall der Internetversorgung, die Bewegungsfähigkeit sowie die Versorgung mit Einsatzmitteln und Ersatzteilen / Einrichtung unterirdischer Notlazarette, Bevorratung von Instrumenten, Medikamenten und Verbandsmaterial
Schlagworte: Energieversorgung, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Medizinische Versorgung, Wasserversorgung, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherung der Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Baufinanzierung, Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Bevölkerungsentwicklung, Bezirksverwaltung, Dienstgebäude, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Unterstützung Zentraler Objektschutz von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung Zentraler Objektschutz
Unterstützung des Objektschutzes durch Polizeikräfte
Schlagworte: Arbeitszeit, Innere Sicherheit, Objektschutz, Personalplanung, Polizei, Statistik

Schriftliche Anfrage: Jetbikes für die Berliner Wasserschutzpolizei von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jetbikes für die Berliner Wasserschutzpolizei
Schlagworte: Kosten, Polizei, Wasserfahrzeug

Schriftliche Anfrage: Elektroautos im Berliner Fuhrpark von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektroautos im Berliner Fuhrpark
Schlagworte: Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Finanzierung, Ladeinfrastruktur, Parkfläche, Statistik, Straßenverkehr, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Legionellenalarm in der Wilhelmstraße - Ist Leerstand gesundheitsschädigend? von Max Landero Alvarado (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Legionellenalarm in der Wilhelmstraße - Ist Leerstand gesundheitsschädigend?
Schlagworte: Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Mitte, Trinkwasser, Wasser, Wasserverunreinigung, Wohnungswesen, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Berichtigung
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Finanzen
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Finanzen, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Oberstufenzentren 2022
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Investition, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Schulfinanzierung, Schulgebäude, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Abordnung, Betriebliche Gesundheitsförderung, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Personalplanung, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrieb von Tankstellen in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Kraftstoff, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Pacht

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin: Registerstellen – Wie Seriös sind die Meldungen? (Teil 2)
Schlagworte: Ordnungsrecht, Register, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Islamistische Personen im öffentlichen Dienst
Schlagworte: Extremismus, Ideologien, Islamismus, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religiöse Einrichtungen
Schlagworte: Friedhof, Innere Sicherheit, Kirche, Kommunale Angelegenheiten, Kriminalität, Religionsgemeinschaft, Sachbeschädigung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baden in Marzahn-Hellersdorf – Kaulsdorf, Biesdorf und ein barrierefreines und klimaneutrales Freibad?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Baurecht, Bebauungsplan, Gewässer, Klimaschutz, Kommunale Angelegenheiten, Marzahn-Hellersdorf, Parken, Schwimmbad, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Kultur und Europa, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer
Schlagworte: Baugenehmigung, Statistik, Straßenbau, Städtebau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Neue Schadstoffe auf dem ehemaligen Flughafen Tegel von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Schadstoffe auf dem ehemaligen Flughafen Tegel
Schlagworte: Boden, Bodenbelastung, Flughafen, Tegel, Grundwasser, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen

Schriftliche Anfrage: Neue Straßenreinigungsklassen in Spandau, insbesondere in der Siemens-Siedlung West-Staaken – Mitspracherechte der Anwohner von Heiko Melzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Straßenreinigungsklassen in Spandau, insbesondere in der Siemens-Siedlung West-Staaken – Mitspracherechte der Anwohner
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Siedlung, Spandau, Straßenreinigung

Schriftliche Anfrage: Schwimmhallen in Treptow-Köpenick – Nutzung durch Schulen, Vereine undPrivatpersonen von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwimmhallen in Treptow-Köpenick – Nutzung durch Schulen, Vereine undPrivatpersonen
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Freizeit, Freizeitsport, Kosten, Schwimmbad, Sport, Sportverein, Treptow-Köpenick, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 1) von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 1)
Sanierung der Marzahner Brücke
Schlagworte: Brücke, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Rettungsdienstpersonal bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungsdienstpersonal bei der Berliner Feuerwehr
Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter (NFS), Rettungsassistentinnen und Rettungsassistenten (RA), Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitäter (RS)
Schlagworte: Berufsausbildung, Feuerwehr, Laufbahnrecht, Personalplanung, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Preiserhöhungen bei Tierpark und Zoo nach Beschluss des Hauptausschusses von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Preiserhöhungen bei Tierpark und Zoo nach Beschluss des Hauptausschusses
Schlagworte: Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Zoologischer Garten

Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Sterbeurkunden in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Sterbeurkunden in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Tod, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Siemens-Siedlung West-Staaken - endlich die Entwässerungssituation verbessern (Teil 3) - Nachfragen zu Drucksache Nr. 18/28477 nach fast einem Jahr Wartezeit von Heiko Melzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Siemens-Siedlung West-Staaken - endlich die Entwässerungssituation verbessern (Teil 3) - Nachfragen zu Drucksache Nr. 18/28477 nach fast einem Jahr Wartezeit
Schlagworte: Abwasser, Entwässerung, Niederschlagswasser, Siedlung, Spandau, Straßenbau

Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 2) von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 2)
Planungen zur Sanierung der Straßenkreuzung „Landsberger Allee“ / „Allee der Kosmonauten“ / „Raoul Wallenberg-Straße“
Schlagworte: Finanzierung, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 3) von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in Marzahn (Teil 3)
Planungen zur Sanierung der Straßenkreuzung Freizeit Forum / „Raoul-Wallenberg-Straße“
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Straßenbahn, Straßenbau, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Zweiter Standort für eine Tauchgruppe in Berlin (Teil 4) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zweiter Standort für eine Tauchgruppe in Berlin (Teil 4)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Binnengewässer, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Hilfen für die neue Brille, den Geschirrspüler oder explodierende Nachzahlungen: Beihilfen für Transferleistungsempfangende und
Geringverdienende von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfen für die neue Brille, den Geschirrspüler oder explodierende Nachzahlungen: Beihilfen für Transferleistungsempfangende und
Geringverdienende
Schlagworte: Armut, Bezirksverwaltung, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Jobcenter, Soziales, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Statistik, Subvention, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ungleichbehandlung von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine
Schlagworte: Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Beratung, Diskriminierung, Flüchtling, Gesellschaft, Bevölkerung, Hochschulzulassung, Osteuropa, Statistik, Student

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Großcurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Rettungswesen, Sachbeschädigung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brandstiftungsserie in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Brandstiftung, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Polizeieinsatz

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Hochschule, Hochschulwesen, Hygiene, Kosten, Sanitäranlage, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für die Berliner Schulen
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Energiepreis, Energieversorgung, Schulausstattung, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW)
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Promotion, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Lehrer, Lehrerbildung, Osteuropa, Personalplanung, Pädagoge, Schule, Sprache, Sprachförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für Hochschul- und Institutsgebäude
Schlagworte: Bausanierung, Energie, Energieeinsparung, Energiepreis, Energieversorgung, Gebäude, Hochschule, Hochschulwesen, Kosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 3)
Schlagworte: Freie Universität Berlin, Gebäude, Hochschulwesen, Liegenschaftsverwaltung, Miete

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatskanzlei
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatskanzlei, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flächenanteile beim umstrittenen Vorhaben „Coral World” in Lichtenberg
Schlagworte: Baugenehmigung, Bebauungsplan, Lichtenberg, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weshalb wurde die Planung eines Radschnellwegs von Priesterweg nach Lichtenrade (TK 15) nicht weiterverfolgt?
Schlagworte: Bebauungsplan, Planfeststellung, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Filmdreharbeiten in Berlin
Schlagworte: Film, Film, Video, Parken, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Linksextremistische Personen im öffentlichen Dienst
Schlagworte: Ideologien, Linksextremismus, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rechtsextremistische Personen im öffentlichen Dienst
Schlagworte: Ideologien, Rechtsextremismus, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Probleme gibt es bei der Genehmigung von Dachgeschossausbau?
Schlagworte: Baugenehmigung, Baurecht, Bebauungsplan, Dachgeschossausbau, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Gas, Heizung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin: Abgasabsauganlagen – was hat sich bisher getan?
Schlagworte: Abgasreinigung, Dienstgebäude, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Klima, Luftreinhaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenschutzverstöße bei Berliner Polizei und Verfassungsschutz 2018-2022
Schlagworte: Datenschutz, Disziplinarverfahren, Ermittlungsverfahren, Polizei, Statistik, Verfassungsschutz, Verfassungsschutz, Spionage

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Badehygiene an Berliner Badestellen
Schlagworte: Gewässer, Hygiene, Sanitäranlage, Wasser, Wasserverunreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kleene Klappe, nüscht dahinta? – Welche sofortigen Lösungen hat der Senat für das unübersehbare Müllproblem in hochfrequentierten Parkanlagen?
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallvermeidung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Grünfläche, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schuldner- & Insolvenzberatung in Berlin von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuldner- & Insolvenzberatung in Berlin
Schlagworte: Beratung, COVID-19, Epidemie, Schulden, Statistik, Verbraucher, Zahlungsunfähigkeit

Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Teil 2) von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Innere Sicherheit, Rechtsvorschrift, Statistik, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Erneute Verschiebung der zweiten Zählung von obdachlosen Menschen in Berlin von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erneute Verschiebung der zweiten Zählung von obdachlosen Menschen in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ehrenamtliche Tätigkeit, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Sozialpolitik, Statistik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei den Berliner Theatern von Sibylle Meister (FDP), Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei den Berliner Theatern
Energiekosten, Lohn- und Lohnnebenkosten, Honorarkosten, Druck- und Werbekosten und Materialkosten
Schlagworte: Betriebliches Rechnungswesen, Kosten, Kultur, Kunst, Mindestlohn, Theater, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Personalausstattung und Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Ausschüsse von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalausstattung und Arbeitsweise der Bezirksverordnetenversammlungen und ihrer Ausschüsse
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Landesregierung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Versetzung politischer Beamten in den einstweiligen Ruhestand von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versetzung politischer Beamten in den einstweiligen Ruhestand
Schlagworte: Beamtenversorgung, Beamter, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Schnelles Glasfasernetz für Schulen in Treptow-Köpenick von Dunja Wolff (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schnelles Glasfasernetz für Schulen in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Bauwesen, Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Schule, Schulen, Statistik, Treptow-Köpenick, WLAN

Schriftliche Anfrage: Leerstand in Berlin bekämpfen von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand in Berlin bekämpfen
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Immobilien, Statistik, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bauwesen, Grundschule, Lichtenberg, Schulbau, Umweltverträglichkeitsprüfung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplatzerweiterung in Berlin-Friedrichsfelde transparent machen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lichtenberg, Schulbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Städtebau, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Temporäre mobile Schulplatzkapazitäten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauland, Gemeinschaftsschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulklasse, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für den Kitabetrieb
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Energieversorgung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schüler ohne Schulplätze
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schulklasse, Schulpflicht, Schüler

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und Niederschöneweide
Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung, Gesellschaft, Bevölkerung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Kommunale Angelegenheiten, Schule, Sozialstruktur, Statistik, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow (Teil 2)
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Städtebau, Verkehrsplanung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Straße
Schlagworte: Grünfläche, Lichtenberg, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flussbad
Schlagworte: Baufinanzierung, Denkmalschutz, Gewässer, Mitte, Städtebau, Wasserverunreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Justiz #volldeins - Staatssekretär/-in und Justizvollzugsbedienstete dringend gesucht
Schlagworte: Berufsausbildung, Informationssicherheit, Justizverwaltung, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Landesregierung, Personalplanung, Personalwesen, Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Staatssekretär, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Vergabe
Schlagworte: Dienstleistung, Landesverwaltung, Statistik, Vergaberecht, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Vergabe, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asyl – gerechte Zuweisung von knappen Unterkünften und Wohnungen
Schlagworte: Asylrecht, Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Statistik, Verwaltungsverfahren, Wohnungsvermittlung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Autoknacker-Banden” in Berlin?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kraftfahrzeug, Kriminalität, Kriminalstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz - ist Berlin für den Katastrophenfall vorbereitet?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Landesbeauftragter, Personalplanung, Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport, Zivilschutz, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkräfte
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Besoldung, Lehrer

Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energieeinsparpotenzial in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Bezirksverwaltung, Dienstgebäude, Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Statistik

Schriftliche Anfrage: Polizei- und Notarzteinsätze vor und in Berlins Krankenhäusern von Frank Balzer (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei- und Notarzteinsätze vor und in Berlins Krankenhäusern
Schlagworte: Arzt, Kosten, Krankenhaus, Notruf, Organisierte Kriminalität, Polizeieinsatz, Rettungswesen, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Statistik

Schriftliche Anfrage: Gasmangellage in Berlin von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gasmangellage in Berlin
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Energiewirtschaft, Gas, Gesetzgebung, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nichtabholung von gelben Tonnen in der Reihenhaussiedlung Alt-Marienfelde
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Duale Abfallwirtschaft, Siedlung, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Nur mal kurz Kurzarbeiten? von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nur mal kurz Kurzarbeiten?
Kurzarbeit bei Unternehmen mit Landesbeteiligung zwischen dem 1. Quartal 2020 und dem 2. Quartal 2022 und Leistungen von der Bundesagentur für Arbeit
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsverwaltung, Kurzarbeit, Landesbeteiligung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Private und öffentliche Schwimmbäder in Berlin von Katalin Gennburg (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Private und öffentliche Schwimmbäder in Berlin
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Schwimmbad, Sport, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Neunte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Weitere Fragestellungen und Nachfragen zu den Drucksachen Nr. 19/12 469 und Nr. 19/12 470 von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neunte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Weitere Fragestellungen und Nachfragen zu den Drucksachen Nr. 19/12 469 und Nr. 19/12 470
Schlagworte: Bahnhof, Bodenbelastung, Bürgerbeteiligung, Information, Kosten, Landschaftsschutz, Stadtplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick, Vergaberecht, Verkehrsplanung, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 4) von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 4)
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Polizei, Polizeigebäude, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdungsverbot von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bilanz Zweckentfremdungsverbot
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Statistik, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Schriftliche Anfrage: Nicht-Anwendung des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung von Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nicht-Anwendung des Berliner Modells der kooperativen Baulandentwicklung
Schlagworte: Bauland, Bebauungsplan, Bezirk (Gebietskörperschaft), Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsstelle des Landes Berlin
Schlagworte: Besoldung, Diskriminierung, Landesverwaltung, Personalplanung, Vergütung, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergreifende Verkehrsplanung im Nord-Ost-Raum – Pankow und Reinickendorf
Schlagworte: Pankow, Reinickendorf, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Haushalt, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie schnell ist der Bus?
Schlagworte: Fahrplan, Omnibus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fitness und Gesundheit bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Betriebliche Gesundheitsförderung, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Personalplanung, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahnblockierer
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Rettungswesen, Statistik, Straßenschaden

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freileitungen über der Feldtmannstraße in Berlin Hohenschönhausen zeitnah in den Boden verlegen
Schlagworte: Bauwesen, Elektrizitätsversorgung, Energie, Lichtenberg, Tiefbau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrserschließung des Bauprojektes in der Detlevstraße über die Bennostraße: Transparenz herstellen
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie lässt sich die Heerstraße Nord energetisch ertüchtigen?
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Heizkosten, Spandau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Neonazis
Schlagworte: Haftbefehl, Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Politische Straftat, Rechtsextremismus

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Super Recognizer” bei der Berliner Polizei – ein Gamechanger?
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Polizei, Polizeibeamter, Polizeibehörde

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future – Aktivist\*innen am 2. Juli
Schlagworte: Drogenkriminalität, Ermittlungsverfahren, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften nachgefragt
Schlagworte: Spandau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beirat für den Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Beirat, Feuerwehr, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kaminöfen – Segen in der Gaskrise oder mögliche Gefahrenquelle?
Schlagworte: Brandschutz, Bußgeld, Energie, Energieversorgung, Gas, Genehmigungsbedürftige Anlage, Heizung, Immissionsschutz, Rechtsvorschrift, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schornsteinfeger

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nichtbeantwortung einer Schriftlichen Anfrage durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick
Schlagworte: Auskunfterteilung, Bezirksverwaltung, Schriftliche Anfrage, Treptow-Köpenick, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betriebswohnungen der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Kommunale Angelegenheiten, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Wohnung, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW)
Schlagworte: Beratung, Bezirksverwaltung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Frauenförderung, Gebäude, Investition, Kommunale Angelegenheiten, Kündigung, Liegenschaftsverwaltung, Mietrecht, Unternehmensgründung, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand Hausprojekt „Jagow 15” nachgefragt
Schlagworte: Brandstiftung, Ermittlungsverfahren, Gebäude, Innere Sicherheit, Sachbeschädigung, Spandau

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zuständigkeitsbeschreibung für das AG Lichtenberg
Schlagworte: Amtsgericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Prüfung von Liegenschaften für die Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Bauland, Bauplanung, Grundstück, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schaut die Polizei weg bei Autofahrer\innen-Selbstjustiz gegen Klimaaktivist\innen?
Schlagworte: Demonstration, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Beihilfeanträgen
Schlagworte: Beamter, Beihilfe, Landesverwaltung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-Heim
Schlagworte: Bausanierung, Bezirksverwaltung, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Spandau, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flüge über dem Ortsteil Staaken
Schlagworte: Luftverkehr, Spandau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der Senat auf die nächste(n) Coronawelle(n) vorbereitet?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warnsirenen in Berlin – Umsetzung und Finanzierung
Schlagworte: Finanzierung, Innere Sicherheit, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Statistik, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 1): Bargeldbranche
Schlagworte: Abgaben, Dienstleistungswirtschaft, Finanzverwaltung, Steuer, Steuerrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter
Schlagworte: Abgaben, COVID-19, Dienstleistung, Gesundheitsvorsorge, Steuer, Steuerdelikt, Steuerrecht, Subvention

Schriftliche Anfrage: Austriebe an Straßenbäumen in Reinickendorf von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Austriebe an Straßenbäumen in Reinickendorf
Schlagworte: Baum, Kosten, Natur, Reinickendorf, Straßenbepflanzung, Verkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Verkehrslösung für Mahlsdorf
Schlagworte: Autobahn, Baugenehmigung, Marzahn-Hellersdorf, Planfeststellung, Regionalverkehr, Straßenbau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg im ersten Halbjahr 2022 von Scott Körber (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg im ersten Halbjahr 2022
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Straftat, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg 2021 von Scott Körber (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Tempelhof-Schöneberg 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Straftat, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradabstellanlagen entlang der U5 in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Fahrrad, Marzahn-Hellersdorf, Parken, Statistik, Straßenverkehr, U-Bahn

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radfahren auf bzw. neben der Gehrenseebrücke nachhaltig sicherer gestalten
Schlagworte: Brücke, Lichtenberg, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 10-Minuten-Netz
Umsetzung des Nahverkehrsplans, Taktzeiten davon Bahnen und Omnibussen
Schlagworte: Fahrplan, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Hürden beim Rechtsschutz für Inhaftierte der JVA Heidering von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hürden beim Rechtsschutz für Inhaftierte der JVA Heidering
Möglichkeiten für Gefangene eine Rechtsantragsstelle aufzusuchen.
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Rechtsschutz, Strafgefangener

Schriftliche Anfrage: Funkzellen-Transparenz-System (FTS) – eine kostspielige Sonderlocke? von Sven Rissmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Funkzellen-Transparenz-System (FTS) – eine kostspielige Sonderlocke?
Entwicklung des Funkzellenabfragen-Transparenz-System (FTS), Sachkosten, und Personalkosten für das technische und fachliche Servicemanagement
Schlagworte: Auskunfterteilung, Datenverarbeitung, Datenüberwachung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten

Schriftliche Anfrage: Senat lässt Lichtenberg bei Schulsanierungsmaßnahmen hängen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Senat lässt Lichtenberg bei Schulsanierungsmaßnahmen hängen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Investition, Lichtenberg, Schulen, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: Höhenretter der Berliner Feuerwehr außer Dienst von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Höhenretter der Berliner Feuerwehr außer Dienst
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Kosten, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Berliner Vollzug von Sven Rissmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheit im Berliner Vollzug
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafvollzug

Schriftliche Anfrage: Oberirdische Hausanschlüsse in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Oberirdische Hausanschlüsse in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energie, Gebäude, Marzahn-Hellersdorf, Statistik

Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitungen in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitungen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energie, Kommunale Versorgungswirtschaft, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Tiefbau

Schriftliche Anfrage: Finanziert der Steuerzahler die Straßenblockaden der „Letzten Generation”? von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanziert der Steuerzahler die Straßenblockaden der „Letzten Generation”?
Schlagworte: Demonstration, Innere Sicherheit, Kosten, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauprojekte der Degewo in Marzahn von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubauprojekte der Degewo in Marzahn
Schlagworte: Bauplanung, Marzahn-Hellersdorf, Neubau, Parkfläche, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erwartungen für Ausbildungsjahr 2022/2023
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulessen an Oberschulen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Dienstleistung, Ernährung, Kantine, Marzahn-Hellersdorf, Oberschule, Schulverpflegung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen für Berlin
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gemeinschaftsschule, Schulbau, Schulfinanzierung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hitzetote und Hitzeaktionspläne in Berlin
Schlagworte: Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rettungswesen, Tod, Wetter

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth Aue
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Oberschule, Pankow, Schulbau, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildung, Forschung, Grundschule, Statistik, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Qualitätspakets Quereinstieg (QuerBer)
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildung, Forschung, Oberschule, Statistik, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrplan Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Pankow, Schulbau, Schulfinanzierung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 8)
im Nachgang zu den Schriftlichen Anfragen des Abgeordneten Burkard Dregger vom 22.01.2020 (Drs. 18/22270), 09.03.2020 (Drs. 18/22928), 02.10.2020 (Drs. 18/25168), 26.10.2020 (Drs. 18/25379), 10.02.2021 (Drs. 18/26596), 25.03.2021 (Drs. 18/27117) und 22.06.2021 (Drs. 18/27999)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Baugenehmigung, Bauplanung, Grundschule, Reinickendorf, Schulbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nicht genehmigter Schrottplatz Alte Börse
Schlagworte: Abfall, Bezirksverwaltung, Gewerberecht, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Kraftfahrzeug, Marzahn-Hellersdorf

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Evaluation von Arbeitsmarktprogrammen
Schlagworte: Arbeitsförderung, Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, Beschäftigungspolitik, COVID-19, Epidemie

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochhaus Hines am Alexanderplatz
Schlagworte: Bebauungsplan, Gebäude, Hochbau, Mitte, Städtebau, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung
Schlagworte: Berufsausbildung, Hochschule, Pflege, Pflegeberuf, Statistik, Studienplatz

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Praxis (Berufsräume), Statistik, Ärztlicher Notdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sprechzeiten der Berliner Verwaltung nach Corona Winter 2021
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Landesverwaltung, Rechtsvorschrift, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Regenwassermanagement in der Kröver Straße und angrenzenden Straßen
Schlagworte: Abwasser, Entwässerung, Marzahn-Hellersdorf, Niederschlagswasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Forstweg „Im Saatwinkel” – Wie lässt sich die Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig verbessern?
Schlagworte: Gehweg, Parkfläche, Spandau, Straßenbau, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkläufer am Lindenufer
Schlagworte: Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Modellprojekt, Spandau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen?
Schlagworte: COVID-19, Datenschutz, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Personenbezogene Daten

Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiete
Baumpflegemaßnahmen zum Erhalt der Verkehrssicherungspflicht
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-Hermsdorf von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen am Pfingstberg / Burgfrauenstraße in Berlin-Hermsdorf
Schlagworte: Baugenehmigung, Reinickendorf, Städtebau

Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 2. Kalendervierteljahr 2022
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 2. Kalendervierteljahr 2022
Schlagworte: Glücksspiel, Lotterie, Stiftung

Schriftliche Anfrage: Carsharing in den Randbezirken von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Carsharing in den Randbezirken
Schlagworte: Carsharing, Gebühr, Parken, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Kita - Sozialarbeit von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita - Sozialarbeit
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Modellprojekt, Sozialarbeit, Soziales, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Energieberatung dringender denn je! von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energieberatung dringender denn je!
Beratungskräfte bei der Verbraucherzentrale Berlin
Schlagworte: Beratung, Energie, Energieeinsparung, Honorar, Personalplanung, Statistik, Verbraucher, Verbraucherschutz

Schriftliche Anfrage: Potentialgebiete für bedarfsorientierte ÖPNV-Angebote von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Potentialgebiete für bedarfsorientierte ÖPNV-Angebote
Schlagworte: Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 4) von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 4)
Beraterverträge im Zusammenhang mit dem neuen Digitalen Medienhaus
Schlagworte: Bauplanung, Beratung, Dienstleistungswirtschaft, Fernsehen, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg

Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium – Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/12324 von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium – Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/12324
Grundvoraussetzungen für die Übernahme in die Gruppe der zentralverwalteten Schulen und Baubeginn des Gymnasiums
Schlagworte: Bauplanung, Friedrichshain-Kreuzberg, Gymnasium, Schulbau, Schulrecht

Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaumaßnahmen in Reinickendorf von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaumaßnahmen in Reinickendorf
Wohnungsbauprojekt auf dem ehemaligen TetraPak – Gelände in Heiligensee
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Reinickendorf, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Praxissemester für Lehramtsanwärter von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praxissemester für Lehramtsanwärter
Schlagworte: Hochschulwesen, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Schule, Statistik, Studium

Schriftliche Anfrage: Schulabschlüsse – Schuljahr 2021/22 von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulabschlüsse – Schuljahr 2021/22
Schlagworte: Abitur, Allgemeinbildende Schulen, Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungsabschluss, Statistik

Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 3) von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 3)
Medientrainer für den Geschäftsführer der Messe Berlin GmbH / Anmietung des ICC für das Rundfunk-Orchester und Chöre gGmbH Berlin (ROC)
Schlagworte: Beratung, Fernsehen, Kongresszentrum, Messe Berlin GmbH, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg

Schriftliche Anfrage: Zeitenwende für die Berliner Stadtwerke? von Sibylle Meister (FDP), Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zeitenwende für die Berliner Stadtwerke?
Genehmigung für Windkraftanlagen
Schlagworte: Brandenburg, Elektrizität, Energieerzeugung, Energieversorgung, Erneuerbare Energien, Genehmigungsbedürftige Anlage, Kommunale Versorgungswirtschaft, Solartechnik, Statistik, Technologie, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Berlin, Fokus: Treptow-Köpenick von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Berlin, Fokus: Treptow-Köpenick
Schlagworte: Schulen, Schulweg, Schüler, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Kostenfreies WLAN in den Bezirken von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostenfreies WLAN in den Bezirken
Schlagworte: Gebühr, Informations- und Kommunikationstechnologien, WLAN

Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Wasser Berlin - Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Masterplan Wasser Berlin - Zwischenbericht zum Stand der Erarbeitung
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/3951
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Gewässerschutz, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung, Wasserwirtschaft

Schriftliche Anfrage: Neue Arbeiten bzw. Umbaumaßnahmen am Schäfersee von Nina Lerch (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Arbeiten bzw. Umbaumaßnahmen am Schäfersee
Schlagworte: Bauwesen, Binnengewässer, Gewässerschutz, Niederschlagswasser, Reinickendorf, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausübung des Vorkaufsrechts nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend eingeschränkt – wie viele Wohnungen konnten nicht gesichert werden?
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Eigentum, Gerichtsentscheidung, Mieter, Mietrecht, Statistik, Vorkaufsrecht, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Information, Bürgerbeteiligung und Wahl eines Gebietsbeirats
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Beirat, Bürgerbeteiligung, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheitsbedenken bei der Langen Nacht der Wissenschaften (LNDW)
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Humboldt-Universität, Innere Sicherheit, Veranstaltung, Wissenschaft, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sozial- und Transferleistungsempfänger im Bundesland Berlin
Schlagworte: Sozialleistung, Sozialleistungen, Staatsangehörigkeit, Statistik

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainisches Kulturinstitut in Berlin
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Osteuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kleine Energiewende in Berlin?
Schlagworte: Energieerzeugung, Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Genehmigungsbedürftige Anlage, Kommunale Versorgungswirtschaft, Solartechnik, Statistik, Technologie

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Spandau 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Spandau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 36 Grad – wird es noch heißer?
Schlagworte: Bausanierung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Energie, Energieversorgung, Heizung, Wetter, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstahl in Berlin – endlich Aufklärung auf die Kette kriegen
Schlagworte: Fahrrad, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weitergabe von internen Polizeiakten mit persönlichen Daten an die Presse vorab zur 1. Mai-Demonstration 2022
Schlagworte: Akten, Datenschutz, Demonstration, Ermittlungsverfahren, Informationsgesellschaft, Medien, Kriminalpolizei, Medien, Personenbezogene Daten, Polizei, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erhalt der Kleingartenanlage in der Hiltrudstraße?
Schlagworte: Bebauungsplan, Kleingarten, Lärmschutz, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendfeuerwehren bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsvorsorge, Jugendlicher, Katastrophen- und Zivilschutz, Kinder, Jugendliche, Schutzmaske, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr bei Medizinstudenten in Berlin
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Statistik, Student, Vergütung, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Spandau im ersten Halbjahr 2022
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Spandau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Kinderärzten in Hohenschönhausen
Schlagworte: Arzt, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendmedizin, Lichtenberg, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilität, ÖPNV und Verkehrsanbindung in Südneukölln (Tarifbereich B)
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Neukölln, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Grüne Innenhöfe an der Ilsestraße sichern - Wie unterstützt der Senat? von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grüne Innenhöfe an der Ilsestraße sichern - Wie unterstützt der Senat?
Schlagworte: Bebauungsplan, Grünfläche, Lichtenberg, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohenschönhausen endlich entschiedener verfolgen und bekämpfen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brandstiftung in Hohenschönhausen endlich entschiedener verfolgen und bekämpfen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Brandstiftung, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kosten, Lichtenberg, Notruf, Polizeieinsatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verschiebung der Schulsanierungen kritisch hinterfragen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verschiebung der Schulsanierungen kritisch hinterfragen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Investition, Lichtenberg, Schulen, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte im Bezirk Lichtenberg – Maßnahmen zum Schutz der Verkehrsteilnehmer intensivieren von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte im Bezirk Lichtenberg – Maßnahmen zum Schutz der Verkehrsteilnehmer intensivieren
Schlagworte: Lichtenberg, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik, Verkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Reiseunfähigkeit geflüchteter Menschen aus der Ukraine von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reiseunfähigkeit geflüchteter Menschen aus der Ukraine
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Integrationspolitik, Krankheit, Migranten, Osteuropa, Statistik, Wohnungsvermittlung

Schriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender- Schreib- und -Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazu von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fragen zur Verwendung von Gender- Schreib- und -Sprechweise an Berliner Schulen sowie zur Thematisierung der kontroversen gesellschaftlichen Debatte dazu
Schlagworte: Lehr- und Lernmittel, Rechtschreibung, Schule, Schulen, Sprache

Schriftliche Anfrage: Klimaschutz in den Bezirken von Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaschutz in den Bezirken
Klimaschutzmanagement und Klimaschutzbeauftragter in den Bezirksämtern
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Klima, Klimaschutz, Personalplanung, Verkehrsplanung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Brücken im Land Berlin - Zustand und Kosten von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brücken im Land Berlin - Zustand und Kosten
Straßen- und Brücken für den Öffentlichen Personenverkehr
Schlagworte: Bausanierung, Brücke, Kosten, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flüchtlinge und deren Versorgung von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flüchtlinge und deren Versorgung
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Cannabis und seine Auswirkung auf Berlin von Dr. Kristin Brinker (AfD), Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Cannabis und seine Auswirkung auf Berlin
Schlagworte: Arzneimittel, Droge, Drogenhandel, Rauschmittel, Statistik, Suchtprävention

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Staatsanwälte und Richter der Berliner Justiz bald in der Ukraine im Einsatz?
Schlagworte: Amtshilfe, Europäische Union, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Osteuropa, Rechtsberatung, Richter, Staatsanwaltschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaanpassungen in Pflegeheimen
Schlagworte: Arbeitsschutz, Gesundheitsrisiko, Klima, Klimawandel, Krankenpfleger, Pflege, Pflegeeinrichtung, Älterer Mensch

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der öffentlichen Gebäude
Schlagworte: Beleuchtung, Energie, Energieeinsparung, Gebäude, Kommunale Angelegenheiten, Kosten

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsvermittlung im Geschützten Marktsegment – Bilanz und Herausforderungen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungsvermittlung, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4?
Schlagworte: Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Treptow-Köpenick, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnlärm an der Raoul-Wallenberg-Straße / Landsberger Allee (Teil 3)
Schlagworte: Bauplanung, Lärmschutz, Marzahn-Hellersdorf, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen
Schlagworte: Luftverunreinigung, Pankow, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrslärm

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngebäuden in Berlin: Wie viel gefährdete Wohngebäude gibt es und wie können diese geschützt werden?
Schlagworte: Bauplanung, Baurecht, Bebauungsplan, Gebäude, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freiflächenpläne
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauland, Bauordnungsrecht, Bauplanung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Städtebau, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung von Regenwasser von Dächern (Dachwasser) regeln?
Schlagworte: Gebäude, Grundstück, Kosten, Niederschlagswasser, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einleitung von Schmutzwasser von Straßen in Berliner Gewässer
Schlagworte: Abwasser, Gewässer, Gewässerschutz, Niederschlagswasser, Straße

Schriftliche Anfrage: Spielplätze in Mahlsdorf und Kaulsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spielplätze in Mahlsdorf und Kaulsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Spielplatz, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Kälte- und Hitzehilfe für Obdachlose in Berlin (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kälte- und Hitzehilfe für Obdachlose in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialpolitik, Statistik, Wetter, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Fünf Wochen für zwei Haltestellen? – Bauarbeiten mit Vollsperrung auf der Fürstenwalder Allee in Rahnsdorf von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fünf Wochen für zwei Haltestellen? – Bauarbeiten mit Vollsperrung auf der Fürstenwalder Allee in Rahnsdorf
Schlagworte: Baustelle, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des höheren Dienstes bei der Berliner Polizei
Nachfrage zu 19/12026 von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des höheren Dienstes bei der Berliner Polizei
Nachfrage zu 19/12026
Schlagworte: Laufbahnrecht, Personalplanung, Polizei, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Gesamtstädtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesamtstädtische Steuerung zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen
Schlagworte: Kosten, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau der Pestalozzistraße im Zuge der Verkehrslösung Mahlsdorf
Schlagworte: Grundstück, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Motorisierter Individualverkehr, Schulweg, Straßenbau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum Schuljahr 2022/2023 von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum Schuljahr 2022/2023
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Grundschule, Schulen, Schulpflicht, Schulärztliche Untersuchung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Betrieb von Lichtzeichenanlagen in Zeiten der Klimakrise von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrieb von Lichtzeichenanlagen in Zeiten der Klimakrise
Hitze- und kältebedingte Ausfälle von Ampelanlagen.
Schlagworte: Straßenverkehr, Verkehrsampel, Wetter

Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ampelausfälle
Schlagworte: Statistik, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Landsberger Allee / Blumberger Damm
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Marzahn-Hellersdorf, Migranten

Schriftliche Anfrage: Brückenbau erst am St. Nimmerleinstag? — Wie geht es mit der Fahlenbergbrücke zwischen Müggelheim und Gosen weiter? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brückenbau erst am St. Nimmerleinstag? — Wie geht es mit der Fahlenbergbrücke zwischen Müggelheim und Gosen weiter?
Schlagworte: Bauplanung, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Brücke, Raumordnung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Welche Verwaltungsvorschriften kommen noch für das Mobilitätsgesetz? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Verwaltungsvorschriften kommen noch für das Mobilitätsgesetz?
Schlagworte: Gesetzgebung, Verkehr, Verkehrsplanung, Verwaltungsvorschrift

Schriftliche Anfrage: Schließung von Postfilialen in Berlin von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schließung von Postfilialen in Berlin
Schlagworte: Deutsche Post AG, Dienstleistung, Dienstleistungen

Schriftliche Anfrage: Höhere Lebenshaltungskosten von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Höhere Lebenshaltungskosten
Schlagworte: Beratung, Energie, Energieeinsparung, Energiepreis, Finanzmarkt, Geldpolitik, Kosten, Preis, Privathaushalt, Sozialpolitik

Schriftliche Anfrage: Grundsteuerportal des Bundes von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuerportal des Bundes
Schlagworte: Abgaben, Bundesinstitution, Eigentum, Finanzverwaltung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Steuer, Website

Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Asylsituation in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: DDR-Bonzenvilla im Müggelwald – Wann erfolgt der Abriss des Hauses Gosener Damm 38? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: DDR-Bonzenvilla im Müggelwald – Wann erfolgt der Abriss des Hauses Gosener Damm 38?
Schlagworte: Abriss, Deutsche Demokratische Republik, Gebäude, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als mögliche Joker im Personal-Krimi (Teil 2) von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als mögliche Joker im Personal-Krimi (Teil 2)
Schlagworte: Abordnung, Arbeitszeit, Beamtenrecht, Lehrer, Statistik

Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Programms „Unterrichten statt Kellnern” von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Programms „Unterrichten statt Kellnern”
Programm für Studierende, die sich in einem lehramtsbezogenen Masterstudiengang befinden oder einen solchen beginnen wollen, können sich als Studienjob an den Schulen bewerben.
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Beschäftigungspolitik, Hochschulwesen, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Statistik, Student, Studium

Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf (Teil 2) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf (Teil 2)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, S-Bahn, Statistik, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Wittenberger Straße in Marzahn
Schlagworte: Ausländer, Baugenehmigung, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
Bezug zu: 19/12273 von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Pankow
Bezug zu: 19/12273
Serviceparkausweise für Hebammen und ambulante Pflegekräfte, Gästevignetten und Vignetten für Gewerbetreibende.
Schlagworte: Pankow, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
Bezug zu: 19/12273 von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
Bezug zu: 19/12273
Serviceparkausweise für Hebammen und ambulante Pflegekräfte, Gästevignetten und Vignetten für Gewerbetreibende.
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
Bezug zu: 19/12273 von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg
Bezug zu: 19/12273
Serviceparkausweise für Hebammen und ambulante Pflegekräfte, Gästevignetten und Vignetten für Gewerbetreibende.
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Mitte
Bezug zu: 19/12273 von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Mitte
Bezug zu: 19/12273
Serviceparkausweise für Hebammen und ambulante Pflegekräfte, Gästevignetten und Vignetten für Gewerbetreibende.
Schlagworte: Mitte, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
Bezug zu: 19/12273 von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Spandau
Bezug zu: 19/12273
Serviceparkausweise für Hebammen und ambulante Pflegekräfte, Gästevignetten und Vignetten für Gewerbetreibende.
Schlagworte: Parken, Parkraumbewirtschaftung, Spandau, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
Bezug zu: 19/12273 von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Steglitz-Zehlendorf
Bezug zu: 19/12273
Serviceparkausweise für Hebammen und ambulante Pflegekräfte, Gästevignetten und Vignetten für Gewerbetreibende.
Schlagworte: Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg
Bezug zu: 19/12273 von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkraumbewirtschaftung in Tempelhof-Schöneberg
Bezug zu: 19/12273
Serviceparkausweise für Hebammen und ambulante Pflegekräfte, Gästevignetten und Vignetten für Gewerbetreibende.
Schlagworte: Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
Bezug zu: 19/12344 von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? (Teil 2)
Bezug zu: 19/12344
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Radverkehr, Radweg, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Prioritätenlisten in Berlin von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau und Prioritätenlisten in Berlin
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Kosten, Neubau, Schulbau, Schulen, Städtebau, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der BVG entsiegeln? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der BVG entsiegeln?
Niederschlagswassergebühren, Regenwasserbewirtschaftung
Schlagworte: Abwasser, Berliner Verkehrsbetriebe, Gebühr, Liegenschaftsverwaltung, Niederschlagswasser, Statistik, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Nichtabholung von gelben Tonnen in der Reihenhaussiedlung Alt-Marienfelde von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nichtabholung von gelben Tonnen in der Reihenhaussiedlung Alt-Marienfelde
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Duale Abfallwirtschaft, Siedlung, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan „JFE Am Hultschi” in Berlin-Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauungsplan „JFE Am Hultschi” in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Fünfte Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quarantäneeinrichtungen für wohnungs- und obdachlose Menschen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsvorsorge, Kosten, Quarantäne, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Weitere Teile der Berliner Mauer sichern und in Gedenkkonzept einbeziehen
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksachen 18/3404 und 18/3561
Schlagworte: Denkmalpflege, Denkmalschutz, Deutsche Demokratische Republik, Gedenkstätte, Grenze

Vorlage zur Kenntnisnahme: Jahresbericht 2021/2022 über den Einsatz eigener IKT-Geräte in Gerichten und Staatsanwaltschaften nach § 32 Abs. 4 Satz 8 Justizgesetz Berlin
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Jahresbericht 2021/2022 über den Einsatz eigener IKT-Geräte in Gerichten und Staatsanwaltschaften nach § 32 Abs. 4 Satz 8 Justizgesetz Berlin
Schlagworte: Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Justizverwaltung, Staatsanwaltschaft

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum durch städtische Wohnungsbaugesellschaften im Rahmen des jährlichen Evaluationsberichtes zur Kooperationsvereinbarung "Leistbare Mieten, Wohnungsbau und soziale Wohnraumversorgung"
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Schaffung von Wohnraum durch städtische Wohnungsbaugesellschaften im Rahmen des jährlichen Evaluationsberichtes zur Kooperationsvereinbarung "Leistbare Mieten, Wohnungsbau und soziale Wohnraumversorgung"
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksachen Nr. 18/2400 (A.19)
Schlagworte: Miete, Sozialwohnung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglas-Container auf Supermarktparkplätzen – Verbesserung der Standortsituation, Gesetzesänderungen
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gesetzgebung, Parkfläche

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Robinie in Berlin
Schlagworte: Baum, Landschaftsschutz, Natur, Wald

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahntangente und Bahnübergang Buckower Chaussee
Schlagworte: Planfeststellung, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Freizeit, Freizeiteinrichtung, Grünfläche, Marzahn-Hellersdorf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Wald- und Grünflächen in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Grünfläche, Natur, Personalplanung, Pflanzenschutz, Statistik, Wald, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Siebente Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Planungsstand, Herausforderungen und Lösungen
Schlagworte: Ausschreibung, Bahnhof, Bauplanung, Bodenbelastung, Bürgerbeteiligung, Deutsche Bahn, Information, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg hinterfragen und zurücknehmen
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Statistik, Straßenreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu und Potenziale von Miniwäldern in Berlin
Schlagworte: Baum, Kommunale Angelegenheiten, Natur, Stadtplanung, Wald

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieeinsparung, Gas, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbeleuchtung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird Dresden jetzt der Hauptstadtflughafen?
Schlagworte: Flughafen, Luftverkehr, Luftverkehrsunternehmen

Drucksache von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke – Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz
Schlagworte: Abgaben, Landesverwaltung, Steuer, Steuerrecht, Öffentliche Verwaltung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Beauftragung der Investitionsbank Berlin und deren Tochter IBB Business Team GmbH mit der Umsetzung des Förderprogramms „SolarPLUS”
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Beauftragung der Investitionsbank Berlin und deren Tochter IBB Business Team GmbH mit der Umsetzung des Förderprogramms „SolarPLUS”
Schlagworte: Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Finanzmarkt, Investitionsbank Berlin (IBB), Solartechnik, Subvention

Schriftliche Anfrage: Mietkautionsdarlehen von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mietkautionsdarlehen
Darlehen für Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen, Umzugskosten und der Übernahme von Genossenschaftsanteilen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Genossenschaft, Miete, Mieter, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Armut in Berlin – Nachfrage zur Anfrage Drucksache Nr. 19/12124 von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Armut in Berlin – Nachfrage zur Anfrage Drucksache Nr. 19/12124
Schlagworte: Armut, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Kinder- und Jugendarmut, Personalplanung, Soziales, Sozialleistung, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Datensammelwut: „Gewalttäter Sport” von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datensammelwut: „Gewalttäter Sport”
Gespeicherte Daten beim Bundeskriminalamt (BKA) zur Verhinderung gewalttätiger Auseinandersetzungen und sonstiger Straftaten mit länderübergreifender, internationaler oder erheblicher Bedeutung im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen,
insbesondere Fußballspielen.
Schlagworte: Bundesinstitution, Datenschutz, Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Informationssystem, Kriminalpolizei, Personenbezogene Daten, Polizei, Sport, Sportveranstaltung

Schriftliche Anfrage: „Straßenblockaden” in Berlin von Holger Krestel (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Straßenblockaden” in Berlin
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Statistik, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und Baufragen von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Achte Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Schulplanung, Kitaplätze, Naturschutz und Baufragen
Schlagworte: Artenschutz, Auskunfterteilung, Ausschreibung, Bauplanung, Dienstleistungswirtschaft, Kosten, Schulbau, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Vergaberecht, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache für den Pankower Norden von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Polizeiwache für den Pankower Norden
Schlagworte: Innere Sicherheit, Pankow, Polizeieinsatz, Polizeigebäude, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Schadensersatzansprüchen wegen altersdiskriminierender Besoldung in der Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Schadensersatzansprüchen wegen altersdiskriminierender Besoldung in der Berliner Justiz
Schlagworte: Besoldung, Diskriminierung, Justizverwaltung, Schadenersatz, Älterer Mensch, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Ausbau Fußgänger-Lichtsignalanlage Alt-Friedrichsfelde von Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau Fußgänger-Lichtsignalanlage Alt-Friedrichsfelde
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Finanzierung, Fußgänger, Kosten, Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehrsampel

Schriftliche Anfrage: „Kick it like Qatar” - Politische und wirtschaftliche Beziehungen zwischen Katar und Berlin von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Kick it like Qatar” - Politische und wirtschaftliche Beziehungen zwischen Katar und Berlin
Schlagworte: Asien, Internationale Beziehungen, Menschenrechte, Sportveranstaltung

Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeitsüberprüfungen am BER von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zuverlässigkeitsüberprüfungen am BER
Anträge und Bearbeitung der Zuverlässigkeitsprüfungen in der Luftfahrtbehörde Berlin Brandenburg (LuBB)
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Verpflichtende Dienstpostenbewertung, aber nicht in der Berliner Justiz? von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verpflichtende Dienstpostenbewertung, aber nicht in der Berliner Justiz?
Schlagworte: Besoldung, Justizverwaltung, Landesverwaltung, Personalwesen, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Doppelte Datensammelwut: Datei „Szenekunde Sport” und Datei „Gewalttäter Sport” von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Doppelte Datensammelwut: Datei „Szenekunde Sport” und Datei „Gewalttäter Sport”
Schlagworte: Datenverarbeitung, Gewaltprävention, Informationssystem, Innere Sicherheit, Personenbezogene Daten, Polizei, Sport, Sportverein, Statistik

Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau bei der Berliner Polizei von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Kosten, Polizei, Polizeigebäude, Statistik

Schriftliche Anfrage: Eintrittsfreie Museumssonntage – Geldgeschenk an die üblichen Museumsbesucher\*innen oder wirksames Instrument kultureller Teilhabe? von Daniela Billig (Grüne), Laura Neugebauer (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eintrittsfreie Museumssonntage – Geldgeschenk an die üblichen Museumsbesucher\*innen oder wirksames Instrument kultureller Teilhabe?
Schlagworte: Gebühr, Kultur, Kulturpolitik, Kunst, Museum

Schriftliche Anfrage: Abriss nach nur 14 Jahren – Was passiert mit dem Kaufland am Humboldthain? von Laura Neugebauer (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abriss nach nur 14 Jahren – Was passiert mit dem Kaufland am Humboldthain?
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Gebäude, Handel, Mitte, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesundheitliche Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung
Schlagworte: Kosten, Krankenkasse, Medizinische Versorgung, Sozialversicherung, Staatsangehörigkeit, Statistik, Versicherungen, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen
Schlagworte: Familienrecht, Jugendamt, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Leuchttürme
Schlagworte: Dienstgebäude, Energieversorgung, Informations- und Kommunikationstechnik, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Kosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuer – Servicewüste Berlin?
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Grundstück, Informationspolitik, Steuer

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten für das Volksbegehren und den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen”
Schlagworte: Enteignung, Kosten, Volksabstimmung, Wahlen, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Informationsveranstaltungen für interessierte Neugründer einer Kita
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Information, Kindertagesstätte, Ordnungsrecht, Statistik, Veranstaltung

Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 1-106 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 1-106 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Schlagworte: Bebauungsplan, Mitte, Städtebau

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 1-106 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Schlagworte: Bebauungsplan, Mitte, Städtebau

Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-82b im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-82b im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Schlagworte: Bebauungsplan, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 7-82b im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Schlagworte: Bebauungsplan, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz und Entwicklungspotenzial von Geothermie in Berlin
Schlagworte: Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Genehmigungsbedürftige Anlage, Kosten, Statistik, Subvention, Technologie

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsaufkommen Friedensstraße
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger Straße
Schlagworte: Baum, Bauplanung, Friedrichshain-Kreuzberg, Gehweg, Straßenschaden, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bevorrechtigung des ÖPNV
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrslenkung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erschließungsbeiträge für die Biesdorfer Promenade?
Schlagworte: Erschließungsbeitrag gem. Bundesbaugesetz, Gehweg, Marzahn-Hellersdorf, Radweg, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Flächenanteile beim umstrittenen Vorhaben „Coral World” in Lichtenberg von Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flächenanteile beim umstrittenen Vorhaben „Coral World” in Lichtenberg
Schlagworte: Baugenehmigung, Bebauungsplan, Lichtenberg, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Betrieb von Tankstellen in Berlin von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrieb von Tankstellen in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Kraftstoff, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Pacht

Schriftliche Anfrage: Feuerwehr in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwehr in Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf
Indienstnahme neuer Feuerwachen / Erweiterung der Einsatzmittelvorhaltung / Verkürzung von Anfahrtswegen / Überlegungen für eine Rettungswache Kienberg / Beschäftigtenwohnungen / Grundstücke für einen neue Feuerwache Mahlsdorf
Schlagworte: Bausanierung, Dienstgebäude, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsübersicht und -entwicklung im Bezirk Treptow-Köpenick 2021 – Schwerpunkte, Ausstattung und Herausforderungen von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsübersicht und -entwicklung im Bezirk Treptow-Köpenick 2021 – Schwerpunkte, Ausstattung und Herausforderungen
Hier auch betriebliches Gesundheitsmanagement und Arbeitszeiten in den Polizeidienststellen der Abschnitte 35 und 36 / Ausgaben für Polizeieinsätze / Unfallhäufungsstellen in Treptow-Köpenick sowie Aufgaben des Verkehrssicherheitsberaters und Präventionsbeauftragten in den Abschnitten / Austausch zwischen Polizei, Feuerwehr und Bezirksamt
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Betriebliche Gesundheitsförderung, Innere Sicherheit, Kriminalität, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik, Straßenverkehrsunfall, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrssicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer von Kurt Wansner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer
Genehmigung für die Entsiegelung der Bundesfernstraße
Schlagworte: Baugenehmigung, Statistik, Straßenbau, Städtebau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Studium, Schulungen und Qualitätssicherung
Schlagworte: Berufsausbildung, Erzieher, Jugendamt, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Sozialpädagogik, Studium, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme
Schlagworte: Jugendamt, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Kosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht
Schlagworte: Finanzierung, Jugendamt, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Notunterkunft, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung
Schlagworte: Eltern, Gesetzgebung, Jugendamt, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Rechtsberatung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts
Schlagworte: Eltern, Familienrecht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsentscheidung, Gerichtsverfahren, Jugendamt, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Kosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte
Schlagworte: Familienrecht, Gesetzgebung, Jugendamt, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen von Sevim Aydin (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsleerstand, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Berlin: Zusätzliches Personal im Hortbereich von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin: Zusätzliches Personal im Hortbereich
Zusätzliches Personal im Hortbereich für Schüler mit Bedarf an zusätzlicher pädagogischer Hilfe
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kinderbetreuung, Personalkosten, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Berlin: Balkonkraftwerke von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin: Balkonkraftwerke
Installation von Mini-Photovoltaikanlagen auf Balkonen/Terrassen
Schlagworte: Energieversorgung, Erneuerbare Energien, Gebäude, Solartechnik, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung illegaler Aktionen durch die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Demonstration, Dienstvergehen, Friedrichshain-Kreuzberg, Landesregierung, Ordnungsrecht, Ordnungswidrigkeit, Soziale Medien, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanzierung kostenfreier Angebote im Bildungsbereich
Schlagworte: Einkommen, Eltern, Finanzierung, Kosten, Schulen, Schulverpflegung, Statistik, Verkehrstarif, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit an Berliner Grundschulen stärken
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Erzieher, Grundschule, Personalplanung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angebot der Jugendberufsagentur fördern
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Berufsausbildung, Beschäftigungspolitik, Jugendarbeitslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz privater Dienstleister im Zusammenhang mit der Entwicklung der Neuen Stadtquartiere
Schlagworte: Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Städtebau, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fachkräftemangel im Ganztag: Erzieher\*innen an Berliner Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Erzieher, Fachkraft, Frühkindliche Bildung, Grundschule, Kinderbetreuung, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Personalentwicklung in den Berliner Schulen – Transparenz herstellen
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11853)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Erzieher, Inklusion, Integrationspolitik, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Personalwesen, Quereinsteiger, Schule, Schüler-Lehrer-Relation, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf
Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung, Grundstück, Investition, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen (Teil 2)
Schlagworte: Baustelle, Bürgerbeteiligung, Radverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide auf die Verkehrslage in Berlin
Schlagworte: Brandenburg, Industrieunternehmen, Kraftfahrzeug, Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT) – wie ist der Planungsstand?
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Kosten, Planfeststellung, Statistik, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Maßnahmen nach den §§ 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts
Schlagworte: Familienrecht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsentscheidung, Gutachten, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB
Schlagworte: Familienrecht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Gesetzgebung, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Lebensgemeinschaften

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten am Verwaltungsgericht Berlin bei Asylsachen
Schlagworte: Asylrecht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Personalplanung, Richter, Statistik, Verwaltungsgericht, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Ukrainische Schulkinder optimal unterstützen
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11766)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Flüchtling, Lehr- und Lernmittel, Osteuropa, Schule, Schulklasse, Schulpolitik, Schüler, Sprache

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung
Schlagworte: Familienrecht, Gerichtsentscheidung, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und Absolventen in Berlin
Schlagworte: Bildungsabschluss, Hochschulwesen, Lehrer, Lehrerbildung, Statistik, Student, Studium

Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Zuständigkeitsbeschreibung für das AG Lichtenberg von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zuständigkeitsbeschreibung für das AG Lichtenberg
Zuständigkeit des Amtsgerichts (AG) Lichtenberg
Schlagworte: Amtsgericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Bürgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Straße von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürgerwillen und den Bezirk Lichtenberg ernstnehmen: Keine Innenhofbebauung in der Joachimsthaler Straße
Schlagworte: Grünfläche, Lichtenberg, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatskanzlei von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatskanzlei
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatskanzlei, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Finanzen von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Finanzen
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Finanzen, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Welche Probleme gibt es bei der Genehmigung von Dachgeschossausbau? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Probleme gibt es bei der Genehmigung von Dachgeschossausbau?
Schlagworte: Baugenehmigung, Baurecht, Bebauungsplan, Dachgeschossausbau, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Aussiedlern und Spätaussiedlern in Berlin intensivieren von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Aussiedlern und Spätaussiedlern in Berlin intensivieren
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Integrationspolitik, Migranten

Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsprämien in der Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Lohnzuschlag, Senatsverwaltung für Kultur und Europa, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Wahl und Zusammensetzung der Mieterräte von Sevim Aydin (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahl und Zusammensetzung der Mieterräte
Schlagworte: Mietervertretung, Statistik, Wahl, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Situation der Mieterbeiräte von Sevim Aydin (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation der Mieterbeiräte
Schlagworte: Miete, Mietervertretung, Mietrecht, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verrennt sich der Senat weiter beim Vorgehen gegen die Ballettschule?
Schlagworte: Darstellende Kunst, Kosten, Kunst- und Musikhochschulen, Kündigung, Personalplanung, Rechtsanwalt, Schule, Schulleiter

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Steuerungsgruppe Lehrerbildung
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antisemitismus im Haus der Kulturen der Welt
Schlagworte: Antisemitismus, Ideologien, Kultureinrichtung, Kunst, Kultur

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Potentielle Pflegefamilien unterstützen
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage S19-11913)
Schlagworte: Familie, Jugendamt, Kinder, Jugendliche, Lebensgemeinschaften, Pflege, Pflegekind, Pflegekosten

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erkelenzdamm – Gebäude mit Zukunft?
Schlagworte: Bausanierung, Friedrichshain-Kreuzberg, Gebäude, Landesimmobilien, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und Trends
Schlagworte: Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um unsere Frei- & Hallenbäder sowie Schwimmkenntnisse von Schulkindern in Berlin?
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Freizeit, Kind, Schwimmbad, Sport, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der Jugendhilfe
Schlagworte: Freier Träger, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und Rückkehr
Schlagworte: Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 3) von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 3)
Schlagworte: Freie Universität Berlin, Gebäude, Hochschulwesen, Liegenschaftsverwaltung, Miete

Schriftliche Anfrage: Energiekostenvereinnahmung durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften von Steffen Zillich (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energiekostenvereinnahmung durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Betriebskosten im Wohnungswesen, Energie, Energiepreis, Miete, Schulden, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Berlin: Registerstellen – Wie Seriös sind die Meldungen? (Teil 2) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin: Registerstellen – Wie Seriös sind die Meldungen? (Teil 2)
Schlagworte: Ordnungsrecht, Register, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Quereinsteiger, Seiteneinsteiger, Erzieher an Berlins Schulen von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quereinsteiger, Seiteneinsteiger, Erzieher an Berlins Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Arbeitszeit, Bezirk (Gebietskörperschaft), Erzieher, Lehrer, Lehrerbildung, Quereinsteiger, Schule, Statistik

Schriftliche Anfrage: Radfahren auf bzw. neben der Gehrenseebrücke nachhaltig sicherer gestalten von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radfahren auf bzw. neben der Gehrenseebrücke nachhaltig sicherer gestalten
Schlagworte: Brücke, Lichtenberg, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Auswirkung der Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB auf den Berliner Wohnungsmarkt von Sevim Aydin (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkung der Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB auf den Berliner Wohnungsmarkt
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Wohneigentum, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Mitteilung zur Kenntnisnahme
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Arbeit der Jugendberufsagentur Berlin 2021
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/1054 und 18/1840 sowie 18/2400 (B.68)
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Berufsausbildung, Beschäftigungspolitik, Jugendarbeitslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Betriebskostensteigerungen erwarten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?
Schlagworte: Betriebliches Rechnungswesen, Betriebskosten im Wohnungswesen, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Straßenblockaden „Aktivisten” von „Essen retten – Leben retten”
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Gebühr, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Statistik, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplanter Schulstandort Kalker Straße/Chorweiler Straße in Berlin Altglienicke
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausschreibung, Bauplanung, Oberschule, Schulbau, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Werkstätten an Berliner Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schulausstattung, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Perspektive Schuljahr 22/23: Corona-Strategie in Schulen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: ISS Mahlsdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bausanierung, Bauwesen, Marzahn-Hellersdorf, Schulgebäude, Sekundarschule

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fachbereich für Inklusion – Wie logisch nachvollziehbar ist hier die Zusammensetzung
Schlagworte: Beirat, Inklusion, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Gebäude, Lichtenberg, Siedlung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Klarheit zu den Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße schaffen -
Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Gutachten, Pankow, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 27 ha Möglichkeiten in Alt-Hohenschönhausen befördern
Schlagworte: Lichtenberg, Stadtplanung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gehrenseestraße / Wollenberger Straße: Planungen transparent machen
Schlagworte: Bebauungsplan, Lichtenberg, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Detlevstraße: Baurecht ohne Beteiligung der Bürger verhindern
Schlagworte: Bauplanung, Baurecht, Bebauungsplan, Bürgerbeteiligung, Lichtenberg, Städtebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Selbstverpflichtung des Senats im "Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin" zur Beschleunigung der Antrags- und Genehmigungsverfahren für Wohnberechtigungsscheine (WBS)
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Miete, Sozialwohnung, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbau, Wohnungswesen, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen, das Fragen aufwirft - Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH
Schlagworte: Landesbetrieb, Lohn- und Gehaltstarif, Personalkosten, Personalplanung, Personalwesen, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Temporäre Schulbauten in Berlin
Schlagworte: Schulbau, Schulen, Schulfinanzierung, Städtebau, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahn- und Sitzblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion „Essen Retten - Leben Retten” – (Teil 2)
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Ermittlungsverfahren, Festnahme, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Strafverfahren, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durchsuchungen in der Alex-Wache wegen Polizeigewalt und Verfolgung Unschuldiger
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Medizinische Versorgung, Mitte, Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigebäude, Statistik, Strafanzeige, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Heizung, Kommunale Angelegenheiten

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spreepark
Schlagworte: Freizeit, Freizeiteinrichtung, Statistik, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum werden auf einem bundeseigenen Grundstück keine Sozialwohnungen gebaut?
Schlagworte: Baugenehmigung, Bebauungsplan, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Sozialwohnung, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umbau des Marktplatzes Adlershof – Zukunft des Wochenmarktes
Schlagworte: Markthandel, Straßenbau, Städtebau, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-Schöneberg
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik, Steglitz-Zehlendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Spandau, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Reinickendorf, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Pankow, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Neukölln, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Mitte, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Marzahn-Hellersdorf, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Lichtenberg, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Friedrichshain-Kreuzberg, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Charlottenburg-Wilmersdorf, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehrkräfteversorgung zum Schuljahr 2022/2023
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lehrer, Personalplanung, Schule, Schüler-Lehrer-Relation

Schriftliche Anfrage: Beirat für den Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beirat für den Rettungsdienst der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Beirat, Feuerwehr, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow (Teil 2) von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow (Teil 2)
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Städtebau, Verkehrsplanung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Politische Bildung an Berliner Schulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Politische Bildung an Berliner Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lehr- und Lernmittel, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Politische Bildung, Schule, Statistik, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Welche Förderung erhält Berlin zur Beschaffung von Elektrobussen? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Förderung erhält Berlin zur Beschaffung von Elektrobussen?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Omnibus, Statistik, Subvention, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Müllvermeidung in Kantinen des Landes und landeseigener Beteiligungen –(Teil 2)?
Bezug: 19/12278 von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Müllvermeidung in Kantinen des Landes und landeseigener Beteiligungen –(Teil 2)?
Bezug: 19/12278
Schlagworte: Abfall, Abfallvermeidung, Ernährung, Kantine, Kunststoffprodukt, Nahrungsmittel, Statistik, Vergaberecht

Schriftliche Anfrage: Fahrradabstellanlagen entlang der U5 in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradabstellanlagen entlang der U5 in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Fahrrad, Marzahn-Hellersdorf, Parken, Statistik, Straßenverkehr, U-Bahn

Schriftliche Anfrage: Die Rolle der Polizei in der Jugendgewaltprävention von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Rolle der Polizei in der Jugendgewaltprävention
Schlagworte: Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kinder- und Jugendkriminalität, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung öffentlicher Toilettenanlagen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstleistungen, Finanzierung, Sanitäranlage, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auslastung der Rettungsmedizin
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulden und Fremdkapitalkosten der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Betriebliches Rechnungswesen, Schulden, Vermögen, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Zins, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Selbstständige Lerntherapeuten unterstützen
Schlagworte: Jugendamt, Kinder- und Jugendhilfe, Sonderpädagogik, Therapie

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mögliche Novellierung des § 64 StGB – Folgen für die Berliner Justiz
Schlagworte: Gesetzgebung, Gesundheitseinrichtungen, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Strafgefangener, Strafrecht, Suchttherapie

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Evaluierung Glücksspielstaatsvertrag 2021 (Teil 2)
Schlagworte: Glücksspiel, Staatsvertrag

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was plant die BVG am U-Bahnhof Friedrichsfelde?
Schlagworte: Bahnhof, Berliner Verkehrsbetriebe, Grundstück, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, U-Bahn, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Steigen die Gebühren für die Straßensondernutzung?
Schlagworte: Abgaben, Gebühr, Straßen- und Wegerecht

Schriftliche Anfrage: Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
Anzahl der gasbetriebenen Laternen in Berlin
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieeinsparung, Gas, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbeleuchtung

Schriftliche Anfrage: „Super Recognizer” bei der Berliner Polizei – ein Gamechanger? von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Super Recognizer” bei der Berliner Polizei – ein Gamechanger?
Super Recognizer sind Menschen, die eine besondere Begabung dafür haben, Gesichter wiederzuerkennen und dadurch Personen zu identifizieren.
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Polizei, Polizeibeamter, Polizeibehörde

Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future – Aktivist\*innen am 2. Juli von Ferat Koçak (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Polizeigewalt von Fridays for Future – Aktivist\*innen am 2. Juli
Schlagworte: Drogenkriminalität, Ermittlungsverfahren, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW) von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein Interesse an Unternehmerinnen in Charlottenburg-Wilmersdorf - Kündigung aller Unternehmerinnen im Unternehmerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf (UCW)
Kündigung des Mietvertrags, für eine neue Nutzung des Gebäudes.
Schlagworte: Beratung, Bezirksverwaltung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Frauenförderung, Gebäude, Investition, Kommunale Angelegenheiten, Kündigung, Liegenschaftsverwaltung, Mietrecht, Unternehmensgründung, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Sachstand Hausprojekt „Jagow 15” nachgefragt von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand Hausprojekt „Jagow 15” nachgefragt
Erkenntnisse über die Vorfälle (Brandstiftung, Bombendrohungen, Sachbeschädigungen) beim Wohnprojekt „Jagow 15“
Schlagworte: Brandstiftung, Ermittlungsverfahren, Gebäude, Innere Sicherheit, Sachbeschädigung, Spandau

Schriftliche Anfrage: Schüler ohne Schulplätze von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schüler ohne Schulplätze
Schulbescheid ohne Schulplatzzuweisung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schulklasse, Schulpflicht, Schüler

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und Niederschöneweide von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Ober- und Niederschöneweide
Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung, Gesellschaft, Bevölkerung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Kommunale Angelegenheiten, Schule, Sozialstruktur, Statistik, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: „Autoknacker-Banden” in Berlin? von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Autoknacker-Banden” in Berlin?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kraftfahrzeug, Kriminalität, Kriminalstatistik

Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Beihilfeanträgen von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Beihilfeanträgen
Schlagworte: Beamter, Beihilfe, Landesverwaltung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen? von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zusammenarbeit mit Doctolib trotz Datenschutzverstößen?
Schlagworte: COVID-19, Datenschutz, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Personenbezogene Daten

Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-Heim von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Ella-Kay-Heim
Nutzungsmöglichkeiten für das Bezirksamt Spandau
Schlagworte: Bausanierung, Bezirksverwaltung, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Spandau, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Lehrer, Lehrerbildung, Osteuropa, Personalplanung, Pädagoge, Schule, Sprache, Sprachförderung

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für Hochschul- und Institutsgebäude von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für Hochschul- und Institutsgebäude
Schlagworte: Bausanierung, Energie, Energieeinsparung, Energiepreis, Energieversorgung, Gebäude, Hochschule, Hochschulwesen, Kosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Warnsirenen in Berlin – Umsetzung und Finanzierung von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warnsirenen in Berlin – Umsetzung und Finanzierung
Schlagworte: Finanzierung, Innere Sicherheit, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Statistik, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 1): Bargeldbranche von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 1): Bargeldbranche
Schlagworte: Abgaben, Dienstleistungswirtschaft, Finanzverwaltung, Steuer, Steuerrecht

Schriftliche Anfrage: Filmdreharbeiten in Berlin von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Filmdreharbeiten in Berlin
Beantragung für mobile Park- oder Halteverbotszonen für Film-/ Fernsehdrehs, Werbedrehs oder Serienproduktionen.
Schlagworte: Film, Film, Video, Parken, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Linksextremistische Personen im öffentlichen Dienst von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Linksextremistische Personen im öffentlichen Dienst
Schlagworte: Ideologien, Linksextremismus, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Rechtsextremistische Personen im öffentlichen Dienst von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rechtsextremistische Personen im öffentlichen Dienst
Schlagworte: Ideologien, Rechtsextremismus, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerpunkt-Steuerprüfungen (Teil 2): Corona-Hilfen und Coronatestanbieter
Schlagworte: Abgaben, COVID-19, Dienstleistung, Gesundheitsvorsorge, Steuer, Steuerdelikt, Steuerrecht, Subvention

Schriftliche Anfrage: Berlin: Abgasabsauganlagen – was hat sich bisher getan? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin: Abgasabsauganlagen – was hat sich bisher getan?
Ausstattung der Feuerwachen mit Abgasabsauganlagen
Schlagworte: Abgasreinigung, Dienstgebäude, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Klima, Luftreinhaltung

Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkräfte von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkräfte
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Besoldung, Lehrer

Schriftliche Anfrage: Datenschutzverstöße bei Berliner Polizei und Verfassungsschutz 2018-2022 von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenschutzverstöße bei Berliner Polizei und Verfassungsschutz 2018-2022
Schlagworte: Datenschutz, Disziplinarverfahren, Ermittlungsverfahren, Polizei, Statistik, Verfassungsschutz, Verfassungsschutz, Spionage

Schriftliche Anfrage: Praxis des polizeilichen Gewahrsams und Präventivgewahrsams in Berlin von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praxis des polizeilichen Gewahrsams und Präventivgewahrsams in Berlin
Schlagworte: Innere Sicherheit, Statistik, Strafrecht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Islamistische Personen im öffentlichen Dienst von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Islamistische Personen im öffentlichen Dienst
Schlagworte: Extremismus, Ideologien, Islamismus, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Eine Verkehrslösung für Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Verkehrslösung für Mahlsdorf
Schlagworte: Autobahn, Baugenehmigung, Marzahn-Hellersdorf, Planfeststellung, Regionalverkehr, Straßenbau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religiöse Einrichtungen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Delikte gegen religiöse Einrichtungen
Hier auch Anzahl der Mitglieder der Glaubensgemeinschaften, der Kirchengebäude, der Bauprojekte und Sachbeschädigungen.
Schlagworte: Friedhof, Innere Sicherheit, Kirche, Kommunale Angelegenheiten, Kriminalität, Religionsgemeinschaft, Sachbeschädigung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Badehygiene an Berliner Badestellen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Badehygiene an Berliner Badestellen
Schlagworte: Gewässer, Hygiene, Sanitäranlage, Wasser, Wasserverunreinigung

Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschädigender Fluglärm in Rahnsdorf, Hessenwinkel und Wilhelmshagen von Dunja Wolff (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschädigender Fluglärm in Rahnsdorf, Hessenwinkel und Wilhelmshagen
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Fluglärm, Gesundheitsrisiko, Luftverkehr, Lärmschutz, Nachtflug, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bahnhofsvorplatz Kaulsdorf – Sauberkeit verbessern
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Bahnhof, Marzahn-Hellersdorf, S-Bahn, Straßenreinigung, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie gehtʹs den Spielhallen in Berlin?
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Glücksspiel, Jugendschutz, Spielhalle, Statistik, Steuer, Suchtprävention

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notfallplan Gas: Auswirkungen der zweiten Alarmstufe auf Berlin
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Gas, Privathaushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen?
Schlagworte: Bußgeld, Landesverwaltung, Ordnungswidrigkeit, Schadstoff, Wasser, Wasserfahrzeug, Wasserrecht, Wasserstraße, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungen des Zensus 2022
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Bevölkerungsstatistik, Kosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus und Parkdecks am Bahnhof Südkreuz
Schlagworte: Bahnhof, Fahrrad, Parken, Parkfläche, Straßenverkehr, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Grünbergallee: Sauberkeit und Bike & Ride
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Bahnhof, Grünfläche, S-Bahn, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Park & Ride
Schlagworte: Bahnhof, Park-and-ride-System, Parken, S-Bahn, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Bahnhof, Brücke, S-Bahn, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Straßenfeste bis zum 31. Dezember 2022
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gebühr, Ordnungsrecht, Straßen- und Wegerecht, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Woran scheitert die Unterschutzstellung Berliner Naturschutzgebiete?
Schlagworte: Artenschutz, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutzgebiet

Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan "Hertzallee/Hardenbergplatz"
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Rahmenplan "Hertzallee/Hardenbergplatz"
Schlagworte: Bebauungsplan, Charlottenburg-Wilmersdorf, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Neonazis von Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unvollstreckte Haftbefehle gegen Berliner Neonazis
Schlagworte: Haftbefehl, Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Politische Straftat, Rechtsextremismus

Schriftliche Anfrage: Nichtbeantwortung einer Schriftlichen Anfrage durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nichtbeantwortung einer Schriftlichen Anfrage durch das Bezirksamt Treptow-Köpenick
Schlagworte: Auskunfterteilung, Bezirksverwaltung, Schriftliche Anfrage, Treptow-Köpenick, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Betriebswohnungen der BVG von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betriebswohnungen der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Kommunale Angelegenheiten, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Wohnung, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für den Kitabetrieb von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für den Kitabetrieb
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Energieversorgung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schaut die Polizei weg bei Autofahrer\innen-Selbstjustiz gegen Klimaaktivist\innen? von Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schaut die Polizei weg bei Autofahrer\innen-Selbstjustiz gegen Klimaaktivist\innen?
Schlagworte: Demonstration, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Asyl – gerechte Zuweisung von knappen Unterkünften und Wohnungen von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asyl – gerechte Zuweisung von knappen Unterkünften und Wohnungen
Schlagworte: Asylrecht, Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Statistik, Verwaltungsverfahren, Wohnungsvermittlung

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für die Berliner Schulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen steigender Energiekosten für die Berliner Schulen
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Energiepreis, Energieversorgung, Schulausstattung, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Promotionsrechts für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW)
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Promotion, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Weshalb wurde die Planung eines Radschnellwegs von Priesterweg nach Lichtenrade (TK 15) nicht weiterverfolgt? von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weshalb wurde die Planung eines Radschnellwegs von Priesterweg nach Lichtenrade (TK 15) nicht weiterverfolgt?
Schlagworte: Bebauungsplan, Planfeststellung, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Wie ist der Senat auf die nächste(n) Coronawelle(n) vorbereitet? von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der Senat auf die nächste(n) Coronawelle(n) vorbereitet?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz - ist Berlin für den Katastrophenfall vorbereitet? von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz - ist Berlin für den Katastrophenfall vorbereitet?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Landesbeauftragter, Personalplanung, Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport, Zivilschutz, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund steigender Kosten von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanzierung von Zusatzleistungen in Kitas vor dem Hintergrund steigender Kosten
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Gebühr, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wachleiter und Krankentage bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Abordnung, Betriebliche Gesundheitsförderung, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Personalplanung, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Eine Frage der Prioritäten - Justizsenatorin nicht ausgelastet? von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Frage der Prioritäten - Justizsenatorin nicht ausgelastet?
Nebentätigkeit von Senatorin Prof. Dr. Lena Kreck
Schlagworte: Hochschule, Landesregierung, Nebentätigkeit von Bediensteten, Senator, Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung

Schriftliche Anfrage: Baden in Marzahn-Hellersdorf – Kaulsdorf, Biesdorf und ein barrierefreines und klimaneutrales Freibad? von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baden in Marzahn-Hellersdorf – Kaulsdorf, Biesdorf und ein barrierefreines und klimaneutrales Freibad?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Baurecht, Bebauungsplan, Gewässer, Klimaschutz, Kommunale Angelegenheiten, Marzahn-Hellersdorf, Parken, Schwimmbad, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Zukunftsfestes Heizkraftwerk Marzahn? von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunftsfestes Heizkraftwerk Marzahn?
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energieerzeugung, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Kraftwerk, Marzahn-Hellersdorf, Wasserstoff

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie wird die Fläche auf der Werneuchener Wiese künftig genutzt?
Schlagworte: Bauplanung, Dienstgebäude, Feuerwehr, Grundstück, Grünfläche, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Erteilte Ausnahmen nach § 24 Absatz 4 des E-Government-Gesetzes Berlin
1. Quartal für das Jahr 2022
Schlagworte: Datenverarbeitung, E-Government, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Öffentliche Verwaltung

Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr mit der Justiz im Land Berlin (ERVJustV)
Vorgang: Gesetz- und Verordnungsblatt
Schlagworte: Elektronischer Rechtsverkehr, Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnologien, Justizverwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Checkpoint Charlie: Sachstand und Ausblick
Schlagworte: Bebauungsplan, Gedenkstätte, Mitte, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-Pandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Miete, Mieter, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Dreharbeiten im Rathaus
Schlagworte: Dienstgebäude, Film, Spandau, Statistik, Video

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Keine Korruptionsbekämpfung?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Innere Sicherheit, Korruption, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Flächennutzung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Stadtplanung, Stadtteil, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei LBGTQI\* Personen
Schlagworte: LSBTTIQ, Notunterkunft, Sexuelle Identität, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Öffnungszeiten der Anna-Seghers-Bibliothek in Hohenschönhausen ausweiten
Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19 / 11986
Schlagworte: Bibliothek, Kultur, Kunst, Lichtenberg

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für das Siedlungsgebiet in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Omnibus, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Abriss, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Kosten, Pankow, Radverkehr, Statistik, Straßenbau, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehr, Verkehrsplanung, Wohnungsbau, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Installation von Videokameras in der Heerstraße Nord
Schlagworte: Gebäude, Innere Sicherheit, Kosten, Mieter, Siedlung, Spandau, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow
Schlagworte: Pankow, Statistik, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Seniorinnen und Senioren im Strafvollzug
Schlagworte: Alte Menschen, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafgefangener, Straftat, Strafvollzug, Älterer Mensch

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt die neue Bauordnung für Berlin (BauO Bln)?
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Bauwesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Folgen hat die Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg?
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Radverkehr, Radweg, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei landeseigenen Unternehmen
Schlagworte: Berufsausbildung, Landesbetrieb, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei Stiftungen öffentlichen Rechts
Schlagworte: Berufsausbildung, Statistik, Stiftung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins
Schlagworte: Landesbetrieb, Statistik, Unternehmen, Vermögensverwaltung, Öffentliche Schulden, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2)
Schlagworte: Landesbetrieb, Statistik, Unternehmen, Vermögensverwaltung, Öffentliche Schulden, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister – Transparenz schaffen
Schlagworte: Gebühr, Gesetzgebung, Hund, Kosten, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Statistik, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 2)
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide auf den Wasserhaushalt Berlins
Schlagworte: Brandenburg, Industrieansiedlung, Niederschlagswasser, Statistik, Wasser, Wasserversorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheit in der ordentlichen Gerichtsbarkeit der Berliner Justiz
Schlagworte: Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Rechtspflege, Staatssekretär

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln
Schlagworte: Brunnen, Genehmigungsbedürftige Anlage, Grundwasser, Kosten, Neukölln, Technologie, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dezentrale Brunnenanlagen im Blumenviertel in Neukölln
Schlagworte: Brunnen, Genehmigungsbedürftige Anlage, Grundwasser, Kosten, Neukölln, Technologie, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notbetrieb Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Brunnen, Genehmigungsbedürftige Anlage, Neukölln, Technologie, Wasser

Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg hinterfragen und zurücknehmen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg hinterfragen und zurücknehmen
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Statistik, Straßenreinigung

Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Kinderärzten in Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Kinderärzten in Hohenschönhausen
Schlagworte: Arzt, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendmedizin, Lichtenberg, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Evaluation von Arbeitsmarktprogrammen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Evaluation von Arbeitsmarktprogrammen
Schlagworte: Arbeitsförderung, Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, Beschäftigungspolitik, COVID-19, Epidemie

Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsstelle des Landes Berlin von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antidiskriminierungsstelle des Landes Berlin
Schlagworte: Besoldung, Diskriminierung, Landesverwaltung, Personalplanung, Vergütung, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Freileitungen über der Feldtmannstraße in Berlin Hohenschönhausen zeitnah in den Boden verlegen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freileitungen über der Feldtmannstraße in Berlin Hohenschönhausen zeitnah in den Boden verlegen
Schlagworte: Bauwesen, Elektrizitätsversorgung, Energie, Lichtenberg, Tiefbau

Schriftliche Anfrage: Verkehrserschließung des Bauprojektes in der Detlevstraße über die Bennostraße: Transparenz herstellen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrserschließung des Bauprojektes in der Detlevstraße über die Bennostraße: Transparenz herstellen
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben? von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umweltverträglichkeit an der Obersee-Schule nicht gegeben?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bauwesen, Grundschule, Lichtenberg, Schulbau, Umweltverträglichkeitsprüfung

Schriftliche Anfrage: Schulplatzerweiterung in Berlin-Friedrichsfelde transparent machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplatzerweiterung in Berlin-Friedrichsfelde transparent machen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lichtenberg, Schulbau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Forstweg „Im Saatwinkel” – Wie lässt sich die Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig verbessern? von Stephan Schmidt (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Forstweg „Im Saatwinkel” – Wie lässt sich die Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner nachhaltig verbessern?
Instandsetzung des Forstwegs „Im Saatwinkel“; bessre Anbindung der Badestelle Saatwinkel an den öffentlichen Personennahverkehr.
Schlagworte: Gehweg, Parkfläche, Spandau, Straßenbau, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Partizipation und Beteiligung im Rahmen von Schulbauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Städtebau, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Temporäre mobile Schulplatzkapazitäten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Temporäre mobile Schulplatzkapazitäten an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauland, Gemeinschaftsschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulklasse, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 1) von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 1)
Empfänge mit Catering in der Privatwohnung der RBB-Intendantin
Schlagworte: Fernsehen, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg

Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 2) von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: RBB: Bloß nicht langweilen (Teil 2)
Kenntnis des Senats über die des RBB in Rechnung gestellten Empfänger der RBB-Intendantin
Schlagworte: Betriebliches Rechnungswesen, Fernsehen, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg

Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen von Niklas Schenker (Die Linke), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser an neuen Bahnhöfen
Schlagworte: Bahnhof, Baufinanzierung, Bauplanung, Bauwesen, Fahrrad, Parkfläche, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark und weitere bauliche Entwicklung der Flächen in der Paul-Heyse-Str. von Dirk Liebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ungenutzte Flächen der Schwimm- und Sprunghalle im Eurosportpark und weitere bauliche Entwicklung der Flächen in der Paul-Heyse-Str.
Schlagworte: Kosten, Pankow, Schwimmbad, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Nutzung von öffentlichen Grünlagen durch kommerzielle Outdoorsportgruppen von Dirk Liebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung von öffentlichen Grünlagen durch kommerzielle Outdoorsportgruppen
Schlagworte: Gebühr, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Naturschutz, Sport, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Weltmeisterschaft im Bogenschießsport im Jahr 2023 in Berlin von Dirk Liebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weltmeisterschaft im Bogenschießsport im Jahr 2023 in Berlin
Schlagworte: Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportveranstaltung, Sportverein, Werbung

Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personaleinsatz in den Berliner Rettungsstellen
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Personalplanung, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) in Berlin von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) in Berlin
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Integrationspolitik, Statistik

Schriftliche Anfrage: Gewerbliche Testzentren von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewerbliche Testzentren
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gebühr, Gesundheit, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Gewerbe, Gewerbezulassung

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Kindertagesstättenentwicklungsplan: Jährliche Fortschreibung
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Kindertagesstättenentwicklungsplan: Jährliche Fortschreibung
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 (B.66)
Schlagworte: Erzieher, Fachkraft, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Giga oder Gaga? Breitbandversorgung in Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen? (Teil 2)
Schlagworte: Gewässer, Grundstück, Pacht, Schifffahrt, Statistik, Wasser, Wasserfahrzeug

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendferienfreizeiten in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Freizeit, Freizeit und Erholung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Schulferien, Statistik, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke (Teil 2)
Schlagworte: Brücke, Kommunale Angelegenheiten, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsämter in den Bezirken
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Digitalisierung, Personalplanung, Sozialwohnung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Wohnungswesen, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mietensteuer – zu Ende geprüft?
Schlagworte: Abgaben, Gesetzgebung, Miete, Steuer, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rauchwarnmelder bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen – werden die Kosten nun erstattet?
Schlagworte: Brandschutz, Kosten, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung
Schlagworte: Bauland, Bebauungsplan, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kölner Viertels
Schlagworte: Armut, Gesellschaft, Bevölkerung, Soziales, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Statistik, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tesla-Ansiedlung: Siedlungsentwicklung im Berliner Südosten und im südöstlichen Umland
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Industrieansiedlung, Industrieunternehmen, Landesentwicklungsprogramm, Raumordnung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pläne des Senats zur Schulerweiterung der Wangari-Maathai-Internationale-Schule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Schulbau, Sekundarschule, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bewegungsförderung im Kitabereich
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Frühkindliche Bildung, Gesundheit, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Sport, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anschläge auf die Polizeidienststelle in Treptow – was wurde unternommen?
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kosten, Polizeigebäude, Sachbeschädigung, Statistik, Straftat, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Statistik, Strafrecht, Verkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrsverstoß

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angebote von Nachtpflegeplätzen in Berlin
Schlagworte: Finanzzuweisung, Pflege, Pflegeeinrichtung, Pflegestützpunkt

Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Ganztagsschule
Vorgang: Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Ganztagsschule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ganztagsschule, Kinderbetreuung, Kosten, Schulverpflegung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Ganztagsschule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ganztagsschule, Kinderbetreuung, Kosten, Schulverpflegung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Insolvenzen und Materialknappheit im Baugewerbe
Schlagworte: Baustoff, Bauunternehmen, Bauwesen, Wirtschaft, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Zahlungsunfähigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Breitbandanschluss und Mobilfunkversorgung bei Neubauvorhaben der landeseigenen Wohnungsgesellschaften
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Neubau, Statistik, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beauftrage in der Berliner Verwaltung (Teil 1)
Schlagworte: Landesbeauftragter, Landesverwaltung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand beim BeHaLa-Grundstück an der Köpenicker Straße 21-29 - Verlagerung des Seveso-Betriebs?
Schlagworte: Bebauungsplan, Berliner Hafen- und Lagerhausbetriebe (BEHALA), Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Landesverwaltung, Politische Kräfte, Statistik, Städtebau, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durchsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG)
Schlagworte: Bevölkerung, Diskriminierung, Gesellschaft, Rechtsberatung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrplan, S-Bahn, Schienenverkehr, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße – Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 2)
Schlagworte: Information, Planfeststellung, Straßenbau, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der öffentlichen Gebäude von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beleuchtung der öffentlichen Gebäude
Schlagworte: Beleuchtung, Energie, Energieeinsparung, Gebäude, Kommunale Angelegenheiten, Kosten

Schriftliche Anfrage: Kleine Energiewende in Berlin? von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kleine Energiewende in Berlin?
Windrail-Anlage, Solaranlagen (hier auch Balkonanlagen) und Kleinwindanlagen
Schlagworte: Energieerzeugung, Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Genehmigungsbedürftige Anlage, Kommunale Versorgungswirtschaft, Solartechnik, Statistik, Technologie

Schriftliche Anfrage: Straßenbahnlärm an der Raoul-Wallenberg-Straße / Landsberger Allee (Teil 3) von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnlärm an der Raoul-Wallenberg-Straße / Landsberger Allee (Teil 3)
Schlagworte: Bauplanung, Lärmschutz, Marzahn-Hellersdorf, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: 36 Grad – wird es noch heißer? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 36 Grad – wird es noch heißer?
Betrieb der Heizungsanlage im Block Neue Christstr. / Seelingstr auch bei warmen Temperaturen
Schlagworte: Bausanierung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Energie, Energieversorgung, Heizung, Wetter, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pegelzählungen und Knotenstromerhebungen
Verkehrszählung in Pankow
Schlagworte: Luftverunreinigung, Pankow, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrslärm

Schriftliche Anfrage: Nicht genehmigter Schrottplatz Alte Börse von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nicht genehmigter Schrottplatz Alte Börse
Schlagworte: Abfall, Bezirksverwaltung, Gewerberecht, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Kraftfahrzeug, Marzahn-Hellersdorf

Schriftliche Anfrage: Sprechzeiten der Berliner Verwaltung nach Corona Winter 2021 von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sprechzeiten der Berliner Verwaltung nach Corona Winter 2021
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Landesverwaltung, Rechtsvorschrift, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Regenwassermanagement in der Kröver Straße und angrenzenden Straßen von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Regenwassermanagement in der Kröver Straße und angrenzenden Straßen
Schlagworte: Abwasser, Entwässerung, Marzahn-Hellersdorf, Niederschlagswasser

Schriftliche Anfrage: Wie lässt sich die Heerstraße Nord energetisch ertüchtigen? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie lässt sich die Heerstraße Nord energetisch ertüchtigen?
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Heizkosten, Spandau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Kaminöfen – Segen in der Gaskrise oder mögliche Gefahrenquelle? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kaminöfen – Segen in der Gaskrise oder mögliche Gefahrenquelle?
Schlagworte: Brandschutz, Bußgeld, Energie, Energieversorgung, Gas, Genehmigungsbedürftige Anlage, Heizung, Immissionsschutz, Rechtsvorschrift, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schornsteinfeger

Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin (Teil 2) von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Bauland, Bauplanung, Grundstück, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Großcurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2) von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Großcurthstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Rettungswesen, Sachbeschädigung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Brandstiftungsserie in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brandstiftungsserie in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Brandstiftung, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Polizeieinsatz

Schriftliche Anfrage: Berliner Justiz #volldeins - Staatssekretär/-in und Justizvollzugsbedienstete dringend gesucht von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Justiz #volldeins - Staatssekretär/-in und Justizvollzugsbedienstete dringend gesucht
Besetzung der unbesetzte Position der Staatssekretärin / des Staatssekretärs für Justiz / Abstimmung der Maßnahmen aus der „Risikoanalyse - IT Optimierung in der OG sowie bzgl. Justizvollzug /Anzahl der ausgelösten Anstaltsalarme und Teilalarme in den Justizvollzugsanstalten
Schlagworte: Berufsausbildung, Informationssicherheit, Justizverwaltung, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Landesregierung, Personalplanung, Personalwesen, Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Staatssekretär, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen von Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von kostenlosen Menstruationsprodukte an Berliner Hochschulen
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Hochschule, Hochschulwesen, Hygiene, Kosten, Sanitäranlage, Statistik

Schriftliche Anfrage: Flüge über dem Ortsteil Staaken von Heiko Melzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flüge über dem Ortsteil Staaken
Schlagworte: Luftverkehr, Spandau

Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektroheizung in der Gaskrise
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Gas, Heizung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenauswertung bei TOP KUVET, Open Pro Soz und Jahresberichte
Schlagworte: Datenverarbeitung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Open Data, Publikation, Software, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Widerspruchsbeirat nach §34 AZG / §116 SGB XII
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitserlaubnisse, Qualifizierungsmaßnahmen und Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Ausländerintegration, Beschäftigungspolitik, Flüchtling, Integrationspolitik, Migranten, Osteuropa, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Belastungen für die Giesensdorfer Grundschule auch beim Abbruch des Heizkraftwerkes?
Schlagworte: Abriss, Gesundheitsrisiko, Grundschule, Kraftwerk, Steglitz-Zehlendorf, Städtebau, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Qualität der Jane-Addams-Schule transparent machen
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Lehrer, Lichtenberg, Personalplanung, Schüler, Statistik, Suchtprävention

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Steuer- und Finanzbehörden
Schlagworte: Finanzverwaltung, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Politische und zivilgesellschaftliche Bildungsangebote der Jane-Addams-Schule
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Lichtenberg, Politische Bildung, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kulturquartier Fasanenplatz – Sachstand und Fortschritt
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Kultur, Kulturveranstaltung, Kunst

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gründung eines Landesinstituts für die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Lehrer, Lehrerbildung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landeseigene Stiftungen des öffentlichen Rechts
Schlagworte: Senat, Berlin, Stiftung, Tarifvertrag

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bewegt sich Berlin? – Umsetzungsstand des Landesprogramms
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzzuweisung, Gesundheit, Gesundheitspolitik, Landesverwaltung, Sport, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Einbürgerungen in Berlin und geplante Zentralisierung, Beschleunigung und Erleichterung der Prozesse zur Einbürgerung
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bezirksverwaltung, Integrationspolitik, Landesamt für Einwanderung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schülerforschungszentren
Schlagworte: Finanzierung, Forschung, Forschungseinrichtung, Kinder und Jugendliche, Ordnungsrecht, Verein, Wissenschaft, Forschung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Senat gegen das technologiefeindliche Monopol der Reeder mit hohen Beständen an Dieselschiffen?
Schlagworte: Abgas, Klimaschutz, Luftreinhaltung, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schifffahrt, Umweltpolitik, Wasserfahrzeug

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: AOK Centrum für Gesundheit – Zu lange warten auf den Arzt
Schlagworte: Arzt, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Krankenkasse, Medizinische Versorgung, Mitte

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona – ein Erfolgsprogramm?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungsfinanzierung, COVID-19, Epidemie, Kinder, Jugendliche, Schule, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einhaltung der Mietpreisbremse – was kann das Land Berlin tun?
Schlagworte: Beratung, Gesetzgebung, Miete, Mietpreisbremse, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freiparken in Berlin: Welche Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung gibt es?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gebühr, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 2)
Schlagworte: Freie Universität Berlin, Gebäude, Hochschulwesen, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durchführung der Schulinspektion während der Pandemie?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Schulaufsicht, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Kindertagesstätte, Spielplatz, Statistik, Städtebau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug
Schlagworte: Justizvollzug, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewalttaten in Berliner Sommerbädern
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Freizeit, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Schwimmbad, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schnelle Abhilfe geplant? - Rettungsnotstand in Mahlsdorf
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Partizipation, gerne, aber doch bitte nicht von Kindern bei der Gestaltung von Spielplätzen!
Schlagworte: Bausanierung, Bürgerbeteiligung, Spielplatz, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weitere Aufklärung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment –
Wie ist der Stand der Dinge?
Schlagworte: Forschung, Kinder, Jugendliche, Pflegekind, Sexueller Missbrauch, Strafrecht, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium - Wenn die Vorgaben fehlerhaft sind, können die Planungen dann zum Ziel führen?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bezirksverwaltung, Friedrichshain-Kreuzberg, Gehweg, Grundschule, Grundstück, Gymnasium, Schulbau, Schulgebäude, Sportstättenbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in Berlin
Schlagworte: Hochschulwesen, Miete, Statistik, Studentenwohnheim, Studierendenwerk, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen
Schlagworte: Auskunfterteilung, Hochschule, Hochschulwesen, Rechtsaufsicht, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Endlich eine Whitelist für digitale Lehr- und Lernangebote
Schlagworte: Hardware, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Lehr- und Lernmittel, Schulausstattung, Schulen

Schriftliche Anfrage: Quarantäneeinrichtungen für wohnungs- und obdachlose Menschen von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quarantäneeinrichtungen für wohnungs- und obdachlose Menschen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsvorsorge, Kosten, Quarantäne, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Spandau 2021 von Heiko Melzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Spandau 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Spandau

Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr bei Medizinstudenten in Berlin von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr bei Medizinstudenten in Berlin
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Statistik, Student, Vergütung, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Spandau im ersten Halbjahr 2022 von Heiko Melzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Spandau im ersten Halbjahr 2022
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Spandau

Schriftliche Anfrage: Freiflächenpläne von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freiflächenpläne
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauland, Bauordnungsrecht, Bauplanung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Städtebau, Zuständigkeit (Verwaltung)

Schriftliche Anfrage: Nutzung von Regenwasser von Dächern (Dachwasser) regeln? von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung von Regenwasser von Dächern (Dachwasser) regeln?
Regenwasserbewirtschaftung
Schlagworte: Gebäude, Grundstück, Kosten, Niederschlagswasser, Wasser

Schriftliche Anfrage: Einleitung von Schmutzwasser von Straßen in Berliner Gewässer von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einleitung von Schmutzwasser von Straßen in Berliner Gewässer
Schlagworte: Abwasser, Gewässer, Gewässerschutz, Niederschlagswasser, Straße

Schriftliche Anfrage: Fahrplan Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrplan Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Pankow, Schulbau, Schulfinanzierung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 8)
im Nachgang zu den Schriftlichen Anfragen des Abgeordneten Burkard Dregger vom 22.01.2020 (Drs. 18/22270), 09.03.2020 (Drs. 18/22928), 02.10.2020 (Drs. 18/25168), 26.10.2020 (Drs. 18/25379), 10.02.2021 (Drs. 18/26596), 25.03.2021 (Drs. 18/27117) und 22.06.2021 (Drs. 18/27999) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschulneubau in Reinickendorf-Ost – eine unendliche Geschichte (Teil 8)
im Nachgang zu den Schriftlichen Anfragen des Abgeordneten Burkard Dregger vom 22.01.2020 (Drs. 18/22270), 09.03.2020 (Drs. 18/22928), 02.10.2020 (Drs. 18/25168), 26.10.2020 (Drs. 18/25379), 10.02.2021 (Drs. 18/26596), 25.03.2021 (Drs. 18/27117) und 22.06.2021 (Drs. 18/27999)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Baugenehmigung, Bauplanung, Grundschule, Reinickendorf, Schulbau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Hochhaus Hines am Alexanderplatz von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochhaus Hines am Alexanderplatz
Schlagworte: Bebauungsplan, Gebäude, Hochbau, Mitte, Städtebau, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Autobahnblockierer von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahnblockierer
Anzahl der Rettungswagen, die durch das Blockieren von Straßen durch die Aktivisten von u.a. „Last Generation“ aufgehalten bzw. an der Weiterfahrt gehindert wurden. Schäden an den Straßen durch das Lösen der Blockierenden.
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Rettungswesen, Statistik, Straßenschaden

Schriftliche Anfrage: Flussbad von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flussbad
„Flussbad Berlin – Städtebauliches Konzept zur Aktivierung des Spreekanals“
Schlagworte: Baufinanzierung, Denkmalschutz, Gewässer, Mitte, Städtebau, Wasserverunreinigung

Schriftliche Anfrage: Ungleichbehandlung von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine von Elif Eralp (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ungleichbehandlung von Drittstaatsangehörigen aus der Ukraine
Schlagworte: Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Beratung, Diskriminierung, Flüchtling, Gesellschaft, Bevölkerung, Hochschulzulassung, Osteuropa, Statistik, Student

Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Vergabe von Christoph Wapler (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Vergabe
Vergabe von Aufträgen und Konzessionen in der Berliner Verwaltung
Schlagworte: Dienstleistung, Landesverwaltung, Statistik, Vergaberecht, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Vergabe, Öffentliche Verwaltung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Arbeitsmarkt, Mindestlohn, Tarifvertrag, Vergütung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin
(Gesetz zur Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage)
Schlagworte: Besoldung, Bonus-Programm (Schulen), Bundesrecht, Lehrer, Lohnzuschlag, Vergütung, Öffentlicher Dienst

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz
(Änderung des Berliner Schulgesetzes)
Schlagworte: Schulen, Schulrecht

Mitteilung zur Kenntnisnahme
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Leitprojektes „Radwegeinfrastruktur”
Schlagworte: Fahrrad, Parkfläche, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Schlagworte: Abgaben, Gebühr, Gesundheitswesen, Medizintechnik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Toilettenvertrag mit der Firma Wall
Schlagworte: Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Kosten, Sanitäranlage

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten in der Wohnungslosenhilfe
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kosten, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Baufinanzierung, Bausanierung, Bauwesen, Spielplatz, Treptow-Köpenick, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: TVöD-Tarifabschluss für die Beschäftigten im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst – was haben Berliner Beschäftigte davon?
Schlagworte: Erzieher, Fachkraft, Kosten, Lohn- und Gehaltstarif, Sozialberuf, Tarifvertrag, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße
Schlagworte: Bauplanung, Bibliothek, Kunst, Kultur, Mitte, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Bewässerungssäcken durch die Berliner Bezirke
Schlagworte: Baum, Bezirk (Gebietskörperschaft), Natur, Straßenbepflanzung, Wasserversorgung

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): 24. Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): 24. Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
Parkbevorrechtigung von Carsharingfahrzeugen auf entsprechenden Parkflächen.
Änderung Nummer 33 Abs. 8 der Anlage zu § 2 Abs. 4 Satz 1

Schlagworte: Carsharing, Innere Sicherheit, Parkfläche, Straßenverkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Information über die Grundsätze der Planung zur Neuen Straßenverbindung – Straße An der Schule als Teil der Verkehrslösung Mahlsdorf entsprechend § 22 Berliner Straßengesetz (BerlStrG)
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Information über die Grundsätze der Planung zur Neuen Straßenverbindung – Straße An der Schule als Teil der Verkehrslösung Mahlsdorf entsprechend § 22 Berliner Straßengesetz (BerlStrG)
Schlagworte: Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie kommen Schülerinnen und Schüler über die Pankower Hadlichstraße von einem zum anderen Schulgebäude?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Pankow, Schulgebäude, Schulweg, Schüler, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung infrastruktureller Maßnahmen für den Deutschlandtakt in Berlin
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrplan, Fernverkehr, Infrastruktur, Schienenverkehr

Verordnung zum Erlass und zur Änderung landesrechtlicher Vorschriften im Bereich der Ausbildung und Weiterentwicklung der Pflegeberufe
Vorgang: Verordnung zum Erlass und zur Änderung landesrechtlicher Vorschriften im Bereich der Ausbildung und Weiterentwicklung der Pflegeberufe
Schlagworte: Ausbildungsordnung, Berufsausbildung, Pflege, Pflegeberuf

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zum Erlass und zur Änderung landesrechtlicher Vorschriften im Bereich der Ausbildung und Weiterentwicklung der Pflegeberufe
(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft. Gleichzeitig tritt die Berliner Pflegeausbildungs- und Schulverordnung vom 11. Januar 2020 (GVBl. S. 15) außer Kraft.
(2) Artikel 1 § 3 Absatz 3 tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.
(3) Die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Beruf der Gesundheits- und Krankenpflegehelferin und des Gesundheits- und
Krankenpflegehelfers vom 10. August 2016 (GVBl. S. 509) tritt am 1. April 2025 außer Kraft.
Schlagworte: Ausbildungsordnung, Berufsausbildung, Pflege, Pflegeberuf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Mehrbelastung durch höhere Straßenreinigungsgebühren
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Statistik, Straßenreinigung, Treptow-Köpenick, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenreinigungsgebühren: Was hat sich für die Anlieger verändert?
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Statistik, Straßenreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochtoxisches PFAS auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel?
Schlagworte: Boden, Bodenbelastung, Flughafen, Tegel, Grundwasser, Reinickendorf, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Tempelhofer Feld, Umweltbelastung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grüne Dächer in Berlin
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Gebäude, Grünfläche, Statistik, Städtebau, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt?
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Reinickendorf, Statistik, Straßenreinigung, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BSR-Recyclinghof Rahnsdorfer Straße in Mahlsdorf
Schlagworte: Abfall, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Kommunale Angelegenheiten, Marzahn-Hellersdorf, Recycling, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin als Drehkreuz für Nachtzugverbindungen in Europa
Schlagworte: Europa, Fahrplan, Fernverkehr, Schienenverkehr

Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über die Anpassung von Leistungen an Fraktionen nach dem Fraktionsgesetz
Vorgang: Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über die Anpassung von Leistungen an Fraktionen nach dem Fraktionsgesetz
Schlagworte: Finanzzuweisung, Fraktion, Politische Kräfte

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Müllvermeidung bei öffentlichen Kantinen?
Schlagworte: Abfall, Abfallvermeidung, Energieverbrauch, Ernährung, Kantine, Kosten, Kunststoffprodukt, Nahrungsmittel, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Needle-Spiking-Fälle in Berliner Clubs
Schlagworte: Droge, Frau, Gaststätte, Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kriminalität, Musik, Rauschmittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg herstellen
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Statistik, Straßenreinigung

Schriftliche Anfrage: Wartezeiten am Verwaltungsgericht Berlin bei Asylsachen von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten am Verwaltungsgericht Berlin bei Asylsachen
Schlagworte: Asylrecht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Personalplanung, Richter, Statistik, Verwaltungsgericht, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Kosten für das Volksbegehren und den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen” von Kurt Wansner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten für das Volksbegehren und den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen”
Schlagworte: Enteignung, Kosten, Volksabstimmung, Wahlen, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Erschließungsbeiträge für die Biesdorfer Promenade? von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erschließungsbeiträge für die Biesdorfer Promenade?
Schlagworte: Erschließungsbeitrag gem. Bundesbaugesetz, Gehweg, Marzahn-Hellersdorf, Radweg, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Altglas-Container auf Supermarktparkplätzen – Verbesserung der Standortsituation, Gesetzesänderungen von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglas-Container auf Supermarktparkplätzen – Verbesserung der Standortsituation, Gesetzesänderungen
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gesetzgebung, Parkfläche

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Wald- und Grünflächen in Berlin von Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Wald- und Grünflächen in Berlin
Anzahl der öffentlichen Grünflächen, Ausmaß den Schädlingsbefalls in den Waldflächen. Anzahl der Mitarbeiterinnen bei den Straßen- und Grünflächenämtern für die Pflege und Instandhaltung der Grünflächen.
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Grünfläche, Natur, Personalplanung, Pflanzenschutz, Statistik, Wald, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Sozial- und Transferleistungsempfänger im Bundesland Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sozial- und Transferleistungsempfänger im Bundesland Berlin
Schlagworte: Sozialleistung, Sozialleistungen, Staatsangehörigkeit, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ukrainisches Kulturinstitut in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainisches Kulturinstitut in Berlin
Planung, Kosten und Zuständigkeiten
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Osteuropa

Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstahl in Berlin – endlich Aufklärung auf die Kette kriegen von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstahl in Berlin – endlich Aufklärung auf die Kette kriegen
Schlagworte: Fahrrad, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik

Schriftliche Anfrage: Weitergabe von internen Polizeiakten mit persönlichen Daten an die Presse vorab zur 1. Mai-Demonstration 2022 von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weitergabe von internen Polizeiakten mit persönlichen Daten an die Presse vorab zur 1. Mai-Demonstration 2022
Schlagworte: Akten, Datenschutz, Demonstration, Ermittlungsverfahren, Informationsgesellschaft, Medien, Kriminalpolizei, Medien, Personenbezogene Daten, Polizei, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Erhalt der Kleingartenanlage in der Hiltrudstraße? von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erhalt der Kleingartenanlage in der Hiltrudstraße?
Schlagworte: Bebauungsplan, Kleingarten, Lärmschutz, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Erwartungen für Ausbildungsjahr 2022/2023 von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erwartungen für Ausbildungsjahr 2022/2023
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Hitzetote und Hitzeaktionspläne in Berlin von Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hitzetote und Hitzeaktionspläne in Berlin
Entsiegelung von Flächen zur Prävention von starker Hitzeentwicklung; hitzegerechte, bauliche Umgestaltung von Privatwohnungen und öffentlichen Gebäuden; Maßnahmen zum Hitzeschutz für wohnungslose Menschen; Gesundheitsschutz für Arbeiternehmerinnen z.B. Arbeitszeiten und Arbeitsintensität
Schlagworte: Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rettungswesen, Tod, Wetter

Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung von Aferdita Suka (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erste Erfahrungen mit der Generalistischen Pflegeausbildung
Schlagworte: Berufsausbildung, Hochschule, Pflege, Pflegeberuf, Statistik, Studienplatz

Schriftliche Anfrage: Übergreifende Verkehrsplanung im Nord-Ost-Raum – Pankow und Reinickendorf von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergreifende Verkehrsplanung im Nord-Ost-Raum – Pankow und Reinickendorf
Schlagworte: Pankow, Reinickendorf, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Haushalt, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften nachgefragt von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften nachgefragt
Schlagworte: Spandau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Oberstufenzentren 2022 von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Oberstufenzentren 2022
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Investition, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Schulfinanzierung, Schulgebäude, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023 von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulwechsel an weiterführende Schulen für das Schuljahr 2022/2023
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grundschule, Oberschule, Schulrecht, Statistik

Schriftliche Anfrage: Grundsteuerreform – Angaben zur Ermittlung des Grundsteuerwerts von Sibylle Meister (FDP), Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuerreform – Angaben zur Ermittlung des Grundsteuerwerts
Schlagworte: Abgaben, Datenaustausch, Datenverarbeitung, Digitalisierung, Eigentum, Gerichtsentscheidung, Grundstück, Steuer, Steuerrecht, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2022/2023 von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2022/2023
Anmeldungen an Grundschulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grundschule, Schulpflicht, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umzüge im ALG II Bezug
Schlagworte: Jobcenter, Soziales, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik, Wohnung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückbau der Tempohomes Altglienicke
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: FEZ Badesee – ein kurzes Sommervergnügen?
Schlagworte: Binnengewässer, Freizeit, Kosten, Schwimmbad, Treptow-Köpenick, Umweltsanierung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50?
Schlagworte: Statistik, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Abo- und Fahrgastzahlen bei der BVG?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Fahrgast, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenlaternen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Gas, Kosten, Statistik, Straßenbeleuchtung, Technologie

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Innere Sicherheit, Landesamt für Einwanderung, Mensch mit Migrationshintergrund, Mobiltelefon, Personenbezogene Daten, Polizei, Software

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal
Schlagworte: Bauplanung, Lärmschutz, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt ein sicherer Fußgängerüberweg am Botanischen Volkspark Blankenfelde?
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Grünfläche, Pankow, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kaulsdorf - „Galgen” sicherer machen – für Kinder und alle anderen
Schlagworte: Brücke, Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blockade der A100/A115 und vieler Hauptverkehrsstraßen für Fahrraddemos am Wochenende – in welchem Umfang ist das zulässig?
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Ordnungsrecht, Radverkehr, Straßenverkehr, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Notbetrieb Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notbetrieb Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Brunnen, Genehmigungsbedürftige Anlage, Neukölln, Technologie, Wasser

Schriftliche Anfrage: Erkelenzdamm – Gebäude mit Zukunft? von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erkelenzdamm – Gebäude mit Zukunft?
Schlagworte: Bausanierung, Friedrichshain-Kreuzberg, Gebäude, Landesimmobilien, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rekommunalisierung des Fernwärmenetzes
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Heizung, Kommunale Angelegenheiten

Schriftliche Anfrage: Spreepark von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spreepark
Prognose der Besucherzahlen von Spreepark und Eierhäuschen für den zukünftigen Betrieb ab 2026 / Einnahmen der Parkbahn
Schlagworte: Freizeit, Freizeiteinrichtung, Statistik, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Warum werden auf einem bundeseigenen Grundstück keine Sozialwohnungen gebaut? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum werden auf einem bundeseigenen Grundstück keine Sozialwohnungen gebaut?
Schlagworte: Baugenehmigung, Bebauungsplan, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Sozialwohnung, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Umbau des Marktplatzes Adlershof – Zukunft des Wochenmarktes von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umbau des Marktplatzes Adlershof – Zukunft des Wochenmarktes
Schlagworte: Markthandel, Straßenbau, Städtebau, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Leuchttürme von Kristian Ronneburg (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Leuchttürme
Ausbau der Katastrophenschutz-Leuchttürme und Ausgaben für Elektroinstallationen, Klima- und Kältegeräte sowie IT. Einführung des berlinweiten Kat-L Systems.
Schlagworte: Dienstgebäude, Energieversorgung, Informations- und Kommunikationstechnik, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Kosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Grundsteuer – Servicewüste Berlin? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuer – Servicewüste Berlin?
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Grundstück, Informationspolitik, Steuer

Schriftliche Anfrage: Verkehrsaufkommen Friedensstraße von Damiano Valgolio (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsaufkommen Friedensstraße
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger Straße von Damiano Valgolio (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsplanung der Petersburger Straße
Hier auch Fällungen und Neupflanzungen von Bäumen in der Petersburger Straße
Schlagworte: Baum, Bauplanung, Friedrichshain-Kreuzberg, Gehweg, Straßenschaden, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Bevorrechtigung des ÖPNV von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bevorrechtigung des ÖPNV
Betrieb von verkehrsabhängigen Steuerungen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrslenkung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Staatsanwälte und Richter der Berliner Justiz bald in der Ukraine im Einsatz? von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Staatsanwälte und Richter der Berliner Justiz bald in der Ukraine im Einsatz?
Beteiligung von Berliner Staatsanwältinnen, Staatsanwälten, Richterinnen und Richtern an der „European Union Advisory Mission for Civilian Security Sector Reform Ukraine. Die EUAM Ukraine ist eine zivile Mission der Europäischen Union zur Reform des ukrainischen Sicherheitssektors mit deutscher Beteiligung.
Schlagworte: Amtshilfe, Europäische Union, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Osteuropa, Rechtsberatung, Richter, Staatsanwaltschaft

Schriftliche Anfrage: Klimaanpassungen in Pflegeheimen von Aferdita Suka (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaanpassungen in Pflegeheimen
Belastung durch Hitze für Patienten, Bewohner und Angestellte in stationären sowie ambulanten Pflegeeinrichtungen.
Schlagworte: Arbeitsschutz, Gesundheitsrisiko, Klima, Klimawandel, Krankenpfleger, Pflege, Pflegeeinrichtung, Älterer Mensch

Schriftliche Anfrage: Die Robinie in Berlin von Dr. Hugh Bronson (AfD), Antonin Brousek (AfD), Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Robinie in Berlin
Größenmäßiger Anteil der Robinien (sommergrüne Bäume oder Sträucher) am Berliner Pflanzenbewuchs
Schlagworte: Baum, Landschaftsschutz, Natur, Wald

Schriftliche Anfrage: Wohnungsvermittlung im Geschützten Marktsegment – Bilanz und Herausforderungen von Katrin Schmidberger (Grüne), Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsvermittlung im Geschützten Marktsegment – Bilanz und Herausforderungen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungsvermittlung, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Ausübung des Vorkaufsrechts nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend eingeschränkt – wie viele Wohnungen konnten nicht gesichert werden? von Elif Eralp (Die Linke), Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausübung des Vorkaufsrechts nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts weitgehend eingeschränkt – wie viele Wohnungen konnten nicht gesichert werden?
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Eigentum, Gerichtsentscheidung, Mieter, Mietrecht, Statistik, Vorkaufsrecht, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Straßenbahntangente und Bahnübergang Buckower Chaussee von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahntangente und Bahnübergang Buckower Chaussee
Maßnahme im Nahverkehrsplan 2019-2023 (NVP) / Umbauten des Bahnübergangs (Brückenbau) am S-Bahnhof Buckower Chaussee
Schlagworte: Planfeststellung, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Natur-Bobbahn am Kienbergpark
Verkauf von Tickets und Nutzung der Bahn sowie Brand des Tickethäuschens und damit verbundener Betriebsausfall der Bahn.
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Freizeit, Freizeiteinrichtung, Grünfläche, Marzahn-Hellersdorf

Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Adlershof: Wie geht es weiter mit der Dörpfeldstraße 4?
Konzeptverfahren über die Vergabe und bauliche Entwicklung
Schlagworte: Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Treptow-Köpenick, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Information, Bürgerbeteiligung und Wahl eines Gebietsbeirats von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sechste Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Information, Bürgerbeteiligung und Wahl eines Gebietsbeirats
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Beirat, Bürgerbeteiligung, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Siebente Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Planungsstand, Herausforderungen und Lösungen von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Siebente Anfrage zur Entwicklungsmaßnahme „Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick” – Planungsstand, Herausforderungen und Lösungen
Schlagworte: Ausschreibung, Bahnhof, Bauplanung, Bodenbelastung, Bürgerbeteiligung, Deutsche Bahn, Information, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Sicherheitsbedenken bei der Langen Nacht der Wissenschaften (LNDW) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheitsbedenken bei der Langen Nacht der Wissenschaften (LNDW)
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Humboldt-Universität, Innere Sicherheit, Veranstaltung, Wissenschaft, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngebäuden in Berlin: Wie viel gefährdete Wohngebäude gibt es und wie können diese geschützt werden? von Katrin Schmidberger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsrecht vs. Erhalt von Wohngebäuden in Berlin: Wie viel gefährdete Wohngebäude gibt es und wie können diese geschützt werden?
Schlagworte: Bauplanung, Baurecht, Bebauungsplan, Gebäude, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Jugendfeuerwehren bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendfeuerwehren bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsvorsorge, Jugendlicher, Katastrophen- und Zivilschutz, Kinder, Jugendliche, Schutzmaske, Statistik

Schriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke – Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Steuerpflicht des Landes und der Bezirke – Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz
Schlagworte: Abgaben, Landesverwaltung, Steuer, Steuerrecht, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Schulessen an Oberschulen in Marzahn-Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulessen an Oberschulen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Dienstleistung, Ernährung, Kantine, Marzahn-Hellersdorf, Oberschule, Schulverpflegung

Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen für Berlin von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Gemeinschaftsschulen für Berlin
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gemeinschaftsschule, Schulbau, Schulfinanzierung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth Aue von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Oberschule an der Elisabeth Aue
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Oberschule, Pankow, Schulbau, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022 von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Drittklässler (VERA 3) 2022
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildung, Forschung, Grundschule, Statistik, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Qualitätspakets Quereinstieg (QuerBer) von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Qualitätspakets Quereinstieg (QuerBer)
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022 von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergebnisse der Vergleichsarbeiten der Achtklässler (VERA 8) 2022
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildung, Forschung, Oberschule, Statistik, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Wie schnell ist der Bus? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie schnell ist der Bus?
Schlagworte: Fahrplan, Omnibus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Fitness und Gesundheit bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fitness und Gesundheit bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Betriebliche Gesundheitsförderung, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Personalplanung, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Prüfung von Liegenschaften für die Berliner Feuerwehr von Danny Freymark (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Prüfung von Liegenschaften für die Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Drucksache 19/11386 von Robert Schaddach (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Drucksache 19/11386
Einsatzzahlenentwicklung der Berliner Feuerwehr im Hinblick auf Herzbeschwerden und Schlaganfälle der letzten 4 Jahre
Schlagworte: Feuerwehr, Krankheit, Notruf, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Leerstand Trettachzeile 15, 13509 Berlin von Sven Meyer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand Trettachzeile 15, 13509 Berlin
Nutzung und Umwandlung von 3 Wohnungen
Schlagworte: Gebäude, Gewerbegebiet, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Reinickendorf, Wohnungsleerstand, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Betreuungsplätze im Kitajahr 2022/23 von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betreuungsplätze im Kitajahr 2022/23
Schlagworte: Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrügerische Wohnungsangebote: Entwicklung der vergangenen Jahre
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Strafverfahren, Strafverfolgung, Wohnungsvermittlung, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau der Wachen der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Dienstgebäude, Feuerwehr, Kosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altersarmut
Schlagworte: Alte Menschen, Alterssicherung, Armut, Bevölkerungsentwicklung, Rente, Soziales, Sozialleistung, Statistik, Älterer Mensch

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fortschritt bei dem Bau Modularer Unterkünfte (MUFs) in den Berliner Bezirken / Aktueller Stand der geplanten MUFs in der Trift-/Luxemburger Straße und in der Pohlstraße in Berlin-Mitte
Schlagworte: Ausländer, Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket in Berlin: Situation bei BVG und der S-Bahn
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Kosten, Statistik, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz von Elektrobussen
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Elektrofahrzeug, Omnibus, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße
Schlagworte: Mitte, Pankow, Radverkehr, Straße, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann wird die Gleimstraße zur Fahrradstraße?
Schlagworte: Mitte, Pankow, Radverkehr, Straße, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsgruppe zu obdachlosen EU-Bürger\*innen
Schlagworte: Bundesregierung, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das 9-Euro-Ticket und das sog. „Schwarzfahren”
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundstück Hellersdorfer Straße 77–83 in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Erbbaurecht, Grundstück, Marzahn-Hellersdorf, Pacht, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drive-In Impfcenter Lichtenberg
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Hygiene, Impfung, Lichtenberg, Statistik

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Gesetz- und Verordnungsblatt
Gleichzeitig tritt die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr mit der Justiz im Land Berlin vom 27. Dezember 2006 (GVBl. S. 1183), die zuletzt durch die Verordnung vom 19. Dezember 2017 (GVBl. S. 719) geändert worden ist, außer Kraft.
Schlagworte: Elektronischer Rechtsverkehr, Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnologien, Justizverwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: SIKo – Folgen aus der Ermittlung der Bedarfe für soziale Infrastrukturen in den Berliner Kiezen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Grundstück, Infrastruktur, Stadtplanung, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Angebote von Nachtpflegeplätzen in Berlin von Aferdita Suka (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angebote von Nachtpflegeplätzen in Berlin
Schlagworte: Finanzzuweisung, Pflege, Pflegeeinrichtung, Pflegestützpunkt

Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zentrale Brunnenanlage im Blumenviertel in Neukölln
Anlage zur Grundwasserabsenkung
Schlagworte: Brunnen, Genehmigungsbedürftige Anlage, Grundwasser, Kosten, Neukölln, Technologie, Wasser

Schriftliche Anfrage: Dezentrale Brunnenanlagen im Blumenviertel in Neukölln von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dezentrale Brunnenanlagen im Blumenviertel in Neukölln
Anlagenbetreiber, Betrieb und Wartung von dezentralen Anlagen zur Grundwasserabsenkung
Schlagworte: Brunnen, Genehmigungsbedürftige Anlage, Grundwasser, Kosten, Neukölln, Technologie, Wasser

Schriftliche Anfrage: Woran scheitert die Unterschutzstellung Berliner Naturschutzgebiete? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Woran scheitert die Unterschutzstellung Berliner Naturschutzgebiete?
Schlagworte: Artenschutz, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutzgebiet

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide auf die Verkehrslage in Berlin von Katalin Gennburg (Die Linke), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide auf die Verkehrslage in Berlin
Schlagworte: Brandenburg, Industrieunternehmen, Kraftfahrzeug, Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT) – wie ist der Planungsstand? von Felix Reifschneider (FDP), Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT) – wie ist der Planungsstand?
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Kosten, Planfeststellung, Statistik, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu und Potenziale von Miniwäldern in Berlin von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse zu und Potenziale von Miniwäldern in Berlin
Konzept für Miniwälder nach dem japanischer Hochschullehrer und Pflanzensoziologe Akira Miyawaki
Schlagworte: Baum, Kommunale Angelegenheiten, Natur, Stadtplanung, Wald

Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkläufer am Lindenufer von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkläufer am Lindenufer
Schlagworte: Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Modellprojekt, Spandau, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Kleene Klappe, nüscht dahinta? – Welche sofortigen Lösungen hat der Senat für das unübersehbare Müllproblem in hochfrequentierten Parkanlagen? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kleene Klappe, nüscht dahinta? – Welche sofortigen Lösungen hat der Senat für das unübersehbare Müllproblem in hochfrequentierten Parkanlagen?
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallvermeidung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Grünfläche, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) – Gutachten zur straßenrechtlichen Teileinziehung
Schlagworte: Gutachten, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Pankow, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warten auf Hilfe – Einsätze von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten
Schlagworte: Feuerwehr, Polizei, Polizeieinsatz, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgaben für die Polizei Berlin
Schlagworte: Personalkosten, Personalplanung, Polizei, Polizeiausbildung, Polizeiausrüstung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Meuterei in der JVA Heidering am 13. Juni 2022
Schlagworte: Brandenburg, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Laufbahnrecht, Personalplanung, Strafgefangener

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Belastung mit Mineralwolle in der Lichtenauer Str. – Transparenz schaffen
Schlagworte: Baustoff, Emissionen, Gedenkstätte, Immissionen, Lichtenberg, Schadstoff, Schadstoffe

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfsfristen bei der Berliner Feuerwehr am Stadtrand
Schlagworte: Feuerwehr, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Schulbau, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften
Schlagworte: Spandau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Karower Chaussee
Schlagworte: Pankow, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Barrierefreiheit – ÖPNV zügig für alle Menschen vollumfänglich nutzbar machen
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Haltestelle, Statistik, Verkehrsplanung, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzen
Schlagworte: Statistik, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BER: Gebühren im Tiefflug?
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Gebührenordnung, Luftverkehr, Luftverkehrsunternehmen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. Versuch
Schlagworte: Dienstgebäude, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Endlich eine Verkehrsentlastung für Karlshorst erreichen (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11428 & Nr. 19/10684)

Schlagworte: Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des Vorplatzes U-Bhf. Friedrichsfelde
Schlagworte: Bahnhof, Lichtenberg, Städtebau, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abwanderung von Fluggesellschaften am BER – Transparenz herstellen
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Gebührenordnung, Luftverkehr, Luftverkehrsunternehmen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachrüstung von U-Bahnhöfen mit Aufzügen
Schlagworte: Aufzugsanlage, Bahnhof, Barrierefreiheit, Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstraße – aktueller Sach- und Planungsstand
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in Berlin
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Ermittlungsverfahren, Informations- und Kommunikationstechnik, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Modellprojekt, Opferschutz, Sexueller Missbrauch, Statistik, Strafrecht, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand des Verfahrens zur Teileinziehung der Friedrichstraße?
Schlagworte: Mitte, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan
Schlagworte: Flächennutzungsplan, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Städtebau, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Servicewüste Berlin – Bürgerämter besser ausstatten
Schlagworte: Barrierefreiheit, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Digitalisierung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Bürgerämter
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheit in der ordentlichen Gerichtsbarkeit der Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheit in der ordentlichen Gerichtsbarkeit der Berliner Justiz
Auswirkungen des Wechsels von Justizstaatssekretärin Dr. Brückner auf die im Nachgang der erfolgten Risikoanalyse der IT-Sicherheit in der ordentlichen Gerichtsbarkeit durch die Justizverwaltung angesichts der durch die Staatssekretärin bislang als Verantwortliche wahrgenommenen Aufgabe im Lenkungsausschuss des Projekts „IT-Optimierung in OG“
Schlagworte: Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Rechtspflege, Staatssekretär

Schriftliche Anfrage: Durchsuchungen in der Alex-Wache wegen Polizeigewalt und Verfolgung Unschuldiger von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durchsuchungen in der Alex-Wache wegen Polizeigewalt und Verfolgung Unschuldiger
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Medizinische Versorgung, Mitte, Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigebäude, Statistik, Strafanzeige, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Steigen die Gebühren für die Straßensondernutzung? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Steigen die Gebühren für die Straßensondernutzung?
Schlagworte: Abgaben, Gebühr, Straßen- und Wegerecht

Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Perspektiven an der Maxie-Wander-Str./Carola-Neher-Str. in Hellersdorf
Grundstück des ehemaligen Max-Reinhard-Gymnasiums in der Maxie-Wander-Straße/Carola-Neher-Straße
Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung, Grundstück, Investition, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen (Teil 2) von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen (Teil 2)
Schlagworte: Baustelle, Bürgerbeteiligung, Radverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 4) – Einstufung, außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung / Alternativrouten, Planungsvorgaben, Ingenieurbauwerke
Schlagworte: Güterverkehr, Lastkraftwagen, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) und das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in der Berliner Justiz
Schlagworte: Elektronische Aktenführung, Elektronischer Rechtsverkehr, Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnologien, Justizverwaltung, Rechtsanwalt, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufträge der SenIAS an die Firma transfer - Unternehmen für soziale Innovation
Schlagworte: Ausschreibung, Dienstleistung, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Kindertagesstätte, Schulpflicht, Schulärztliche Untersuchung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewerbeanmeldungen in Berlin im Zeitraum Januar 2019 bis Mai 2022
Schlagworte: Gewerbezulassung, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Hunderegisters in Berlin
Schlagworte: Gebühr, Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Statistik, Steuer, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Belegung der Unterkunft für Geflüchtete an der Rheinpfalzallee?
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Migranten, Sozialstruktur

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Arbeitsschutz, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Lehrer, Personalplanung, Schule, Schwangerschaft, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße: Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?
Schlagworte: Baum, Gehweg, Gesetzgebung, Natur, Naturschutz, Pankow, Schulweg, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote beim Quereinstieg ins Lehramt
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung, Qualifikationsnachweis, Quereinsteiger, Schule, Statistik, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualifikationskontrolle von Schullaufsichten – Standards transparent machen
Schlagworte: Personalwesen, Qualitätssicherung, Schulaufsicht, Schulen, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ganztägiger 10-Minuten-Takt für die Buslinie 165 in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Fahrplan, Omnibus, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anträge und Genehmigungen zu Geothermie in Berlin
Schlagworte: Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Genehmigungsbedürftige Anlage, Statistik, Technologie, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote im Berliner Referendariat
Schlagworte: Bildungsabschluss, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Mögliche Novellierung des § 64 StGB – Folgen für die Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mögliche Novellierung des § 64 StGB – Folgen für die Berliner Justiz
§ 64 StGB - Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Schlagworte: Gesetzgebung, Gesundheitseinrichtungen, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Strafgefangener, Strafrecht, Suchttherapie

Schriftliche Anfrage: Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Straßenfeste bis zum 31. Dezember 2022 von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Straßenfeste bis zum 31. Dezember 2022
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gebühr, Ordnungsrecht, Straßen- und Wegerecht, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Evaluierung Glücksspielstaatsvertrag 2021 (Teil 2) von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Evaluierung Glücksspielstaatsvertrag 2021 (Teil 2)
Schlagworte: Glücksspiel, Staatsvertrag

Schriftliche Anfrage: Was plant die BVG am U-Bahnhof Friedrichsfelde? von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was plant die BVG am U-Bahnhof Friedrichsfelde?
Aufenthaltsqualität und Pflege des Bahnhofsumfeldes
Schlagworte: Bahnhof, Berliner Verkehrsbetriebe, Grundstück, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, U-Bahn, Öffentliches Vermögen

Potentielle Pflegefamilien unterstützen
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage S19-11913) von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Potentielle Pflegefamilien unterstützen
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage S19-11913)
Schlagworte: Familie, Jugendamt, Kinder, Jugendliche, Lebensgemeinschaften, Pflege, Pflegekind, Pflegekosten

Personalentwicklung in den Berliner Schulen – Transparenz herstellen
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11853) von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Personalentwicklung in den Berliner Schulen – Transparenz herstellen
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11853)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Erzieher, Inklusion, Integrationspolitik, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Personalwesen, Quereinsteiger, Schule, Schüler-Lehrer-Relation, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wie steht es um unsere Frei- & Hallenbäder sowie Schwimmkenntnisse von Schulkindern in Berlin? von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um unsere Frei- & Hallenbäder sowie Schwimmkenntnisse von Schulkindern in Berlin?
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Freizeit, Kind, Schwimmbad, Sport, Statistik

Ukrainische Schulkinder optimal unterstützen
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11766) von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Ukrainische Schulkinder optimal unterstützen
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11766)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Flüchtling, Lehr- und Lernmittel, Osteuropa, Schule, Schulklasse, Schulpolitik, Schüler, Sprache

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg
Schlagworte: Omnibus, Pankow, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Wissenschaft - Promotionsüberprüfungsverfahren
Schlagworte: Hochschule, Hochschulprüfung, Hochschulwesen, Promotion, Statistik, Wissenschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der neuen Justizvollzugsvergütungsverordnung
Schlagworte: Justizvollzug, Rechtsvorschrift, Strafgefangener, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsnetz im Nordosten Pankows
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Pankow, Radverkehr, Straßenbahn, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen
Schlagworte: Alte Menschen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverordnetenversammlung, Ehrenamtliche Tätigkeit, Finanzzuweisung, Mitwirkung, Älterer Mensch, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau der Gesobau in Reinickendorf
Schlagworte: Bauplanung, Reinickendorf, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Benachteiligung von Frauen beim Land Berlin wegen der Schwangerschaft und dem daraus resultierenden Beschäftigungsverbot
Schlagworte: Frauen, Männer, Gesetzgebung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Landesverwaltung, Laufbahnrecht, Mutterschutz, Schwangerschaft, Tarifvertrag, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flurstücke 140 und 150 am Teterower Ring/Cecilienstraße in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Arbeit der Jugendberufsagentur Berlin 2021
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Arbeit der Jugendberufsagentur Berlin 2021
Aufbau und Umsetzung der Jugendberufsagentur (inkl. Berliner Jugendberufsagenturen für Jugendliche mit Behinderung öffnen)
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/1054 und 18/1840
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Berufsausbildung, Beschäftigungspolitik, Jugendarbeitslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zentrales Einbürgerungszentrum für Berlin
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirksverwaltung, Landesamt für Einwanderung, Personalkosten, Personalplanung, Staatsangehörigkeit, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tod eines Obdachlosen durch Polizeieinsatz in Niederschöneweide
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Tod, Treptow-Köpenick, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Malchower See als Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet nachhaltig stärken
Schlagworte: Binnengewässer, Grünfläche, Landschaftsschutz, Lichtenberg, Wasserbau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Füchse und Fuchsjagd in Berlin
Schlagworte: Jagd, Jagd, Fischerei, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalität und Ordnungswidrigkeit am Roderichplatz
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Lichtenberg, Ordnungswidrigkeit, Verbrechensbekämpfung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Querdenker:innen-Strukturen in Gesundbrunnen und Wedding
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Epidemie, Kriminalstatistik, Mitte, Ordnungsrecht, Ordnungswidrigkeit, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu den Auswirkungen des Großbrandes im Marienfelder Industriegebiet Motzener Straße vom 11. Februar 2021
Schlagworte: Brandschutz, Ermittlungsverfahren, Genehmigungsbedürftige Anlage, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Immissionsschutz, Industriegebiet, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am Quittenweg
Schlagworte: Baufinanzierung, Bauplanung, Kosten, Sportstättenbau, Städtebau, Treptow-Köpenick

Dritte Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Schlagworte: Abgaben, Gebühr, Gesundheitswesen, Medizintechnik

Verordnung zur Durchführung des § 33 des Landesbeamtenversorgungsgesetzes (Berliner Heilverfahrensverordnung – BlnHeilvfV)
Vorgang: Verordnung zur Durchführung des § 33 des Landesbeamtenversorgungsgesetzes (Berliner Heilverfahrensverordnung – BlnHeilvfV)
Schlagworte: Beamtenversorgung, Beihilfe, Therapie, Öffentlicher Dienst

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Durchführung des § 33 des Landesbeamtenversorgungsgesetzes (Berliner Heilverfahrensverordnung – BlnHeilvfV)
Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin folgenden Monats in Kraft.
Sie ersetzt im Land Berlin die Verordnung zur Durchführung des § 33 des Beamtenversorgungsgesetzes (Heilverfahrensverordnung) vom 25. April 1979 (BGBl. I S. 502) in der am 31. August 2006 geltenden Fassung.
Schlagworte: Beamtenversorgung, Beihilfe, Therapie, Öffentlicher Dienst

Erste Verordnung zur Änderung der Schiedsstellenverordnung SGB IX
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Schiedsstellenverordnung SGB IX
Vereinfachung und Beschleunigung des Schiedsstellenverfahrens. Zu diesem Zweck wird die Zulässigkeit der elektronischen Kommunikation erweitert und die Gebührenfreiheit bei rechtzeitiger Antragsrücknahme eingeführt. Zudem wird eine
klarstellende Regelung zum Ruhen des Verfahrens eingefügt.
Schlagworte: Schiedsamt, Soziales, Sozialleistung, Verwaltungsverfahren

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Schiedsstellenverordnung SGB IX
Schlagworte: Schiedsamt, Soziales, Sozialleistung, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verdichtung Modularer Flüchtlingsunterkünfte und Neubau an Wohnungsbaustandorten
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Städtebau

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Sechstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs
Regelung der Zuständigkeit des Vorkaufsrechts.
Änderung § 16 Satz 1
Schlagworte: Baugesetzbuch, Bauwesen, Vorkaufsrecht, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: AOK Centrum für Gesundheit – Zu lange warten auf den Arzt von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: AOK Centrum für Gesundheit – Zu lange warten auf den Arzt
Schlagworte: Arzt, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Krankenkasse, Medizinische Versorgung, Mitte

Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße – Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 2) von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße – Sachstand des Planfeststellungsverfahrens (Teil 2)
Einsicht für die Anwohner und Anwohnerinnen in die Planunterlagen
Schlagworte: Information, Planfeststellung, Straßenbau, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide auf den Wasserhaushalt Berlins von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Ansiedlung der Auto- und Batteriefabrik in Grünheide auf den Wasserhaushalt Berlins
Schlagworte: Brandenburg, Industrieansiedlung, Niederschlagswasser, Statistik, Wasser, Wasserversorgung

Schriftliche Anfrage: Verrennt sich der Senat weiter beim Vorgehen gegen die Ballettschule? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verrennt sich der Senat weiter beim Vorgehen gegen die Ballettschule?
Kündigung des Leiters und des künstlerischen Leiters der Staatlichen Ballettschule
Schlagworte: Darstellende Kunst, Kosten, Kunst- und Musikhochschulen, Kündigung, Personalplanung, Rechtsanwalt, Schule, Schulleiter

Schriftliche Anfrage: Planungen des Zensus 2022 von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungen des Zensus 2022
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Bevölkerungsstatistik, Kosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-Schöneberg von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Tempelhof-Schöneberg
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik, Steglitz-Zehlendorf

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-Köpenick von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Spandau
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Spandau, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Reinickendorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Reinickendorf, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Pankow
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Osteuropa, Pankow, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Neukölln
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Neukölln, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Mitte
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Mitte, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Marzahn-Hellersdorf, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Lichtenberg
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Investition, Lichtenberg, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Friedrichshain-Kreuzberg
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Friedrichshain-Kreuzberg, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Schulplatzsituation in Charlottenburg-Wilmersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Charlottenburg-Wilmersdorf, Investition, Osteuropa, Schule, Schulfinanzierung, Schulweg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Fachkräftemangel im Ganztag: Erzieher\*innen an Berliner Schulen von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fachkräftemangel im Ganztag: Erzieher\*innen an Berliner Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Erzieher, Fachkraft, Frühkindliche Bildung, Grundschule, Kinderbetreuung, Personalplanung

27.06.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung und Besprechung der Risikoanalyse „IT-Optimierung in OG” vom 2. Mai 2022 – Transparente Darstellung des Handlungsbedarfs für die Informationstechnik der Ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Berlin – Konsequenzen für den Haushalt
Schlagworte: Digitalisierung, Gutachten, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Justizverwaltung, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Haushalt

27.06.2022 - 24.06.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR und ihren Dienstleistern (Teil 2)
Schlagworte: Abfall, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Kosten, Straßenreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 11 Punkte – und nun? Zum Umsetzungsstand des „Konzepts zur internen Vorbeugung und Bekämpfung von möglichen extremistischen Tendenzen” und aktuellen Entwicklungen
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Disziplinarverfahren, Extremismus, Gewaltprävention, Ideologien, Innere Sicherheit, Polizeiausbildung, Polizeibeamter, Polizeibehörde, Rechtsextremismus, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Statistik, Verfassungsschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums
Schlagworte: Attentat, Innere Sicherheit, Polizei, Terrorismus, Veranstaltung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anlasslose Überwachung von Chatverläufen
Schlagworte: Datenschutz, Datenüberwachung, Ermittlungsverfahren, Europäische Union, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Polizei, Sexueller Missbrauch, Strafrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten Straßen
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Pankow, Statistik, Straßenverkehr, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Pankow, Straßenverkehr, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 5) – konkrete Maßnahmen
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Pankow, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abordnungen im richterlichen Bereich im Land Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021
Schlagworte: Abordnung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Richter, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinderbetreuungsplätze an Berliner Hochschulen
Schlagworte: Familie, Familienpolitik, Frühkindliche Bildung, Hochschule, Hochschulwesen, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik, Student, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Reinickendorf, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Radverkehr, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrgast, Omnibus, Statistik, Treptow-Köpenick, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Kartellvorgänge im Land Berlin
Schlagworte: Kriminalstatistik, Ordnungswidrigkeit, Preis- und Kartellrecht, Unternehmen, Wirtschaftskriminalität

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Herren der Schöpfung: Männergesangvereine, Knaben- und Herrenchöre
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kultur, Kulturförderung, Kunst, Musik, Statistik, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewährleistung einer sicheren Ausfahrt aus der La-Famille-Straße in die Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), Pankow
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Pankow, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Schönhauser Allee umgestaltet?
Schlagworte: Pankow, Radweg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ab wann fließt das Wasser auf Spielplätzen?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Freizeit, Spielplatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Frischwasserversorgung in Berlin
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Grundwasser, Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Buch Am Sandhaus
Schlagworte: Flächennutzungsplan, Pankow, Städtebau, Wald, Wohnungsbau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energie- und Wärmewende in der denkmalgeschützten Siedlung Elsengrund und im Märchenviertel in Treptow-Köpenick – Sachstand, Fördermöglichkeiten und Planungen
Schlagworte: Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Siedlung, Solartechnik, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Debatte mit Informationen beflügeln: Stationäres Stadttaubenmanagement stadtweit stattfinden lassen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Gesetzgebung, Kosten, Landesbeauftragter, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114
Schlagworte: Autobahn, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderung von sozial-ökologischen Start-Ups sowie kleineren und mittelständischen Unternehmen in Berlin
Schlagworte: Unternehmensgründung, Vergaberecht, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Bewegt sich Berlin? – Umsetzungsstand des Landesprogramms von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bewegt sich Berlin? – Umsetzungsstand des Landesprogramms
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzzuweisung, Gesundheit, Gesundheitspolitik, Landesverwaltung, Sport, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Öffnungszeiten der Anna-Seghers-Bibliothek in Hohenschönhausen ausweiten
Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19 / 11986 von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Öffnungszeiten der Anna-Seghers-Bibliothek in Hohenschönhausen ausweiten
Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19 / 11986
Schlagworte: Bibliothek, Kultur, Kunst, Lichtenberg

Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg herstellen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz zur Straßenreinigung in den Privatstraßen am Malchower Weg herstellen
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Statistik, Straßenreinigung

Schriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung öffentlicher Toilettenanlagen von Felix Reifschneider (FDP), Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bestand und Finanzierung öffentlicher Toilettenanlagen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstleistungen, Finanzierung, Sanitäranlage, Statistik

Schriftliche Anfrage: Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen von Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Akteneinsicht und rechtsaufsichtliches Beschwerdeverfahren in hochschulverfassungsrechtlichen Fragen
Schlagworte: Auskunfterteilung, Hochschule, Hochschulwesen, Rechtsaufsicht, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister – Transparenz schaffen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister – Transparenz schaffen
Schlagworte: Gebühr, Gesetzgebung, Hund, Kosten, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Statistik, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 2) von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow (Teil 2)
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: ISS Mahlsdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: ISS Mahlsdorf
Bauliche Mängel und Geruchsbildung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bausanierung, Bauwesen, Marzahn-Hellersdorf, Schulgebäude, Sekundarschule

Schriftliche Anfrage: Fachbereich für Inklusion – Wie logisch nachvollziehbar ist hier die Zusammensetzung von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fachbereich für Inklusion – Wie logisch nachvollziehbar ist hier die Zusammensetzung
Schlagworte: Beirat, Inklusion, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen

Schriftliche Anfrage: Steuerungsgruppe Lehrerbildung von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Steuerungsgruppe Lehrerbildung
Zielsetzung, Mitglieder und Anzahl der Sitzungen der Steuerungsgruppe
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der HOWOGE in der Siedlung Wartenberg transparent machen
Sanierung der Bestandsgebäude, Ausbau der Dachgeschosse
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Gebäude, Lichtenberg, Siedlung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Klarheit zu den Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße schaffen -
Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336 von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Klarheit zu den Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße schaffen -
Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11336
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Gutachten, Pankow, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Selbstständige Lerntherapeuten unterstützen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Selbstständige Lerntherapeuten unterstützen
Trägerverträge zur Ausübung der Lerntherapie für lernschwache Kinder, mit Bezahlung durch die Berliner Jugendämter
Schlagworte: Jugendamt, Kinder- und Jugendhilfe, Sonderpädagogik, Therapie

Schriftliche Anfrage: 27 ha Möglichkeiten in Alt-Hohenschönhausen befördern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 27 ha Möglichkeiten in Alt-Hohenschönhausen befördern
Schlagworte: Lichtenberg, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Gehrenseestraße / Wollenberger Straße: Planungen transparent machen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gehrenseestraße / Wollenberger Straße: Planungen transparent machen
Schlagworte: Bebauungsplan, Lichtenberg, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Detlevstraße: Baurecht ohne Beteiligung der Bürger verhindern von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Detlevstraße: Baurecht ohne Beteiligung der Bürger verhindern
Schlagworte: Bauplanung, Baurecht, Bebauungsplan, Bürgerbeteiligung, Lichtenberg, Städtebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus und Parkdecks am Bahnhof Südkreuz von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus und Parkdecks am Bahnhof Südkreuz
Schlagworte: Bahnhof, Fahrrad, Parken, Parkfläche, Straßenverkehr, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Selbstverpflichtung des Senats im "Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin" zur Beschleunigung der Antrags- und Genehmigungsverfahren für Wohnberechtigungsscheine (WBS) von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Selbstverpflichtung des Senats im "Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen in Berlin" zur Beschleunigung der Antrags- und Genehmigungsverfahren für Wohnberechtigungsscheine (WBS)
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Miete, Sozialwohnung, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbau, Wohnungswesen, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Grünbergallee: Sauberkeit und Bike & Ride von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Grünbergallee: Sauberkeit und Bike & Ride
Zustand der Grünflächen im Umfeld des S-Bahnhofs
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Bahnhof, Grünfläche, S-Bahn, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Park & Ride von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Park & Ride
Schlagworte: Bahnhof, Park-and-ride-System, Parken, S-Bahn, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Altglienicke: Sauberkeit
Sauberkeit im Umfeld des S-Bahnhofs sowie in der Umgebung der Fußgängerbrücke zum Bahnhof
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Bahnhof, Brücke, S-Bahn, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Autobahn- und Sitzblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion „Essen Retten - Leben Retten” – (Teil 2) von Karsten Woldeit (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahn- und Sitzblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion „Essen Retten - Leben Retten” – (Teil 2)
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Ermittlungsverfahren, Festnahme, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Strafverfahren, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Endlich eine Whitelist für digitale Lehr- und Lernangebote von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Endlich eine Whitelist für digitale Lehr- und Lernangebote
Auflistung einer an Schulen in Betracht kommenden Auswahl an digitalen Lehr- und Lernmitteln für das Schulwesen.
Schlagworte: Hardware, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Lehr- und Lernmittel, Schulausstattung, Schulen

Schriftliche Anfrage: Antisemitismus im Haus der Kulturen der Welt von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antisemitismus im Haus der Kulturen der Welt
Schlagworte: Antisemitismus, Ideologien, Kultureinrichtung, Kunst, Kultur

Schriftliche Anfrage: Lehrkräfteversorgung zum Schuljahr 2022/2023 von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehrkräfteversorgung zum Schuljahr 2022/2023
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lehrer, Personalplanung, Schule, Schüler-Lehrer-Relation

Schriftliche Anfrage: Finanzierung kostenfreier Angebote im Bildungsbereich von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanzierung kostenfreier Angebote im Bildungsbereich
Mittel für das kostenbeteiligungsfreie Mittagessen an Ganztagsschulen mit Primarstufe / Kosten durch das kostenfreie Schülerticket
Schlagworte: Einkommen, Eltern, Finanzierung, Kosten, Schulen, Schulverpflegung, Statistik, Verkehrstarif, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit an Berliner Grundschulen stärken von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit an Berliner Grundschulen stärken
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Erzieher, Grundschule, Personalplanung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Angebot der Jugendberufsagentur fördern von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angebot der Jugendberufsagentur fördern
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Berufsausbildung, Beschäftigungspolitik, Jugendarbeitslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Einsatz privater Dienstleister im Zusammenhang mit der Entwicklung der Neuen Stadtquartiere von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz privater Dienstleister im Zusammenhang mit der Entwicklung der Neuen Stadtquartiere
Schlagworte: Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Städtebau, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Einsatz und Entwicklungspotenzial von Geothermie in Berlin von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz und Entwicklungspotenzial von Geothermie in Berlin
Schlagworte: Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Genehmigungsbedürftige Anlage, Kosten, Statistik, Subvention, Technologie

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte für Fahrradfahrende
Schlagworte: Fahrrad, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen Umweltzonen in Berlin
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Klima, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Statistik, Straßenverkehr, Umweltzone, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Busspur am Brunsbütteler Damm zwischen Harbuger Weg und Magistratsweg
(Teil 2) - Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11316
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Spandau, Verkehrslenkung, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Infrastrukturvorhaben in den Berliner Bezirken
Schlagworte: Abwasser, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrizität, Gas, Informations- und Kommunikationstechnik, Infrastruktur, Statistik, Wasserwirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Automatisierung des Betriebs von U-Bahn und Straßenbahn durch die BVG?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Schienenverkehr, Straßenbahn, U-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durchflussreduzierung durch Lichtsignalanlagen zur Steuerung des individuellen Kraftverkehrs
Schlagworte: Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrslenkung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neuer Fußgängerüberweg in der Sewanstraße in Lichtenberg
Schlagworte: Bauplanung, Fußgänger, Gehweg, Kosten, Lichtenberg, Schulweg, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S75 zügig verlängern - Hohenschönhausen besser anbinden
Schlagworte: Bahnstrecke, Pankow, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Auskunfterteilung, Gutachten, Personenbezogene Daten, Schule, Schüler, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Auskunfterteilung, Gerichtsentscheidung, Gutachten, Quereinsteiger, Schule, Unterrichtsausfall an Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: BuT-Quote (vormals LMB-Quote)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lernmittelfreiheit, Schule, Schüler

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: ndH-Quote
Schlagworte: Ausländer, Ausländer, Migranten, Schule, Schulen, Schüler, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Schulabbrecherquote und Schuldistanz
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungsabschluss, Schule, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen...und Klima
Schlagworte: Bausanierung, Baustoff, Bauwesen, Klima, Klimaschutz, Kohlendioxid, Statistik, Umwelt, Umweltschutz

Schriftliche Anfrage: Berliner Schulgärten von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gartenbau, Schulausstattung, Umwelterziehung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notarmangel in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Juristische Berufe, Notar, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Coronatests in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Dienstleistung, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kosten, Statistik, Wirtschaftskriminalität

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollständig sicherstellen!
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitsschutz, Grundschule, Personalplanung, Schule, Schulen, Schulärztliche Untersuchung, Statistik, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit dem 14-Tage-Ziel in den Bürgerämtern
Schlagworte: Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Bürgerberatung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Illegales Online-Glücksspiel - Rolle von Finanzaufsicht und Zahlungsdienstleistern
Schlagworte: Glücksspiel, Staatsvertrag, Statistik, Steueraufkommen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee
Schlagworte: Bauplanung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Schule, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Armut in Berlin
Schlagworte: Armut, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Kinder- und Jugendarmut, Soziales, Sozialstruktur, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rassistische Vorfälle bei Fahrkartenkontrollen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Ideologien, Rassismus, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jagd in Berlin
Schlagworte: Fischerei, Gebühr, Jagd, Statistik, Waffe

Schriftliche Anfrage: Welche Folgen hat die Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Folgen hat die Kostensteigerung bei der Radschnellverbindung „Königsweg - Kronprinzessinnenweg?
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Radverkehr, Radweg, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins
Schlagworte: Landesbetrieb, Statistik, Unternehmen, Vermögensverwaltung, Öffentliche Schulden, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2) von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuldenstand und stille Reserven der landeseigenen Unternehmen Berlins (Teil 2)
Schlagworte: Landesbetrieb, Statistik, Unternehmen, Vermögensverwaltung, Öffentliche Schulden, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Wie sparen der Senat und die Bezirke Energie? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie sparen der Senat und die Bezirke Energie?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Energieversorgung, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Perspektive Schuljahr 22/23: Corona-Strategie in Schulen von Bettina König (SPD), Marcel Hopp (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Perspektive Schuljahr 22/23: Corona-Strategie in Schulen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Schulden und Fremdkapitalkosten der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulden und Fremdkapitalkosten der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Betriebliches Rechnungswesen, Schulden, Vermögen, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Zins, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Temporäre Schulbauten in Berlin von Louis Krüger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Temporäre Schulbauten in Berlin
Schlagworte: Schulbau, Schulen, Schulfinanzierung, Städtebau, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und Trends von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den § 8a und § 42 SGB VIII: Zahlen und Trends
§ 8a SGB Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung
§ 42 SGB Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen
Schlagworte: Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Maßnahmen nach den §§ 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Maßnahmen nach den §§ 1666 und 1666a BGB: Gutachten bei Entscheidungen des Familiengerichts
§ 1666 Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls
§ 1666a Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Vorrang öffentlicher Hilfen
Auswahl der Gutachter und deren Berufsqualifikation

Schlagworte: Familienrecht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsentscheidung, Gutachten, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften

Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der Jugendhilfe von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beteiligung freier Träger der Jugendhilfe
§ 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung
§ 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen
Schlagworte: Freier Träger, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz

Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und Rückkehr von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Beendigung einer Inobhutnahme und Rückkehr
§ 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung
§ 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen
Schlagworte: Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fremdunterbringung nach den §§ 1666 und 1666a BGB
§ 1666 Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls
§ 1666a Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Vorrang öffentlicher Hilfen
Schlagworte: Familienrecht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Gesetzgebung, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Lebensgemeinschaften

Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Studium, Schulungen und Qualitätssicherung von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Studium, Schulungen und Qualitätssicherung
Ausbildung für Sozialpädagogen, Sozialarbeiter, Sozialwissenschaftler, Erziehungswissenschaftler und Erzieher (Studium angehender Jugendamtmitarbeiterinnen)
Schlagworte: Berufsausbildung, Erzieher, Jugendamt, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Sozialpädagogik, Studium, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung
Schlagworte: Familienrecht, Gerichtsentscheidung, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz

Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kein Widersprechen
Herausnahme aus der Familien z.B. in der Wohnung der Familie, in der Kita oder Schule des Kindes, in bestimmten Milieus (Drogen-, Prostitutions-, Glücksspiel- und Straßenmilieu) usw.. Möglichkeiten des Widerspruchs der Eltern
Schlagworte: Familienrecht, Jugendamt, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz

Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Kosten im Zuge einer Inobhutnahme
Kostenheranziehung für unterschiedliche Hilfeleistungen
Schlagworte: Jugendamt, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Kosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Platzkapazitäten und Gewährleistungspflicht
Stationäre Jugendhilfeeinrichtungen, Berliner Notdienst Kinderschutz (BNK), Kontakt- und Beratungsstellen, überregionale Kriseneinrichtungen für spezialisierte Zielgruppen (Krisenwohnungen für Mädchen, Schutzeinrichtungen für von Zwangsverheiratung und Verschleppung bedrohte junge Menschen, therapeutische Krisenwohngruppen
Schlagworte: Finanzierung, Jugendamt, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Notunterkunft, Statistik

Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahme nach den §§ 8a und § 42 SGB VIII: Unterrichtung der Eltern und Rechtsmittelbelehrung
Schlagworte: Eltern, Gesetzgebung, Jugendamt, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Rechtsberatung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen und Entscheidung des Familiengerichts
Schlagworte: Eltern, Familienrecht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsentscheidung, Gerichtsverfahren, Jugendamt, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Kosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inobhutnahmen nach den §§ 8a und 42 SGB VIII: Rechtliche Aspekte
Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung und Verfahren zur Einschätzung des Gefährdungsrisikos des Kindes oder Jugendlichen
Schlagworte: Familienrecht, Gesetzgebung, Jugendamt, Jugendliche, Jugendschutz, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Verwaltungsverfahren

Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25a Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25a Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 Satz 1 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen
Schlagworte: Innere Sicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25b Absatz 3 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25b Absatz 3 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen
Schlagworte: Innere Sicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 24d Absatz 1 und Absatz 2 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 24d Absatz 1 und Absatz 2 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen
Schlagworte: Innere Sicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Mobilität, ÖPNV und Verkehrsanbindung in Südneukölln (Tarifbereich B) von Marcel Hopp (SPD)*
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilität, ÖPNV und Verkehrsanbindung in Südneukölln (Tarifbereich B)
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Neukölln, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

23.06.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte!
Abgelehnt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kosten

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mit effektiven Maßnahmen zurück zur Freiheit
Abgelehnt
Schlagworte: Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie!
Abgelehnt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Redner: Franziska Becker (SPD)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Generalaussprache in Verbindung mit Einzelplan 03 (Regierende Bürgermeisterin)
Redner: Raed Saleh (SPD), Kai Wegner (CDU), Silke Gebel (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Anne Helm (Die Linke), Sebastian Czaja (FDP), Franziska Giffey (SPD)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Einzelpläne:
15 Finanzen
01 Abgeordnetenhaus
02 Verfassungsgerichtshof
20 Rechnungshof
27 Zuweisungen an und Programme für die Bezirke
29 Allgemeine Finanz- und Personalangelegenheiten
Redner: Torsten Hofer (SPD), Christian Goiny (CDU), Julia Schneider (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Steffen Zillich (Die Linke), Sibylle Meister (FDP), Stefan Ziller (Grüne), Antonin Brousek (AfD), Hendrikje Klein (Die Linke), Roman-Francesco Rogat (FDP), Daniel Wesener (Grüne)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Einzelpläne:
05 Inneres, Digitalisierung und Sport
21 Kapitel 2100 - Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
21 Kapitel 2102 - Beauftragte/Beauftragter für die Berliner Polizei und Bürgerbeauftragte/Bürgerbeauftragter
25 Landesweite Maßnahmen des E-Governments
Redner: Christian Hochgrebe (SPD), Frank Balzer (CDU), Vasili Franco (Grüne), Karsten Woldeit (AfD), Niklas Schrader (Die Linke), Björn Matthias Jotzo (FDP), Stephan Standfuß (CDU), Klara Schedlich (Grüne), Claudia Engelmann (Die Linke), Christian Wolf (FDP), Iris Spranger (SPD)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Einzelplan:
06 Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Redner: Christian Hochgrebe (SPD), Alexander Herrmann (CDU), Dr. Petra Vandrey (Grüne), Marc Vallendar (AfD), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Holger Krestel (FDP), Cornelia Seibeld (CDU), Sebastian Walter (Grüne), Elif Eralp (Die Linke), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Einzelplan:
07 Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Redner: Sven Heinemann (SPD), Johannes Kraft (CDU), Oda Hassepaß (Grüne), Harald Laatsch (AfD), Kristian Ronneburg (Die Linke), Felix Reifschneider (FDP), Danny Freymark (CDU), Benedikt Lux (Grüne), Tommy Tabor (AfD), Katalin Gennburg (Die Linke), Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Einzelpläne:
08 Kultur und Europa
21 Kapitel 2101 - Beauftragte/Beauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB)
Redner: Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Dr. Robbin Juhnke (CDU), Daniela Billig (Grüne), Antonin Brousek (AfD), Dr. Manuela Schmidt (Die Linke), Sibylle Meister (FDP), Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne), Dr. Hugh Bronson (AfD), Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Einzelplan:
09 Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Redner: Mirjam Golm (SPD), Adrian Grasse (CDU), Dr. Bahar Haghanipour (Grüne), Martin Trefzer (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Tobias Bauschke (FDP), Christian Zander (CDU), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Jeannette Auricht (AfD), Ines Schmidt (Die Linke), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Einzelplan:
10 Bildung, Jugend und Familie
Redner: Sevim Aydin (SPD), Katharina Günther-Wünsch (CDU), Louis Krüger (Grüne), Thorsten Weiß (AfD), Franziska Brychcy (Die Linke), Paul Fresdorf (FDP), Roman Simon (CDU), Marianne Burkert-Eulitz (Grüne), Tommy Tabor (AfD), Katrin Seidel (Die Linke), Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Einzelplan:
11 Integration, Arbeit und Soziales
Redner: Max Landero Alvarado (SPD), Björn Wohlert (CDU), Jian Omar (Grüne), Gunnar Lindemann (AfD), Elif Eralp (Die Linke), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU), Taylan Kurt (Grüne), Jeannette Auricht (AfD), Sandra Brunner (Die Linke), Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Einzelplan:
12 Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Redner: Lars Rauchfuß (SPD), Dirk Stettner (CDU), Julian Schwarze (Grüne), Harald Laatsch (AfD), Niklas Schenker (Die Linke), Björn Matthias Jotzo (FDP), Stefan Evers (CDU), Katalin Gennburg (Die Linke), Andreas Geisel (SPD)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Einzelplan:
13 Wirtschaft, Energie und Betriebe
Redner: Jörg Stroedter (SPD), Dirk Stettner (CDU), Christoph Wapler (Grüne), Martin Trefzer (AfD), Damiano Valgolio (Die Linke), Christian Wolf (FDP), Tuba Bozkurt (Grüne), Dr. Alexander King (Die Linke), Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Angenommen
Änderungsanträge Drucksache 19/0200-1, 19/0200-2 und 19/200-3 wurden abgelehnt
Beschluss (Text) S. 1184 - 1201: Ermächtigungen, Ersuchen, Auflagen und sonstige Beschlüsse
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
Angenommen
Änderungsantrag Drucksache 19/0235-1 wurde abgelehnt
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Arbeitsmarkt, Mindestlohn, Tarifvertrag, Vergütung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Beschränkung von Kleinflugzeugen über Berlin
Angenommen
Beschluss (Text) S. 1201
Schlagworte: Fluglärm, Luftverkehr

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts
Angenommen
Redner: Martin Trefzer (AfD), Dr. Ina Czyborra (SPD), Adrian Grasse (CDU), Laura Neugebauer (Grüne), Stefan Förster (FDP), Paul Fresdorf (FDP), Tobias Schulze (Die Linke)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt) vom 27.07.2021 für die Erweiterung des Bundeskanzleramts auf dem Moabiter Werder und einer Teilfläche östlich der Spree sowie über einem Abschnitt der Spree im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 1202
Schlagworte: Bebauungsplan, Bundeskanzler, Bundesregierung, Grundstück, Mitte, Regierungsgebäude, Städtebau

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin
(Gesetz zur Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage)
Angenommen
Schlagworte: Besoldung, Bonus-Programm (Schulen), Bundesrecht, Lehrer, Lohnzuschlag, Vergütung, Öffentlicher Dienst

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz
(Änderung des Berliner Schulgesetzes)
Angenommen
Schlagworte: Schulen, Schulrecht

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Rechtseinheit

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die Berechnung von Klimaschadenskosten (KlimakostenV)
Schlagworte: Klima, Klimaschutz, Kosten

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorbereiten
Schlagworte: Energieversorgung, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Berliner Richtergesetzes
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Richter, Richtergesetz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Verfahrensverzeichnis für automatisierte Entscheidungsprozesse in der Verwaltung
Vertagt
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Erwerb und die Übernahme der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG und der BerlinOnline Stadtportalbeteiligungsgesellschaft mbH durch die Anstalt des öffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ)
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 1202
Schlagworte: ITDZ Berlin, Kommunale Angelegenheiten, Landesbeteiligung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin über das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin und das Schlussprotokoll zum Vertrag
Schlagworte: Humboldt-Universität, Religionsgemeinschaft, Religionsgemeinschaften, Universitäten

23.06.2022 - 23.06.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Insolvenzanträge – Januar 2019 bis April 2022
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Gericht, Statistik, Unternehmen, Wirtschaft, Zahlungsunfähigkeit

Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Lockdowns in China auf die Berliner Wirtschaft
Schlagworte: Asien, Außenwirtschaft, COVID-19, Epidemie, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antennenstreit am Arndt-Gymnasium Dahlem
Schlagworte: Gymnasium, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Mobilfunk, Steglitz-Zehlendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Baukosten nach Kostengruppen
Schlagworte: Baufinanzierung, Gebäude, Grundstück, Kosten, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Schlossstraße, Drakestraße und Albrechtstraße
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Schule, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Reinickendorf, Schule, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau Haltoner Straße in Biesdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bezirksverwaltung, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Städtebau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pakete bequem und anbieterunabhängig empfangen: Die Paketbox
Schlagworte: Dienstleistung, Dienstleistungen, Post, Stadtplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Übernachfrage und Unternachfrage
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Schule, Schulpflicht, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Probenräume Weites Theater
Schlagworte: Bausanierung, Kultureinrichtung, Kunst, Kultur, Landesimmobilien, Städtebau, Theater

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist das Flussbad ein vom Senat künstlich am Leben gehaltenes Projekt?
Schlagworte: Bauplanung, Gewässer, Kosten, Mitte, Städtebau, Wasser, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke ohne Radwege?
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Charlottenburg-Wilmersdorf, Radverkehr, Radweg, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Männlichkeitsrituale an Himmelfahrt 2022 – Delikte und Übergriffe
Schlagworte: Erwachsenenbildung, Feiertag, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Mann, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Needle Spiking und K.-o.-Tropfen in Berlin
Schlagworte: Frau, Gaststätte, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Musik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserbehördliche Genehmigung für Steganlagen - Neufassung von § 31 Abs. 5 NatSchG Bln
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gewässer, Gewässerschutz, Natur, Naturschutz, Wasserrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freitreppe zur Brücke Kynaststraße ertüchtigen
Schlagworte: Brücke, Friedrichshain-Kreuzberg, Städtebau, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergänzende Förderung und Betreuung - Transparenz schaffen
Schlagworte: Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Personalplanung, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplätze für Hohenschönhausen: Auf ein Scheitern des MEB-Neubaus an der Obersee-Schule vorbereitet sein
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Lichtenberg, Schulbau, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens
Schlagworte: Bauplanung, Planfeststellung, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Personalplanung, Statistik, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Potentiale für eine neue Sport- und Eventhalle in Berlin
Schlagworte: Städtebau, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Instrumente für Handy-Forensik und Phone-Cracker bei den Berliner Sicherheitsbehörden und beim Landesamt für Einwanderung
Software zur Feststellung der Identität und Staatsangehörigkeit des Ausländers und für die Feststellung und Geltendmachung einer Rückführungsmöglichkeit
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Innere Sicherheit, Landesamt für Einwanderung, Mensch mit Migrationshintergrund, Mobiltelefon, Personenbezogene Daten, Polizei, Software

Schriftliche Anfrage: Kaulsdorf - „Galgen” sicherer machen – für Kinder und alle anderen von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kaulsdorf - „Galgen” sicherer machen – für Kinder und alle anderen
Umsetzung des Radverkehrs-Ergänzungsnetzes im Bereich der Kaulsdorfer Brücke
Schlagworte: Brücke, Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Belastungen für die Giesensdorfer Grundschule auch beim Abbruch des Heizkraftwerkes? von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Belastungen für die Giesensdorfer Grundschule auch beim Abbruch des Heizkraftwerkes?
Abriss/Rückbau der Türme des Kraftwerks Lichterfelde und Auswirkungen hinsichtlich auf Lärm, Verschmutzung, Staub und auch Verkehr auf den Betrieb der Giesensdorfer Grundschule
Schlagworte: Abriss, Gesundheitsrisiko, Grundschule, Kraftwerk, Steglitz-Zehlendorf, Städtebau, Zuständigkeit (Verwaltung)

Schriftliche Anfrage: Umsetzung infrastruktureller Maßnahmen für den Deutschlandtakt in Berlin von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung infrastruktureller Maßnahmen für den Deutschlandtakt in Berlin
Deutschlandtakt (Deutschland-Takt oder D-Takt), ist ein Konzept für einen deutschlandweit abgestimmten integralen Taktfahrplan, mit dem ein Zielfahrplan für den Schienenpersonennah- und -fernverkehr aufgestellt wird und auf dessen Grundlage Neubaustrecken und andere Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden sollen. Der Zielfahrplan sieht einen Halbstundentakt auf den wichtigsten Verbindungen im Fernverkehr vor.
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrplan, Fernverkehr, Infrastruktur, Schienenverkehr

Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung
Schlagworte: Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Stiftung, Studienplatz

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung
Schlagworte: Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Stiftung, Studienplatz

Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen? (Teil 2) von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen? (Teil 2)
Schlagworte: Gewässer, Grundstück, Pacht, Schifffahrt, Statistik, Wasser, Wasserfahrzeug

Schriftliche Anfrage: Hochtoxisches PFAS auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel? von Benedikt Lux (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochtoxisches PFAS auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel?
Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) = Industriechemikalien
Schlagworte: Boden, Bodenbelastung, Flughafen, Tegel, Grundwasser, Reinickendorf, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Tempelhofer Feld, Umweltbelastung

Schriftliche Anfrage: Grüne Dächer in Berlin von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grüne Dächer in Berlin
Bau- und Genehmigungsverfahren zur Begrünung von Dächern
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Gebäude, Grünfläche, Statistik, Städtebau, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt? von Stephan Schmidt (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt?
Ein- und Umgruppierung von Straßen in Reinigungsklassen durch die Straßeneingruppierungskommission
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Reinickendorf, Statistik, Straßenreinigung, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: BSR-Recyclinghof Rahnsdorfer Straße in Mahlsdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BSR-Recyclinghof Rahnsdorfer Straße in Mahlsdorf
Abhilfe des steigenden Kundenverkehrs
Schlagworte: Abfall, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Kommunale Angelegenheiten, Marzahn-Hellersdorf, Recycling, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Schnelle Abhilfe geplant? - Rettungsnotstand in Mahlsdorf von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schnelle Abhilfe geplant? - Rettungsnotstand in Mahlsdorf
Versorgungslage mit Rettungswagen
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Pläne des Senats zur Schulerweiterung der Wangari-Maathai-Internationale-Schule von Dr. Turgut Altuǧ (Grüne), Alexander Kaas Elias (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pläne des Senats zur Schulerweiterung der Wangari-Maathai-Internationale-Schule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Schulbau, Sekundarschule, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Bewegungsförderung im Kitabereich von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bewegungsförderung im Kitabereich
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Frühkindliche Bildung, Gesundheit, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Sport, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Anschläge auf die Polizeidienststelle in Treptow – was wurde unternommen? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anschläge auf die Polizeidienststelle in Treptow – was wurde unternommen?
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kosten, Polizeigebäude, Sachbeschädigung, Statistik, Straftat, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungen und Verurteilungen wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennen nach § 315d StGB
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Statistik, Strafrecht, Verkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrsverstoß

Schriftliche Anfrage: Bahnhofsvorplatz Kaulsdorf – Sauberkeit verbessern von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bahnhofsvorplatz Kaulsdorf – Sauberkeit verbessern
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Bahnhof, Marzahn-Hellersdorf, S-Bahn, Straßenreinigung, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand beim BeHaLa-Grundstück an der Köpenicker Straße 21-29 - Verlagerung des Seveso-Betriebs? von Dr. Turgut Altuǧ (Grüne), Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand beim BeHaLa-Grundstück an der Köpenicker Straße 21-29 - Verlagerung des Seveso-Betriebs?
Entwicklung des Geländes für Gewerbe, Wohnungsbau und soziale Zwecke.
Schlagworte: Bebauungsplan, Berliner Hafen- und Lagerhausbetriebe (BEHALA), Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Landesverwaltung, Politische Kräfte, Statistik, Städtebau, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Notfallplan Gas: Auswirkungen der zweiten Alarmstufe auf Berlin von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notfallplan Gas: Auswirkungen der zweiten Alarmstufe auf Berlin
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Gas, Privathaushalt

Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei landeseigenen Unternehmen von Sven Meyer (SPD), Sebahat Atli (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei landeseigenen Unternehmen
Schlagworte: Berufsausbildung, Landesbetrieb, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei Stiftungen öffentlichen Rechts von Sven Meyer (SPD), Sebahat Atli (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbildungsplätze bei Stiftungen öffentlichen Rechts
Schlagworte: Berufsausbildung, Statistik, Stiftung

Schriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47 von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die schnelle Anbindung für Treptow-Köpenick: 10-Minuten-Takt für die S47
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrplan, S-Bahn, Schienenverkehr, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Welche Betriebskostensteigerungen erwarten die landeseigenen Wohnungsunternehmen? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Betriebskostensteigerungen erwarten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?
Schlagworte: Betriebliches Rechnungswesen, Betriebskosten im Wohnungswesen, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Straßenblockaden „Aktivisten” von „Essen retten – Leben retten” von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strafbarkeit der Straßenblockaden „Aktivisten” von „Essen retten – Leben retten”
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Gebühr, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Statistik, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Auslastung der Rettungsmedizin von Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auslastung der Rettungsmedizin
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Werkstätten an Berliner Schulen von Marcel Hopp (SPD), Sebahat Atli (SPD), Sven Meyer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Werkstätten an Berliner Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schulausstattung, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen, das Fragen aufwirft - Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH von Bettina König (SPD), Lars Düsterhöft (SPD), Sven Meyer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Landesunternehmen, das Fragen aufwirft - Tarifbindung, Landesmindestlohn und Mitarbeitervertretungen bei der Grün Berlin GmbH
Schlagworte: Landesbetrieb, Lohn- und Gehaltstarif, Personalkosten, Personalplanung, Personalwesen, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Unterstützung illegaler Aktionen durch die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung illegaler Aktionen durch die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg?
Solidarität der Bezirksbürgermeisterin auf ihrem Twitter Account für die Aktionen der Aktivisten von „Letzte Generation“
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Demonstration, Dienstvergehen, Friedrichshain-Kreuzberg, Landesregierung, Ordnungsrecht, Ordnungswidrigkeit, Soziale Medien, Straftat

Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats gemäß § 21 Absatz 4 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) für das Jahr 2021
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats gemäß § 21 Absatz 4 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) für das Jahr 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern? von Bettina König (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Notdienstpraxen bei Berliner Krankenhäusern?
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Praxis (Berufsräume), Statistik, Ärztlicher Notdienst

22.06.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Investition, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Liegenschaftsverwaltung, Strafgefangener, Strafvollzug

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die European Film Academy (EFA) von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die European Film Academy (EFA)
Anhörung
Schlagworte: Europa, Film, Filmförderung, Veranstaltung, Verein, Video

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB) von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation und Perspektiven für die Deutsche Film und Fernsehakademie (DFFB)
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsplatz, Digitalisierung, Film, Hochschule, Hochschulwesen, Studium

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin – Projekte und Ergebnisse von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab Berlin – Projekte und Ergebnisse
Im CityLAB Berlin werden Innovation und Partizipation zusammen­gedacht: Verwaltung und Stadtgesellschaft arbeiten hier gemeinsam an Lösungen für das digitale Berlin von morgen
Anhörung
Schlagworte: Digitalisierung, Finanzierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Open Data, Stadtplanung, Stiftung, Städtebau, Veranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: CityLab und digitale Innovationsnetzwerke des Landes Berlin
Im CityLAB Berlin werden Innovation und Partizipation zusammen­gedacht: Verwaltung und Stadtgesellschaft arbeiten hier gemeinsam an Lösungen für das digitale Berlin von morgen
Anhörung
Schlagworte: Digitalisierung, Finanzierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Open Data, Stadtplanung, Stiftung, Städtebau, Veranstaltung

22.06.2022 - 21.06.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Personalentwicklung im allgemeinen Justizdienst – Die Folgen der Digitalisierung
Schlagworte: Digitalisierung, Elektronische Aktenführung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschule am Weißen See – Never Ending Story oder Happy End?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Grundschule, Pankow, Schulbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-Gymnasiums
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Gymnasium, Pankow, Schulbau, Schulgebäude, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag / Kultur- und Sprachförderung (Teil 1)
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Bezirk (Gebietskörperschaft), Internationale Beziehungen, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Schule, Schüler, Sprachförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderbedarf L-E-S an den Grundschulen – Gießkannenprinzip oder gezielte, individuelle Förderung?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungspolitik, Grundschule, Lehr- und Lernmittel, Sonderpädagogik, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: PKS 2021 Berlin und die Bezirke
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Polizei, Statistik, Straftat, Verbrechensbekämpfung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstähle beim Max-Delbrück-Gymnasium (früher Friedrich-List-Gymnasium) in Niederschönhausen, Pankow
Schlagworte: Fahrrad, Gymnasium, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Pankow, Strafverfolgung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlinpass & Berlinpass BuT
Schlagworte: Kinder und Jugendliche, Schüler, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Statistik, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schüler in Berlin wohnortnah unterrichten
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schule, Schüler

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Multiresistente Erreger (MRE) und MRE-Siegel in Berlin
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Hygiene, Infektionskrankheit, Krankenhaus, Qualitätssicherung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulbaumaßnahmen an der Grundschule an der Mühle in Marzahn
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf
Schlagworte: Kosten, Statistik, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Schule, Statistik, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Marzahn-Hellersdorf, Schule, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Neukölln, Schule, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Share-Deals im Berliner Immobiliensektor
Schlagworte: Abgaben, Gesetzgebung, Grundstücksverkauf, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Statistik, Steuerrecht, Wohnungsmarkt, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie ist der aktuelle Stand?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrszeichen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin
Schlagworte: Grundstück, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 2)
Schlagworte: Kraftfahrzeug, Polizei, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verwaltungsvorschrift

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anwohnerparken
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gebühr, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Stargarder - eine Berliner Fahrradstraße im Vergleich
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Pankow, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Wohnungsbestand landeseigener Wohnungsgesellschaften
Schlagworte: Spandau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Umzüge im ALG II Bezug von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umzüge im ALG II Bezug
Schlagworte: Jobcenter, Soziales, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik, Wohnung

Schriftliche Anfrage: Das 9-Euro-Ticket und das sog. „Schwarzfahren” von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das 9-Euro-Ticket und das sog. „Schwarzfahren”
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Straßenlaternen von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenlaternen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Gas, Kosten, Statistik, Straßenbeleuchtung, Technologie

Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Mehrbelastung durch höhere Straßenreinigungsgebühren von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Mehrbelastung durch höhere Straßenreinigungsgebühren
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Statistik, Straßenreinigung, Treptow-Köpenick, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Straßenreinigungsgebühren: Was hat sich für die Anlieger verändert? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenreinigungsgebühren: Was hat sich für die Anlieger verändert?
Schlagworte: Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Statistik, Straßenreinigung

Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entlassungen aus dem Strafvollzug
Schlagworte: Justizvollzug, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug

Schriftliche Anfrage: Gewalttaten in Berliner Sommerbädern von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewalttaten in Berliner Sommerbädern
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirk (Gebietskörperschaft), Freizeit, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Schwimmbad, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Tesla-Ansiedlung: Siedlungsentwicklung im Berliner Südosten und im südöstlichen Umland von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tesla-Ansiedlung: Siedlungsentwicklung im Berliner Südosten und im südöstlichen Umland
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Industrieansiedlung, Industrieunternehmen, Landesentwicklungsprogramm, Raumordnung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Spandau: Keine Korruptionsbekämpfung? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Keine Korruptionsbekämpfung?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Innere Sicherheit, Korruption, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium - Wenn die Vorgaben fehlerhaft sind, können die Planungen dann zum Ziel führen? von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heinrich-Hertz-Gymnasium - Wenn die Vorgaben fehlerhaft sind, können die Planungen dann zum Ziel führen?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bezirksverwaltung, Friedrichshain-Kreuzberg, Gehweg, Grundschule, Grundstück, Gymnasium, Schulbau, Schulgebäude, Sportstättenbau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Installation von Videokameras in der Heerstraße Nord von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Installation von Videokameras in der Heerstraße Nord
Schlagworte: Gebäude, Innere Sicherheit, Kosten, Mieter, Siedlung, Spandau, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Beauftrage in der Berliner Verwaltung (Teil 1) von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beauftrage in der Berliner Verwaltung (Teil 1)
Schlagworte: Landesbeauftragter, Landesverwaltung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Seniorinnen und Senioren im Strafvollzug von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Seniorinnen und Senioren im Strafvollzug
Schlagworte: Alte Menschen, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafgefangener, Straftat, Strafvollzug, Älterer Mensch

Schriftliche Anfrage: Wie gehtʹs den Spielhallen in Berlin? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie gehtʹs den Spielhallen in Berlin?
Statistische Zahlen zu Spielhallen und Geldspielgeräten, Spielersperrsystem OASIS und Präventionsprogramme zur Glücksspielsucht.
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Glücksspiel, Jugendschutz, Spielhalle, Statistik, Steuer, Suchtprävention

Schriftliche Anfrage: Wann kommt die neue Bauordnung für Berlin (BauO Bln)? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt die neue Bauordnung für Berlin (BauO Bln)?
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Bauwesen

Schriftliche Anfrage: Geplanter Schulstandort Kalker Straße/Chorweiler Straße in Berlin Altglienicke von Ellen Haußdörfer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplanter Schulstandort Kalker Straße/Chorweiler Straße in Berlin Altglienicke
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausschreibung, Bauplanung, Oberschule, Schulbau, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Informationsveranstaltungen für interessierte Neugründer einer Kita von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Informationsveranstaltungen für interessierte Neugründer einer Kita
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Information, Kindertagesstätte, Ordnungsrecht, Statistik, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und Absolventen in Berlin von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und Absolventen in Berlin
Schlagworte: Bildungsabschluss, Hochschulwesen, Lehrer, Lehrerbildung, Statistik, Student, Studium

Änderungsantrag von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Änderungsantrag von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Änderungsantrag von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Änderungsantrag von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Arbeitsmarkt, Mindestlohn, Tarifvertrag, Vergütung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin über das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin und das Schlussprotokoll zum Vertrag
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Land Berlin über das Institut für Katholische Theologie an der Humboldt-Universität zu Berlin und das Schlussprotokoll zum Vertrag
Schlagworte: Humboldt-Universität, Religionsgemeinschaft, Religionsgemeinschaften, Universitäten

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz – LAbgG) – Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Einklang mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesabgeordnetengesetz – LAbgG) – Überprüfung der Mitglieder des Abgeordnetenhauses im Einklang mit dem Stasi-Unterlagen-Gesetz
Einbeziehung der Überprüfung von Mitarbeitern die eine rechtliche oder faktische Weisungsbefugnis gegenüber dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS)/ Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) ausübten.
Einfügung § 5b
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Abgeordneter, Nachrichtendienst, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Antrag: Bürgerwillen umsetzen – 17. Bauabschnitt der A100 zügig planen und bauen lassen! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Bürgerwillen umsetzen – 17. Bauabschnitt der A100 zügig planen und bauen lassen!
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr, (Teil 2)
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Notruf, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung des Mietvertrages am Gerichtsstandort Kirchstraße in Moabit
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Justizgebäude, Miete, Mitte, Verwaltungsgericht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Industriehof Heinersdorf – Zwischennutzung als Müllsammelplatz
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Gewerbe, Grundstück, Naturschutz, Pankow, Umweltschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Waschbären
Schlagworte: Artenschutz, Statistik, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierkrankheiten, Veterinärmedizin

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg
Schlagworte: Omibus, Pankow, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBM
Schlagworte: Barrierefreiheit, Neubau, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Arbeitsgruppe zu obdachlosen EU-Bürger\*innen von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsgruppe zu obdachlosen EU-Bürger\*innen
Schlagworte: Bundesregierung, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenerneuerung in Rosenthal
Schlagworte: Bauplanung, Lärmschutz, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Widerspruchsbeirat nach §34 AZG / §116 SGB XII von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Widerspruchsbeirat nach §34 AZG / §116 SGB XII
§ 34 AZG – Widerspruchsbeirat nach dem SGB IX und SGB XII
§ 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter
Bearbeitung der Anträge von Sozialhilfeempfängern und Sozialhilfeempfängerinnen, die mit Entscheidungen über ihre Sozialleistung nicht einverstanden sind.

Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Bewässerungssäcken durch die Berliner Bezirke von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Bewässerungssäcken durch die Berliner Bezirke
Bewässerung der Straßenbäume
Schlagworte: Baum, Bezirk (Gebietskörperschaft), Natur, Straßenbepflanzung, Wasserversorgung

Schriftliche Anfrage: Wann kommt ein sicherer Fußgängerüberweg am Botanischen Volkspark Blankenfelde? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt ein sicherer Fußgängerüberweg am Botanischen Volkspark Blankenfelde?
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Grünfläche, Pankow, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Berlin als Drehkreuz für Nachtzugverbindungen in Europa von Mathias Schulz (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin als Drehkreuz für Nachtzugverbindungen in Europa
Schlagworte: Europa, Fahrplan, Fernverkehr, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-Pandemie von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mietstundungen und Mietnachlass Corona-Pandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Miete, Mieter, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Wohnungsämter in den Bezirken von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsämter in den Bezirken
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie viele Berliner\*innen haben Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS)?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Digitalisierung, Personalplanung, Sozialwohnung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Wohnungswesen, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Mietensteuer – zu Ende geprüft? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mietensteuer – zu Ende geprüft?
Sonderabgabe mit Abschöpfungsfunktion oder eine Vorteilsabschöpfungsabgabe auf überdurchschnittlich hohe Mieteinnahmen
Schlagworte: Abgaben, Gesetzgebung, Miete, Steuer, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Rauchwarnmelder bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen – werden die Kosten nun erstattet? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rauchwarnmelder bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen – werden die Kosten nun erstattet?
Schlagworte: Brandschutz, Kosten, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Einhaltung der Mietpreisbremse – was kann das Land Berlin tun? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einhaltung der Mietpreisbremse – was kann das Land Berlin tun?
Schlagworte: Beratung, Gesetzgebung, Miete, Mietpreisbremse, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung
Schlagworte: Bauland, Bebauungsplan, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 2) von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen (Teil 2)
Schlagworte: Freie Universität Berlin, Gebäude, Hochschulwesen, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Statistik

Schriftliche Anfrage: Durchführung der Schulinspektion während der Pandemie? von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durchführung der Schulinspektion während der Pandemie?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Schulaufsicht, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Blockade der A100/A115 und vieler Hauptverkehrsstraßen für Fahrraddemos am Wochenende – in welchem Umfang ist das zulässig? von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blockade der A100/A115 und vieler Hauptverkehrsstraßen für Fahrraddemos am Wochenende – in welchem Umfang ist das zulässig?
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Ordnungsrecht, Radverkehr, Straßenverkehr, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Needle-Spiking-Fälle in Berliner Clubs von Julian Schwarze (Grüne), Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Needle-Spiking-Fälle in Berliner Clubs
„Needle-Spiking“ steht für ein Phänomen, bei dem den Betroffenen unbekannte Stoffe injiziert werden, die häufig einen sedierenden Effekt aufweisen und/oder Symptome wie Übelkeit oder Amnesie hervorrufen können.
Schlagworte: Droge, Frau, Gaststätte, Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kriminalität, Musik, Rauschmittel

Schriftliche Anfrage: Spandau: Dreharbeiten im Rathaus von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Dreharbeiten im Rathaus
Erteilte Drehgenehmigungen
Schlagworte: Dienstgebäude, Film, Spandau, Statistik, Video

Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in Berlin von Mathias Schulz (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnraum für Studierende in Berlin
Schlagworte: Hochschulwesen, Miete, Statistik, Studentenwohnheim, Studierendenwerk, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Berliner Flächennutzung von Mathias Schulz (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Flächennutzung
Nutzung der Flächen für Park- und Grünanlagen, Verkehr, Gewerbe, Industrie, Wohnungsbau, Landschaftt usw.
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Stadtplanung, Stadtteil, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei LBGTQI\* Personen von Mathias Schulz (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei LBGTQI\* Personen
Schlagworte: LSBTTIQ, Notunterkunft, Sexuelle Identität, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand und Abriss bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Hier auch Leerstand bei Gewerbeeinheiten
Schlagworte: Abriss, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Insolvenzen und Materialknappheit im Baugewerbe von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Insolvenzen und Materialknappheit im Baugewerbe
Schlagworte: Baustoff, Bauunternehmen, Bauwesen, Wirtschaft, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Zahlungsunfähigkeit

Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Pankow
Schlagworte: Pankow, Statistik, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Wie wird die Fläche auf der Werneuchener Wiese künftig genutzt? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie wird die Fläche auf der Werneuchener Wiese künftig genutzt?
Verträge zur temporären Nutzung der Fläche Danziger Straße / Kniprodestraße bis zur Errichtung der Feuerwache Prenzlauer Berg.
Schlagworte: Bauplanung, Dienstgebäude, Feuerwehr, Grundstück, Grünfläche, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Durchsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) von Mathias Schulz (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durchsetzung des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG)
Schlagworte: Bevölkerung, Diskriminierung, Gesellschaft, Rechtsberatung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommerzielle Ausflugsschifffahrt: Wem gehören die Steganlagen?
Hier auch Ausstattung des Landeskartellamtes und Kartellordnungswidrigkeitsverfahren
Schlagworte: Bußgeld, Landesverwaltung, Ordnungswidrigkeit, Schadstoff, Wasser, Wasserfahrzeug, Wasserrecht, Wasserstraße, Öffentliche Verwaltung

20.06.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Verfassungskonvents zur Reform der Berliner Verwaltung
Schlagworte: Verfassung, Verwaltungsreform, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
(Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Promotion, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Bundesrecht, Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Bundesrecht, Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hassgewalt und Queerfeindlichkeit
Schlagworte: Beratung, Gewaltprävention, Hasskriminalität, Innere Sicherheit, LSBTTIQ, Opferschutz, Sexuelle Identität

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des Demonstrationsgeschehens zum 1. Mai 2022 durch die Polizei Berlin von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des Demonstrationsgeschehens zum 1. Mai 2022 durch die Polizei Berlin
Schlagworte: Amtshilfe, Demonstration, Erster Mai, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022 von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bilanz des 1. Mai 2022
Schlagworte: Amtshilfe, Demonstration, Erster Mai, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung – Bevölkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorbereitung auf den Fall einer kriegerischen Auseinandersetzung – Bevölkerungsschutz und Resilienz der kritischen Infrastruktur in Berlin
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Flüchtling, Informationssicherheit, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Krieg, Osteuropa, Statistik, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine für Berlin
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Flüchtling, Informationssicherheit, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Krieg, Osteuropa, Statistik, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Situation der vor dem Krieg in Europa geflüchteten Studierenden und Wissenschaftler\*innen in Berlin und im Bund
Anhörung
Schlagworte: Ausbildungsförderung, Ausländer, Migranten, Bildungsabschluss, Einkommen, Flüchtling, Hochschule, Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Integrationspolitik, Osteuropa, Qualifikationsnachweis, Student, Wissenschaftler

20.06.2022 - 17.06.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
(Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Promotion, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht)
Vorgang: Antrag: Humanitäres Willkommen für Kriegsflüchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe – nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Krieg, Osteuropa

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geflüchtete aus der Ukraine – Bearbeitung in den bezirklichen Sozialämtern
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Flüchtling, Osteuropa, Personalplanung, Sozialleistung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Verordnung zur Jugendförderung und Beteiligung
Vorgang: Verordnung zur Jugendförderung und Beteiligung
Schlagworte: Jugendarbeit, Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Jugendförderung und Beteiligung
Schlagworte: Jugendarbeit, Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten in Berliner Notaufnahmen
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Datenverarbeitung, Haushaltsrechnung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kommunale Angelegenheiten, Software, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der Berliner Messe entsiegeln?
Schlagworte: Abwasser, Gebühr, Messe Berlin GmbH, Messen, Ausstellungen, Niederschlagswasser, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz von Intensivtransportfahrzeugen bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Gebührenordnung, Krankentransport, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Außerklinische Herz-Kreislauf-Stillstände in Berlin: Ersthilfe, Rettungsdienst und Überlebenswahrscheinlichkeiten
Schlagworte: Erste Hilfe, Medizinische Versorgung, Notruf, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungswagen der Berliner Feuerwehr auf Abwegen, Patienten in Gefahr?
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankentransport, Medizinische Versorgung, Notruf, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn Hellersdorf
Schlagworte: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamtliche Tätigkeit, Marzahn-Hellersdorf, Ordnungsrecht, Politische Straftat, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Breitbandanschlüsse für Marzahn-Hellersdorfer Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Marzahn-Hellersdorf, Schulausstattung, Schule, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist die BVG Dienstleister? – Keine Haltestelle am Agathe-Lasch-Platz in Fahrtrichtung S-Halensee
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Charlottenburg-Wilmersdorf, Haltestelle, Omnibus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ewige Schulgeldunfreiheit?
Schlagworte: Berufsausbildung, Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dörpfeldstraße - Sachstand des Planfeststellungsverfahrens
Schlagworte: Bauplanung, Planfeststellung, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am Quittenweg von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Neubau einer Sportanlage am Quittenweg
Schlagworte: Baufinanzierung, Bauplanung, Kosten, Sportstättenbau, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive von Franziska Brychcy (Die Linke), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sommer-Schulbauoffensive
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Schulbau, Schulen

Schriftliche Anfrage: Anträge und Genehmigungen zu Geothermie in Berlin von Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anträge und Genehmigungen zu Geothermie in Berlin
Schlagworte: Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Genehmigungsbedürftige Anlage, Statistik, Technologie, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Einsatz von Elektrobussen von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz von Elektrobussen
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Elektrofahrzeug, Omnibus, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Nachrüstung von U-Bahnhöfen mit Aufzügen von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachrüstung von U-Bahnhöfen mit Aufzügen
Schlagworte: Aufzugsanlage, Bahnhof, Barrierefreiheit, Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstraße – aktueller Sach- und Planungsstand von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altglienicke: Ausbau der Wegedornstraße – aktueller Sach- und Planungsstand
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in Berlin von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Childhood-Haus Berlin – Kinderschutz in Berlin
Das Childhood-Haus versteht sich als transdisziplinäres Kompetenzzentrum, welches die Umsetzung einer kindgerechten Justiz stärkt.
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Ermittlungsverfahren, Informations- und Kommunikationstechnik, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderschutz, Modellprojekt, Opferschutz, Sexueller Missbrauch, Statistik, Strafrecht, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße von Sandra Brunner (Die Linke), Elke Breitenbach (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradstraße Gleimstraße
Schlagworte: Mitte, Pankow, Radverkehr, Straße, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand des Verfahrens zur Teileinziehung der Friedrichstraße? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand des Verfahrens zur Teileinziehung der Friedrichstraße?
Bei einer Teileinziehung wird die Nutzung einer Straße auf bestimmte Benutzungsarten, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise beschränkt.
Schlagworte: Mitte, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Wann wird die Gleimstraße zur Fahrradstraße? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann wird die Gleimstraße zur Fahrradstraße?
Schlagworte: Mitte, Pankow, Radverkehr, Straße, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan
Schlagworte: Flächennutzungsplan, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Städtebau, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Rückbau der Tempohomes Altglienicke von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückbau der Tempohomes Altglienicke
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: FEZ Badesee – ein kurzes Sommervergnügen? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: FEZ Badesee – ein kurzes Sommervergnügen?
Öffnungszeiten, Kosten und Personalaufwand des Badesees
Schlagworte: Binnengewässer, Freizeit, Kosten, Schwimmbad, Treptow-Köpenick, Umweltsanierung

Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50? von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau des Berliner Öffentlichen Nahverkehrs mit oder ohne die erweiterte Straßenbahnlinie 50?
Schlagworte: Statistik, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Betrügerische Wohnungsangebote: Entwicklung der vergangenen Jahre von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrügerische Wohnungsangebote: Entwicklung der vergangenen Jahre
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Strafverfahren, Strafverfolgung, Wohnungsvermittlung, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Kosten in der Wohnungslosenhilfe von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten in der Wohnungslosenhilfe
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kosten, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spielplatzsanierung in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Baufinanzierung, Bausanierung, Bauwesen, Spielplatz, Treptow-Köpenick, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: TVöD-Tarifabschluss für die Beschäftigten im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst – was haben Berliner Beschäftigte davon? von Katrin Seidel (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: TVöD-Tarifabschluss für die Beschäftigten im kommunalen Sozial- und Erziehungsdienst – was haben Berliner Beschäftigte davon?
Schlagworte: Erzieher, Fachkraft, Kosten, Lohn- und Gehaltstarif, Sozialberuf, Tarifvertrag, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße von Taylan Kurt (Grüne), Laura Neugebauer (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau der Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße
Schlagworte: Bauplanung, Bibliothek, Kunst, Kultur, Mitte, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Datenauswertung bei TOP KUVET, Open Pro Soz und Jahresberichte von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenauswertung bei TOP KUVET, Open Pro Soz und Jahresberichte
IT-Fachverfahren mit in der Verwaltung benutzten Software. Die Software OPEN/PROSOZ dient der Erhebung von Daten zur Berechnung, Bescheiderstellung und Zahlbarmachung von Sozialleistungen im Land Berlin. Die Software TOPqw wird zur Vertragssachbearbeitung mit der Sozialwirtschaft genutzt.
Schlagworte: Datenverarbeitung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Open Data, Publikation, Software, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Arbeitserlaubnisse, Qualifizierungsmaßnahmen und Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitserlaubnisse, Qualifizierungsmaßnahmen und Deutschkurse für ukrainische Kriegsflüchtlinge
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Ausländerintegration, Beschäftigungspolitik, Flüchtling, Integrationspolitik, Migranten, Osteuropa, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Drive-In Impfcenter Lichtenberg von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drive-In Impfcenter Lichtenberg
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Hygiene, Impfung, Lichtenberg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Politische und zivilgesellschaftliche Bildungsangebote der Jane-Addams-Schule von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Politische und zivilgesellschaftliche Bildungsangebote der Jane-Addams-Schule
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Lichtenberg, Politische Bildung, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Kulturquartier Fasanenplatz – Sachstand und Fortschritt von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kulturquartier Fasanenplatz – Sachstand und Fortschritt
Erhalt der Berliner Festspiele
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Kultur, Kulturveranstaltung, Kunst

Schriftliche Anfrage: Gründung eines Landesinstituts für die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gründung eines Landesinstituts für die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Lehrer, Lehrerbildung

Schriftliche Anfrage: Wie kommen Schülerinnen und Schüler über die Pankower Hadlichstraße von einem zum anderen Schulgebäude? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie kommen Schülerinnen und Schüler über die Pankower Hadlichstraße von einem zum anderen Schulgebäude?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Pankow, Schulgebäude, Schulweg, Schüler, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Neue Bürgerämter von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Bürgerämter
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: SIKo – Folgen aus der Ermittlung der Bedarfe für soziale Infrastrukturen in den Berliner Kiezen von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: SIKo – Folgen aus der Ermittlung der Bedarfe für soziale Infrastrukturen in den Berliner Kiezen
Soziales Infrastruktur-Konzept (SIKo)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Grundstück, Infrastruktur, Stadtplanung, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Schülerforschungszentren von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schülerforschungszentren
Das Schülerforschungszentrum Berlin e.V. (SFZ Berlin) ist ein Verein mit Sitz an der Lise-Meitner-Schule auf dem Campus Efeuweg. Der Verein ermöglicht es Kindern und Jugendlichen aus ganz Berlin in ihrer Freizeit eigenen Forschungsprojekten aus der Chemie, Biologie, Physik, Informatik, Technik oder Mathematik nachzugehen
Schlagworte: Finanzierung, Forschung, Forschungseinrichtung, Kinder und Jugendliche, Ordnungsrecht, Verein, Wissenschaft, Forschung

Schriftliche Anfrage: Giga oder Gaga? Breitbandversorgung in Berlin von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Giga oder Gaga? Breitbandversorgung in Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet

Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Senat gegen das technologiefeindliche Monopol der Reeder mit hohen Beständen an Dieselschiffen? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Senat gegen das technologiefeindliche Monopol der Reeder mit hohen Beständen an Dieselschiffen?
Schlagworte: Abgas, Klimaschutz, Luftreinhaltung, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schifffahrt, Umweltpolitik, Wasserfahrzeug

Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendferienfreizeiten in Treptow-Köpenick von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder- und Jugendferienfreizeiten in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Freizeit, Freizeit und Erholung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Schulferien, Statistik, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Checkpoint Charlie: Sachstand und Ausblick von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Checkpoint Charlie: Sachstand und Ausblick
Schlagworte: Bebauungsplan, Gedenkstätte, Mitte, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona – ein Erfolgsprogramm? von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona – ein Erfolgsprogramm?
Finanzierung der Bildungsprogramme z.B. „Lernrückstände aufholen“, „frühkindliche Bildung“, „Stärkung Jugendarbeit“ und „Sozialarbeit an Schulen“
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungsfinanzierung, COVID-19, Epidemie, Kinder, Jugendliche, Schule, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke (Teil 2) von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke (Teil 2)
Schlagworte: Brücke, Kommunale Angelegenheiten, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kölner Viertels von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Kölner Viertels
Entwicklung der Indikatoren des Monitoring Soziale Stadtentwicklung (MSS). Es dient der kleinräumigen Beobachtung von Veränderungen der soziostrukturellen Entwicklung in den Teilgebieten der Stadt Berlin.
Schlagworte: Armut, Gesellschaft, Bevölkerung, Soziales, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Statistik, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Partizipation, gerne, aber doch bitte nicht von Kindern bei der Gestaltung von Spielplätzen! von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Partizipation, gerne, aber doch bitte nicht von Kindern bei der Gestaltung von Spielplätzen!
Schlagworte: Bausanierung, Bürgerbeteiligung, Spielplatz, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Weitere Aufklärung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment –
Wie ist der Stand der Dinge? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weitere Aufklärung und Forschung zum sogenannten Kentler-Experiment –
Wie ist der Stand der Dinge?
Kentler-Experiment (Sexueller Missbrauch von pädophilen Pflegevätern an Pflegekindern in den 60/70 Jahren
Schlagworte: Forschung, Kinder, Jugendliche, Pflegekind, Sexueller Missbrauch, Strafrecht, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für das Siedlungsgebiet in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Christian Gräff (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für das Siedlungsgebiet in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Omnibus, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben und deren Erschließung im Nordosten Berlins
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Kosten, Pankow, Radverkehr, Statistik, Straßenbau, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehr, Verkehrsplanung, Wohnungsbau, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: BVG-Kampagne zum CSD in Zusammenarbeit mit der Firma Sonoma Internet GmbH (amorelie.de) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BVG-Kampagne zum CSD in Zusammenarbeit mit der Firma Sonoma Internet GmbH (amorelie.de)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Dienstleistungen, Unternehmen, Veranstaltung, Werbung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Taktfolge Neubaustrecken S Bahn
Schlagworte: Bahnstrecke, S-Bahn, Schienenverkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flaniermeile Friedrichstraße und die Wissenschaftlichkeit
Schlagworte: Handel, Kosten, Mitte, Publikation, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was kostet die von Rot-Rot-Grün eingeführte Brennpunktzulage in Kitas und Schulen und wurde diese evaluiert?
Schlagworte: Bonus-Programm (Schulen), Bundesrecht, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Lehrer, Lohnzuschlag, Schulen, Schulfinanzierung, Statistik, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antisemitismus in öffentlich geförderten Einrichtungen?
Schlagworte: Antisemitismus, Ideologien, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturveranstaltung, Kunst, Kultur, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuldnerberatungen im Land Berlin
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Verbraucher, Verwaltungsverfahren, Zahlungsunfähigkeit, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Aktivitäten zur Konferenz zur Zukunft Europas
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Europa, Europapolitik, Europäische Union, Information, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Programm „Kinder begegnen Religion(en)”
Schlagworte: Bildungspolitik, Religion, Religionsgemeinschaft, Religionsgemeinschaften, Schulen, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des höheren Dienstes bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Laufbahnrecht, Personalplanung, Polizei, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unfälle und Ordnungswidrigkeitenverfahren im Straßenbahn- und Busverkehr der BVG
Schlagworte: Omnibus, Ordnungswidrigkeit, Straßenbahn, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie sehr verpesten Kamine die Umwelt und die Nachbarschaft?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bundesrecht, Emissionen, Feinstaub, Immissionen, Immissionsschutz, Schadstoffe, Schornsteinfeger, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Belegung der Unterkunft für Geflüchtete an der Rheinpfalzallee? von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Belegung der Unterkunft für Geflüchtete an der Rheinpfalzallee?
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Migranten, Sozialstruktur

Schriftliche Anfrage: Potentiale für eine neue Sport- und Eventhalle in Berlin von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Potentiale für eine neue Sport- und Eventhalle in Berlin
Schlagworte: Städtebau, Veranstaltung

Endlich eine Verkehrsentlastung für Karlshorst erreichen (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11428 & Nr. 19/10684)
von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Endlich eine Verkehrsentlastung für Karlshorst erreichen (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11428 & Nr. 19/10684)

Schlagworte: Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket in Berlin: Situation bei BVG und der S-Bahn von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket in Berlin: Situation bei BVG und der S-Bahn
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Kosten, Statistik, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Zukunft des Vorplatzes U-Bhf. Friedrichsfelde von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des Vorplatzes U-Bhf. Friedrichsfelde
Schlagworte: Bahnhof, Lichtenberg, Städtebau, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Abwanderung von Fluggesellschaften am BER – Transparenz herstellen von Danny Freymark (CDU), Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abwanderung von Fluggesellschaften am BER – Transparenz herstellen
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Gebührenordnung, Luftverkehr, Luftverkehrsunternehmen

Schriftliche Anfrage: Toilettenvertrag mit der Firma Wall von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Toilettenvertrag mit der Firma Wall
Schlagworte: Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Kosten, Sanitäranlage

Schriftliche Anfrage: Schulische Qualität der Jane-Addams-Schule transparent machen von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Qualität der Jane-Addams-Schule transparent machen
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Lehrer, Lichtenberg, Personalplanung, Schüler, Statistik, Suchtprävention

Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Steuer- und Finanzbehörden von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Steuer- und Finanzbehörden
Schlagworte: Finanzverwaltung, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Einbürgerungen in Berlin und geplante Zentralisierung, Beschleunigung und Erleichterung der Prozesse zur Einbürgerung von Jian Omar (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Einbürgerungen in Berlin und geplante Zentralisierung, Beschleunigung und Erleichterung der Prozesse zur Einbürgerung
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bezirksverwaltung, Integrationspolitik, Landesamt für Einwanderung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Müllvermeidung bei öffentlichen Kantinen? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Müllvermeidung bei öffentlichen Kantinen?
Schlagworte: Abfall, Abfallvermeidung, Energieverbrauch, Ernährung, Kantine, Kosten, Kunststoffprodukt, Nahrungsmittel, Statistik

16.06.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie (federführend)
Vorgang: Antrag: Vorfahrt für Bildung - Berlin braucht endlich eine Lehrkräfteoffensive
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Fachkraft, Lehrer, Personalplanung

Ausschussberatung von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Weg mit dem überflüssigen Hunderegister – Ressourcen für echte Verwaltungsaufgabennutzen
(Hunde-unbürokratischer-halten-Gesetz)
(Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin)
Schlagworte: Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Antrag: Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet – Landesaufnahmeprogramm(LAP) für Afghanen streichen
Schlagworte: Asien, Asylbewerber, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Migranten

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Berliner Verkehrsbetriebe, Bürgerschaftliches Engagement, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Fachkraft, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz
(Änderung des Berliner Schulgesetzes)
Schlagworte: Schulen, Schulrecht

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter? von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bis zu 1.000 Lehrer fehlen, Frau Senatorin Busse ist auch daran gescheitert. Wie geht es weiter?
Anhörung
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
Rote Nummer 0353
Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht Senat von Berlin – BJF I C – vom 24.05.2022
Rote Nummer 0353
Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: VV Zumessung: geplante Neuregelungen bei der strukturellen Unterstützung sonderpädagogischer Förderung und beim strukturellen Ausgleich zum Schuljahr 2022/2023 von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Die Linke (Die Linke), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: VV Zumessung: geplante Neuregelungen bei der strukturellen Unterstützung sonderpädagogischer Förderung und beim strukturellen Ausgleich zum Schuljahr 2022/2023
VV Zumessung (Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen)
Schlagworte: Lehrer, Schule, Sonderpädagogik, Sprachförderung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/Südkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem Senat von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ehrenamtliche Ankommensstrukturen am Hauptbahnhof/ZOB/Südkreuz im Rahmen der Fluchtbewegung aus der Ukraine: aktueller Stand, Entwicklung und Koordination mit dem Senat
Anhörung
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Ehrenamtliche Tätigkeit, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gesellschaft, Bevölkerung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Landesaufnahmeprogramme Berlins von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Umsetzung der Landesaufnahmeprogramme Berlins
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Migranten

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: European Green Deal - Chancen und Herausforderung für Berlin von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: European Green Deal - Chancen und Herausforderung für Berlin
Klimaneutralität, Nachhaltigkeit und Wachstumsstrategie der EU, Energie aus Abfall, Elektrofahrzeuge, Ökologischer Umbau der Wirtschaft
Anhörung
Schlagworte: Abfall, Abfallwirtschaft, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Energie, Energieerzeugung, Energieversorgung, Europäische Union, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Klima, Klimaschutz, Programme der EU, Umweltpolitik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Umweltgerechtigkeitsatlas für Berlin - veränderte Planungsgebiete und Beteiligung von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Umweltgerechtigkeitsatlas für Berlin - veränderte Planungsgebiete und Beteiligung
Schlagworte: Grünfläche, Klima, Luftverunreinigung, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Umwelt, Umweltbelastung, Umweltpolitik

16.06.2022 - 16.06.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Weg mit dem überflüssigen Hunderegister – Ressourcen für echte Verwaltungsaufgabennutzen
(Hunde-unbürokratischer-halten-Gesetz)
(Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin)
Schlagworte: Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Antrag: Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet – Landesaufnahmeprogramm(LAP) für Afghanen streichen
Schlagworte: Asien, Asylbewerber, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Migranten

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Öffentlicher Dienst

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gebühr, Kinderbetreuung, Lernmittelfreiheit, Schulrecht

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz
(Änderung des Berliner Schulgesetzes)
Schlagworte: Schulen, Schulrecht

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umzug der Siemens Mobility von Treptow nach Adlershof und Entwicklung der Siemensstadt Square
Schlagworte: Bebauungsplan, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Grundstück, Industrieunternehmen, Städtebau, Technologie, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)
Schlagworte: Arbeitszeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 2 (West) (Teil 5)
Schlagworte: Arbeitszeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)
Schlagworte: Arbeitszeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 4 (Süd) (Teil 5)
Schlagworte: Arbeitszeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5)
Schlagworte: Arbeitszeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)

Schlagworte: Arbeitszeit, Bausanierung, Einsatzfahrzeug, Personalplanung, Polizei, Statistik, Öffentliche Finanzplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd
Schlagworte: Infrastruktur, Kindertagesstätte, Lichtenberg, Schule, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Lebensmitteln und Energieträgern sicherstellen
Schlagworte: Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Krieg, Zivilschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der Technischen Universität
Schlagworte: Enteignung, Messen, Ausstellungen, Technische Universität, Veranstaltung, Volksabstimmung, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundstücke Platanenstraße 115, 116, 13156 Berlin-Niederschönhausen-Erweiterung Max-Delbrück-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), Pankow
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bebauungsplan, Grundstück, Pankow, Schule, Schulen, Sport, Sporthalle, Sportplatz, Sportstättenbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Schulplätze durch serielles Bauen: Modulare Ergänzungsbauten
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Schulbau, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kameraüberwachung S Bahn Berlin
Schlagworte: Bahnhof, Deutsche Bahn, Informations- und Kommunikationstechnologien, S-Bahn, Schienenverkehr, Statistik, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Bahnhof, Deutsche Bahn, Graffiti, Marzahn-Hellersdorf, S-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilfunkabdeckung in Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Mobilfunk, Steglitz-Zehlendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planfeststellungen bei der Heidekrautbahn
Schlagworte: Bahnstrecke, Kosten, Pankow, Planfeststellung, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Umweltverträglichkeitsprüfung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der TVO – 2022 Start für das Planfeststellungsverfahren?
Schlagworte: Bauplanung, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Umsetzung der neuen Justizvollzugsvergütungsverordnung von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der neuen Justizvollzugsvergütungsverordnung
Erfahrungszulage zum Lohn für Gefangene (Gefangenenvergütung) gemäß Justizvollzugsvergütungsverordnung.
Schlagworte: Justizvollzug, Rechtsvorschrift, Strafgefangener, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Benachteiligung von Frauen beim Land Berlin wegen der Schwangerschaft und dem daraus resultierenden Beschäftigungsverbot von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Benachteiligung von Frauen beim Land Berlin wegen der Schwangerschaft und dem daraus resultierenden Beschäftigungsverbot
Schlagworte: Frauen, Männer, Gesetzgebung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Landesverwaltung, Laufbahnrecht, Mutterschutz, Schwangerschaft, Tarifvertrag, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Förderung von sozial-ökologischen Start-Ups sowie kleineren und mittelständischen Unternehmen in Berlin von Tuba Bozkurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderung von sozial-ökologischen Start-Ups sowie kleineren und mittelständischen Unternehmen in Berlin
Schlagworte: Unternehmensgründung, Vergaberecht, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Flurstücke 140 und 150 am Teterower Ring/Cecilienstraße in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flurstücke 140 und 150 am Teterower Ring/Cecilienstraße in Marzahn-Hellersdorf
Nutzungskonzept zum Neubauvorhaben der Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH )berlinovo)
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Querdenker:innen-Strukturen in Gesundbrunnen und Wedding von Tuba Bozkurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Querdenker:innen-Strukturen in Gesundbrunnen und Wedding
Treffen und Aktionen der Querdenker:innen-Szene
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Epidemie, Kriminalstatistik, Mitte, Ordnungsrecht, Ordnungswidrigkeit, Versammlung

Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu den Auswirkungen des Großbrandes im Marienfelder Industriegebiet Motzener Straße vom 11. Februar 2021 von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 2. Nachfrage zu den Auswirkungen des Großbrandes im Marienfelder Industriegebiet Motzener Straße vom 11. Februar 2021
Schlagworte: Brandschutz, Ermittlungsverfahren, Genehmigungsbedürftige Anlage, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Immissionsschutz, Industriegebiet, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Hilfsfristen bei der Berliner Feuerwehr am Stadtrand von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfsfristen bei der Berliner Feuerwehr am Stadtrand
Schlagworte: Feuerwehr, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Altersarmut von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Altersarmut
Schlagworte: Alte Menschen, Alterssicherung, Armut, Bevölkerungsentwicklung, Rente, Soziales, Sozialleistung, Statistik, Älterer Mensch

Schriftliche Anfrage: BER: Gebühren im Tiefflug? von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BER: Gebühren im Tiefflug?
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Gebührenordnung, Luftverkehr, Luftverkehrsunternehmen

Schriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geminderte Fahrzeuge bei der Berliner Feuerwehr
Minderungen und Außerdienstnahmen von Einsatzfahrzeugen.
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reparatur und TÜV bedingte Ausfallzeiten bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. Versuch von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr – 2. Versuch
Schlagworte: Dienstgebäude, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Grundstück Hellersdorfer Straße 77–83 in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundstück Hellersdorfer Straße 77–83 in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Erbbaurecht, Grundstück, Marzahn-Hellersdorf, Pacht, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfsorganisationen im Rettungsdienst für die Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau der Wachen der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau der Wachen der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Dienstgebäude, Feuerwehr, Kosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wird Dresden jetzt der Hauptstadtflughafen? von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird Dresden jetzt der Hauptstadtflughafen?
Verlegung der Abflüge vom Flughafen Berlin Brandenburg zum Flughafen Dresden Klotzsche
Schlagworte: Flughafen, Luftverkehr, Luftverkehrsunternehmen

15.06.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Hohenschönhausen und Nord-Pankow besser an die Innenstadt anbinden – S75 verlängern
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrplan, Pankow, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten!
Schlagworte: Bundesrat, Energie, Energiepreis, Steuer, Unternehmen, Verbraucher

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen
Schlagworte: Arbeitsplatz, COVID-19, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Epidemie, Finanzzuweisung, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gesundheitsschutz, Handel, Kurzarbeit, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Wirtschaft

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Antrag: Berlins Energieversorgung langfristig sichern und unabhängig gestalten
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Energie, Energieerzeugung, Energiepolitik, Energieversorgung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Arbeitsmarkt, Mindestlohn, Tarifvertrag, Vergütung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt) vom 27.07.2021 für die Erweiterung des Bundeskanzleramts auf dem Moabiter Werder und einer Teilfläche östlich der Spree sowie über einem Abschnitt der Spree im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Schlagworte: Bebauungsplan, Bundeskanzler, Bundesregierung, Grundstück, Mitte, Regierungsgebäude, Städtebau

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen
Schlagworte: Bahnstrecke, U-Bahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin
(Gesetz zur Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage)
Schlagworte: Besoldung, Bonus-Programm (Schulen), Bundesrecht, Lehrer, Lohnzuschlag, Vergütung, Öffentlicher Dienst

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Bausanierung, Flughafen Berlin Brandenburg, Kosten, Schienenverkehr, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Bedarfserfassung und Planung für die Instandsetzung und Sanierung von U-Bahntunnel, Hochtrassen und Stationen
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Bausanierung, Flughafen Berlin Brandenburg, Kosten, Schienenverkehr, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiewirtschaft in Berlin-Brandenburg
Anhörung
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Energiewirtschaft, Gewerbe, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Industrie

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen eines möglichen Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg
Anhörung
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Energiewirtschaft, Gewerbe, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Industrie

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Straßenbahnplanungen von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der Straßenbahnplanungen
Schlagworte: Planfeststellung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verkehrslösung Mahlsdorf – Stand der Planungen für die Straße und die Straßenbahn
Schlagworte: Planfeststellung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

15.06.2022 - 14.06.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Hohenschönhausen und Nord-Pankow besser an die Innenstadt anbinden – S75 verlängern
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrplan, Pankow, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Ermächtigungen, Ersuchen, Auflagen und sonstige Beschlüsse aus Anlass der Beratung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
– Auflagen zum Haushalt 2022/2023 –
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 02.06.2022
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Arbeitsmarkt, Mindestlohn, Tarifvertrag, Vergütung

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt) vom 27.07.2021 für die Erweiterung des Bundeskanzleramts auf dem Moabiter Werder und einer Teilfläche östlich der Spree sowie über einem Abschnitt der Spree im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vom 13.06.2022
Schlagworte: Bebauungsplan, Bundeskanzler, Bundesregierung, Grundstück, Mitte, Regierungsgebäude, Städtebau

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen
Schlagworte: Bahnstrecke, U-Bahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin
(Gesetz zur Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage)
Schlagworte: Besoldung, Bonus-Programm (Schulen), Bundesrecht, Lehrer, Lohnzuschlag, Vergütung, Öffentlicher Dienst

Beschlussempfehlung: Erwerb und die Übernahme der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG und der BerlinOnline Stadtportalbeteiligungsgesellschaft mbH durch die Anstalt des öffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Erwerb und die Übernahme der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG und der BerlinOnline Stadtportalbeteiligungsgesellschaft mbH durch die Anstalt des öffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ)
Dem Erwerb und der Übernahme der Gesellschaftsanteile BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG und der BerlinOnline Stadtportalbeteiligungsgesellschaft mbH (BerlinOnline) durch das ITDZ wird gemäß § 1 Abs. 3 des Gesetzes über die Anstalt des öffentlichen Rechts IT-Dienstleistungszentrum Berlin vom 19. November 2004 (ITDZ-Gesetz) zugestimmt.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: ITDZ Berlin, Kommunale Angelegenheiten, Landesbeteiligung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Das Land Berlin als Vorreiter gegen sachgrundlose Befristungen
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/0429 und 18/2024
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Landesbetrieb, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinderchancenstadt Berlin?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Familie, Gesundheitsvorsorge, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendarmut, Soziales, Sozialstruktur, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Vollzugstourismus” in der Berliner Justiz
Schlagworte: Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: IT-Personalausstattung & offene IT-Stellen in der Berliner Justiz
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Justizverwaltung, Personalplanung, Personalwesen, Statistik, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stoffpreisgleitklausel gegen hohe Baukosten
Schlagworte: Ausschreibung, Baustoff, Bauwesen, Kosten, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS „temporärer Kulturort” POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universitäten und Verwaltung
Schlagworte: Kultureinrichtung, Kunst, Kultur, Städtebau, Technische Universität, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und Alexanderplatz
Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Mitte, Schulbau, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Güterumschlagzentren Schiene-Straße als Teil einer stadtweiten City-Logistik
Schlagworte: Bahnstrecke, Bezirk (Gebietskörperschaft), Güterverkehr, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gräbensystem
Schlagworte: Entwässerung, Gewässer, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Niederschlagswasser, Reinickendorf, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliche Stadt nur auf dem Papier?
Schlagworte: Fußgänger, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz
Schlagworte: Datenschutz, Ermittlungsverfahren, IT-Kriminalität, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Justiz, Justizverwaltung, Kriminalität

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausländische Gesundheitsfachkräfte in Berlin
Schlagworte: Arzt, Ausland, Ausländer, Ausländer, Migranten, Berufliche Qualifikation, Fachkraft, Medizinische Berufe, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf, Qualifikationsnachweis, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation im Wohnquartier „Mein Falkenberg”
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterkunft in der Ferdinandstraße 39
Schlagworte: Baustelle, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zensus 2022 „Gebäude- und Wohnzählung”
Schlagworte: Datenschutz, Gebäude, Statistik, Wohnung, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Insolvenzanträgen
Schlagworte: Amtsgericht, Bezirk (Gebietskörperschaft), Charlottenburg-Wilmersdorf, Personalplanung, Statistik, Verbraucher, Zahlungsunfähigkeit, Zivilrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Biersteuer im Land Berlin und Steuerstatistik
Schlagworte: Abgaben, Statistik, Steuer, Steueraufkommen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen Hochschule (Teil 2)
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einrohrheizungen und hohe Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)
Schlagworte: Energie, Heizkosten, Heizung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flächenbilanz von Versiegelung und Entsiegelung
Schlagworte: Bauwesen, Boden, Bodenbelastung, Grünfläche, Statistik, Städtebau, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 2): Mangelnde Energieeffizienz bei den Wohnungen der Gewobag im Schöneberger Norden
Schlagworte: Energie, Heizung, Tempelhof-Schöneberg, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Brunnen, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Lichtenberg, Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung, Zivilschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ersatzpflanzungen aufgrund von Wetterschäden in Hohenschönhausen transparent machen
Schlagworte: Grünfläche, Katastrophe, Lichtenberg, Natur, Straßenbepflanzung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Best-Practice-Beispiel „Bern Card” - Berlin umweltfreundlicher machen
Schlagworte: Freizeit, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Tourismus, Öffentlicher Personennahverkehr, Übernachtungssteuer

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin Mahlsdorf (Teil 2)
Schlagworte: Baugenehmigung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was bringt die Charta Molkenmarkt und wie werden preiswerte Wohnungen und flexible Grundrisse gesichert?
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bürgerbeteiligung, Mitte, Städtebau, Wettbewerb

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU
Schlagworte: Barrierefreiheit, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf die Berliner Kleingartenentwicklung
Schlagworte: Gesetzgebung, Grünfläche, Kleingarten, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Gründerzeitquartieren
Schlagworte: Bausanierung, Energie, Erneuerbare Energie, Heizung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Ergänzende Förderung und Betreuung - Transparenz schaffen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergänzende Förderung und Betreuung - Transparenz schaffen
Anzahl an Erzieherinnen und Erziehern, Facherzieherinnen und Facherziehern, prognostizierter Bedarf und Stellenbesetzung.
Schlagworte: Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Personalplanung, Schule

Schriftliche Anfrage: Schulplätze für Hohenschönhausen: Auf ein Scheitern des MEB-Neubaus an der Obersee-Schule vorbereitet sein von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplätze für Hohenschönhausen: Auf ein Scheitern des MEB-Neubaus an der Obersee-Schule vorbereitet sein
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Lichtenberg, Schulbau, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Schönhauser Allee umgestaltet? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: In welchen Etappen wird die Schönhauser Allee umgestaltet?
Schlagworte: Pankow, Radweg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Automatisierung des Betriebs von U-Bahn und Straßenbahn durch die BVG? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Automatisierung des Betriebs von U-Bahn und Straßenbahn durch die BVG?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Schienenverkehr, Straßenbahn, U-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Ab wann fließt das Wasser auf Spielplätzen? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ab wann fließt das Wasser auf Spielplätzen?
Inbetriebnahme von Wasserspielbereichen auf Spielplätzen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Freizeit, Spielplatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Frischwasserversorgung in Berlin von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Frischwasserversorgung in Berlin
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Grundwasser, Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Schriftliche Anfrage: Durchflussreduzierung durch Lichtsignalanlagen zur Steuerung des individuellen Kraftverkehrs von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durchflussreduzierung durch Lichtsignalanlagen zur Steuerung des individuellen Kraftverkehrs
Schlagworte: Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrslenkung

Schriftliche Anfrage: Neuer Fußgängerüberweg in der Sewanstraße in Lichtenberg von Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neuer Fußgängerüberweg in der Sewanstraße in Lichtenberg
Schlagworte: Bauplanung, Fußgänger, Gehweg, Kosten, Lichtenberg, Schulweg, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: S75 zügig verlängern - Hohenschönhausen besser anbinden von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S75 zügig verlängern - Hohenschönhausen besser anbinden
Schlagworte: Bahnstrecke, Pankow, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen von Stefanie Fuchs (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausstattung und Arbeit der bezirklichen Seniorenvertretungen
Finanzielle Unterstützung der Seniorenvertretungen aus der Haushaltsperiode 2022/2023 verbunden mit Auflagen oder Verwendungszwecken
Schlagworte: Alte Menschen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverordnetenversammlung, Ehrenamtliche Tätigkeit, Finanzzuweisung, Mitwirkung, Älterer Mensch, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Die Debatte mit Informationen beflügeln: Stationäres Stadttaubenmanagement stadtweit stattfinden lassen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Debatte mit Informationen beflügeln: Stationäres Stadttaubenmanagement stadtweit stattfinden lassen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Gesetzgebung, Kosten, Landesbeauftragter, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau der Gesobau in Reinickendorf von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsbau der Gesobau in Reinickendorf
Schlagworte: Bauplanung, Reinickendorf, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik

Schriftliche Anfrage: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114 von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114
Schlagworte: Autobahn, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Kriminalität und Ordnungswidrigkeit am Roderichplatz von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalität und Ordnungswidrigkeit am Roderichplatz
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Lichtenberg, Ordnungswidrigkeit, Verbrechensbekämpfung

Schriftliche Anfrage: Verdichtung Modularer Flüchtlingsunterkünfte und Neubau an Wohnungsbaustandorten von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verdichtung Modularer Flüchtlingsunterkünfte und Neubau an Wohnungsbaustandorten
Mehrbedarf an Schulplätzen, Kindertagesstätten und der verkehrlichen Infrastruktur an Standorten mit zusätzlichen Flüchtlingsunterkünften.
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Qualifikationskontrolle von Schullaufsichten – Standards transparent machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualifikationskontrolle von Schullaufsichten – Standards transparent machen
Schlagworte: Personalwesen, Qualitätssicherung, Schulaufsicht, Schulen, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote im Berliner Referendariat von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote im Berliner Referendariat
Schlagworte: Bildungsabschluss, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Stand der Barrierefreiheit – ÖPNV zügig für alle Menschen vollumfänglich nutzbar machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Barrierefreiheit – ÖPNV zügig für alle Menschen vollumfänglich nutzbar machen
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Haltestelle, Statistik, Verkehrsplanung, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wichtige Impulse für die Verkehrswende setzen
Schlagworte: Statistik, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Fortschritt bei dem Bau Modularer Unterkünfte (MUFs) in den Berliner Bezirken / Aktueller Stand der geplanten MUFs in der Trift-/Luxemburger Straße und in der Pohlstraße in Berlin-Mitte von Jian Omar (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fortschritt bei dem Bau Modularer Unterkünfte (MUFs) in den Berliner Bezirken / Aktueller Stand der geplanten MUFs in der Trift-/Luxemburger Straße und in der Pohlstraße in Berlin-Mitte
Schlagworte: Ausländer, Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Servicewüste Berlin – Bürgerämter besser ausstatten von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Servicewüste Berlin – Bürgerämter besser ausstatten
Maßnahmen zur Verbesserung der Servicequalität in Bürgerämtern in Bezug auf Barrierefreiheit und digitale Angebote.
Schlagworte: Barrierefreiheit, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Digitalisierung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Abo- und Fahrgastzahlen bei der BVG? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Abo- und Fahrgastzahlen bei der BVG?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Fahrgast, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Freiparken in Berlin: Welche Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung gibt es? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freiparken in Berlin: Welche Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung gibt es?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gebühr, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Drittes Gesetz zur Änderung des Gesundheitsschulanerkennungsgesetzes
Änderung der Rechtsgrundlage, entsprechend den bundesrechtlichen bis zum 31. Dezember 2024, von Modellvorhaben im Ergotherapeutenberuf, im Logopädenberuf und im Physiotherapeutenberuf und die Befristung für Modellvorhaben in diesen Gesundheitsfachberufen.
Änderung § 6 Abs. 1, § 9 Abs. 2 Satz 1, § 10 Abs. 2
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Rechtseinheit

Antrag: Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorbereiten von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Katastrophenschutz-Leuchttürme (Kat-L) auf Katastrophenlagen vorbereiten
Hierzu gehören:
· eine verlässliche netzunabhängige Stromversorgung durch Notstromaggregate,
· das Sicherstellen einer Laufzeit von mindestens mehreren Tagen,
· das Herstellen von Betankungsmöglichkeiten und
· das Sicherstellen der Treibstoffverfügbarkeit auch in Notlagen.
Schlagworte: Energieversorgung, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Berliner Richtergesetzes
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Berliner Richtergesetzes
Regelungen für dienstliche Beurteilungen
Änderung § 9
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Richter, Richtergesetz

Antrag: Verfahrensverzeichnis für automatisierte Entscheidungsprozesse in der Verwaltung von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Verfahrensverzeichnis für automatisierte Entscheidungsprozesse in der Verwaltung
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Verordnung zur teilweisen Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
Vorgang: Verordnung zur teilweisen Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
Schlagworte: Bahnhof, Städtebau, Treptow-Köpenick

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur teilweisen Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
Schlagworte: Bahnhof, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Wahlen in Berlin - alles im Plan
Schlagworte: Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit wertschätzen - freie Träger unterstützen
Schlagworte: Berufsausbildung, Erzieher, Finanzierung, Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schließungen in Berlin
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstleistungen, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Oyoun - Kulturstandort in Neukölln
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Neukölln, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Kommunale Angelegenheiten, Schule, Statistik, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld – Nahversorgungslücken in Treptow und Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Deutsche Post AG, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Handel, Stadtplanung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo beziehen die Berliner Forsten ihr Pflanzgut zum Mischwaldumbau unserer Wälder her?
Schlagworte: Baum, Forsten, Kosten, Statistik, Wald

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Suchtmittelbelastung und -therapie im Strafvollzug der Berliner Justiz
Schlagworte: Drogenabhängigkeit, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Suchtkrankenhilfe, Suchtprävention, Suchttherapie

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz zum aktuellen Leerstand schaffen - Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße
Schlagworte: Lichtenberg, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollständig sicherstellen! von Tobias Schulze (Die Linke), Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuleingangsuntersuchungen zum kommenden Schuljahr 2022/ 2023 vollständig sicherstellen!
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitsschutz, Grundschule, Personalplanung, Schule, Schulen, Schulärztliche Untersuchung, Statistik, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Freitreppe zur Brücke Kynaststraße ertüchtigen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freitreppe zur Brücke Kynaststraße ertüchtigen
Schlagworte: Brücke, Friedrichshain-Kreuzberg, Städtebau, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Gewährleistung einer sicheren Ausfahrt aus der La-Famille-Straße in die Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewährleistung einer sicheren Ausfahrt aus der La-Famille-Straße in die Rosenthaler Straße (Französisch Buchholz), Pankow
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Pankow, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Malchower See als Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet nachhaltig stärken von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Malchower See als Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet nachhaltig stärken
Schlagworte: Binnengewässer, Grünfläche, Landschaftsschutz, Lichtenberg, Wasserbau

Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote beim Quereinstieg ins Lehramt von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbildung, Abbrüche und Erfolgsquote beim Quereinstieg ins Lehramt
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung, Qualifikationsnachweis, Quereinsteiger, Schule, Statistik, Studium

Schriftliche Anfrage: Meuterei in der JVA Heidering am 13. Juni 2022 von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Meuterei in der JVA Heidering am 13. Juni 2022
Schlagworte: Brandenburg, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Laufbahnrecht, Personalplanung, Strafgefangener

Schriftliche Anfrage: Belastung mit Mineralwolle in der Lichtenauer Str. – Transparenz schaffen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Belastung mit Mineralwolle in der Lichtenauer Str. – Transparenz schaffen
Verwendung von mineralischen Dämmungen aus DDR-Zeiten bei der Gedenkstätte Hohenschönhausen.
Schlagworte: Baustoff, Emissionen, Gedenkstätte, Immissionen, Lichtenberg, Schadstoff, Schadstoffe

Schriftliche Anfrage: Ganztägiger 10-Minuten-Takt für die Buslinie 165 in Treptow-Köpenick von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ganztägiger 10-Minuten-Takt für die Buslinie 165 in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Fahrplan, Omnibus, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Breitbandanschluss und Mobilfunkversorgung bei Neubauvorhaben der landeseigenen Wohnungsgesellschaften von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Breitbandanschluss und Mobilfunkversorgung bei Neubauvorhaben der landeseigenen Wohnungsgesellschaften
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Neubau, Statistik, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

13.06.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Verordnung über einen Genehmigungsvorbehalt gemäß § 250 Absatz 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs für die Begründung oder Teilung von Wohnungseigentum oder Teileigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten
(Umwandlungsverordnung nach § 250 BauGB)
Schlagworte: Mieterschutz, Mietwohnung, Wohneigentum, Wohnungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kosten

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Mit effektiven Maßnahmen zurück zur Freiheit
Schlagworte: Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Verordnung zur Bestimmung des Landes Berlin als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt gemäß § 201a des Baugesetzbuchs (Angespannter-Wohnungsmarkt-Verordnung– AWohnV)
Schlagworte: Vorkaufsrecht, Wohnungsbau, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (federführend)
Vorgang: Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (federführend)
Vorgang: Antrag: Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Handel, Rechtsvorschrift

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Zehnten Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Stadtsanierung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz
Schlagworte: Bundesrat, Europapolitik, Europäische Union, Europäisches Parlament, Landesparlament, Senat, Berlin

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – BaSchMV)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt) vom 27.07.2021 für die Erweiterung des Bundeskanzleramts auf dem Moabiter Werder und einer Teilfläche östlich der Spree sowie über einem Abschnitt der Spree im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Schlagworte: Bebauungsplan, Bundeskanzler, Bundesregierung, Grundstück, Mitte, Regierungsgebäude, Städtebau

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Die Berliner Pflege für die Zukunft vorbereiten!
Schlagworte: Altenpflege, Beratung, Fachkraft, Häusliche Pflege, Krankenpflege, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung und Besprechung der Risikoanalyse „IT-Optimierung in OG” vom 2. Mai 2022 – Transparente Darstellung des Handlungsbedarfs für die Informationstechnik der Ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Berlin – Konsequenzen für den Haushalt von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung und Besprechung der Risikoanalyse „IT-Optimierung in OG” vom 2. Mai 2022 – Transparente Darstellung des Handlungsbedarfs für die Informationstechnik der Ordentlichen Gerichtsbarkeit des Landes Berlin – Konsequenzen für den Haushalt
Teilweise nichtöffentlich
Sondersitzung
Schlagworte: Digitalisierung, Gutachten, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Justizverwaltung, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozialer Wohnungsbau in Berlin - Entwicklung im Bestand und im Neubau von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sozialer Wohnungsbau in Berlin - Entwicklung im Bestand und im Neubau
Schlagworte: Miete, Neubau, Sozialwohnung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – Bibliotheksentwicklungsplanung von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bibliotheken. Perspektiven der Bibliotheksentwicklung in der Bibliothekslandschaft – Bibliotheksentwicklungsplanung
Anhörung
Schlagworte: Bibliothek, Kultur, Kunst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das Programm von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022: finale Planungsstände und Ausblick auf das Programm
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Landespflegeausschuss: Umsetzungsstand bei der Beteiligung pflegender Angehöriger
Anhörung
Schlagworte: Beratung, Häusliche Pflege, Krankenpflege, Pflege, Pflegestützpunkt, Pflegeversicherung, Selbsthilfe

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stärkung der Kurzzeitpflege – Aktueller Stand und Ausblick von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stärkung der Kurzzeitpflege – Aktueller Stand und Ausblick
Schlagworte: Fachkraft, Krankenpflege, Pflege, Pflegeberuf, Pflegeeinrichtung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021 von Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verfassungsschutzbericht 2021
Schlagworte: Islamismus, Linksextremismus, Rechtsextremismus, Spionage, Verfassungsschutz

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021 von Ausschuss für Verfassungsschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Verfassungsschutzbericht 2021
Schlagworte: Islamismus, Linksextremismus, Rechtsextremismus, Spionage, Verfassungsschutz

13.06.2022 - 11.06.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kosten

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Mit effektiven Maßnahmen zurück zur Freiheit
Schlagworte: Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufzüge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022
Schlagworte: Arbeitszeit, Gedenktag, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Kosten, Kriminalstatistik, Medien, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Staatssymbol, Statistik, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praktische Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen
Schlagworte: Beratung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Hochschulwesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schwangerschaftsabbruch, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versammlung „Pro Palästina” schadet Berlin und seinem Ruf (Teil 2)
Schlagworte: Demonstration, Medien, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Marode Bausubstanz im Gebäude des Polizeiabschnitts 44 in Tempelhof
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Liegenschaftsverwaltung, Polizei, Polizeigebäude, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Funkeinsatzzentrale der Berliner Polizei
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Personalplanung, Personalwesen, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Private Aufnahmen von Polizeieinsätzen? - Strafanzeigen nach § 201 StGB durch die Polizei seit 2017
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeibeamter, Polizeieinsatz, Strafanzeige

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fortbildungen bei der Berliner Polizei zum Thema häusliche Gewalt
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Häusliche Gewalt, Opferschutz, Polizei, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Gesetzgebung, Grundstück, Steuer, Steueraufkommen, Steuerrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempo 30 Alt-Moabit
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lärmschutz, Mitte, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrslärm, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Karl, der Käfer wurde nicht gefragt… - Wie viel Waldfläche wird für den Bau einer Regionalbahnstrecke auf der ehemaligen Stammbahn vernichtet?
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Raumordnung, Regionalverkehr, S-Bahn, Schienenverkehr, Verkehrsplanung, Wald, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin - Hauptstadt der Verwahrlosung?
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Grünfläche, Ordnungswidrigkeit, Statistik, Straßenreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesländern Mittel bis 31.12.2022 zur Verfügung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-grün-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten?
Schlagworte: Finanzzuweisung, Frühkindliche Bildung, Gesetzgebung, Kindertagesstätte, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg: „Wir müssen was machen”
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Kosten, Lichtenberg, Schwimmbad, Sport, Sportverein

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durchgehender zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke Wannsee-Potsdam
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), S-Bahn, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und Potsdam
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Kosten, Raumordnung, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Laternen-Ladesäulen in Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Energie, Ladeinfrastruktur, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Insektenschutz in Berlin
Schlagworte: Artenschutz, Grünfläche, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Pflanzenschutz, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee
Schlagworte: Bahnhof, Haltestelle, S-Bahn, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermieter\*innen (Teil 2)
Schlagworte: Abgaben, Ermittlungsverfahren, Ferienwohnung, Steuerrecht, Strafanzeige, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz der Kleingärten und anderer Freiräume durch Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Schlagworte: Gesetzgebung, Grünfläche, Kleingarten, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 3)
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Polizei, Polizeigebäude, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Planfeststellungen bei der Heidekrautbahn von Elke Breitenbach (Die Linke), Sandra Brunner (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planfeststellungen bei der Heidekrautbahn
Schlagworte: Bahnstrecke, Kosten, Pankow, Planfeststellung, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Umweltverträglichkeitsprüfung

Schriftliche Anfrage: Probenräume Weites Theater von Tamara Lüdke (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Probenräume Weites Theater
Schlagworte: Bausanierung, Kultureinrichtung, Kunst, Kultur, Landesimmobilien, Städtebau, Theater

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Kartellvorgänge im Land Berlin von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Kartellvorgänge im Land Berlin
Schlagworte: Kriminalstatistik, Ordnungswidrigkeit, Preis- und Kartellrecht, Unternehmen, Wirtschaftskriminalität

Schriftliche Anfrage: Die Herren der Schöpfung: Männergesangvereine, Knaben- und Herrenchöre von Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Herren der Schöpfung: Männergesangvereine, Knaben- und Herrenchöre
Mitgliederzahlen und Förderung von Gesangsvereinen und Chören
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kultur, Kulturförderung, Kunst, Musik, Statistik, Verein

Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Wissenschaft - Promotionsüberprüfungsverfahren von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Wissenschaft - Promotionsüberprüfungsverfahren
Anzahl, Ablauf und Dauer von Verfahren zur Aufdeckung von Plagiaten
Schlagworte: Hochschule, Hochschulprüfung, Hochschulwesen, Promotion, Statistik, Wissenschaft

Schriftliche Anfrage: Busspur am Brunsbütteler Damm zwischen Harbuger Weg und Magistratsweg
(Teil 2) - Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11316 von Heiko Melzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Busspur am Brunsbütteler Damm zwischen Harbuger Weg und Magistratsweg
(Teil 2) - Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11316
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Spandau, Verkehrslenkung, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Aufträge der SenIAS an die Firma transfer - Unternehmen für soziale Innovation von Catrin Wahlen (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufträge der SenIAS an die Firma transfer - Unternehmen für soziale Innovation
Schlagworte: Ausschreibung, Dienstleistung, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Buch Am Sandhaus von Sandra Brunner (Die Linke), Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neues Stadtquartier Buch Am Sandhaus
Schlagworte: Flächennutzungsplan, Pankow, Städtebau, Wald, Wohnungsbau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Energie- und Wärmewende in der denkmalgeschützten Siedlung Elsengrund und im Märchenviertel in Treptow-Köpenick – Sachstand, Fördermöglichkeiten und Planungen von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energie- und Wärmewende in der denkmalgeschützten Siedlung Elsengrund und im Märchenviertel in Treptow-Köpenick – Sachstand, Fördermöglichkeiten und Planungen
Schlagworte: Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Siedlung, Solartechnik, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Jagd in Berlin von Tamara Lüdke (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jagd in Berlin
Ausnahmen zum Einsatz von Lebendfallen gemäß § 22 Abs. 2 S. 2 des Landesjagdgesetzes Berlin (LJagdG Bln) / Anzahl der Jagdserlaubnisscheine / registrierte Schusswaffen der Jägerinnen und Jäger / wildkundliche, wildbiologische und wildökologische Forschungen / Anzahl der Gesellschaftsjagden / Entgeldregelung zum Erwerb von Schwarzwild für den Eigenbedarf
Schlagworte: Fischerei, Gebühr, Jagd, Statistik, Waffe

Schriftliche Anfrage: Gewerbeanmeldungen in Berlin im Zeitraum Januar 2019 bis Mai 2022 von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewerbeanmeldungen in Berlin im Zeitraum Januar 2019 bis Mai 2022
Schlagworte: Gewerbezulassung, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Statistik

Schriftliche Anfrage: Füchse und Fuchsjagd in Berlin von Tamara Lüdke (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Füchse und Fuchsjagd in Berlin
Schlagworte: Jagd, Jagd, Fischerei, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Schriftliche Anfrage: Ausgaben für die Polizei Berlin von Niklas Schrader (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgaben für die Polizei Berlin
Schlagworte: Personalkosten, Personalplanung, Polizei, Polizeiausbildung, Polizeiausrüstung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße: Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen? von Daniela Billig (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumfällungen für Fußweg an der Kniprodestraße: Steht das Mobilitätsgesetz tatsächlich der Schulwegsicherheit, Klima- und Naturschutz auf der Werneuchener Wiese entgegen?
Schlagworte: Baum, Gehweg, Gesetzgebung, Natur, Naturschutz, Pankow, Schulweg, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Karower Chaussee von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Karower Chaussee
Schlagworte: Pankow, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Hunderegisters in Berlin von Felix Reifschneider (FDP), Holger Krestel (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Hunderegisters in Berlin
Schlagworte: Gebühr, Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Statistik, Steuer, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung des Busses 107 vom Pastor-Niemöller-Platz bis zum S- und U-Bahnhof Pankow
Schlagworte: Bahnhof, Omnibus, Pankow, S-Bahn, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnlinie 50
Schlagworte: Fahrgast, Fahrplan, Statistik, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

10.06.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Antrag: Endlich Klarheit für Hertha BSC in der Stadionfrage schaffen
Anhörung
Schlagworte: Bauplanung, Fußball, Olympiastadion, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Sportverein

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Osteuropa, Sport, Sportstätte, Sportveranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herthas Zukunft im Berliner Olympiapark
Anhörung
Schlagworte: Bauplanung, Fußball, Olympiastadion, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Sportverein

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH von Ausschuss für Sport, Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klärung der Stadionfrage für Hertha BSC unter Einbeziehung der Olympiastadion GmbH
Anhörung
Schlagworte: Bauplanung, Fußball, Olympiastadion, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Sportverein

10.06.2022 - 10.06.2022

Mitteilung zur Kenntnisnahme
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Vergabe der Verkehrsleistungen
Schlagworte: S-Bahn, Schienenverkehr, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung stärken
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11517)
Schlagworte: Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Sozialarbeit, Sozialleistung, Teilhabe behinderter Menschen, Wohlfahrtsorganisation

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin – (Teil 3)
Schlagworte: Ausländer, Bausanierung, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Migranten, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand in der Straße Am Sandhaus in Buch
Schlagworte: Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bäume fällen und dann nicht bauen?
Schlagworte: Bauplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Brunnen, Lichtenberg, Statistik, Trinkwasser, Wasser

Antrag: Bahnhof Ahrensfelde endlich modernisieren und sanieren! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Bahnhof Ahrensfelde endlich modernisieren und sanieren!
Schlagworte: Bahnhof, Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Schulbaumaßnahmen an der Grundschule an der Mühle in Marzahn von Dr. Manuela Schmidt (Die Linke), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulbaumaßnahmen an der Grundschule an der Mühle in Marzahn
Errichtung eines Modularen Ergänzungsbaus in Holzmodulbauweise (HoMEB)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Für den Wohnungsneubau geeignete Flächen des Landes Berlin
Schlagworte: Grundstück, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Schulneubau Haltoner Straße in Biesdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau Haltoner Straße in Biesdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bezirksverwaltung, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Städtebau, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Wasserbehördliche Genehmigung für Steganlagen - Neufassung von § 31 Abs. 5 NatSchG Bln von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserbehördliche Genehmigung für Steganlagen - Neufassung von § 31 Abs. 5 NatSchG Bln
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gewässer, Gewässerschutz, Natur, Naturschutz, Wasserrecht

Schriftliche Anfrage: Kinderbetreuungsplätze an Berliner Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinderbetreuungsplätze an Berliner Hochschulen
Schlagworte: Familie, Familienpolitik, Frühkindliche Bildung, Hochschule, Hochschulwesen, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik, Student, Studium

Schriftliche Anfrage: Infrastrukturvorhaben in den Berliner Bezirken von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Infrastrukturvorhaben in den Berliner Bezirken
Schlagworte: Abwasser, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrizität, Gas, Informations- und Kommunikationstechnik, Infrastruktur, Statistik, Wasserwirtschaft

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Entwicklung des Leihfahrradsystems
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Entwicklung des Leihfahrradsystems
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 (B.45) Auflagenbeschlüsse 2020/2021
Schlagworte: Fahrrad, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Straßenverkehr

09.06.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Tommy Tabor als Beisitzer
Herr Abg. Martin Trefzer als stellv. Beisitzer
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Antonin Brousek als Mitglied
Herr Abg. Frank-Christian Hansel als stellv. Mitglied
Schlagworte: Berliner Landeszentrale für politische Bildung (LZ), Erwachsenenbildung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Karsten Woldeit als Mitglied
Frau Abg. Jeannette Auricht als Ersatzmitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Frau Abg. Dr. Kristin Brinker als Mitglied
Herr Abg. Dr. Hugh Bronson als stellv. Mitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar als ständiges Mitglied
Herr Abg. Antonin Brousek als ständiges stellv. Mitglied
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar als Mitglied
Herr Abg. Thorsten Weiß als stellv. Mitglied
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die Höhe der Zeit heben – Baumaßnahmen in JVA Tegel wie-der aufnehmen
Abgelehnt
Redner: Holger Krestel (FDP), Karsten Woldeit (AfD), Florian Dörstelmann (SPD), Alexander Herrmann (CDU), Dr. Petra Vandrey (Grüne), Marc Vallendar (AfD), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Investition, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Strafgefangener, Strafvollzug

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042 und 19/0279
Es wurde nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Tommy Tabor
Schlagworte: Kommunale Versorgungswirtschaft, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine
Abgelehnt
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Frühkindliche Bildung, Jugendlicher, Kind, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Osteuropa, Schule, Schulen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis
Vertagt
Schlagworte: Bahnstrecke, Schienenverkehr, U-Bahn

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen!
Abgelehnt
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen!
Abgelehnt
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirksverwaltung, Bundesrat, Flüchtling, Personalplanung, Sozialleistung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Es wurde nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Antonin Brousek
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042 und 19/0204
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Antonin Brousek als Mitglied
Herr Abg. Karsten Woldeit als stellv. Mitglied
Beschluss (Text) S. 1031
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!
Vertagt
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Bundesregierung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Angenommen
Redner: Hendrikje Klein (Die Linke), Christian Goiny (CDU), Franziska Becker (SPD), Dr. Hugh Bronson (AfD), Julia Schneider (Grüne), Roman-Francesco Rogat (FDP)
Schlagworte: Beamtenversorgung, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 7-82b vom 28. Juli 2021 für das Grundstück Götzstraße 36 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Angenommen
Beschluss (Text) S. 1031
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Polizeigebäude, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes
Angenommen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gebühr, Kinderbetreuung, Lernmittelfreiheit, Schulrecht

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbeschäftigung
(Gesetz über die Auflösung der „Wohnraumversorgung Berlin - Anstalt öffentlichen Rechts”)
Redner: Dirk Stettner (CDU), Jörg Stroedter (SPD), Harald Laatsch (AfD), Katrin Schmidberger (Grüne), Sibylle Meister (FDP), Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Öffentliche Mittel

Behandlung im Plenum
Vorgang: Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin 2030 klimaneutral” (Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes)
Abgelehnt
Redner: Nina Lerch (SPD), Danny Freymark (CDU), Dr. Stefan Taschner (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Ronald Gläser (AfD), Ferat Koçak (Die Linke), Felix Reifschneider (FDP)
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Gesetzgebung, Klima, Klimaschutz, Volksabstimmung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhen
Redner: Harald Laatsch (AfD), Sevim Aydin (SPD), Dirk Stettner (CDU), Katrin Schmidberger (Grüne), Sibylle Meister (FDP), Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Landesimmobilien, Mieter, Privatisierung, Wohneigentum, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der oder des Bürger- und Polizeibeauftragten
Beschluss (Text) S. 1031
Es wurde gewählt:
Herr Dr. Alexander Oerke
Schlagworte: Bürgerberatung, Landesbeauftragter, Polizei, Polizeibehörde, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)
Vertagt
Schlagworte: Polizei, Polizeieinsatz, Verwaltungsvollstreckung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: BVG-Qualitätsoffensive jetzt – sichere und saubere Bahnhöfe durch eigenes Personal an den Stationen!
Vertagt
Schlagworte: Abfallbeseitigung, Bahnhof, Berliner Verkehrsbetriebe, Personalplanung, U-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Marzahn endlich an den Regionalbahnverkehr anschließen
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Deutsche Bahn, Marzahn-Hellersdorf, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einrichtungsbezogene Impfpflicht aufheben
Vertagt
Schlagworte: Bundesrat, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin
(Gesetz zur Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage)
Redner: Marcel Hopp (SPD), Katharina Günther-Wünsch (CDU), Marianne Burkert-Eulitz (Grüne), Thorsten Weiß (AfD), Franziska Brychcy (Die Linke), Paul Fresdorf (FDP)
Schlagworte: Besoldung, Bonus-Programm (Schulen), Bundesrecht, Lehrer, Lohnzuschlag, Vergütung, Öffentlicher Dienst

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz (BerlinTG)
Redner: Roman-Francesco Rogat (FDP), Jan Lehmann (SPD), Christopher Förster (CDU), Stefan Ziller (Grüne), Marc Vallendar (AfD), Tobias Schulze (Die Linke)
Schlagworte: Auskunfterteilung, Informationsgesellschaft, Informationspolitik, Medien, Open Data

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Das Berliner Vergaberecht von Ballast befreien – Gesetz zur Vereinfachung und Entbürokratisierung des Berliner Vergaberechts
Schlagworte: Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Resolution gegen Extremismus – für Demokratie und Rechtsstaat
Abgelehnt
Schlagworte: Demokratie, Extremismus, Ideologien, Linksextremismus, Rettungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Eine Wissenschaftsbrücke nach Berlin – Hochschulen bei der Aufnahme der aus der Ukraine geflüchteten Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler und Studierenden unterstützen
Schlagworte: Bildungsfinanzierung, Flüchtling, Hochschule, Hochschulwesen, Osteuropa, Student, Studium, Wissenschaftler

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Es reicht: Endlich für eine bessere Schule in Berlin sorgen
Schlagworte: Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schule, Schulen, Schulfinanzierung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Missbilligung der überforderten Schulsenatorin Busse
Abgelehnt
Redner: Katharina Günther-Wünsch (CDU), Torsten Schneider (SPD), Thorsten Weiß (AfD), Paul Fresdorf (FDP)
Schlagworte: Landesregierung, Lehrer, Senator, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Unterrichtsausfall an Schulen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mobilitätshub in Französisch Buchholz
Schlagworte: Autobahn, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Pankow, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Klima schützen – Konzept zur Energierückgewinnung aus Abwasserwärme erstellen
Schlagworte: Energieerzeugung, Energiepolitik, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Klima, Klimaschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Klimafreundliche Lärmschutzwände
Schlagworte: Baustoff, Deutsche Bahn, Emissionen, Immissionen, Lärmschutz, Schadstoffe

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 5) – Landeszuschuss zur Altersvorsorge
Schlagworte: Alterssicherung, Kinder, Jugendliche, Pflege, Pflegekind

Behandlung im Plenum
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz
(Änderung des Berliner Schulgesetzes)
Schlagworte: Schulen, Schulrecht

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Angriffe auf öffentlich Bedienstete verurteilen
Angenommen
Beschluss (Text) S. 1031
Änderungsantrag Drucksache 19/0391-1 wurde abgelehnt
Schlagworte: Angestellter, Beamter, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Landesverwaltung, Öffentlicher Dienst

Aktuelle Stunde: Inflation trifft die Berliner, Senat schraubt Gebühren hoch, vergisst aber Rentner und Studenten bei der Energiekostenpauschale von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Inflation trifft die Berliner, Senat schraubt Gebühren hoch, vergisst aber Rentner und Studenten bei der Energiekostenpauschale
Redner: Björn Wohlert (CDU), Jörg Stroedter (SPD), Dr. Kristin Brinker (AfD), Taylan Kurt (Grüne), Tobias Bauschke (FDP), Sandra Brunner (Die Linke), Stefan Evers (CDU), Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Schlagworte: Abgaben, Armut, Bundesrat, Energie, Energiepreis, Energieversorgung, Finanzpolitik, Gebühr, Inflation, Kinder- und Jugendarmut, Mindestlohn, Preis, Soziales, Sozialpolitik, Steuerpolitik, Student, Älterer Mensch

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die Opfer der Amokfahrt an der Tauentzienstraße
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die Opfer der Amokfahrt an der Tauentzienstraße
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Attentat, Charlottenburg-Wilmersdorf, Innere Sicherheit, Nachrufe u. Gedenkreden, Parlament

Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße
Redner: Tom Schreiber (SPD)
Schlagworte: Attentat, Charlottenburg-Wilmersdorf, Ermittlungsverfahren, Festnahme, Innere Sicherheit, Psychosoziale Beratung, Rettungswesen, Tod

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Amokfahrt Tauentzienstraße
Redner: Iris Spranger (SPD)
Schlagworte: Attentat, Charlottenburg-Wilmersdorf, Ermittlungsverfahren, Festnahme, Innere Sicherheit, Psychosoziale Beratung, Rettungswesen, Tod

Mündliche Anfrage: Übergewinnsteuer von Julia Schneider (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Übergewinnsteuer
Redner: Julia Schneider (Grüne)
Schlagworte: Abgaben, Steuer, Steueraufkommen, Steuerpolitik, Wirtschaft

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Übergewinnsteuer
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Felix Reifschneider (FDP)
Schlagworte: Abgaben, Steuer, Steueraufkommen, Steuerpolitik, Wirtschaft

Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden
Redner: Alexander Herrmann (CDU)
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Straßenverkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Autobahnblockaden
Redner: Iris Spranger (SPD), Marc Vallendar (AfD), Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Straßenverkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen
Redner: Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Attentat, Charlottenburg-Wilmersdorf, Innere Sicherheit, Justizverwaltung, Opferschutz, Psychosoziale Beratung, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Antwort von Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Großschadensereignissen
Redner: Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Schlagworte: Attentat, Charlottenburg-Wilmersdorf, Innere Sicherheit, Justizverwaltung, Opferschutz, Psychosoziale Beratung, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Mündliche Anfrage: Ausschluss „B.Z.” von Pressegesprächen des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ausschluss „B.Z.” von Pressegesprächen des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg
Redner: Ronald Gläser (AfD)
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Friedrichshain-Kreuzberg, Informationsgesellschaft, Medien, Informationspolitik, Medien, Veranstaltung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Franziska Giffey (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ausschluss „B.Z.” von Pressegesprächen des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg
Redner: Franziska Giffey (SPD), Kurt Wansner (CDU)
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Friedrichshain-Kreuzberg, Informationsgesellschaft, Medien, Informationspolitik, Medien, Veranstaltung, Öffentliche Verwaltung

Mündliche Anfrage: Needle Spiking von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Needle Spiking
Needle Spiking bezeichnet Angriffe mit Spritzen bei denen anderen Menschen unbemerkt Drogen gespritzt werden
Redner: Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Schlagworte: Frau, Gaststätte, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Kriminalität, Musik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Needle Spiking
Redner: Iris Spranger (SPD), Florian Kluckert (FDP)
Schlagworte: Frau, Gaststätte, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Kriminalität, Musik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mündliche Anfrage: Schreiben zur Neuerfassung Grundsteuer von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Schreiben zur Neuerfassung Grundsteuer
Redner: Oliver Friederici (CDU)
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Gebäude, Grundstück, Information, Internet, Steuer, Wohnung

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Schreiben zur Neuerfassung Grundsteuer
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Christopher Förster (CDU)
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Finanzverwaltung, Gebäude, Grundstück, Information, Internet, Steuer, Wohnung

Mündliche Anfrage: Leistungen für Ukrainegeflüchtete nach SGB von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Leistungen für Ukrainegeflüchtete nach SGB
Redner: Kristian Ronneburg (Die Linke)
Schlagworte: Asylrecht, Asylverfahren, Ausländer, Migranten, Digitalisierung, Flüchtling, Osteuropa, Sozialleistung, Sozialleistungen

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Leistungen für Ukrainegeflüchtete nach SGB
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Schlagworte: Asylrecht, Asylverfahren, Ausländer, Migranten, Digitalisierung, Flüchtling, Osteuropa, Sozialleistung, Sozialleistungen

Mündliche Anfrage: Obdachlose in Gebäude in der Habersaathstraße von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Obdachlose in Gebäude in der Habersaathstraße
Redner: Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Abriss, Bauaufsicht, Bausanierung, Bezirksverwaltung, Gebäude, Mitte, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Andreas Geisel (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Obdachlose in Gebäude in der Habersaathstraße
Redner: Andreas Geisel (SPD), Katrin Schmidberger (Grüne)
Schlagworte: Abriss, Bauaufsicht, Bausanierung, Bezirksverwaltung, Gebäude, Mitte, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit, Öffentliche Verwaltung

Mündliche Anfrage: Veranstaltungen zum Langen Tag der Stadtnatur von Dr. Turgut Altuǧ (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Veranstaltungen zum Langen Tag der Stadtnatur
Redner: Dr. Turgut Altuǧ (Grüne)
Schlagworte: Artenschutz, Gewässerschutz, Grundwasser, Klimaschutz, Naturschutz, Ordnungsrecht, Stiftung, Subvention, Umwelt, Umweltschutz, Veranstaltung, Verein, Wasser, Wasserversorgung

Antwort von Bettina Jarasch (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Veranstaltungen zum Langen Tag der Stadtnatur
Redner: Bettina Jarasch (Grüne), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: Artenschutz, Gewässerschutz, Grundwasser, Klimaschutz, Naturschutz, Ordnungsrecht, Stiftung, Subvention, Umwelt, Umweltschutz, Veranstaltung, Verein, Wasser, Wasserversorgung

Behandlung im Plenum: Antrag auf Herbeirufung des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen gemäß § 84 GO Abghs
Vorgang: Behandlung im Plenum: Antrag auf Herbeirufung des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen gemäß § 84 GO Abghs
Zitieren von Senator Andreas Geisel
Redner: Cornelia Seibeld (CDU)
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses § 84 – Herbeirufung eines Mitglieds des Senats, Parlament

09.06.2022 - 09.06.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Fahrgast- und Abozahlen bei der BVG entwickelt?
Schlagworte: Fahrgast, Statistik, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulpsycholgische Beratung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Beratung, Berufliche Weiterbildung, Kinder und Jugendliche, Personalplanung, Schulpsychologischer Dienst, Statistik, Therapie

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kooperative Baulandentwicklung bei Gewerbestandorten
Schlagworte: Bauland, Gewerbegebiet, Städtebau

Antwort von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was bleibt von der Kläre-Bloch-Abendschule?
Schlagworte: Abendschule, Berufsbildende Schule, Charlottenburg-Wilmersdorf, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Beamtenrecht, Besoldung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Fachkraft, Lehrer, Personalplanung, Schule, Statistik, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quereinstiegsmaster und Berliner Lehramt-Stipendium
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Lehrer, Lehrerbildung, Master (Hochschule), Quereinsteiger, Statistik, Stipendium, Studienplatz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz und Nutzen von mobiler Videoüberwachung (Teil 5)
Schlagworte: Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Statistik, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gartenbau, Schulausstattung, Umwelterziehung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Musterraumprogramm für die Berliner Schule
Anwendung desselben bei der Schulbauoffensive im Land Berlin
Schlagworte: Bauwesen, Schulausstattung, Schulbau, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des Abgeordnetenhauses
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Ordnungsrecht, Polizeibehörde, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blaue Perlen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gewässer, Gewässerschutz, Landschaftsschutz, Modellprojekt, Natur, Naturschutz, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anna-Seghers-Bibliothek in Hohenschönhausen stärken
Schlagworte: Bibliothek, Kultur, Kunst, Lichtenberg

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz
Schlagworte: Gutachten, Justizvollzug, Krankenhaus, Maßregelvollzug, Patient, Statistik, Strafrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-Leuchttürme
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrizitätsversorgung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderrichtlinien zur Umsetzung des KiTa-Qualitäts- und - Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG) - wie sieht die Praxis bei Rot-Grün-Rot aus?
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Statistik, Zuwendungen gem. Landeshaushaltsordnung, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren in der Berliner Justiz seit 2016
Schlagworte: Justizvollzug, Kriminalstatistik, Strafrecht, Strafverfahren, Strafvollzug

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Dienstleistungswirtschaft, Fahrplan, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Instant Messaging, Tarifvertrag, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees
Schlagworte: Gewässer, Gewässerschutz, Kosten, Naturschutz, Wasser, Wasserverunreinigung

Schriftliche Anfrage: Wartezeiten in Berliner Notaufnahmen von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten in Berliner Notaufnahmen
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Schlossstraße, Drakestraße und Albrechtstraße von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Schlossstraße, Drakestraße und Albrechtstraße
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Schule, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Tegel, Tegel Süd, Borsigwalde / Freie Scholle und Alt Reinickendorf
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Reinickendorf, Schule, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Pakete bequem und anbieterunabhängig empfangen: Die Paketbox von Felix Reifschneider (FDP), Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pakete bequem und anbieterunabhängig empfangen: Die Paketbox
Schlagworte: Dienstleistung, Dienstleistungen, Post, Stadtplanung

Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Übernachfrage und Unternachfrage von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Übernachfrage und Unternachfrage
Schulanmeldungen auch an weiterführende Schulen sowie Aufnahmekapazität der Schulen,
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Schule, Schulpflicht, Statistik

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Kantstraße, Charlottenburg Nord und Otto Suhr Allee
Schlagworte: Bauplanung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Schule, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums von Karsten Woldeit (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Safer Space for Safer Cities – Sicherung des öffentlichen Raums
Safer Space for Safer Cities (SafeCi) ist ein polizeiliches Präventionsprojekt mit zehn europäischen Partnern, zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum (z.B. besserer Schutz von terroristischen Anschlägen und vergleichbaren Gefahren (z.B. Amokfahren)).
Hier auch Sicherheitskonzepte bei Veranstaltung durch den Veranstaltenden in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden.
Schlagworte: Attentat, Innere Sicherheit, Polizei, Terrorismus, Veranstaltung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Anlasslose Überwachung von Chatverläufen von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anlasslose Überwachung von Chatverläufen
Vorschlag der EU-Kommission zu möglichen neuen Rechtsvorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet.
Schlagworte: Datenschutz, Datenüberwachung, Ermittlungsverfahren, Europäische Union, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Polizei, Sexueller Missbrauch, Strafrecht

Schriftliche Anfrage: Abordnungen im richterlichen Bereich im Land Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021 von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abordnungen im richterlichen Bereich im Land Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021
Schlagworte: Abordnung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Richter, Statistik

Schriftliche Anfrage: Rassistische Vorfälle bei Fahrkartenkontrollen von Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rassistische Vorfälle bei Fahrkartenkontrollen
Zwischenfälle mit rassistischem Motiv bei Fahrscheinkontrollen gegen Passagiere und Mitarbeitende.
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Ideologien, Rassismus, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg auf der Treuenbrietzener Straße in Berlin Reinickendorf
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Reinickendorf, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie von Derya Çağlar (SPD), Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschäftigungspositionen in den Bezirken zur Bekämpfung der Coronapandemie
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Personalplanung, Statistik, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Baumschulenstraße sicherer machen und den Verkehrsraum gerechter aufteilen
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Radverkehr, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365 von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Endlich ganz Oberschöneweide mit dem ÖPNV erschließen – Verlängerung der Buslinie 365
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrgast, Omnibus, Statistik, Treptow-Köpenick, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) und das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in der Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der elektronische Rechtsverkehr (ERV) und das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) in der Berliner Justiz
Schlagworte: Elektronische Aktenführung, Elektronischer Rechtsverkehr, Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnologien, Justizverwaltung, Rechtsanwalt, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verkehrsnetz im Nordosten Pankows von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsnetz im Nordosten Pankows
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Pankow, Radverkehr, Straßenbahn, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Informationsanspruch im Hinblick auf statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Abgeordnetenhauses zu Fragen der Existenz und Reichweite eines Informationsanspruches im Hinblick auf bestimmte statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin vom 8. April 2022
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Auskunfterteilung, Gutachten, Personenbezogene Daten, Schule, Schüler, Statistik

Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Quereinsteiger und Unterrichtsausfall
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Auskunfterteilung, Gerichtsentscheidung, Gutachten, Quereinsteiger, Schule, Unterrichtsausfall an Schulen

Schriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Schuleingangs- und Kita-Reihenuntersuchungen in Berlin
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Kindertagesstätte, Schulpflicht, Schulärztliche Untersuchung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow
Bauplanung der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land in Karow-Süd, Straße 52 sowie Am Teichberg
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Tod eines Obdachlosen durch Polizeieinsatz in Niederschöneweide von Niklas Schrader (Die Linke), Stefanie Fuchs (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tod eines Obdachlosen durch Polizeieinsatz in Niederschöneweide
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Tod, Treptow-Köpenick, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Warten auf Hilfe – Einsätze von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warten auf Hilfe – Einsätze von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten
Schlagworte: Feuerwehr, Polizei, Polizeieinsatz, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: BuT-Quote (vormals LMB-Quote) von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: BuT-Quote (vormals LMB-Quote)
Quote der lernmittelbefreiten Schüler (LBM-Quote)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lernmittelfreiheit, Schule, Schüler

Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: ndH-Quote von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: ndH-Quote
Anteil der Schüler mit nichtdeutschter Herkunftssprache (ndH Quote)
Schlagworte: Ausländer, Ausländer, Migranten, Schule, Schulen, Schüler, Statistik

Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Schulabbrecherquote und Schuldistanz von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistische Daten zu einzelnen Schulen im Land Berlin: Schulabbrecherquote und Schuldistanz
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungsabschluss, Schule, Statistik

Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgang mit vulnerablen Personen in der Schule und Lehrermangel
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Arbeitsschutz, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Lehrer, Personalplanung, Schule, Schwangerschaft, Statistik

08.06.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Informationsstand über die Neuordnung der Medienstaatsverträge
(Berlin-Brandenburg und bundesweit)
Schlagworte: Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gebühr, Kinderbetreuung, Lernmittelfreiheit, Schulrecht

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der neuen Senior\*innenvertretung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung der neuen Senior\*innenvertretung
Anhörung
Schlagworte: Alte Menschen, Bezirksverordnetenversammlung, Ehrenamtliche Tätigkeit, Mitwirkung, Wahl, Älterer Mensch, Öffentlichkeitsarbeit

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen – aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in Berlin von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Stiftungswochen – aktuelle Entwicklungen der Stiftungen in Berlin
Anhörung
Schlagworte: Statistik, Stiftung, Veranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\ze und Rom\nja in Berlin – aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Präventionsstrategien von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Rassismus gegen Sinti\ze und Rom\nja in Berlin – aktuelle Situation, Beratungs- und Empowermentangebote sowie Präventionsstrategien
Anhörung
Schlagworte: Beratung, Diskriminierung, Europäische Union, Ideologien, Rassismus, Sinti und Roma

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) – Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) – Berlin geht voran und leistet seinen Beitrag
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Landesverwaltung, Onlinezugangsgesetz, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Chief Digital Officer – eine neue Verwaltungsstruktur von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Chief Digital Officer – eine neue Verwaltungsstruktur
Schlagworte: Behördenaufbau, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

08.06.2022 - 04.06.2022

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 02.06.2022
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gebühr, Kinderbetreuung, Lernmittelfreiheit, Schulrecht

Änderungsantrag von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Angriffe auf öffentlich Bedienstete verurteilen
Schlagworte: Angestellter, Beamter, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Landesverwaltung, Öffentlicher Dienst

Unterrichtung: Bericht des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin gemäß § 8 Abs. 3 des Fraktionsgesetzes
Vorgang: Unterrichtung: Bericht des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin gemäß § 8 Abs. 3 des Fraktionsgesetzes
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Fraktion, Parlament, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Staustraßen in Berlin
Schlagworte: Motorisierter Individualverkehr, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand Brunnengalerie Glockenblumenweg
Schlagworte: Beratung, Brunnen, Grundwasser, Information, Neukölln, Veranstaltung, Wasser, Wasserrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird beim Neubau der Elsenbrücke der 17. Bauabschnitt der BAB 100 eingeplant?
Schlagworte: Autobahn, Brücke, Neubau, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Internationale Beziehungen, Kindertagesstätte, Migration, Osteuropa, Schule, Sprachförderung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow endlich voranbringen
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zugriff auf private Datenträger durch das Landesamt für Einwanderung (2018 - 2022)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Datenverarbeitung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesamt für Einwanderung, Personenbezogene Daten, Software, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz- und Warneinrichtungen in Hohenschönhausen ausbauen
Schlagworte: Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Lichtenberg, Zivilschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften
Schlagworte: Datenverarbeitung, Informations- und Kommunikationstechnik, Mieter, Mietwohnung, Personenbezogene Daten, Software, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermieter\*innen (Teil 2) von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermieter\*innen (Teil 2)
Schlagworte: Abgaben, Ermittlungsverfahren, Ferienwohnung, Steuerrecht, Strafanzeige, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Mobilfunkabdeckung in Steglitz-Zehlendorf von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilfunkabdeckung in Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Mobilfunk, Steglitz-Zehlendorf

Schriftliche Anfrage: Waschbären von Katrin Seidel (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Waschbären
Schlagworte: Artenschutz, Statistik, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierkrankheiten, Veterinärmedizin

Schriftliche Anfrage: Antennenstreit am Arndt-Gymnasium Dahlem von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antennenstreit am Arndt-Gymnasium Dahlem
Stand der Planungen zur Errichtung von Mobilfunkantennen
Schlagworte: Gymnasium, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Mobilfunk, Steglitz-Zehlendorf

Schriftliche Anfrage: Schüler in Berlin wohnortnah unterrichten von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schüler in Berlin wohnortnah unterrichten
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schule, Schüler

Schriftliche Anfrage: Multiresistente Erreger (MRE) und MRE-Siegel in Berlin von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Multiresistente Erreger (MRE) und MRE-Siegel in Berlin
Anforderungen an ein Krankenhaus zum Erhalt eines MRE-Siegels
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Hygiene, Infektionskrankheit, Krankenhaus, Qualitätssicherung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Coronatests in Berlin von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Coronatests in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Dienstleistung, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kosten, Statistik, Wirtschaftskriminalität

Schriftliche Anfrage: Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie ist der aktuelle Stand? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie ist der aktuelle Stand?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrszeichen

Schriftliche Anfrage: Illegales Online-Glücksspiel - Rolle von Finanzaufsicht und Zahlungsdienstleistern von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Illegales Online-Glücksspiel - Rolle von Finanzaufsicht und Zahlungsdienstleistern
Schlagworte: Glücksspiel, Staatsvertrag, Statistik, Steueraufkommen

Schriftliche Anfrage: Needle Spiking und K.-o.-Tropfen in Berlin von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Needle Spiking und K.-o.-Tropfen in Berlin
„Needle-Spiking“ steht für ein Phänomen, bei welchem dem Opfer unbekannte Stoffe injiziert werden, die häufig einen sedierenden Effekt aufweisen und/oder Symptome wie Übelkeit oder Amnesie hervorrufen können.
Schlagworte: Frau, Gaststätte, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Musik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Armut in Berlin von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Armut in Berlin
Schlagworte: Armut, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Kinder- und Jugendarmut, Soziales, Sozialstruktur, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Zentrales Einbürgerungszentrum für Berlin von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zentrales Einbürgerungszentrum für Berlin
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirksverwaltung, Landesamt für Einwanderung, Personalkosten, Personalplanung, Staatsangehörigkeit, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz
(Änderung des Berliner Schulgesetzes) von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Parität in der Schulkonferenz
(Änderung des Berliner Schulgesetzes)
Änderung der zu wählenden Mitglieder der Schulkonferenz von bisher 5 auf 4 Mitglieder zum Beginn des neuen Schuljahres 2022/2023.
Änderung § 77
Schlagworte: Schulen, Schulrecht

Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Angriffe auf öffentlich Bedienstete verurteilen von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Angriffe auf öffentlich Bedienstete verurteilen
Schlagworte: Angestellter, Beamter, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Landesverwaltung, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Kulturförderung (Teil 1)
Schlagworte: Beratung, Integrationspolitik, Internationale Beziehungen, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Osteuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie wird das Nahbereichskonzept Friedrichstraße umgesetzt?
Schlagworte: Fußgänger, Informationssystem, Mitte, Radverkehr, Stadtplanung, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr

Verordnung über die Berechnung von Klimaschadenskosten (KlimakostenV)
Vorgang: Verordnung über die Berechnung von Klimaschadenskosten (KlimakostenV)
Schlagworte: Klima, Klimaschutz, Kosten

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die Berechnung von Klimaschadenskosten (KlimakostenV)
Schlagworte: Klima, Klimaschutz, Kosten

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungssanitäter - kostenpflichtige Praktika bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Berufsausbildung, Feuerwehr, Kosten, Laufbahnrecht, Praktikum, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Feuerwehr, Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Polizei, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen
Schlagworte: Freie Universität Berlin, Gebäude, Hochschulwesen, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des CleanTech Park
Schlagworte: Arbeitsplatz, Industriegebiet, Marzahn-Hellersdorf, Umweltschutz, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer sorgt für Sicherheit in der Heerstraße Nord?
Schlagworte: Brandstiftung, Dienstleistungen, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Siedlung, Spandau, Vergaberecht, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kantine Zukunft Berlin
Schlagworte: Ernährung, Kantine, Modellprojekt, Statistik, Verpflegung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Waldschulen – Orte der Naturverbundenheit und Heimatliebe
Schlagworte: Bildung, Freiwilligendienst, Naturschutz, Statistik, Subvention, Umwelt, Umwelterziehung, Wald, Wald, Forsten

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Integrationspolitik, Staatsangehörigkeit, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Illegale Vermüllung in Reinickendorf nachhaltig bekämpfen (Teil 1)
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Reinickendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Affenpockeninfektionen in Berlin
Schlagworte: Arzneimittel, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Krankenhausbehandlung, Medizinische Versorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umschulungen fördern - Verwaltung stärken
Schlagworte: Berufliche Qualifikation, Berufliche Weiterbildung, Bildungspolitik, Landesverwaltung, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Leitprojektes „Radwegeinfrastruktur”
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Umsetzung des Leitprojektes „Radwegeinfrastruktur”
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 (II.B.41) Auflagenbeschlüsse 2020/2021
Schlagworte: Fahrrad, Parkfläche, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Gründerzeitquartieren von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modernisierung von Gründerzeitquartieren
Schlagworte: Bausanierung, Energie, Erneuerbare Energie, Heizung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der Berliner Messe entsiegeln? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie lassen sich die Flächen der Berliner Messe entsiegeln?
Niederschlagswassergebühren der Messe Berlin GmbH und deren Tochtergesellschaften sowie Maßnahmen zur dezentralen Regenwasserbewirtschaftung und die Kosten der Maßnahmen
Schlagworte: Abwasser, Gebühr, Messe Berlin GmbH, Messen, Ausstellungen, Niederschlagswasser, Statistik

Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Breitbandanschlüsse für Marzahn-Hellersdorfer Schulen von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Glasfaser- und Breitbandanschlüsse für Marzahn-Hellersdorfer Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Marzahn-Hellersdorf, Schulausstattung, Schule, Statistik

Schriftliche Anfrage: PKS 2021 Berlin und die Bezirke von Karsten Woldeit (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: PKS 2021 Berlin und die Bezirke
Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS)
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Polizei, Statistik, Straftat, Verbrechensbekämpfung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstähle beim Max-Delbrück-Gymnasium (früher Friedrich-List-Gymnasium) in Niederschönhausen, Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrraddiebstähle beim Max-Delbrück-Gymnasium (früher Friedrich-List-Gymnasium) in Niederschönhausen, Pankow
Schlagworte: Fahrrad, Gymnasium, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Pankow, Strafverfolgung

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Lockdowns in China auf die Berliner Wirtschaft von Tuba Bozkurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Lockdowns in China auf die Berliner Wirtschaft
Schlagworte: Asien, Außenwirtschaft, COVID-19, Epidemie, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik

Schriftliche Anfrage: Berlinpass & Berlinpass BuT von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlinpass & Berlinpass BuT
Schlagworte: Kinder und Jugendliche, Schüler, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Statistik, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Mariendorf und Schöneberg
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Schule, Statistik, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Marzahn und Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Marzahn-Hellersdorf, Schule, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Köllnische Heide, Rixdorf und Schillerpromenade
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Neukölln, Schule, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Baukosten nach Kostengruppen von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Baukosten nach Kostengruppen
Schlagworte: Baufinanzierung, Gebäude, Grundstück, Kosten, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Share-Deals im Berliner Immobiliensektor von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Share-Deals im Berliner Immobiliensektor
Schlagworte: Abgaben, Gesetzgebung, Grundstücksverkauf, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Statistik, Steuerrecht, Wohnungsmarkt, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Notarmangel in Berlin (Teil 2) von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notarmangel in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Juristische Berufe, Notar, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: Ewige Schulgeldunfreiheit? von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Florian Kluckert (FDP), Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ewige Schulgeldunfreiheit?
Schlagworte: Berufsausbildung, Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 2) von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen (Teil 2)
Überarbeitung der polizeilichen Geschäftsanweisung über die Aufnahme und Weiterbearbeitung von Straßenverkehrsunfällen
Schlagworte: Kraftfahrzeug, Polizei, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verwaltungsvorschrift

Schriftliche Anfrage: Anwohnerparken von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anwohnerparken
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gebühr, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke ohne Radwege? von Kristian Ronneburg (Die Linke), Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke ohne Radwege?
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Charlottenburg-Wilmersdorf, Radverkehr, Radweg, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Männlichkeitsrituale an Himmelfahrt 2022 – Delikte und Übergriffe von Anne Helm (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Männlichkeitsrituale an Himmelfahrt 2022 – Delikte und Übergriffe
Statistische Daten von Straftatbeständen nach Geschlechtern sowie Bildungsprojekte zu geschlechterreflektierten Themen
Schlagworte: Erwachsenenbildung, Feiertag, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Mann, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Die Stargarder - eine Berliner Fahrradstraße im Vergleich von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Stargarder - eine Berliner Fahrradstraße im Vergleich
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow, Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 6) - Mautausweichverkehr, Routennetz für Großraum- und Schwertransporte
Ausweichen von Lastkraftwaren und Schwertransportern auf Landesstraßen durch die Einführung der Maut auf Bundesfernstraßen. Bei einer Teileinziehung wird die Nutzung einer Straße auf bestimmte Benutzungsarten, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise beschränkt.
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Pankow, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: 11 Punkte – und nun? Zum Umsetzungsstand des „Konzepts zur internen Vorbeugung und Bekämpfung von möglichen extremistischen Tendenzen” und aktuellen Entwicklungen von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 11 Punkte – und nun? Zum Umsetzungsstand des „Konzepts zur internen Vorbeugung und Bekämpfung von möglichen extremistischen Tendenzen” und aktuellen Entwicklungen
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Disziplinarverfahren, Extremismus, Gewaltprävention, Ideologien, Innere Sicherheit, Polizeiausbildung, Polizeibeamter, Polizeibehörde, Rechtsextremismus, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Statistik, Verfassungsschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg
Schlagworte: Omnibus, Pankow, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten Straßen von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 2) – straßenrechtliche Teileinziehung von übergeordneten Straßen
Bei einer Teileinziehung wird die Nutzung einer Straße auf bestimmte Benutzungsarten, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise beschränkt.
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Pankow, Statistik, Straßenverkehr, Zuständigkeit (Verwaltung)

Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 3) – straßenrechtliche Teileinziehung von untergeordneten Straßen
Bei einer Teileinziehung wird die Nutzung einer Straße auf bestimmte Benutzungsarten, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise beschränkt.
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Pankow, Straßenverkehr, Zuständigkeit (Verwaltung)

Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 5) – konkrete Maßnahmen von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 5) – konkrete Maßnahmen
Bei einer Teileinziehung wird die Nutzung einer Straße auf bestimmte Benutzungsarten, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise beschränkt.
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Pankow, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 4) – Einstufung, außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung / Alternativrouten, Planungsvorgaben, Ingenieurbauwerke von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 4) – Einstufung, außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung / Alternativrouten, Planungsvorgaben, Ingenieurbauwerke
Bei einer Teileinziehung wird die Nutzung einer Straße auf bestimmte Benutzungsarten, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise beschränkt.
Schlagworte: Güterverkehr, Lastkraftwagen, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) – Gutachten zur straßenrechtlichen Teileinziehung von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teileinziehung von Straßen für den Lkw-Schwerlastverkehr in Pankow (Teil 1) – Gutachten zur straßenrechtlichen Teileinziehung
Bei einer Teileinziehung wird die Nutzung einer Straße auf bestimmte Benutzungsarten, Benutzungszwecke oder Benutzerkreise beschränkt.
Schlagworte: Gutachten, Güterverkehr, Lastkraftwagen, Pankow, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021 von Franziska Becker (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Umsetzung des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) in 2021
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Kindertagesstätte, Spielplatz, Statistik, Städtebau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Blaulichtreform” - Einsatzfahrzeuge von Polizei und Feuerwehr mit weniger Blaulicht
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Polizei, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays (Teil 3)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Informationssystem, Kosten, Statistik, Verkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Buswartehäuschen im Pankower Ortsteil Buch
Schlagworte: Haltestelle, Omnibus, Pankow, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektrosäulen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Energie, Ladeinfrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straßenverkehr, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abhandenkommen von Dienstsiegeln
Schlagworte: Landesverwaltung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

03.06.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

03.06.2022 - 03.06.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr, Personalausstattung sowie Übergang der Zuständigkeiten in die Hauptverwaltung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Personalplanung, Radverkehr, Radweg, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abriss des Kraftwerks Lichterfelde?
Schlagworte: Abriss, Kraftwerk, Steglitz-Zehlendorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Astbestbelastung an Berliner Schulen
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Bauwesen, Gesundheitsrisiko, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schulen, Schulgebäude, Schulpersonal, Schüler

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ärztliche Unterversorgung der Berliner Bezirke beheben
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Gesundheitseinrichtungen, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Psychosoziale Beratung, Statistik, Suizid, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita- und Schulwegsicherheit in der Lessingstraße in Wilhelmsruh, Pankow
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Kindertagesstätte, Pankow, Schulweg, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neuregelungen zum schulischen Mittagessen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Dienstleistungswirtschaft, Ernährung, Kosten, Schulverpflegung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mutterschutz für (Promotions-)Studentinnen
Schlagworte: Frauen, Männer, Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulwesen, Mutterschutz, Promotion, Prüfungsordnung, Student

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktives Zentrum (AZ) Lichtenrade Bahnhofstraße
Schlagworte: Baufinanzierung, Finanzzuweisung, Kosten, Ordnungsrecht, Stadtplanung, Statistik, Straßenbau, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklungsgebiet Späthsfelde
Schlagworte: Bauplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick, Verkehrsplanung, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übersendung von Sammlungsstücken nach Namibia
Schlagworte: Afrika, Internationale Beziehungen, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Museum, Sammlung, Städtepartnerschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Datenverarbeitung, Ermittlungsverfahren, Informations- und Kommunikationstechnologien, Innere Sicherheit, Kriminalität, Staatsanwaltschaft, Statistik, Strafverfahren, Untersuchungshaft, Vermögensabschöpfung (Strafrecht)

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarf an Tagesmütter und -väter für Berlins Bezirke
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Fachkraft, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagespflege, Statistik, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner Gemeinschaftsschulen
Schlagworte: Besoldung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gemeinschaftsschule, Gerichtsentscheidung, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sind die Abgase der Wasserfahrzeuge sauberer geworden?
Schlagworte: Abgas, Elektrofahrzeug, Emissionen, Immissionen, Kraftstoff, Luftreinhaltung, Motorisierter Individualverkehr, Schadstoff, Schadstoffe, Statistik, Straßenverkehr, Wasserfahrzeug, Wasserstraße

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist Berlin auf eine mögliche Ausbreitung des Affenpockenvirus vorbereitet?
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Kosten, Krankenhausbehandlung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf die Berliner Kleingartenentwicklung von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des neuen Bundesnaturschutzgesetzes auf die Berliner Kleingartenentwicklung
Schlagworte: Gesetzgebung, Grünfläche, Kleingarten, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Kameraüberwachung S Bahn Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kameraüberwachung S Bahn Berlin
Schlagworte: Bahnhof, Deutsche Bahn, Informations- und Kommunikationstechnologien, S-Bahn, Schienenverkehr, Statistik, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Ahrensfelde
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Bahnhof, Deutsche Bahn, Graffiti, Marzahn-Hellersdorf, S-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Taktfolge Neubaustrecken S Bahn von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Taktfolge Neubaustrecken S Bahn
Schlagworte: Bahnstrecke, S-Bahn, Schienenverkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn Hellersdorf von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bündnis für Demokratie und Toleranz Marzahn Hellersdorf
Schlagworte: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamtliche Tätigkeit, Marzahn-Hellersdorf, Ordnungsrecht, Politische Straftat, Verein

Schriftliche Anfrage: Die Personalentwicklung im allgemeinen Justizdienst – Die Folgen der Digitalisierung von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Personalentwicklung im allgemeinen Justizdienst – Die Folgen der Digitalisierung
Schlagworte: Digitalisierung, Elektronische Aktenführung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Förderbedarf L-E-S an den Grundschulen – Gießkannenprinzip oder gezielte, individuelle Förderung? von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderbedarf L-E-S an den Grundschulen – Gießkannenprinzip oder gezielte, individuelle Förderung?
Förderschwerpunkte Lernen (L), Emotionale und soziale Entwicklung (E) und Sprache (S)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungspolitik, Grundschule, Lehr- und Lernmittel, Sonderpädagogik, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Ist die BVG Dienstleister? – Keine Haltestelle am Agathe-Lasch-Platz in Fahrtrichtung S-Halensee von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist die BVG Dienstleister? – Keine Haltestelle am Agathe-Lasch-Platz in Fahrtrichtung S-Halensee
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Charlottenburg-Wilmersdorf, Haltestelle, Omnibus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf
Schlagworte: Kosten, Statistik, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit dem 14-Tage-Ziel in den Bürgerämtern von Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie weiter mit dem 14-Tage-Ziel in den Bürgerämtern
Umsetzung der Maßnahmen aus der fachlichen Zielvereinbarung Bürgerämter des Senats mit den Bezirken.
Schlagworte: Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Bürgerberatung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR und ihren Dienstleistern (Teil 2) von Christian Hochgrebe (SPD), Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR und ihren Dienstleistern (Teil 2)
Schlagworte: Abfall, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Kosten, Straßenreinigung

02.06.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Berliner Verkehrsbetriebe, Bürgerschaftliches Engagement, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Arbeitsmarkt, Mindestlohn, Tarifvertrag, Vergütung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gebühr, Kinderbetreuung, Lernmittelfreiheit, Schulrecht

Ausschussberatung von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin 2030 klimaneutral” (Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes)
Anhörung
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Gesetzgebung, Klima, Klimaschutz, Volksabstimmung

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Antrag: Die Berliner Arbeitsmarktintegration konsequent liberal und weltoffen denken!
Anhörung
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bildungsabschluss, Flüchtling, Integrationspolitik, Osteuropa, Qualifikationsnachweis

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
Was wird benötigt? von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Voraussetzungen für die Umsetzung der Kitaentwicklungsplanung 2022/23:
Was wird benötigt?
Anhörung
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Erzieher, Fachkraft, Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagespflege, Kindertagesstätte, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze? von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fehlende Kindergartenplätze in Berlin – wieso verschleppt Rot-Grün-Rot die Schaffung neuer Kindergartenplätze?
Anhörung
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Erzieher, Fachkraft, Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagespflege, Kindertagesstätte, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt:
Einschätzung zu den Integrationschancen und Ausblick zu geplanten Maßnahmen
Anhörung
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bildungsabschluss, Flüchtling, Integrationspolitik, Osteuropa, Qualifikationsnachweis, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hindernisse bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte (angehende) Fachkräfte
Anhörung
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bildungsabschluss, Flüchtling, Integrationspolitik, Osteuropa, Qualifikationsnachweis, Statistik

02.06.2022 - 02.06.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin 2030 klimaneutral” (Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes)
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Gesetzgebung, Klima, Klimaschutz, Volksabstimmung

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Antrag: Die Berliner Arbeitsmarktintegration konsequent liberal und weltoffen denken!
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bildungsabschluss, Flüchtling, Integrationspolitik, Osteuropa, Qualifikationsnachweis

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Faule Spree und Wasserwerk Jungfernheide
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Gewässer, Gewässerschutz, Landschaftsschutz, Spandau, Wasser, Wasserwerk

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
Schlagworte: Bausanierung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Binnengewässer, Freizeit, Stadtplanung, Statistik, Tourismus, Verkehrsplanung, Wasserbau, Wasserstraße

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein Fahrradnachwuchs für Berlin?
Schlagworte: Fahrrad, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Straßenverkehr, Verkehrserziehung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen im Land Berlin
Schlagworte: Beamter, Beihilfe, Landesverwaltung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin 2022
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Arbeitsverwaltung, Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Jugendarbeitslosigkeit, Kinder, Jugendliche, Schulpolitik, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verwaltungskosten des Bewerbungsprozesses für Lehramtsreferendare
Schlagworte: Digitalisierung, Hochschule, Hochschulwesen, Kosten, Lehramtsanwärter, Lehrer, Personenbezogene Daten, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Familiensensibler Strafvollzug in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Familie, Justizvollzug, Kinder und Jugendliche, Lebensgemeinschaften, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie überlastet sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst?
Schlagworte: Landesverwaltung, Personalplanung, Personalwesen, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbraucherinsolvenzen 2021 in Berlin fast verdoppelt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Statistik, Unternehmen, Verbraucher, Wirtschaft, Zahlungsunfähigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Psychosoziale Beratung, Statistik, Suizid, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anerkennung für Pflege und pflegende Angehörige
Schlagworte: Fachkraft, Häusliche Pflege, Pflege, Pflegegeld, Pflegekosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Airbnb-Übernachtungen besteuern
Schlagworte: Abgaben, Dienstleistungen, Ferienwohnung, Finanzverwaltung, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Internet, Zweckentfremdung von Wohnraum, Übernachtungssteuer

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krankenhausplan 2020
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitspolitik, Krankenhaus

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BVG-Anforderungen Haltestellen Waldstraße und Pastor-Niemöller-Platz in Niederschönhausen, Pankow
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Haltestelle, Omnibus, Pankow, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: City Tax auch für Geschäftsreisende?
Schlagworte: Abgaben, Freizeit, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gerichtsentscheidung, Statistik, Tourismus, Übernachtungssteuer

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Veranstaltungen in Neukölln zum 1. Mai während vorläufiger Haushaltswirtschaft
Schlagworte: Erster Mai, Freizeit, Neukölln, Statistik, Veranstaltung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der GESOBAU
Schlagworte: Barrierefreiheit, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Berliner Aktivitäten zur Konferenz zur Zukunft Europas von Dunja Wolff (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Aktivitäten zur Konferenz zur Zukunft Europas
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Europa, Europapolitik, Europäische Union, Information, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Rettungswagen der Berliner Feuerwehr auf Abwegen, Patienten in Gefahr? von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungswagen der Berliner Feuerwehr auf Abwegen, Patienten in Gefahr?
Abweisung von Rettungswagen an Notaufnahmen und Notfallplattform IVENA.
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankentransport, Medizinische Versorgung, Notruf, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr, (Teil 2) von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr, (Teil 2)
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Notruf, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag / Kultur- und Sprachförderung (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Deutsch-Französischer Freundschaftsvertrag / Kultur- und Sprachförderung (Teil 1)
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Bezirk (Gebietskörperschaft), Internationale Beziehungen, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Schule, Schüler, Sprachförderung

Schriftliche Anfrage: Flaniermeile Friedrichstraße und die Wissenschaftlichkeit von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flaniermeile Friedrichstraße und die Wissenschaftlichkeit
Schlagworte: Handel, Kosten, Mitte, Publikation, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBM von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreie Neubauwohnungen der WBM
Schlagworte: Barrierefreiheit, Neubau, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte für Fahrradfahrende von Tamara Lüdke (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unfallschwerpunkte für Fahrradfahrende
Schlagworte: Fahrrad, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Schriftliche Anfrage: Ist das Flussbad ein vom Senat künstlich am Leben gehaltenes Projekt? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist das Flussbad ein vom Senat künstlich am Leben gehaltenes Projekt?
Finanzierung und Planungsstand des Projektes Flussbad Berlin
Schlagworte: Bauplanung, Gewässer, Kosten, Mitte, Städtebau, Wasser, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen Umweltzonen in Berlin von Dunja Wolff (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen Umweltzonen in Berlin
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Klima, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Statistik, Straßenverkehr, Umweltzone, Öffentlicher Personennahverkehr

01.06.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Antrag: Neustart statt Weiter so: Siedlungsverträgliches Grundwassermanagement - auch im Neuköllner Blumenviertel
Schlagworte: Grundwasser, Neukölln, Siedlung, Wasser

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Beschränkung von Kleinflugzeugen über Berlin
Schlagworte: Fluglärm, Luftverkehr

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 7-82b vom 28. Juli 2021 für das Grundstück Götzstraße 36 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Polizeigebäude, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekt Flaniermeile Friedrichstraße gescheitert – Welche Lösung gibt es für den Einzelhandel und den Wirtschaftsverkehr? von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pilotprojekt Flaniermeile Friedrichstraße gescheitert – Welche Lösung gibt es für den Einzelhandel und den Wirtschaftsverkehr?
Anhörung
Schlagworte: Güterverkehr, Handel, Mitte, Straßenverkehr, Verkehrspolitik, Verkehrssicherheit

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-Projekte von Ausschuss für Mobilität, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand der i2030-Projekte
Wiederaufbau der Stammbahn / Bau der Dresdner Bahn / Bau und Sanierung der S-Bahnhöfe / Verlängerung der Siemensbahn sowie Ausbau der Regional-Express-Linien, die aus Brandenburg kommend durch Berlin gehen
Anhörung
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg, Fahrplan, Regionalverkehr, S-Bahn, Schienenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und Systementscheidungen von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: i2030: Stand der anstehenden Trassen- und Systementscheidungen
Wiederaufbau der Stammbahn / Bau der Dresdner Bahn / Bau und Sanierung der S-Bahnhöfe / Verlängerung der Siemensbahn sowie Ausbau der Regional-Express-Linien, die aus Brandenburg kommend durch Berlin gehen
Anhörung
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg, Fahrplan, Regionalverkehr, S-Bahn, Schienenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personenverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnhöfen von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sauberkeit an Bahnhöfen
Verschmutzung der Bahnhöfe, den Bahnhofsumfeldes und den umliegenden Straßen
Anhörung
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Bahnhof, S-Bahn, Straßenreinigung

01.06.2022 - 31.05.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Beschränkung von Kleinflugzeugen über Berlin
Schlagworte: Fluglärm, Luftverkehr

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 7-82b vom 28. Juli 2021 für das Grundstück Götzstraße 36 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vom 30.05.2022
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Polizeigebäude, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in Berlin
Schlagworte: Demonstration, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Innere Sicherheit, Osteuropa, Polizeieinsatz, Rocker, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR
Schlagworte: Abfall, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Straßenreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeipräsenz um den U-Bahnhof Leinestraße und den Anita-Berber-Park
Schlagworte: Arbeitszeit, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeieinsatz, Verbrechensbekämpfung, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spree ade? Wie sichern wir die Wasserversorgung in Berlin?
Schlagworte: Gewässer, Gewässerschutz, Grundwasser, Klimawandel, Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung Ferienfahrten und Reisemaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Finanzzuweisung, Jugendamt, Jugendaustausch, Jugendfreizeitstätte, Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2)
Schlagworte: Fußgänger, Mensch mit Behinderung, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik, Älterer Mensch

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Toiletten
Schlagworte: Innere Sicherheit, Sachbeschädigung, Sanitäranlage, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Personalkosten, Personalwesen, Staatsanwaltschaft, Statistik, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unmittelbar nacheinander erfolgtes Aufgraben des Herrnholzwegs im OT Lübars
Schlagworte: Baustelle, Bauwesen, Energieversorgung, Gas, Reinickendorf, Tiefbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Potenzielle Pflegefamilien stärker unterstützen
Schlagworte: Familie, Finanzierung, Kinder, Jugendliche, Lebensgemeinschaften, Pflege, Pflegekind, Pflegekosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßensozialarbeit stärken – Unterstützung und Bedarfe transparent machen
Schlagworte: Jugendarbeit, Kinder, Jugendliche, Lichtenberg, Sozialer Brennpunkt, Sozialleistungen, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand der Fußwege im Obersee-Orankesee-Park
Schlagworte: Bauplanung, Binnengewässer, Gehweg, Grünfläche, Lichtenberg, Niederschlagswasser, Straßenschaden, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grünausgleich für Bauvorhaben: Mehr Flexibilität schaffen
Schlagworte: Bebauungsplan, Grünfläche, Natur, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Kosten, Neubau, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Ziele verfolgt der Berliner Senat bei den Berliner Forsten mit Blick auf den Waldumbau?
Schlagworte: Forsten, Naturschutz, Wald

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschwisterkinder in Kitas
Schlagworte: Familie, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dauerbrenner Gaslaternen
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieeinsparung, Energieverbrauch, Gas, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des 9-Euro-Tickets für Berliner Studierende
Schlagworte: Kosten, Student, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobile Arbeitsplätze in den Bezirksämtern von Berlin
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Telearbeit, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Private Aufnahmen von Polizeieinsätzen? - Strafanzeigen nach § 201 StGB durch die Polizei seit 2017 von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Private Aufnahmen von Polizeieinsätzen? - Strafanzeigen nach § 201 StGB durch die Polizei seit 2017
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeibeamter, Polizeieinsatz, Strafanzeige

Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsteigesituation am S-Bhf. Buckower Chaussee
Ersatzhaltestellen der Buslinien in westlicher sowie in östlicher Fahrtrichtung
Schlagworte: Bahnhof, Haltestelle, S-Bahn, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld – Nahversorgungslücken in Treptow und Berlin von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Briefe, Brot & Bargeld – Nahversorgungslücken in Treptow und Berlin
Schließung von Geschäften im Parkcenter Treptow und Nahversorgungsangebote
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Deutsche Post AG, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Handel, Stadtplanung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Insolvenzanträgen von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitung von Insolvenzanträgen
Schlagworte: Amtsgericht, Bezirk (Gebietskörperschaft), Charlottenburg-Wilmersdorf, Personalplanung, Statistik, Verbraucher, Zahlungsunfähigkeit, Zivilrecht

Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Biersteuer im Land Berlin und Steuerstatistik von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Biersteuer im Land Berlin und Steuerstatistik
Schlagworte: Abgaben, Statistik, Steuer, Steueraufkommen

Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen Hochschule (Teil 2) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen Hochschule (Teil 2)
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen

Schriftliche Anfrage: Was bringt die Charta Molkenmarkt und wie werden preiswerte Wohnungen und flexible Grundrisse gesichert? von Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was bringt die Charta Molkenmarkt und wie werden preiswerte Wohnungen und flexible Grundrisse gesichert?
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bürgerbeteiligung, Mitte, Städtebau, Wettbewerb

Schriftliche Anfrage: Schuldnerberatungen im Land Berlin von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schuldnerberatungen im Land Berlin
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Verbraucher, Verwaltungsverfahren, Zahlungsunfähigkeit, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Mehr Schulplätze durch serielles Bauen: Modulare Ergänzungsbauten von Franziska Brychcy (Die Linke), Dr. Manuela Schmidt (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Schulplätze durch serielles Bauen: Modulare Ergänzungsbauten
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Schulbau, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Unfälle und Ordnungswidrigkeitenverfahren im Straßenbahn- und Busverkehr der BVG von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unfälle und Ordnungswidrigkeitenverfahren im Straßenbahn- und Busverkehr der BVG
Schlagworte: Omnibus, Ordnungswidrigkeit, Straßenbahn, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Schriftliche Anfrage: Wie sehr verpesten Kamine die Umwelt und die Nachbarschaft? von Christian Hochgrebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie sehr verpesten Kamine die Umwelt und die Nachbarschaft?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bundesrecht, Emissionen, Feinstaub, Immissionen, Immissionsschutz, Schadstoffe, Schornsteinfeger, Statistik

Schriftliche Anfrage: Stand der TVO – 2022 Start für das Planfeststellungsverfahren? von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der TVO – 2022 Start für das Planfeststellungsverfahren?
Schlagworte: Bauplanung, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin
(Gesetz zur Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage) von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz über die Verlängerung der Brennpunktzulage nach § 78a des Bundesbesoldungsgesetzes in der Überleitungsfassung für Berlin
(Gesetz zur Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage)
Verlängerung der Zulage für Lehrkräfte an Schulen in schwieriger Lage für weitere zwei Jahre bis zum Ende des Schuljahres 2023/2024.
Änderung § 78a
Schlagworte: Besoldung, Bonus-Programm (Schulen), Bundesrecht, Lehrer, Lohnzuschlag, Vergütung, Öffentlicher Dienst

Antrag: Eine Wissenschaftsbrücke nach Berlin – Hochschulen bei der Aufnahme der aus der Ukraine geflüchteten Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler und Studierenden unterstützen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Eine Wissenschaftsbrücke nach Berlin – Hochschulen bei der Aufnahme der aus der Ukraine geflüchteten Wissenschaftlerinnen, Wissenschaftler und Studierenden unterstützen
Schlagworte: Bildungsfinanzierung, Flüchtling, Hochschule, Hochschulwesen, Osteuropa, Student, Studium, Wissenschaftler

Antrag: Es reicht: Endlich für eine bessere Schule in Berlin sorgen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Es reicht: Endlich für eine bessere Schule in Berlin sorgen
Für eine kurz- und mittelfristige Steigerung an Schulplätzen sind folgende Überlegungen geeignet:
· das Bereitstellen einer Containerreserve für das Land Berlin, um schnell und effektiv bei Bedarf reagieren zu können;
· ein beschleunigtes und entschlacktes Prüfverfahren bei alternativen Schulräumen, wie z.B. Gemeinderäumen, Stadtteilzentren, Jugendfreizeiteinrichtungen etc., und nicht wie bisher 6-9 Monate;
· der Bau von Typenschulen in unterversorgten Kiezen, um möglichst innerhalb von 2-3 Jahren einen neuen Schulstandort zu eröffnen;
· eine auskömmliche Finanzierung der Berliner Schulbauoffensive, um keine weitere Verzögerung im Schulausbau zuzulassen.
Schlagworte: Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schule, Schulen, Schulfinanzierung

Antrag: Missbilligung der überforderten Schulsenatorin Busse von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Missbilligung der überforderten Schulsenatorin Busse
Schlagworte: Landesregierung, Lehrer, Senator, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Unterrichtsausfall an Schulen

Antrag: Mobilitätshub in Französisch Buchholz von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Mobilitätshub in Französisch Buchholz
Schlagworte: Autobahn, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Pankow, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antrag: Klima schützen – Konzept zur Energierückgewinnung aus Abwasserwärme erstellen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Klima schützen – Konzept zur Energierückgewinnung aus Abwasserwärme erstellen
Schlagworte: Energieerzeugung, Energiepolitik, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Klima, Klimaschutz

Antrag: Klimafreundliche Lärmschutzwände von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Klimafreundliche Lärmschutzwände
Schlagworte: Baustoff, Deutsche Bahn, Emissionen, Immissionen, Lärmschutz, Schadstoffe

Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren wegen „Corona-Hilfen” in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Statistik, Subvention, Wirtschaft, Wirtschaftskriminalität

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwache Altglienicke: Sachstand und Perspektive
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Dienstgebäude, Feuerwehr, Kosten, Neubau, Rettungswesen, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notarmangel in Berlin
Schlagworte: Juristische Berufe, Notar

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Standorte für Modulare Unterkünfte
Schlagworte: Ausländer, Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Cold Case” Ermittlungen im Land Berlin
Schlagworte: Akten, Digitalisierung, Elektronische Aktenführung, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Januar - April 2022)
Schlagworte: Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Politische Straftat, Rechtsextremismus

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo muss ich anrufen zum Aldi-Überbauen?
Schlagworte: Bauplanung, Gewerbe, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Disziplinarverfahren, Lehrer, Personalwesen, Quereinsteiger, Schule, Schulleiter, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanzierung der persönlichen Assistenz im Arbeitgeber:innen-Modell
Schlagworte: Kosten, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Sozialleistung, Statistik, Tarifvertrag

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr?
Schlagworte: Sozialstruktur, Stadtplanung, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungspolitik

Schriftliche Anfrage: Schutz- und Warneinrichtungen in Hohenschönhausen ausbauen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz- und Warneinrichtungen in Hohenschönhausen ausbauen
Schlagworte: Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Lichtenberg, Zivilschutz

Schriftliche Anfrage: Bäume fällen und dann nicht bauen? von Damiano Valgolio (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bäume fällen und dann nicht bauen?
Schlagworte: Bauplanung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Funkeinsatzzentrale der Berliner Polizei von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Funkeinsatzzentrale der Berliner Polizei
Personalsituation in der Einsatzleitzentrale
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Personalplanung, Personalwesen, Polizei

Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Brunnen, Lichtenberg, Statistik, Trinkwasser, Wasser

Schriftliche Anfrage: Umzug der Siemens Mobility von Treptow nach Adlershof und Entwicklung der Siemensstadt Square von Katalin Gennburg (Die Linke), Dr. Alexander King (Die Linke), Damiano Valgolio (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umzug der Siemens Mobility von Treptow nach Adlershof und Entwicklung der Siemensstadt Square
Schlagworte: Bebauungsplan, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Grundstück, Industrieunternehmen, Städtebau, Technologie, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation im Wohnquartier „Mein Falkenberg” von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation im Wohnquartier „Mein Falkenberg”
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Unterkunft in der Ferdinandstraße 39 von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterkunft in der Ferdinandstraße 39
Schlagworte: Baustelle, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Flächenbilanz von Versiegelung und Entsiegelung von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flächenbilanz von Versiegelung und Entsiegelung
Schlagworte: Bauwesen, Boden, Bodenbelastung, Grünfläche, Statistik, Städtebau, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Schutz der Kleingärten und anderer Freiräume durch Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz der Kleingärten und anderer Freiräume durch Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
Schlagworte: Gesetzgebung, Grünfläche, Kleingarten, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 2): Mangelnde Energieeffizienz bei den Wohnungen der Gewobag im Schöneberger Norden von Sebastian Walter (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewobag (Teil 2): Mangelnde Energieeffizienz bei den Wohnungen der Gewobag im Schöneberger Norden
Schlagworte: Energie, Heizung, Tempelhof-Schöneberg, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 3) von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor (Teil 3)
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Polizei, Polizeigebäude, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserpumpen in Hohenschönhausen: Infrastruktur fördern
Anzahl, Verteilung und Betrieb von Notwasserbrunnen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Brunnen, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Lichtenberg, Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung, Zivilschutz

Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Lebensmitteln und Energieträgern sicherstellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Lebensmitteln und Energieträgern sicherstellen
Schlagworte: Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Krieg, Zivilschutz

Schriftliche Anfrage: Transparenz zum aktuellen Leerstand schaffen - Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz zum aktuellen Leerstand schaffen - Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße
Schlagworte: Lichtenberg, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Ersatzpflanzungen aufgrund von Wetterschäden in Hohenschönhausen transparent machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ersatzpflanzungen aufgrund von Wetterschäden in Hohenschönhausen transparent machen
Schlagworte: Grünfläche, Katastrophe, Lichtenberg, Natur, Straßenbepflanzung

Schriftliche Anfrage: Best-Practice-Beispiel „Bern Card” - Berlin umweltfreundlicher machen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Best-Practice-Beispiel „Bern Card” - Berlin umweltfreundlicher machen
Verpflichtende Gästekarte für Touristen
Schlagworte: Freizeit, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Tourismus, Öffentlicher Personennahverkehr, Übernachtungssteuer

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin Mahlsdorf (Teil 2) von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin Mahlsdorf (Teil 2)
s.a. Bauvorhaben Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin Mahlsdorf (19/10312)
Schlagworte: Baugenehmigung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Grundstücke Platanenstraße 115, 116, 13156 Berlin-Niederschönhausen-Erweiterung Max-Delbrück-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundstücke Platanenstraße 115, 116, 13156 Berlin-Niederschönhausen-Erweiterung Max-Delbrück-Gymnasium (ehem. Friedrich-List-Schule), Pankow
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bebauungsplan, Grundstück, Pankow, Schule, Schulen, Sport, Sporthalle, Sportplatz, Sportstättenbau

Schriftliche Anfrage: Außerklinische Herz-Kreislauf-Stillstände in Berlin: Ersthilfe, Rettungsdienst und Überlebenswahrscheinlichkeiten von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Außerklinische Herz-Kreislauf-Stillstände in Berlin: Ersthilfe, Rettungsdienst und Überlebenswahrscheinlichkeiten
Schlagworte: Erste Hilfe, Medizinische Versorgung, Notruf, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verlängerung des Mietvertrages am Gerichtsstandort Kirchstraße in Moabit von Florian Dörstelmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung des Mietvertrages am Gerichtsstandort Kirchstraße in Moabit
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Justizgebäude, Miete, Mitte, Verwaltungsgericht

30.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussprotokoll von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst, Rechtsvorschrift, Öffentliche Mittel

Ausschussberatung von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz
Schlagworte: Bundesrat, Europapolitik, Europäische Union, Europäisches Parlament, Landesparlament, Senat, Berlin

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 7-82b vom 28. Juli 2021 für das Grundstück Götzstraße 36 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Polizeigebäude, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pläne – Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kooperative Baulandentwicklung und sektorale B-Pläne – Bilanz, Potentiale, vergleichbare Modelle
Anhörung
Schlagworte: Bauland, Bebauungsplan, Klimaschutz, Kosten, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in Gesundheitsberufen
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Berufsausbildung, Fachkraft, Gesundheitswesen, Hebamme, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf, Tarifvertrag, Vergütung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Verhandlungsstand und Umsetzung des Entlastungstarifvertrages bei Charité und Vivantes
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Tarifvertrag, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Europäisches Jahr der Jugend 2022 und Umsetzung in Berlin
Schlagworte: Europäische Union, Freiwilligendienst, Jugendarbeit, Kinder, Jugendliche, Statistik, Stipendium, Studium, Veranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kulturzug von Berlin nach Wroclaw
Schlagworte: Bahnstrecke, Brandenburg, Deutsche Bahn, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst, Kultur, Osteuropa, Schienenverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der französischen EU-Ratspräsidentschaft l. Halbjahr 2022 von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schwerpunkte der französischen EU-Ratspräsidentschaft l. Halbjahr 2022
Anhörung
Schlagworte: Digitalisierung, Europäische Union, Europäisches Parlament, Flüchtling, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Krieg, Kulturpolitik, Osteuropa, Westeuropa, Wirtschaftspolitik

30.05.2022 - 26.05.2022

Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz (BerlinTG) von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Berliner Transparenzgesetz (BerlinTG)
Schaffung eines rechtlichen Rahmens für die Verwirklichung der Informationsfreiheit. Sie fördert die demokratische Meinungs- und Willensbildung, Beteiligung und Mitverantwortung der Bevölkerung am öffentlichen Leben, ermöglicht eine bessere Kontrolle des staatlichen Handelns und schafft Voraussetzungen für gesellschaftliche und wirtschaftliche Innovationen. Gewährleistung eines umfassend, unmittelbaren und barrierefreien Informationszugangs.
Schlagworte: Auskunfterteilung, Informationsgesellschaft, Informationspolitik, Medien, Open Data

Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: IT-Sicherheitsbericht auch weiterhin dem Abgeordnetenhaus vorlegen
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Resolution gegen Extremismus – für Demokratie und Rechtsstaat von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Resolution gegen Extremismus – für Demokratie und Rechtsstaat
Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Polizei, Justiz, Verfassungsschutz, Feuerwehr und anderen Rettungsdiensten
Schlagworte: Demokratie, Extremismus, Ideologien, Linksextremismus, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Homeoffice im Land Berlin gestern und heute
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Telearbeit, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verunsicherte Degewo-Mieterinnen und Mieter im Stadtilmer Weg 24-28 (OT Marienfelde)
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Bebauungsplan, Gebäude, Tempelhof-Schöneberg, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gewerbe, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Miete, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation der Integrationskurse im Jahr 2022
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung?
Schlagworte: Demonstration, Gedenktag, Innere Sicherheit, Krieg, Osteuropa, Staatssymbol, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Über das Ziel hinausgeschossen? Umfang und Umsetzung von Russland-Sanktionen bei öffentlichen Vergaben in Berlin
Schlagworte: Europäische Union, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesetzgebung, Statistik, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrliche Erschließung der Bauvorhaben am Blankenburger Süden
Schlagworte: Bahnstrecke, Pankow, S-Bahn, Schienenverkehr, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Strafverfolgung von Kriegsverbrechen des Ukraine-Krieges in Berlin
Schlagworte: Außenpolitik, Krieg, Kriminalität, Kriminalpolizei, Osteuropa, Strafrecht, Strafverfolgung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Siemensbahn
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, S-Bahn, Schienenverkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirksverordnetenversammlungen: Sitzungen in außergewöhnlichen Notlagen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverordnetenversammlung, COVID-19, Digitale Kommunikation, Epidemie, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anerkennung für homosexuelle Eltern nach in den USA durchgeführter Leihmutterschaft
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Familienrecht, Gerichtsverfahren, Kommunale Angelegenheiten, Lebensgemeinschaften, Personenstand, Zivilrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Fußballclub Dynamo e.V. (BFC) startet in die 3. Liga
Schlagworte: Fußball, Sport, Sportstätte, Sportverein

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Vorplanung der Tramhaltestelle Milastraße?
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Pankow, Schienenverkehr, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die (Vor-)Planung der Verlängerung der M10 von der War schauer Straße zum Hermannplatz?
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vandalismus in Hohenschönhausen bekämpfen
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Lichtenberg, Sachbeschädigung, Videoüberwachung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungsdienst am Stadtrand
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bahnhöfe Yorckstraße und Nollendorfplatz
Schlagworte: Bahnhof, Bausanierung, Kosten, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin
Schlagworte: Arzneimittel, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung, Pflegeeinrichtung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Affenpockeninfektionen in Berlin von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Affenpockeninfektionen in Berlin
Schlagworte: Arzneimittel, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Krankenhausbehandlung, Medizinische Versorgung

Schriftliche Anfrage: Leerstand in der Straße Am Sandhaus in Buch von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstand in der Straße Am Sandhaus in Buch
Schlagworte: Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Praktische Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praktische Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen
Unterweisung von Schwangerschaftsabbrüchen im Medizinstudium an der Charité Berlin
Schlagworte: Beratung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Hochschulwesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schwangerschaftsabbruch, Studium

Schriftliche Anfrage: Versammlung „Pro Palästina” schadet Berlin und seinem Ruf (Teil 2) von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versammlung „Pro Palästina” schadet Berlin und seinem Ruf (Teil 2)
Schlagworte: Demonstration, Medien, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Marode Bausubstanz im Gebäude des Polizeiabschnitts 44 in Tempelhof von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Marode Bausubstanz im Gebäude des Polizeiabschnitts 44 in Tempelhof
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Liegenschaftsverwaltung, Polizei, Polizeigebäude, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entschlammung des Hermsdorfer Sees
Schlagworte: Gewässer, Gewässerschutz, Kosten, Naturschutz, Wasser, Wasserverunreinigung

Schriftliche Anfrage: Oyoun - Kulturstandort in Neukölln von Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Oyoun - Kulturstandort in Neukölln
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Neukölln, Statistik

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Bohnsdorf und Friedrichshagen
Neuer und geplanter Wohnraum sowie Schulplätze und Kitaplätze
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Kommunale Angelegenheiten, Schule, Statistik, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg: „Wir müssen was machen” von Claudia Engelmann (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwimmhalle am Anton-Saefkow-Platz in Lichtenberg: „Wir müssen was machen”
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Kosten, Lichtenberg, Schwimmbad, Sport, Sportverein

Schriftliche Anfrage: Durchgehender zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke Wannsee-Potsdam von Oliver Friederici (CDU), Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durchgehender zweigleisiger Ausbau der S-Bahnstrecke Wannsee-Potsdam
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), S-Bahn, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und Potsdam von Oliver Friederici (CDU), Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und Potsdam
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Kosten, Raumordnung, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Laternen-Ladesäulen in Steglitz-Zehlendorf von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Laternen-Ladesäulen in Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Energie, Ladeinfrastruktur, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Insektenschutz in Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Insektenschutz in Berlin
Schlagworte: Artenschutz, Grünfläche, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Pflanzenschutz, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS „temporärer Kulturort” POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universitäten und Verwaltung von Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: POP oder FLOP - SIGNAS „temporärer Kulturort” POP KUDAMM und seine Verquickung mit Universitäten und Verwaltung
Schlagworte: Kultureinrichtung, Kunst, Kultur, Städtebau, Technische Universität, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und Alexanderplatz von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen Brunnenstraße Nord, Brunnenstraße Süd und Alexanderplatz
Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Kindertagesstätte, Mitte, Schulbau, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Güterumschlagzentren Schiene-Straße als Teil einer stadtweiten City-Logistik von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Güterumschlagzentren Schiene-Straße als Teil einer stadtweiten City-Logistik
Schlagworte: Bahnstrecke, Bezirk (Gebietskörperschaft), Güterverkehr, Wirtschaft

Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gräbensystem von Stephan Schmidt (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heiligenseer Gräbensystem
Schlagworte: Entwässerung, Gewässer, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Niederschlagswasser, Reinickendorf, Wasser

Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliche Stadt nur auf dem Papier? von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliche Stadt nur auf dem Papier?
Schlagworte: Fußgänger, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik

Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Cyberangriff auf die Berliner Justiz
Schlagworte: Datenschutz, Ermittlungsverfahren, IT-Kriminalität, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Justiz, Justizverwaltung, Kriminalität

Schriftliche Anfrage: Ausländische Gesundheitsfachkräfte in Berlin von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausländische Gesundheitsfachkräfte in Berlin
Schlagworte: Arzt, Ausland, Ausländer, Ausländer, Migranten, Berufliche Qualifikation, Fachkraft, Medizinische Berufe, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf, Qualifikationsnachweis, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Zensus 2022 „Gebäude- und Wohnzählung” von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zensus 2022 „Gebäude- und Wohnzählung”
Schlagworte: Datenschutz, Gebäude, Statistik, Wohnung, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in den Bezirksregionen: Neu Lichtenberg, Friedrichsfelde Nord und Friedrichsfelde Süd
Schlagworte: Infrastruktur, Kindertagesstätte, Lichtenberg, Schule, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Einrohrheizungen und hohe Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einrohrheizungen und hohe Heizkosten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)
Schlagworte: Energie, Heizkosten, Heizung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der Technischen Universität von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Enteignungskonferenz an der Technischen Universität
Schlagworte: Enteignung, Messen, Ausstellungen, Technische Universität, Veranstaltung, Volksabstimmung, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Antisemitismus in öffentlich geförderten Einrichtungen? von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antisemitismus in öffentlich geförderten Einrichtungen?
Schlagworte: Antisemitismus, Ideologien, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturveranstaltung, Kunst, Kultur, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Programm „Kinder begegnen Religion(en)” von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Programm „Kinder begegnen Religion(en)”
Das Projekt stellt eine Form des Religionsunterrichts dar und wird von der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz in eigener Verantwortung durchgeführt.
Schlagworte: Bildungspolitik, Religion, Religionsgemeinschaft, Religionsgemeinschaften, Schulen, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des höheren Dienstes bei der Berliner Polizei von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freie Stellen des höheren Dienstes bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Laufbahnrecht, Personalplanung, Polizei, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Einsatz von Intensivtransportfahrzeugen bei der Berliner Feuerwehr von Frank Balzer (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz von Intensivtransportfahrzeugen bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Gebührenordnung, Krankentransport, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Grundschule am Weißen See – Never Ending Story oder Happy End? von Dennis Buchner (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschule am Weißen See – Never Ending Story oder Happy End?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Grundschule, Pankow, Schulbau

Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-Gymnasiums von Dennis Buchner (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsprozesse für den Erweiterungsbau des Primo-Levi-Gymnasiums
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Gymnasium, Pankow, Schulbau, Schulgebäude, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Industriehof Heinersdorf – Zwischennutzung als Müllsammelplatz von Dennis Buchner (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Industriehof Heinersdorf – Zwischennutzung als Müllsammelplatz
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Gewerbe, Grundstück, Naturschutz, Pankow, Umweltschutz

Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg von Dennis Buchner (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kiezbus Blankenburg
Schlagworte: Omibus, Pankow, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Landeseigene Stiftungen des öffentlichen Rechts von Sven Meyer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landeseigene Stiftungen des öffentlichen Rechts
Anzahl und Zugehörigkeit der Stiftungen zu den jeweiligen Fachverwaltungen, Tochtergesellschaften und Tarifverträge der Stiftungen sowie Auskunft über das Stiftungsvermögen.
Schlagworte: Senat, Berlin, Stiftung, Tarifvertrag

Antrag: Jagdzeit auf Rehwild vom 1. April bis zum 31. Januar des Folgejahres ausweiten, um den ökologischen Waldumbau zu beschleunigen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Jagdzeit auf Rehwild vom 1. April bis zum 31. Januar des Folgejahres ausweiten, um den ökologischen Waldumbau zu beschleunigen
Schlagworte: Jagd, Jagd, Fischerei, Klimawandel, Wald, Wald, Forsten, Waldschaden

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Straße 61-65 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Geschwindigkeitsbegrenzung, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden
Schlagworte: Armut, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Psychosoziale Beratung, Soziale Einrichtungen, Soziales, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zum Neubau einer Grundschule an der Marzahner Chaussee 165
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Neubau, Schulbau, Schulgebäude, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit stärken – Förderung transparent machen
Schlagworte: Freier Träger, Kosten, Kunst, Kultur, Lichtenberg, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Anna-Seghers-Bibliothek in Hohenschönhausen stärken von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anna-Seghers-Bibliothek in Hohenschönhausen stärken
Schlagworte: Bibliothek, Kultur, Kunst, Lichtenberg

Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Maßregelvollzug in der Berliner Justiz
Schlagworte: Gutachten, Justizvollzug, Krankenhaus, Maßregelvollzug, Patient, Statistik, Strafrecht

Schriftliche Anfrage: Förderrichtlinien zur Umsetzung des KiTa-Qualitäts- und - Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG) - wie sieht die Praxis bei Rot-Grün-Rot aus? von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderrichtlinien zur Umsetzung des KiTa-Qualitäts- und - Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG) - wie sieht die Praxis bei Rot-Grün-Rot aus?
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Statistik, Zuwendungen gem. Landeshaushaltsordnung, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren in der Berliner Justiz seit 2016 von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Strafverfahren in der Berliner Justiz seit 2016
Schlagworte: Justizvollzug, Kriminalstatistik, Strafrecht, Strafverfahren, Strafvollzug

Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit wertschätzen - freie Träger unterstützen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erzieherische Arbeit wertschätzen - freie Träger unterstützen
Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen für Kinder (Rahmenvereinbarung - RV Tag)
Schlagworte: Berufsausbildung, Erzieher, Finanzierung, Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesländern Mittel bis 31.12.2022 zur Verfügung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-grün-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten? von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat 2018 das Gute - Kita - Gesetz, das den Bundesländern Mittel bis 31.12.2022 zur Verfügung stellt, auf den Weg gebracht - was tut der rot-grün-rote Senat, um sich auf 2023 vorzubereiten?
Schlagworte: Finanzzuweisung, Frühkindliche Bildung, Gesetzgebung, Kindertagesstätte, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: „Vollzugstourismus” in der Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Vollzugstourismus” in der Berliner Justiz
Belegungszahlen im offenen und geschlossenen Vollzug
Schlagworte: Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug

Schriftliche Anfrage: IT-Personalausstattung & offene IT-Stellen in der Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: IT-Personalausstattung & offene IT-Stellen in der Berliner Justiz
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Justizverwaltung, Personalplanung, Personalwesen, Statistik, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Suchtmittelbelastung und -therapie im Strafvollzug der Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Suchtmittelbelastung und -therapie im Strafvollzug der Berliner Justiz
Schlagworte: Drogenabhängigkeit, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Suchtkrankenhilfe, Suchtprävention, Suchttherapie

Schriftliche Anfrage: Was kostet die von Rot-Rot-Grün eingeführte Brennpunktzulage in Kitas und Schulen und wurde diese evaluiert? von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was kostet die von Rot-Rot-Grün eingeführte Brennpunktzulage in Kitas und Schulen und wurde diese evaluiert?
Schlagworte: Bonus-Programm (Schulen), Bundesrecht, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Lehrer, Lohnzuschlag, Schulen, Schulfinanzierung, Statistik, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kontaktbereichsbeamte bei der Polizei in Berlin
Schlagworte: Personalplanung, Polizei, Polizeibeamter, Polizeibehörde

25.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

25.05.2022 - 24.05.2022

Wahlvorschlag: Wahl der oder des Bürger- und Polizeibeauftragten
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der oder des Bürger- und Polizeibeauftragten
Schlagworte: Bürgerberatung, Landesbeauftragter, Polizei, Polizeibehörde, Wahlen

Antrag: BVG-Qualitätsoffensive jetzt – sichere und saubere Bahnhöfe durch eigenes Personal an den Stationen! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: BVG-Qualitätsoffensive jetzt – sichere und saubere Bahnhöfe durch eigenes Personal an den Stationen!
Schlagworte: Abfallbeseitigung, Bahnhof, Berliner Verkehrsbetriebe, Personalplanung, U-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Antrag: Marzahn endlich an den Regionalbahnverkehr anschließen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Marzahn endlich an den Regionalbahnverkehr anschließen
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Deutsche Bahn, Marzahn-Hellersdorf, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk Light Friedrichsfelde-Ost schnellstmöglich fertigstellen
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Deutsche Bahn, Elektrizität, Elektrizitätsversorgung, Energie, Lichtenberg, S-Bahn, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk Nöldnerplatz schnellstmöglich fertigstellen
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Deutsche Bahn, Elektrizität, Elektrizitätsversorgung, Energie, Lichtenberg, S-Bahn, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand des East-West Hostel in Biesdorf
Schlagworte: Flüchtling, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Marzahn-Hellersdorf, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
Schlagworte: Armut, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Sozialarbeit, Soziale Einrichtungen, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 2)
Schlagworte: Kosten, Qualitätssicherung, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation der Deutschkurse im Jahr 2022
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Migranten, Qualifikationsnachweis, Sprachförderung, Statistik, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Arnimstraße – Transparenz schaffen
Schlagworte: Artenschutz, Bürgerbeteiligung, Lichtenberg, Stadtplanung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stauabschnitte auf dem Berliner Hauptstraßennetz
Schlagworte: Autobahn, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrslenkung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer hat Vorrang: Fahrradstraße oder Parkzone?
Schlagworte: Parken, Parkfläche, Radverkehr, Radweg, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/11629 Zukunft der Wildtierrettung - nachgefragt
Schlagworte: Bürgerberatung, Kosten, Natur, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierkrankheiten, Tierschutz, Veterinärmedizin

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Umwelt- und Naturbildung in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Klimaschutz, Naturschutz, Statistik, Umwelt, Umwelterziehung, Umweltschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Schönhauser Allee
Schlagworte: Gewerbe, Handel, Pankow, Parken, Parkfläche, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2)
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Brücke, Pankow, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Zustand von Straßen und Wegen
Schlagworte: Grünfläche, Radverkehr, Straße, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum verzögert sich das Carsharing-Konzept?
Schlagworte: Fahrrad, Kraftfahrzeug, Motorisierter Individualverkehr, Sharing Economy, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umbenennung der BVG-Haltestelle „Tschaikowskistr.” in „Tschaikowskistr./Schloss Schönhausen”, Pankow
Schlagworte: Fahrgast, Haltestelle, Pankow, Schloss, Tourismus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Krankenhausplan 2020 von Kai Wegner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krankenhausplan 2020
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitspolitik, Krankenhaus

Schriftliche Anfrage: Entwicklung des CleanTech Park von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des CleanTech Park
CleanTech Business Park Marzahn richtet sich an produzierende Unternehmen aus der Zukunftsbranche CleanTech, also vor allem an Unternehmen aus den Branchen umweltfreundliche Energien und Energiespeicherung, Energieeffizienz, nachhaltige Mobilität, Kreislaufwirtschaft, nachhaltige Wasserwirtschaft, Rohstoff- und Materialeffizienz und grüne Chemie.
Schlagworte: Arbeitsplatz, Industriegebiet, Marzahn-Hellersdorf, Umweltschutz, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Zugriff auf private Datenträger durch das Landesamt für Einwanderung (2018 - 2022) von Niklas Schrader (Die Linke), Elif Eralp (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zugriff auf private Datenträger durch das Landesamt für Einwanderung (2018 - 2022)
Auswertung zur Feststellung der Identität und Staatsangehörigkeit des Ausländers und für die Feststellung und Geltendmachung einer Rückführungsmöglichkeit
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Datenverarbeitung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesamt für Einwanderung, Personenbezogene Daten, Software, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: ADM-System im Bewerbungsprozess bei den landeseigenen Wohnungsgenossenschaften
Schlagworte: Datenverarbeitung, Informations- und Kommunikationstechnik, Mieter, Mietwohnung, Personenbezogene Daten, Software, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin – (Teil 3) von Dr. Kristin Brinker (AfD), Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin – (Teil 3)
Schlagworte: Ausländer, Bausanierung, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Migranten, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des Abgeordnetenhauses von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versammlungen innerhalb des befriedeten Bezirks des Abgeordnetenhauses
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Ordnungsrecht, Polizeibehörde, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Blaue Perlen von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blaue Perlen
Schutz und Erhalt von Kleingewässern
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gewässer, Gewässerschutz, Landschaftsschutz, Modellprojekt, Natur, Naturschutz, Wasser

Schriftliche Anfrage: Aufzüge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022 von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufzüge und Flaggenverbot am 8. und 9. Mai 2022
Schlagworte: Arbeitszeit, Gedenktag, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Kosten, Kriminalstatistik, Medien, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Staatssymbol, Statistik, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Tempo 30 Alt-Moabit von Kristian Ronneburg (Die Linke), Anne Helm (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempo 30 Alt-Moabit
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lärmschutz, Mitte, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrslärm, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Karl, der Käfer wurde nicht gefragt… - Wie viel Waldfläche wird für den Bau einer Regionalbahnstrecke auf der ehemaligen Stammbahn vernichtet? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Karl, der Käfer wurde nicht gefragt… - Wie viel Waldfläche wird für den Bau einer Regionalbahnstrecke auf der ehemaligen Stammbahn vernichtet?
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Raumordnung, Regionalverkehr, S-Bahn, Schienenverkehr, Verkehrsplanung, Wald, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Berlin - Hauptstadt der Verwahrlosung? von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin - Hauptstadt der Verwahrlosung?
Anzahl öffentlicher Abfallbehälter, Unsachgemäße Entsorgung im öffentlichen Raum
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Grünfläche, Ordnungswidrigkeit, Statistik, Straßenreinigung

Schriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schließungen in Berlin von Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante Hotelneubauten und -schließungen in Berlin
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstleistungen, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Wo beziehen die Berliner Forsten ihr Pflanzgut zum Mischwaldumbau unserer Wälder her? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo beziehen die Berliner Forsten ihr Pflanzgut zum Mischwaldumbau unserer Wälder her?
Schlagworte: Baum, Forsten, Kosten, Statistik, Wald

Schriftliche Anfrage: Kinderchancenstadt Berlin? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinderchancenstadt Berlin?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Familie, Gesundheitsvorsorge, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendarmut, Soziales, Sozialstruktur, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung von Tamara Lüdke (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand maschinenlesbare Bezirkshaushaltsrechnung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Datenverarbeitung, Haushaltsrechnung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kommunale Angelegenheiten, Software, Öffentlicher Haushalt

Antrag: Einrichtungsbezogene Impfpflicht aufheben von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Einrichtungsbezogene Impfpflicht aufheben
Schlagworte: Bundesrat, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
– Jährlicher Umsetzungsbericht –
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
– Jährlicher Umsetzungsbericht –
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 (B.67)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzzuweisung, Kindertagesstätte, Spielplatz, Städtebau, Öffentliche Finanzplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle, Straftaten und Straftaten mit antisemitischen Bezügen in Berlin im 2. Halbjahr 2021
Schlagworte: Antisemitismus, Ideologien, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Statistik, Straftat, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesbeihilfestelle des Landes Berlin
Schlagworte: Beamter, Beihilfe, Landesverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsentgeltabrechnungen in Berliner Verwaltungen
Schlagworte: ITDZ Berlin, Kosten, Landesverwaltung, Statistik, Vergütung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen Straßenlandes (Teil 2)
Schlagworte: Straßen- und Wegerecht, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Schlagworte: Beratung, Dienstleistung, Dienstleistungen, Honorar, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehrer- und Schülerdatenbank kommt noch später
Schlagworte: ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Schulausstattung, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einschränkungen und Übergriffe auf Pressevertreter\*innen in Berlin
Schlagworte: Demonstration, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Medien, Ordnungsrecht, Politische Straftat, Polizeiausbildung, Polizeieinsatz, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Hundeauslaufgebieten
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Hund, Statistik, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungstausch bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und für den privaten Immobiliensektor – wann kommt die unternehmensübergreifende Tauschbörse für Berlin?
Schlagworte: Genossenschaft, Website, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungsvermittlung, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Innovationsprojekt für ökologische und klimafreundliche autarke Toiletten im Berliner Grün
Schlagworte: Ausschreibung, Dienstleistungen, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Modellprojekt, Sanitäranlage, Vergaberecht, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie wird die „Umwandlungsbremse” in den Bezirken angewendet?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Mietwohnung, Rechtsvorschrift, Verwaltungsverfahren, Wohneigentum, Wohnungspolitik, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenplan zur Grundqualifikation von Vollzeitpflegepersonen
Schlagworte: Berufsausbildung, Eltern, Familienhilfe, Kinder, Jugendliche, Kinderbetreuung, Lehrplan, Pflege, Pflegeeinrichtung, Pflegekind, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasser marsch? Probleme mit funktionsunfähigen Hydranten in Berlin
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Brandschutz, Feuerlöschanlage, Katastrophen- und Zivilschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Wohnbebauung an der Storkower Straße/Möllendorffstraße?
Schlagworte: Bebauungsplan, Lichtenberg, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie reagiert die SenUMVK auf Beschlüsse von Bezirksverordnetenversammlungen?
Schlagworte: Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme”?
Schlagworte: Investitionsbank Berlin (IBB), Statistik, Verkehr, Verkehrssicherheit, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pauschales Flaggenverbot um den 8./9. Mai
Schlagworte: Gedenktag, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Ordnungsrecht, Osteuropa, Staatssymbol, Veranstaltung, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Blindenampeln” in Berlin
Schlagworte: Betriebliches Rechnungswesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Menschen mit Behinderungen, Sehbehinderter, Verkehr, Verkehrsampel, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Notruf, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewerbe am alten Stadtgut Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Stadtgüter, Denkmalschutz, Gewerbegebiet, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfahrensverzeichnis in Berliner Verwaltungen
Schlagworte: Landesverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energetische Sanierung bei Bestandsgebäuden
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Gebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gescheiterte Rückführungen Ausreisepflichtiger
Schlagworte: Abschiebung, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Staatsangehörigkeit, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Pilotprojekt „Mehr Bienen für Berlin – Berlin blüht auf!”
Schlagworte: Artenschutz, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Modellprojekt, Natur, Naturschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof
Schlagworte: Bebauungsplan, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenbahn, Treptow-Köpenick, Verkehrslärm, Wohnungsbau, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik konsequent angehen – Schädlingsbekämpfung in Hohenschönhausen intensivieren
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitsschutz, Kosten, Schädlingsbekämpfung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin am Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr”?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Klimaschutz, Radverkehr, Straßenverkehr, Umwelt, Umweltschutz

Vorlage zur Kenntnisnahme: Verfassungsschutzbericht 2021
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Verfassungsschutzbericht 2021
Schlagworte: Islamismus, Linksextremismus, Rechtsextremismus, Sekte, Spionage, Verfassungsschutz, Wirtschaftskriminalität

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des 9-Euro-Tickets für Berliner Studierende von Adrian Grasse (CDU), Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des 9-Euro-Tickets für Berliner Studierende
Schlagworte: Kosten, Student, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Illegale Vermüllung in Reinickendorf nachhaltig bekämpfen (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Illegale Vermüllung in Reinickendorf nachhaltig bekämpfen (Teil 1)
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Reinickendorf

Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow endlich voranbringen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow endlich voranbringen
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Einsatz und Nutzen von mobiler Videoüberwachung (Teil 5) von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz und Nutzen von mobiler Videoüberwachung (Teil 5)
Schlagworte: Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Statistik, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung stärken
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11517) von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung stärken
(Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/11517)
Schlagworte: Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Sozialarbeit, Sozialleistung, Teilhabe behinderter Menschen, Wohlfahrtsorganisation

Schriftliche Anfrage: Musterraumprogramm für die Berliner Schule
Anwendung desselben bei der Schulbauoffensive im Land Berlin von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Musterraumprogramm für die Berliner Schule
Anwendung desselben bei der Schulbauoffensive im Land Berlin
Schlagworte: Bauwesen, Schulausstattung, Schulbau, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-Leuchttürme von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notstromversorgung der Katastrophenschutz-Leuchttürme
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrizitätsversorgung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Umschulungen fördern - Verwaltung stärken von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umschulungen fördern - Verwaltung stärken
Schlagworte: Berufliche Qualifikation, Berufliche Weiterbildung, Bildungspolitik, Landesverwaltung, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Verlängerung des Busses 107 vom Pastor-Niemöller-Platz bis zum S- und U-Bahnhof Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung des Busses 107 vom Pastor-Niemöller-Platz bis zum S- und U-Bahnhof Pankow
Schlagworte: Bahnhof, Omnibus, Pankow, S-Bahn, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Private Busdienste, die im Auftrag der BVG fahren - hier: Fahrplan-Synchronisierung mit Haltestellen-Displays und der BVG-App, Ortskunde der Fahrer/innen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Dienstleistungswirtschaft, Fahrplan, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Instant Messaging, Tarifvertrag, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Straßenbahnlinie 50 von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnlinie 50
Auslastung und Fahrgastzahlen im Einzugsgebiet der Straßenbahnlinie 50
Schlagworte: Fahrgast, Fahrplan, Statistik, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Wahlen in Berlin - alles im Plan von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Expertenkommission Wahlen in Berlin - alles im Plan
Zusammensetzung der Expertenkommission zur Aufklärung der Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen am 26. September 2021
Schlagworte: Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der Grundsteuerreform
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Gesetzgebung, Grundstück, Steuer, Steueraufkommen, Steuerrecht

Schriftliche Anfrage: Stoffpreisgleitklausel gegen hohe Baukosten von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stoffpreisgleitklausel gegen hohe Baukosten
Schlagworte: Ausschreibung, Baustoff, Bauwesen, Kosten, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe

Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 1 (Nord) (Teil 5)
Schlagworte: Arbeitszeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 2 (West) (Teil 5) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 2 (West) (Teil 5)
Schlagworte: Arbeitszeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 3 (Ost) (Teil 5)
Schlagworte: Arbeitszeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 4 (Süd) (Teil 5) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 4 (Süd) (Teil 5)
Schlagworte: Arbeitszeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin – Controlling ist gut, Kontrolle ist besser / Dir 5 (City) (Teil 5)
Schlagworte: Arbeitszeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)
von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Berliner Bereitschaftspolizei 2022 (Teil 3)

Schlagworte: Arbeitszeit, Bausanierung, Einsatzfahrzeug, Personalplanung, Polizei, Statistik, Öffentliche Finanzplanung

Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Veröffentlichung zum Bestand des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin
Vorgang: Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Veröffentlichung zum Bestand des Sondervermögens Immobilien des Landes Berlin
A - Allgemeiner Bestand
Schlagworte: Gebäude, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

23.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Unterausschuss Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal (Hauptausschuss)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

23.05.2022 - 21.05.2022

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Nachfrage zu „Schriftliche Anfragen an den Senat – Fußnoten”
Schlagworte: Parlament, Publikation, Schriftliche Anfrage, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgleichszahlungen landeseigener Unternehmen – Wer wird seiner Verantwortung nicht gerecht?
Schlagworte: Angestellter, Landesbetrieb, Mensch mit Behinderung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kosten, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2022
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Erster Mai, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Statistik, Strafanzeige, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stauschwerpunkte der A100
Schlagworte: Autobahn, Kraftfahrzeug, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf
Schlagworte: Grundwasser, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Trinkwasser, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen rund um die Baustelle in der Turmstraße
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Baustelle, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Mitte, Straßen- und Wegerecht, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Prävention und Bekämpfung von Waldbränden
Schlagworte: Brandschutz, Brunnen, Feuerlöschanlage, Katastrophen- und Zivilschutz, Statistik, Wald, Wald, Forsten

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2021
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Erster Mai, Innere Sicherheit, Statistik, Strafanzeige, Strafverfahren, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rad-/Gehweg an der Gülzower Straße in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Gehweg, Marzahn-Hellersdorf, Radweg, Straßenbau, Verkehrswegebau

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Erneuerung des Fuhrparks
Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan
Einzelplan 05 – Inneres und Sport –
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Erneuerung des Fuhrparks
Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan
Einzelplan 05 – Inneres und Sport –
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 – (B.25)
Schlagworte: Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Kfz-Abgas, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Airbnb-Übernachtungen besteuern von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Airbnb-Übernachtungen besteuern
Übernachtungen in Ferienwohnungen und Zahlung der CityTax
Schlagworte: Abgaben, Dienstleistungen, Ferienwohnung, Finanzverwaltung, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Internet, Zweckentfremdung von Wohnraum, Übernachtungssteuer

Schriftliche Anfrage: Entwicklungsgebiet Späthsfelde von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklungsgebiet Späthsfelde
Schlagworte: Bauplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick, Verkehrsplanung, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Übersendung von Sammlungsstücken nach Namibia von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übersendung von Sammlungsstücken nach Namibia
Schlagworte: Afrika, Internationale Beziehungen, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Museum, Sammlung, Städtepartnerschaft

Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Von der Freien Universität Berlin genutzte Villen
Schlagworte: Freie Universität Berlin, Gebäude, Hochschulwesen, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ist Berlin auf eine mögliche Ausbreitung des Affenpockenvirus vorbereitet? von Adrian Grasse (CDU), Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist Berlin auf eine mögliche Ausbreitung des Affenpockenvirus vorbereitet?
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Kosten, Krankenhausbehandlung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Quereinstiegsmaster und Berliner Lehramt-Stipendium von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quereinstiegsmaster und Berliner Lehramt-Stipendium
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Lehrer, Lehrerbildung, Master (Hochschule), Quereinsteiger, Statistik, Stipendium, Studienplatz

Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Veranstaltungen in Neukölln zum 1. Mai während vorläufiger Haushaltswirtschaft von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Veranstaltungen in Neukölln zum 1. Mai während vorläufiger Haushaltswirtschaft
Schlagworte: Erster Mai, Freizeit, Neukölln, Statistik, Veranstaltung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie erklärt sich die nicht begonnene Umsetzung von Maßnahmen des Inte grierten Wirtschaftsverkehrs und was ist geplant?
Schlagworte: Güterverkehr, Verkehr, Wirtschaft, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsstand für einen Fußgängerüberweg an der Heinrich-Grüber-Straße in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke
Schlagworte: Brücke, Kommunale Angelegenheiten, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

20.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussprotokoll von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Osteuropa, Sport, Sportstätte, Sportveranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Special Olympics Nationale Spiele Berlin 2022 und Special Olympic World Games 2023 in Berlin: Stand der Vorbereitungen von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Special Olympics Nationale Spiele Berlin 2022 und Special Olympic World Games 2023 in Berlin: Stand der Vorbereitungen
Anhörung
Schlagworte: Barrierefreiheit, COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Olympische Spiele, Software, Sport, Sportveranstaltung

20.05.2022 - 20.05.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Max-Delbrück-Gymnasium (ehemals Friedrich-List-Gymnasium) in Nieder schönhausen, Pankow - Turnhalle, Sportplatz, Grundstück
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Kosten, Pankow, Schule, Schulen, Sport, Sporthalle, Sportplatz, Sportstättenbau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Missstände im Ankunftszentrum Tegel
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ehrenamtliche Tätigkeit, Flüchtling, Gesellschaft, Bevölkerung, Osteuropa, Reinickendorf, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachweispflichten für Personen mit iranischer Staatsbürgerschaft
Schlagworte: Asien, Ausländer, Ausländer, Migranten, Ehe, Lebensgemeinschaften, Staatsangehörigkeit, Urkunde, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin – Haupstadt der Funklöcher?
Schlagworte: Deutsche Telekom AG, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Mobilfunk

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarktintegration Ukrainischer Geflüchteter
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bildungsabschluss, Flüchtling, Integrationspolitik, Qualifikationsnachweis

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Betriebstankstellen (Teil 2) – (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/11488)
Schlagworte: Kosten, Kraftstoff, Landesverwaltung, Statistik, Straßenverkehr, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Karstadt und Klimagerechtigkeit
Schlagworte: Bauplanung, Einkaufszentrum, Friedrichshain-Kreuzberg, Handel, Klimaschutz, Neukölln, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Geschwisterkinder in Kitas von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschwisterkinder in Kitas
Schlagworte: Familie, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte

Schriftliche Anfrage: Anerkennung für Pflege und pflegende Angehörige von Ariturel Hack (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anerkennung für Pflege und pflegende Angehörige
Schlagworte: Fachkraft, Häusliche Pflege, Pflege, Pflegegeld, Pflegekosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Mutterschutz für (Promotions-)Studentinnen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mutterschutz für (Promotions-)Studentinnen
Schlagworte: Frauen, Männer, Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulwesen, Mutterschutz, Promotion, Prüfungsordnung, Student

Schriftliche Anfrage: Aktives Zentrum (AZ) Lichtenrade Bahnhofstraße von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktives Zentrum (AZ) Lichtenrade Bahnhofstraße
Schlagworte: Baufinanzierung, Finanzzuweisung, Kosten, Ordnungsrecht, Stadtplanung, Statistik, Straßenbau, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Verein

Schriftliche Anfrage: Sind die Abgase der Wasserfahrzeuge sauberer geworden? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sind die Abgase der Wasserfahrzeuge sauberer geworden?
Hier auch Statistik über Kraftfahrzeuge, Nutzfahrzeuge, Busse und Motorräder die im Jahr 2015 zugelassen waren
Schlagworte: Abgas, Elektrofahrzeug, Emissionen, Immissionen, Kraftstoff, Luftreinhaltung, Motorisierter Individualverkehr, Schadstoff, Schadstoffe, Statistik, Straßenverkehr, Wasserfahrzeug, Wasserstraße

Schriftliche Anfrage: „Blaulichtreform” - Einsatzfahrzeuge von Polizei und Feuerwehr mit weniger Blaulicht von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Blaulichtreform” - Einsatzfahrzeuge von Polizei und Feuerwehr mit weniger Blaulicht
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Polizei, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Rettungssanitäter - kostenpflichtige Praktika bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungssanitäter - kostenpflichtige Praktika bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Berufsausbildung, Feuerwehr, Kosten, Laufbahnrecht, Praktikum, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angriffe auf Polizei und Feuerwehr in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Feuerwehr, Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Polizei, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Elektrosäulen in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektrosäulen in Marzahn-Hellersdorf
Laternenladepunkte, Ausbau der Ladeinfrastruktur
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Energie, Ladeinfrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straßenverkehr, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: City Tax auch für Geschäftsreisende? von Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: City Tax auch für Geschäftsreisende?
Schlagworte: Abgaben, Freizeit, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gerichtsentscheidung, Statistik, Tourismus, Übernachtungssteuer

Schriftliche Anfrage: Schulpsycholgische Beratung von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulpsycholgische Beratung
Anzahl der Vollzeitstellen, Arbeitsbereiche und Fortbildung für Schulpsychologen im Fachbereich Schulpsychologie in den
Schulpsychologischen und Inklusionspädagogischen Beratungs- und Unterstützungszentren (SIBUZ)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Beratung, Berufliche Weiterbildung, Kinder und Jugendliche, Personalplanung, Schulpsychologischer Dienst, Statistik, Therapie

Schriftliche Anfrage: Geflüchtete aus der Ukraine – Bearbeitung in den bezirklichen Sozialämtern von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geflüchtete aus der Ukraine – Bearbeitung in den bezirklichen Sozialämtern
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Flüchtling, Osteuropa, Personalplanung, Sozialleistung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

19.05.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Thorsten Weiß als Beisitzer
Herr Abg. Karsten Woldeit als stellv. Beisitzer
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Harald Laatsch als Mitglied
Herr Abg. Gunnar Lindemann als stellv. Mitglied
Schlagworte: Berliner Landeszentrale für politische Bildung (LZ), Erwachsenenbildung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Dr. Hugh Bronson als Mitglied
Herr Abg. Antonin Brousek als Ersatzmitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Frank-Christian Hansel als Mitglied
Herr Abg. Ronald Gläser als stellv. Mitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar als ständiges Mitglied
Herr Abg. Antonin Brousek als ständiges stellv. Mitglied
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042, 19/0204 und 19/0279
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Frau Abg. Jeannette Auricht als Mitglied
Frau Abg. Dr. Kristin Brinker als stellv. Mitglied
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)
Abgelehnt
Redner: Dr. Kristin Brinker (AfD), Franziska Becker (SPD), Christian Goiny (CDU), Julia Schneider (Grüne), Holger Krestel (FDP), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Landesregierung, Senatorengesetz, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042 und 19/0279
Es wurde nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Frank-Christian Hansel
Schlagworte: Kommunale Versorgungswirtschaft, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis
Vertagt
Schlagworte: Bahnstrecke, Schienenverkehr, U-Bahn

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden
Abgelehnt
Redner: Christopher Förster (CDU), Stephan Machulik (SPD), Harald Laatsch (AfD), Alexander Kaas Elias (Grüne), Felix Reifschneider (FDP), Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Bahnstrecke, Flughafen Berlin Brandenburg, Schienenverkehr, U-Bahn

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042 und 19/0204
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Antonin Brousek als Mitglied
Herr Abg. Karsten Woldeit als stellv. Mitglied
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Vertagt
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041, 19/0042 und 19/0204
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!
Vertagt
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Bundesregierung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbeschäftigung
(Gesetz über die Auflösung der „Wohnraumversorgung Berlin - Anstalt öffentlichen Rechts”)
Vertagt
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Öffentliche Mittel

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Gut zu Fuß in Berlin
Redner: Felix Reifschneider (FDP), Stephan Machulik (SPD), Oliver Friederici (CDU), Oda Hassepaß (Grüne), Harald Laatsch (AfD), Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Barrierefreiheit, Elektrofahrzeug, Fußgänger, Gehweg, Radverkehr, Stadtplanung, Straßenverkehr, Unfallstatistik, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Personennahverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Freie Fahrt für Obdachlose!
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Kosten, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Strafanzeige, Strafverfahren, Wohnungslosigkeit, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Laufender Bevölkerungsschutzbericht des Landes Berlin
Redner: Björn Matthias Jotzo (FDP), Tom Schreiber (SPD), Maik Penn (CDU), Vasili Franco (Grüne), Karsten Woldeit (AfD), Niklas Schrader (Die Linke)
Schlagworte: Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Kulturgutschutz, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Jagdkultur (Teil 1) – Gründung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0338 und 19/0339
Redner: Antonin Brousek (AfD), Holger Krestel (FDP), Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Dr. Robbin Juhnke (CDU), Daniela Billig (Grüne), Stefan Förster (FDP), Dr. Manuela Schmidt (Die Linke)
Schlagworte: Jagd, Jagd, Fischerei, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Museum, Treptow-Köpenick, Wald, Wald, Forsten

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0337 und 19/0339
Redner: Antonin Brousek (AfD), Holger Krestel (FDP), Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Dr. Robbin Juhnke (CDU), Daniela Billig (Grüne), Stefan Förster (FDP), Dr. Manuela Schmidt (Die Linke)
Schlagworte: Ausstellung, Jagd, Jagd, Fischerei, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Schloss, Treptow-Köpenick, Wald, Forsten

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0337 u.19/0338
Redner: Antonin Brousek (AfD), Holger Krestel (FDP), Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Dr. Robbin Juhnke (CDU), Daniela Billig (Grüne), Stefan Förster (FDP), Dr. Manuela Schmidt (Die Linke)
Schlagworte: Jagd, Jagd, Fischerei, Kulturgutschutz, Kulturpolitik, Kunst, Kultur

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen
Schlagworte: Abfall, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Straßenname, Straßenreinigung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Bundesratsinitiative für eine angemessene Vergütung von Pflegestudierenden
Redner: Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Aferdita Suka (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Stefan Förster (FDP)
Schlagworte: Berufsausbildung, Bundesrat, Bundesrecht, Hochschulwesen, Pflege, Pflegeberuf, Student, Studium, Vergütung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr
Schlagworte: Dienstleistungen, Personenbeförderung, Taxigewerbe, Verkehrstarif

Behandlung im Plenum
Vorgang: Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin 2030 klimaneutral” (Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes)
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Gesetzgebung, Klima, Klimaschutz, Volksabstimmung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Die Berliner Pflege für die Zukunft vorbereiten!
Redner: Tobias Bauschke (FDP), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Aferdita Suka (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Stefanie Fuchs (Die Linke)
Schlagworte: Altenpflege, Beratung, Fachkraft, Häusliche Pflege, Krankenpflege, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Die Berliner Arbeitsmarktintegration konsequent liberal und weltoffen denken!
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bildungsabschluss, Flüchtling, Integrationspolitik, Osteuropa, Qualifikationsnachweis

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Wissen ist Schutz – Erste-Hilfe- und Katastrophenschutz-Schulungen in die Schulen
Schlagworte: Erste Hilfe, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Schule, Schulen, Schüler, Selbsthilfe

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Personallage im Justizvollzug – Theorie und Praxis
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Impfung, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Personalplanung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Energiepreispauschale auch für Studenten sowie Rentner und Ruheständler
Redner: Stefan Evers (CDU), Jörg Stroedter (SPD), Martin Trefzer (AfD), Benedikt Lux (Grüne), Karsten Woldeit (AfD), Tobias Bauschke (FDP), Dr. Alexander King (Die Linke)
Schlagworte: Bundesregierung, Energie, Energiepreis, Student, Älterer Mensch

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Härtefallfonds für Heiz- und Stromkosten einführen
Schlagworte: Einkommen, Energie, Energiepreis, Heizkosten, Sozialpolitik

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Wenckebach-Krankenhaus als Gesundheitsstandort sichern
Redner: Christian Zander (CDU), Bettina König (SPD), Frank-Christian Hansel (AfD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Florian Kluckert (FDP), Tobias Schulze (Die Linke)
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Tempelhof-Schöneberg, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Für eine bundesweit einheitliche Mindestvergütung des Praktischen Jahres (PJ) im Medizinstudium
Schlagworte: Bundesrat, Medizinische Berufe, Rechtsvorschrift, Studium, Vergütung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Volksfeste retten! Schausteller unterstützen! Veranstaltungssaison 2022 sichern!
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Veranstaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 4) - Beendigung umständlicher Wege für Pflegeeltern: künftig keine Beantragung von ärztlichen Behandlungen beim Jugendamt in der befristeten Pflege mehr
Schlagworte: Gesetzliche Krankenversicherung, Jugendamt, Kinder, Jugendliche, Krankenkasse, Medizinische Versorgung, Pflege, Pflegekind, Verwaltungsverfahren

Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Berlin: Einwanderungs- und Zufluchtshauptstadt mit Herz
Redner: Raed Saleh (SPD), Björn Wohlert (CDU), Jian Omar (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Elif Eralp (Die Linke), Sebastian Czaja (FDP), Franziska Giffey (SPD)
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Ausländerwahlrecht, Ehrenamtliche Tätigkeit, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gesellschaft, Bevölkerung, Humanitäre Hilfe, Integrationspolitik, Landesamt für Einwanderung, Migration, Multikulturelle Gesellschaft, Osteuropa, Sozialpolitik, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Wohnungsmarkt, Wohnungsvermittlung, Öffentliche Mittel

Mündliche Anfrage: Berlinale Sommer Special von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Berlinale Sommer Special
Redner: Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)
Schlagworte: Film, Video, Filmtheater, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Veranstaltung

Antwort von Franziska Giffey (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Berlinale Sommer Special
Redner: Franziska Giffey (SPD)
Schlagworte: Film, Video, Filmtheater, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Veranstaltung

Mündliche Anfrage: Umsetzung 9-Euro-Ticket von Alexander Kaas Elias (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umsetzung 9-Euro-Ticket
Redner: Alexander Kaas Elias (Grüne)
Schlagworte: Bundesregierung, Fahrplan, Subvention, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Bettina Jarasch (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umsetzung 9-Euro-Ticket
Redner: Bettina Jarasch (Grüne), Oda Hassepaß (Grüne)
Schlagworte: Bundesregierung, Fahrplan, Subvention, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Mündliche Anfrage: Bericht über IT-Sicherheit an Gerichten von Sven Rissmann (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bericht über IT-Sicherheit an Gerichten
Redner: Sven Rissmann (CDU)
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Justizverwaltung, Kammergericht, Publikation

Antwort von Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bericht über IT-Sicherheit an Gerichten
Redner: Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Justizverwaltung, Kammergericht, Publikation

Mündliche Anfrage: „Zeit der Solidarität” von Stefanie Fuchs (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: „Zeit der Solidarität”
Projekt „Zeit der Solidarität“, Obdachlosenzählung (22.6.2022)
Redner: Stefanie Fuchs (Die Linke)
Schlagworte: Personalplanung, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: „Zeit der Solidarität”
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Schlagworte: Personalplanung, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Mündliche Anfrage: Umsatzsteuer bei Schulfesten von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umsatzsteuer bei Schulfesten
Redner: Ronald Gläser (AfD)
Schlagworte: Abgaben, Ernährung, Europäische Union, Kindertagesstätte, Nahrungsmittel, Schule, Steuer, Veranstaltung

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umsatzsteuer bei Schulfesten
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Abgaben, Ernährung, Europäische Union, Kindertagesstätte, Nahrungsmittel, Schule, Steuer, Veranstaltung

Mündliche Anfrage: Kein Konzept für Schulplätze für ukrainische Kinder von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Kein Konzept für Schulplätze für ukrainische Kinder
Redner: Paul Fresdorf (FDP)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Flüchtling, Osteuropa, Schule, Schulen

Antwort von Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Kein Konzept für Schulplätze für ukrainische Kinder
Redner: Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Flüchtling, Osteuropa, Schule, Schulen

Mündliche Anfrage: Übernachtungssteuer von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Übernachtungssteuer
Redner: Niklas Schrader (Die Linke)
Schlagworte: Abgaben, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gerichtsentscheidung, Gerichtsverfahren, Steueraufkommen, Verfassungsgericht, Übernachtungssteuer

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Übernachtungssteuer
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Julian Schwarze (Grüne)
Schlagworte: Abgaben, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gerichtsentscheidung, Gerichtsverfahren, Steueraufkommen, Verfassungsgericht, Übernachtungssteuer

Mündliche Anfrage: Fünfjähriges Mietenmoratorium von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Fünfjähriges Mietenmoratorium
Redner: Martin Trefzer (AfD)
Schlagworte: Bausanierung, Energieeinsparung, Miete, Mietendeckel, Wohnungsbau, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Bettina Jarasch (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Fünfjähriges Mietenmoratorium
Redner: Bettina Jarasch (Grüne), Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Bausanierung, Energieeinsparung, Miete, Mietendeckel, Wohnungsbau, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Mündliche Anfrage: Standort neues Hertha-Stadion von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Standort neues Hertha-Stadion
Redner: Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Olympiastadion, Sport, Sportstättenbau, Sportverein, Städtebau

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Standort neues Hertha-Stadion
Redner: Iris Spranger (SPD), Stefan Förster (FDP)
Schlagworte: Olympiastadion, Sport, Sportstättenbau, Sportverein, Städtebau

Mündliche Anfrage: Telefonhotline Zensus 2022 von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Telefonhotline Zensus 2022
Redner: Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Bevölkerungsstatistik, Statistik, Telefonie, Verwaltungsverfahren

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Telefonhotline Zensus 2022
Redner: Iris Spranger (SPD)
Schlagworte: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Bevölkerungsstatistik, Statistik, Telefonie, Verwaltungsverfahren

Mündliche Anfrage: Sanktionsdurchsetzungsgesetz von Anne Helm (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Sanktionsdurchsetzungsgesetz
Redner: Anne Helm (Die Linke)
Schlagworte: Bundesinstitution, Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Energieversorgung, Gesetzgebung

Antwort
Vorgang: Mündliche Anfrage: Sanktionsdurchsetzungsgesetz
Schlagworte: Bundesinstitution, Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Energieversorgung, Gesetzgebung

Antwort von Biel, Miachel (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Sanktionsdurchsetzungsgesetz
Redner: Biel, Miachel (Staatssekretär/in), Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Bundesinstitution, Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Energieversorgung, Gesetzgebung

Mündliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Kindern auf Fahrrädern von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Kindern auf Fahrrädern
Redner: Dr. Hugh Bronson (AfD)
Schlagworte: Fahrrad, Geschwindigkeitsbegrenzung, Kind, Kinder, Jugendliche, Schule, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Bettina Jarasch (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Kindern auf Fahrrädern
Redner: Bettina Jarasch (Grüne), Andreas Otto (Grüne)
Schlagworte: Fahrrad, Geschwindigkeitsbegrenzung, Kind, Kinder, Jugendliche, Schule, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verkehr, Verkehrssicherheit

Mündliche Anfrage: Tätowierungen von Lehramtsanwärtern von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Tätowierungen von Lehramtsanwärtern
Gestoppte Praxis, von Bewerberinnen und Bewerbern für das Lehramtsreferendariat bzw. das Lehramt an Berliner Schulen Fotos von Tätowierungen einzufordern
Redner: Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Schlagworte: Lehramtsanwärter, Lehrer, Schule, Schulen

Antwort von Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Tätowierungen von Lehramtsanwärtern
Redner: Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Schlagworte: Lehramtsanwärter, Lehrer, Schule, Schulen

Mündliche Anfrage: Stellenwert Schausteller von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stellenwert Schausteller
Redner: Roman-Francesco Rogat (FDP)
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Straßen- und Wegerecht, Veranstaltung

Antwort von Biel, Miachel (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stellenwert Schausteller
Redner: Biel, Miachel (Staatssekretär/in), Florian Kluckert (FDP)
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Straßen- und Wegerecht, Veranstaltung

Mündliche Anfrage: Auswirkungen bei Stopp von Gaslieferungen nach Berlin von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Auswirkungen bei Stopp von Gaslieferungen nach Berlin
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Bundesinstitution, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Gas

Antwort von Biel, Miachel (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Auswirkungen bei Stopp von Gaslieferungen nach Berlin
Redner: Biel, Miachel (Staatssekretär/in), Andreas Otto (Grüne)
Schlagworte: Bundesinstitution, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Gas

19.05.2022 - 19.05.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Buslinien im Norden Pankows
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Pankow, Schule, Schulweg, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Wohnungsbau in Berlin
Schlagworte: Bauplanung, Baustoff, Bezirk (Gebietskörperschaft), Investition, Landesimmobilien, Sozialwohnung, Statistik, Städtebau, Wohngemeinschaft, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Ökologisches Bauen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der E-Mobilität und des elektrischen Energiebedarfs
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Immissionsschutz, Ladeinfrastruktur, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz: Begehung auf dem Schulgelände der Obersee-Schule vomDezember 2020
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Lichtenberg, Schulbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Schulkinder bestmöglich unterstützen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Flüchtling, Lehr- und Lernmittel, Osteuropa, Schule, Schulklasse, Schulpolitik, Schüler, Sprache

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterrichtsferne Tätigkeiten und Bürokratie an Schulen
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung, Pädagoge, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kapitalzuführung von Vivantes und Beihilferecht
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausfinanzierung, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personelle und finanzielle Ausstattung des Schutzgebietsmanagements
Schlagworte: Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Naturschutzgebiet, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Take-or-Pay” -Klauseln – Herausforderung für deutsche Gas-Importeure
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, GASAG Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft, Gas

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. /Pyramidenring
Schlagworte: Bebauungsplan, Bundesinstitution, Flächennutzungsplan, Grundstücksverkauf, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit stärken – Förderung transparent machen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit stärken – Förderung transparent machen
Schlagworte: Freier Träger, Kosten, Kunst, Kultur, Lichtenberg, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Vandalismus in Hohenschönhausen bekämpfen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vandalismus in Hohenschönhausen bekämpfen
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Lichtenberg, Sachbeschädigung, Videoüberwachung

Schriftliche Anfrage: Wo muss ich anrufen zum Aldi-Überbauen? von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo muss ich anrufen zum Aldi-Überbauen?
Schlagworte: Bauplanung, Gewerbe, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022 von Katina Schubert (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im ersten Quartal 2022
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Psychosoziale Beratung, Statistik, Suizid, Tod

Schriftliche Anfrage: Potenzielle Pflegefamilien stärker unterstützen von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Potenzielle Pflegefamilien stärker unterstützen
Schlagworte: Familie, Finanzierung, Kinder, Jugendliche, Lebensgemeinschaften, Pflege, Pflegekind, Pflegekosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Straßensozialarbeit stärken – Unterstützung und Bedarfe transparent machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßensozialarbeit stärken – Unterstützung und Bedarfe transparent machen
Arbeit der Streetworker
Schlagworte: Jugendarbeit, Kinder, Jugendliche, Lichtenberg, Sozialer Brennpunkt, Sozialleistungen, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Zustand der Fußwege im Obersee-Orankesee-Park von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand der Fußwege im Obersee-Orankesee-Park
Schlagworte: Bauplanung, Binnengewässer, Gehweg, Grünfläche, Lichtenberg, Niederschlagswasser, Straßenschaden, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Grünausgleich für Bauvorhaben: Mehr Flexibilität schaffen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grünausgleich für Bauvorhaben: Mehr Flexibilität schaffen
Schlagworte: Bebauungsplan, Grünfläche, Natur, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Welche Ziele verfolgt der Berliner Senat bei den Berliner Forsten mit Blick auf den Waldumbau? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Ziele verfolgt der Berliner Senat bei den Berliner Forsten mit Blick auf den Waldumbau?
Schlagworte: Forsten, Naturschutz, Wald

Schriftliche Anfrage: Dauerbrenner Gaslaternen von Christian Hochgrebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dauerbrenner Gaslaternen
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieeinsparung, Energieverbrauch, Gas, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021 von Katina Schubert (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerber:innen im Jahre 2021
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Psychosoziale Beratung, Statistik, Suizid, Tod

Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Kulturförderung (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Kulturförderung (Teil 1)
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit.
Schlagworte: Beratung, Integrationspolitik, Internationale Beziehungen, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Osteuropa

Schriftliche Anfrage: Bedarf an Tagesmütter und -väter für Berlins Bezirke von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarf an Tagesmütter und -väter für Berlins Bezirke
Bedarfsplanung und Angebotsanpassung für unter Drei- und unter Sechsjährige
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Fachkraft, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagespflege, Statistik, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner Gemeinschaftsschulen von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gute Lehre sicherstellen – Qualifikation von Lehrkräften an Berliner Gemeinschaftsschulen
Schlagworte: Besoldung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gemeinschaftsschule, Gerichtsentscheidung, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: BVG-Anforderungen Haltestellen Waldstraße und Pastor-Niemöller-Platz in Niederschönhausen, Pankow von Oda Hassepaß (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BVG-Anforderungen Haltestellen Waldstraße und Pastor-Niemöller-Platz in Niederschönhausen, Pankow
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Haltestelle, Omnibus, Pankow, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Abhandenkommen von Dienstsiegeln von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abhandenkommen von Dienstsiegeln
Schlagworte: Landesverwaltung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays (Teil 3) von Christian Hochgrebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays (Teil 3)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Informationssystem, Kosten, Statistik, Verkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Buswartehäuschen im Pankower Ortsteil Buch von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Buswartehäuschen im Pankower Ortsteil Buch
Schlagworte: Haltestelle, Omnibus, Pankow, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Mobile Arbeitsplätze in den Bezirksämtern von Berlin von Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobile Arbeitsplätze in den Bezirksämtern von Berlin
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Telearbeit, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Deutsch-Polnischer Nachbarschaftsvertrag / Sprachförderung (Teil 1)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Internationale Beziehungen, Kindertagesstätte, Migration, Osteuropa, Schule, Sprachförderung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Integrationspolitik, Staatsangehörigkeit, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Fahrgast- und Abozahlen bei der BVG entwickelt? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie haben sich die Fahrgast- und Abozahlen bei der BVG entwickelt?
Schlagworte: Fahrgast, Statistik, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Was bleibt von der Kläre-Bloch-Abendschule? von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was bleibt von der Kläre-Bloch-Abendschule?
Zusammenschluss der Kläre-Bloch-Schule und der Leopold-Ullstein-Schule
Schlagworte: Abendschule, Berufsbildende Schule, Charlottenburg-Wilmersdorf, Schulen

Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins Schulen von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerstelle Unterrichtsgarantie: Fachkräftemangel an Berlins Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Beamtenrecht, Besoldung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Fachkraft, Lehrer, Personalplanung, Schule, Statistik, Unterricht

18.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung (federführend)
Vorgang: Antrag: Kein Wegducken bei konfrontativer Religionsbekundung - Planungssicherheit für die Forschung
Anhörung
Schlagworte: Forschung, Islam, Mobbing, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die Höhe der Zeit heben – Baumaßnahmen in JVA Tegel wie-der aufnehmen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Investition, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Strafgefangener, Strafvollzug

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung (federführend)
Vorgang: Antrag: Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren!
Abhörung
Schlagworte: Antisemitismus, Freier Träger, Gesellschaft, Bevölkerung, Gewaltprävention, Ideologien, Politische Straftat, Strafanzeige, Öffentliche Mittel

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen!
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Film, Video, Filmtheater, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kulturförderung, Miete, Schutzmaske

Ausschussberatung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Informationsstand über die Neuordnung der Medienstaatsverträge
(Berlin-Brandenburg und bundesweit)
Schlagworte: Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen!
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirksverwaltung, Bundesrat, Flüchtling, Personalplanung, Sozialleistung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Öffentlicher Dienst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Liegenschaften im Bereich Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Investition, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Liegenschaftsverwaltung, Strafgefangener, Strafvollzug

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medienboard Berlin-Brandenburg: Arbeit und Perspektiven für 2022 von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medienboard Berlin-Brandenburg: Arbeit und Perspektiven für 2022
Anhörung
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Film, Film, Video, Filmförderung, Filmtheater, Informationsgesellschaft, Medien, Investition, Medien, Personalplanung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Sicherheit der Berliner Verwaltung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Digitale Sicherheit der Berliner Verwaltung
Teilweise nichtöffentliche
Schlagworte: IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

18.05.2022 - 17.05.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die Höhe der Zeit heben – Baumaßnahmen in JVA Tegel wie-der aufnehmen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Investition, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Strafgefangener, Strafvollzug

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen!
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales vom 28.04.2022
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirksverwaltung, Bundesrat, Flüchtling, Personalplanung, Sozialleistung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Öffentlicher Dienst

Antrag: Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Landeseigene Wohnungen an die Mieter privatisieren, Chance niedriger Zinsen nutzen, Wohneigentumsanteil in Berlin erhöhen
Schlagworte: Landesimmobilien, Mieter, Privatisierung, Wohneigentum, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie viel Mischwald gibt es aktuell in Berlin?
Schlagworte: Klima, Klimawandel, Natur, Wald, Wald, Forsten

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Parken, Parkfläche, Statistik, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauer von Unternehmensneuanmeldungen im Finanzamt
Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Steuer, Unternehmen, Unternehmensgründung, Verwaltungsverfahren, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann bekommen Dächer öffentlicher Gebäude PV-Anlagen?
Schlagworte: Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Energieversorgung, Erneuerbare Energien, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Solartechnik, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Arbeitsschutz für Rider diverser Start-up Lieferdienste?
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Personalplanung, Statistik, Unternehmen, Unternehmensgründung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Müll und Sauberkeit im Bezirk Mitte
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Mitte, Statistik, Öffentlichkeitsarbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen
Schlagworte: Fußgänger, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrslenkung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: GmbH-Anmeldung beim Finanzamt mit ewiger Wartezeit?
Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Steuer, Unternehmensgründung, Verwaltungsverfahren, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Panke-Trail (Teil 1)
Schlagworte: Mitte, Pankow, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatzgebiete und Leistungsfähigkeit unterschiedlicher Träger des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs
Schlagworte: Pankow, Schienenverkehr, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Wilhelmsruh, Pankow – Standortvorschläge der Bürgerinitiative „Wilhelm gibt keine Ruh”
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Kosten, Pankow, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kiezblock Arnimplatz – wie ist der Stand?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Pankow, Stadtplanung, Städtebau, Verkehrsberuhigung, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird Mobilität für alle durch Jelbi gewährleistet?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Informations- und Kommunikationstechnologien, Sharing Economy, Software, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was stimmt nicht mit den gelben Säcken?
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauung Olaftsr. 52
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Reinickendorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim studentischen Wohnen?
Schlagworte: Hochschulwesen, Miete, Statistik, Studentenwohnheim, Studierendenwerk, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antrag (Gesetzentwurf): Das Berliner Vergaberecht von Ballast befreien – Gesetz zur Vereinfachung und Entbürokratisierung des Berliner Vergaberechts von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Das Berliner Vergaberecht von Ballast befreien – Gesetz zur Vereinfachung und Entbürokratisierung des Berliner Vergaberechts
Schlagworte: Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 5) – Landeszuschuss zur Altersvorsorge von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 5) – Landeszuschuss zur Altersvorsorge
Zuschuss zur Alterssicherung in Höhe von monatlich 120 Euro pro betreutem Kind
Schlagworte: Alterssicherung, Kinder, Jugendliche, Pflege, Pflegekind

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenschäden auf der Köpenicker Straße in Biesdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Straßenschaden, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: „Cold Case” Ermittlungen im Land Berlin von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Cold Case” Ermittlungen im Land Berlin
Als Cold-Case-Ermittlungen werden neue polizeiliche Ermittlungen in einem bisher ungeklärten Kriminalfall bezeichnet.
Schlagworte: Akten, Digitalisierung, Elektronische Aktenführung, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit

Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Januar - April 2022) von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Januar - April 2022)
Schlagworte: Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Politische Straftat, Rechtsextremismus

Schriftliche Anfrage: Faule Spree und Wasserwerk Jungfernheide von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Faule Spree und Wasserwerk Jungfernheide
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Gewässer, Gewässerschutz, Landschaftsschutz, Spandau, Wasser, Wasserwerk

Schriftliche Anfrage: Polizeipräsenz um den U-Bahnhof Leinestraße und den Anita-Berber-Park von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeipräsenz um den U-Bahnhof Leinestraße und den Anita-Berber-Park
Schlagworte: Arbeitszeit, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeieinsatz, Verbrechensbekämpfung, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Spree ade? Wie sichern wir die Wasserversorgung in Berlin? von Benedikt Lux (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spree ade? Wie sichern wir die Wasserversorgung in Berlin?
Schlagworte: Gewässer, Gewässerschutz, Grundwasser, Klimawandel, Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Schriftliche Anfrage: Verbraucherinsolvenzen 2021 in Berlin fast verdoppelt von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbraucherinsolvenzen 2021 in Berlin fast verdoppelt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Statistik, Unternehmen, Verbraucher, Wirtschaft, Zahlungsunfähigkeit

Schriftliche Anfrage: Wer sorgt für Sicherheit in der Heerstraße Nord? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer sorgt für Sicherheit in der Heerstraße Nord?
Beauftragung der Firma CIBORIUS Security & Service Solutions Berlin GmbH seit dem 25.03.2022 durch die Gewobag AG, wegen vermehrter Brandstiftung in der Siedlung Heerstraße Nord.
Schlagworte: Brandstiftung, Dienstleistungen, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Siedlung, Spandau, Vergaberecht, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Kooperative Baulandentwicklung bei Gewerbestandorten von Katalin Gennburg (Die Linke), Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kooperative Baulandentwicklung bei Gewerbestandorten
Schlagworte: Bauland, Gewerbegebiet, Städtebau

Vorlage zur Kenntnisnahme: Standpunkt des Senats zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens über ein „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung (GemStrG Bln)”
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Standpunkt des Senats zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens über ein „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung (GemStrG Bln)”
Schlagworte: Gesetzgebung, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Volksabstimmung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Containerdorf in der Alfred Rand Strasse
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Qualitätssicherung, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausstattung des Reinickendorfer Schäferseeparks mit baulichen Bewegungsangeboten
Schlagworte: Freizeit, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Reinickendorf, Sport, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Saubere Luft für Kinder und Personal – Luftfiltergeräte in Kitas
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frühkindliche Bildung, Gesundheitsschutz, Hygiene, Kindertagesstätte, Luftreinhaltung, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flugblatt des Bezirksbürgermeisters Lemm in Marzahn Hellersdorf zurUkraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirksverwaltung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Krieg, Marzahn-Hellersdorf, Osteuropa, Publikation, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin – (Teil 2)
Schlagworte: Ausländer, Bausanierung, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Migranten, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die amtliche Tiersammelstelle und das Tierheim Berlin
Schlagworte: Kosten, Tier, Tierhaltung, Tierheim, Tierschutz, Zuwendungen gem. Landeshaushaltsordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reich und sexy? – Warum ist die Rückholquote bei den Unterhaltsvorschusszahlungen so gering
Schlagworte: Alleinerziehender, Jugendamt, Sozialleistungen, Unterhaltspflicht, Unterhaltsvorschuss, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: WBS bei der DIESE eG
Schlagworte: Sozialwohnung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Europäischer Sozialfonds Plus 2021–2027 in Berlin
Schlagworte: Europäischer Sozialfonds, Programme der EU, Verwaltungsverfahren, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021
Schlagworte: Antisemitismus, Bezirk (Gebietskörperschaft), Diskriminierung, Ideologien, Innere Sicherheit, Statistik, Straftat

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln) von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin (UZwG Bln)
Ziel der Gesetzesänderung ist es, für die Polizei Berlin eine spezielle Ermächtigungsgrundlage für den sogenannten finalen Rettungsschuss zu schaffen. Als finaler Rettungsschuss wird der gezielt tödliche Einsatz von Schusswaffen durch die Polizei bezeichnet, um im Sinne der Nothilfe eine gegenwärtige Gefahr (Lebensgefahr oder Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der körperlichen Unversehrtheit) von Dritten abzuwenden, wenn keine anderen Mittel verfügbar sind (Ultima Ratio).
Änderung § 7, § 9 Abs. 2 (der bisherige Abs. 2 Satz 2 wird zu Satz 3)
Schlagworte: Polizei, Polizeieinsatz, Verwaltungsvollstreckung

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Akteneinsichtsrecht von Abgeordneten im Land Berlin: Gewaltenteilung ernstnehmen
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Akten, Auskunfterteilung, Gewaltenteilung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Feuerwache Altglienicke: Sachstand und Perspektive von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwache Altglienicke: Sachstand und Perspektive
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Dienstgebäude, Feuerwehr, Kosten, Neubau, Rettungswesen, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Anerkennung für homosexuelle Eltern nach in den USA durchgeführter Leihmutterschaft von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anerkennung für homosexuelle Eltern nach in den USA durchgeführter Leihmutterschaft
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Familienrecht, Gerichtsverfahren, Kommunale Angelegenheiten, Lebensgemeinschaften, Personenstand, Zivilrecht

Schriftliche Anfrage: Standorte für Modulare Unterkünfte von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Standorte für Modulare Unterkünfte
Schlagworte: Ausländer, Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Berliner Fußballclub Dynamo e.V. (BFC) startet in die 3. Liga von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU), Alexander Herrmann (CDU), Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Fußballclub Dynamo e.V. (BFC) startet in die 3. Liga
Schlagworte: Fußball, Sport, Sportstätte, Sportverein

Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Vorplanung der Tramhaltestelle Milastraße? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Vorplanung der Tramhaltestelle Milastraße?
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Pankow, Schienenverkehr, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Warum verzögert sich das Carsharing-Konzept? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum verzögert sich das Carsharing-Konzept?
„Freefloater Sharing“ bezeichnet ein Konzept bei dem Verkehrsmittel stationsunabhängig gemietet und genutzt werden können
Schlagworte: Fahrrad, Kraftfahrzeug, Motorisierter Individualverkehr, Sharing Economy, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die (Vor-)Planung der Verlängerung der M10 von der War schauer Straße zum Hermannplatz? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die (Vor-)Planung der Verlängerung der M10 von der War schauer Straße zum Hermannplatz?
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR von Christian Hochgrebe (SPD), Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaneutrale Kehrmaschinen bei der BSR
Schlagworte: Abfall, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Straßenreinigung

Schriftliche Anfrage: Verwaltungskosten des Bewerbungsprozesses für Lehramtsreferendare von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verwaltungskosten des Bewerbungsprozesses für Lehramtsreferendare
Schlagworte: Digitalisierung, Hochschule, Hochschulwesen, Kosten, Lehramtsanwärter, Lehrer, Personenbezogene Daten, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Toiletten von Kristian Ronneburg (Die Linke), Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Toiletten
Schlagworte: Innere Sicherheit, Sachbeschädigung, Sanitäranlage, Statistik

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Verfahren in Abteilung 17 der Generalstaatsanwaltschaft
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Personalkosten, Personalwesen, Staatsanwaltschaft, Statistik, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Wie überlastet sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst? von Christian Hochgrebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie überlastet sind unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst?
Schlagworte: Landesverwaltung, Personalplanung, Personalwesen, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Land Berlin
Schlagworte: Arzneimittel, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung, Pflegeeinrichtung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Astbestbelastung an Berliner Schulen von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Astbestbelastung an Berliner Schulen
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Bauwesen, Gesundheitsrisiko, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schulen, Schulgebäude, Schulpersonal, Schüler

Schriftliche Anfrage: Neuregelungen zum schulischen Mittagessen von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neuregelungen zum schulischen Mittagessen
Portionsgenaue Abrechnung des Mittagsessens
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Dienstleistungswirtschaft, Ernährung, Kosten, Schulverpflegung

Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2) von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Encrochat- und SkyECC-Verfahren in Berlin (Teil 2)
Encrochat war ein Unternehmen, das verschlüsselte Kommunikationsdienste zur Verfügung stellte. Die Firma bot sowohl Verschlüsselungssysteme für Chatnachrichten als auch abhörsichere Handys an. Die Verschlüsselungssysteme und abhörsichere Handys wurden von Kriminellen für illegale Tätigkeiten genutzt. SkyECC (Kryptov-Messenger)
Schlagworte: Datenverarbeitung, Ermittlungsverfahren, Informations- und Kommunikationstechnologien, Innere Sicherheit, Kriminalität, Staatsanwaltschaft, Statistik, Strafverfahren, Untersuchungshaft, Vermögensabschöpfung (Strafrecht)

Schriftliche Anfrage: Sachstand Brunnengalerie Glockenblumenweg von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand Brunnengalerie Glockenblumenweg
Schlagworte: Beratung, Brunnen, Grundwasser, Information, Neukölln, Veranstaltung, Wasser, Wasserrecht

Schriftliche Anfrage: Wird beim Neubau der Elsenbrücke der 17. Bauabschnitt der BAB 100 eingeplant? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird beim Neubau der Elsenbrücke der 17. Bauabschnitt der BAB 100 eingeplant?
Schlagworte: Autobahn, Brücke, Neubau, Straßenbau, Verkehrswegebau

16.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
Anhörung
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
(Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Promotion, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Ausschussberatung von Unterausschuss Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal (Hauptausschuss)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts
Anhörung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK) von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2021 (PKS/PMK)
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hassgewalt und Queerfeindlichkeit von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Hassgewalt und Queerfeindlichkeit
Anhörung
Schlagworte: Beratung, Gewaltprävention, Hasskriminalität, Innere Sicherheit, LSBTTIQ, Opferschutz, Sexuelle Identität

16.05.2022 - 13.05.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versammlung „Pro Palästina” schadet Berlin und seinem Ruf
Schlagworte: Demonstration, Gewaltanwendung, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antisemitismus bei Protesten anlässlich des Nahostkonflikts in Berlin 2022 und Gewährleistung der freien Medienberichterstattung
Schlagworte: Antisemitismus, Ermittlungsverfahren, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Medien, Ordnungsrecht, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kopflos durch Lichtenberg – Beschädigte Kunst im Öffentlichen Raum
Schlagworte: Bildende Kunst, Kultur, Kunst, Lichtenberg, Sachbeschädigung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bahnsteigkantenerneuerung am U-Bahnhof Cottbusser Platz
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Bausanierung, Fahrplan, Marzahn-Hellersdorf, Schienenverkehr, U-Bahn

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradbrücken in Berlin: Mobilität der Zukunft für unsere Stadt fördern
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Brücke, Fahrrad, Kosten, Radverkehr, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mahnmal für die Opfer des Kommunismus – Hat Berlin seine Hausaufgabenschon gemacht?
Schlagworte: Bauplanung, Denkmal, Gedenkstätte, Ideologie, Kunst, Kultur, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mit dem Berliner Semesterticket nach Sylt?
Schlagworte: Student, Verkehrstarif, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschlüsse und Berichte der 25. Sitzung des Stabilitätsrats
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschlüsse und Berichte der 25. Sitzung des Stabilitätsrats
Schlagworte: Kreditaufnahme, Rechnungsprüfung, Öffentliche Finanzplanung, Öffentliche Schulden, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sperrungen der Wilhelm-Spindler-Brücke
Schlagworte: Brücke, Kommunale Angelegenheiten, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Zum Neubau einer Grundschule an der Marzahner Chaussee 165 von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zum Neubau einer Grundschule an der Marzahner Chaussee 165
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Neubau, Schulbau, Schulgebäude, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Siemensbahn von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Siemensbahn
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, S-Bahn, Schienenverkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Bezirksverordnetenversammlungen: Sitzungen in außergewöhnlichen Notlagen von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirksverordnetenversammlungen: Sitzungen in außergewöhnlichen Notlagen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverordnetenversammlung, COVID-19, Digitale Kommunikation, Epidemie, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Zustand von Straßen und Wegen von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Zustand von Straßen und Wegen
Schlagworte: Grünfläche, Radverkehr, Straße, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Notarmangel in Berlin von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notarmangel in Berlin
Schlagworte: Juristische Berufe, Notar

Schriftliche Anfrage: Umbenennung der BVG-Haltestelle „Tschaikowskistr.” in „Tschaikowskistr./Schloss Schönhausen”, Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umbenennung der BVG-Haltestelle „Tschaikowskistr.” in „Tschaikowskistr./Schloss Schönhausen”, Pankow
Schlagworte: Fahrgast, Haltestelle, Pankow, Schloss, Tourismus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Finanzierung der persönlichen Assistenz im Arbeitgeber:innen-Modell von Catrin Wahlen (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanzierung der persönlichen Assistenz im Arbeitgeber:innen-Modell
Schlagworte: Kosten, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Sozialleistung, Statistik, Tarifvertrag

Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr, Personalausstattung sowie Übergang der Zuständigkeiten in die Hauptverwaltung von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus durch die Projekteinheit Radverkehr, Personalausstattung sowie Übergang der Zuständigkeiten in die Hauptverwaltung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Personalplanung, Radverkehr, Radweg, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Zuständigkeit (Verwaltung)

Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
Schlagworte: Bausanierung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Statistik

Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Was unternimmt der Senat zur Trendumkehr?
Schlagworte: Sozialstruktur, Stadtplanung, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungspolitik

Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader? von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teltowkanal als Verkehrsader?
Erhaltung der urbanen Verkehrsinfrastruktur des Wirtschaftsverkehrs, Erhöhung der Kapazitäten der Binnenschifffahrt, Entwicklung eines berlinweitem Wassertourismuskonzeptes
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Binnengewässer, Freizeit, Stadtplanung, Statistik, Tourismus, Verkehrsplanung, Wasserbau, Wasserstraße

Schriftliche Anfrage: Kein Fahrradnachwuchs für Berlin? von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein Fahrradnachwuchs für Berlin?
Einschränkungen der Öffnungszeiten in der Verkehrsschule Steglitz
Schlagworte: Fahrrad, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Straßenverkehr, Verkehrserziehung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen im Land Berlin von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen im Land Berlin
Schlagworte: Beamter, Beihilfe, Landesverwaltung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2) von Christian Hochgrebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen (Teil 2)
Schlagworte: Fußgänger, Mensch mit Behinderung, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik, Älterer Mensch

Schriftliche Anfrage: Bahnhöfe Yorckstraße und Nollendorfplatz von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bahnhöfe Yorckstraße und Nollendorfplatz
Schlagworte: Bahnhof, Bausanierung, Kosten, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Familiensensibler Strafvollzug in Berlin von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Familiensensibler Strafvollzug in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Familie, Justizvollzug, Kinder und Jugendliche, Lebensgemeinschaften, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug

Schriftliche Anfrage: Unmittelbar nacheinander erfolgtes Aufgraben des Herrnholzwegs im OT Lübars von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unmittelbar nacheinander erfolgtes Aufgraben des Herrnholzwegs im OT Lübars
Auswechselung der Gas-Versorgungsleitung und Erneuerung der Hausanschlüsse der Netzgesellschaft Berlin-Brandenburg (NBB)
Schlagworte: Baustelle, Bauwesen, Energieversorgung, Gas, Reinickendorf, Tiefbau

Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Im Bau befindliche Kitas in bestehenden und neuen Wohnquartieren
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Kosten, Neubau, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Abriss des Kraftwerks Lichterfelde? von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abriss des Kraftwerks Lichterfelde?
Abriss/Rückbau der Türme des Kraftwerks Lichterfelde
Schlagworte: Abriss, Kraftwerk, Steglitz-Zehlendorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Kita- und Schulwegsicherheit in der Lessingstraße in Wilhelmsruh, Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita- und Schulwegsicherheit in der Lessingstraße in Wilhelmsruh, Pankow
Ausdehnung der Tempo-30-Beschilderung in der Lessingstraße Wilhelmsruh um 100 Meter
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Kindertagesstätte, Pankow, Schulweg, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Staustraßen in Berlin von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Staustraßen in Berlin
Schlagworte: Motorisierter Individualverkehr, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Waldschulen – Orte der Naturverbundenheit und Heimatliebe von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Waldschulen – Orte der Naturverbundenheit und Heimatliebe
Schlagworte: Bildung, Freiwilligendienst, Naturschutz, Statistik, Subvention, Umwelt, Umwelterziehung, Wald, Wald, Forsten

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin?
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Frau, Krieg, Migranten, Osteuropa, Personenbezogene Daten, Sprachförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin – 2021
Schlagworte: Asylbewerber, Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendarmut, Sozialleistung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förder- und Freundeskreise von Berliner Kultureinrichtungen
Schlagworte: Gebühr, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Spende

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Baerwaldbad in Kreuzberg
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Friedrichshain-Kreuzberg, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Schwimmbad, Sport

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radverkehrsunfälle, bei denen Kinder als Beifahrer geschädigt wurden
Schlagworte: Fahrrad, Kind, Radverkehr, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilität in Randbezirken
Schlagworte: Bahnhof, Fahrrad, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Parkfläche, Radverkehr, Straßenbau, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Friedrichshain-Kreuzberg, Kraftfahrzeug, Lichtenberg, Parkfläche, Statistik, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr (Teil 2)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Betriebliches Rechnungswesen, Energie, Energiepreis, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Waldumbau und Bejagung von Rehen
Schlagworte: Forsten, Jagd, Tier, Wald, Waldschaden

Schriftliche Anfrage: Fortbildungen bei der Berliner Polizei zum Thema häusliche Gewalt von Gollaleh Ahmadi (Grüne), Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fortbildungen bei der Berliner Polizei zum Thema häusliche Gewalt
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Häusliche Gewalt, Opferschutz, Polizei, Statistik

12.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Berliner Verkehrsbetriebe, Bürgerschaftliches Engagement, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

12.05.2022 - 12.05.2022

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
Schlagworte: Vergleichsmiete, Wohnungswesen, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
(Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung der Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin (Fraktionsgesetz – FraktG))
(Sechstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes)
Schlagworte: Finanzzuweisung, Fraktion, Politische Kräfte

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schlägerei in der JVA Heidering am 18. April 2022
Schlagworte: Brandenburg, Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Personalplanung, Statistik, Strafgefangener

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sollen „sehr exklusive” oder bezahlbare Wohnungen am Molkenmarkt gebaut werden?
Schlagworte: Baufinanzierung, Mitte, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieter(bei)räte bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Landesbetrieb, Landesimmobilien, Mietervertretung, Statistik, Wahl, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin – eine Selbstverständlichkeit für alle Grundschüler?
Schlagworte: Grundschule, Schwimmbad, Schüler, Sport, Statistik, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mittel für Gehwege und Straßen in Berlin
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gehweg, Statistik, Straße, Straßenbau, Verkehrswegebau, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation Burgfrauenstraße
Schlagworte: Parkfläche, Reinickendorf, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/11342
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Mehrarbeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Approbationserteilung für Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland
Schlagworte: Arbeitsrecht, Arzt, Ausländer, Ausländer, Migranten, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Staatsangehörigkeit, Statistik, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Runter vom Radweg – Vorgehen gegen rechtswidriges Halten/Parken auf dem Fahrradweg
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Kraftfahrzeug, Parken, Radweg, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baudienststellen im Land Berlin
Schlagworte: Bauwesen, Landeshaushaltsordnung, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genauere Drogentests – warum hinkt Berlin schon wieder hinterher?
Schlagworte: Droge, Drogenkriminalität, Ermittlungsverfahren, Rauschmittel, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Walk of Shame – Boulevard der Stars oder Boulevard of Broken Dreams?
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Film, Kosten, Mitte, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist der Spielerschutz dem Senat nicht wichtig?
Schlagworte: Gesetzgebung, Glücksspiel, Steueraufkommen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten und Ersparnisse von verbeamteten Lehrern
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Beamter, Kosten, Lehrer, Statistik, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Evaluierung Glücksspielstaatsvertrag
Schlagworte: Glücksspiel, Staatsvertrag

Schriftliche Anfrage: Arbeitsentgeltabrechnungen in Berliner Verwaltungen von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsentgeltabrechnungen in Berliner Verwaltungen
Schlagworte: ITDZ Berlin, Kosten, Landesverwaltung, Statistik, Vergütung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Situation der Deutschkurse im Jahr 2022 von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation der Deutschkurse im Jahr 2022
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Migranten, Qualifikationsnachweis, Sprachförderung, Statistik, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof
Schlagworte: Bebauungsplan, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenbahn, Treptow-Köpenick, Verkehrslärm, Wohnungsbau, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Arnimstraße – Transparenz schaffen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben in der Arnimstraße – Transparenz schaffen
Schlagworte: Artenschutz, Bürgerbeteiligung, Lichtenberg, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik konsequent angehen – Schädlingsbekämpfung in Hohenschönhausen intensivieren von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rattenproblematik konsequent angehen – Schädlingsbekämpfung in Hohenschönhausen intensivieren
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitsschutz, Kosten, Schädlingsbekämpfung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Situation der Integrationskurse im Jahr 2022 von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation der Integrationskurse im Jahr 2022
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Flagge – Gefahr für die Öffentliche Sicherheit und Ordnung?
Schlagworte: Demonstration, Gedenktag, Innere Sicherheit, Krieg, Osteuropa, Staatssymbol, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Über das Ziel hinausgeschossen? Umfang und Umsetzung von Russland-Sanktionen bei öffentlichen Vergaben in Berlin von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Über das Ziel hinausgeschossen? Umfang und Umsetzung von Russland-Sanktionen bei öffentlichen Vergaben in Berlin
Schlagworte: Europäische Union, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesetzgebung, Statistik, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe

Schriftliche Anfrage: Verkehrliche Erschließung der Bauvorhaben am Blankenburger Süden von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrliche Erschließung der Bauvorhaben am Blankenburger Süden
Schlagworte: Bahnstrecke, Pankow, S-Bahn, Schienenverkehr, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Schönhauser Allee von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Befragungen zum geplanten Umbau der Schönhauser Allee
Schlagworte: Gewerbe, Handel, Pankow, Parken, Parkfläche, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2) von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch (Teil 2)
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Brücke, Pankow, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren wegen „Corona-Hilfen” in Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungsverfahren wegen „Corona-Hilfen” in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Statistik, Subvention, Wirtschaft, Wirtschaftskriminalität

Schriftliche Anfrage: Die Strafverfolgung von Kriegsverbrechen des Ukraine-Krieges in Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Strafverfolgung von Kriegsverbrechen des Ukraine-Krieges in Berlin
Schlagworte: Außenpolitik, Krieg, Kriminalität, Kriminalpolizei, Osteuropa, Strafrecht, Strafverfolgung

Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Schulen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung in den Berliner Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Disziplinarverfahren, Lehrer, Personalwesen, Quereinsteiger, Schule, Schulleiter, Statistik

Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in Berlin von Holger Krestel (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Nachtwölfe” in Berlin
Russischer bzw. prorussischer und gewaltbereiter Motorradclub.
Schlagworte: Demonstration, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Innere Sicherheit, Osteuropa, Polizeieinsatz, Rocker, Statistik

Schriftliche Anfrage: Umsetzung Ferienfahrten und Reisemaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung Ferienfahrten und Reisemaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Finanzzuweisung, Jugendamt, Jugendaustausch, Jugendfreizeitstätte, Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin 2022 von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit in Berlin 2022
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Arbeitsverwaltung, Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Jugendarbeitslosigkeit, Kinder, Jugendliche, Schulpolitik, Statistik

11.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Frühkindliche Bildung, Jugendlicher, Kind, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Osteuropa, Schule, Schulen

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

11.05.2022 - 10.05.2022

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 28.04.2022
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Frühkindliche Bildung, Jugendlicher, Kind, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Osteuropa, Schule, Schulen

Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 4) - Beendigung umständlicher Wege für Pflegeeltern: künftig keine Beantragung von ärztlichen Behandlungen beim Jugendamt in der befristeten Pflege mehr von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 4) - Beendigung umständlicher Wege für Pflegeeltern: künftig keine Beantragung von ärztlichen Behandlungen beim Jugendamt in der befristeten Pflege mehr
Schlagworte: Gesetzliche Krankenversicherung, Jugendamt, Kinder, Jugendliche, Krankenkasse, Medizinische Versorgung, Pflege, Pflegekind, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reform des BAföG
Schlagworte: Ausbildungsförderung, Datenaustausch, Digitalisierung, E-Government, Elektronische Aktenführung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Statistik, Student, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grunderneuerung des S-Bahnhofs Nöldnerplatz durch DB AG
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Bauplanung, Bürgerbeteiligung, Deutsche Bahn, Lichtenberg, S-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität” (WELMO)?
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Straßenverkehr, Verwaltungsverfahren, Wirtschaftsförderung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für die Tramstation Milastraße?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Haltestelle, Pankow, Radverkehr, Straßenbahn, Straßenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand des Masterplanverfahrens Hermannplatz und vorhabenbezogener Bebauungsplan „Karstadt am Hermannplatz”
Schlagworte: Bebauungsplan, Einkaufszentrum, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kürzungen beim Hochschulbau – Verzögert der Senat den Ausbau des HU-Lehrgebäudes in der Invalidenstraße 110?
Schlagworte: Bauplanung, Hochschulbau, Humboldt-Universität, Kosten, Universitäten, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 17. Bauabschnitt der A100
Schlagworte: Ausschreibung, Autobahn, Bauplanung, Bausanierung, Bundesregierung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Keine Genehmigung für die Norddeutsche Meisterschaft im Kanuslalom?
Schlagworte: Gewässer, Niederschlagswasser, Spandau, Sport, Sportveranstaltung, Sportverein, Wassersport

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalvertretung bei der Berliner Justiz
Schlagworte: Justizverwaltung, Personalwesen, Rechtspflege

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2021/2022 (Teil 4)
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Marzahn-Hellersdorf, Schädlingsbekämpfung, Statistik, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radweg in Marzahn neben der Tram M8/16
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum dauert die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange?
Schlagworte: Fußgänger, Kosten, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Verwaltungsverfahren

Drucksache von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Meldung von verfügbaren Kapazitäten der Schulen für die Aufnahme von geflüchteten Kindern aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Osteuropa, Schule, Schulen, Schulklasse, Schüler, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betreiberwechsel und i2030-Projekt RE1
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg, Deutsche Bahn, Fahrplan, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Werkstätten an Schulen
Schlagworte: Lehr- und Lernmittel, Schulausstattung, Schulen, Statistik, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Erzieher, Flüchtling, Lehrer, Osteuropa, Pädagoge

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufnahme ukrainischer Kinder und Jugendlicher – ein Lotteriespiel?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Meldewesen, Osteuropa, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware?
Schlagworte: Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Altglienicke
Schlagworte: Infrastruktur, Kindertagesstätte, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sport frei – eine neue Turnhalle für die Ulmengrundschule!
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Sport, Sporthalle, Sportstättenbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner U-Bahnhöfe und andere Bauwerke als Schutzbunker
Schlagworte: Bahnhof, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, U-Bahn, Zivilschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine weitere staatliche Europaschule für Berlin und die ukrainischen Kinder?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Europaschule, Osteuropa, Schulbau, Schulen, Schüler

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Tempelhof
Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Investition, Kindertagesstätte, Kommunale Angelegenheiten, Schulbau, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Personelle und finanzielle Ausstattung des Schutzgebietsmanagements von Dr. Turgut Altuǧ (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personelle und finanzielle Ausstattung des Schutzgebietsmanagements
Schlagworte: Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Naturschutzgebiet, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Wohnbebauung an der Storkower Straße/Möllendorffstraße? von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Wohnbebauung an der Storkower Straße/Möllendorffstraße?
Schlagworte: Bebauungsplan, Lichtenberg, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Pauschales Flaggenverbot um den 8./9. Mai von Niklas Schrader (Die Linke), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pauschales Flaggenverbot um den 8./9. Mai
Schlagworte: Gedenktag, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Ordnungsrecht, Osteuropa, Staatssymbol, Veranstaltung, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Kontaktbereichsbeamte bei der Polizei in Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kontaktbereichsbeamte bei der Polizei in Berlin
Schlagworte: Personalplanung, Polizei, Polizeibeamter, Polizeibehörde

Schriftliche Anfrage: Verfahrensverzeichnis in Berliner Verwaltungen von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfahrensverzeichnis in Berliner Verwaltungen
Schlagworte: Landesverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Energetische Sanierung bei Bestandsgebäuden von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energetische Sanierung bei Bestandsgebäuden
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Gebäude

Schriftliche Anfrage: Gescheiterte Rückführungen Ausreisepflichtiger von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gescheiterte Rückführungen Ausreisepflichtiger
Schlagworte: Abschiebung, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Staatsangehörigkeit, Statistik

Schriftliche Anfrage: Das Pilotprojekt „Mehr Bienen für Berlin – Berlin blüht auf!” von Dr. Turgut Altuǧ (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Pilotprojekt „Mehr Bienen für Berlin – Berlin blüht auf!”
Schlagworte: Artenschutz, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Modellprojekt, Natur, Naturschutz

Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Umwelt- und Naturbildung in Berlin von Dr. Turgut Altuǧ (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand Umwelt- und Naturbildung in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Klimaschutz, Naturschutz, Statistik, Umwelt, Umwelterziehung, Umweltschutz

Schriftliche Anfrage: Kantine Zukunft Berlin von Dr. Turgut Altuǧ (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kantine Zukunft Berlin
• Reduzierung der Lebensmittelverluste,
• Reduzierung der tierischen Produkte nach den aktuellen Ernährungsempfehlungen,
• maßgebliche Erhöhung des Anteils von vegetarischen/veganen Rezepturen,
• verbesserte Verarbeitungs- und Zubereitungskompetenz der Küchen,
• saisonale Speisenplanung und
• regionale Bezug
Schlagworte: Ernährung, Kantine, Modellprojekt, Statistik, Verpflegung

Antrag: Die Berliner Pflege für die Zukunft vorbereiten! von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Die Berliner Pflege für die Zukunft vorbereiten!
Schlagworte: Altenpflege, Beratung, Fachkraft, Häusliche Pflege, Krankenpflege, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf

Antrag: Die Berliner Arbeitsmarktintegration konsequent liberal und weltoffen denken! von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Die Berliner Arbeitsmarktintegration konsequent liberal und weltoffen denken!
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bildungsabschluss, Flüchtling, Integrationspolitik, Osteuropa, Qualifikationsnachweis

Antrag: Wissen ist Schutz – Erste-Hilfe- und Katastrophenschutz-Schulungen in die Schulen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Wissen ist Schutz – Erste-Hilfe- und Katastrophenschutz-Schulungen in die Schulen
Schlagworte: Erste Hilfe, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Schule, Schulen, Schüler, Selbsthilfe

Antrag: Personallage im Justizvollzug – Theorie und Praxis von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Personallage im Justizvollzug – Theorie und Praxis
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Impfung, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Samma hackt's?! Zum Angriff auf die IT-Systeme der TU Berlin
Schlagworte: Dienstleistung, Hochschulwesen, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Software, Statistik, Technische Universität

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Wohnungslosigkeit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheitern die Neubauziele des Senats an Kosten und fehlenden Bauflächen?
Schlagworte: Bauland, Baustoff, Kosten, Neubau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für den Radweg auf der Schönhauser Allee zwischen Eberswalder Straße und Torstraße?
Schlagworte: Pankow, Parkfläche, Radverkehr, Radweg, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergänzungsfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11073
Schlagworte: Bauplanung, Freie Universität Berlin, Grundstück, Hochschulbau, Hochschulwesen, Liegenschaftsverwaltung, Pacht, Steglitz-Zehlendorf, Student, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Brandschutz, Brandstiftung, Ermittlungsverfahren, Feuerwehr, Innere Sicherheit, Katastrophe, Katastrophen- und Zivilschutz, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Strafverfahren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Krieg, Meldewesen, Migranten, Osteuropa, Personenbezogene Daten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme Berliner Bäderbetriebe
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Freizeit, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Schwimmbad, Statistik

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Wahrnehmung von Vorkaufsrechten
51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin am 12.12.2019
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 (II.A.18) - Auflage zum Haushalt 2020/21
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Mieterschutz, Rechtsvorschrift, Sozialstruktur, Statistik, Vorkaufsrecht, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Mit dem Berliner Semesterticket nach Sylt? von Kristian Ronneburg (Die Linke), Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mit dem Berliner Semesterticket nach Sylt?
Bedingungen und Abwicklung des 9-Euro-Tickets für Studierende
Schlagworte: Student, Verkehrstarif, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Berlin – Haupstadt der Funklöcher? von Stephan Schmidt (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin – Haupstadt der Funklöcher?
Schlagworte: Deutsche Telekom AG, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Mobilfunk

Schriftliche Anfrage: Wie erklärt sich die nicht begonnene Umsetzung von Maßnahmen des Inte grierten Wirtschaftsverkehrs und was ist geplant? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie erklärt sich die nicht begonnene Umsetzung von Maßnahmen des Inte grierten Wirtschaftsverkehrs und was ist geplant?
Schlagworte: Güterverkehr, Verkehr, Wirtschaft, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Planungsstand für einen Fußgängerüberweg an der Heinrich-Grüber-Straße in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsstand für einen Fußgängerüberweg an der Heinrich-Grüber-Straße in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2022 von Kurt Wansner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2022
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Erster Mai, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Statistik, Strafanzeige, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Wasser marsch? Probleme mit funktionsunfähigen Hydranten in Berlin von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasser marsch? Probleme mit funktionsunfähigen Hydranten in Berlin
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Brandschutz, Feuerlöschanlage, Katastrophen- und Zivilschutz

Schriftliche Anfrage: Wie reagiert die SenUMVK auf Beschlüsse von Bezirksverordnetenversammlungen? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie reagiert die SenUMVK auf Beschlüsse von Bezirksverordnetenversammlungen?
Schlagworte: Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme”? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Abbiegeassistenzsysteme”?
Schlagworte: Investitionsbank Berlin (IBB), Statistik, Verkehr, Verkehrssicherheit, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2021 von Kurt Wansner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strafverfahren im Nachgang zu 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2021
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Erster Mai, Innere Sicherheit, Statistik, Strafanzeige, Strafverfahren, Versammlung

Schriftliche Anfrage: „Blindenampeln” in Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Blindenampeln” in Berlin
Schlagworte: Betriebliches Rechnungswesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Menschen mit Behinderungen, Sehbehinderter, Verkehr, Verkehrsampel, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Rad-/Gehweg an der Gülzower Straße in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rad-/Gehweg an der Gülzower Straße in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Gehweg, Marzahn-Hellersdorf, Radweg, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungsmittel der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Notruf, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Gewerbe am alten Stadtgut Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewerbe am alten Stadtgut Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Stadtgüter, Denkmalschutz, Gewerbegebiet, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Straße 61-65 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Straße 61-65 in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulen

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Gewerbemieten
Durchschnittlichen Gewerbemieten bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU), bei der Berlinovo und bei der BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH) sowie die aktuelle Mieterstruktur
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gewerbe, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Miete, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin am Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr”? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie beteiligt sich Berlin am Förderprogramm „Klimaschutz durch Radverkehr”?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Klimaschutz, Radverkehr, Straßenverkehr, Umwelt, Umweltschutz

Schriftliche Anfrage: Wie wird das Nahbereichskonzept Friedrichstraße umgesetzt? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie wird das Nahbereichskonzept Friedrichstraße umgesetzt?
Schlagworte: Fußgänger, Informationssystem, Mitte, Radverkehr, Stadtplanung, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr

09.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungsschutz
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

09.05.2022 - 07.05.2022

Antrag: Energiepreispauschale auch für Studenten sowie Rentner und Ruheständler von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Energiepreispauschale auch für Studenten sowie Rentner und Ruheständler
Schlagworte: Bundesregierung, Energie, Energiepreis, Student, Älterer Mensch

Antrag: Härtefallfonds für Heiz- und Stromkosten einführen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Härtefallfonds für Heiz- und Stromkosten einführen
Schlagworte: Einkommen, Energie, Energiepreis, Heizkosten, Sozialpolitik

Antrag: Wenckebach-Krankenhaus als Gesundheitsstandort sichern von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Wenckebach-Krankenhaus als Gesundheitsstandort sichern
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Tempelhof-Schöneberg, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Antrag: Für eine bundesweit einheitliche Mindestvergütung des Praktischen Jahres (PJ) im Medizinstudium von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Für eine bundesweit einheitliche Mindestvergütung des Praktischen Jahres (PJ) im Medizinstudium
Bundesratsinitiative zur Anpassung der Approbationsordnung für Ärzte (ÄApprO)
Schlagworte: Bundesrat, Medizinische Berufe, Rechtsvorschrift, Studium, Vergütung

Antrag: Volksfeste retten! Schausteller unterstützen! Veranstaltungssaison 2022 sichern! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Volksfeste retten! Schausteller unterstützen! Veranstaltungssaison 2022 sichern!
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von Verhütungsmitteln und Menstruationsartikeln inöffentlichen Gebäuden
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Landesverwaltung, Sanitäranlage, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asbest in Schulgebäuden inkl. dazugehöriger Sportanlagen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf – kann Schule krank machen?
Schlagworte: Asbest, Charlottenburg-Wilmersdorf, Emissionen, Gebäude, Immissionen, Schadstoff, Schadstoffe, Schule, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 3)
Schlagworte: Bauleitplanung, Bürgerbeteiligung, Informationsaustausch, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Träger durch Vorkaufsrecht stärken
Schlagworte: Grundstücksverkauf, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau, Vorkaufsrecht, Wohlfahrtsorganisation, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Infrastrukturentwicklung im Neubaugebiet Trusetaler Str./Märkische Allee (ehem. „Allkauf”-Gelände)
Schlagworte: Infrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Neubau, Parkfläche, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation der ligatauglichen Stadien in Berlin
Schlagworte: Fußball, Olympiastadion, Sport, Sportstätte, Sportverein

Schriftliche Anfrage: Saubere Luft für Kinder und Personal – Luftfiltergeräte in Kitas von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Saubere Luft für Kinder und Personal – Luftfiltergeräte in Kitas
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frühkindliche Bildung, Gesundheitsschutz, Hygiene, Kindertagesstätte, Luftreinhaltung, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: Was stimmt nicht mit den gelben Säcken? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was stimmt nicht mit den gelben Säcken?
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe

Schriftliche Anfrage: Unterrichtsferne Tätigkeiten und Bürokratie an Schulen von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterrichtsferne Tätigkeiten und Bürokratie an Schulen
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung, Pädagoge, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Kapitalzuführung von Vivantes und Beihilferecht von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kapitalzuführung von Vivantes und Beihilferecht
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausfinanzierung, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Straßenschäden auf der Köpenicker Straße in Biesdorf von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenschäden auf der Köpenicker Straße in Biesdorf
Eventuelle Schadenersatzklagen im Zusammenhang mit den gemeldeten Schäden.
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Straßenschaden, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Karstadt und Klimagerechtigkeit von Ferat Koçak (Die Linke), Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Karstadt und Klimagerechtigkeit
Schlagworte: Bauplanung, Einkaufszentrum, Friedrichshain-Kreuzberg, Handel, Klimaschutz, Neukölln, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Insolvenzanträge – Januar 2019 bis April 2022 von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Insolvenzanträge – Januar 2019 bis April 2022
Anzahl von Anträge auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bei den Berliner Insolvenzgerichten bzw. Amtsgerichten und Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Insolvenzverschleppung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Gericht, Statistik, Unternehmen, Wirtschaft, Zahlungsunfähigkeit

Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berater der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Schlagworte: Beratung, Dienstleistung, Dienstleistungen, Honorar, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Lehrer- und Schülerdatenbank kommt noch später von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehrer- und Schülerdatenbank kommt noch später
„Lehrer- und Schülerdatenbank“ (LUSD)
Schlagworte: ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Schulausstattung, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Stauschwerpunkte der A100 von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stauschwerpunkte der A100
Schlagworte: Autobahn, Kraftfahrzeug, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Innovationsprojekt für ökologische und klimafreundliche autarke Toiletten im Berliner Grün von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Innovationsprojekt für ökologische und klimafreundliche autarke Toiletten im Berliner Grün
Schlagworte: Ausschreibung, Dienstleistungen, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Modellprojekt, Sanitäranlage, Vergaberecht, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundwasserstände in Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf
Schlagworte: Grundwasser, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Trinkwasser, Wasser

Schriftliche Anfrage: Wie wird die „Umwandlungsbremse” in den Bezirken angewendet? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie wird die „Umwandlungsbremse” in den Bezirken angewendet?
Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen oder Teileigentum
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Mietwohnung, Rechtsvorschrift, Verwaltungsverfahren, Wohneigentum, Wohnungspolitik, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Zustand des East-West Hostel in Biesdorf von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand des East-West Hostel in Biesdorf
Unterbringung von Obdachlosen (Alleinerziehenden und Paaren mit Kindern, zugewiesen von den Bezirksämtern)
Schlagworte: Flüchtling, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Marzahn-Hellersdorf, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Nachfragen rund um die Baustelle in der Turmstraße von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen rund um die Baustelle in der Turmstraße
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Baustelle, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Mitte, Straßen- und Wegerecht, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287 von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatungen in den Bezirken:
Nachfragen zur schriftlichen Anfrage S 19/11287
Schlagworte: Armut, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Sozialarbeit, Soziale Einrichtungen, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 2) von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen (Teil 2)
Leistungen zur Überwindung besonderer Schwierigkeiten gemäß § 67 ff. SGB XII
Schlagworte: Kosten, Qualitätssicherung, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Prävention und Bekämpfung von Waldbränden von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Prävention und Bekämpfung von Waldbränden
Schlagworte: Brandschutz, Brunnen, Feuerlöschanlage, Katastrophen- und Zivilschutz, Statistik, Wald, Wald, Forsten

Schriftliche Anfrage: Rahmenplan zur Grundqualifikation von Vollzeitpflegepersonen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenplan zur Grundqualifikation von Vollzeitpflegepersonen
Schlagworte: Berufsausbildung, Eltern, Familienhilfe, Kinder, Jugendliche, Kinderbetreuung, Lehrplan, Pflege, Pflegeeinrichtung, Pflegekind, Statistik

Schriftliche Anfrage: Stauabschnitte auf dem Berliner Hauptstraßennetz von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stauabschnitte auf dem Berliner Hauptstraßennetz
Schlagworte: Autobahn, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrslenkung

Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen...und Klima von Ferat Koçak (Die Linke), Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauen, Bauen, Bauen...und Klima
Schlagworte: Bausanierung, Baustoff, Bauwesen, Klima, Klimaschutz, Kohlendioxid, Statistik, Umwelt, Umweltschutz

Schriftliche Anfrage: Wer hat Vorrang: Fahrradstraße oder Parkzone? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer hat Vorrang: Fahrradstraße oder Parkzone?
Schlagworte: Parken, Parkfläche, Radverkehr, Radweg, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempo 60 in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Geschwindigkeitsbegrenzung, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: One stop agency: Beratung bei komplexer werdenden Problemlagen von Hilfesuchenden
Schlagworte: Armut, Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Psychosoziale Beratung, Soziale Einrichtungen, Soziales, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/11629 Zukunft der Wildtierrettung - nachgefragt von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drucksache 19/11629 Zukunft der Wildtierrettung - nachgefragt
Schlagworte: Bürgerberatung, Kosten, Natur, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierkrankheiten, Tierschutz, Veterinärmedizin

Schriftliche Anfrage: Verunsicherte Degewo-Mieterinnen und Mieter im Stadtilmer Weg 24-28 (OT Marienfelde) von Dr. Alexander King (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verunsicherte Degewo-Mieterinnen und Mieter im Stadtilmer Weg 24-28 (OT Marienfelde)
Möglichkeit eines Abbruchs der drei Gebäude Stadtilmer Weg 24/24A, 26/26A, 28/28A
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Bebauungsplan, Gebäude, Tempelhof-Schöneberg, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit des Busverkehrs in der Kantstraße gewährleisten
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Fahrplan, Omnibus, Radverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

06.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

06.05.2022 - 06.05.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nach welchen Kriterien vermieten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?
Schlagworte: Miete, Mietwohnung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Ehrengrabstätten
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ehrengrabstätte, Finanzzuweisung, Friedhof, Statistik, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfe für die Sozialämter
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Sozialleistungen, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst Akademie (BFRA)
Schlagworte: Akademie, Bauplanung, Berufsausbildung, Feuerwehr, Flughafen, Tegel, Katastrophen- und Zivilschutz, Kosten, Rettungswesen, Vergaberecht

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lichtenberg hilft: Engagement für Geflüchtete aus der Ukraine
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Lichtenberg, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geldautomatenknacker in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erreicht Berlin die selbstgesteckten Zwischenziele bei der Reduzierung der CO2-Emissionen?
Schlagworte: Energiepolitik, Klima, Klimaschutz, Kohlendioxid, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11575
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Innere Sicherheit, Polizei, Polizeigebäude, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder-, Mehr- und Zwangsehen in Berlin
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ehe, Eherecht, Jugendschutz, Kind, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Kriminalstatistik, Lebensgemeinschaften, Psychosoziale Beratung, Verbrechensbekämpfung, Zwangsheirat

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückbau von Freileitungen in Hohenschönhausen
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Elektrizität, Elektrizitätsversorgung, Energie, Lichtenberg

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Armutsbegräbnisse” in 2020 und 2021 in Lichtenberg und im Bezirksvergleich
Schlagworte: Armut, Bestattung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Kosten, Statistik, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erfolg und Zukunft des Förderprogramms EnergiespeicherPLUS
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energiepolitik, Zuwendungen gem. Landeshaushaltsordnung, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1)
Schlagworte: Bauleitplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

05.05.2022 Plenarsitzung

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Änderung der Verfassung von Berlin - Trennung von Amt und Mandat
(Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)
Abgelehnt
Schlagworte: Staatsaufbau, Verfassung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Rauschgiftkriminalität bekämpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln
Abgelehnt
Schlagworte: Drogenhandel, Drogenkriminalität, Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Rauschmittel, Verbrechensbekämpfung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Frau Abg. Dr. Kristin Brinker als Beisitzerin
Herr Abg. Dr. Hugh Bronson als stellv. Beisitzer
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0041 und 19/0042
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Martin Trefzer als Mitglied
Herr Abg. Marc Vallendar als stellv. Mitglied
Schlagworte: Berliner Landeszentrale für politische Bildung (LZ), Erwachsenenbildung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039 und 19/0042
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Ronald Gläser als Mitglied
Herr Abg. Harald Laatsch als Ersatzmitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039 und 19/0041
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Gunnar Lindemann als Mitglied
Herr Abg. Tommy Tabor als stellv. Mitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar als ständiges Mitglied
Herr Abg. Antonin Brousek als ständiges stellv. Mitglied
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0100, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Antonin Brousek als Mitglied
Herr Abg. Frank-Christian Hansel als stellv. Mitglied
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)
Vertagt
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Landesregierung, Senatorengesetz, Öffentlicher Dienst

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
Angenommen
Schlagworte: Vergleichsmiete, Wohnungswesen, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Asterisk bei den Berlinern? Gendersprache an Schulen untersagen! Amtliches Regelwerk der deutschen Rechtschreibung anwenden
Schlagworte: Rechtschreibung, Schule, Schulen, Sprache

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Erstellung einer Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Berlin
Angenommen
Beschluss (Text) S. 829
Schlagworte: Frau, Frauen, Gewaltprävention, Häusliche Gewalt, Männer, Studie

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD:
Frau Petra Hildebrandt
Herr Frank Jahnke
Frau Abg. Nina Lerch
Herr Abg. Jörg Stroedter
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Frau Jana Bosse
Frau Sandra Giglmaier
Herr Eric Häublein
Frau Caroline Stiel
auf Vorschlag der Fraktion der CDU:
Herr Björn Fromm
Herr Abg. Christian Gräff
Herr Sascha Schwarz
auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:
Herr Dr. Michael Efler
Frau Susanne Ziehlke
auf Vorschlag der Fraktion der FDP:
Herr Abg. Christian Wolf
Es wurde nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Frank-Christian Hansel
Schlagworte: Kommunale Versorgungswirtschaft, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbieten
Schlagworte: Diskriminierung, Islam, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule, Schulen, Studie, Verein

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Sonderausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Parlament, Parlamentsausschuss

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
(Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung der Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin (Fraktionsgesetz – FraktG))
(Sechstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes)
Angenommen
Schlagworte: Finanzzuweisung, Fraktion, Politische Kräfte

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Angenommen
Beschluss (Text) S. 830
Redner: Niklas Schrader (Die Linke), Stephan Standfuß (CDU), Orkan Özdemir (SPD), Antonin Brousek (AfD), André Schulze (Grüne), Stefan Förster (FDP), Kurt Wansner (CDU), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Beschluss (Text) S. 830
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD:
Frau Abg. Sevim Aydin als Mitglied
Herr Abg. Florian Dörstelmann als Mitglied
Herr Abg. Orkan Özdemir als Mitglied
Frau Abg. Sebahat Atli als stellv. Mitglied
Frau Abg. Derya Çağlar als stellv. Mitglied
Herr Abg. Dr. Matthias Kollatz als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen:
Herr Abg. Vasili Franco als Mitglied
Herr Abg. André Schulze als Mitglied
Frau Abg. Dr. Bahar Haghanipour als stellv. Mitglied
Frau Abg. Dr. Susanna Kahlefeld als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion der CDU:
Herr Abg. Scott Körber als Mitglied
Herr Abg. Stephan Standfuß als Mitglied
Herr Abg. Alexander Herrmann als stellv. Mitglied
Herr Abg. Dr. Robbin Juhnke als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:
Frau Abg. Anne Helm als Mitglied
Herr Abg. Niklas Schrader als Mitglied
Frau Abg. Elif Eralp als stellv. Mitglied
Herr Abg. Ferat Koçak als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion der FDP:
Herr Abg. Stefan Förster als Mitglied
Herr Abg. Holger Krestel als stellv. Mitglied
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Antonin Brousek als Mitglied
Herr Abg. Karsten Woldeit als stellv. Mitglied
Wahl der/des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses
Es wurde gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD:
Herr Abg. Florian Dörstelmann als Vorsitzender

Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Abschaffung der „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts"
Schlagworte: Gesetzgebung, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Öffentlicher Dienst

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Bodycams zum Schutz von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Dritten nicht befristet, sondern dauerhaft! Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
(Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
Schlagworte: Feuerwehr, Innere Sicherheit, Polizeiausrüstung, Rettungswesen, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Beschränkung von Kleinflugzeugen über Berlin
Redner: Jörg Stroedter (SPD), Oliver Friederici (CDU), Alexander Kaas Elias (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Kristian Ronneburg (Die Linke), Felix Reifschneider (FDP)
Schlagworte: Fluglärm, Luftverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 3) - Ausstattungsoffensive für Pflegestellen
Schlagworte: Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Pflegegeld, Pflegekind, Sozialleistungen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 7-82b vom 28. Juli 2021 für das Grundstück Götzstraße 36 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Polizeigebäude, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der vom Abgeordnetenhaus in den Stiftungsrat der Stiftung Naturschutz Berlin zu entsendenden Mitglieder
Beschluss (Text) S. 829
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD:
Herr Abg. Mathias Schulz
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Herr Abg. Dr. Turgut Altuğ
auf Vorschlag der Fraktion der CDU:
Herr Abg. Danny Freymark
auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:
Frau Abg. Katalin Gennburg
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Tommy Tabor
auf Vorschlag der Fraktion der FDP:
Herr Abg. Felix Reifschneider
Schlagworte: Naturschutz, Stiftung, Wahlen

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gebühr, Kinderbetreuung, Lernmittelfreiheit, Schulrecht

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes
(Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
Zusammen beraten mit: Drs 19/0319
Redner: Alexander Herrmann (CDU), Tom Schreiber (SPD), Marc Vallendar (AfD), Vasili Franco (Grüne), Björn Matthias Jotzo (FDP), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Demonstration, Ordnungsrecht, Polizei, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
(Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
Zusammen beraten mit: Drs 19/0313
Redner: Alexander Herrmann (CDU), Tom Schreiber (SPD), Marc Vallendar (AfD), Vasili Franco (Grüne), Björn Matthias Jotzo (FDP), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Demonstration, Ordnungsrecht, Polizei, Verfassung, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbeschäftigung
(Gesetz über die Auflösung der „Wohnraumversorgung Berlin - Anstalt öffentlichen Rechts”)
Vertagt
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Öffentliche Mittel

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin - Richteranklage
(Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)
Schlagworte: Gerichtsverfahren, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Richter, Staatsaufbau, Verfassung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 6/2022 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 830
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt) vom 27.07.2021 für die Erweiterung des Bundeskanzleramts auf dem Moabiter Werder und einer Teilfläche östlich der Spree sowie über einem Abschnitt der Spree im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Schlagworte: Bebauungsplan, Bundeskanzler, Bundesregierung, Grundstück, Mitte, Regierungsgebäude, Städtebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Gut zu Fuß in Berlin
Vertagt
Schlagworte: Barrierefreiheit, Elektrofahrzeug, Fußgänger, Gehweg, Radverkehr, Stadtplanung, Straßenverkehr, Unfallstatistik, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Personennahverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen
Redner: Felix Reifschneider (FDP), Stephan Machulik (SPD), Oliver Friederici (CDU), Werner Graf (Grüne), Harald Laatsch (AfD), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Schlagworte: Carsharing, Elektrofahrzeug, Kraftfahrzeug, Parken, Straßenverkehr, Unternehmen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen
Schlagworte: Bahnstrecke, U-Bahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Freie Fahrt für Obdachlose!
Vertagt
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Kosten, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Strafanzeige, Strafverfahren, Wohnungslosigkeit, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden
Abgelehnt
Redner: Thorsten Weiß (AfD), Ellen Haußdörfer (SPD), Katharina Günther-Wünsch (CDU), Marianne Burkert-Eulitz (Grüne), Paul Fresdorf (FDP), Franziska Brychcy (Die Linke)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kinder und Jugendliche, Kindertagesstätte, Schule, Schulen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mobilitätshub in Malchow
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Bezirk (Gebietskörperschaft), Motorisierter Individualverkehr, Radverkehr, Sharing Economy, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Homophobie an Berliner Schulen frühzeitig erkennen und ihr entschieden entgegentreten!
Schlagworte: Diskriminierung, Homosexualität, Schule, Schulen, Sexuelle Identität

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Nachrufe u. Gedenkreden: Dr. Martin Kruse, ehemaliger evangelischer Landesbischof und Stadtältester von Berlin
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Dr. Martin Kruse, ehemaliger evangelischer Landesbischof und Stadtältester von Berlin
Redner: Cornelia Seibeld (CDU)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Berlin nach dem 1. Mai
Hier auch Sicherheit der Gedenktage am 8. u. 9. Mai
Redner: Tom Schreiber (SPD), Frank Balzer (CDU), Vasili Franco (Grüne), Karsten Woldeit (AfD), Niklas Schrader (Die Linke), Björn Matthias Jotzo (FDP), Kurt Wansner (CDU), Marc Vallendar (AfD), Iris Spranger (SPD)
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Denkmal, Ermittlungsverfahren, Erster Mai, Festnahme, Gedenktag, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesetzgebung, Gewaltanwendung, Ideologien, Innere Sicherheit, Krieg, Linksextremismus, Neukölln, Ordnungsrecht, Osteuropa, Polizeieinsatz, Regierender Bürgermeister, Straftat, Veranstaltung, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Behandlung im Plenum: Einsetzung einer Parlamentarischen Konferenz für die Zusammenarbeit der Parlamente der Länder Berlin und Brandenburg
Vorgang: Behandlung im Plenum: Einsetzung einer Parlamentarischen Konferenz für die Zusammenarbeit der Parlamente der Länder Berlin und Brandenburg
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 829
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Landesparlament, Parlament

Mündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne von Bettina König (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne
Redner: Bettina König (SPD)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Quarantäne, Rechtsvorschrift, Schule

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Coronatests und Quarantäne
Redner: Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie), Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Quarantäne, Rechtsvorschrift, Schule

Mündliche Anfrage: Konzept Friedrichstraße von Oda Hassepaß (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Konzept Friedrichstraße
Redner: Oda Hassepaß (Grüne)
Schlagworte: Fußgänger, Güterverkehr, Mitte, Radverkehr, Stadtplanung, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrspolitik

Antwort von Kamrad, Markus (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Konzept Friedrichstraße
Redner: Kamrad, Markus (Staatssekretär/in), Alexander Kaas Elias (Grüne)
Schlagworte: Fußgänger, Güterverkehr, Mitte, Radverkehr, Stadtplanung, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrspolitik

Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau von Kurt Wansner (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau
Redner: Kurt Wansner (CDU)
Schlagworte: Beratung, Ermittlungsverfahren, Frau, Frauen, Männer, Frauenhaus, Häusliche Gewalt, Innere Sicherheit, Kinderschutz, Mann, Pankow, Polizeieinsatz, Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ermordung einer afghanischen Frau
Redner: Iris Spranger (SPD), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: Beratung, Ermittlungsverfahren, Frau, Frauen, Männer, Frauenhaus, Häusliche Gewalt, Innere Sicherheit, Kinderschutz, Mann, Pankow, Polizeieinsatz, Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mündliche Anfrage: Beschlüsse Integrationsministerkonferenz von Elif Eralp (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Beschlüsse Integrationsministerkonferenz
Redner: Elif Eralp (Die Linke)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Diskriminierung, Flüchtling, Gesellschaft, Bevölkerung, Integrationspolitik, Migration, Ministerkonferenz, Rassismus, Straftat, Wahlrecht

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Beschlüsse Integrationsministerkonferenz
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Diskriminierung, Flüchtling, Gesellschaft, Bevölkerung, Integrationspolitik, Migration, Ministerkonferenz, Rassismus, Straftat, Wahlrecht

Mündliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstraße von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstraße
Redner: Dr. Kristin Brinker (AfD)
Schlagworte: Fußgänger, Mitte, Modellprojekt, Stadtplanung, Statistik, Studie, Verkehr, Verkehrspolitik

Antwort von Kamrad, Markus (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Besucherfrequenz Friedrichstraße
Redner: Kamrad, Markus (Staatssekretär/in), Felix Reifschneider (FDP)
Schlagworte: Fußgänger, Mitte, Modellprojekt, Stadtplanung, Statistik, Studie, Verkehr, Verkehrspolitik

Mündliche Anfrage: Behinderung Feuerwehr durch Poller von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Behinderung Feuerwehr durch Poller
Redner: Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Brandschutz, Erster Mai, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Behinderung Feuerwehr durch Poller
Redner: Iris Spranger (SPD), Kurt Wansner (CDU)
Schlagworte: Brandschutz, Erster Mai, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Redner: Marc Vallendar (AfD)
Schlagworte: Arzneimittel, Arzneimittelzulassung, COVID-19, Epidemie, Gesetzgebung, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Impfung, Studie

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Arzneimittel, Arzneimittelzulassung, COVID-19, Epidemie, Gesetzgebung, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Impfung, Studie

Mündliche Anfrage: Verkauf Kraftwerke und Wärmeleitungen durch Vattenfall von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verkauf Kraftwerke und Wärmeleitungen durch Vattenfall
Redner: Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Klimaschutz, Kommunale Angelegenheiten, Kraftwerk

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verkauf Kraftwerke und Wärmeleitungen durch Vattenfall
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, Klimaschutz, Kommunale Angelegenheiten, Kraftwerk

Mündliche Anfrage: Ukrainische Erzieherinnen von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ukrainische Erzieherinnen
Redner: Dr. Hugh Bronson (AfD)
Schlagworte: Arbeitszeit, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Osteuropa, Vergütung

Antwort von Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ukrainische Erzieherinnen
Redner: Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie), Ellen Haußdörfer (SPD)
Schlagworte: Arbeitszeit, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Osteuropa, Vergütung

Mündliche Anfrage: Testpflicht an Schulen von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Testpflicht an Schulen
Redner: Thorsten Weiß (AfD)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Schüler

Antwort von Franziska Giffey (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Testpflicht an Schulen
Redner: Franziska Giffey (SPD), Paul Fresdorf (FDP), Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Schüler

Mündliche Anfrage: Bestellung neuer U-Bahnwagen von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bestellung neuer U-Bahnwagen
Redner: Oliver Friederici (CDU)
Schlagworte: Fahrplan, Kommunale Angelegenheiten, U-Bahn, Verkehr, Verkehrspolitik, Öffentlicher Haushalt, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Kamrad, Markus (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bestellung neuer U-Bahnwagen
Redner: Kamrad, Markus (Staatssekretär/in), Felix Reifschneider (FDP)
Schlagworte: Fahrplan, Kommunale Angelegenheiten, U-Bahn, Verkehr, Verkehrspolitik, Öffentlicher Haushalt, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

05.05.2022 - 05.05.2022

Antrag: Bundesratsinitiative für eine angemessene Vergütung von Pflegestudierenden von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag: Bundesratsinitiative für eine angemessene Vergütung von Pflegestudierenden
Schlagworte: Berufsausbildung, Bundesrat, Bundesrecht, Hochschulwesen, Pflege, Pflegeberuf, Student, Studium, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gerichtsdolmetscher in der Berliner Justiz
Schlagworte: Gericht, Justiz, Recht, Rechtspflege, Statistik, Übersetzung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was erbrachten die Daten von Airbnb zur Vermietung von Ferienwohnungen in Berlin?
Schlagworte: Bußgeld, Ermittlungsverfahren, Ferienwohnung, Steuerdelikt, Steuerrecht, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Security Observations Center
Schlagworte: ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Innere Sicherheit, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lebensqualität am Heinrich-Grüber-Platz
Schlagworte: Brücke, Deutsche Bahn, Fußgänger, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kampfsporttrainings der extrem rechten Szene im Sportkomplex Rennbahn in Weißensee
Schlagworte: Ideologien, Rechtsextremismus, Sport, Sportstätte, Sportverein

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord und das Hellersdorfer Spreecenter
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Sau ist los in Köpenick - Wildschweine in der Kleingartenanlage „Am Steingarten”
Schlagworte: Grundstück, Jagd, Natur, Sachbeschädigung, Tier, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pilotprojekt Grundwassermanagement (Teil 3)
Schlagworte: Brunnen, Grundwasser, Tiefbau, Veranstaltung, Wasser, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt, Öffentlichkeitsarbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zum Fahrzeugeinsatz auf der S-Bahnlinie 75 nach Wartenberg
Schlagworte: Barrierefreiheit, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pflege in Berlin und die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Schlagworte: Lohn- und Gehaltstarif, Pflege, Pflegeberuf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Radverkehrsunfälle, bei denen Kinder als Beifahrer geschädigt wurden von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radverkehrsunfälle, bei denen Kinder als Beifahrer geschädigt wurden
Schlagworte: Fahrrad, Kind, Radverkehr, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall

Schriftliche Anfrage: Ausstattung des Reinickendorfer Schäferseeparks mit baulichen Bewegungsangeboten von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausstattung des Reinickendorfer Schäferseeparks mit baulichen Bewegungsangeboten
Schlagworte: Freizeit, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Reinickendorf, Sport, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Wilhelmsruh, Pankow – Standortvorschläge der Bürgerinitiative „Wilhelm gibt keine Ruh” von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dialog-Displays in Wilhelmsruh, Pankow – Standortvorschläge der Bürgerinitiative „Wilhelm gibt keine Ruh”
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Kosten, Pankow, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Kiezblock Arnimplatz – wie ist der Stand? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kiezblock Arnimplatz – wie ist der Stand?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Pankow, Stadtplanung, Städtebau, Verkehrsberuhigung, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Wird Mobilität für alle durch Jelbi gewährleistet? von Sebastian Czaja (FDP), Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird Mobilität für alle durch Jelbi gewährleistet?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Informations- und Kommunikationstechnologien, Sharing Economy, Software, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021 von Orkan Özdemir (SPD), Gollaleh Ahmadi (Grüne), Cornelia Seibeld (CDU), Anne Helm (Die Linke), Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle aus zivilgesellschaftlicher Perspektive im Jahr 2021
Schlagworte: Antisemitismus, Bezirk (Gebietskörperschaft), Diskriminierung, Ideologien, Innere Sicherheit, Statistik, Straftat

Schriftliche Anfrage: Nachweispflichten für Personen mit iranischer Staatsbürgerschaft von Gollaleh Ahmadi (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachweispflichten für Personen mit iranischer Staatsbürgerschaft
Erforderliche Unterlagen zur Eheschließung
Schlagworte: Asien, Ausländer, Ausländer, Migranten, Ehe, Lebensgemeinschaften, Staatsangehörigkeit, Urkunde, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle, Straftaten und Straftaten mit antisemitischen Bezügen in Berlin im 2. Halbjahr 2021 von Orkan Özdemir (SPD), Gollaleh Ahmadi (Grüne), Cornelia Seibeld (CDU), Anne Helm (Die Linke), Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antisemitische Vorfälle, Straftaten und Straftaten mit antisemitischen Bezügen in Berlin im 2. Halbjahr 2021
Schlagworte: Antisemitismus, Ideologien, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Statistik, Straftat, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Betriebstankstellen (Teil 2) – (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/11488) von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Betriebstankstellen (Teil 2) – (Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/11488)
Schlagworte: Kosten, Kraftstoff, Landesverwaltung, Statistik, Straßenverkehr, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Ausgleichszahlungen landeseigener Unternehmen – Wer wird seiner Verantwortung nicht gerecht? von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgleichszahlungen landeseigener Unternehmen – Wer wird seiner Verantwortung nicht gerecht?
Ausgleichsabgabe gemäß § 160 Absatz 8 SGB IX (Nichterfüllung der Pflichtquote an Angestellten mit Schwerbehinderung)
Schlagworte: Angestellter, Landesbetrieb, Mensch mit Behinderung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 67er Hilfen
Leistungen zur Überwindung besonderer Schwierigkeiten gemäß § 67 ff. SGB XII
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kosten, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Landesbeihilfestelle des Landes Berlin von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesbeihilfestelle des Landes Berlin
Schlagworte: Beamter, Beihilfe, Landesverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Einschränkungen und Übergriffe auf Pressevertreter\*innen in Berlin von Gollaleh Ahmadi (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einschränkungen und Übergriffe auf Pressevertreter\*innen in Berlin
U.a. Maßnahmen bei der Polizei (Prävention, Aufklärung, Fortbildung, Kampagnen etc.) um die Pressefreiheit in Berlin zu stärken und zu schützen
Schlagworte: Demonstration, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Medien, Ordnungsrecht, Politische Straftat, Polizeiausbildung, Polizeieinsatz, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Hundeauslaufgebieten von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarfsermittlung von Hundeauslaufgebieten
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Hund, Statistik, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk Light Friedrichsfelde-Ost schnellstmöglich fertigstellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk Light Friedrichsfelde-Ost schnellstmöglich fertigstellen
Maßnahmen zur Sicherstellung der Energieversorgung des S-Bahn-Netzes
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Deutsche Bahn, Elektrizität, Elektrizitätsversorgung, Energie, Lichtenberg, S-Bahn, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk Nöldnerplatz schnellstmöglich fertigstellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleichstromunterwerk Nöldnerplatz schnellstmöglich fertigstellen
Maßnahmen zur Sicherstellung der Energieversorgung des S-Bahn-Netzes
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Deutsche Bahn, Elektrizität, Elektrizitätsversorgung, Energie, Lichtenberg, S-Bahn, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wohnungstausch bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und für den privaten Immobiliensektor – wann kommt die unternehmensübergreifende Tauschbörse für Berlin? von Katrin Schmidberger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungstausch bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und für den privaten Immobiliensektor – wann kommt die unternehmensübergreifende Tauschbörse für Berlin?
Schlagworte: Genossenschaft, Website, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungsvermittlung, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Homeoffice im Land Berlin gestern und heute von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Homeoffice im Land Berlin gestern und heute
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Telearbeit, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

04.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussprotokoll von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

04.05.2022 - 03.05.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit der Züge nach Schulentwicklungsplänen für alle Schultypen
Schlagworte: Schule, Schulen, Schulklasse, Schüler

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungen zum Modularen Ergänzungsbau für Geistige Entwicklung (MEBGE) an der Albatros-Schule
Schlagworte: Bauplanung, Grundstück, Schulbau, Schule, Schulen, Sonderpädagogik, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilfunk in der Berliner U-Bahn
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Informations- und Kommunikationstechnologien, Mobilfunk, U-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Russophobie an Marzahner Grundschulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Diskriminierung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gewaltprävention, Grundschule, Kind, Krieg, Lehrer, Osteuropa, Schüler

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung
Schlagworte: Bußgeld, Geschwindigkeitsbegrenzung, Ordnungswidrigkeit, Personalplanung, Statistik, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrspolizei, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik, Verkehrsverstoß

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vollständige Transparenz herstellen: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen
Schlagworte: Gewaltprävention, Lichtenberg, Schulaufsicht, Schulen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung von geflüchteten ukrainischen Studierenden
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Hochschule, Hochschulwesen, Krieg, Osteuropa, Student, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Mitte Tempelhof – Neubau des Stadtschwimmbads
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Neubau, Schwimmbad, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauer von Abschlags-, Schlussrechnungen und Nachträgen durch die BWB
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Betriebliches Rechnungswesen, Rechnungslegung, Statistik, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Berlinovo?
Schlagworte: Landesbetrieb, Mietwohnung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Bündnis Nachhaltige Stadtentwicklung – Bauleitlinien nicht ignorieren
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Deutsche Demokratische Republik, Gesetzgebung, Recht, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erteilung von Umsatzsteuernummern für neu gegründete Unternehmen
Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Statistik, Unternehmen, Unternehmensgründung, Verwaltungsverfahren, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 2)
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schule, Schulen, Städtebau, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet? (Teil 2)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Schulausstattung, Schule, WLAN

Schriftliche Anfrage: Walk of Shame – Boulevard der Stars oder Boulevard of Broken Dreams? von Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Walk of Shame – Boulevard der Stars oder Boulevard of Broken Dreams?
„Boulevard der Stars“ am Potsdamer Platz
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Film, Kosten, Mitte, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Kopflos durch Lichtenberg – Beschädigte Kunst im Öffentlichen Raum von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kopflos durch Lichtenberg – Beschädigte Kunst im Öffentlichen Raum
Sandsteinplastik „Hermes“ der Künstlerin Marguerite Blume-Cárdenas auf dem Grundstück in Alt-Friedrichsfelde 106
Schlagworte: Bildende Kunst, Kultur, Kunst, Lichtenberg, Sachbeschädigung

Schriftliche Anfrage: Fahrradbrücken in Berlin: Mobilität der Zukunft für unsere Stadt fördern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradbrücken in Berlin: Mobilität der Zukunft für unsere Stadt fördern
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Brücke, Fahrrad, Kosten, Radverkehr, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: GmbH-Anmeldung beim Finanzamt mit ewiger Wartezeit? von Jörg Stroedter (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: GmbH-Anmeldung beim Finanzamt mit ewiger Wartezeit?
Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Steuer, Unternehmensgründung, Verwaltungsverfahren, Wirtschaft

Schriftliche Anfrage: WBS bei der DIESE eG von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: WBS bei der DIESE eG
Schlagworte: Sozialwohnung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Panke-Trail (Teil 1) von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Panke-Trail (Teil 1)
Schlagworte: Mitte, Pankow, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Einsatzgebiete und Leistungsfähigkeit unterschiedlicher Träger des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatzgebiete und Leistungsfähigkeit unterschiedlicher Träger des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs
Schlagworte: Pankow, Schienenverkehr, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Buslinien im Norden Pankows von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Buslinien im Norden Pankows
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Pankow, Schule, Schulweg, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Europäischer Sozialfonds Plus 2021–2027 in Berlin von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Europäischer Sozialfonds Plus 2021–2027 in Berlin
Schlagworte: Europäischer Sozialfonds, Programme der EU, Verwaltungsverfahren, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Transparenz: Begehung auf dem Schulgelände der Obersee-Schule vomDezember 2020 von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz: Begehung auf dem Schulgelände der Obersee-Schule vomDezember 2020
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Lichtenberg, Schulbau

Schriftliche Anfrage: Ukrainische Schulkinder bestmöglich unterstützen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Schulkinder bestmöglich unterstützen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Flüchtling, Lehr- und Lernmittel, Osteuropa, Schule, Schulklasse, Schulpolitik, Schüler, Sprache

Schriftliche Anfrage: Missstände im Ankunftszentrum Tegel von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Missstände im Ankunftszentrum Tegel
Ankunftszentrum auf dem Vorfeld des ehemaligen Flughafengeländes Tegel
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ehrenamtliche Tätigkeit, Flüchtling, Gesellschaft, Bevölkerung, Osteuropa, Reinickendorf, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: „Take-or-Pay” -Klauseln – Herausforderung für deutsche Gas-Importeure von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Take-or-Pay” -Klauseln – Herausforderung für deutsche Gas-Importeure
„Take-or-Pay“-Klausel (allgemein vertragliche Vereinbarung zwischen Verkäufer und Käufer)
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Energieversorgung, GASAG Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft, Gas

Schriftliche Anfrage: Akteneinsichtsrecht von Abgeordneten im Land Berlin: Gewaltenteilung ernstnehmen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Akteneinsichtsrecht von Abgeordneten im Land Berlin: Gewaltenteilung ernstnehmen
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Akten, Auskunfterteilung, Gewaltenteilung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. /Pyramidenring von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zum verkauften BImA-Grundstück Landsberger Allee 378 / Alte Rhinstr. /Pyramidenring
Schlagworte: Bebauungsplan, Bundesinstitution, Flächennutzungsplan, Grundstücksverkauf, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen Straßenlandes (Teil 2) von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen Straßenlandes (Teil 2)
Schlagworte: Straßen- und Wegerecht, Städtebau

Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr
Schlagworte: Dienstleistungen, Personenbeförderung, Taxigewerbe, Verkehrstarif

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte im Taxenverkehr
Die Fahrpreisanzeiger in den Taxen sind spätestens am 28. Tag nach Inkrafttreten dieser Verordnung auf den neuen Tarif umzustellen. Bis zur Umstellung des Fahrpreisanzeigers auf den neuen Tarif gilt für das jeweilige Taxi der bisherige Tarif weiter.
Schlagworte: Dienstleistungen, Personenbeförderung, Taxigewerbe, Verkehrstarif

Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin 2030 klimaneutral” (Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes)
Vorgang: Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin 2030 klimaneutral” (Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes)
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Gesetzgebung, Klima, Klimaschutz, Volksabstimmung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Kooperativen Leitstelle
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Feuerwehr, Gebäude, Informations- und Kommunikationstechnik, Kosten, Notruf, Polizei, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Erwachsenenbildung, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Mitte, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Heidering
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Brandenburg, Erwachsenenbildung, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Frau, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Jugendlicher, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Erwachsenenbildung, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie weit reicht Putins Einfluss in Berlin?
Schlagworte: Demonstration, Desinformation, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Innere Sicherheit, Krieg, Ordnungsrecht, Osteuropa, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geothermie
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Genehmigungsbedürftige Anlage, Grundwasser, Modellprojekt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin
Schlagworte: Amtshilfe, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalität, Polizei, Polizeieinsatz, Rechtsextremismus

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeibeamter, Polizeieinsatz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbundeinsätze von Polizei und anderen Behörden
Schlagworte: Landesverwaltung, Polizei, Polizeieinsatz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stolpferfalle Gehwege – Stand und Pläne für einen sicheren Fußverkehr
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Fußgänger, Gehweg, Kosten, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lärmschutz in Altglienicke
Schlagworte: Autobahn, Emissionen, Flughafen Berlin Brandenburg, Immissionen, Lärmschutz, Planfeststellung, Schadstoffe, Treptow-Köpenick, Verkehrslärm

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterbrechung des Marktbetriebs am S-Bahnhof Köpenick
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Handel, Markthandel, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen?
Schlagworte: Denkmal, Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Grünfläche, Kosten, Landschaftsschutz, Planfeststellung, S-Bahn, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asbest in Kleingartenanlagen
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Asbest, Bausanierung, Baustoff, Kleingarten

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Wildtierrettung und Procedere nach Wildtierfunden
Schlagworte: Bürgerberatung, Kosten, Natur, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierkrankheiten, Tierschutz, Veterinärmedizin

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildtierrettung
Schlagworte: Bürgerberatung, Kosten, Natur, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierkrankheiten, Tierschutz, Veterinärmedizin

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Perleberger Brücke
Schlagworte: Bahnhof, Deutsche Bahn, Mitte, S-Bahn, Schienenverkehr, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Passabnahmen bei Geflüchteten
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausweis, Flüchtling, Osteuropa, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in den Außenbezirken – aktueller Stand und Perspektive
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Energie, Energieversorgung, Ladeinfrastruktur, Modellprojekt, Straßenverkehr, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergänzende Anfrage über die Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still
Schlagworte: Bauplanung, Naturschutz, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zugänge zum zukünftigen S-Bahn-Haltepunkt Perleberger Brücke
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Deutsche Bahn, Mitte, S-Bahn, Schienenverkehr, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Errichtung von Parklets im öffentlichen Straßenland
Schlagworte: Finanzierung, Freizeiteinrichtung, Statistik, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Traglufthallen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen Raum
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildende Kunst, Denkmal, Denkmalschutz, Innere Sicherheit, Kunst, Kultur, Sachbeschädigung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstgebäude, Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Planung für die Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz?
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Kosten, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11575 von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11575
Polizeiwache am Kottbusser Tor
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Innere Sicherheit, Polizei, Polizeigebäude, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Kürzungen beim Hochschulbau – Verzögert der Senat den Ausbau des HU-Lehrgebäudes in der Invalidenstraße 110? von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kürzungen beim Hochschulbau – Verzögert der Senat den Ausbau des HU-Lehrgebäudes in der Invalidenstraße 110?
Schlagworte: Bauplanung, Hochschulbau, Humboldt-Universität, Kosten, Universitäten, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation Burgfrauenstraße von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssituation Burgfrauenstraße
Schlagworte: Parkfläche, Reinickendorf, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Genauere Drogentests – warum hinkt Berlin schon wieder hinterher? von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genauere Drogentests – warum hinkt Berlin schon wieder hinterher?
Schlagworte: Droge, Drogenkriminalität, Ermittlungsverfahren, Rauschmittel, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Ist der Spielerschutz dem Senat nicht wichtig? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist der Spielerschutz dem Senat nicht wichtig?
Schlagworte: Gesetzgebung, Glücksspiel, Steueraufkommen

Schriftliche Anfrage: Antisemitismus bei Protesten anlässlich des Nahostkonflikts in Berlin 2022 und Gewährleistung der freien Medienberichterstattung von Anne Helm (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antisemitismus bei Protesten anlässlich des Nahostkonflikts in Berlin 2022 und Gewährleistung der freien Medienberichterstattung
Schlagworte: Antisemitismus, Ermittlungsverfahren, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Medien, Ordnungsrecht, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Evaluierung Glücksspielstaatsvertrag von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Evaluierung Glücksspielstaatsvertrag
Schlagworte: Glücksspiel, Staatsvertrag

Schriftliche Anfrage: Das Baerwaldbad in Kreuzberg von Dr. Turgut Altuǧ (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Baerwaldbad in Kreuzberg
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Friedrichshain-Kreuzberg, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Schwimmbad, Sport

Schriftliche Anfrage: Bahnsteigkantenerneuerung am U-Bahnhof Cottbusser Platz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bahnsteigkantenerneuerung am U-Bahnhof Cottbusser Platz
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Bausanierung, Fahrplan, Marzahn-Hellersdorf, Schienenverkehr, U-Bahn

Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen von Steffen Zillich (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen
Schlagworte: Fußgänger, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrslenkung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Max-Delbrück-Gymnasium (ehemals Friedrich-List-Gymnasium) in Nieder schönhausen, Pankow - Turnhalle, Sportplatz, Grundstück von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Max-Delbrück-Gymnasium (ehemals Friedrich-List-Gymnasium) in Nieder schönhausen, Pankow - Turnhalle, Sportplatz, Grundstück
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Kosten, Pankow, Schule, Schulen, Sport, Sporthalle, Sportplatz, Sportstättenbau

Schriftliche Anfrage: Bebauung Olaftsr. 52 von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauung Olaftsr. 52
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Reinickendorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim studentischen Wohnen? von Niklas Schenker (Die Linke), Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand beim studentischen Wohnen?
Schlagworte: Hochschulwesen, Miete, Statistik, Studentenwohnheim, Studierendenwerk, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Rettungsdienst am Stadtrand von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rettungsdienst am Stadtrand
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ärztliche Unterversorgung der Berliner Bezirke beheben von Bettina König (SPD), Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ärztliche Unterversorgung der Berliner Bezirke beheben
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Gesundheitseinrichtungen, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung

02.05.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Unterausschuss Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal (Hauptausschuss)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

02.05.2022 - 29.04.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne für Grundstücke und Liegenschaften des Bundes
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bundesinstitution, Grundstück, Immobilien, Städtebau, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Fahrzeugflotte und Watfähigkeit bei Überschwemmungen
Schlagworte: Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Kraftfahrzeug, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Warnsirenen in Marzahn-Hellersdorf und ganz Berlin
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Erreicht Berlin die selbstgesteckten Zwischenziele bei der Reduzierung der CO2-Emissionen? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erreicht Berlin die selbstgesteckten Zwischenziele bei der Reduzierung der CO2-Emissionen?
Schlagworte: Energiepolitik, Klima, Klimaschutz, Kohlendioxid, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Erfolg und Zukunft des Förderprogramms EnergiespeicherPLUS von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erfolg und Zukunft des Förderprogramms EnergiespeicherPLUS
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energiepolitik, Zuwendungen gem. Landeshaushaltsordnung, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Mittel für Gehwege und Straßen in Berlin von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mittel für Gehwege und Straßen in Berlin
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gehweg, Statistik, Straße, Straßenbau, Verkehrswegebau, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Baudienststellen im Land Berlin von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baudienststellen im Land Berlin
Schlagworte: Bauwesen, Landeshaushaltsordnung, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Versammlung „Pro Palästina” schadet Berlin und seinem Ruf von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versammlung „Pro Palästina” schadet Berlin und seinem Ruf
Schlagworte: Demonstration, Gewaltanwendung, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Waldumbau und Bejagung von Rehen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Waldumbau und Bejagung von Rehen
Schlagworte: Forsten, Jagd, Tier, Wald, Waldschaden

Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin – (Teil 2) von Dr. Kristin Brinker (AfD), Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin – (Teil 2)
Schlagworte: Ausländer, Bausanierung, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Migranten, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die amtliche Tiersammelstelle und das Tierheim Berlin von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die amtliche Tiersammelstelle und das Tierheim Berlin
Schlagworte: Kosten, Tier, Tierhaltung, Tierheim, Tierschutz, Zuwendungen gem. Landeshaushaltsordnung

Schriftliche Anfrage: Reich und sexy? – Warum ist die Rückholquote bei den Unterhaltsvorschusszahlungen so gering von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reich und sexy? – Warum ist die Rückholquote bei den Unterhaltsvorschusszahlungen so gering
Schlagworte: Alleinerziehender, Jugendamt, Sozialleistungen, Unterhaltspflicht, Unterhaltsvorschuss, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stellplätze in Parkhäusern und Quartiersgaragen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Parken, Parkfläche, Statistik, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauer von Unternehmensneuanmeldungen im Finanzamt von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauer von Unternehmensneuanmeldungen im Finanzamt
Bearbeitungszeit zum Erhalt einer Umsatzsteuer-ID bei Unternehmensneugründungen
Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Steuer, Unternehmen, Unternehmensgründung, Verwaltungsverfahren, Wirtschaft

Schriftliche Anfrage: Wann bekommen Dächer öffentlicher Gebäude PV-Anlagen? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann bekommen Dächer öffentlicher Gebäude PV-Anlagen?
Schlagworte: Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Energieversorgung, Erneuerbare Energien, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Solartechnik, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zukunft der E-Mobilität und des elektrischen Energiebedarfs von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der E-Mobilität und des elektrischen Energiebedarfs
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Immissionsschutz, Ladeinfrastruktur, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Nachfrage zu „Schriftliche Anfragen an den Senat – Fußnoten” von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Nachfrage zu „Schriftliche Anfragen an den Senat – Fußnoten”
Schlagworte: Parlament, Publikation, Schriftliche Anfrage, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Radweg in Marzahn neben der Tram M8/16 von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radweg in Marzahn neben der Tram M8/16
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Flugblatt des Bezirksbürgermeisters Lemm in Marzahn Hellersdorf zurUkraine von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flugblatt des Bezirksbürgermeisters Lemm in Marzahn Hellersdorf zurUkraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirksverwaltung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Krieg, Marzahn-Hellersdorf, Osteuropa, Publikation, Öffentliche Verwaltung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 1. Kalendervierteljahr 2022
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 1. Kalendervierteljahr 2022
Schlagworte: Glücksspiel, Lotterie, Stiftung

Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen
Vorgang: Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen
Schlagworte: Abfall, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Straßenname, Straßenreinigung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in Reinigungsklassen
Schlagworte: Abfall, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Straßenname, Straßenreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Tegel
Schlagworte: Inklusion, Justizbediensteter, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Personalwesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Langes Warten auf die grüne Ampel am Groß-Berliner Damm
Schlagworte: Statistik, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsampel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „ÖPNV-Offensive” der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Elektrofahrzeug, Fahrplan, Finanzierung, Kosten, Omnibus, Personalplanung, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Flüchtlingsunterkünften
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Statistik, WLAN

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in der Richard-Sorge-Straße 74-76?
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zum Gebäudebestand der städtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Energie, Energieverbrauch, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauung des Innenhofs Stollberger Straße in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Grünfläche, Marzahn-Hellersdorf, Naturschutz, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parlamentarischer Abend Special Olympics World Games Berlin 2023 am 28.04.2022
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Senatskanzlei, Sport, Sportveranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land Berlin
Schlagworte: Angestellter, Beamter, Gerichtsverfahren, Kosten, Polizei, Polizeibeamter, Statistik, Öffentlicher Dienst, Öffentliches Recht

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Die Deutschen des 21. Jahrhunderts” am Potsdamer Platz
Schlagworte: Ausstellung, Kultur, Kunst, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einführung der elektronischen Akte in Berlin im Plan?
Schlagworte: Digitalisierung, E-Government, Elektronische Aktenführung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Landesverwaltung, Modellprojekt, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2021/2022 (Teil 4) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn-Hellersdorf 2021/2022 (Teil 4)
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Marzahn-Hellersdorf, Schädlingsbekämpfung, Statistik, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Berliner U-Bahnhöfe und andere Bauwerke als Schutzbunker von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner U-Bahnhöfe und andere Bauwerke als Schutzbunker
Schlagworte: Bahnhof, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, U-Bahn, Zivilschutz

Schriftliche Anfrage: Förder- und Freundeskreise von Berliner Kultureinrichtungen von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förder- und Freundeskreise von Berliner Kultureinrichtungen
Schlagworte: Gebühr, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Spende

Schriftliche Anfrage: Containerdorf in der Alfred Rand Strasse von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Containerdorf in der Alfred Rand Strasse
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Qualitätssicherung, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr (Teil 2) von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr (Teil 2)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Betriebliches Rechnungswesen, Energie, Energiepreis, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Mahnmal für die Opfer des Kommunismus – Hat Berlin seine Hausaufgabenschon gemacht? von Stephan Schmidt (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mahnmal für die Opfer des Kommunismus – Hat Berlin seine Hausaufgabenschon gemacht?
Entschluss des Bundestages zur Errichtung eines Mahnmals
Schlagworte: Bauplanung, Denkmal, Gedenkstätte, Ideologie, Kunst, Kultur, Städtebau

28.04.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Kindertagesstätte, Schule, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Unterricht, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Frühkindliche Bildung, Jugendlicher, Kind, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Osteuropa, Schule, Schulen

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Berliner Verkehrsbetriebe, Bürgerschaftliches Engagement, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen!
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirksverwaltung, Bundesrat, Flüchtling, Personalplanung, Sozialleistung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinderbetreuung, Krieg, Muttersprachlicher Unterricht, Osteuropa, Schule, Schulen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Sonderfahrdienstes von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Stand des Sonderfahrdienstes
Anhörung
Schlagworte: Dienstleistungen, Fahrdienst für Menschen mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Personenbeförderung, Teilhabe behinderter Menschen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Kältehilfe – Rückblick auf die Saison 2021/2022 und Schlussfolgerungen von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Kältehilfe – Rückblick auf die Saison 2021/2022 und Schlussfolgerungen
Schlagworte: Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische und duale Ausbildung sowie die Berufsorientierung an Schulen – Entwicklungen bei schwer erreichbaren Zielgruppen und verfügbaren Ausbildungsplätzen von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die schulische und duale Ausbildung sowie die Berufsorientierung an Schulen – Entwicklungen bei schwer erreichbaren Zielgruppen und verfügbaren Ausbildungsplätzen
Anhörung
Schlagworte: Berufsausbildung, Berufsberatung, Bildungsabschluss, COVID-19, Epidemie, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Schonender Waldumbau zur Verstärkung der Ökosystemleistung des Waldes
Anhörung
Schlagworte: Baum, Forsten, Klimawandel, Naturschutz, Wald, Waldschaden, Öffentlicher Haushalt, Ökosystem

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Stadtbaumkampagne
Anhörung
Schlagworte: Baum, Forsten, Klimawandel, Naturschutz, Wald, Waldschaden, Öffentlicher Haushalt, Ökosystem

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Vorbereitung des Klimabürgerrats und Beteiligung des Abgeordnetenhauses von Berlin im Prozess von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Vorbereitung des Klimabürgerrats und Beteiligung des Abgeordnetenhauses von Berlin im Prozess
Anhörung
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Bürgerbeteiligung, Klima, Klimawandel, Wissenschaft

28.04.2022 - 28.04.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Ankunftszentren und -einrichtungen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Digitale Kommunikation, Flüchtling, Informations- und Kommunikationstechnologien, WLAN

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angebote zur Stärkung der Täterverantwortung in Berlin
Schlagworte: Gesundheitsvorsorge, Gewaltprävention, Häusliche Gewalt, Sozialarbeit, Soziales

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung ukrainischer und russischer Vereine in Berlin
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Freier Träger, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Integrationspolitik, Migranten, Osteuropa, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendpsychatrische Dienste
Schlagworte: Gesundheitsvorsorge, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendmedizin, Psychiatrie, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtgütern
Schlagworte: Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Kommunale Versorgungswirtschaft, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Einbürgerungszentrum” – geplante Zentralisierung von Staatsangehörigkeitsanliegen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bevölkerungsstatistik, Bevölkerungsstruktur, Bezirksverwaltung, Integrationspolitik, Landesamt für Einwanderung, Staatsangehörigkeit, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Stand des Masterplanverfahrens Hermannplatz und vorhabenbezogener Bebauungsplan „Karstadt am Hermannplatz” von Elif Eralp (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand des Masterplanverfahrens Hermannplatz und vorhabenbezogener Bebauungsplan „Karstadt am Hermannplatz”
Schlagworte: Bebauungsplan, Einkaufszentrum, Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Sport frei – eine neue Turnhalle für die Ulmengrundschule! von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sport frei – eine neue Turnhalle für die Ulmengrundschule!
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Sport, Sporthalle, Sportstättenbau

Schriftliche Anfrage: Approbationserteilung für Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Approbationserteilung für Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland
Schlagworte: Arbeitsrecht, Arzt, Ausländer, Ausländer, Migranten, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Staatsangehörigkeit, Statistik, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Mobilität in Randbezirken von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilität in Randbezirken
Möglicher Bau eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Mahlsdorf
Schlagworte: Bahnhof, Fahrrad, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Parkfläche, Radverkehr, Straßenbau, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2) von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen (Teil 2)
Tramstrecke zwischen Wühlischplatz und Marktstraße
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Friedrichshain-Kreuzberg, Kraftfahrzeug, Lichtenberg, Parkfläche, Statistik, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Wohnungsbau in Berlin von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentlicher Wohnungsbau in Berlin
Schlagworte: Bauplanung, Baustoff, Bezirk (Gebietskörperschaft), Investition, Landesimmobilien, Sozialwohnung, Statistik, Städtebau, Wohngemeinschaft, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Ökologisches Bauen

Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarktintegration Ukrainischer Geflüchteter von Christoph Wapler (Grüne), Klara Schedlich (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsmarktintegration Ukrainischer Geflüchteter
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bildungsabschluss, Flüchtling, Integrationspolitik, Qualifikationsnachweis

27.04.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen
Schlagworte: Arbeitsplatz, COVID-19, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Epidemie, Finanzzuweisung, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gesundheitsschutz, Handel, Kurzarbeit, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Wirtschaft

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis
Schlagworte: Bahnstrecke, Schienenverkehr, U-Bahn

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden
Schlagworte: Bahnstrecke, Flughafen Berlin Brandenburg, Schienenverkehr, U-Bahn

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mehr Radverkehr in Berlin: Wie geht es weiter mit Radverkehrsplan und Radverkehrsnetz?
Schlagworte: Klimaschutz, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
(Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung der Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin (Fraktionsgesetz – FraktG))
(Sechstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes)
Schlagworte: Finanzzuweisung, Fraktion, Politische Kräfte

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Bundesregierung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Steigende Energiepreise und deren Auswirkungen auf Haushalte und Gewerbe
Anhörung
Schlagworte: Armut, Energie, Energiepolitik, Energiepreis, Energieversorgung, Gewerbe, Privathaushalt, Sozialpolitik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Energiesperren und Energiearmut vermeiden
Anhörung
Schlagworte: Armut, Energie, Energiepolitik, Energiepreis, Energieversorgung, Gewerbe, Privathaushalt, Sozialpolitik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Rufbus 2.0 als Beitrag zur Berliner Verkehrswende
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sanierung und Modernisierung des U-Bahn-Netzes
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Bausanierung, Flughafen Berlin Brandenburg, Kosten, Schienenverkehr, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Bedarfserfassung und Planung für die Instandsetzung und Sanierung von U-Bahntunnel, Hochtrassen und Stationen von Ausschuss für Mobilität, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der Bedarfserfassung und Planung für die Instandsetzung und Sanierung von U-Bahntunnel, Hochtrassen und Stationen
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Bausanierung, Flughafen Berlin Brandenburg, Kosten, Schienenverkehr, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschluss A100 in Treptow von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Abschluss A100 in Treptow
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Bundesregierung, Straßenbau, Treptow-Köpenick, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

27.04.2022 - 26.04.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis
Schlagworte: Bahnstrecke, Schienenverkehr, U-Bahn

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden
Schlagworte: Bahnstrecke, Flughafen Berlin Brandenburg, Schienenverkehr, U-Bahn

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
(Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung der Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin (Fraktionsgesetz – FraktG))
(Sechstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes)
Schlagworte: Finanzzuweisung, Fraktion, Politische Kräfte

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Bundesregierung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 6/2022 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 6/2022 -
Das Abgeordnetenhaus von Berlin stimmt der Zuweisung der nachfolgend genannten Teilfläche des Grundstücks Landsberger Allee 49 (Flurstück 245 der Flur 087) in das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) zum Zeitpunkt des im notariell beurkundeten Kaufvertrags genannten Nutzen- Lastenwechsels (nach aktuellem Stand frühestens zum 1. Juli 2022) zu.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Scooter und E-Roller
Schlagworte: Dienstleistungen, Elektrofahrzeug, Gebühren, Gehweg, Ordnungswidrigkeit, Parkfläche, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Unternehmen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 über Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit”
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Humboldt Forum, Kosten, Mitte, Schloss, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ?
Schlagworte: Asbest, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gebäude, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schulen, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden?
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Gebäude, Pankow, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-Schöneberg
Schlagworte: Schulbau, Schule, Schulen, Schüler, Statistik, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsflüchtlinge in Berlin – Integration, Vereinnahmung oder Reintegration
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Migranten, Osteuropa, Schule, Sprache, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Senat, Berlin, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Maßnahmen wurden bezüglich der Sicherung des Standorts für die Jugendverkehrsschule am Sachsendamm, dem wichtigsten Standort für Verkehrserziehung in Tempelhof-Schöneberg, ergriffen?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Grundstück, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrserziehung, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schüler\*innenzahlen und Raumkapazitäten der Schule am Ginkobaum / Zukünftige Schulen in Johannisthal
Schlagworte: Bauplanung, Schulausstattung, Schulbau, Schule, Schulen, Schüler, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Nutzung des Gebäudes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-Nord
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Erbbaurecht, Landesimmobilien, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Extremismus, Feuerwehr, Innere Sicherheit, Landesbeauftragter

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Artenschutz, Baurecht, Marzahn-Hellersdorf, Natur, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterjährige Verbraucherinformationen (UVI) nach der Heizkostenverordnung (HKVO) der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Energiepreis, Heizkosten, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Straße 61-65 in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkplatzsituation im Teterower Ring in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Parkfläche, Verkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher-und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der tierexperimentellen Forschung
Schlagworte: Forschung, Landesamt für Gesundheit und Soziales, Statistik, Tierschutz, Tierversuch, Wissenschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wieviele Operationen wurden seit März 2021 pandemiebedingt an der Charité und bei Vivantes verschoben?
Schlagworte: COVID-19, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Epidemie, Gesundheit, Krankenhausbehandlung, Medizinische Versorgung, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anhebung des Pensionsalters auf 67 Jahre in Berlin
Schlagworte: Beamtenversorgung, Rente, Renteneintrittsalter, Sozialversicherung, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Ärzte in Berlin
Schlagworte: Arzt, Ausländer, Migranten, Fachmedizin, Medizinische Berufe, Osteuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf (Teil 2)
Schlagworte: Dienstgebäude, Feuerwehr, Landesimmobilien, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: „Armutsbegräbnisse” in 2020 und 2021 in Lichtenberg und im Bezirksvergleich von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Armutsbegräbnisse” in 2020 und 2021 in Lichtenberg und im Bezirksvergleich
Schlagworte: Armut, Bestattung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Kosten, Statistik, Tod

Schriftliche Anfrage: Ergänzungsfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11073 von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergänzungsfragen zur Schriftlichen Anfrage Drucksache Nr. 19/11073
Schlagworte: Bauplanung, Freie Universität Berlin, Grundstück, Hochschulbau, Hochschulwesen, Liegenschaftsverwaltung, Pacht, Steglitz-Zehlendorf, Student, Studium

Schriftliche Anfrage: Sollen „sehr exklusive” oder bezahlbare Wohnungen am Molkenmarkt gebaut werden? von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sollen „sehr exklusive” oder bezahlbare Wohnungen am Molkenmarkt gebaut werden?
Schlagworte: Baufinanzierung, Mitte, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Mieter(bei)räte bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen von Niklas Schenker (Die Linke), Dr. Alexander King (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieter(bei)räte bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Landesbetrieb, Landesimmobilien, Mietervertretung, Statistik, Wahl, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin – eine Selbstverständlichkeit für alle Grundschüler? von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwimmen in Berlin – eine Selbstverständlichkeit für alle Grundschüler?
Schlagworte: Grundschule, Schwimmbad, Schüler, Sport, Statistik, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Altglienicke von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Altglienicke
Schlagworte: Infrastruktur, Kindertagesstätte, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin – 2021 von Katrin Seidel (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinderarmut in Berlin – 2021
Schlagworte: Asylbewerber, Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendarmut, Sozialleistung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Tempelhof von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante soziale Infrastruktur in Tempelhof
Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung, Infrastruktur, Investition, Kindertagesstätte, Kommunale Angelegenheiten, Schulbau, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Runter vom Radweg – Vorgehen gegen rechtswidriges Halten/Parken auf dem Fahrradweg von Vasili Franco (Grüne), Oda Hassepaß (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Runter vom Radweg – Vorgehen gegen rechtswidriges Halten/Parken auf dem Fahrradweg
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Kraftfahrzeug, Parken, Radweg, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Kosten und Ersparnisse von verbeamteten Lehrern von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosten und Ersparnisse von verbeamteten Lehrern
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Beamter, Kosten, Lehrer, Statistik, Öffentlicher Dienst

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes
Anpassung an die geltende neue Regelung des § 19 Absatz 6 Schulgesetz. Ausweitung der ergänzenden Förderung und Betreuung für Schülerinnen und Schüler der Primar-, Unter-, Eingangs- und Mittelstufe ohne dass ein besonderer Betreuungsbedarf nachzuweisen ist.
Änderung § 4a Abs. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7;
Aufhebung § 4a Abs. 3a; § 8
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gebühr, Kinderbetreuung, Lernmittelfreiheit, Schulrecht

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Fortschreibung des Berliner Hochschulrechts
Artikelgesetz:
Artikel 1: Änderung des Berliner Hochschulgesetzes
Artikel 2: Änderung des Berliner Hochschulzulassungsgesetzes
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes
(Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin) von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes
(Erstes Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
Sieht vor, dass Personen, die aus einer Versammlung ausgeschlossen werden, diese nicht nur verlassen müssen, sondern sich auch unverzüglich zu entfernen haben.
Änderung § 7 Abs. 4 Satz 2
Schlagworte: Demonstration, Ordnungsrecht, Polizei, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt) vom 27.07.2021 für die Erweiterung des Bundeskanzleramts auf dem Moabiter Werder und einer Teilfläche östlich der Spree sowie über einem Abschnitt der Spree im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 1-106 (Erweiterung Bundeskanzleramt) vom 27.07.2021 für die Erweiterung des Bundeskanzleramts auf dem Moabiter Werder und einer Teilfläche östlich der Spree sowie über einem Abschnitt der Spree im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
Schlagworte: Bebauungsplan, Bundeskanzler, Bundesregierung, Grundstück, Mitte, Regierungsgebäude, Städtebau

Antrag: Gut zu Fuß in Berlin von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Gut zu Fuß in Berlin
Schlagworte: Barrierefreiheit, Elektrofahrzeug, Fußgänger, Gehweg, Radverkehr, Stadtplanung, Straßenverkehr, Unfallstatistik, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Personennahverkehr

Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Berlin zur Hauptstadt des Carsharings machen
Schlagworte: Carsharing, Elektrofahrzeug, Kraftfahrzeug, Parken, Straßenverkehr, Unternehmen

Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Berliner ÖPNV größer denken: Ausbau des U-Bahnnetzes beschleunigen
Schlagworte: Bahnstrecke, U-Bahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antrag: Freie Fahrt für Obdachlose! von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Freie Fahrt für Obdachlose!
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Kosten, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Strafanzeige, Strafverfahren, Wohnungslosigkeit, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Sinnlose Testungen gesunder und symptomloser Kinder und Jugendlicher in Schulen und Kitas in Berlin beenden
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kinder und Jugendliche, Kindertagesstätte, Schule, Schulen

Antrag: Laufender Bevölkerungsschutzbericht des Landes Berlin von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Laufender Bevölkerungsschutzbericht des Landes Berlin
Schlagworte: Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Kulturgutschutz, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Vorlage zur Kenntnisnahme: #neustartagenda - Abschluss einer Politischen Erklärung zwischen Senat und Bezirken
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: #neustartagenda - Abschluss einer Politischen Erklärung zwischen Senat und Bezirken
Politische Erklärung
1. Weiterentwicklung der Aufgabenverteilung mit dem Ziel einer übersichtlichen, auch polifikfeldbezogenen Gliederung der Geschäftsverteilung des Senats;
2. Entwicklung eines neuen Gesetzes über die Aufgabenverteilung der Berliner Verwaltung, in dem die Verantwortlichkeiten festgelegt werden und welches das bisherige Allgemeine Zuständigkeitsgesetz (AZG) ersetzt; begleitend zu diesem Prozess werden mögliche Verfassungsänderungen beraten;
3. Stärkung der Personalentwicklung von Führungskräften auf allen Ebenen der Verwaltung des Landes Berlin mit dem Ziel, Wissen über Methoden der Prozess- und Projektsteuerung noch stärker zu etablieren;
4. Das Geschäftsprozessmanagement wird als wesentliche Grundlage für die Verbesserung der Zusammenarbeit, der vereinfachten Umsetzung von Einzelmaßnahmen und der Beschleunigung bestehender Prozesse genutzt. Die Modernisierung der IKT-Basisdienste und der IT-Fachverfahren wird beschleunigt.
5. Fachliche Zielvereinbarungen zu den Polifikfeldern und Projektvereinbarungen zu besonderen gesamtstädtischen Vorhaben dokumentieren die gemeinsamen Ziele.

Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Landesregierung, Landesverwaltung, Regierender Bürgermeister, Senat, Berlin, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?
Schlagworte: Kosten, Mitte, Modellprojekt, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen – hier: Sonntagstraße
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Friedrichshain-Kreuzberg, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Extremismus, Innere Sicherheit, Landesbeauftragter, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anonyme Hinweisgebersysteme bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Korruption, Polizei, Whistleblowing, Wirtschaftskriminalität

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teurer Strom der Gewobag - Transparenz zu massiven Steigerungen von Stromkosten bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und Unterstützung der Mieter\*innen durch den Senat
Schlagworte: Betriebskosten im Wohnungswesen, Elektrizität, Energie, Energieversorgung, Kosten, Mietrecht, Privathaushalt, Sozialleistung, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Gesetzgebung, Pankow, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfskündigungen und Fluktuationsreserve in Berlin
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Kündigung, Mieterschutz, Statistik, Wohneigentum, Wohnungsleerstand, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Innere Sicherheit, Polizei, Polizeigebäude, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Umsetzungsbericht zum Stand der Maßnahmen des Integrierten Wirtschaftsverkehrskonzepts Berlin
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Umsetzungsbericht zum Stand der Maßnahmen des Integrierten Wirtschaftsverkehrskonzepts Berlin
Schlagworte: Güterverkehr, Klimaschutz, Lärmschutz, Wirtschaft

Vorlage zur Kenntnisnahme: Zweite Änderung der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zum OZG-Umsetzungsprojekt „BAföG Digital”
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Zweite Änderung der Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung zum OZG-Umsetzungsprojekt „BAföG Digital”
Schlagworte: Ausbildungsförderung, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Verwaltungsabkommen, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung von Planungsvorgaben für Liefer- und Ladeverkehrsflächen in Berlin
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung von Planungsvorgaben für Liefer- und Ladeverkehrsflächen in Berlin
Schlagworte: Güterverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Wirtschaft

Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung der Ausnahme für die Nebenbeschäftigung eines Senatsmitgliedes
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung der Ausnahme für die Nebenbeschäftigung eines Senatsmitgliedes
Zulassung der Zugehörigkeit der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Frau Iris Spranger, zum Aufsichtsrat der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM GmbH).
Schlagworte: Aufsichtsrat, Landesregierung, Nebentätigkeit von Bediensteten, Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport

Schriftliche Anfrage: „Die Deutschen des 21. Jahrhunderts” am Potsdamer Platz von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Die Deutschen des 21. Jahrhunderts” am Potsdamer Platz
Schlagworte: Ausstellung, Kultur, Kunst, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbot von Symbolen
Schlagworte: Ideologie, Ideologien, Krieg, Osteuropa, Rechtsextremismus, Symbol

Schriftliche Anfrage: Errichtung von Parklets im öffentlichen Straßenland von Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Errichtung von Parklets im öffentlichen Straßenland
Schlagworte: Finanzierung, Freizeiteinrichtung, Statistik, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Berliner Traglufthallen von Klara Schedlich (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Traglufthallen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Planung für die Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Stand der Planung für die Verlängerung der M10 von der Warschauer Straße zum Hermannplatz?
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Kosten, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Pflege in Berlin und die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pflege in Berlin und die Bezahlung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Schlagworte: Lohn- und Gehaltstarif, Pflege, Pflegeberuf

Schriftliche Anfrage: Infrastrukturentwicklung im Neubaugebiet Trusetaler Str./Märkische Allee (ehem. „Allkauf”-Gelände) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Infrastrukturentwicklung im Neubaugebiet Trusetaler Str./Märkische Allee (ehem. „Allkauf”-Gelände)
Schlagworte: Infrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Neubau, Parkfläche, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Situation der ligatauglichen Stadien in Berlin von Klara Schedlich (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation der ligatauglichen Stadien in Berlin
Schlagworte: Fußball, Olympiastadion, Sport, Sportstätte, Sportverein

Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität” (WELMO)? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie läuft das Förderprogramm „Wirtschaftsnahe Elektromobilität” (WELMO)?
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Straßenverkehr, Verwaltungsverfahren, Wirtschaftsförderung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für den Radweg auf der Schönhauser Allee zwischen Eberswalder Straße und Torstraße? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für den Radweg auf der Schönhauser Allee zwischen Eberswalder Straße und Torstraße?
Schlagworte: Pankow, Parkfläche, Radverkehr, Radweg, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für die Tramstation Milastraße? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Planungen bestehen für die Tramstation Milastraße?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Haltestelle, Pankow, Radverkehr, Straßenbahn, Straßenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukraine Flüchtlinge
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Krieg, Meldewesen, Migranten, Osteuropa, Personenbezogene Daten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme Berliner Bäderbetriebe von Klara Schedlich (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bestandsaufnahme Berliner Bäderbetriebe
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Freizeit, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Schwimmbad, Statistik

Schriftliche Anfrage: Personalvertretung bei der Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalvertretung bei der Berliner Justiz
Schlagworte: Justizverwaltung, Personalwesen, Rechtspflege

Schriftliche Anfrage: Warum dauert die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum dauert die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange?
Schlagworte: Fußgänger, Kosten, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Werkstätten an Schulen von Klara Schedlich (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Werkstätten an Schulen
Schlagworte: Lehr- und Lernmittel, Schulausstattung, Schulen, Statistik, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen? von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Pädagogen – ein Einsatz an Berliner Schulen?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Erzieher, Flüchtling, Lehrer, Osteuropa, Pädagoge

Schriftliche Anfrage: Aufnahme ukrainischer Kinder und Jugendlicher – ein Lotteriespiel? von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufnahme ukrainischer Kinder und Jugendlicher – ein Lotteriespiel?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Meldewesen, Osteuropa, Statistik

Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware? von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vollausgebildete Lehrer in Berlin – Mangelware?
Schlagworte: Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin? von Cornelia Seibeld (CDU), Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geflüchtete Frauen – Neuanfang in Berlin?
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Frau, Krieg, Migranten, Osteuropa, Personenbezogene Daten, Sprachförderung

Schriftliche Anfrage: Schlägerei in der JVA Heidering am 18. April 2022 von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schlägerei in der JVA Heidering am 18. April 2022
Schlagworte: Brandenburg, Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Personalplanung, Statistik, Strafgefangener

Schriftliche Anfrage: Eine weitere staatliche Europaschule für Berlin und die ukrainischen Kinder? von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine weitere staatliche Europaschule für Berlin und die ukrainischen Kinder?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Europaschule, Osteuropa, Schulbau, Schulen, Schüler

Schriftliche Anfrage: Wie viel Mischwald gibt es aktuell in Berlin? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie viel Mischwald gibt es aktuell in Berlin?
Schlagworte: Klima, Klimawandel, Natur, Wald, Wald, Forsten

Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Arbeitsschutz für Rider diverser Start-up Lieferdienste? von Tuba Bozkurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Arbeitsschutz für Rider diverser Start-up Lieferdienste?
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Personalplanung, Statistik, Unternehmen, Unternehmensgründung

Schriftliche Anfrage: Müll und Sauberkeit im Bezirk Mitte von Tuba Bozkurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Müll und Sauberkeit im Bezirk Mitte
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Mitte, Statistik, Öffentlichkeitsarbeit

25.04.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
Schlagworte: Vergleichsmiete, Wohnungswesen, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst, Rechtsvorschrift, Öffentliche Mittel

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Erstellung einer Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Berlin
Schlagworte: Frau, Frauen, Gewaltprävention, Häusliche Gewalt, Männer, Studie

Ausschussberatung von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz
Schlagworte: Bundesrat, Europapolitik, Europäische Union, Europäisches Parlament, Landesparlament, Senat, Berlin

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeit der Gewaltschutzambulanz der Charité absichern und erweitern von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeit der Gewaltschutzambulanz der Charité absichern und erweitern
Anhörung
Schlagworte: Beratung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Gesundheitseinrichtungen, Gewaltanwendung, Kinderschutz, Medizinische Versorgung, Opferschutz, Personalplanung, Sexueller Missbrauch

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Geburtshelferinnen und Geburtshelfer auf den Wochenbettstationen: Wie ist der Umsetzungsstand und welche Schwierigkeiten gibt es bezüglich der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)? von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Geburtshelferinnen und Geburtshelfer auf den Wochenbettstationen: Wie ist der Umsetzungsstand und welche Schwierigkeiten gibt es bezüglich der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (PpUGV)?
Schlagworte: Frauen, Geburt, Hebamme, Krankenhaus, Männer, Personalplanung, Rechtsvorschrift

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Berliner Aktionsplans zur Umsetzung des Übereinkommens der Istanbul-Konvention von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzungsstand des Berliner Aktionsplans zur Umsetzung des Übereinkommens der Istanbul-Konvention
Schlagworte: Frau, Frauen, Gewaltprävention, Häusliche Gewalt, Männer, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier – wie geht´s weiter bei den Zukunftsquartieren? von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Urban Tech Republic & Schumacher-Quartier – wie geht´s weiter bei den Zukunftsquartieren?
Anhörung
Schlagworte: Bebauungsplan, Flughafen, Tegel, Reinickendorf, Stadtplanung, Städtebau, Ökologisches Bauen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Kultursommer 2022. Stand der Vorbereitungen
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fortsetzung der Draußenstadt und Zukunft des Projektfonds urbane Praxis
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Kunst- und Kulturplattform PANDA platforma als Beispiel für lokale Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Berlin
Anhörung
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Epidemie, Flüchtling, Integrationspolitik, Krieg, Kulturförderung, Kulturveranstaltung, Kunst, Kultur, Osteuropa, Soziale Medien, Verein

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Erkenntnisstand des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln von Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktueller Erkenntnisstand des Verfassungsschutzes zur rechtsextremen Anschlagsserie in Neukölln
Schlagworte: Ideologien, Neukölln, Politische Straftat, Rechtsextremismus, Strafverfahren, Verfassungsschutz, Verfassungsschutz, Spionage

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss von Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Propaganda für Putins Angriffskrieg – Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zu Akteuren, Mitteln und Einfluss
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Information, Innere Sicherheit, Krieg, Osteuropa, Soziale Medien, Veranstaltung, Verfassungsschutz, Verfassungsschutz, Spionage, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai? von Ausschuss für Verfassungsschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu linksextremistischen Aktivitäten vor und zum 1. Mai?
Schlagworte: Demonstration, Erster Mai, Ideologien, Linksextremismus, Neukölln, Ordnungsrecht, Veranstaltung, Verfassungsschutz, Verfassungsschutz, Spionage, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

25.04.2022 - 15.04.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
Schlagworte: Vergleichsmiete, Wohnungswesen, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Erstellung einer Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Berlin
Schlagworte: Frau, Frauen, Gewaltprävention, Häusliche Gewalt, Männer, Studie

Wahlvorschlag: Wahl der vom Abgeordnetenhaus in den Stiftungsrat der Stiftung Naturschutz Berlin zu entsendenden Mitglieder
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der vom Abgeordnetenhaus in den Stiftungsrat der Stiftung Naturschutz Berlin zu entsendenden Mitglieder
Schlagworte: Naturschutz, Stiftung, Wahlen

Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
(Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin) von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Die „öffentliche Ordnung” gehört wieder in das Versammlungsrecht! - Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin
(Gesetz zur Änderung des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin)
Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit, der informationellen Selbstbestimmung, der Freiheit der Person, der Freizügigkeit sowie die entsprechenden Grundrechte des Grundgesetzes werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.
Änderung § 3 Abs. 2 Nr. 2; § 10 Abs. 1; § 14 Abs. 1 u. 4; § 16 Abs. 1 u. 2; § 17 Abs. 1 Satz 1; § 18 Abs. 1 u. 3;
Schlagworte: Demonstration, Ordnungsrecht, Polizei, Verfassung, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbeschäftigung
(Gesetz über die Auflösung der „Wohnraumversorgung Berlin - Anstalt öffentlichen Rechts”) von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Effektive Wohnraumversorgung statt teurer Selbstbeschäftigung
(Gesetz über die Auflösung der „Wohnraumversorgung Berlin - Anstalt öffentlichen Rechts”)
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Öffentliche Mittel

Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin - Richteranklage
(Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin) von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin - Richteranklage
(Sechzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)
Ziel des Gesetzentwurfs ist es, auch in Berlin die so genannte Richteranklage zu ermöglichen.
Einfügung Art. 83
Schlagworte: Gerichtsverfahren, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Richter, Staatsaufbau, Verfassung

Antrag: Mobilitätshub in Malchow von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Mobilitätshub in Malchow
Ein Mobilität-Hub ist eine Abstellstation für Mietfahrräder, Car-Sharing Fahrzeuge verschiedener Anbieter und Tretrollern, die jedem zur Verfügung stehen. Der Zweck eines Mobilitätshubs (auch Mobilitätsstation, Mobilstation oder Mobilitätspunkt) - besteht darin, eine möglichst nahtlose Verknüpfung von Verkehrsmitteln zu erzielen, um so Multi- und Intermodalität als eine Alternative zum privaten Pkw einzuführen.
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Bezirk (Gebietskörperschaft), Motorisierter Individualverkehr, Radverkehr, Sharing Economy, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antrag: Homophobie an Berliner Schulen frühzeitig erkennen und ihr entschieden entgegentreten! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Homophobie an Berliner Schulen frühzeitig erkennen und ihr entschieden entgegentreten!
Schlagworte: Diskriminierung, Homosexualität, Schule, Schulen, Sexuelle Identität

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Pankow, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gebühr, Gebührenordnung, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Kommunale Angelegenheiten, Straßen- und Wegerecht, Subvention, Tourismus, Veranstaltung, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Autos an Laternen laden
Schlagworte: Elektrizität, Elektrofahrzeug, Energie, Kosten, Ladeinfrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV
Schlagworte: Bundesregierung, Finanzzuweisung, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von Elektrofahrzeugen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Kraftfahrzeug, Meldewesen, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Elektrizität, Energie, Energiepreis, Energieversorgung, Kosten, Kraftstoff, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung von erneuerbaren Energien auf Berlins Hochhäusern
Schlagworte: Baugenehmigung, Brandschutz, Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gebäude, Kommunale Versorgungswirtschaft, Mieter, Solartechnik, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Geschwindigkeitsbegrenzung, Omnibus, Straßenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Busse im BVG-Linienbetrieb der Firma Schröder-Reisen aus Langenau bei Ulm
Schlagworte: Ausschreibung, Berliner Verkehrsbetriebe, Dienstleistungswirtschaft, Omnibus, Verkehrspolitik, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen
Schlagworte: Fußgänger, Mensch mit Behinderung, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik, Älterer Mensch

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des Kinderkrankenhauses Weißensee
Schlagworte: Grundstück, Krankenhaus, Landesimmobilien, Pankow, Schule, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Marzahn-Hellersdorf, Polizeieinsatz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KFZ-Diebstähle und KFZ-Einbrüche in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kraftfahrzeug, Kriminalität, Kriminalstatistik, Marzahn-Hellersdorf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen
Schlagworte: Bahnstrecke, Baugenehmigung, Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Planfeststellung, Stadtplanung, Statistik, Straßenbahn, Städtebau, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Papiermangel bei der Polizei Berlin
Schlagworte: ITDZ Berlin, Landesverwaltung, Polizei, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauer von Abschlags-, Schlussrechnungen und Nachträgen durch die BWB von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauer von Abschlags-, Schlussrechnungen und Nachträgen durch die BWB
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Betriebliches Rechnungswesen, Rechnungslegung, Statistik, Wirtschaft

Schriftliche Anfrage: Grunderneuerung des S-Bahnhofs Nöldnerplatz durch DB AG von Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grunderneuerung des S-Bahnhofs Nöldnerplatz durch DB AG
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Bauplanung, Bürgerbeteiligung, Deutsche Bahn, Lichtenberg, S-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Keine Genehmigung für die Norddeutsche Meisterschaft im Kanuslalom? von Stephan Standfuß (CDU), Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Keine Genehmigung für die Norddeutsche Meisterschaft im Kanuslalom?
Schlagworte: Gewässer, Niederschlagswasser, Spandau, Sport, Sportveranstaltung, Sportverein, Wassersport

Schriftliche Anfrage: Betreiberwechsel und i2030-Projekt RE1 von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betreiberwechsel und i2030-Projekt RE1
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg, Deutsche Bahn, Fahrplan, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/11342 von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/11342
Einsatzlagen und Einsatzbelastungen der Berliner Einsatzhundertschaften (EHus)
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Mehrarbeit, Personalplanung, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohin, wennʹs brennt?
Schlagworte: Brandschutz, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Kosten, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Private Sicherheitsunternehmen in Berlin: Status Quo 2022
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kommunale Angelegenheiten, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Statistik, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Kinder und Jugendliche, Krieg, Lehrer, Osteuropa, Schule, Schulen, Statistik, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionskünstler\*innen wegen Kritik an deutscher Kolonialvergangenheit (Teil 2)
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Extremismus, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Polizeieinsatz, Sachbeschädigung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirksämter
Schlagworte: Kosten, Kraftstoff, Landesverwaltung, Statistik, Straßenverkehr, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Haft
Schlagworte: Familie, Justizvollzug, Kind, Lebensgemeinschaften, Mutter, Schwangerschaft, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin
Schlagworte: Ausländer, Bausanierung, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Migranten, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung persönlicher Hygiene obdachloser Menschen
Schlagworte: Hygiene, Notunterkunft, Sanitäranlage, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Wohnungslosigkeit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als mögliche Joker im Personal-Krimi
Schlagworte: Abordnung, Lehrer, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schnelllerner-Klassen in Berlin und ihre Zukunft
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Begabtenförderung, Schulklasse, Schüler, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Steuerung, Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen der Kinder- undJugenderholung (Ferienfahrten) in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzzuweisung, Jugendamt, Jugendaustausch, Jugendfreizeitstätte, Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation an den Grundschulen in Tempelhof-Schöneberg
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Grundschule, Statistik, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung für Flüchtlingshelfer ausweiten
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Krieg, Landesamt für Einwanderung, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie divers ist Berlin?
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Diversity, Meldewesen, Sexuelle Identität

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Organisation störender Ereignisse auf dem Gelände des Olympiaparks
Schlagworte: Immissionsschutz, Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Lärmmessung, Olympiastadion, Statistik, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Kind, Kinder, Jugendliche, Kindertagesstätte, Krieg, Osteuropa, Sozialleistung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was tut Rot-Grün-Rot, um die betriebliche Kindertagesbetreuung zu fördern?
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik, Unternehmen

Schriftliche Anfrage: Neue Warnsirenen in Marzahn-Hellersdorf und ganz Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Warnsirenen in Marzahn-Hellersdorf und ganz Berlin
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Neue Mitte Tempelhof – Neubau des Stadtschwimmbads von Dr. Alexander King (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Mitte Tempelhof – Neubau des Stadtschwimmbads
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Neubau, Schwimmbad, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Kampfsporttrainings der extrem rechten Szene im Sportkomplex Rennbahn in Weißensee von Niklas Schrader (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kampfsporttrainings der extrem rechten Szene im Sportkomplex Rennbahn in Weißensee
Schlagworte: Ideologien, Rechtsextremismus, Sport, Sportstätte, Sportverein

Schriftliche Anfrage: Geldautomatenknacker in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geldautomatenknacker in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straftat

Schriftliche Anfrage: Rückbau von Freileitungen in Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückbau von Freileitungen in Hohenschönhausen
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Elektrizität, Elektrizitätsversorgung, Energie, Lichtenberg

Schriftliche Anfrage: Asbest in Schulgebäuden inkl. dazugehöriger Sportanlagen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf – kann Schule krank machen? von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asbest in Schulgebäuden inkl. dazugehöriger Sportanlagen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf – kann Schule krank machen?
Schlagworte: Asbest, Charlottenburg-Wilmersdorf, Emissionen, Gebäude, Immissionen, Schadstoff, Schadstoffe, Schule, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: Samma hackt's?! Zum Angriff auf die IT-Systeme der TU Berlin von Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Samma hackt's?! Zum Angriff auf die IT-Systeme der TU Berlin
Schlagworte: Dienstleistung, Hochschulwesen, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Software, Statistik, Technische Universität

Schriftliche Anfrage: Scheitern die Neubauziele des Senats an Kosten und fehlenden Bauflächen? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheitern die Neubauziele des Senats an Kosten und fehlenden Bauflächen?
Schlagworte: Bauland, Baustoff, Kosten, Neubau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Reform des BAföG von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reform des BAföG
Schlagworte: Ausbildungsförderung, Datenaustausch, Digitalisierung, E-Government, Elektronische Aktenführung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Statistik, Student, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brände in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Brandschutz, Brandstiftung, Ermittlungsverfahren, Feuerwehr, Innere Sicherheit, Katastrophe, Katastrophen- und Zivilschutz, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Strafverfahren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mitteilung zur Kenntnisnahme
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Jährlicher Bericht über die Umsetzung der Maßnahmen im Bonus-Programm sowie der Maßnahmen im Rahmen des Verfügungsfonds, der Berlin-Challenge und der Bildungsverbünde – Bericht für das Jahr 2021
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungspolitik, Bonus-Programm (Schulen), Schulausstattung, Schulfinanzierung

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfragen an den Senat – Fußnoten
Schlagworte: Dokumentationseinrichtung, Landesregierung, Parlament, Publikation, Schriftliche Anfrage

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Krieg, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Osteuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete Auswirkungen
Schlagworte: Bahnhof, Berliner Verkehrsbetriebe, Drogenhandel, Drogenkriminalität, Innere Sicherheit, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Statistik, U-Bahn, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Degewo Beyrodtstr./Welterpfad/Kaiserallee in Tempelhof-Schöneberg
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bebauungsplan, Grundstück, Gutachten, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2)
Schlagworte: Arbeitszeit, Kriminalität, Polizei, Polizeieinsatz, Spandau, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsgespräche zwischen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege über zukünftige Bedarfe offenlegen
Schlagworte: Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialarbeit, Sozialleistung, Teilhabe behinderter Menschen, Wohlfahrtsorganisation

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Rekommunalisierte Wohnungen der Stadt & Land
Schlagworte: Bausanierung, Landesimmobilien, Miete, Mieter, Wetter, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Gebühr, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfP
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung, Pflegeeinrichtung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gerichtsnahe Mediation
Schlagworte: Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug für Sicherungsverwahrte
Schlagworte: Information, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Sicherungsverwahrung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Fußverkehrsbrücke an der Schönfließer Straße
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Fußgänger, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 2) ?
Schlagworte: Erneuerbare Energien, Gebäude, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Solartechnik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet? (Teil 2) von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet? (Teil 2)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Schulausstattung, Schule, WLAN

Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst Akademie (BFRA) von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst Akademie (BFRA)
Schlagworte: Akademie, Bauplanung, Berufsausbildung, Feuerwehr, Flughafen, Tegel, Katastrophen- und Zivilschutz, Kosten, Rettungswesen, Vergaberecht

Schriftliche Anfrage: Lichtenberg hilft: Engagement für Geflüchtete aus der Ukraine von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lichtenberg hilft: Engagement für Geflüchtete aus der Ukraine
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Lichtenberg, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung

Schriftliche Anfrage: Sachstand zum Fahrzeugeinsatz auf der S-Bahnlinie 75 nach Wartenberg von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zum Fahrzeugeinsatz auf der S-Bahnlinie 75 nach Wartenberg
Modernisierung der Fahrzeuge
Schlagworte: Barrierefreiheit, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit des Busverkehrs in der Kantstraße gewährleisten von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit des Busverkehrs in der Kantstraße gewährleisten
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Fahrplan, Omnibus, Radverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Träger durch Vorkaufsrecht stärken von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Träger durch Vorkaufsrecht stärken
Schlagworte: Grundstücksverkauf, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau, Vorkaufsrecht, Wohlfahrtsorganisation, Wohnungsbaugesellschaft

Vorlage zur Kenntnisnahme: Projektbericht Wohnungsneubau 2022
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Projektbericht Wohnungsneubau 2022
Schlagworte: Stadtplanung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung für das Thema Phishing
Schlagworte: E-Mail, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftqualitätsmessungen und Tempo 30 im Berliner Verkehrsnetz
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Klima, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wachschutzfirmen für behördliche Einrichtungen
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Dienstleistungen, Landesverwaltung, Mindestlohn, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fördermöglichkeit für öffentliche Nichtwohngebäude
Schlagworte: Finanzzuweisung, Gebäude, Kommunale Angelegenheiten, Landesverwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Feuerwehr, Kosten, Polizei, Rettungswesen, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahnanschluss für Karow und Buch
Schlagworte: Autobahn, Motorisierter Individualverkehr, Planfeststellung, Straßenbau, Straßenverkehr, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen
Schlagworte: Baustelle, Bürgerbeteiligung, Planfeststellung, Radverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnenprogramm
Schlagworte: Brunnen, Grünfläche, Statistik, Trinkwasser, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parken mit Ausnahmegenehmigung für Bezirksamtsmitarbeiter
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Landesregierung, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Köpenicker Ortslage Wendenschloss mit der Tram an die S-Bahnhöfe Spindlersfeld und Adlershof verbinden
Schlagworte: Bahnstrecke, Siedlung, Straßenbahn, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Kreuz mit der Kröte - Wie oft hat Berlins Flora und Fauna Bauprojekte ausgebremst?
Schlagworte: Artenschutz, Bauplanung, Bauwesen, Bebauungsplan, Städtebau, Tier, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand und Planung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Energie, Energieversorgung, Ladeinfrastruktur, Straßenverkehr, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterführende Regeln vonnöten oder lässt der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein?
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Gewässer, Kommunale Angelegenheiten, Verkehrssicherheit, Wasserverunreinigung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Verkehrschaos mit Ansage am Saatwinkler Damm
Schlagworte: Baustelle, Spandau, Straßenverkehr, Verkehrslenkung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Physiotherapie
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
Schlagworte: Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rechtsmissbräuchliche Eigenbedarfskündigungen und Strafverfolgung durch die Justizbehörden des Landes Berlin
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Gerichtsentscheidung, Innere Sicherheit, Kündigung, Mietwohnung, Strafverfolgung, Wohneigentum, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz von Parkraumüberwachungskräften im Verkehrsüberwachungsdienst
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Kraftfahrzeug, Ordnungsbehörde, Parken, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: A 100, Weiterbau 17. Bauabschnitt: Wie unterstützt der Senat den Bundesverkehrsminister, um zügig mit der Planung voranzukommen?
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elterngeldstelle des Jugendamtes Berlin-Mitte nicht erreichbar?!
Schlagworte: Dienstleistung, Elterngeld, Jugendamt, Mitte, Personalplanung, Sozialleistungen, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow ( Teil 7) – hier: temporäre Einleitstellen
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Finanzierung, Pankow

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) – hier: Notentsorgung
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Kosten, Pankow

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Pankow, Stadtplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumbestand in der Stargarder Straße
Schlagworte: Baum, Natur, Pankow, Straßenbepflanzung, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Ergotherapie
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Vorlage zur Kenntnisnahme von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau
Schlagworte: Berufsausbildung, Krankenhaus, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH
Schlagworte: Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH
Schlagworte: Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH
Schlagworte: Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Folgen der Auflösung der Stiftung Invalidenhaus
Schlagworte: Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Siedlung, Sozialwohnung, Stiftung, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergetrennte Sicherheitskontrollen bei diversen Personen?
Schlagworte: Dienstgebäude, Flughafen, Innere Sicherheit, Justizgebäude, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Veranstaltung

Antrag: Jagdkultur (Teil 1) – Gründung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Jagdkultur (Teil 1) – Gründung eines Jagd- und Forstmuseums Friedrichshagen
Schlagworte: Jagd, Jagd, Fischerei, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Museum, Treptow-Köpenick, Wald, Wald, Forsten

Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Jagdkultur (Teil 2) – Regelmäßige Jagdausstellungen im Köpenicker Schloss
Schlagworte: Ausstellung, Jagd, Jagd, Fischerei, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Schloss, Treptow-Köpenick, Wald, Forsten

Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Jagdkultur (Teil 3) – Plädoyer für die Aufnahme von „Jagdkultur und Jagdwesen in Deutschland” in das bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes
Schlagworte: Jagd, Jagd, Fischerei, Kulturgutschutz, Kulturpolitik, Kunst, Kultur

Schriftliche Anfrage: Verbundeinsätze von Polizei und anderen Behörden von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbundeinsätze von Polizei und anderen Behörden
Schlagworte: Landesverwaltung, Polizei, Polizeieinsatz

Schriftliche Anfrage: Einführung der elektronischen Akte in Berlin im Plan? von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einführung der elektronischen Akte in Berlin im Plan?
Schlagworte: Digitalisierung, E-Government, Elektronische Aktenführung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Landesverwaltung, Modellprojekt, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Unterstützung von geflüchteten ukrainischen Studierenden von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung von geflüchteten ukrainischen Studierenden
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Hochschule, Hochschulwesen, Krieg, Osteuropa, Student, Studium

Schriftliche Anfrage: Berliner Ehrengrabstätten von Ariturel Hack (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Ehrengrabstätten
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ehrengrabstätte, Finanzzuweisung, Friedhof, Statistik, Tod

Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord und das Hellersdorfer Spreecenter von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord und das Hellersdorfer Spreecenter
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Kinder-, Mehr- und Zwangsehen in Berlin von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder-, Mehr- und Zwangsehen in Berlin
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ehe, Eherecht, Jugendschutz, Kind, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Kriminalstatistik, Lebensgemeinschaften, Psychosoziale Beratung, Verbrechensbekämpfung, Zwangsheirat

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben nach Sonderbaurecht § 246 BauGB Nr. 8 bis 17
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Baugenehmigung, Baugesetzbuch, Bauplanung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: SIGNA & STRABAG: Sanktionen und Bauwirtschaft
Schlagworte: Bauunternehmen, Bauwesen, Bauwirtschaft, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Internationale Beziehungen, Krieg, Osteuropa, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumängel transparent machen – Haus 1 am Mühlengrund
Schlagworte: Bausanierung, Gebäude, Lichtenberg, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Flüchtling, Kind, Schule, Schulen, Schulklasse, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze scheitern am Planungsverfahren
Schlagworte: Bauplanung, Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Planfeststellung, Statistik

Zweite Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fördermittel des ZGA
Schlagworte: Archiv, Finanzzuweisung, Freier Träger, Kultur, Kunst, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohngesetz: Transparenz herstellen
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Gesetzgebung, Mindestlohn, Statistik, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriegsbefürwortende Versammlungen in Sympathie mit dem russischen Regime im April und zum 8. / 9. Mai in Berlin
Schlagworte: Gedenkstätte, Gedenktag, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Ideologien, Krieg, Nationalsozialismus, Ordnungsrecht, Osteuropa, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elsenschule in Mahlsdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bauwesen, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt?
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Asylverfahren, Ausländer, Migranten, Diskriminierung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Geschlechterdiskriminierung, Krieg, LSBTTIQ, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Sexuelle Identität, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe)

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit beim Lesestart 1-2-3
Schlagworte: Bildungspolitik, Frühkindliche Bildung, Sprache, Sprachförderung

Schriftliche Anfrage: Langes Warten auf die grüne Ampel am Groß-Berliner Damm von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Langes Warten auf die grüne Ampel am Groß-Berliner Damm
Schlagworte: Statistik, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsampel

Schriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land Berlin von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfahren Polizeibediensteter gegen das Land Berlin
Schlagworte: Angestellter, Beamter, Gerichtsverfahren, Kosten, Polizei, Polizeibeamter, Statistik, Öffentlicher Dienst, Öffentliches Recht

Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Fahrzeugflotte und Watfähigkeit bei Überschwemmungen von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz-Fahrzeugflotte und Watfähigkeit bei Überschwemmungen
Schlagworte: Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Kraftfahrzeug, Statistik

Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtgütern von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Windenergieanlagen in Berlin und auf den Berliner Stadtgütern
Schlagworte: Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Kommunale Versorgungswirtschaft, Statistik

Schriftliche Anfrage: Geothermie von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geothermie
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Genehmigungsbedürftige Anlage, Grundwasser, Modellprojekt

Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin von Niklas Schrader (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bundesweite Hausdurchsuchungen gegen militante Neonazinetzwerke am 6. April 2022 und Ermittlungen in Berlin
Schlagworte: Amtshilfe, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalität, Polizei, Polizeieinsatz, Rechtsextremismus

Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiliche Praxis der Aufenthaltsverbote an sogenannten Kriminalitätsbelasteten Orten
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeibeamter, Polizeieinsatz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Stolpferfalle Gehwege – Stand und Pläne für einen sicheren Fußverkehr von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stolpferfalle Gehwege – Stand und Pläne für einen sicheren Fußverkehr
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Fußgänger, Gehweg, Kosten, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Unterbrechung des Marktbetriebs am S-Bahnhof Köpenick von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterbrechung des Marktbetriebs am S-Bahnhof Köpenick
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Handel, Markthandel, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnhaltestelle contra Gartendenkmal am Kurpark Friedrichshagen?
Schlagworte: Denkmal, Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Grünfläche, Kosten, Landschaftsschutz, Planfeststellung, S-Bahn, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsüberwachung: Blitzer, OWi-Verfahren und Personalausstattung
Schlagworte: Bußgeld, Geschwindigkeitsbegrenzung, Ordnungswidrigkeit, Personalplanung, Statistik, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrspolizei, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik, Verkehrsverstoß

Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Wildtierrettung und Procedere nach Wildtierfunden von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zuwendungen für die Wildtierrettung und Procedere nach Wildtierfunden
Schlagworte: Bürgerberatung, Kosten, Natur, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierkrankheiten, Tierschutz, Veterinärmedizin

Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildtierrettung von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der Wildtierrettung
Schlagworte: Bürgerberatung, Kosten, Natur, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierkrankheiten, Tierschutz, Veterinärmedizin

Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Perleberger Brücke von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnhof Perleberger Brücke
Schlagworte: Bahnhof, Deutsche Bahn, Mitte, S-Bahn, Schienenverkehr, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Vollständige Transparenz herstellen: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vollständige Transparenz herstellen: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen
Schlagworte: Gewaltprävention, Lichtenberg, Schulaufsicht, Schulen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Was erbrachten die Daten von Airbnb zur Vermietung von Ferienwohnungen in Berlin? von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was erbrachten die Daten von Airbnb zur Vermietung von Ferienwohnungen in Berlin?
Schlagworte: Bußgeld, Ermittlungsverfahren, Ferienwohnung, Steuerdelikt, Steuerrecht, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Schriftliche Anfrage: Erteilung von Umsatzsteuernummern für neu gegründete Unternehmen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erteilung von Umsatzsteuernummern für neu gegründete Unternehmen
Beantragung und Bearbeitung einer Umsatzsteuernummer bei der Finanzverwaltung
Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Statistik, Unternehmen, Unternehmensgründung, Verwaltungsverfahren, Wirtschaft

Schriftliche Anfrage: Security Observations Center von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Security Observations Center
Schlagworte: ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Innere Sicherheit, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 2) von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 2)
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schule, Schulen, Städtebau, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen Raum von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz von Denkmälern und Kunst im öffentlichen Raum
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildende Kunst, Denkmal, Denkmalschutz, Innere Sicherheit, Kunst, Kultur, Sachbeschädigung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Lebensqualität am Heinrich-Grüber-Platz von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lebensqualität am Heinrich-Grüber-Platz
Schlagworte: Brücke, Deutsche Bahn, Fußgänger, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: „Einbürgerungszentrum” – geplante Zentralisierung von Staatsangehörigkeitsanliegen von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Einbürgerungszentrum” – geplante Zentralisierung von Staatsangehörigkeitsanliegen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bevölkerungsstatistik, Bevölkerungsstruktur, Bezirksverwaltung, Integrationspolitik, Landesamt für Einwanderung, Staatsangehörigkeit, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Nach welchen Kriterien vermieten die landeseigenen Wohnungsunternehmen? von Niklas Schenker (Die Linke), Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nach welchen Kriterien vermieten die landeseigenen Wohnungsunternehmen?
Schlagworte: Miete, Mietwohnung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Die Sau ist los in Köpenick - Wildschweine in der Kleingartenanlage „Am Steingarten” von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Sau ist los in Köpenick - Wildschweine in der Kleingartenanlage „Am Steingarten”
Schlagworte: Grundstück, Jagd, Natur, Sachbeschädigung, Tier, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von Verhütungsmitteln und Menstruationsartikeln inöffentlichen Gebäuden von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit von Verhütungsmitteln und Menstruationsartikeln inöffentlichen Gebäuden
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Landesverwaltung, Sanitäranlage, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1) von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 1)
Schlagworte: Bauleitplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 3) von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bisamstraße Projektstand (Teil 3)
Schlagworte: Bauleitplanung, Bürgerbeteiligung, Informationsaustausch, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (Teil 2)
Schlagworte: Bahnstrecke, Kosten, Planfeststellung, Regionalverkehr, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beeinträchtigungen am Nöldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG
Schlagworte: Bauleitplanung, Deutsche Bahn, Energieversorgung, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, S-Bahn

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirksverordnetenversammlung, Marzahn-Hellersdorf, Schwimmbad, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Hilfe für die Sozialämter von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfe für die Sozialämter
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Sozialleistungen, Verwaltungsverfahren

14.04.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst, Rechtsvorschrift, Öffentliche Mittel

14.04.2022 - 09.04.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für Mahlsdorf und Kaulsdorf
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Haltestelle, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Busspuren ohne Bürgerbeteiligung
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Omnibus, Parkfläche, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant?
Schlagworte: Omnibus, Parkfläche, Statistik, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?
Schlagworte: Planfeststellung, Radverkehr, Radweg, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenbank Übernachtungsangebote für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Krieg, Osteuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Baumbestandes in Berlin
Schlagworte: Baum, Grünfläche, Natur, Naturschutz, Statistik, Straßenbepflanzung, Waldschaden

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird Köpenick zur Binneninsel? – Fortschritte beim Brückenbau
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Kosten, Straßenbau, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, S-Bahn, Sanitäranlage

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenglätte
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Straßenreinigung, Umweltschutz, Verkehrssicherheit, Wetter

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jungfernheidepark: Vermüllung nimmt nicht ab
Schlagworte: Abfall, Charlottenburg-Wilmersdorf, Grünfläche, Kosten, Natur, Umweltbelastung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherer Fußgängerüberweg über die Lewishamstraße in Charlottenburg-Wilmersdorf
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Fußgänger, Gehweg, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Gewässer, Kosten, Straßenverkehr, Wasser, Wasserverunreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Urbane Energiewende
Schlagworte: Energiepolitik, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Klimaschutz, Umwelt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spionageabwehr erhöhen
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Innere Sicherheit, Nachrichtendienst, Osteuropa, Spionage, Verfassungsschutz, Spionage

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der digitalen Teilhabe für Menschen mit Behinderung
Schlagworte: Barrierefreiheit, Digitalisierung, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Teilhabe behinderter Menschen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen
Schlagworte: E-Government, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Software, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heiraten im Jahr 2022 - online anmelden auch in Berlin?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Digitalisierung, Ehe, Meldewesen, Ordnungsrecht, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Von 0,7 auf 25 in wie vielen Jahren? - Wie will der Senat das selbst gesteckte Ziel von 25 Prozent Solarstromerzeugung in Berlin erreichen?
Schlagworte: Energieerzeugung, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gebäude, Kosten, Landesimmobilien, Solartechnik

Schriftliche Anfrage: Ukrainische Ärzte in Berlin von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Ärzte in Berlin
Schlagworte: Arzt, Ausländer, Migranten, Fachmedizin, Medizinische Berufe, Osteuropa

Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Plötzensee
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Erwachsenenbildung, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgetellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Moabit
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Mitte, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Heidering von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Heidering
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Brandenburg, Erwachsenenbildung, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt für Frauen
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Frau, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt des offenen Vollzugs
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Erwachsenenbildung, Jugendlicher, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Jugendstrafanstalt Berlin
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Erwachsenenbildung, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wie weit reicht Putins Einfluss in Berlin? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie weit reicht Putins Einfluss in Berlin?
Schlagworte: Demonstration, Desinformation, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Innere Sicherheit, Krieg, Ordnungsrecht, Osteuropa, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Gerichtsdolmetscher in der Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gerichtsdolmetscher in der Berliner Justiz
Schlagworte: Gericht, Justiz, Recht, Rechtspflege, Statistik, Übersetzung

Schriftliche Anfrage: Berliner Bündnis Nachhaltige Stadtentwicklung – Bauleitlinien nicht ignorieren von Danny Freymark (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Bündnis Nachhaltige Stadtentwicklung – Bauleitlinien nicht ignorieren
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Deutsche Demokratische Republik, Gesetzgebung, Recht, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Schul- und Berufsabschlüsse
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Ausländer, Ausländer, Migranten, Berufliche Qualifikation, Bildungsabschluss, Gebühr, Qualifikationsnachweis, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz der Privat- und Intimsphäre in Unterkünften für Schutzbedürftige
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Frauen, Männer, LSBTTIQ, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Landesamt für Gesundheit und Soziales, Notunterkunft, Sanitäranlage, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen und Ausgleichsbeträge
Schlagworte: Bauleitplanung, Finanzierung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Fördergelder für „Coral World”?
Schlagworte: Bauplanung, Grundstücksverkauf, Kosten, Städtebau, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftsstruktur

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin – aktueller Stand
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Sozialstruktur, Stadtteil, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landeseigenen Leerstand für bezahlbaren Wohnraum nutzen (Teil 1): Kurzfristige Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Kommunale Angelegenheiten, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unternehmensbeteiligungen der Gewobag
Schlagworte: Bauplanung, Modellprojekt, Unternehmen, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit und Inklusion in den Schulen von Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Amtshilfe, Barrierefreiheit, Bauplanung, Inklusion, Menschen mit Behinderungen, Schulausstattung, Schulbau, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwehrangehörige auf „Impfgegner-Demos”
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Feuerwehr, Impfung, Katastrophen- und Zivilschutz, Rettungswesen, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherung von Infrastruktur in Hohenschönhausen
Schlagworte: Infrastruktur, Lichtenberg, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zentrales Konzept für Willkommensklassen ausarbeiten – ukrainische Kinder in Berliner Schulen gut aufnehmen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Osteuropa, Schule, Schulen, Schulische Ausbildung, Schulreform, Schüler

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ziele und Ergebnisse des Hohenschönhausener Schulgipfels offenlegen
Schlagworte: Bildung, Lichtenberg, Schulen, Schulpolitik, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beihilfe für Angestellte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin während der Corona-Krise (Teil 2)
Schlagworte: Angestellter, Beamtenversorgung, Beihilfe, COVID-19, Epidemie, Landesverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Mail vom Angeklagten des NSU 2.0 an das LKA Berlin
Schlagworte: Digitale Kommunikation, Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Nationalsozialistischer Untergrund, Polizei, Rechtsextremismus, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrügerische Wohnungsangebote in Berlin?
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalität, Strafverfolgung, Verbrechensbekämpfung, Wohnungsvermittlung, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschaftsärzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3)
Schlagworte: Arzt, COVID-19, Epidemie, Erwachsenenbildung, Honorar, Polizei, Strafgefangener

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Missbrauch mithilfe gefälschter Pässe
Schlagworte: Ausweis, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Innere Sicherheit, Osteuropa, Statistik, Urkundenfälschung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubebauung des Helene Weigel Platzes - ewige Blockade durch den Bezirk?
Schlagworte: Grundstück, Neubau, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorbereitende Maßnahmen zum Milieuschutz in Marzahn-Hellersdorf in 2022?
Schlagworte: Infrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Stadtteil, Städtebau, Wohneigentum, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
Schlagworte: Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulische Ausbildung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 9 Euro Ticket
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Papiermangel bei der Polizei Berlin von Karsten Woldeit (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Papiermangel bei der Polizei Berlin
Schlagworte: ITDZ Berlin, Landesverwaltung, Polizei, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Parlamentarischer Abend Special Olympics World Games Berlin 2023 am 28.04.2022 von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parlamentarischer Abend Special Olympics World Games Berlin 2023 am 28.04.2022
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Senatskanzlei, Sport, Sportveranstaltung

Schriftliche Anfrage: Verbot von Symbolen von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbot von Symbolen
Schlagworte: Ideologie, Ideologien, Krieg, Osteuropa, Rechtsextremismus, Symbol

Schriftliche Anfrage: Mobilfunk in der Berliner U-Bahn von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilfunk in der Berliner U-Bahn
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Informations- und Kommunikationstechnologien, Mobilfunk, U-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Lärmschutz in Altglienicke von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lärmschutz in Altglienicke
Schlagworte: Autobahn, Emissionen, Flughafen Berlin Brandenburg, Immissionen, Lärmschutz, Planfeststellung, Schadstoffe, Treptow-Köpenick, Verkehrslärm

Schriftliche Anfrage: Russophobie an Marzahner Grundschulen von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Russophobie an Marzahner Grundschulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Diskriminierung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gewaltprävention, Grundschule, Kind, Krieg, Lehrer, Osteuropa, Schüler

Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Berlinovo? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie geht es weiter mit der Berlinovo?
Schlagworte: Landesbetrieb, Mietwohnung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Pilotprojekt Grundwassermanagement (Teil 3) von Marcel Hopp (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pilotprojekt Grundwassermanagement (Teil 3)
Schlagworte: Brunnen, Grundwasser, Tiefbau, Veranstaltung, Wasser, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt, Öffentlichkeitsarbeit

Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 7. April 2022 zu Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage Ukraine/Russland
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 7. April 2022 zu Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Lage Ukraine/Russland
Schlagworte: Bundeskanzler, Bundesregierung, COVID-19, Energieversorgung, Epidemie, Flüchtling, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesundheitsvorsorge, Humanitäre Hilfe, Impfung, Internationale Beziehungen, Landesparlament, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Medizinische Versorgung, Osteuropa, Unternehmen

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Evaluation des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan 2020/2021
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Evaluation des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
Beschluss des Abgeordnetenhauses zum Haushaltsplan 2020/2021
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 (B. 80)
Schlagworte: Bundesrecht, Gesetzgebung, Menschen mit Behinderungen, Sozialleistung, Sozialpolitik, Statistik, Teilhabe behinderter Menschen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung Engagementstrategie: Wie steht es um die kostenfreie bzw. günstige Nutzung bezirklicher Räume durch Vereine und/oder Initiativen?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Bürgerschaftliches Engagement, Kommunale Angelegenheiten, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kapazitäten und Qualitätsstandards der sogenannten „ASOG-Unterkünfte”
Schlagworte: Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Verwaltungsabkommen, Wohnungslosigkeit, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie geht es mit dem berlinpass ab dem 1. Juli 2022 weiter?
Schlagworte: Jobcenter, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Räumungsklagen und Zwangsräumungen von Wohnungen
Schlagworte: Amtshilfe, Räumungsverfahren (Stadtsanierung), Schulden, Soziales, Statistik, Wohnungslosigkeit, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bahnhofspersonal auch auf S-Bahnhöfen?
Schlagworte: Bahnhof, S-Bahn, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Verkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftbrücke zwischen Moldawien und Deutschland
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Krieg, Luftverkehr, Migranten, Osteuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ohne Dach über dem Kopf kein Feuerlöschen - Stand und Planungen von Wohnungen für die Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Rettungswesen, Studie, Wohnung, Wohnungsvermittlung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abgehoben? Einsätze von Polizeihubschraubern
Schlagworte: Luftverkehr, Polizei, Polizeiausrüstung, Polizeieinsatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anordnung Radstreifen Unter den Eichen in Steglitz?
Schlagworte: Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anordnung einer neuen Busspur auf der Clayallee
Schlagworte: Omnibus, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Gewässer, Kosten, Straßenverkehr, Wasser, Wasserverunreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewaltbereite Linksextremisten in Pankow
Schlagworte: Ideologien, Linksextremismus, Pankow

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der E-Akte
Schlagworte: Digitalisierung, E-Government, Elektronische Aktenführung, Landesverwaltung, Modellprojekt, Statistik, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern
Zulassung der Zugehörigkeit der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport, Frau Iris Spranger, zum Aufsichtsrat der Olympiastadion Berlin GmbH.
Schlagworte: Aufsichtsrat, Landesregierung, Nebentätigkeit von Bediensteten, Olympiastadion, Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport

Schriftliche Anfrage: Organisation störender Ereignisse auf dem Gelände des Olympiaparks von Ariturel Hack (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Organisation störender Ereignisse auf dem Gelände des Olympiaparks
Schlagworte: Immissionsschutz, Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Lärmmessung, Olympiastadion, Statistik, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Straftaten in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Marzahn-Hellersdorf, Polizeieinsatz

Schriftliche Anfrage: KFZ-Diebstähle und KFZ-Einbrüche in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KFZ-Diebstähle und KFZ-Einbrüche in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kraftfahrzeug, Kriminalität, Kriminalstatistik, Marzahn-Hellersdorf

Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zum Hochhausbau am Kastanien Boulevard in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Artenschutz bei Bauvorhaben in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Artenschutz, Baurecht, Marzahn-Hellersdorf, Natur, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Unterjährige Verbraucherinformationen (UVI) nach der Heizkostenverordnung (HKVO) der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterjährige Verbraucherinformationen (UVI) nach der Heizkostenverordnung (HKVO) der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Energiepreis, Heizkosten, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Straße 61-65 in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulneubau in der Carola-Neher-Straße 61-65 in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulen

Schriftliche Anfrage: Parkplatzsituation im Teterower Ring in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkplatzsituation im Teterower Ring in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Parkfläche, Verkehr

Schriftliche Anfrage: Angebote zur Stärkung der Täterverantwortung in Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angebote zur Stärkung der Täterverantwortung in Berlin
Schlagworte: Gesundheitsvorsorge, Gewaltprävention, Häusliche Gewalt, Sozialarbeit, Soziales

Schriftliche Anfrage: Anhebung des Pensionsalters auf 67 Jahre in Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anhebung des Pensionsalters auf 67 Jahre in Berlin
Schlagworte: Beamtenversorgung, Rente, Renteneintrittsalter, Sozialversicherung, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Tegel von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte in der Justizvollzugsanstalt Tegel
Schlagworte: Inklusion, Justizbediensteter, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Mensch mit Behinderung, Personalwesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Unterstützung ukrainischer und russischer Vereine in Berlin von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung ukrainischer und russischer Vereine in Berlin
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Freier Träger, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Integrationspolitik, Migranten, Osteuropa, Verein

Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in der Richard-Sorge-Straße 74-76? von Damiano Valgolio (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachverdichtung in der Richard-Sorge-Straße 74-76?
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Zum Gebäudebestand der städtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zum Gebäudebestand der städtischen Gesellschaften in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Energie, Energieverbrauch, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf (Teil 2) von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf (Teil 2)
Schlagworte: Dienstgebäude, Feuerwehr, Landesimmobilien, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Bebauung des Innenhofs Stollberger Straße in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauung des Innenhofs Stollberger Straße in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Grünfläche, Marzahn-Hellersdorf, Naturschutz, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Ergänzende Anfrage über die Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still von Dunja Wolff (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergänzende Anfrage über die Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still
Schlagworte: Bauplanung, Naturschutz, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227 von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gebäudeenergieeffizienzklassen – Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/11227
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstgebäude, Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterbringung nach ASOG in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Wohnungslosigkeit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: 17. Bauabschnitt der A100 von Mathias Schulz (SPD), Lars Rauchfuß (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 17. Bauabschnitt der A100
Schlagworte: Ausschreibung, Autobahn, Bauplanung, Bausanierung, Bundesregierung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Meldung von verfügbaren Kapazitäten der Schulen für die Aufnahme von geflüchteten Kindern aus der Ukraine von Mathias Schulz (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Meldung von verfügbaren Kapazitäten der Schulen für die Aufnahme von geflüchteten Kindern aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Osteuropa, Schule, Schulen, Schulklasse, Schüler, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rundschreiben des Senats an die Bezirke zum Umgang mit Schutzplanen an Baugerüsten bei Wohngebäuden
Schlagworte: Bauaufsicht, Bauordnungsrecht, Baustelle, Bauunternehmen, Bauwesen, Gebäude, Werbung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Befreiungsanträge von der Hundesteuer
Schlagworte: Finanzverwaltung, Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Statistik, Steuer, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Enttäuschung: Laptops als Briefbeschwerer
Schlagworte: Hardware, Lehr- und Lernmittel, Lehrer, Schulausstattung, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet?
Schlagworte: Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Schulausstattung, Schule, Schulen, WLAN

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 500 Ladepunkte für Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Energie, Energieerzeugung, Ladeinfrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Modellprojekt, Straßenbeleuchtung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege auf der Allee der Kosmonauten?
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand von Wegen und Straßen im Barnimkiez: Wie lange bleiben die Dauerbaustellen?
Schlagworte: Baustelle, Friedrichshain-Kreuzberg, Gehweg, Straßenbau, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbaumaßnahmen/ -sanierungen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Städtebau, Verkehrswegebau, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger an der Kreuzung Wartenberger Weg / Dorfstraße in 13051 Berlin erhöhen
Schlagworte: Fußgänger, Lichtenberg, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dicke Luft in Berlin: Gesundheitsschädliche Holzverbrennung in Einzelraumfeuerungsanlagen und Feuerschalen
Schlagworte: Gesundheitsrisiko, Heizung, Klima, Kohlendioxid, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hunde – Steuereinnahmen, Register und Beißvorfälle – in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Hund, Marzahn-Hellersdorf, Register, Statistik, Steueraufkommen, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege für die Feuerwehr im Biesenhorster Sand
Schlagworte: Brandschutz, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Rettungswesen, Verkehrssicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie geht es den 20 Grünen Hauptwegen – Vollendung oder Verfall?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Gehweg, Radverkehr, Statistik, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Straßenreinigungsverzeichnis: Für welche Anlieger wird es teuer?
Schlagworte: Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Straße, Straßenreinigung

Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin von Dr. Kristin Brinker (AfD), Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Flüchtlingsunterkunft” Groß Berliner Damm 59, 12487 Berlin
Schlagworte: Ausländer, Bausanierung, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Migranten, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung, Pflegeeinrichtung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Unterstützung persönlicher Hygiene obdachloser Menschen von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung persönlicher Hygiene obdachloser Menschen
Schlagworte: Hygiene, Notunterkunft, Sanitäranlage, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Wohnungslosigkeit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Was tut Rot-Grün-Rot, um die betriebliche Kindertagesbetreuung zu fördern? von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was tut Rot-Grün-Rot, um die betriebliche Kindertagesbetreuung zu fördern?
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik, Unternehmen

Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Polizei von Gollaleh Ahmadi (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Extremismus, Innere Sicherheit, Landesbeauftragter, Polizei

Schriftliche Anfrage: Anonyme Hinweisgebersysteme bei der Berliner Polizei von Gollaleh Ahmadi (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anonyme Hinweisgebersysteme bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Korruption, Polizei, Whistleblowing, Wirtschaftskriminalität

Schriftliche Anfrage: Welche Maßnahmen wurden bezüglich der Sicherung des Standorts für die Jugendverkehrsschule am Sachsendamm, dem wichtigsten Standort für Verkehrserziehung in Tempelhof-Schöneberg, ergriffen? von Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Maßnahmen wurden bezüglich der Sicherung des Standorts für die Jugendverkehrsschule am Sachsendamm, dem wichtigsten Standort für Verkehrserziehung in Tempelhof-Schöneberg, ergriffen?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Grundstück, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrserziehung, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Innere Sicherheit, Polizei, Polizeigebäude, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Feuerwehr von Gollaleh Ahmadi (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extremismusbeauftragte\*r bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Extremismus, Feuerwehr, Innere Sicherheit, Landesbeauftragter

Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Ankunftszentren und -einrichtungen von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Ankunftszentren und -einrichtungen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Digitale Kommunikation, Flüchtling, Informations- und Kommunikationstechnologien, WLAN

Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Flüchtlingsunterkünften von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: W-LAN-Ausstattung in den Flüchtlingsunterkünften
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Statistik, WLAN

Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne für Grundstücke und Liegenschaften des Bundes von Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauungspläne für Grundstücke und Liegenschaften des Bundes
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bundesinstitution, Grundstück, Immobilien, Städtebau, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Kooperativen Leitstelle von Gollaleh Ahmadi (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verzögerungen bei der Kooperativen Leitstelle
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Feuerwehr, Gebäude, Informations- und Kommunikationstechnik, Kosten, Notruf, Polizei, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Passabnahmen bei Geflüchteten von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Passabnahmen bei Geflüchteten
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausweis, Flüchtling, Osteuropa, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stärkung der MINT-Studiengänge an Berliner Hochschulen
Schlagworte: Frauenförderung, Hochschule, Hochschulwesen, Hochschulzulassung, MINT-Fächer, Statistik, Studienfach

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mögliche Compliance-Verstöße bei der Charité Facility Management (CFM)
Schlagworte: Aufsichtsrat, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Liegenschaftsverwaltung, Wirtschaftsprüfung

Schriftliche Anfrage: Rechtsmissbräuchliche Eigenbedarfskündigungen und Strafverfolgung durch die Justizbehörden des Landes Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rechtsmissbräuchliche Eigenbedarfskündigungen und Strafverfolgung durch die Justizbehörden des Landes Berlin
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Gerichtsentscheidung, Innere Sicherheit, Kündigung, Mietwohnung, Strafverfolgung, Wohneigentum, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Busse im BVG-Linienbetrieb der Firma Schröder-Reisen aus Langenau bei Ulm von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Busse im BVG-Linienbetrieb der Firma Schröder-Reisen aus Langenau bei Ulm
Schlagworte: Ausschreibung, Berliner Verkehrsbetriebe, Dienstleistungswirtschaft, Omnibus, Verkehrspolitik, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

08.04.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark
Anhörung
Schlagworte: Barrierefreiheit, Pankow, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportstättenbau, Sportveranstaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark
Anhörung
Schlagworte: Barrierefreiheit, Pankow, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportstättenbau, Sportveranstaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Sport, Sportveranstaltung

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Osteuropa, Sport, Sportstätte, Sportveranstaltung

08.04.2022 - 08.04.2022

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Keine Förderung mehr durch die Lottostiftung für die European Film Academy (EFA)
Schlagworte: Film, Kunstförderung, Lotterie, Stiftung, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Modellprojekt, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Straßenverkehr, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage „Viele Worte ohne Taten?” zu der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10424 vom 20. Dezember 2021 hinsichtlich der unbeantworteten Fragen 5 bis 10 über den Schulnotstand in Berlin - Wiedereinführung der Verbeamtung
Schlagworte: Beamtenrecht, Kosten, Laufbahnrecht, Lehrer, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG)
Schlagworte: Baugenehmigung, Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, E-Government, Kosten, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mitgliederentwicklung bei den anerkannten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Berlin
Schlagworte: Religionsgemeinschaft, Religionsgemeinschaften, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilität in den Berliner Bezirken (Teil 2)
Schlagworte: Kraftfahrzeug, Motorisierter Individualverkehr, Register, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit für sehbehinderte und blinde Menschen in Bus und Straßenbahn
Schlagworte: Barrierefreiheit, Menschen mit Behinderungen, Modellprojekt, Omnibus, Sehbehinderter, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auf welcher Grundlage wurde eine durchgängige, ganztägige Geschwindigkeitsreduzierung auf der Manteuffelstraße in Berlin Tempelhof umgesetzt?
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lärmschutz, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen Straßenlandes
Schlagworte: Statistik, Straßen- und Wegerecht, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Berlin
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bezirksverwaltung, Integrationspolitik, Staatsangehörigkeit, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nur Altpapier? Wie lässt sich die Zukunft des Zeitgeschichtlichen Archivs (ZGA) in Marzahn sichern?
Schlagworte: Archiv, Grundstück, Kultur, Kunst, Marzahn-Hellersdorf, Presse, Sammlung, Statistik, Stiftung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genehmigung der Umzugspläne vom Wenckebach-Krankenhaus ins
Auguste-Viktoria-Klinikum und Zukunft des Standorts Wenckebach-Krankenhaus
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Grundstück, Krankenhaus, Krankenhausbedarfsplan, Verwaltungsverfahren, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heimaufsicht – Überprüfung von Pflegeeinrichtungen
Schlagworte: Heim, Pflege, Pflegeeinrichtung, Soziale Einrichtungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird die M1 zur Heidekrautbahn verlängert?
Schlagworte: Bahnstrecke, Reinickendorf, Schienenverkehr, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen und Auswirkungen auf den BVG-Busverkehr
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Geschwindigkeitsbegrenzung, Omnibus, Straßenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Zukunft des Kinderkrankenhauses Weißensee von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des Kinderkrankenhauses Weißensee
Schlagworte: Grundstück, Krankenhaus, Landesimmobilien, Pankow, Schule, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-Schöneberg von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen und Schulbauvorhaben in Tempelhof-Schöneberg
Schlagworte: Schulbau, Schule, Schulen, Schüler, Statistik, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsflüchtlinge in Berlin – Integration, Vereinnahmung oder Reintegration von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ukrainische Kriegsflüchtlinge in Berlin – Integration, Vereinnahmung oder Reintegration
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Migranten, Osteuropa, Schule, Sprache, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun? von Stephan Schmidt (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Chaotische Buslinien 124 und 133 nach Übertragung an Subunternehmer – Was gedenken Senat und BVG zu tun?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Senat, Berlin, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Schüler\*innenzahlen und Raumkapazitäten der Schule am Ginkobaum / Zukünftige Schulen in Johannisthal von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schüler\*innenzahlen und Raumkapazitäten der Schule am Ginkobaum / Zukünftige Schulen in Johannisthal
Schlagworte: Bauplanung, Schulausstattung, Schulbau, Schule, Schulen, Schüler, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: „ÖPNV-Offensive” der BVG von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „ÖPNV-Offensive” der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Elektrofahrzeug, Fahrplan, Finanzierung, Kosten, Omnibus, Personalplanung, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in den Außenbezirken – aktueller Stand und Perspektive von Nina Lerch (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ladesäuleninfrastruktur in den Außenbezirken – aktueller Stand und Perspektive
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Energie, Energieversorgung, Ladeinfrastruktur, Modellprojekt, Straßenverkehr, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Zugänge zum zukünftigen S-Bahn-Haltepunkt Perleberger Brücke von Mathias Schulz (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zugänge zum zukünftigen S-Bahn-Haltepunkt Perleberger Brücke
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Deutsche Bahn, Mitte, S-Bahn, Schienenverkehr, Städtebau

07.04.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Ergebnis: S. 722
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Frank-Christian Hansel als Beisitzer
Herr Abg. Ronald Gläser als stellv. Beisitzer
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0041 und 19/0042
Ergebnis: S. 722
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Karsten Woldeit als Mitglied
Frau Abg. Jeannette Auricht als stellv. Mitglied
Schlagworte: Berliner Landeszentrale für politische Bildung (LZ), Erwachsenenbildung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039 und 19/0042
Ergebnis: S. 722
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Tommy Tabor als Mitglied
Herr Abg. Martin Trefzer als Ersatzmitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039 und 19/0041
Ergebnis: S. 722
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar als Mitglied
Herr Abg. Thorsten Weiß als stellv. Mitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern
Abgelehnt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frauen, Männer, Geburt, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Rechtsvorschrift, Schwangerschaft

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Ergebnis: S. 722
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar als ständiges Mitglied
Herr Abg. Antonin Brousek als ständiges stellv. Mitglied
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0100, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Ergebnis: S. 722
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Harald Laatsch als Mitglied
Herr Abg. Gunnar Lindemann als stellv. Mitglied
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!
Abgelehnt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Schule, Schutzmaske, Sozialpolitik

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen
Abgelehnt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Jugendlicher, Kinder, Jugendliche, Soziale Beziehung, Veranstaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)
Vertagt
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Landesregierung, Senatorengesetz, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Unternehmensförderung niedrigschwellig gestalten und Förderlücken schnell schließen
Abgelehnt
Schlagworte: Gebühr, Konjunkturpolitik, Mindestlohn, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Startupförderung weiterentwickeln - Zukunftspotentiale heben
Abgelehnt
Redner: Christian Wolf (FDP), Jörg Stroedter (SPD), Christian Gräff (CDU), Tuba Bozkurt (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Damiano Valgolio (Die Linke)
Schlagworte: Unternehmensgründung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Asterisk bei den Berlinern? Gendersprache an Schulen untersagen! Amtliches Regelwerk der deutschen Rechtschreibung anwenden
Vertagt
Schlagworte: Rechtschreibung, Schule, Schulen, Sprache

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH
Vertagt
Schlagworte: Kommunale Versorgungswirtschaft, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!
Redner: Marc Vallendar (AfD), Florian Dörstelmann (SPD), Frank Balzer (CDU), Stefan Ziller (Grüne), Björn Matthias Jotzo (FDP), Karsten Woldeit (AfD), Dr. Manuela Schmidt (Die Linke), Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Spandau, Wahl, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Historisch-politische Bildung stärken - Grundwerte selbstbewusst sichern
Redner: Paul Fresdorf (FDP), Marcel Hopp (SPD), Katharina Günther-Wünsch (CDU), Louis Krüger (Grüne), Thorsten Weiß (AfD), Katrin Seidel (Die Linke)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildung, Politische Bildung, Schule, Unterrichtsausfall an Schulen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Titel aus dem Einzelplan 07 auch an den Ausschuss für Mobilität
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin
Redner: Roman-Francesco Rogat (FDP), Jan Lehmann (SPD), Christopher Förster (CDU), Björn Matthias Jotzo (FDP), Vasili Franco (Grüne), Marc Vallendar (AfD), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Auskunfterteilung, Datenschutz, Datenverarbeitung, Gerichtsentscheidung, Informationsgesellschaft, Medien, Informationspolitik, Informationssicherheit, Personenbezogene Daten

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen
Schlagworte: Honorar, Kultur, Kunst, Lehrer, Musikschule, Tarifvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen
Schlagworte: Honorar, Kultur, Kunst, Musikschule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Kein erneuter „al-Quds-Marsch” in Berlin
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Ideologien, Islamismus, Ordnungsrecht, Versammlung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbieten
Vertagt
Schlagworte: Diskriminierung, Islam, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule, Schulen, Studie, Verein

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Extremismus, Ideologien, Ordnungsrecht, Veranstaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Gesetz- und Verordnungsblatt
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Kommunale Angelegenheiten, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die Aufhebung der Verordnung über ein Vorkaufsrecht des Landes Berlin an Grundstücken innerhalb der Gebiete Böttgerstraßenviertel im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, und Langhansstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee
Schlagworte: Grundstück, Mitte, Pankow, Städtebau, Vorkaufsrecht, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in Berlin
Abgelehnt
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Ausländer, Migranten, Bevölkerung, Fremdenfeindlichkeit, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gewaltanwendung, Ideologien, Krieg, Osteuropa

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Volle Solidarität mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung
Redner: Gunnar Lindemann (AfD), Orkan Özdemir (SPD), Karsten Woldeit (AfD), Frank Balzer (CDU), Jian Omar (Grüne), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Katina Schubert (Die Linke)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Krieg, Migranten, Osteuropa

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Sonderausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg
Vertagt
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Parlament, Parlamentsausschuss

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
(Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung der Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin (Fraktionsgesetz – FraktG))
(Sechstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes)
Schlagworte: Finanzzuweisung, Fraktion, Politische Kräfte

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einführung des 9-Euro-ÖPNV-Tickets nutzen! ÖPNV-Nutzung untersuchen
Schlagworte: Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – BaSchMV)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Redner: Niklas Schrader (Die Linke), Alexander Herrmann (CDU), Orkan Özdemir (SPD), Karsten Woldeit (AfD), André Schulze (Grüne), Paul Fresdorf (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Im Dreiklang und mit Rückenwind die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen meistern
Redner: Katharina Günther-Wünsch (CDU), Marcel Hopp (SPD), Thorsten Weiß (AfD), Marianne Burkert-Eulitz (Grüne), Paul Fresdorf (FDP), Katrin Seidel (Die Linke)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausländer, Migranten, Bildungspolitik, Kinder und Jugendliche, Lehrer, Osteuropa, Personalplanung, Schüler, Sprachförderung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Den Berliner Süden nicht abhängen – Neubau des Multifunktionsbades in Mariendorfumsetzen
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Schwimmbad, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 2) – Anpassung der Pauschalbeträge für Pflegefamilien
Schlagworte: Kinder, Jugendliche, Pflegegeld, Pflegekind, Pflegekosten, Sozialleistungen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!
Zusammen beraten mit: Aktueller Stunde
Redner: Felix Reifschneider (FDP), Stephan Machulik (SPD), Oliver Friederici (CDU), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Katalin Gennburg (Die Linke), Alexander Kaas Elias (Grüne), Harald Laatsch (AfD), Kristian Ronneburg (Die Linke), Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Bundesregierung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einführung von Kreisverkehren an Kreuzungen und Straßenschnittpunkten
Schlagworte: Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: BSR erhält erweiterte Zuständigkeit für die Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland!
Redner: Johannes Kraft (CDU), Nina Lerch (SPD), Tommy Tabor (AfD), Benedikt Lux (Grüne), Christian Wolf (FDP), Damiano Valgolio (Die Linke)
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Kommunale Angelegenheiten, Ordnungsbehörde, Zuständigkeit (Verwaltung)

Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für Berlin von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Aktuelle Stunde: A-100-Tage Rot-Grün-Rot: keine Bewegung und viele Phantomdiskussionen statt Mobilitätsangebote für Berlin
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0287
Redner: Felix Reifschneider (FDP), Stephan Machulik (SPD), Oliver Friederici (CDU), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Katalin Gennburg (Die Linke), Alexander Kaas Elias (Grüne), Harald Laatsch (AfD), Kristian Ronneburg (Die Linke), Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Autobahn, Barrierefreiheit, Bauplanung, Bundesregierung, Elektrofahrzeug, Fußgänger, Klimaschutz, Kosten, Kraftstoff, Radverkehr, S-Bahn, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, U-Bahn, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Mündliche Anfrage: Vorbereitungs- und Umsetzungsstand 9-Euro-Ticket von Stephan Machulik (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vorbereitungs- und Umsetzungsstand 9-Euro-Ticket
Redner: Stephan Machulik (SPD)
Schlagworte: Verkehrstarif, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Bettina Jarasch (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vorbereitungs- und Umsetzungsstand 9-Euro-Ticket
Redner: Bettina Jarasch (Grüne), Alexander Kaas Elias (Grüne)
Schlagworte: Verkehrstarif, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Diskriminierungen von Roma aus der Ukraine von Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Diskriminierungen von Roma aus der Ukraine
Redner: Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Diskriminierung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Fremdenfeindlichkeit, Gesellschaft, Bevölkerung, Osteuropa, Sinti und Roma

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Maßnahmen gegen Diskriminierungen von Roma aus der Ukraine
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Diskriminierung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Fremdenfeindlichkeit, Gesellschaft, Bevölkerung, Osteuropa, Sinti und Roma

Mündliche Anfrage: Pro-Putin-Autokorso von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Pro-Putin-Autokorso
Redner: Stephan Standfuß (CDU)
Schlagworte: Demonstration, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Humanitäre Hilfe, Krieg, Ordnungsrecht, Osteuropa, Staatssymbol, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Pro-Putin-Autokorso
Redner: Iris Spranger (SPD), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: Demonstration, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Humanitäre Hilfe, Krieg, Ordnungsrecht, Osteuropa, Staatssymbol, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mündliche Anfrage: Bilanz eintrittsfreier Museumssonntag von Dr. Manuela Schmidt (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bilanz eintrittsfreier Museumssonntag
Redner: Dr. Manuela Schmidt (Die Linke)
Schlagworte: Gebühr, Kultur, Kulturpolitik, Kunst, Museum

Antwort von Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bilanz eintrittsfreier Museumssonntag
Redner: Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Schlagworte: Gebühr, Kultur, Kulturpolitik, Kunst, Museum

Mündliche Anfrage: Übergang Christian Rickerts zu Vonovia von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Übergang Christian Rickerts zu Vonovia
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Beamtenrecht, Landesregierung, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Staatssekretär, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Übergang Christian Rickerts zu Vonovia
Redner: Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe), Andreas Otto (Grüne)
Schlagworte: Beamtenrecht, Landesregierung, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Staatssekretär, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Öffentliche Verwaltung

Mündliche Anfrage: Arbeitserlaubnis für Ukrainer von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Arbeitserlaubnis für Ukrainer
Redner: Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Berufsausbildung, Flüchtling, Integrationspolitik, Landesamt für Einwanderung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Qualifikationsnachweis, Sozialleistung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Arbeitserlaubnis für Ukrainer
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Christoph Wapler (Grüne)
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Berufsausbildung, Flüchtling, Integrationspolitik, Landesamt für Einwanderung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Qualifikationsnachweis, Sozialleistung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Mündliche Anfrage: Testpflicht an Berliner Schulen von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Testpflicht an Berliner Schulen
Redner: Dr. Hugh Bronson (AfD)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Schulen, Schutzmaske

Antwort von Slotty, Alexander (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Testpflicht an Berliner Schulen
Redner: Slotty, Alexander (Staatssekretär/in), Frank-Christian Hansel (AfD), Karsten Woldeit (AfD)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Schulen, Schutzmaske

Mündliche Anfrage: Nachbesetzung Intendanz Staatsoper Berlin von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Nachbesetzung Intendanz Staatsoper Berlin
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Kultur, Kulturpolitik, Kunst, Oper, Personalplanung

Antwort von Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Nachbesetzung Intendanz Staatsoper Berlin
Redner: Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Schlagworte: Kultur, Kulturpolitik, Kunst, Oper, Personalplanung

Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor von Kurt Wansner (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor
Redner: Kurt Wansner (CDU)
Schlagworte: Demonstration, Friedrichshain-Kreuzberg, Ideologien, Innere Sicherheit, Linksextremismus, Ordnungsrecht, Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigebäude, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Demonstration am Kottbusser Tor
Redner: Iris Spranger (SPD), Karsten Woldeit (AfD)
Schlagworte: Demonstration, Friedrichshain-Kreuzberg, Ideologien, Innere Sicherheit, Linksextremismus, Ordnungsrecht, Polizei, Polizeieinsatz, Polizeigebäude, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mündliche Anfrage: Finanzierung der Kosten für ukrainische Geflüchtete durch den Bund von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Finanzierung der Kosten für ukrainische Geflüchtete durch den Bund
Redner: Kristian Ronneburg (Die Linke)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Osteuropa, Sozialleistung, Sozialleistungen

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Finanzierung der Kosten für ukrainische Geflüchtete durch den Bund
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Steffen Zillich (Die Linke)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Osteuropa, Sozialleistung, Sozialleistungen

Mündliche Anfrage: Bundesratsinitiative zu Änderung der Vorschriften zu Vorkaufsrechten von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bundesratsinitiative zu Änderung der Vorschriften zu Vorkaufsrechten
Redner: Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Baugesetzbuch, Bauwesen, Bundesrat, Eigentum, Mieterschutz, Mietwohnung, Städtebau, Vorkaufsrecht, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Andreas Geisel (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bundesratsinitiative zu Änderung der Vorschriften zu Vorkaufsrechten
Redner: Andreas Geisel (SPD), Katrin Schmidberger (Grüne)
Schlagworte: Baugesetzbuch, Bauwesen, Bundesrat, Eigentum, Mieterschutz, Mietwohnung, Städtebau, Vorkaufsrecht, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

07.04.2022 - 07.04.2022

Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes von 325 Euro auf 525 Euro
Änderung § 14a Abs. 1 Nr. 4, § 50e, § 53
Einfügung § 108c
Schlagworte: Beamtenversorgung, Öffentlicher Dienst

Antrag: Beschränkung von Kleinflugzeugen über Berlin von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag: Beschränkung von Kleinflugzeugen über Berlin
Schlagworte: Fluglärm, Luftverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentlich einsehbares Liegenschaftskataster
Schlagworte: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Grundstück, Immobilien, Innere Sicherheit, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Register, Verbrechensbekämpfung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplatzsituation in Hellersdorf - ausreichend Schulplätze für neue Quartiere?
Schlagworte: Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schule, Schulen, Schüler, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf? (Teil 2)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machen
Schlagworte: Lichtenberg, Schule, Schulen, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bundesservice Telekommunikation
Schlagworte: Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Berliner Hochschulverträge
Schlagworte: Finanzierung, Hochschule, Hochschulwesen, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tut Rot-Grün-Rot genug für Kinder mit Sprachförderbedarf, die keinen Kindergarten bzw. keine Tagespflegestelle besuchen? Wie werden sie unterstützt?
Schlagworte: Jugendliche, Kind, Kinder, Kinderbetreuung, Sprachförderung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Partizipations- und Integrationsprogramm 2023-2025 (Teil 1): Förderung von Projekten für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Freier Träger, Integrationspolitik, Krieg, Migranten, Osteuropa, Sozialarbeit, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückkauf der ehemaligen König-Fahd-Akademie - erst Hü dann Hott
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Asien, Charlottenburg-Wilmersdorf, Grundschule, Grundstücksverkauf, Schulbau, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kabelbrand Wuhlheide
Schlagworte: Bahnstrecke, Brandstiftung, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatzzahlenentwicklung der Berliner Feuerwehr im Hinblick auf Herzbeschwerden und Schlaganfälle der letzten 4 Jahre
Schlagworte: Feuerwehr, Krankheit, Notruf, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesweite Regelung in Vorgriff auf das geplante „Chancen-Aufenthaltsrecht”
Schlagworte: Abschiebung, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Ausländerpolitik, Migranten, Migration

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung Zielvereinbarung Straßenbäume auch in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Baum, Marzahn-Hellersdorf, Natur, Straßenbepflanzung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen?
Schlagworte: Bahnhof, Datenaustausch, Ermittlungsverfahren, Gerichtsentscheidung, Hasskriminalität, Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Politische Straftat, Rechtsextremismus, S-Bahn

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zusammen mit ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Berlin ankommende Personen
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Datenverarbeitung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Krieg, Landesamt für Einwanderung, Migranten, Osteuropa, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Russische Geheimdienste in Berlin
Schlagworte: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Nachrichtendienst, Spionage, Verfassungsschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Keine bundesweit einheitliche Verwaltungspraxis:
Wiedergutmachungseinbürgerungen in Berlin
Schlagworte: Staatsangehörigkeit, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3G-Kontrollen im ÖPNV ermöglichen: Änderung der Ordnungsdienstverordnung
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Ordnungsbehörde, Ordnungswidrigkeit, Rechtsvorschrift, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung eines Leitfadens für Mikro-Depots in Berlin
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Erarbeitung eines Leitfadens für Mikro-Depots in Berlin
Mikro-Depots sind vergleichsweise kleine Zwischenlager zum Umschlag von Warensendungen
Schlagworte: Dienstleistung, Dienstleistungen, Handel, Post, Stadtplanung, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Sicherer Fußgängerüberweg über die Lewishamstraße in Charlottenburg-Wilmersdorf von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherer Fußgängerüberweg über die Lewishamstraße in Charlottenburg-Wilmersdorf
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Fußgänger, Gehweg, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 3)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Gewässer, Kosten, Straßenverkehr, Wasser, Wasserverunreinigung

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Folgen des Radikalenerlasses in West-Berlin anerkennen - Schicksale aufarbeiten, Betroffene rehabilitieren
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Folgen des Radikalenerlasses in West-Berlin anerkennen - Schicksale aufarbeiten, Betroffene rehabilitieren
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/3787 und 18/4041
Schlagworte: Beamtenrecht, Forschung, Hochschule, Ideologien, Linksextremismus, Rechtsextremismus, Verwaltungsvorschrift, Wissenschaft, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
Schlagworte: Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulische Ausbildung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Euro Akademie Berlin
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Schriftliche Anfrage: Das Kreuz mit der Kröte - Wie oft hat Berlins Flora und Fauna Bauprojekte ausgebremst? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Kreuz mit der Kröte - Wie oft hat Berlins Flora und Fauna Bauprojekte ausgebremst?
Schlagworte: Artenschutz, Bauplanung, Bauwesen, Bebauungsplan, Städtebau, Tier, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Stand und Planung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand und Planung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Energie, Energieversorgung, Ladeinfrastruktur, Straßenverkehr, Städtebau

Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterführende Regeln vonnöten oder lässt der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Sind weiterführende Regeln vonnöten oder lässt der Senat die Bezirke mit den zunehmenden Problemen der Verkehrssicherheit sowie der Umweltbelastung allein?
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Gewässer, Kommunale Angelegenheiten, Verkehrssicherheit, Wasserverunreinigung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Spandau: Verkehrschaos mit Ansage am Saatwinkler Damm von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Verkehrschaos mit Ansage am Saatwinkler Damm
Schlagworte: Baustelle, Spandau, Straßenverkehr, Verkehrslenkung

Schriftliche Anfrage: Kriegsbefürwortende Versammlungen in Sympathie mit dem russischen Regime im April und zum 8. / 9. Mai in Berlin von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriegsbefürwortende Versammlungen in Sympathie mit dem russischen Regime im April und zum 8. / 9. Mai in Berlin
Schlagworte: Gedenkstätte, Gedenktag, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Ideologien, Krieg, Nationalsozialismus, Ordnungsrecht, Osteuropa, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Physiotherapie von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Physiotherapie
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der BBG Berliner Bildungscampus für Gesundheitsberufe gGmbH
Schlagworte: Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der REHA - AKADEMIE BERLIN
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Lindenufer nachgefragt (Teil 2)
Uhrzeiten der jeweiligen Polizeieinsätze und Einsatzanlässe
Schlagworte: Arbeitszeit, Kriminalität, Polizei, Polizeieinsatz, Spandau, Statistik

Schriftliche Anfrage: Elterngeldstelle des Jugendamtes Berlin-Mitte nicht erreichbar?! von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elterngeldstelle des Jugendamtes Berlin-Mitte nicht erreichbar?!
Schlagworte: Dienstleistung, Elterngeld, Jugendamt, Mitte, Personalplanung, Sozialleistungen, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Rekommunalisierte Wohnungen der Stadt & Land von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kosmosviertel: Rekommunalisierte Wohnungen der Stadt & Land
Schlagworte: Bausanierung, Landesimmobilien, Miete, Mieter, Wetter, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Baumbestand in der Stargarder Straße von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumbestand in der Stargarder Straße
Schlagworte: Baum, Natur, Pankow, Straßenbepflanzung, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Logopädie
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Ergotherapie von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Medizinischen Akademie am ukb - Schule für Ergotherapie
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. – Schule für Ergotherapie
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Wannsee-Schule e.V. Physiotherapieschule
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Lehrakademie für Physiotherapie
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Gebühr, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung am Evangelischen Waldkrankenhaus Spandau
Schlagworte: Berufsausbildung, Krankenhaus, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Akademie der Gesundheit Berlin / Brandenburg e.V. Campus Buch
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfP von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfP
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an den Ludwig Fresenius Schulen Berlin GmbH
Schlagworte: Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Logopädie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH
Schlagworte: Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der Staatlich anerkannten Schule für Ergotherapie der Ludwig Fresenius Schulen GmbH
Schlagworte: Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Schriftliche Anfrage: Folgen der Auflösung der Stiftung Invalidenhaus von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Folgen der Auflösung der Stiftung Invalidenhaus
Schlagworte: Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Siedlung, Sozialwohnung, Stiftung, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Wie divers ist Berlin? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie divers ist Berlin?
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Diversity, Meldewesen, Sexuelle Identität

Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 2) ? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen (Teil 2) ?
Schlagworte: Erneuerbare Energien, Gebäude, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Solartechnik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulische Ausbildung an der SAfE
Schlagworte: Akademie, Berufsausbildung, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Schulische Ausbildung

Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von Elektrofahrzeugen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Statistiken zur Zulassung von Elektrofahrzeugen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Kraftfahrzeug, Meldewesen, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Geschlechtergetrennte Sicherheitskontrollen bei diversen Personen? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschlechtergetrennte Sicherheitskontrollen bei diversen Personen?
Schlagworte: Dienstgebäude, Flughafen, Innere Sicherheit, Justizgebäude, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen von Energiepreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Elektrizität, Energie, Energiepreis, Energieversorgung, Kosten, Kraftstoff, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Nutzung von erneuerbaren Energien auf Berlins Hochhäusern von Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung von erneuerbaren Energien auf Berlins Hochhäusern
Schlagworte: Baugenehmigung, Brandschutz, Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gebäude, Kommunale Versorgungswirtschaft, Mieter, Solartechnik, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 über Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit” von Danny Freymark (CDU), Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Anfrage 19/11229 über Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit”
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Humboldt Forum, Kosten, Mitte, Schloss, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 3) ?
Schlagworte: Asbest, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gebäude, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schulen, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum ist das Schadstoffkataster zu den Pankower Gebäuden verschwunden?
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Gebäude, Pankow, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Teurer Strom der Gewobag - Transparenz zu massiven Steigerungen von Stromkosten bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und Unterstützung der Mieter\*innen durch den Senat von Katrin Schmidberger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teurer Strom der Gewobag - Transparenz zu massiven Steigerungen von Stromkosten bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen und Unterstützung der Mieter\*innen durch den Senat
Schlagworte: Betriebskosten im Wohnungswesen, Elektrizität, Energie, Energieversorgung, Kosten, Mietrecht, Privathaushalt, Sozialleistung, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11208 Beschlagnahmungen im Sinne des Zweckentfremdungsverbots-Gesetzes
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Gesetzgebung, Pankow, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfskündigungen und Fluktuationsreserve in Berlin von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs 19/11128 Eigenbedarfskündigungen und Fluktuationsreserve in Berlin
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Kündigung, Mieterschutz, Statistik, Wohneigentum, Wohnungsleerstand, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Zur Nutzung des Gebäudes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-Nord von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Nutzung des Gebäudes Teterower Ring 168-170 in Kaulsdorf-Nord
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Erbbaurecht, Landesimmobilien, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der tierexperimentellen Forschung von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der tierexperimentellen Forschung
Schlagworte: Forschung, Landesamt für Gesundheit und Soziales, Statistik, Tierschutz, Tierversuch, Wissenschaft

Schriftliche Anfrage: Jugendpsychatrische Dienste von Robert Schaddach (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendpsychatrische Dienste
Schlagworte: Gesundheitsvorsorge, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendmedizin, Psychiatrie, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit der Züge nach Schulentwicklungsplänen für alle Schultypen von Robert Schaddach (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfügbarkeit der Züge nach Schulentwicklungsplänen für alle Schultypen
Schlagworte: Schule, Schulen, Schulklasse, Schüler

Schriftliche Anfrage: Planungen zum Modularen Ergänzungsbau für Geistige Entwicklung (MEBGE) an der Albatros-Schule von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungen zum Modularen Ergänzungsbau für Geistige Entwicklung (MEBGE) an der Albatros-Schule
Schlagworte: Bauplanung, Grundstück, Schulbau, Schule, Schulen, Sonderpädagogik, Städtebau, Treptow-Köpenick

06.04.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Änderung der Verfassung von Berlin - Trennung von Amt und Mandat
(Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)
Schlagworte: Staatsaufbau, Verfassung

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Finanzgericht, Richter, Wahlen

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Richter, Verwaltungsgericht, Wahlen

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung (federführend)
Vorgang: Antrag: Kein Wegducken bei konfrontativer Religionsbekundung - Planungssicherheit für die Forschung
Anhörung
Schlagworte: Forschung, Islam, Mobbing, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Antrag: Eine Polizei-App für Berlin!
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Polizei, Software

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung (federführend)
Vorgang: Antrag: Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren!
Anhörung
Schlagworte: Antisemitismus, Freier Träger, Gesellschaft, Bevölkerung, Gewaltprävention, Ideologien, Politische Straftat, Strafanzeige, Öffentliche Mittel

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagement in der Obdachlosenzählung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagement in der Obdachlosenzählung
Anhörung
Das Projekt heißt "Zeit der Solidarität" und basiert auf der ersten berlinweiten Erhebung "Nacht der Solidarität" im Januar 2020.
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Bezirk (Gebietskörperschaft), Ehrenamtliche Tätigkeit, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Sozialpolitik, Statistik, Wohnungslosigkeit

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Engagementkoordination in der Arbeit mit den Geflüchteten aus der Ukraine
Anhörung
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Diskriminierung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gesellschaft, Bevölkerung, Integrationspolitik, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Schule, Verwaltungsverfahren

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Diskriminierungssituation sowie Unterstützungs- und Beratungsstruktur in Berlin für aus der Ukraine Geflüchtete Schwarze Menschen und Menschen of Color (BPoC) von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Diskriminierungssituation sowie Unterstützungs- und Beratungsstruktur in Berlin für aus der Ukraine Geflüchtete Schwarze Menschen und Menschen of Color (BPoC)
Schlagworte: Ausländer, Diskriminierung, Flüchtling, Migranten, Minderheit, Osteuropa, Rassismus, Sinti und Roma

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfassung und Verwaltung geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Berlin: Verfahrensweisen, Zuständigkeiten, Ausstattung und Datenverwaltung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erfassung und Verwaltung geflüchteter Menschen aus der Ukraine in Berlin: Verfahrensweisen, Zuständigkeiten, Ausstattung und Datenverwaltung
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, ITDZ Berlin, Landesamt für Einwanderung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Personenbezogene Daten, Software, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Open Data für Berlin von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Open Data für Berlin
Schlagworte: Auskunfterteilung, Datenverarbeitung, Elektronische Aktenführung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationspolitik, Landesverwaltung, Open Data, Statistik, Öffentliche Verwaltung

06.04.2022 - 05.04.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Änderung der Verfassung von Berlin - Trennung von Amt und Mandat
(Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)
Schlagworte: Staatsaufbau, Verfassung

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Antrag (Gesetzentwurf): Bodycams zum Schutz von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Dritten nicht befristet, sondern dauerhaft! Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
(Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes) von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Bodycams zum Schutz von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Dritten nicht befristet, sondern dauerhaft! Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
(Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes)
Einsatz von Körperkameras
Aufhebung § 24c Abs. 7, Art. 5
Schlagworte: Feuerwehr, Innere Sicherheit, Polizeiausrüstung, Rettungswesen, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 3) - Ausstattungsoffensive für Pflegestellen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 3) - Ausstattungsoffensive für Pflegestellen
Schlagworte: Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Pflegegeld, Pflegekind, Sozialleistungen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neuer BVG-Straßenbahn-Großbetriebshof für den Nordostraum Berlins
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Gewerbegebiet, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Pankow, Straßenbahn, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz schaffen – Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Gutachten, Pankow, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Frauen als Unternehmerinnen
Schlagworte: Frau, Frauen, Frauenförderung, Männer, Statistik, Unternehmen, Unternehmensgründung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Expertenkommission zur Prüfung des Volksbegehrens zur Vergesellschaftung von Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Gutachten, Mietpreisbremse, Politische Kräfte, Volksabstimmung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Funkturm der Richtfunkstelle Schäferberg
Schlagworte: Freizeit, Immobilien, Kommunale Angelegenheiten, Rundfunk, Steglitz-Zehlendorf, Tourismus, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen – Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB und Schutz der Mieter\*innen vor Eigenbedarfskündigungen
Schlagworte: Baugesetzbuch, Kündigung, Mietwohnung, Statistik, Wohneigentum, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektronisches Baugenehmigungsverfahren für Berlin (eBG)
Schlagworte: Baugenehmigung, Digitalisierung, E-Government, Informations- und Kommunikationstechnologien, Verwaltungsverfahren, Wohnungsaufsicht, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lastenrad-Mietstationen
Schlagworte: Fahrrad, Friedrichshain-Kreuzberg, Modellprojekt, Radverkehr, Sharing Economy, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Fahrradparkhaus Mahlsdorf
Schlagworte: Fahrrad, Parkfläche, Straßenverkehr, Studie

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mietensteuer
Schlagworte: Forschung, Gesetzgebung, Miete, Steuer, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Spionageabwehr erhöhen von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spionageabwehr erhöhen
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Innere Sicherheit, Nachrichtendienst, Osteuropa, Spionage, Verfassungsschutz, Spionage

Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohngesetz: Transparenz herstellen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohngesetz: Transparenz herstellen
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Gesetzgebung, Mindestlohn, Statistik, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Planungsgespräche zwischen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege über zukünftige Bedarfe offenlegen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsgespräche zwischen der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege über zukünftige Bedarfe offenlegen
Schlagworte: Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialarbeit, Sozialleistung, Teilhabe behinderter Menschen, Wohlfahrtsorganisation

Schriftliche Anfrage: Situation an den Grundschulen in Tempelhof-Schöneberg von Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation an den Grundschulen in Tempelhof-Schöneberg
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Grundschule, Statistik, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Unterstützung für Flüchtlingshelfer ausweiten von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterstützung für Flüchtlingshelfer ausweiten
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Krieg, Landesamt für Einwanderung, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung

Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug für Sicherungsverwahrte von Dr. Petra Vandrey (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug für Sicherungsverwahrte
Schlagworte: Information, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Sicherungsverwahrung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 7-82b vom 28. Juli 2021 für das Grundstück Götzstraße 36 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entwurf des Bebauungsplans 7-82b vom 28. Juli 2021 für das Grundstück Götzstraße 36 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Tempelhof
Vorabüberweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und an den Hauptausschuss
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Polizeigebäude, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wissenschaftspreise für Berliner Forscher
Schlagworte: Auszeichnung, Forschung, Forschungseinrichtung, Hochschule, Wissenschaft, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Krieg, Kriminalstatistik, Osteuropa, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorläufige Haushaltswirtschaft gefährdet gewerbliche Wirtschaft.
Schlagworte: Gewerbe, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gehaltskriterien bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte Fachkräfte
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsverwaltung, Ausländer, Ausländer, Migranten, Berufliche Qualifikation, Fachkraft, Lohn- und Gehaltstarif, Migration, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitalisierung fördern: Projekte im Land Berlin
Schlagworte: Datenschutz, Digitalisierung, E-Government, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Onlinezugangsgesetz, Verwaltungsreform, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beteiligungsverfahren Friedrichshain-West (WBM)
Schlagworte: Bauleitplanung, Bürgerbeteiligung, Stadtteil, Städtebau, Wohnungsbau, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie viel Wärme wird aus Abwasser, Flüssen und Seen gewonnen?
Schlagworte: Abwasser, Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gewässer, Klimaschutz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten bei Entschädigungszahlungen bei angeordnetem Tätigkeitsverbot von Arbeitnehmern nach §56 IfSG
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitnehmer, COVID-19, Entschädigung, Epidemie, Gesundheitsschutz, Quarantäne, Verwaltungsverfahren

Vorlage zur Kenntnisnahme: Das Berliner Modell der Antisemitismusbekämpfung - Bericht des Ansprechpartners des Landes Berlin zu Antisemitismus
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Das Berliner Modell der Antisemitismusbekämpfung - Bericht des Ansprechpartners des Landes Berlin zu Antisemitismus
Schlagworte: Antisemitismus, Beratung, Diskriminierung, Ideologien, Innere Sicherheit, Juden, Kriminalität, Opferschutz, Politische Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Ordnungsamt Online” - wie effizient und verlässlich ist die App bzw. ist die Struktur dahinter evaluiert?
Schlagworte: Abfall, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Ordnungsbehörde, Software, Statistik, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie viel Elektromobilität steckt in Berlin?
Schlagworte: Dienstfahrzeug, Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket für alle: Umsetzung für Berlin
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Finanzierung, Verkehrstarif, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbindungsstraße zur B2 im Pankower Ortsteil Karow
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Gewaltbereite Linksextremisten in Pankow von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewaltbereite Linksextremisten in Pankow
Schlagworte: Ideologien, Linksextremismus, Pankow

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben nach Sonderbaurecht § 246 BauGB Nr. 8 bis 17 von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben nach Sonderbaurecht § 246 BauGB Nr. 8 bis 17
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Baugenehmigung, Baugesetzbuch, Bauplanung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Missbrauch mithilfe gefälschter Pässe von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Missbrauch mithilfe gefälschter Pässe
Schlagworte: Ausweis, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Innere Sicherheit, Osteuropa, Statistik, Urkundenfälschung

Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze scheitern am Planungsverfahren von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze scheitern am Planungsverfahren
Schlagworte: Bauplanung, Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Planfeststellung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Autobahnanschluss für Karow und Buch von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahnanschluss für Karow und Buch
Schlagworte: Autobahn, Motorisierter Individualverkehr, Planfeststellung, Straßenbau, Straßenverkehr, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnvorhaben Haltestelle S-Bahnhof Friedrichshagen
Schlagworte: Baustelle, Bürgerbeteiligung, Planfeststellung, Radverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehr, Verkehrsplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnenprogramm von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkbrunnenprogramm
Schlagworte: Brunnen, Grünfläche, Statistik, Trinkwasser, Wasser

Schriftliche Anfrage: Fördermittel des ZGA von Ronald Gläser (AfD), Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fördermittel des ZGA
Schlagworte: Archiv, Finanzzuweisung, Freier Träger, Kultur, Kunst, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Parken mit Ausnahmegenehmigung für Bezirksamtsmitarbeiter von Marc Vallendar (AfD), Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parken mit Ausnahmegenehmigung für Bezirksamtsmitarbeiter
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Landesregierung, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Statistik, Straßenverkehr, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit beim Lesestart 1-2-3 von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit beim Lesestart 1-2-3
Bei „Lesestart 1-2-3“ handelt es sich um ein 2019 bundesweit gestartetes Programm zur frühen Sprach- und Leseförderung. Es wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert und von der Stiftung Lesen durchgeführt.
Schlagworte: Bildungspolitik, Frühkindliche Bildung, Sprache, Sprachförderung

Schriftliche Anfrage: Einsatz von Parkraumüberwachungskräften im Verkehrsüberwachungsdienst von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz von Parkraumüberwachungskräften im Verkehrsüberwachungsdienst
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Kraftfahrzeug, Ordnungsbehörde, Parken, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionskünstler\*innen wegen Kritik an deutscher Kolonialvergangenheit (Teil 2) von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionskünstler\*innen wegen Kritik an deutscher Kolonialvergangenheit (Teil 2)
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Extremismus, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Polizeieinsatz, Sachbeschädigung

Schriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete Auswirkungen von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BVG-Aufsichtspersonen auf U-Bahnhöfen – Details und erwartete Auswirkungen
Schlagworte: Bahnhof, Berliner Verkehrsbetriebe, Drogenhandel, Drogenkriminalität, Innere Sicherheit, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Statistik, U-Bahn, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Degewo Beyrodtstr./Welterpfad/Kaiserallee in Tempelhof-Schöneberg von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Degewo Beyrodtstr./Welterpfad/Kaiserallee in Tempelhof-Schöneberg
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bebauungsplan, Grundstück, Gutachten, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow ( Teil 7) – hier: temporäre Einleitstellen von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow ( Teil 7) – hier: temporäre Einleitstellen
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Finanzierung, Pankow

Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) – hier: Notentsorgung von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 8) – hier: Notentsorgung
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Kosten, Pankow

Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 9) – hier: Altsiedlung Blankenfelde
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Pankow, Stadtplanung

Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als mögliche Joker im Personal-Krimi von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abgeordnete Lehrer als mögliche Joker im Personal-Krimi
Schlagworte: Abordnung, Lehrer, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schnelllerner-Klassen in Berlin und ihre Zukunft von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schnelllerner-Klassen in Berlin und ihre Zukunft
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Begabtenförderung, Schulklasse, Schüler, Statistik

Schriftliche Anfrage: Steuerung, Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen der Kinder- undJugenderholung (Ferienfahrten) in Berlin von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Steuerung, Finanzierung und Umsetzung von Maßnahmen der Kinder- undJugenderholung (Ferienfahrten) in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzzuweisung, Jugendamt, Jugendaustausch, Jugendfreizeitstätte, Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Statistik

Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Buslinien im Nordosten Pankows
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Pankow, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: E-Autos an Laternen laden von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Autos an Laternen laden
Schlagworte: Elektrizität, Elektrofahrzeug, Energie, Kosten, Ladeinfrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV
Schlagworte: Bundesregierung, Finanzzuweisung, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: E-Scooter und E-Roller von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Scooter und E-Roller
Schlagworte: Dienstleistungen, Elektrofahrzeug, Gebühren, Gehweg, Ordnungswidrigkeit, Parkfläche, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Unternehmen

Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt? von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsexperiment Friedrichstraße in Mitte – wann beendet der Senat endlich dieses gescheiterte Projekt?
Schlagworte: Kosten, Mitte, Modellprojekt, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik

04.04.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Rauschgiftkriminalität bekämpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln
Schlagworte: Drogenhandel, Drogenkriminalität, Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Rauschmittel, Verbrechensbekämpfung

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Der Organisierten Kriminalität keine kontrollfreien Räume bieten!
Schlagworte: Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Polizeieinsatz, Zuständigkeit (Verwaltung)

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag: Vorfahrt für Bildung - Berlin braucht endlich eine Lehrkräfteoffensive
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Fachkraft, Lehrer, Personalplanung

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben
Fortsetzung der Anhörung
Schlagworte: Arbeitsplatz, Forschung, Forschungsfinanzierung, Frauenförderung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Stipendium, Unternehmensgründung, Wissenschaft

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick
Fortsetzung der Anhörung
Schlagworte: Arbeitsplatz, Forschung, Forschungsfinanzierung, Frauenförderung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Stipendium, Unternehmensgründung, Wissenschaft

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Science und Startups: die Gründungsförderung im Verbund von TU, HU, FU und Charité
Fortsetzung der Anhörung
Schlagworte: Arbeitsplatz, Forschung, Forschungsfinanzierung, Frauenförderung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Stipendium, Unternehmensgründung, Wissenschaft

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Antrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnen
Schlagworte: Bildung, Frauen, Männer, Frauenförderung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Hochschule, Schule

Ausschussberatung von Unterausschuss Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal (Hauptausschuss)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung und Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Bundesrecht, Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Neue Personalstrukturen: Stand der Konzepterarbeitung in den Universitäten
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Bundesrecht, Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Arbeitsweise und Themenschwerpunkte der Hochschulrektorenkonferenz (HRK)
Anhörung
Schlagworte: Bausanierung, COVID-19, Epidemie, Forschung, Hochschule, Hochschullehre, Hochschulwesen, Internationale Beziehungen, Kosten, Krieg, Osteuropa

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungen der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport sowie der Polizei Berlin für eine Polizeiwache am Kottbusser Tor von [.lookup Missing search term]Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Planungen der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport sowie der Polizei Berlin für eine Polizeiwache am Kottbusser Tor
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Personalplanung, Polizei, Polizeigebäude, Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

04.04.2022 - 02.04.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Rauschgiftkriminalität bekämpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln
Schlagworte: Drogenhandel, Drogenkriminalität, Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Rauschmittel, Verbrechensbekämpfung

Antrag: Abschaffung der „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts" von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Abschaffung der „Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts"
Schlagworte: Gesetzgebung, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Ersatzbau des Heinrich-Hertz-Gymnasiums?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Friedrichshain-Kreuzberg, Grundschule, Gymnasium, Neubau, Schulbau, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Therapeutische und soziale Versorgung von trans / inter / non-binary / genderqueere Personen
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), LSBTTIQ, Medizinische Versorgung, Psychosoziale Beratung, Sexuelle Identität, Statistik, Therapie, Transsexualität

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin ist Hochburg der Spritdiebe
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kraftstoff, Kriminalität, Statistik, Straftat, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität in Berlin 2021
Schlagworte: Extremismus, Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Politische Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau der Salvador-Allende-Brücke und die Folgen für den Sport im Bezirk
Schlagworte: Abriss, Brücke, Gebäude, Gutachten, Kosten, Neubau, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Belegplätzen in Kindergärten für sechs Senatsverwaltungen
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Landesregierung, Senat, Berlin, Senatskanzlei, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überflüge vom und zum Flughafen BER
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Flugsicherung, Luftverkehr, Statistik, Steglitz-Zehlendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Es werde Licht, und es wird Licht” – Straßenbeleuchtung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Energie, Gas, Statistik, Straßenbeleuchtung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durstig, schon krank: Wie ist der Zustand der Straßenbäume in Berlin?
Schlagworte: Baum, Natur, Naturschutz, Straßenbepflanzung, Wetter

Schriftliche Anfrage: Heimaufsicht – Überprüfung von Pflegeeinrichtungen von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heimaufsicht – Überprüfung von Pflegeeinrichtungen
Schlagworte: Heim, Pflege, Pflegeeinrichtung, Soziale Einrichtungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann haben die Berliner Schulen endlich schnelles Internet?
Schlagworte: Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Schulausstattung, Schule, Schulen, WLAN

Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mahlsdorf
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, S-Bahn, Sanitäranlage

Schriftliche Anfrage: Straßenglätte von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenglätte
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Straßenreinigung, Umweltschutz, Verkehrssicherheit, Wetter

Schriftliche Anfrage: Jungfernheidepark: Vermüllung nimmt nicht ab von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jungfernheidepark: Vermüllung nimmt nicht ab
Schlagworte: Abfall, Charlottenburg-Wilmersdorf, Grünfläche, Kosten, Natur, Umweltbelastung

Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 2) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Entsorgung in Seen und Flüsse (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Gewässer, Kosten, Straßenverkehr, Wasser, Wasserverunreinigung

Schriftliche Anfrage: Urbane Energiewende von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Urbane Energiewende
Schlagworte: Energiepolitik, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Klimaschutz, Umwelt

Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei der Aufnahme in Willkommensklassen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Flüchtling, Kind, Schule, Schulen, Schulklasse, Statistik

Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (Teil 2) von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (Teil 2)
Schlagworte: Bahnstrecke, Kosten, Planfeststellung, Regionalverkehr, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Beeinträchtigungen am Nöldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG von Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beeinträchtigungen am Nöldnerplatz durch Bauvorhaben der DB AG
Schlagworte: Bauleitplanung, Deutsche Bahn, Energieversorgung, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, S-Bahn

Schriftliche Anfrage: Luftqualitätsmessungen und Tempo 30 im Berliner Verkehrsnetz von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftqualitätsmessungen und Tempo 30 im Berliner Verkehrsnetz
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Klima, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wachschutzfirmen für behördliche Einrichtungen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wachschutzfirmen für behördliche Einrichtungen
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Dienstleistungen, Landesverwaltung, Mindestlohn, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Statistik

Schriftliche Anfrage: Fördermöglichkeit für öffentliche Nichtwohngebäude von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fördermöglichkeit für öffentliche Nichtwohngebäude
Schlagworte: Finanzzuweisung, Gebäude, Kommunale Angelegenheiten, Landesverwaltung

Schriftliche Anfrage: Von 0,7 auf 25 in wie vielen Jahren? - Wie will der Senat das selbst gesteckte Ziel von 25 Prozent Solarstromerzeugung in Berlin erreichen? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Von 0,7 auf 25 in wie vielen Jahren? - Wie will der Senat das selbst gesteckte Ziel von 25 Prozent Solarstromerzeugung in Berlin erreichen?
Schlagworte: Energieerzeugung, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gebäude, Kosten, Landesimmobilien, Solartechnik

Schriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr (Teil 2) von Dr. Kristin Brinker (AfD), Karsten Woldeit (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Feuerwehr, Kosten, Polizei, Rettungswesen, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Elsenschule in Mahlsdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elsenschule in Mahlsdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bauwesen, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulunterricht für geflüchtete Kinder aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Kinder und Jugendliche, Krieg, Lehrer, Osteuropa, Schule, Schulen, Statistik, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterkunftswechsel bei Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Krieg, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Osteuropa

Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt? von Laura Neugebauer (Grüne), Sebastian Walter (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: LSBTIQ-Feindlichkeit beim Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten: Warum werden vulnerable Gruppen nicht geschützt?
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Asylverfahren, Ausländer, Migranten, Diskriminierung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Geschlechterdiskriminierung, Krieg, LSBTTIQ, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Sexuelle Identität, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe)

Schriftliche Anfrage: A 100, Weiterbau 17. Bauabschnitt: Wie unterstützt der Senat den Bundesverkehrsminister, um zügig mit der Planung voranzukommen? von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: A 100, Weiterbau 17. Bauabschnitt: Wie unterstützt der Senat den Bundesverkehrsminister, um zügig mit der Planung voranzukommen?
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirksämter von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betriebstankstellen der Bezirksämter
Schlagworte: Kosten, Kraftstoff, Landesverwaltung, Statistik, Straßenverkehr, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Wohin, wennʹs brennt? von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohin, wennʹs brennt?
Schlagworte: Brandschutz, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Kosten, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Neue Fußverkehrsbrücke an der Schönfließer Straße von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Fußverkehrsbrücke an der Schönfließer Straße
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Fußgänger, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterbringung und Betreuung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Kind, Kinder, Jugendliche, Kindertagesstätte, Krieg, Osteuropa, Sozialleistung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Bezirksverordnetenversammlung, Marzahn-Hellersdorf, Schwimmbad, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022 von Dunja Wolff (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erlass von Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlands 2021/2022
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gebühr, Gebührenordnung, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Kommunale Angelegenheiten, Straßen- und Wegerecht, Subvention, Tourismus, Veranstaltung, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen – hier: Sonntagstraße von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tramlinien durch schmale Straßen – hier: Sonntagstraße
Planungen für eine Tramverbindung von der Holteistraße über den Bahnhof Ostkreuz zur Marktstraße
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Friedrichshain-Kreuzberg, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen von Roman-Francesco Rogat (FDP), Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen
Schlagworte: Bahnstrecke, Baugenehmigung, Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Planfeststellung, Stadtplanung, Statistik, Straßenbahn, Städtebau, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Schlagworte: Brunnen, Informationssystem, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Statistik, Trinkwasser, Zivilschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwache Friedrichsfelde – Brandschutz und Rettungsdienste auch für Marzahn-Hellersdorf?
Schlagworte: Brandschutz, Dienstgebäude, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Neubau, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Äußerungen durch Berliner Polizeischüler bei Basketballspiel (Teil 3)
Schlagworte: Disziplinarverfahren, Polizei, Polizeiausbildung, Polizeibeamter, Rechtsextremismus, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatzlagen und Einsatzbelastungen der Berliner Einsatzhundertschaften (EHus)
Schlagworte: Arbeitszeit, Mehrarbeit, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beteiligung am und Mitnutzung des geplanten Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER durch das Land Berlin
Schlagworte: Abschiebung, Ausländer, Migranten, Bauplanung, Brandenburg, Flughafen Berlin Brandenburg, Gebäude, Landesbeteiligung, Öffentliche Verwaltung

01.04.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

01.04.2022 - 01.04.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Osteuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Mai - Dezember 2021)
Schlagworte: Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Politische Straftat, Rechtsextremismus

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen, Pankow – Standsicherheit und Sanierungsbedarf
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Verkehrsbetriebe, Gebäude, Pankow, Schienenverkehr, Straßenbahn

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Konsequenzen für deutsch-russische und deutsch-ukrainische Kooperationen in Wissenschaft und Forschung durch den Krieg in der Ukraine. Wie hilft Berlin ukrainischen und russischen Wissenschaftlern?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Forschungseinrichtung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Internationale Beziehungen, Krieg, Osteuropa, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftler

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Investorenwunsch nach Abweichung vom Bebauungsplan „Coral World” in Lichtenberg
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bebauungsplan, Lichtenberg, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Massive Kürzungen im Bildungsetat
Schlagworte: Schule, Schulen, Schulfinanzierung, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klassengrößen an Berliner Schulen
Schlagworte: Schule, Schulen, Schulklasse, Schulrecht, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschulung von aus der Ukraine geflüchteten Kindern
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Lehrer, Osteuropa, Schulpflicht

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Miethöhe von Ersatzwohnraum bei Zweckentfremdung
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Miete, Rechtsvorschrift, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Münsterberger Weg 91-95 Bauvorhaben BUWOG
Schlagworte: Abriss, Baugenehmigung, Baum, Bauplanung, Grundstück, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Floating University
Schlagworte: Bildung, Flughafen, Friedrichshain-Kreuzberg, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Modellprojekt, Niederschlagswasser, Städtebau, Umwelterziehung, Verein, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BFC Dynamo eine Zukunft auf dem Gelände des Sportforums Hohenschönhausen geben
Schlagworte: Fußball, Leistungssport, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportverein, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Saisonstart 2022 bei den Berliner Frei- und Sommerbädern
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Kommunale Angelegenheiten, Pacht, Schwimmbad, Sport

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überlassung der Immobilie an die Tiertafel
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Landesimmobilien, Miete, Tafel-Initiative, Tier

Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Baumbestandes in Berlin von Sandra Brunner (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Baumbestandes in Berlin
Schlagworte: Baum, Grünfläche, Natur, Naturschutz, Statistik, Straßenbepflanzung, Waldschaden

Schriftliche Anfrage: Vorbereitende Maßnahmen zum Milieuschutz in Marzahn-Hellersdorf in 2022? von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorbereitende Maßnahmen zum Milieuschutz in Marzahn-Hellersdorf in 2022?
Schlagworte: Infrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Stadtteil, Städtebau, Wohneigentum, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Heiraten im Jahr 2022 - online anmelden auch in Berlin? von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heiraten im Jahr 2022 - online anmelden auch in Berlin?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Digitalisierung, Ehe, Meldewesen, Ordnungsrecht, Statistik

31.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Berliner Verkehrsbetriebe, Bürgerschaftliches Engagement, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

31.03.2022 - 31.03.2022

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2023 außer Kraft, falls der Zweite Medienänderungsstaatsvertrag nach seinem Artikel 3 Absatz 2 Satz 2 gegenstandslos wird. Das Außerkrafttreten wird bis spätestens 1. Februar 2023 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin bekannt gemacht.
Schlagworte: Barrierefreiheit, Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft. Artikel 1 Nummer 1 und 2 tritt mit Wirkung vom 1. August 2021 in Kraft.
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Schulen, Schulrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Verwaltung als Vorbild: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen
Schlagworte: Gewaltprävention, Lichtenberg, Schulaufsicht, Schulen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: MSA an Gymnasien
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungsabschluss, Gymnasium, Mittlerer Schulabschluss, Prüfung, Schulfach

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: MSA an Integrierten Sekundarschulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungsabschluss, Integrierte Sekundarschule, Mittlerer Schulabschluss, Prüfung, Schulfach

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alte Gärtnerei in Heinersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Pankow, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben von Coral World Berlin an der Rummelsburger Bucht
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Grundstück, Lichtenberg, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sichere Querung der Straße an der Wuhlheide (Höhe Firlstraße)
Schlagworte: Fußgänger, Ordnungswidrigkeit, Parken, Statistik, Straße, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrsampel, Verkehrssicherheit, Verkehrszeichen

Schriftliche Anfrage: Genehmigung der Umzugspläne vom Wenckebach-Krankenhaus ins
Auguste-Viktoria-Klinikum und Zukunft des Standorts Wenckebach-Krankenhaus von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genehmigung der Umzugspläne vom Wenckebach-Krankenhaus ins
Auguste-Viktoria-Klinikum und Zukunft des Standorts Wenckebach-Krankenhaus
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Grundstück, Krankenhaus, Krankenhausbedarfsplan, Verwaltungsverfahren, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Schriftliche Anfrage: Luftbrücke zwischen Moldawien und Deutschland von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftbrücke zwischen Moldawien und Deutschland
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Krieg, Luftverkehr, Migranten, Osteuropa

Schriftliche Anfrage: Wird die M1 zur Heidekrautbahn verlängert? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird die M1 zur Heidekrautbahn verlängert?
Schlagworte: Bahnstrecke, Reinickendorf, Schienenverkehr, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Mögliche Compliance-Verstöße bei der Charité Facility Management (CFM) von Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mögliche Compliance-Verstöße bei der Charité Facility Management (CFM)
Compliance beschreibt die Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen sowie interner Richtlinien durch Unternehmen und ihre Mitarbeiter. Compliance-Verstöße liegen dann vor, wenn die geltenden bestehenden Vorgaben nicht eingehalten werden.
Schlagworte: Aufsichtsrat, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Liegenschaftsverwaltung, Wirtschaftsprüfung

Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für Mahlsdorf und Kaulsdorf von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Rufbus für Mahlsdorf und Kaulsdorf
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Haltestelle, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wie geht es den 20 Grünen Hauptwegen – Vollendung oder Verfall? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie geht es den 20 Grünen Hauptwegen – Vollendung oder Verfall?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Gehweg, Radverkehr, Statistik, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der Planung und Umsetzung der Radschnellwege?
Schlagworte: Planfeststellung, Radverkehr, Radweg, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Anordnung Radstreifen Unter den Eichen in Steglitz? von Oliver Friederici (CDU), Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anordnung Radstreifen Unter den Eichen in Steglitz?
Schlagworte: Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Anordnung einer neuen Busspur auf der Clayallee von Oliver Friederici (CDU), Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anordnung einer neuen Busspur auf der Clayallee
Schlagworte: Omnibus, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Datenbank Übernachtungsangebote für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine von Christian Wolf (FDP), Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenbank Übernachtungsangebote für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Krieg, Osteuropa

Schriftliche Anfrage: Berliner Straßenreinigungsverzeichnis: Für welche Anlieger wird es teuer? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Straßenreinigungsverzeichnis: Für welche Anlieger wird es teuer?
Schlagworte: Gebühr, Kommunale Angelegenheiten, Straße, Straßenreinigung

Schriftliche Anfrage: Betrügerische Wohnungsangebote in Berlin? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrügerische Wohnungsangebote in Berlin?
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalität, Strafverfolgung, Verbrechensbekämpfung, Wohnungsvermittlung, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Köpenicker Ortslage Wendenschloss mit der Tram an die S-Bahnhöfe Spindlersfeld und Adlershof verbinden von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Köpenicker Ortslage Wendenschloss mit der Tram an die S-Bahnhöfe Spindlersfeld und Adlershof verbinden
Schlagworte: Bahnstrecke, Siedlung, Straßenbahn, Treptow-Köpenick, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfragen an den Senat – Fußnoten von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfragen an den Senat – Fußnoten
Schlagworte: Dokumentationseinrichtung, Landesregierung, Parlament, Publikation, Schriftliche Anfrage

Schriftliche Anfrage: Asbest in Kleingartenanlagen von Dr. Turgut Altuǧ (Grüne), Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asbest in Kleingartenanlagen
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Asbest, Bausanierung, Baustoff, Kleingarten

30.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

30.03.2022 - 29.03.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten in Berlin
Schlagworte: Antisemitismus, Hasskriminalität, Innere Sicherheit, Politische Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anti-Schwarzer-Rassismus (ASR) in Berlin
Schlagworte: Diskriminierung, Ideologien, Innere Sicherheit, Modellprojekt, Politische Straftat, Rassismus, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Giftköder in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Gift, Innere Sicherheit, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Strafanzeige, Straftat, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht – Steht Berlin vor einer Versorgungskrise?
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung, Medizinische Berufe, Pflegeberuf

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der elektronischen Fußfesselüberwachung im Land Berlin
Schlagworte: Elektronisch überwachter Hausarrest, Innere Sicherheit, Kosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blitzer, Bußgelder und Bußgeldstelle
Schlagworte: Bußgeld, Geschwindigkeitsbegrenzung, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatung
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Sozialarbeit, Soziale Einrichtungen, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochschulbewerber und -zulassungen
Schlagworte: Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Statistik, Student, Studienfach, Studienplatz, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zahlen internationaler Studierender und Auszubildender aus Drittstaaten vor dem Hintergrund des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FEG)
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Ausländer, Migranten, Berufsausbildung, Fachkraft, Studium

Schriftliche Anfrage: 500 Ladepunkte für Marzahn-Hellersdorf von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 500 Ladepunkte für Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Energie, Energieerzeugung, Ladeinfrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Modellprojekt, Straßenbeleuchtung

Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege auf der Allee der Kosmonauten? von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sichere Radwege auf der Allee der Kosmonauten?
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Zustand von Wegen und Straßen im Barnimkiez: Wie lange bleiben die Dauerbaustellen? von Damiano Valgolio (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand von Wegen und Straßen im Barnimkiez: Wie lange bleiben die Dauerbaustellen?
Schlagworte: Baustelle, Friedrichshain-Kreuzberg, Gehweg, Straßenbau, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Straßenbaumaßnahmen/ -sanierungen in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbaumaßnahmen/ -sanierungen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Städtebau, Verkehrswegebau, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger an der Kreuzung Wartenberger Weg / Dorfstraße in 13051 Berlin erhöhen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger an der Kreuzung Wartenberger Weg / Dorfstraße in 13051 Berlin erhöhen
Schlagworte: Fußgänger, Lichtenberg, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik, Verkehrssicherheit

Verkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684) von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Verkehrssituation in Karlshorst schnellstmöglich verbessern (bezugnehmend auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10684)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Lichtenberg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit und Inklusion in den Schulen von Marzahn-Hellersdorf von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit und Inklusion in den Schulen von Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Amtshilfe, Barrierefreiheit, Bauplanung, Inklusion, Menschen mit Behinderungen, Schulausstattung, Schulbau, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Abgehoben? Einsätze von Polizeihubschraubern von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abgehoben? Einsätze von Polizeihubschraubern
Schlagworte: Luftverkehr, Polizei, Polizeiausrüstung, Polizeieinsatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Feuerwehrangehörige auf „Impfgegner-Demos” von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwehrangehörige auf „Impfgegner-Demos”
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Feuerwehr, Impfung, Katastrophen- und Zivilschutz, Rettungswesen, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Hunde – Steuereinnahmen, Register und Beißvorfälle – in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hunde – Steuereinnahmen, Register und Beißvorfälle – in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Hund, Marzahn-Hellersdorf, Register, Statistik, Steueraufkommen, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Schriftliche Anfrage: Sicherung von Infrastruktur in Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherung von Infrastruktur in Hohenschönhausen
Schlagworte: Infrastruktur, Lichtenberg, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege für die Feuerwehr im Biesenhorster Sand von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sichere Zufahrtswege für die Feuerwehr im Biesenhorster Sand
Schlagworte: Brandschutz, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Rettungswesen, Verkehrssicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Zentrales Konzept für Willkommensklassen ausarbeiten – ukrainische Kinder in Berliner Schulen gut aufnehmen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zentrales Konzept für Willkommensklassen ausarbeiten – ukrainische Kinder in Berliner Schulen gut aufnehmen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Osteuropa, Schule, Schulen, Schulische Ausbildung, Schulreform, Schüler

Schriftliche Anfrage: Ziele und Ergebnisse des Hohenschönhausener Schulgipfels offenlegen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ziele und Ergebnisse des Hohenschönhausener Schulgipfels offenlegen
Schlagworte: Bildung, Lichtenberg, Schulen, Schulpolitik, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Busspuren ohne Bürgerbeteiligung von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Busspuren ohne Bürgerbeteiligung
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Omnibus, Parkfläche, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der Stand bei der beschleunigten Umsetzung von Busspuren und welche Busspuren sind geplant?
Schlagworte: Omnibus, Parkfläche, Statistik, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Umsetzung der E-Akte von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der E-Akte
Schlagworte: Digitalisierung, E-Government, Elektronische Aktenführung, Landesverwaltung, Modellprojekt, Statistik, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: SIGNA & STRABAG: Sanktionen und Bauwirtschaft von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: SIGNA & STRABAG: Sanktionen und Bauwirtschaft
Schlagworte: Bauunternehmen, Bauwesen, Bauwirtschaft, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Internationale Beziehungen, Krieg, Osteuropa, Statistik

Schriftliche Anfrage: Neubebauung des Helene Weigel Platzes - ewige Blockade durch den Bezirk? von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubebauung des Helene Weigel Platzes - ewige Blockade durch den Bezirk?
Schlagworte: Grundstück, Neubau, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Baumängel transparent machen – Haus 1 am Mühlengrund von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumängel transparent machen – Haus 1 am Mühlengrund
Schlagworte: Bausanierung, Gebäude, Lichtenberg, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung für das Thema Phishing von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sensibilisierung der Mitarbeiter von Berliner Verwaltung für das Thema Phishing
Schlagworte: E-Mail, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Virenschutzsoftware in Berliner Verwaltungen
Schlagworte: E-Government, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Software, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen von Christian Hochgrebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Grünphasen von Lichtsignalanlagen
Schlagworte: Fußgänger, Mensch mit Behinderung, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik, Älterer Mensch

Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in Berlin von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zum Thema: Das Abgeordnetenhaus verurteilt die Anfeindungen und Angriffe gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in Berlin
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Ausländer, Migranten, Bevölkerung, Fremdenfeindlichkeit, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gewaltanwendung, Ideologien, Krieg, Osteuropa

Antrag: Volle Solidarität mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Volle Solidarität mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine: klare Priorisierung bei der Versorgung
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Krieg, Migranten, Osteuropa

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
(Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung der Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin (Fraktionsgesetz – FraktG))
(Sechstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes) von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes
(Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsstellung der Fraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin (Fraktionsgesetz – FraktG))
(Sechstes Gesetz zur Änderung des Fraktionsgesetzes)
Anpassung der Geldleistungen an die Fraktionen (Personalkosten, Sachkosten), rückwirkend zum 1. Januar 2022
Änderung § 8 Abs. 3
Schlagworte: Finanzzuweisung, Fraktion, Politische Kräfte

Antrag: Einführung des 9-Euro-ÖPNV-Tickets nutzen! ÖPNV-Nutzung untersuchen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Einführung des 9-Euro-ÖPNV-Tickets nutzen! ÖPNV-Nutzung untersuchen
Schlagworte: Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – BaSchMV)
Vorgang: Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – BaSchMV)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – BaSchMV)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über Basismaßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung – BaSchMV)
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 28. April 2022 außer Kraft.
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln
Vorabüberweisung an den Hauptausschuss
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Neukölln, Polizei, Rechtsextremismus, Staatsanwaltschaft, Straftat, Strafverfolgung, Untersuchungsausschuss

Antrag: Im Dreiklang und mit Rückenwind die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen meistern von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Im Dreiklang und mit Rückenwind die Beschulung der ukrainischen Kinder und Jugendlichen meistern
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausländer, Migranten, Bildungspolitik, Kinder und Jugendliche, Lehrer, Osteuropa, Personalplanung, Schüler, Sprachförderung

Antrag: Den Berliner Süden nicht abhängen – Neubau des Multifunktionsbades in Mariendorfumsetzen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Den Berliner Süden nicht abhängen – Neubau des Multifunktionsbades in Mariendorfumsetzen
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Schwimmbad, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 2) – Anpassung der Pauschalbeträge für Pflegefamilien von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 2) – Anpassung der Pauschalbeträge für Pflegefamilien
Schlagworte: Kinder, Jugendliche, Pflegegeld, Pflegekind, Pflegekosten, Sozialleistungen

Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Weiterbau der A 100 nicht länger blockieren!
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Bundesregierung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradleasing für Beschäftigte im öffentlichen Dienst
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstleistung, Dienstleistungen, Fahrrad, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Tarifvertrag, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft und Erhalt der Kriseneinrichtungen in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Notunterkunft, Sozialarbeit, Soziale Einrichtungen, Sozialleistung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zielsetzung des Berliner Senats im Bereich der Verwaltungsmodernisierung
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Dienstleistung, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Landesverwaltung, Statistik, Studium, Verwaltungsreform, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren
Schlagworte: COVID-19, Ermittlungsverfahren, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsvorsorge, Innere Sicherheit, Statistik, Wirtschaftskriminalität, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überbürokratisierte Datenerhebung des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten vor dem Angebot eines Hotels als Flüchtlingsunterkunft
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Datenaustausch, Flüchtlingsunterbringung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Abschaffung der eigenverantwortlichen und selbstständigen Berliner Schule – das Eindampfen des Verfügungsfonds

Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Schule, Schulfinanzierung, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostenübernahme der flexiblen Kinderbetreuung für Eltern mit Betreuungsanspruch ohne Kindertageseinrichtungsplatz
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Eltern, Fachkraft, Kinderbetreuung, Kindertagespflege, Kindertagesstätte, Kosten

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rentenzahlungen aus Russland
Schlagworte: Alte Menschen, Bank, Finanzmarkt, Geldpolitik, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Krieg, Rente, Soziales, Sozialleistung, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radverkehr auf der Märkischen Allee
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des akademischen Austausches mit dem Vereinigten Königreich
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Student, Studium, Westeuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Studentenaustausch mit Russland
Schlagworte: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Hochschulwesen, Student

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Busspur am Brunsbütteler Damm zwischen Harbuger Weg und Magistratsweg
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Spandau, Verkehrslenkung, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alle Räder stehen still, wenn die BIM es will – Warum wird das Hochhausprojekt von SIGNA am Alexanderplatz monatelang blockiert?
Schlagworte: Baugenehmigung, Hochbau, Landesbetrieb, Neubau, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Nur Altpapier? Wie lässt sich die Zukunft des Zeitgeschichtlichen Archivs (ZGA) in Marzahn sichern? von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nur Altpapier? Wie lässt sich die Zukunft des Zeitgeschichtlichen Archivs (ZGA) in Marzahn sichern?
Schlagworte: Archiv, Grundstück, Kultur, Kunst, Marzahn-Hellersdorf, Presse, Sammlung, Statistik, Stiftung

Schriftliche Anfrage: Russische Geheimdienste in Berlin von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Russische Geheimdienste in Berlin
Schlagworte: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Nachrichtendienst, Spionage, Verfassungsschutz

Schriftliche Anfrage: Unternehmensbeteiligungen der Gewobag von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unternehmensbeteiligungen der Gewobag
Schlagworte: Bauplanung, Modellprojekt, Unternehmen, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Beihilfe für Angestellte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin während der Corona-Krise (Teil 2) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beihilfe für Angestellte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin während der Corona-Krise (Teil 2)
Schlagworte: Angestellter, Beamtenversorgung, Beihilfe, COVID-19, Epidemie, Landesverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Wird Köpenick zur Binneninsel? – Fortschritte beim Brückenbau von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wird Köpenick zur Binneninsel? – Fortschritte beim Brückenbau
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Kosten, Straßenbau, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschaftsärzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizei Berlin - Bereitschaftsärzte und Gefangenensammelstelle (Teil 3)
Schlagworte: Arzt, COVID-19, Epidemie, Erwachsenenbildung, Honorar, Polizei, Strafgefangener

Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der digitalen Teilhabe für Menschen mit Behinderung von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der digitalen Teilhabe für Menschen mit Behinderung
Schlagworte: Barrierefreiheit, Digitalisierung, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Teilhabe behinderter Menschen

Schriftliche Anfrage: Private Sicherheitsunternehmen in Berlin: Status Quo 2022 von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Private Sicherheitsunternehmen in Berlin: Status Quo 2022
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kommunale Angelegenheiten, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Statistik, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Wieviele Operationen wurden seit März 2021 pandemiebedingt an der Charité und bei Vivantes verschoben? von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wieviele Operationen wurden seit März 2021 pandemiebedingt an der Charité und bei Vivantes verschoben?
Schlagworte: COVID-19, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Epidemie, Gesundheit, Krankenhausbehandlung, Medizinische Versorgung, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

28.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungsschutz
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen – Wie gut ist Berlin vorbereitet? von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Medizinische Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen – Wie gut ist Berlin vorbereitet?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Gesundheitsschutz, Krankenhaus, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Medizinische Versorgung, Notunterkunft, Osteuropa, Psychosoziale Beratung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine für Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes von Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine für Berlin - Erkenntnisse des Verfassungsschutzes
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausweis, Flüchtling, Informationssicherheit, Krieg, Osteuropa, Rechtsextremismus, Spionage, Verfassungsschutz, Verfassungsschutz, Spionage

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden von Ausschuss für Verfassungsschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zur Fluchtbewegung aus der Ukraine, insbesondere zur Einschleusung von Spionen und potentiellen Terroristen anderer Nationalitäten mit gefälschten Pässen sowie zu Schlepperbaden
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausweis, Flüchtling, Informationssicherheit, Krieg, Osteuropa, Rechtsextremismus, Spionage, Verfassungsschutz, Verfassungsschutz, Spionage

28.03.2022 - 26.03.2022

Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 und der Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft. Artikel 2 Nummer 2 tritt mit Wirkung vom 1. März 2022 in Kraft.
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug – „Vollzugstourismus” nach Berlin
Schlagworte: Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen seit 2016
Schlagworte: Statistik, Strafrecht, Vermögensabschöpfung (Strafrecht)

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sporthalle für die Ulmen-Grundschule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Sport, Sporthalle, Sportstättenbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Deutsche Gebärdensprache (DGS) an Schulen in Berlin

Schlagworte: Gebärdensprache, Gehörloser, Schule, Schulen, Schulfach

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung beim Projekt „Blankenburger Süden”
Schlagworte: Bebauungsplan, Beirat, Bürgerbeteiligung, Flächennutzungsplan, Pankow, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22

Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Hygiene, Impfung, Quarantäne, Rechtsvorschrift, Schulen, Schulpflicht, Schüler, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Howoge in der Woldegker Str. 8a und 10a in Hohenschönhausen
Schlagworte: Artenschutz, Baugenehmigung, Bebauungsplan, Gutachten, Lichtenberg, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unternehmergeist in Schulen - Entwicklung der Berliner Schülerfirmen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungsfinanzierung, Lehrmethode, Schulreform, Unternehmensgründung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen für die Kinder aus der Ukraine
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausländer, Migranten, Integrationspolitik, Kinderbetreuung, Osteuropa, Schule, Schüler, Sprache, Sprachförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radfahrausbildung an Berliner Grund- und Oberschulen stärken
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Fahrrad, Grundschule, Oberschule, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrserziehung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modellrechnung der Schülerzahlen für die allgemeinbildenden Schulen in Berlin
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bevölkerungsentwicklung, Schulbau, Schule, Schüler, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Atomwaffen Division” und „Feuerkrieg Division” in Berlin
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Gerichtsentscheidung, Ideologien, Rechtsextremismus, Verfassungsschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drucksache Nr. 19/11001: Wann kommt die Schulgeldfreiheit für Therapieberufe?
Schlagworte: Berufsausbildung, Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praxissemester im Lehramtsmasterstudium vernunftorientiert anpassen
Schlagworte: Lehramtsanwärter, Lehrer, Quereinsteiger, Schule, Student, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz in Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informationssystem, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Software, Zivilschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Falschparker-Meldungen auf Abwegen: Verbleib von 34.000 Bürgermeldungen
Schlagworte: Bußgeld, Meldewesen, Ordnungswidrigkeit, Parken, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkmöglichkeiten für Beschäftigte der Polizei Berlin im Bereich des Standortes Kruppstraße / Perleberger Straße
Schlagworte: Gebühr, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Polizei, Polizeibeamter, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gain-of-function-Forschung und Untersuchungen zum Ursprung des Sars-CoV-2-Virus
Schlagworte: COVID-19, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Forschungseinrichtung, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Medizinische Forschung, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftler

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten (Teil 2)
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Kinder- und Jugendhilfe, Kindertagesstätte, Kosten, Mindestlohn

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad „Neue Mitte Tempelhof” in der Götzstraße 20
Schlagworte: Bauplanung, Grundstück, Neubau, Schwimmbad, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Bädervertrags – Zusammenarbeit mit den Vereinen
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Schwimmbad, Sport, Sportverein

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KI-Systeme und Verfahrensverzeichnisse in der Berliner Verwaltung
Schlagworte: Künstliche Intelligenz, Landesverwaltung, Software, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radwege in Hohenschönhausen ausbauen
Schlagworte: Bauplanung, Lichtenberg, Radverkehr, Radweg, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mit welchen Fahrzeugen ist der Berliner Senat unterwegs?
Schlagworte: Dienstfahrzeug, Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesregierung, Senat, Berlin, Staatssekretär, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hochschule, Hochschulwesen, Schutzmaske

Schriftliche Anfrage: Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen – Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB und Schutz der Mieter\*innen vor Eigenbedarfskündigungen von Katrin Schmidberger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen – Wirkung der neuen Umwandlungsverordnung nach §250 BauGB und Schutz der Mieter\*innen vor Eigenbedarfskündigungen
Schlagworte: Baugesetzbuch, Kündigung, Mietwohnung, Statistik, Wohneigentum, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Auf welcher Grundlage wurde eine durchgängige, ganztägige Geschwindigkeitsreduzierung auf der Manteuffelstraße in Berlin Tempelhof umgesetzt? von Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auf welcher Grundlage wurde eine durchgängige, ganztägige Geschwindigkeitsreduzierung auf der Manteuffelstraße in Berlin Tempelhof umgesetzt?
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lärmschutz, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen Straßenlandes von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einziehungen des öffentlichen Straßenlandes
Schlagworte: Statistik, Straßen- und Wegerecht, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Berlin von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einbürgerungen in Berlin
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bezirksverwaltung, Integrationspolitik, Staatsangehörigkeit, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: 3G-Kontrollen im ÖPNV ermöglichen: Änderung der Ordnungsdienstverordnung von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3G-Kontrollen im ÖPNV ermöglichen: Änderung der Ordnungsdienstverordnung
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Ordnungsbehörde, Ordnungswidrigkeit, Rechtsvorschrift, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Bahnhofspersonal auch auf S-Bahnhöfen? von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bahnhofspersonal auch auf S-Bahnhöfen?
Schlagworte: Bahnhof, S-Bahn, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Schutz der Privat- und Intimsphäre in Unterkünften für Schutzbedürftige von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz der Privat- und Intimsphäre in Unterkünften für Schutzbedürftige
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Frauen, Männer, LSBTTIQ, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Landesamt für Gesundheit und Soziales, Notunterkunft, Sanitäranlage, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen und Ausgleichsbeträge von Katalin Gennburg (Die Linke), Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen und Ausgleichsbeträge
Schlagworte: Bauleitplanung, Finanzierung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Öffentliche Fördergelder für „Coral World”? von Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Fördergelder für „Coral World”?
Schlagworte: Bauplanung, Grundstücksverkauf, Kosten, Städtebau, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftsstruktur

Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin – aktueller Stand von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Milieuschutz in Berlin – aktueller Stand
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Sozialstruktur, Stadtteil, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Dicke Luft in Berlin: Gesundheitsschädliche Holzverbrennung in Einzelraumfeuerungsanlagen und Feuerschalen von Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dicke Luft in Berlin: Gesundheitsschädliche Holzverbrennung in Einzelraumfeuerungsanlagen und Feuerschalen
Schlagworte: Gesundheitsrisiko, Heizung, Klima, Kohlendioxid, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Landeseigenen Leerstand für bezahlbaren Wohnraum nutzen (Teil 1): Kurzfristige Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine von Björn Wohlert (CDU), Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landeseigenen Leerstand für bezahlbaren Wohnraum nutzen (Teil 1): Kurzfristige Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Kommunale Angelegenheiten, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Ohne Dach über dem Kopf kein Feuerlöschen - Stand und Planungen von Wohnungen für die Berliner Feuerwehr von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ohne Dach über dem Kopf kein Feuerlöschen - Stand und Planungen von Wohnungen für die Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Rettungswesen, Studie, Wohnung, Wohnungsvermittlung

Schriftliche Anfrage: E-Mail vom Angeklagten des NSU 2.0 an das LKA Berlin von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Mail vom Angeklagten des NSU 2.0 an das LKA Berlin
Schlagworte: Digitale Kommunikation, Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Nationalsozialistischer Untergrund, Polizei, Rechtsextremismus, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still!
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Neu-Westend
Schlagworte: Aufzugsanlage, Bahnhof, Barrierefreiheit, Baugenehmigung, Bauplanung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Städtebau, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit für Abbiegende von der Landsberger Allee erhöhen
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lichtenberg, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik, Verkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Elektrofahrzeug, Fahrplan, Lichtenberg, Omnibus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nimmt der Senat sein eigenes Plädoyer für Tempo 30 ernst?
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrspolitik, Verkehrssicherheit

25.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Landesregierung, Senatorengesetz, Öffentlicher Dienst

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Startupförderung weiterentwickeln - Zukunftspotentiale heben
Schlagworte: Unternehmensgründung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

25.03.2022 - 25.03.2022

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Landesregierung, Senatorengesetz, Öffentlicher Dienst

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Startupförderung weiterentwickeln - Zukunftspotentiale heben
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Betriebe vom 16.03.2022
Schlagworte: Unternehmensgründung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Umweltschutz leben – Lichtenbergs Schulen umweltfreundlicher machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Energieverbrauch, Lichtenberg, Schule, Schulen, Solartechnik, Umwelt, Umweltschutz

Antrag: Einsetzung eines Sonderausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Sonderausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Parlament, Parlamentsausschuss

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanktionen im Bereich Immobilienwirtschaft
Schlagworte: Finanzpolitik, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Grundstück, Immobilien, Register, Unternehmen, Vermögen, Vermögensabschöpfung (Strafrecht), Wirtschaft, Wirtschaftskriminalität

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aussetzung der Berliner Städtepartnerschaft mit Moskau
Schlagworte: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Internationale Beziehungen, Städtepartnerschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel: Vorbereitungen transparent machen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lichtenberg, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Errichtung eines MEB an der Obersee-Schule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Lichtenberg, Schulbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf an Grundschulen in der Region Hohenschönhausen Süd
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Grundschule, Investition, Lichtenberg, Schulbau, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Innere Sicherheit, Krieg, Osteuropa, Statistik, Strafanzeige, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona bei Kindern und Jugendlichen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Jugendliche, Kinder, Kinder und Jugendliche

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ahndung von Verkehrskontrollen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Ordnungsbehörde, Ordnungswidrigkeit, Personalplanung, Polizeikontrolle, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Demo vor dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain am 07.02.2022
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Epidemie, Friedrichshain-Kreuzberg, Krankenhaus, Ordnungsrecht, Versammlung, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieterschutz in Berlin
Schlagworte: Beratung, Gerichtsverfahren, Mieter, Mieterschutz, Mietrecht, Rechtsschutz, Wohnungswesen, Zivilrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lärmbelästigung durch Zugverkehr entlang der Wilhelm-Guddorf-Straße
Schlagworte: Bahnstrecke, Lichtenberg, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schienenverkehr, Verkehrslärm

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiet der Hönower Weiherkette
Schlagworte: Landschaftsschutz, Marzahn-Hellersdorf, Natur, Naturschutz

Schriftliche Anfrage: Zusammen mit ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Berlin ankommende Personen von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zusammen mit ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Berlin ankommende Personen
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Datenverarbeitung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Krieg, Landesamt für Einwanderung, Migranten, Osteuropa, Statistik

Schriftliche Anfrage: Stärkung der MINT-Studiengänge an Berliner Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stärkung der MINT-Studiengänge an Berliner Hochschulen
Schlagworte: Frauenförderung, Hochschule, Hochschulwesen, Hochschulzulassung, MINT-Fächer, Statistik, Studienfach

24.03.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Gunnar Lindemann als Beisitzer
Herr Abg. Tommy Tabor als stellv. Beisitzer
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0041 und 19/0042
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Dr. Hugh Bronson als Mitglied
Herr Abg. Antonin Brousek als stellv. Mitglied
Schlagworte: Berliner Landeszentrale für politische Bildung (LZ), Erwachsenenbildung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039 und 19/0042
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Thorsten Weiß als Mitglied
Herr Abg. Karsten Woldeit als Ersatzmitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039 und 19/0041
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Frau Abg. Jeannette Auricht als Mitglied
Frau Abg. Dr. Kristin Brinker als stellv. Mitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar als ständiges Mitglied
Herr Abg. Antonin Brousek als ständiges stellv. Mitglied
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin
Abgelehnt
Redner: Karsten Woldeit (AfD), Florian Dörstelmann (SPD), Alexander Herrmann (CDU), Dr. Petra Vandrey (Grüne), Holger Krestel (FDP), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Parlament, Parlamentarische Kontrolle, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0100, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Martin Trefzer als Mitglied
Herr Abg. Marc Vallendar als stellv. Mitglied
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft
Abgelehnt
Schlagworte: Gewerbe, Gewerbegebiet, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Miete, Wirtschaft

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
Angenommen
Schlagworte: Barrierefreiheit, Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Leistung und Fairness beim Schulübergang: Zahl der Umsteiger vom Gymnasium senken, Chancengleichheit erhöhen, Elternwahlrecht achten, die Schulplatztombola abschaffen und die Gymnasien stärken
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Grundschule, Gymnasium, Schulrecht

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
Angenommen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Schulen, Schulrecht

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung für die Tätigkeit in einem Kindergarten sein!
Redner: Roman Simon (CDU), Ellen Haußdörfer (SPD), Tommy Tabor (AfD), Lars Düsterhöft (SPD), Klara Schedlich (Grüne), Paul Fresdorf (FDP), Katrin Seidel (Die Linke)
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kinderschutz, Kindertagesstätte, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
(Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
Redner: Martin Trefzer (AfD), Dr. Ina Czyborra (SPD), Adrian Grasse (CDU), Tuba Bozkurt (Grüne), Stefan Förster (FDP), Tobias Schulze (Die Linke)
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftsfreiheit

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!
Vertagt
Schlagworte: Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Spandau, Wahl, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Historisch-politische Bildung stärken - Grundwerte selbstbewusst sichern
Vertagt
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildung, Politische Bildung, Schule, Unterrichtsausfall an Schulen

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Redner: Daniel Wesener (Grüne), André Schulze (Grüne), Christian Goiny (CDU), Torsten Hofer (SPD), Dr. Kristin Brinker (AfD), Steffen Zillich (Die Linke), Sibylle Meister (FDP)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Ein Cluster 3-D-Druck für Berlin
Schlagworte: Digitalisierung, Gewerbe, Informations- und Kommunikationstechnologien, Wirtschaft

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis
Schlagworte: Bahnstrecke, Schienenverkehr, U-Bahn

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden
Schlagworte: Bahnstrecke, Flughafen Berlin Brandenburg, Schienenverkehr, U-Bahn

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Strategie zur Bekämpfung von Einsamkeit und sozialer Isolation
Schlagworte: Bevölkerung, Gesellschaft, Soziale Isolation

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Klimaschützer werden – Ausbildung zum Installateur oder Elektriker machen!
Schlagworte: Berufsausbildung, Energie, Energieverbrauch, Handwerk, Klimaschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über sachliche Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
Schlagworte: Ordnungsrecht, Ordnungswidrigkeit, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über den Berliner Beirat für Familienfragen
Schlagworte: Beirat, Familienpolitik, Lebensgemeinschaften

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
Redner: Sven Meyer (SPD), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU), Christoph Wapler (Grüne), Jeannette Auricht (AfD), Damiano Valgolio (Die Linke), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Arbeitsmarkt, Mindestlohn, Tarifvertrag, Vergütung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin
Vertagt
Schlagworte: Auskunfterteilung, Datenschutz, Datenverarbeitung, Gerichtsentscheidung, Informationsgesellschaft, Medien, Informationspolitik, Informationssicherheit, Personenbezogene Daten

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen– Immunitätsstatus der Berliner Bevölkerung wissenschaftlich erfassen
Redner: Florian Kluckert (FDP), Lars Düsterhöft (SPD), Bettina König (SPD), Christian Zander (CDU), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Björn Matthias Jotzo (FDP), Sebastian Czaja (FDP)
Schlagworte: Bevölkerung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Studie, Wissenschaft

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Transparenz über die Auslastung der Berliner Kliniken
Schlagworte: Auskunfterteilung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen!
Redner: Christopher Förster (CDU), Jan Lehmann (SPD), Marc Vallendar (AfD), Stefan Ziller (Grüne), Björn Matthias Jotzo (FDP), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Humanitäres Willkommen für Kriegsflüchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe – nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine
Angenommen
Beschluss (Text) S. 638
Redner: Katina Schubert (Die Linke), Björn Wohlert (CDU), Orkan Özdemir (SPD), Gunnar Lindemann (AfD), Jian Omar (Grüne), Tobias Bauschke (FDP)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Krieg, Osteuropa

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2021 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 638
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 2/2022 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 638
Schlagworte: Grundstücksverkauf, Liegenschaftsverwaltung, Neukölln, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 638
Schlagworte: Erbbaurecht, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Spandau, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 638
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen!
Redner: Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Max Landero Alvarado (SPD), Björn Wohlert (CDU), Taylan Kurt (Grüne), Gunnar Lindemann (AfD), Dr. Manuela Schmidt (Die Linke)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirksverwaltung, Bundesrat, Flüchtling, Personalplanung, Sozialleistung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Statt Rabatt-Modell, Steuerbürokratie oder Gießkanne: Energiesteuern für alle Berliner senken
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD), Nina Lerch (SPD), Christian Gräff (CDU), Dr. Stefan Taschner (Grüne), Christian Wolf (FDP), Dr. Alexander King (Die Linke), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe)
Schlagworte: Abgaben, Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Energiepreis, Energieverbrauch, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gas, Klimaschutz, Kommunale Versorgungswirtschaft, Kraftstoff, Kraftwerk, Krieg, Osteuropa, Privathaushalt, Steuer, Steuerpolitik, Wasserstoff, Wirtschaft

Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt von Dirk Liebe (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt
Redner: Dirk Liebe (SPD)
Schlagworte: Abgaben, Ausländer, Migranten, Bundesrecht, Bundesregierung, Energiepreis, Finanzpolitik, Flüchtlingsunterbringung, Gesetzgebung, Integrationspolitik, Kosten, Osteuropa, Steuer, Steueraufkommen, Steuerpolitik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Auswirkung von Entlastungen der Bürger auf den Landeshaushalt
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Steffen Zillich (Die Linke)
Schlagworte: Abgaben, Ausländer, Migranten, Bundesrecht, Bundesregierung, Energiepreis, Finanzpolitik, Flüchtlingsunterbringung, Gesetzgebung, Integrationspolitik, Kosten, Osteuropa, Steuer, Steueraufkommen, Steuerpolitik, Öffentlicher Haushalt

Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter von Jian Omar (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter
Redner: Jian Omar (Grüne)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bahnhof, COVID-19, Deutsche Bahn, Ehrenamtliche Tätigkeit, Energieverbrauch, Epidemie, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gesellschaft, Bevölkerung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Humanitäre Hilfe, Informationsaustausch, Kriminalität, Quarantäne, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Kommunikation mit dem Krisenstab zur Unterstützung ukrainischer Geflüchteter
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Karsten Woldeit (AfD), Akmann, Torsten (Staatssekretär/in)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bahnhof, COVID-19, Deutsche Bahn, Ehrenamtliche Tätigkeit, Energieverbrauch, Epidemie, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gesellschaft, Bevölkerung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Humanitäre Hilfe, Informationsaustausch, Kriminalität, Quarantäne, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mündliche Anfrage: Fokus der Expertenkommission zur Enteignung von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Fokus der Expertenkommission zur Enteignung
Redner: Dirk Stettner (CDU)
Schlagworte: Beratung, Enteignung, Entschädigung, Gesetzgebung, Kommunale Angelegenheiten, Senat, Berlin, Volksabstimmung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Andreas Geisel (SPD), [.lookup Missing search term]senl
Vorgang: Mündliche Anfrage: Fokus der Expertenkommission zur Enteignung
Redner: Andreas Geisel (SPD), Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Beratung, Enteignung, Entschädigung, Gesetzgebung, Kommunale Angelegenheiten, Senat, Berlin, Volksabstimmung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Mündliche Anfrage: Unterbringung Schwangerer aus der Ukraine von Stefanie Fuchs (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Unterbringung Schwangerer aus der Ukraine
Redner: Stefanie Fuchs (Die Linke)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Frau, Frauen, Männer, Geburt, Medizinische Versorgung, Osteuropa, Schwangerschaft

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Unterbringung Schwangerer aus der Ukraine
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Harald Laatsch (AfD)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Frau, Frauen, Männer, Geburt, Medizinische Versorgung, Osteuropa, Schwangerschaft

Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige
Redner: Dr. Hugh Bronson (AfD)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Integrationspolitik, Landesamt für Einwanderung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Meldewesen, Privathaushalt, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bürokratische Schwierigkeiten bei der Unterbringung ukrainischer Geflüchteter durch Freiwillige
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Holger Krestel (FDP)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Integrationspolitik, Landesamt für Einwanderung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Meldewesen, Privathaushalt, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Mündliche Anfrage: Auslaufen der Befreiung von Straßennutzungsgebühren für Veranstaltungen von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Auslaufen der Befreiung von Straßennutzungsgebühren für Veranstaltungen
Redner: Sebastian Czaja (FDP)
Schlagworte: Gebühr, Ordnungsrecht, Straßen- und Wegerecht, Veranstaltung

Antwort von Bettina Jarasch (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Auslaufen der Befreiung von Straßennutzungsgebühren für Veranstaltungen
Redner: Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Gebühr, Ordnungsrecht, Straßen- und Wegerecht, Veranstaltung

Mündliche Anfrage: Bedrohung von Ferat Koçak durch den NSU 2.0 von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bedrohung von Ferat Koçak durch den NSU 2.0
Redner: Katalin Gennburg (Die Linke)
Schlagworte: E-Mail, Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalpolizei, Nationalsozialistischer Untergrund, Polizei, Rechtsextremismus, Straftat

Antwort von Akmann, Torsten (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bedrohung von Ferat Koçak durch den NSU 2.0
Redner: Akmann, Torsten (Staatssekretär/in), Niklas Schrader (Die Linke)
Schlagworte: E-Mail, Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalpolizei, Nationalsozialistischer Untergrund, Polizei, Rechtsextremismus, Straftat

Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug
Redner: Niklas Schrader (Die Linke)
Schlagworte: Bundesrecht, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Schutzmaske

Antwort von Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umsetzungsstand der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Justizvollzug
Redner: Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung), Marc Vallendar (AfD)
Schlagworte: Bundesrecht, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Schutzmaske

Mündliche Anfrage: Umsetzung des BVerfG-Urteils zum Klimaschutzgesetz von Benedikt Lux (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umsetzung des BVerfG-Urteils zum Klimaschutzgesetz
Redner: Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: Daseinsvorsorge, Energiepolitik, Gerichtsentscheidung, Gesetzgebung, Klima, Klimaschutz, Verfassungsgericht

Antwort von Bettina Jarasch (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umsetzung des BVerfG-Urteils zum Klimaschutzgesetz
Redner: Bettina Jarasch (Grüne), Sebastian Czaja (FDP)
Schlagworte: Daseinsvorsorge, Energiepolitik, Gerichtsentscheidung, Gesetzgebung, Klima, Klimaschutz, Verfassungsgericht

Erklärungen § 66 GO: Persönliche Bemerkung des Abgeordneten Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Erklärungen § 66 GO: Persönliche Bemerkung des Abgeordneten Martin Trefzer (AfD)
Redner: Martin Trefzer (AfD)
Schlagworte: Erklärungen § 66 GO, Parlament

24.03.2022 - 24.03.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blackouts verhindern – Was muss dafür investiert werden?
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieversorgung, Kommunale Versorgungswirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Modellprojekt, Schulausstattung, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Differenzen zwischen Jugendamt Treptow-Köpenick und dem Träger
Einhorn gGmbH – Wie geht es mit den Einrichtungen weiter?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Freier Träger, Jugendamt, Kinder- und Jugendhilfe, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zuwegung Parler Feld
Schlagworte: Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Städtebau, Tiefbau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauung Parler Feld
Schlagworte: Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsaufsichtsgesetz – Kontrolle, Meldungen, Anwendungsfälle, Belegungsobergrenzen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Gesetzgebung, Wohnungsaufsicht, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmungen iSd des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Gesetzgebung, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie Energieeffizient ist der Berliner Bestand?
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstgebäude, Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Liegenschaftsverwaltung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Steglitz-Zehlendorf in 2020 und 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Steglitz-Zehlendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität in Alt-Hohenschönhausen weiter konsequent bekämpfen
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Lichtenberg

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Bahnhofsaufsichten
Schlagworte: Bahnhof, Berliner Verkehrsbetriebe, Innere Sicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anmietprogramm, Kulturraum GmbH – sind nach Jahren der
Prozessoptimierung nun alle Klarheiten beseitigt?
Schlagworte: Immobilien, Kultur, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Runden Tisch antisemitische Gewalt
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Gewaltanwendung, Ideologien, Ordnungsrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgungslasten bei Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Beamtenversorgung, Statistik, Versorgungsrücklage, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit”
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Humboldt Forum, Kosten, Mitte, Schloss, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen Hochschule
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Kosten, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Grunderwerbsteuer im Land Berlin
Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Statistik, Steuer, Steueraufkommen, Steuerrecht

Schriftliche Anfrage: Saisonstart 2022 bei den Berliner Frei- und Sommerbädern von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Saisonstart 2022 bei den Berliner Frei- und Sommerbädern
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Kommunale Angelegenheiten, Pacht, Schwimmbad, Sport

Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Belegplätzen in Kindergärten für sechs Senatsverwaltungen von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bereitstellung von Belegplätzen in Kindergärten für sechs Senatsverwaltungen
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Landesregierung, Senat, Berlin, Senatskanzlei, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Durstig, schon krank: Wie ist der Zustand der Straßenbäume in Berlin? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Durstig, schon krank: Wie ist der Zustand der Straßenbäume in Berlin?
Schlagworte: Baum, Natur, Naturschutz, Straßenbepflanzung, Wetter

Schriftliche Anfrage: Wie viel Elektromobilität steckt in Berlin? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie viel Elektromobilität steckt in Berlin?
Schlagworte: Dienstfahrzeug, Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Elektronisches Baugenehmigungsverfahren für Berlin (eBG) von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektronisches Baugenehmigungsverfahren für Berlin (eBG)
Schlagworte: Baugenehmigung, Digitalisierung, E-Government, Informations- und Kommunikationstechnologien, Verwaltungsverfahren, Wohnungsaufsicht, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Keine Förderung mehr durch die Lottostiftung für die European Film Academy (EFA) von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Keine Förderung mehr durch die Lottostiftung für die European Film Academy (EFA)
Schlagworte: Film, Kunstförderung, Lotterie, Stiftung, Verein

Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG) von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektronisches Denkmalschutzgenehmigungsverfahren für Berlin (eDG)
Schlagworte: Baugenehmigung, Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, E-Government, Kosten, Verwaltungsreform, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Mitgliederentwicklung bei den anerkannten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Berlin von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mitgliederentwicklung bei den anerkannten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Berlin
Schlagworte: Religionsgemeinschaft, Religionsgemeinschaften, Statistik

Schriftliche Anfrage: Rundschreiben des Senats an die Bezirke zum Umgang mit Schutzplanen an Baugerüsten bei Wohngebäuden von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rundschreiben des Senats an die Bezirke zum Umgang mit Schutzplanen an Baugerüsten bei Wohngebäuden
Schlagworte: Bauaufsicht, Bauordnungsrecht, Baustelle, Bauunternehmen, Bauwesen, Gebäude, Werbung

Schriftliche Anfrage: Lastenrad-Mietstationen von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lastenrad-Mietstationen
Schlagworte: Fahrrad, Friedrichshain-Kreuzberg, Modellprojekt, Radverkehr, Sharing Economy, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket für alle: Umsetzung für Berlin von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 9-Euro-Ticket für alle: Umsetzung für Berlin
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Finanzierung, Verkehrstarif, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen? von Niklas Schrader (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dilan S. war kein Einzelfall: S-Bahnhof Greifswalder Straße - Treffpunkt für rechte Gewalttäter\*innen?
Schlagworte: Bahnhof, Datenaustausch, Ermittlungsverfahren, Gerichtsentscheidung, Hasskriminalität, Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Politische Straftat, Rechtsextremismus, S-Bahn

Schriftliche Anfrage: Mobilität in den Berliner Bezirken (Teil 2) von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilität in den Berliner Bezirken (Teil 2)
Entwicklung der Zahl der PKW pro Einwohner in den zwölf Bezirken seit 2009 / Zahl der MIV-Wege (Motorisierter Individualverkehr) und Umweltverbund-Wege
Schlagworte: Kraftfahrzeug, Motorisierter Individualverkehr, Register, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit für sehbehinderte und blinde Menschen in Bus und Straßenbahn von Kristian Ronneburg (Die Linke), Stefanie Fuchs (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreiheit für sehbehinderte und blinde Menschen in Bus und Straßenbahn
Schlagworte: Barrierefreiheit, Menschen mit Behinderungen, Modellprojekt, Omnibus, Sehbehinderter, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Befreiungsanträge von der Hundesteuer von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Befreiungsanträge von der Hundesteuer
Schlagworte: Finanzverwaltung, Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Statistik, Steuer, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Schriftliche Anfrage: Wie geht es mit dem berlinpass ab dem 1. Juli 2022 weiter? von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie geht es mit dem berlinpass ab dem 1. Juli 2022 weiter?
Schlagworte: Jobcenter, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung)

Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Räumungsklagen und Zwangsräumungen von Wohnungen von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung von Räumungsklagen und Zwangsräumungen von Wohnungen
Schlagworte: Amtshilfe, Räumungsverfahren (Stadtsanierung), Schulden, Soziales, Statistik, Wohnungslosigkeit, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Mietensteuer von Mathias Schulz (SPD), Lars Rauchfuß (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mietensteuer
Schlagworte: Forschung, Gesetzgebung, Miete, Steuer, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Gerichtsnahe Mediation von Dr. Petra Vandrey (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gerichtsnahe Mediation
Übersicht der Güterrichterverfahren in den Jahren 2019-2021
Schlagworte: Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Statistik

23.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2020
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Landeshaushaltsordnung, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

23.03.2022 - 22.03.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Träger stärken – Vorkaufsrecht wahrnehmen
Schlagworte: Grundstücksverkauf, Infrastruktur, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau, Vorkaufsrecht, Wohlfahrtsorganisation

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Standorte der Mosaike von Künstlerin Ortraud Lerch im Bezirk
Treptow-Köpenick
Schlagworte: Bildende Kunst, Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren Stromnetz Berlin GmbH
Schlagworte: Energie, Energieversorgung, Kommunale Versorgungswirtschaft, Preis, Vergaberecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
„Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
(Am Treptower Park 32)
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Kommunale Angelegenheiten, Osteuropa, Straßen- und Wegerecht, Treptow-Köpenick, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radwegplanung in der Lichtenberger Siegfriedstraße
Schlagworte: Lichtenberg, Radweg, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger
Süden”
Schlagworte: Bahnstrecke, Pankow, Stadtteil, Straßenbahn, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Heinersdorf
Schlagworte: Fußgänger, Pankow, Planfeststellung, Radweg, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln (Teil 2)
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Sportstätte, Sportstättenbau, Städtebau, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Notfallversorgung in Berlin
Schlagworte: Arbeitszeit, Arzt, Feuerwehr, Krankenhaus, Praxis (Berufsräume), Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine – Transparenz schaffen
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Krieg, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Osteuropa, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Vorläufige Haushaltswirtschaft gefährdet gewerbliche Wirtschaft. von Sebastian Czaja (FDP), Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorläufige Haushaltswirtschaft gefährdet gewerbliche Wirtschaft.
Schlagworte: Gewerbe, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten bei Entschädigungszahlungen bei angeordnetem Tätigkeitsverbot von Arbeitnehmern nach §56 IfSG von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungszeiten bei Entschädigungszahlungen bei angeordnetem Tätigkeitsverbot von Arbeitnehmern nach §56 IfSG
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitnehmer, COVID-19, Entschädigung, Epidemie, Gesundheitsschutz, Quarantäne, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: „Es werde Licht, und es wird Licht” – Straßenbeleuchtung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Es werde Licht, und es wird Licht” – Straßenbeleuchtung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Energie, Gas, Statistik, Straßenbeleuchtung

Schriftliche Anfrage: Partizipations- und Integrationsprogramm 2023-2025 (Teil 1): Förderung von Projekten für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Partizipations- und Integrationsprogramm 2023-2025 (Teil 1): Förderung von Projekten für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Freier Träger, Integrationspolitik, Krieg, Migranten, Osteuropa, Sozialarbeit, Verein

Schriftliche Anfrage: Rückkauf der ehemaligen König-Fahd-Akademie - erst Hü dann Hott von Ariturel Hack (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückkauf der ehemaligen König-Fahd-Akademie - erst Hü dann Hott
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Asien, Charlottenburg-Wilmersdorf, Grundschule, Grundstücksverkauf, Schulbau, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Steglitz-Zehlendorf von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Modellprojekt, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Straßenverkehr, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Nachfrage „Viele Worte ohne Taten?” zu der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10424 vom 20. Dezember 2021 hinsichtlich der unbeantworteten Fragen 5 bis 10 über den Schulnotstand in Berlin - Wiedereinführung der Verbeamtung von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage „Viele Worte ohne Taten?” zu der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10424 vom 20. Dezember 2021 hinsichtlich der unbeantworteten Fragen 5 bis 10 über den Schulnotstand in Berlin - Wiedereinführung der Verbeamtung
Schlagworte: Beamtenrecht, Kosten, Laufbahnrecht, Lehrer, Schule

Schriftliche Anfrage: Ein Fahrradparkhaus Mahlsdorf von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Fahrradparkhaus Mahlsdorf
Schlagworte: Fahrrad, Parkfläche, Straßenverkehr, Studie

Schriftliche Anfrage: Umsetzung Zielvereinbarung Straßenbäume auch in Marzahn-Hellersdorf von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung Zielvereinbarung Straßenbäume auch in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Baum, Marzahn-Hellersdorf, Natur, Straßenbepflanzung

Schriftliche Anfrage: Enttäuschung: Laptops als Briefbeschwerer von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Enttäuschung: Laptops als Briefbeschwerer
Schlagworte: Hardware, Lehr- und Lernmittel, Lehrer, Schulausstattung, Schulen, Statistik

Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: „Al-Quds-Tag” unterstützende Veranstaltungen in Berlin unterbinden
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Extremismus, Ideologien, Ordnungsrecht, Veranstaltung

Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen! von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen!
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirksverwaltung, Bundesrat, Flüchtling, Personalplanung, Sozialleistung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Bezirksgrenzen
Vorgang: Gesetz- und Verordnungsblatt
Die Grenze des Bezirks Mitte gegen den Bezirk Tempelhof-Schöneberg wird im Bereich der Kurfürstenstraße geändert.
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Kommunale Angelegenheiten, Öffentliche Verwaltung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 17. März 2022 zur Ukraine-Krise
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 17. März 2022 zur Ukraine-Krise
Schlagworte: Bundeskanzler, Bundesregierung, Flüchtling, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Medizinische Versorgung, Osteuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erstellung digitaler Impfzertifikate (QR-Codes)
Schlagworte: COVID-19, Digitalisierung, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Personenbezogene Daten

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Regierende Bürgermeisterin und die Frauenquote im Abgeordnetenhaus – Seit wann gibt die Exekutive der Legislative Ratschläge zu deren Zusammensetzung?
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Frauen, Männer, Frauenpolitik, Landesregierung, Regierender Bürgermeister

Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung und Durchführung des VC Fonds Technologie III und des VC Fonds Kreativwirtschaft III sowie des Impact VC Fonds bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der EFRE-Förderperiode 2021-2027
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung und Durchführung des VC Fonds Technologie III und des VC Fonds Kreativwirtschaft III sowie des Impact VC Fonds bei der Investitionsbank Berlin (IBB) in der EFRE-Förderperiode 2021-2027
Schlagworte: Europäische Union, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Finanzmarkt, Investitionsbank Berlin (IBB), Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Gesamtstrategie Saubere Stadt
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksachen 18/2400 (II.B.94), 18/0700 (II.B.93), 18/0949, 18/1077, 18/1343, 18/1103, 18/1397, 18/1461, 18/1803, 18/2223, 18/2238, 18/2254, 18/2587, 18/3068, 18/3555 und 18/4197
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe

Verordnung über die Aufhebung der Verordnung über ein Vorkaufsrecht des Landes Berlin an Grundstücken innerhalb der Gebiete Böttgerstraßenviertel im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, und Langhansstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee
Vorgang: Verordnung über die Aufhebung der Verordnung über ein Vorkaufsrecht des Landes Berlin an Grundstücken innerhalb der Gebiete Böttgerstraßenviertel im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, und Langhansstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee
Schlagworte: Grundstück, Mitte, Pankow, Städtebau, Vorkaufsrecht, Öffentliches Vermögen

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die Aufhebung der Verordnung über ein Vorkaufsrecht des Landes Berlin an Grundstücken innerhalb der Gebiete Böttgerstraßenviertel im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, und Langhansstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee
Schlagworte: Grundstück, Mitte, Pankow, Städtebau, Vorkaufsrecht, Öffentliches Vermögen

Vorlage zur Kenntnisnahme: Entschließungsantrag im Bundesrat zur Änderung der Vorschriften zu den Vorkaufsrechten im Baugesetzbuch zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Entschließungsantrag im Bundesrat zur Änderung der Vorschriften zu den Vorkaufsrechten im Baugesetzbuch zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Schlagworte: Baugesetzbuch, Bauwesen, Bundesrat, Eigentum, Mietwohnung, Sozialstruktur, Städtebau, Vorkaufsrecht, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundstück Ulmenstraße 12 in Berlin-Kaulsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Grundstücksverkauf, Kindertagesstätte, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Marzahn-Hellersdorf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung der Energieeinsparpotenziale durch Wärmerückgewinnung und
Wasserrecycling
Schlagworte: Abwasser, Energieeinsparung, Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Klima, Klimaschutz, Modellprojekt, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bericht „Das Wasser und die Ufer gehören Berlin”
Schlagworte: Parlament, Publikation

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ)
Schlagworte: Arzt, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Praxis (Berufsräume), Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Entwässerung, Gewässer, Kanalisation, Niederschlagswasser, Statistik, Wasser, Wasserversorgung, Wasserwirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumfällungen ohne Baugenehmigung
Schlagworte: Baugenehmigung, Baum, Natur, Umweltschutz, Wohnungsbaugesellschaft

Antrag: Einführung von Kreisverkehren an Kreuzungen und Straßenschnittpunkten von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Einführung von Kreisverkehren an Kreuzungen und Straßenschnittpunkten
Schlagworte: Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Antrag: BSR erhält erweiterte Zuständigkeit für die Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: BSR erhält erweiterte Zuständigkeit für die Beseitigung illegaler Abfälle auf öffentlichem Straßenland!
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Kommunale Angelegenheiten, Ordnungsbehörde, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Da steht kein Pferd auf dem Flur: Warum wiehert der Amtsschimmel
ausgerechnet bei der Erweiterung einer Reitsporthalle?
Schlagworte: Baugenehmigung, Flächennutzungsplan, Sport, Sporthalle, Sportstättenbau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kranke fachärztliche Versorgung?
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modernisierungsumlage
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Energieeinsparung, Erneuerbare Energien, Kosten, Landesimmobilien, Miete, Mieter, Solartechnik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beleuchtungskonzept der Zingster Straße
Schlagworte: Bauplanung, Energie, Lichtenberg, Straßenbeleuchtung

Schriftliche Anfrage: Konsequenzen für deutsch-russische und deutsch-ukrainische Kooperationen in Wissenschaft und Forschung durch den Krieg in der Ukraine. Wie hilft Berlin ukrainischen und russischen Wissenschaftlern? von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Konsequenzen für deutsch-russische und deutsch-ukrainische Kooperationen in Wissenschaft und Forschung durch den Krieg in der Ukraine. Wie hilft Berlin ukrainischen und russischen Wissenschaftlern?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Forschungseinrichtung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Internationale Beziehungen, Krieg, Osteuropa, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftler

Schriftliche Anfrage: Berlin ist Hochburg der Spritdiebe von Karsten Woldeit (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin ist Hochburg der Spritdiebe
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kraftstoff, Kriminalität, Statistik, Straftat, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Einsatzlagen und Einsatzbelastungen der Berliner Einsatzhundertschaften (EHus) von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatzlagen und Einsatzbelastungen der Berliner Einsatzhundertschaften (EHus)
Schlagworte: Arbeitszeit, Mehrarbeit, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität in Berlin 2021 von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Kriminalität in Berlin 2021
Schlagworte: Extremismus, Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Politische Straftat

Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg von Karsten Woldeit (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten mit Bezug zum Ukraine-Krieg
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Krieg, Kriminalstatistik, Osteuropa, Straftat

Schriftliche Anfrage: Neubau der Salvador-Allende-Brücke und die Folgen für den Sport im Bezirk von Claudia Engelmann (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau der Salvador-Allende-Brücke und die Folgen für den Sport im Bezirk
Schlagworte: Abriss, Brücke, Gebäude, Gutachten, Kosten, Neubau, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Beteiligungsverfahren Friedrichshain-West (WBM) von Damiano Valgolio (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beteiligungsverfahren Friedrichshain-West (WBM)
Schlagworte: Bauleitplanung, Bürgerbeteiligung, Stadtteil, Städtebau, Wohnungsbau, Zuständigkeit (Verwaltung)

Schriftliche Anfrage: Expertenkommission zur Prüfung des Volksbegehrens zur Vergesellschaftung von Wohnungsbaugesellschaften von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Expertenkommission zur Prüfung des Volksbegehrens zur Vergesellschaftung von Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Gutachten, Mietpreisbremse, Politische Kräfte, Volksabstimmung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Funkturm der Richtfunkstelle Schäferberg von Dr. Hugh Bronson (AfD), Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Funkturm der Richtfunkstelle Schäferberg
Schlagworte: Freizeit, Immobilien, Kommunale Angelegenheiten, Rundfunk, Steglitz-Zehlendorf, Tourismus, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Wie viel Wärme wird aus Abwasser, Flüssen und Seen gewonnen? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie viel Wärme wird aus Abwasser, Flüssen und Seen gewonnen?
Schlagworte: Abwasser, Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gewässer, Klimaschutz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Berliner Hochschulverträge von Adrian Grasse (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung der Berliner Hochschulverträge
Schlagworte: Finanzierung, Hochschule, Hochschulwesen, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Tut Rot-Grün-Rot genug für Kinder mit Sprachförderbedarf, die keinen Kindergarten bzw. keine Tagespflegestelle besuchen? Wie werden sie unterstützt? von Roman Simon (CDU), Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tut Rot-Grün-Rot genug für Kinder mit Sprachförderbedarf, die keinen Kindergarten bzw. keine Tagespflegestelle besuchen? Wie werden sie unterstützt?
Schlagworte: Jugendliche, Kind, Kinder, Kinderbetreuung, Sprachförderung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Kabelbrand Wuhlheide von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kabelbrand Wuhlheide
Schlagworte: Bahnstrecke, Brandstiftung, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Schul- und Berufsabschlüsse von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anerkennung ausländischer Schul- und Berufsabschlüsse
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Ausländer, Ausländer, Migranten, Berufliche Qualifikation, Bildungsabschluss, Gebühr, Qualifikationsnachweis, Verwaltungsverfahren

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen differenzierter und ökologischer gestalten
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): Entgeltordnungen der Berliner Flughäfen differenzierter und ökologischer gestalten
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksachen 18/1947, 18/2202, 18/2279 und 18/2466
Schlagworte: Abgaben, Flughafen Berlin Brandenburg, Flughafen, Tegel, Gebührenordnung, Luftverkehr, Luftverunreinigung, Lärmschutz

21.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Unterausschuss Verwaltungsmodernisierung und -digitalisierung sowie Bezirke und Personal (Hauptausschuss)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

21.03.2022 - 19.03.2022

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
(eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Register, Staatsvertrag

Antrag: Kein erneuter „al-Quds-Marsch” in Berlin von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Kein erneuter „al-Quds-Marsch” in Berlin
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Ideologien, Islamismus, Ordnungsrecht, Versammlung

Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbieten von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Kooperation mit Islamisten beenden, Koranschulen kontrollieren und radikale Moscheevereine verbieten
Schlagworte: Diskriminierung, Islam, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule, Schulen, Studie, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung
Schlagworte: Ausschreibung, Bauplanung, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 6) – Reparaturmaßnahmen, Grunderwerb, Erschließung, behelfsmäßige Asphaltierung, Entwässerung, Verkehrsberuhigung
Schlagworte: Bauplanung, Eigentum, Entwässerung, Grundstück, Pankow, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Schnell und zuverlässig helfen” – Eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine gewährleisten!
Schlagworte: Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Integrationspolitik, Migranten, Osteuropa, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie 75 schnell bis nach Westkreuz verlängern
Schlagworte: Bahnstrecke, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendgästehaus in Falkenberg
Schlagworte: Grundstück, Jugendherberge, Kinder, Jugendliche, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Spandau
Schlagworte: Haltestelle, Innere Sicherheit, Sachbeschädigung, Spandau, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen
Schlagworte: Arbeitnehmer, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Rundfunk, Fernsehen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Breitbandausbau in Lichtenberger Schulen beschleunigen
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Kosten, Lichtenberg, Schulausstattung, Schulen

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Jährlicher Bericht über die Umsetzung der Maßnahmen im Bonus-Programm sowie der Maßnahmen im Rahmen des Verfügungsfonds, der Berlin-Challenge und der Bildungsverbünde – Bericht für das Jahr 2021
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Jährlicher Bericht über die Umsetzung der Maßnahmen im Bonus-Programm sowie der Maßnahmen im Rahmen des Verfügungsfonds, der Berlin-Challenge und der Bildungsverbünde – Bericht für das Jahr 2021
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 (B.57)
Bitte um Fristverlängerung für den Bericht bis zum 30. April 2022.
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungspolitik, Bonus-Programm (Schulen), Schulausstattung, Schulfinanzierung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubesetzung Baukollegium
Schlagworte: Bauwesen, Personalplanung, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Stadtplanung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlegung der Endhaltestelle Straßenbahnlinie 62 am S-Bahnhof Mahlsdorf
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Haltestelle, Planfeststellung, Straßenbahn, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufzüge am Bahnhof Albrechtshof
Schlagworte: Aufzugsanlage, Bahnhof, Bausanierung, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung von Wohnungen und Gewerberäumen für polizeiliche Maßnahmen
Schlagworte: Mietwohnung, Polizei, Polizeieinsatz, Strafverfolgung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 2)
Schlagworte: U-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Nimmt der Senat sein eigenes Plädoyer für Tempo 30 ernst? von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nimmt der Senat sein eigenes Plädoyer für Tempo 30 ernst?
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrspolitik, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht – Steht Berlin vor einer Versorgungskrise? von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht – Steht Berlin vor einer Versorgungskrise?
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung, Medizinische Berufe, Pflegeberuf

Schriftliche Anfrage: Zahlen internationaler Studierender und Auszubildender aus Drittstaaten vor dem Hintergrund des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FEG) von Tobias Bauschke (FDP), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zahlen internationaler Studierender und Auszubildender aus Drittstaaten vor dem Hintergrund des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FEG)
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Ausländer, Migranten, Berufsausbildung, Fachkraft, Studium

Schriftliche Anfrage: Wissenschaftspreise für Berliner Forscher von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wissenschaftspreise für Berliner Forscher
Schlagworte: Auszeichnung, Forschung, Forschungseinrichtung, Hochschule, Wissenschaft, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: BFC Dynamo eine Zukunft auf dem Gelände des Sportforums Hohenschönhausen geben von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BFC Dynamo eine Zukunft auf dem Gelände des Sportforums Hohenschönhausen geben
Schlagworte: Fußball, Leistungssport, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportverein, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Gehaltskriterien bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte Fachkräfte von Tobias Bauschke (FDP), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gehaltskriterien bei der Erteilung von Beschäftigungserlaubnissen für eingewanderte Fachkräfte
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsverwaltung, Ausländer, Ausländer, Migranten, Berufliche Qualifikation, Fachkraft, Lohn- und Gehaltstarif, Migration, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Digitalisierung fördern: Projekte im Land Berlin von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitalisierung fördern: Projekte im Land Berlin
Schlagworte: Datenschutz, Digitalisierung, E-Government, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Onlinezugangsgesetz, Verwaltungsreform, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Transparenz schaffen – Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz schaffen – Sanierungsmaßnahmen in der Wohnanlage Malchower Weg / Drossener Straße
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Gutachten, Pankow, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Frauen als Unternehmerinnen von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Frauen als Unternehmerinnen
Schlagworte: Frau, Frauen, Frauenförderung, Männer, Statistik, Unternehmen, Unternehmensgründung

Schriftliche Anfrage: Öffentlich einsehbares Liegenschaftskataster von Steffen Zillich (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentlich einsehbares Liegenschaftskataster
Schlagworte: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Grundstück, Immobilien, Innere Sicherheit, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Register, Verbrechensbekämpfung

Schriftliche Anfrage: Schulplatzsituation in Hellersdorf - ausreichend Schulplätze für neue Quartiere? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplatzsituation in Hellersdorf - ausreichend Schulplätze für neue Quartiere?
Schlagworte: Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schule, Schulen, Schüler, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf? (Teil 2) von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf? (Teil 2)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel - Zahlen transparent machen
Schlagworte: Lichtenberg, Schule, Schulen, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Bundesservice Telekommunikation von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bundesservice Telekommunikation
Schlagworte: Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Bekanntmachung der Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Bekanntmachung der Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Bekanntmachung der Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Bekanntmachung der Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

18.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss (federführend)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

18.03.2022 - 18.03.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quereinstieg in den Vollzugsdienst
Schlagworte: Juristenausbildung, Juristische Berufe, Justizvollzug, Justizvollzugsbeamter, Personalplanung, Polizeibeamter, Quereinsteiger, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kontrolle der Anlieger-Straßen im Bergmannkiez
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Polizeikontrolle, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrszeichen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungslose Familien mit Kindern
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Familie, Kinder, Jugendliche, Kosten, Lebensgemeinschaften, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Wohnheim, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmung von Immobilien im Eigentum der Russischen Föderation oder von Personen auf der EU-Sanktionsliste zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Eigentum, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Immobilien, Kommunale Angelegenheiten, Osteuropa, Statistik, Vermögensabschöpfung (Strafrecht), Zweckentfremdung von Wohnraum

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein normales Schuljahr: Unterrichtsausfall im Schuljahr 2021/22
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Schulen, Unterrichtsausfall an Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der stationären Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Kinder- und Jugendmedizin, Krankenhausbedarfsplan, Krankenhausfinanzierung, Medizinische Versorgung, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): Jugendberufsagentur
Schlagworte: Arbeitsverwaltung, Berufsausbildung, Jugendarbeitslosigkeit, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 4): „Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit”
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Arbeitsverwaltung, Beratung, Berufsausbildung, Jugendarbeit, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsbauvorhaben in der Landsberger Allee 341 – 343 sozialverträglich gestalten
Schlagworte: Bebauungsplan, Bürgerbeteiligung, Infrastruktur, Lichtenberg, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Waldpromenade Mahlsdorf
Schlagworte: Beleuchtung, Forsten, Gehweg, Landschaftsschutz, Marzahn-Hellersdorf, Wald, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin und der Quds-Tag im Jahr 2022
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Ordnungsrecht, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 5) – hier: Mehrwertsteuer, Beleihung (Befugnis zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben durch private Grubenabfuhr-Unternehmen)
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistung, Dienstleistungen, Steuer, Unternehmen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsdaten und Anwendungsfreundlichkeit der für Berliner Lehrkräfte beschafften digitalen Dienstgeräte
Schlagworte: Ausschreibung, Digitalisierung, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Lehrer, Software

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 1): Zahlen und Maßnahmen
Schlagworte: Berufsausbildung, Berufsbildende Schule, Bildungsabschluss, Schule, Schüler-Lehrer-Relation, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vollsperrung des Fürstenwalder Damms in Friedrichshagen – Warum wurden die Umleitungsstrecken nicht besser vorbereitet?
Schlagworte: Bahnstrecke, Straßenbau, Straßenschaden, Treptow-Köpenick, Verkehrslenkung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer Straße
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die vergessene Baustelle in Rummelsburg!
Schlagworte: Baustelle, Lichtenberg, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wurde eine Ampel vergessen an der neu errichteten Haltestelle auf der Rhinstraßenbrücke?
Schlagworte: Aufzugsanlage, Bahnhof, Brücke, Haltestelle, Lichtenberg, Straßenbahn, Straßenbau, Verkehrsampel, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 6) – hier: transparente Abwassergebühren
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Gebühr, Statistik

Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Runden Tisch antisemitische Gewalt von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Runden Tisch antisemitische Gewalt
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Gewaltanwendung, Ideologien, Ordnungsrecht

Schriftliche Anfrage: Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen, Pankow – Standsicherheit und Sanierungsbedarf von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen, Pankow – Standsicherheit und Sanierungsbedarf
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Verkehrsbetriebe, Gebäude, Pankow, Schienenverkehr, Straßenbahn

Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Äußerungen durch Berliner Polizeischüler bei Basketballspiel (Teil 3) von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Äußerungen durch Berliner Polizeischüler bei Basketballspiel (Teil 3)
Schlagworte: Disziplinarverfahren, Polizei, Polizeiausbildung, Polizeibeamter, Rechtsextremismus, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Beteiligung am und Mitnutzung des geplanten Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER durch das Land Berlin von Jian Omar (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beteiligung am und Mitnutzung des geplanten Ein- und Ausreisezentrums am Flughafen BER durch das Land Berlin
Schlagworte: Abschiebung, Ausländer, Migranten, Bauplanung, Brandenburg, Flughafen Berlin Brandenburg, Gebäude, Landesbeteiligung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Neuer BVG-Straßenbahn-Großbetriebshof für den Nordostraum Berlins von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neuer BVG-Straßenbahn-Großbetriebshof für den Nordostraum Berlins
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Gewerbegebiet, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Pankow, Straßenbahn, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Landesweite Regelung in Vorgriff auf das geplante „Chancen-Aufenthaltsrecht” von Jian Omar (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesweite Regelung in Vorgriff auf das geplante „Chancen-Aufenthaltsrecht”
Schlagworte: Abschiebung, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Ausländerpolitik, Migranten, Migration

Schriftliche Anfrage: Keine bundesweit einheitliche Verwaltungspraxis:
Wiedergutmachungseinbürgerungen in Berlin von Jian Omar (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Keine bundesweit einheitliche Verwaltungspraxis:
Wiedergutmachungseinbürgerungen in Berlin
Schlagworte: Staatsangehörigkeit, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Kapazitäten und Qualitätsstandards der sogenannten „ASOG-Unterkünfte” von Jian Omar (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kapazitäten und Qualitätsstandards der sogenannten „ASOG-Unterkünfte”
Schlagworte: Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Verwaltungsabkommen, Wohnungslosigkeit, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Sicherheit und Ordnung

17.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Weg mit dem überflüssigen Hunderegister – Ressourcen für echte Verwaltungsaufgabennutzen
(Hunde-unbürokratischer-halten-Gesetz)
(Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin)
Anhörung
Schlagworte: Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Schulen, Schulrecht

Ausschussberatung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Berliner Verkehrsbetriebe, Bürgerschaftliches Engagement, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen des Krieges in Europa für die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinderbetreuung, Krieg, Muttersprachlicher Unterricht, Osteuropa, Schule, Schulen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften? von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die ankommenden traumatisierten Kinder und Jugendlichen in einem geschützten Raum sowie angemessen, insbesondere pädagogisch, zu betreuen?
Welche Rolle spielen dabei: fehlende Schulplätze und Unterrichtsräume, überbelegte Schulen, Sprachbarrieren/-mittler, muttersprachliches Personal, Wiko-Klassen sowie Impfangebote in den Bezirken und Unterkünften?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinderbetreuung, Krieg, Muttersprachlicher Unterricht, Osteuropa, Schule, Schulen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Tariftreueklausel im Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG) von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Tariftreueklausel im Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)
Schlagworte: Ausschreibung, Lohn- und Gehaltstarif, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Tarifvertrag, Unternehmen, Vergaberecht, Vergütung, Öffentliche Vergabe

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobile psychosoziale Beratung für geflüchtete Menschen von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobile psychosoziale Beratung für geflüchtete Menschen
Anhörung
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Barrierefreiheit, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Flüchtling, Gesundheit, Integrationspolitik, Kinder- und Jugendhilfe, Krieg, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migration, Psychosoziale Beratung, Soziale Einrichtungen, Sprache

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Grundwasser in Berlin
Anhörung
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grundstück, Grundwasser, Niederschlagswasser, Trinkwasser, Wasser, Wasserrecht, Wasserverunreinigung, Wasserwerk

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wirkungen des gesetzlichen Hunderegisters auf das Hundewohl in Berlin von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wirkungen des gesetzlichen Hunderegisters auf das Hundewohl in Berlin
Anhörung
Schlagworte: Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

17.03.2022 - 17.03.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Schulen, Schulrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erlass der Ausführungsbestimmungen zur Tariftreueklausel gemäß § 9 Abs. 3 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)
Schlagworte: Gesetzgebung, Senat, Berlin, Tarifvertrag, Vergaberecht, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Antwort
Schlagworte: Energieverbrauch, Lichtenberg, Schule, Schulen, Solartechnik, Umwelt, Umweltschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulabbrecherquote senken – Chancengleichheit schaffen
Schlagworte: Bildungsabschluss, Lichtenberg, Mensch mit Migrationshintergrund, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jane-Addams-Schule für den Bezirk Lichtenberg nutzbar machen
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Lichtenberg, Schulbau, Schulen, Schulgebäude, Sozialpädagogik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel: Jetzt Transparenz herstellen
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Lichtenberg, Schule, Schulen, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Turnhalle Bergedorfer Straße – Wann kommt der Neubau für die Ulmen-Grundschule?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Information, Sporthalle

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eigenbedarfskündigungen & Fluktuationsreserve in Berlin
Schlagworte: Kündigung, Mieterschutz, Statistik, Wohneigentum, Wohnungsleerstand, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Haushalte mit Wohnberechtigungsschein bei Landeseigenen Wohnungsunternehmen – wie viel wissen wir überhaupt über die soziale
Zusammensetzung der Haushalte bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen?
Schlagworte: Einkommen, Sozialleistung, Sozialwohnung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln
Schlagworte: Bausanierung, Bebauungsplan, Kosten, Pankow, Sportstätte, Sportstättenbau, Städtebau, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 3) – Nordgrabenbrücke
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Gutachten, Pankow, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwassernotbrunnen im Lande Berlin
Schlagworte: Bausanierung, Brunnen, Kosten, Statistik, Trinkwasser, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick – ökologisches Gutachten
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Gutachten, Naturschutz, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zeitplan für die Straßenbahn zum Ostkreuz
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Planfeststellung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Bauplanung, Entwässerung, Gewässer, Kanalisation, Kosten, Niederschlagswasser, Wasser, Wasserversorgung, Wasserwirtschaft

Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad „Neue Mitte Tempelhof” in der Götzstraße 20 von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ersatzbau Hallenbad „Neue Mitte Tempelhof” in der Götzstraße 20
Schlagworte: Bauplanung, Grundstück, Neubau, Schwimmbad, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Bädervertrags – Zusammenarbeit mit den Vereinen von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Bädervertrags – Zusammenarbeit mit den Vereinen
Schlagworte: Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Schwimmbad, Sport, Sportverein

Schriftliche Anfrage: Studentenaustausch mit Russland von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Studentenaustausch mit Russland
Schlagworte: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Hochschulwesen, Student

Schriftliche Anfrage: Busspur am Brunsbütteler Damm zwischen Harbuger Weg und Magistratsweg von Heiko Melzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Busspur am Brunsbütteler Damm zwischen Harbuger Weg und Magistratsweg
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Spandau, Verkehrslenkung, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Schriftliche Anfrage: Alle Räder stehen still, wenn die BIM es will – Warum wird das Hochhausprojekt von SIGNA am Alexanderplatz monatelang blockiert? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alle Räder stehen still, wenn die BIM es will – Warum wird das Hochhausprojekt von SIGNA am Alexanderplatz monatelang blockiert?
Schlagworte: Baugenehmigung, Hochbau, Landesbetrieb, Neubau, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Schlagworte: Brunnen, Informationssystem, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Statistik, Trinkwasser, Zivilschutz

Schriftliche Anfrage: Feuerwache Friedrichsfelde – Brandschutz und Rettungsdienste auch für Marzahn-Hellersdorf? von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Christian Gräff (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwache Friedrichsfelde – Brandschutz und Rettungsdienste auch für Marzahn-Hellersdorf?
Schlagworte: Brandschutz, Dienstgebäude, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Neubau, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Therapeutische und soziale Versorgung von trans / inter / non-binary / genderqueere Personen von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Therapeutische und soziale Versorgung von trans / inter / non-binary / genderqueere Personen
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), LSBTTIQ, Medizinische Versorgung, Psychosoziale Beratung, Sexuelle Identität, Statistik, Therapie, Transsexualität

Schriftliche Anfrage: Überflüge vom und zum Flughafen BER von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überflüge vom und zum Flughafen BER
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Flugsicherung, Luftverkehr, Statistik, Steglitz-Zehlendorf

16.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Verordnung Radverkehrsplan des Landes Berlin
Schlagworte: Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Haushaltsrechnung, Rechnungshof, Rechnungsprüfung, Senat, Berlin

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: Ein würdiger Empfang der Ankommenden am Hauptstadtflughafen - uneingeschränktes Laderecht für Berliner Taxis am BER
Anhörung
Schlagworte: Dienstleistungen, Flughafen Berlin Brandenburg, Taxigewerbe

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Unternehmensförderung niedrigschwellig gestalten und Förderlücken schnell schließen
Schlagworte: Gebühr, Konjunkturpolitik, Mindestlohn, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Antrag: Startupförderung weiterentwickeln - Zukunftspotentiale heben
Schlagworte: Unternehmensgründung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht 2021 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2020
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Landesbeteiligung, Landesregierung, Unternehmen, Wirtschaft

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen
Schlagworte: Arbeitsplatz, COVID-19, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Epidemie, Finanzzuweisung, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gesundheitsschutz, Handel, Kurzarbeit, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Wirtschaft

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mehr Radverkehr in Berlin: Wie geht es weiter mit Radverkehrsplan und Radverkehrsnetz? von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mehr Radverkehr in Berlin: Wie geht es weiter mit Radverkehrsplan und Radverkehrsnetz?
Schlagworte: Klimaschutz, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Lage der Berliner Taxi-Unternehmen am Flughafen BER sowie Verbesserungsmöglichkeiten von Ausschuss für Mobilität, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Lage der Berliner Taxi-Unternehmen am Flughafen BER sowie Verbesserungsmöglichkeiten
Anhörung
Schlagworte: Dienstleistungen, Flughafen Berlin Brandenburg, Taxigewerbe

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER – Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif? von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Taxiverkehr am Flughafen BER – Wie steht es um die Laderechte und einen einheitlichen Flughafentarif?
Anhörung
Schlagworte: Dienstleistungen, Flughafen Berlin Brandenburg, Taxigewerbe

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Finanzierung der Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine von Hauptausschuss, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation und Finanzierung der Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Finanzierung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Osteuropa, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Überschuldung von Kleinst- und Kleinunternehmen in Folge der Corona-Pandemie
Anhörung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Investitionsbank Berlin (IBB), Mittelständische Wirtschaft, Schulden, Unternehmen, Verbraucher, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftspolitik, Zahlungsunfähigkeit

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Bedeutung der Datensicherheit für Berliner Unternehmen – staatliche Unterstützung bei Hackerangriffen von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Bedeutung der Datensicherheit für Berliner Unternehmen – staatliche Unterstützung bei Hackerangriffen
Schlagworte: Datenschutz, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnik, Informationspolitik, Informationssicherheit, Informationssystem, Innere Sicherheit, Technologie, Wirtschaft

16.03.2022 - 15.03.2022

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Unternehmensförderung niedrigschwellig gestalten und Förderlücken schnell schließen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Betriebe vom 16.02.2022
Schlagworte: Gebühr, Konjunkturpolitik, Mindestlohn, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2021 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 18/2021 -
Das Abgeordnetenhaus von Berlin stimmt der Zuweisung des Grundstücks Fritz-Wildung-Str. 20A, 20B zum Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) rückwirkend zum 1. Januar 2022 zu
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 2/2022 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 2/2022 -
Dem Verkauf der Liegenschaft Gutschmidtstraße 43 / Schlosserweg 1B, 12359 Berlin zu den im Kaufvertrag vom 23. August 2021 zur UR-Nr. 696/2021 des Notar Alexander Kollmorgen, Berlin vereinbarten Bedingungen wird zugestimmt.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Grundstücksverkauf, Liegenschaftsverwaltung, Neukölln, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Erbbaurecht, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Spandau, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 7/2022 -
Dem Ankauf der Grundstücke Lausitzer Straße 10 und 11 durch die Berliner Bodenfonds GmbH zu den im Kaufvertrag vom 17. September 2021 zur UR-Nr. W 911/2021, der Nachbeurkundung vom 14. Dezember 2021 zur UR-Nr. W 1232/2021 und der Nachbeurkundung vom 28. Januar 2022 zur UR-Nr. W 71/2022 jeweils des Notars Klaus-Hinrik Woddow in Berlin vereinbarten Bedingungen wird zugestimmt.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch „Bayer” in der Fennstraße 33-34/Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 (Teil 2)
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Baurecht, Bebauungsplan, Gebäude, Miete, Mieter, Mieterschutz, Mietervertretung, Sozialwohnung, Städtebau, Unternehmen, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Investition, Marzahn-Hellersdorf, Naturschutz, Schulausstattung, Schulbau, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Statistik, Städtebau, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Grünfläche, Natur, Naturschutz, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Neubau, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Gutachten, Neubau, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen
Schlagworte: Arbeitsverwaltung, Berufsausbildung, COVID-19, Epidemie, Jugendarbeitslosigkeit, Kinder, Jugendliche, Statistik

Schriftliche Anfrage: Anmietprogramm, Kulturraum GmbH – sind nach Jahren der
Prozessoptimierung nun alle Klarheiten beseitigt? von Dr. Robbin Juhnke (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anmietprogramm, Kulturraum GmbH – sind nach Jahren der
Prozessoptimierung nun alle Klarheiten beseitigt?
Sicherung des Standortes Herzbergstraße 127
Schlagworte: Immobilien, Kultur, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Gain-of-function-Forschung und Untersuchungen zum Ursprung des Sars-CoV-2-Virus von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gain-of-function-Forschung und Untersuchungen zum Ursprung des Sars-CoV-2-Virus
Bei Gain-of-function-Forschungsexperimenten werden Krankheitserreger im Hinblick auf ihre Funktionsweise verändert. Ein Ziel der Gain-of-function-Forschung (im medizinischen Bereich) ist es, Krankheitserreger und ihre Interaktion mit menschlichen Wirten besser zu verstehen und vorherzusagen.
Schlagworte: COVID-19, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Forschungseinrichtung, Gesundheitsschutz, Infektionskrankheit, Medizinische Forschung, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftler

Schriftliche Anfrage: Rentenzahlungen aus Russland von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rentenzahlungen aus Russland
Schlagworte: Alte Menschen, Bank, Finanzmarkt, Geldpolitik, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Krieg, Rente, Soziales, Sozialleistung, Wirtschaft

Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Grunderwerbsteuer im Land Berlin von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklungen bei der Grunderwerbsteuer im Land Berlin
Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Statistik, Steuer, Steueraufkommen, Steuerrecht

Schriftliche Anfrage: Alte Gärtnerei in Heinersdorf von Elke Breitenbach (Die Linke), Sandra Brunner (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alte Gärtnerei in Heinersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Pankow, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Klassengrößen an Berliner Schulen von Louis Krüger (Grüne), Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klassengrößen an Berliner Schulen
Schlagworte: Schule, Schulen, Schulklasse, Schulrecht, Statistik

Schriftliche Anfrage: Beschulung von aus der Ukraine geflüchteten Kindern von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschulung von aus der Ukraine geflüchteten Kindern
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Lehrer, Osteuropa, Schulpflicht

Schriftliche Anfrage: Miethöhe von Ersatzwohnraum bei Zweckentfremdung von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Miethöhe von Ersatzwohnraum bei Zweckentfremdung
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Miete, Rechtsvorschrift, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Schriftliche Anfrage: Sichere Querung der Straße an der Wuhlheide (Höhe Firlstraße) von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sichere Querung der Straße an der Wuhlheide (Höhe Firlstraße)
Schlagworte: Fußgänger, Ordnungswidrigkeit, Parken, Statistik, Straße, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrsampel, Verkehrssicherheit, Verkehrszeichen

Schriftliche Anfrage: Münsterberger Weg 91-95 Bauvorhaben BUWOG von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Münsterberger Weg 91-95 Bauvorhaben BUWOG
Schlagworte: Abriss, Baugenehmigung, Baum, Bauplanung, Grundstück, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Floating University von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Floating University
Die Floating University ist ein Naturkultur Ort des Lernens. Urbane Praxis am und im Regenwasserrückhaltebecken des Tempelhofer Flughafens seit 2018. Der Floating e.V. ist ein selbstorganisierter Zusammenschluss von Menschen unterschiedlichster Hintergründe.

Schlagworte: Bildung, Flughafen, Friedrichshain-Kreuzberg, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Modellprojekt, Niederschlagswasser, Städtebau, Umwelterziehung, Verein, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Überlassung der Immobilie an die Tiertafel von Tamara Lüdke (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überlassung der Immobilie an die Tiertafel
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Landesimmobilien, Miete, Tafel-Initiative, Tier

Schriftliche Anfrage: Umsetzung Engagementstrategie: Wie steht es um die kostenfreie bzw. günstige Nutzung bezirklicher Räume durch Vereine und/oder Initiativen? von Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung Engagementstrategie: Wie steht es um die kostenfreie bzw. günstige Nutzung bezirklicher Räume durch Vereine und/oder Initiativen?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Bürgerschaftliches Engagement, Kommunale Angelegenheiten, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Verein

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2019
Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2021 (Band 2) des Rechnungshofes von Berlin über die Finanzlage des Landes Berlin, die Prüfung der Haushalts- und Vermögensrechnung sowie der Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2019
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentliche Schulden, Öffentlicher Haushalt

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesmindestlohngesetzes
Anhebung des Mindestlohn von 12,50 Euro auf 13 Euro pro Zeitstunde
Anfügung § 7 Abs. 3
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Arbeitsmarkt, Mindestlohn, Tarifvertrag, Vergütung

Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Privat vor Staat – Eine Überwachungsgesamtrechnung für Berlin
1. Identifizierung einzubeziehender Zugriffsrechte auf private Datensammlungen als Ausgangspunkt zur Erstellung einer Datengrundlage;
2. Analyse, auf Basis welcher rechtlichen Grundlage und unter welchen Bedingungen Sicherheitsbehörden diese Zugriffsrechte gewährt werden;
3. Ermittlung der absoluten Zugriffszahlen für jeden ausgewählten Sachverhalt;
4. Gewichtung der Zugriffsrechte auf Grundlage der verfassungsrechtlichen, vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Kriterien. Hieraus ist ein spezifischer Intensitätswert für jeden Zugriffspfad zu errechnen;
5. Errechnung einzelner Indexwerte für die spezifischen Überwachungsszenarien. Diese Formel soll die Anzahl der Zugriffe mit dem jeweiligen Intensitätswert berücksichtigen;
6. Die Überwachungsindizes für einzelne Zugriffsrechte aggregieren, um die Überwachungslast von spezifischen Überwachungssachverhalten nach Region und weiteren Faktoren zu errechnen. Diese Berechnungsschritte ermöglichen eine transparente Darstellung der Zusammensetzung der
Schlagworte: Auskunfterteilung, Datenschutz, Datenverarbeitung, Gerichtsentscheidung, Informationsgesellschaft, Medien, Informationspolitik, Informationssicherheit, Personenbezogene Daten

Antrag: Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen– Immunitätsstatus der Berliner Bevölkerung wissenschaftlich erfassen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen– Immunitätsstatus der Berliner Bevölkerung wissenschaftlich erfassen
Schlagworte: Bevölkerung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Studie, Wissenschaft

Antrag: Transparenz über die Auslastung der Berliner Kliniken von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Transparenz über die Auslastung der Berliner Kliniken
Schlagworte: Auskunfterteilung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung

Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: IT-Sicherheit in allen Behörden und Landesbetrieben sicherstellen!
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Antrag: Humanitäres Willkommen für Kriegsflüchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe – nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Humanitäres Willkommen für Kriegsflüchtlinge als gesamtstaatliche Aufgabe – nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die souveräne Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Krieg, Osteuropa

Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zehnte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Maßnahmen (Teil 2)
Schlagworte: Arzt, Betriebliche Gesundheitsförderung, Dienstunfall, Gesundheitsschutz, Krankheit, Landesverwaltung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Berlin-Beitrag 2022 der Investitionsbank Berlin (IBB)
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Berlin-Beitrag 2022 der Investitionsbank Berlin (IBB)
Schlagworte: Betriebliches Rechnungswesen, Finanzmarkt, Investitionsbank Berlin (IBB), Landeshaushaltsordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilität in den Berliner Bezirken
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Kraftfahrzeug, Motorisierter Individualverkehr, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stellplätze für Carsharing-Autos in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Carsharing, Kraftfahrzeug, Parkfläche, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgehungsstraße westlich von Groß-Ziethen in Richtung Neukölln
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Neukölln, Straßenbau, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen
Schlagworte: Bausanierung, Gutachten, Hochschule, Hochschulwesen, Investition, Kosten, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumfällungen an der Potsdamer Chaussee
Schlagworte: Baum, Natur, Naturschutz, Straßenbepflanzung, Verkehrssicherheit, Wald

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freie Universität: Neuer Anbau zur Silberlaube an der Fabeckstraße
Schlagworte: Bauplanung, Freie Universität Berlin, Hochschulwesen, Kosten, Neubau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kooperationsprojekte Berliner Hochschulen mit russischen Partnern
Schlagworte: Finanzierung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Hochschule, Hochschulwesen, Modellprojekt, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10937 über Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Statistik, Studentische Selbstverwaltung, Wahl

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie sollen die Freiflächen in der Europa-City künftig aussehen?
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Grünfläche, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewässerschutz in Berlin
Schlagworte: Gewässerschutz, Grundwasser, Natur, Naturschutz, Statistik, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr (PJ) im Medizinstudium
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Statistik, Student, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Runde Tisch gegen Antisemitismus und Gewalt und die „al-Quds-Demonstration” des Jahres 2022
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Ideologien, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Sachstand SEZ
Schlagworte: Bebauungsplan, Freizeiteinrichtung, Gerichtsverfahren, Statistik, Öffentliches Vermögen

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Berlin bewegt sich
Kapitel: 0920 – Gesundheit
Titel 54010 –Dienstleistungen, Teilansatz 20: Dienstleistungen für das Programm „Berlin bewegt sich”
Titel: 68406 –Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen, Teilansatz 6: Berlin bewegt sich
Titel: 89145 -Zuschüsse an die Grün Berlin GmbH für Investitionen –
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Berlin bewegt sich
Kapitel: 0920 – Gesundheit
Titel 54010 –Dienstleistungen, Teilansatz 20: Dienstleistungen für das Programm „Berlin bewegt sich”
Titel: 68406 –Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen, Teilansatz 6: Berlin bewegt sich
Titel: 89145 -Zuschüsse an die Grün Berlin GmbH für Investitionen –
Berlin bewegt sich ist ein Angebot zur Bewegungsförderung für alle Berlinerinnen und Berliner - kostenlos, persönlich betreut, leicht zugänglich in Parks und Grünanlagen
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 (B.56), 18/2591, 18/2828, 18/3029 und 18/3168
Schlagworte: Finanzzuweisung, Gesundheit, Gesundheitspolitik, Gesundheitsvorsorge, Grünfläche

Schriftliche Anfrage: Corona-Demo vor dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain am 07.02.2022 von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Demo vor dem Vivantes Klinikum im Friedrichshain am 07.02.2022
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Epidemie, Friedrichshain-Kreuzberg, Krankenhaus, Ordnungsrecht, Versammlung, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz in Berlin von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutz in Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informationssystem, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Software, Zivilschutz

Schriftliche Anfrage: Falschparker-Meldungen auf Abwegen: Verbleib von 34.000 Bürgermeldungen von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Falschparker-Meldungen auf Abwegen: Verbleib von 34.000 Bürgermeldungen
Schlagworte: Bußgeld, Meldewesen, Ordnungswidrigkeit, Parken, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Parkmöglichkeiten für Beschäftigte der Polizei Berlin im Bereich des Standortes Kruppstraße / Perleberger Straße von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkmöglichkeiten für Beschäftigte der Polizei Berlin im Bereich des Standortes Kruppstraße / Perleberger Straße
Schlagworte: Gebühr, Parken, Parkraumbewirtschaftung, Polizei, Polizeibeamter, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Kostenübernahme der flexiblen Kinderbetreuung für Eltern mit Betreuungsanspruch ohne Kindertageseinrichtungsplatz von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostenübernahme der flexiblen Kinderbetreuung für Eltern mit Betreuungsanspruch ohne Kindertageseinrichtungsplatz
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Eltern, Fachkraft, Kinderbetreuung, Kindertagespflege, Kindertagesstätte, Kosten

Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten (Teil 2) von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten (Teil 2)
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Kinder- und Jugendhilfe, Kindertagesstätte, Kosten, Mindestlohn

Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Umsetzung für ein flächendeckendes Angebot eines subventionierten Schulmittagessens an Oberschulen
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Konzept zur Umsetzung für ein flächendeckendes Angebot eines subventionierten Schulmittagessens an Oberschulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Oberschule, Schulverpflegung, Subvention

Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatung von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Allgemeine unabhängige Sozialberatung
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Sozialarbeit, Soziale Einrichtungen, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022 von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesundheitsschutz an Berliner Hochschulen im Sommersemester 2022
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hochschule, Hochschulwesen, Schutzmaske

Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Mai - Dezember 2021) von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Politisch motivierte Gewalt von rechts und ihre Dokumentation (Mai - Dezember 2021)
Schlagworte: Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Politische Straftat, Rechtsextremismus

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben von Coral World Berlin an der Rummelsburger Bucht von Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben von Coral World Berlin an der Rummelsburger Bucht
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Grundstück, Lichtenberg, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Hochschulbewerber und -zulassungen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochschulbewerber und -zulassungen
Schlagworte: Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Statistik, Student, Studienfach, Studienplatz, Studium

Schriftliche Anfrage: Massive Kürzungen im Bildungsetat von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Massive Kürzungen im Bildungsetat
Schlagworte: Schule, Schulen, Schulfinanzierung, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Ersatzbau des Heinrich-Hertz-Gymnasiums? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um den Ersatzbau des Heinrich-Hertz-Gymnasiums?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Friedrichshain-Kreuzberg, Grundschule, Gymnasium, Neubau, Schulbau, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: „Ordnungsamt Online” - wie effizient und verlässlich ist die App bzw. ist die Struktur dahinter evaluiert? von Nina Lerch (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Ordnungsamt Online” - wie effizient und verlässlich ist die App bzw. ist die Struktur dahinter evaluiert?
Schlagworte: Abfall, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Ordnungsbehörde, Software, Statistik, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Haft von Dr. Petra Vandrey (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Familienfreundliche Haft
Schlagworte: Familie, Justizvollzug, Kind, Lebensgemeinschaften, Mutter, Schwangerschaft, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug

14.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frauen, Männer, Geburt, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Rechtsvorschrift, Schwangerschaft

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!
Anhörung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Schule, Schutzmaske, Sozialpolitik

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (federführend)
Vorgang: Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Jugendlicher, Kinder, Jugendliche, Soziale Beziehung, Veranstaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend)
Vorgang: Antrag: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft
Schlagworte: Gewerbe, Gewerbegebiet, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Miete, Wirtschaft

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Akute Coronalage
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Quarantäne, Rechtsvorschrift, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Ausschussberatung von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz
Schlagworte: Bundesrat, Europapolitik, Europäische Union, Europäisches Parlament, Landesparlament, Senat, Berlin

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herrmannplatz und City West: aktueller Planungsstand
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bezirksverwaltung, Bürgerbeteiligung, Einkaufszentrum, Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Investition, Neukölln, Stadtplanung, Städtebau

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz – Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNA von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Standortentwicklung Hermannplatz – Sachstand und Umsetzung der Verabredungen zwischen Senat und SIGNA
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bezirksverwaltung, Bürgerbeteiligung, Einkaufszentrum, Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Investition, Neukölln, Stadtplanung, Städtebau

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Gesundheitsversorgung für Kinder und Jugendliche: Stand und Perspektiven
Anhörung
Schlagworte: Arzt, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendmedizin, Krankenhaus, Schule, Schutzmaske, Sozialpolitik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und Rettungsstellen von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Anhörung und Diskussion zur Situation der stationären kinderärztlichen Versorgung und Rettungsstellen
Anhörung
Schlagworte: Arzt, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendmedizin, Krankenhaus, Schule, Schutzmaske, Sozialpolitik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der dritten Befragung von minor zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation von EU-Zugewanderten in Berlin von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ergebnisse der dritten Befragung von minor zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Situation von EU-Zugewanderten in Berlin
Anhörung
Schlagworte: Arbeitnehmer, Arbeitsmarkt, Ausländer, Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bevölkerungsstatistik, COVID-19, Epidemie, Flüchtling, Krieg, Osteuropa, Statistik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext? von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Krieg in Europa. Wie hilft das Land Berlin im europäischen Kontext?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Europa, Flüchtling, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Humanitäre Hilfe, Informationspolitik, Krieg, Kultureinrichtung, Kunst, Kultur, Osteuropa

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Konferenz zur Zukunft Europas: aktueller Stand in Berlin von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Konferenz zur Zukunft Europas: aktueller Stand in Berlin
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Europa, Europapolitik, Europäische Union, Information

14.03.2022 - 12.03.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frauen, Männer, Geburt, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Rechtsvorschrift, Schwangerschaft

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Schule, Schutzmaske, Sozialpolitik

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Jugendlicher, Kinder, Jugendliche, Soziale Beziehung, Veranstaltung

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft
Schlagworte: Gewerbe, Gewerbegebiet, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Miete, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Osteuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobile Stadtteilarbeit
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kommunale Angelegenheiten, Modellprojekt, Sozialarbeit, Soziale Einrichtungen, Stadtteil, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Marzahn-Hellersdorf, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stabilität des Berliner Stromnetzes
Schlagworte: Brandenburg, Elektrizitätsversorgung, Energie, Energieerzeugung, Energieversorgung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfälle in Pankow
Schlagworte: Pankow, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Innere Sicherheit, Polizei, Polizeibehörde, Polizeigebäude, Verbrechensbekämpfung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Ausschöpfung der EFRE-, ESF- und GRW-Mittel
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Sozialfonds, Programme der EU, Verwaltungsverfahren, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stromausfälle im Lichtenberger Kiez Frankfurter Allee Nord vermeiden
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energie, Energieerzeugung, Lichtenberg, Privathaushalt, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin bei Kerzenlicht - Stromausfälle und ihre Folgen
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energie, Energieversorgung, Kosten, Privathaushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ersatzfreiheitsstrafen und Fahren ohne Fahrschein
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Bußgeld, Statistik, Strafrecht, Strafvollstreckung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann erscheint der Abschlussbericht „Flaniermeile Friedrichstraße”?
Schlagworte: Handel, Mitte, Publikation, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: REWE Markt in der Kieler Straße in Berlin Mahlsdorf?
Schlagworte: Bauleitplanung, Bebauungsplan, Grundstück, Gutachten, Handel, Kleingarten, Marzahn-Hellersdorf, Nahrungsmittel, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Baumfällungen ohne Baugenehmigung von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumfällungen ohne Baugenehmigung
Schlagworte: Baugenehmigung, Baum, Natur, Umweltschutz, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Neue Bahnhofsaufsichten von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Bahnhofsaufsichten
Schlagworte: Bahnhof, Berliner Verkehrsbetriebe, Innere Sicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine von Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Innere Sicherheit, Krieg, Osteuropa, Statistik, Strafanzeige, Straftat

Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord? von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Ringbuslinie für den Kiez Frankfurter Allee Nord?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Elektrofahrzeug, Fahrplan, Lichtenberg, Omnibus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Modellrechnung der Schülerzahlen für die allgemeinbildenden Schulen in Berlin von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modellrechnung der Schülerzahlen für die allgemeinbildenden Schulen in Berlin
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bevölkerungsentwicklung, Schulbau, Schule, Schüler, Statistik

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drucksache Nr. 19/11001: Wann kommt die Schulgeldfreiheit für Therapieberufe? von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drucksache Nr. 19/11001: Wann kommt die Schulgeldfreiheit für Therapieberufe?
Schlagworte: Berufsausbildung, Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: MSA an Gymnasien von Heiko Melzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: MSA an Gymnasien
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungsabschluss, Gymnasium, Mittlerer Schulabschluss, Prüfung, Schulfach

Schriftliche Anfrage: MSA an Integrierten Sekundarschulen von Heiko Melzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: MSA an Integrierten Sekundarschulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungsabschluss, Integrierte Sekundarschule, Mittlerer Schulabschluss, Prüfung, Schulfach

Schriftliche Anfrage: Beleuchtungskonzept der Zingster Straße von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beleuchtungskonzept der Zingster Straße
Schlagworte: Bauplanung, Energie, Lichtenberg, Straßenbeleuchtung

Schriftliche Anfrage: Zukunft des akademischen Austausches mit dem Vereinigten Königreich von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des akademischen Austausches mit dem Vereinigten Königreich
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Student, Studium, Westeuropa

Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25 Absatz 4, Absatz 4a und Absatz 6 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht des Senats über die im Jahr 2021 nach § 25 Absatz 4, Absatz 4a und Absatz 6 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) getroffenen Maßnahmen
Schlagworte: Innere Sicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Osteuropa

11.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Sport
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Sport, Sportveranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages? von Ausschuss für Sport, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Wie gelingt die Umsetzung des Bädervertrages?
Anhörung
Schlagworte: Baufinanzierung, Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Betriebliches Rechnungswesen, COVID-19, Epidemie, Freizeit, Kosten, Schwimmbad, Sport, Öffentliche Mittel

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie von Ausschuss für Sport, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe, Stand der Neubauvorhaben und finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie
Anhörung
Schlagworte: Baufinanzierung, Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Betriebliches Rechnungswesen, COVID-19, Epidemie, Freizeit, Kosten, Schwimmbad, Sport, Öffentliche Mittel

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und Vorhabenplanung von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Bäder-Betriebe: Situation des Unternehmens und Vorhabenplanung
Anhörung
Schlagworte: Baufinanzierung, Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Betriebliches Rechnungswesen, COVID-19, Epidemie, Freizeit, Kosten, Schwimmbad, Sport, Öffentliche Mittel

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sport und Flüchtlinge aus der Ukraine
Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine in Turnhallen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Osteuropa, Sport, Sportstätte, Sportveranstaltung

11.03.2022 - 11.03.2022

Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beratung zur Impfpflicht für Asylbewerber
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Migranten, Beratung, COVID-19, Epidemie, Flüchtling, Gesundheitsschutz, Impfung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauern in der Beihilfestelle für Beamte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: Beamter, Beihilfe, Landesverwaltung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn?
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Industriegebiet, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Unternehmen, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch
Schlagworte: Bahnstrecke, Brücke, Pankow, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufbau, Umbau, Neubau in Marzahn-Hellersdorf?
Schlagworte: Abriss, Baugenehmigung, Bevölkerungsentwicklung, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Städtebau, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze im Bereich sogenannter „Clankriminalität” 2022
Schlagworte: Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Demonstration „Stoppt den Krieg. Frieden für die Ukraine und ganz Europa” am 27. Februar 2022
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Epidemie, Ordnungsrecht, Ordnungswidrigkeit, Rechtsvorschrift, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin geht ein Licht auf – Straßenlaternen und Beleuchtung in Parks
Schlagworte: Beleuchtung, Energie, Gas, Grünfläche, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baum- und Grünflächenpflege in Reinickendorf
Schlagworte: Baum, Grünfläche, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Reinickendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grünflächenunterhaltung in den Bezirken stärken
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Grünfläche, Natur

Schriftliche Anfrage: Breitbandausbau in Lichtenberger Schulen beschleunigen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Breitbandausbau in Lichtenberger Schulen beschleunigen
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Kosten, Lichtenberg, Schulausstattung, Schulen

Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ) von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgungszentren (MVZ)
Schlagworte: Arzt, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Praxis (Berufsräume), Statistik

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Notfallversorgung in Berlin von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Notfallversorgung in Berlin
Schlagworte: Arbeitszeit, Arzt, Feuerwehr, Krankenhaus, Praxis (Berufsräume), Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Steglitz-Zehlendorf in 2020 und 2021 von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Steglitz-Zehlendorf in 2020 und 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Steglitz-Zehlendorf

Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität in Alt-Hohenschönhausen weiter konsequent bekämpfen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einbruchskriminalität in Alt-Hohenschönhausen weiter konsequent bekämpfen
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Lichtenberg

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Howoge in der Woldegker Str. 8a und 10a in Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben der Howoge in der Woldegker Str. 8a und 10a in Hohenschönhausen
Schlagworte: Artenschutz, Baugenehmigung, Bebauungsplan, Gutachten, Lichtenberg, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Neu-Westend von Ariturel Hack (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Neu-Westend
Schlagworte: Aufzugsanlage, Bahnhof, Barrierefreiheit, Baugenehmigung, Bauplanung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Städtebau, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Unternehmergeist in Schulen - Entwicklung der Berliner Schülerfirmen von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unternehmergeist in Schulen - Entwicklung der Berliner Schülerfirmen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildungsfinanzierung, Lehrmethode, Schulreform, Unternehmensgründung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen für die Kinder aus der Ukraine von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gelungene Integration an Berlins Schulen für die Kinder aus der Ukraine
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausländer, Migranten, Integrationspolitik, Kinderbetreuung, Osteuropa, Schule, Schüler, Sprache, Sprachförderung

Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiet der Hönower Weiherkette von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiet der Hönower Weiherkette
Schlagworte: Landschaftsschutz, Marzahn-Hellersdorf, Natur, Naturschutz

Schriftliche Anfrage: Fahrradleasing für Beschäftigte im öffentlichen Dienst von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradleasing für Beschäftigte im öffentlichen Dienst
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstleistung, Dienstleistungen, Fahrrad, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Tarifvertrag, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Radfahrausbildung an Berliner Grund- und Oberschulen stärken von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radfahrausbildung an Berliner Grund- und Oberschulen stärken
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Fahrrad, Grundschule, Oberschule, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrserziehung

Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit für Abbiegende von der Landsberger Allee erhöhen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit für Abbiegende von der Landsberger Allee erhöhen
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lichtenberg, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik, Verkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Giftköder in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Giftköder in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Gift, Innere Sicherheit, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Strafanzeige, Straftat, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz

Schriftliche Anfrage: Die Abschaffung der eigenverantwortlichen und selbstständigen Berliner Schule – das Eindampfen des Verfügungsfonds
von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Abschaffung der eigenverantwortlichen und selbstständigen Berliner Schule – das Eindampfen des Verfügungsfonds

Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Schule, Schulfinanzierung, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen Hochschule von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gründung einer Humanistischen Hochschule
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Kosten, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Praxissemester im Lehramtsmasterstudium vernunftorientiert anpassen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praxissemester im Lehramtsmasterstudium vernunftorientiert anpassen
Schlagworte: Lehramtsanwärter, Lehrer, Quereinsteiger, Schule, Student, Studium

Vorlage zur Kenntnisnahme: Evaluierung der Jugendberufsagentur Berlin
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Evaluierung der Jugendberufsagentur Berlin
1. Zwischenbericht (Berichtszeitraum: 01.03.2021 - 31.12.2021)
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Berufsberatung, Beschäftigungspolitik, Jugendarbeitslosigkeit, Kinder, Jugendliche

Schriftliche Anfrage: Öffentliche Verwaltung als Vorbild: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Verwaltung als Vorbild: Gewaltfreie Kommunikation bei Schulräten sicherstellen
Schlagworte: Gewaltprävention, Lichtenberg, Schulaufsicht, Schulen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Radwege in Hohenschönhausen ausbauen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radwege in Hohenschönhausen ausbauen
Schlagworte: Bauplanung, Lichtenberg, Radverkehr, Radweg, Statistik, Straßenverkehr

10.03.2022 Plenarsitzung

II. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
(eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)
Angenommen
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Register, Staatsvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0092, 19/0100, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Ergebnis: S. 526
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Thorsten Weiß als Beisitzer
Herr Abg. Gunnar Lindemann als stellv. Beisitzer
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0041 und 19/0042
Ergebnis: S. 526
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Martin Trefzer als Mitglied
Herr Abg. Tommy Tabor als stellv. Mitglied
Schlagworte: Berliner Landeszentrale für politische Bildung (LZ), Erwachsenenbildung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039 und 19/0042
Ergebnis: S. 526
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Antonin Brousek als Mitglied
Herr Abg. Frank-Christian Hansel als Ersatzmitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0100, 19/0039 und 19/0041
Ergebnis: S. 526
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Tommy Tabor als Mitglied
Herr Abg. Antonin Brousek als stellv. Mitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” unverzüglich prüfen und entscheiden!
Abgelehnt
Schlagworte: Volksabstimmung, Wahlen, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0092, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Ergebnis: S. 526
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Marc Vallendar als ständiges Mitglied
Herr Abg. Antonin Brousek als ständiges stellv. Mitglied
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Elsenbrücke schnellstmöglich erneuern - höchste Priorität sichern!
Redner: Harald Laatsch (AfD), Stephan Machulik (SPD), Oliver Friederici (CDU), Alexander Kaas Elias (Grüne), Felix Reifschneider (FDP), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Schlagworte: Autobahn, Brücke, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Aufklärung notwendig - Der „Al-Quds-Tag” ist kein Tag der Vielfalt!
Erledigt
Schlagworte: Antisemitismus, Ideologien, Polizei

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038, 19/0100, 19/0039, 19/0041 und 19/0042
Ergebnis: S. 526
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Herr Abg. Thorsten Weiß als Mitglied
Herr Abg. Gunnar Lindemann als stellv. Mitglied
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Landesregierung, Senatorengesetz, Öffentlicher Dienst

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Dem Mittelstand Luft zum Atmen geben – Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz abschaffen
(Unbürokratische-und-wirtschaftliche-Vergabe-Gesetz (BerlAVG))
Redner: Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Stephan Machulik (SPD), Christian Gräff (CDU), Christoph Wapler (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Damiano Valgolio (Die Linke)
Schlagworte: Ausschreibung, Bundesrecht, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
Redner: Adrian Grasse (CDU), Dr. Ina Czyborra (SPD), Martin Trefzer (AfD), Laura Neugebauer (Grüne), Stefan Förster (FDP), Tobias Schulze (Die Linke)
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten!
Redner: Dr. Kristin Brinker (AfD), Nina Lerch (SPD), Christian Gräff (CDU), Dr. Stefan Taschner (Grüne), Sibylle Meister (FDP), Dr. Alexander King (Die Linke)
Schlagworte: Bundesrat, Energie, Energiepreis, Steuer, Unternehmen, Verbraucher

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Die „Achse der Innovation und Nachhaltigkeit Berlin-Lausitz” voranbringen
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Berufsausbildung, Fachkraft, Forschung, Modellprojekt, Nachhaltige Entwicklung, Raumordnung, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2020
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Landeshaushaltsordnung, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentlicher Haushalt

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zum schulischen Erfolg!
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
Schlagworte: Schulen, Schulrecht

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
Schlagworte: Privatschule, Privatschulen, Schulfinanzierung, Schulrecht

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Ostbahn zweigleisig ausbauen und elektrifizieren – auch internationalen Zugverkehr bis Königsberg wieder ermöglichen
Schlagworte: Bahnstrecke, Deutsche Bahn, Osteuropa, Regionalverkehr, Schienenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022 zur Corona-Pandemie
Schlagworte: Bundeskanzler, Bundesregierung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Landesparlament, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Schutzmaske, Telearbeit

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Erstellung einer Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Berlin
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0214
Redner: Mirjam Golm (SPD), Sandra Khalatbari (CDU), Dr. Bahar Haghanipour (Grüne), Antonin Brousek (AfD), Gollaleh Ahmadi (Grüne), Ines Schmidt (Die Linke), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: Frau, Frauen, Gewaltprävention, Häusliche Gewalt, Männer, Studie

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Schulen, Schulrecht

Behandlung im Plenum
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Barrierefreiheit, Europaschule, Gymnasium, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Schüler, Sekundarschule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der Straßen I. und II. Ordnung im Land Berlin
Schlagworte: Planfeststellung, Straßen- und Wegerecht, Straßenbau, Verkehrswegebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Sprache ist der Schlüssel zur Welt - Sicherung und Fortführung des Programms der „Sprach-Kitas”
Schlagworte: Bundesrat, Bundesregierung, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Sprachförderung, Öffentliche Mittel

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: E-Scooter- und E-Roller-Chaos endlich beenden!
Redner: Oliver Friederici (CDU), Stephan Machulik (SPD), Harald Laatsch (AfD), Oda Hassepaß (Grüne), Felix Reifschneider (FDP), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Fußgänger, Gehweg, Parkfläche, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung für die Tätigkeit in einem Kindergarten sein!
Vertagt
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kinderschutz, Kindertagesstätte, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren!
Schlagworte: Antisemitismus, Freier Träger, Gesellschaft, Bevölkerung, Gewaltprävention, Ideologien, Politische Straftat, Strafanzeige, Öffentliche Mittel

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Zentralen Festplatz so lange erhalten bis geeigneter Alternativstandort gefunden ist!
Schlagworte: Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Veranstaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Endlich Klarheit für Hertha BSC in der Stadionfrage schaffen
Schlagworte: Bauplanung, Fußball, Olympiastadion, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Sportverein

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
(Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Promotion, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
(Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
Vertagt
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftsfreiheit

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Endlich ein Mehrfunktionsgebäude für das Museumsdorf Düppel errichten!
Schlagworte: Bauplanung, Gebäude, Kultur, Kunst, Museum

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!
Vertagt
Schlagworte: Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Spandau, Wahl, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Schaffung sachgerechter Rahmenbedingungen für die Digitalisierung der Berliner Krankenhäuser – Korrektur der datenschutzrechtlichen Restriktionen aus dem künftigen § 24 Absatz 7 des Landeskrankenhausgesetzes
Schlagworte: Datenschutz, Digitalisierung, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnen
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0201
Redner: Mirjam Golm (SPD), Sandra Khalatbari (CDU), Dr. Bahar Haghanipour (Grüne), Antonin Brousek (AfD), Gollaleh Ahmadi (Grüne), Ines Schmidt (Die Linke), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: Bildung, Frauen, Männer, Frauenförderung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Hochschule, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Historisch-politische Bildung stärken - Grundwerte selbstbewusst sichern
Vertagt
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildung, Politische Bildung, Schule, Unterrichtsausfall an Schulen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine
Zusammen beraten mit: Aktueller Stunde
Redner: Melnyk, Dr. Andrij (Botschafter der Ukraine), Raed Saleh (SPD), Kai Wegner (CDU), Silke Gebel (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Sebastian Czaja (FDP), Franziska Giffey (SPD)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Frühkindliche Bildung, Jugendlicher, Kind, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Osteuropa, Schule, Schulen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Berlins Energieversorgung langfristig sichern und unabhängig gestalten
Redner: Christian Wolf (FDP), Nina Lerch (SPD), Christian Gräff (CDU), Dr. Stefan Taschner (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Dr. Alexander King (Die Linke)
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Energie, Energieerzeugung, Energiepolitik, Energieversorgung

Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Putins Angriffskrieg auf souveräne Ukraine führt dort zu humanitärer Katastrophe – Berlin handelt solidarisch und ist Anlaufpunkt Tausender Kriegsflüchtlinge
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0224
Rede des Botschafters der Ukraine S. E. Dr. Andrij Melnyk
Redner: Melnyk, Dr. Andrij (Botschafter der Ukraine), Raed Saleh (SPD), Kai Wegner (CDU), Silke Gebel (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Sebastian Czaja (FDP), Franziska Giffey (SPD)
Schlagworte: Asylrecht, Bundesregierung, Bundeswehr, Bürgerschaftliches Engagement, Demokratie, Europapolitik, Europäische Union, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Fremdenfeindlichkeit, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesellschaft, Bevölkerung, Humanitäre Hilfe, Integrationspolitik, Internationale Beziehungen, Kindertagesstätte, Krieg, Militärwesen, Osteuropa, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Nachrufe u. Gedenkreden: Inge Deutschkron, Ehrenbürgerin von Berlin
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Inge Deutschkron, Ehrenbürgerin von Berlin
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Nachrufe u. Gedenkreden: Begrüßung des ukrainischen Botschafters
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Begrüßung des ukrainischen Botschafters
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Europapolitik, Flüchtling, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesellschaft, Bevölkerung, Internationale Beziehungen, Krieg, Nachrufe u. Gedenkreden, Osteuropa

Mündliche Anfrage: Brandstiftungen Heerstraße-Nord von Stephan Machulik (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Brandstiftungen Heerstraße-Nord
Redner: Stephan Machulik (SPD)
Schlagworte: Abfallbeseitigung, Brandschutz, Brandstiftung, Feuerwehr, Gebäude, Innere Sicherheit, Katastrophen- und Zivilschutz, Mieter, Polizeieinsatz, Spandau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Brandstiftungen Heerstraße-Nord
Redner: Iris Spranger (SPD), Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Abfallbeseitigung, Brandschutz, Brandstiftung, Feuerwehr, Gebäude, Innere Sicherheit, Katastrophen- und Zivilschutz, Mieter, Polizeieinsatz, Spandau, Wohnungsbaugesellschaft

Mündliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine
Redner: Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Europäische Union, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderbetreuung, Kinderschutz, Lehrer, Muttersprachlicher Unterricht, Osteuropa, Schule

Antwort von Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Kinder und Jugendliche aus der Ukraine
Redner: Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie), Kurt Wansner (CDU)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Europäische Union, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Jugendschutz, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderbetreuung, Kinderschutz, Lehrer, Muttersprachlicher Unterricht, Osteuropa, Schule

Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute
Redner: Oliver Friederici (CDU)
Schlagworte: Finanzmarkt, Finanzpolitik, Finanzverwaltung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Immobilien, Rechtsvorschrift, Vermögen, Wirtschaftskriminalität

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Konsequenzen der Sanktionen für Putin-Vertraute
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Finanzmarkt, Finanzpolitik, Finanzverwaltung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Immobilien, Rechtsvorschrift, Vermögen, Wirtschaftskriminalität

Mündliche Anfrage: Unterbringung Kriegsflüchtlinge von Stefanie Fuchs (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Unterbringung Kriegsflüchtlinge
Redner: Stefanie Fuchs (Die Linke)
Schlagworte: Asylrecht, Ausländer, Migranten, Bürgerschaftliches Engagement, Flüchtlingsunterbringung, Gesellschaft, Bevölkerung, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Osteuropa

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Unterbringung Kriegsflüchtlinge
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Sandra Brunner (Die Linke)
Schlagworte: Asylrecht, Ausländer, Migranten, Bürgerschaftliches Engagement, Flüchtlingsunterbringung, Gesellschaft, Bevölkerung, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Osteuropa

Mündliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der Schule von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der Schule
Redner: Thorsten Weiß (AfD)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Luftreinhaltung, Schutzmaske, Unterricht

Antwort von Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abschaffung Maskenpflicht in der Schule
Redner: Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Luftreinhaltung, Schutzmaske, Unterricht

Mündliche Anfrage: Sicherheit in Landesbetrieben der kritischen Infrastruktur von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Sicherheit in Landesbetrieben der kritischen Infrastruktur
Redner: Roman-Francesco Rogat (FDP)
Schlagworte: Auskunfterteilung, COVID-19, Epidemie, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Infrastruktur, Innere Sicherheit, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Sicherheit in Landesbetrieben der kritischen Infrastruktur
Redner: Iris Spranger (SPD), Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Auskunfterteilung, COVID-19, Epidemie, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Infrastruktur, Innere Sicherheit, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentliche Verwaltung

Mündliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Flüchtlingskrise von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Flüchtlingskrise
Redner: Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Amtshilfe, Ausländer, Migranten, Bundeswehr, Flüchtling, Humanitäre Hilfe, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Verteidigung

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Hilfe der Bundeswehr in Flüchtlingskrise
Redner: Iris Spranger (SPD)
Schlagworte: Amtshilfe, Ausländer, Migranten, Bundeswehr, Flüchtling, Humanitäre Hilfe, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Verteidigung

Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland
Redner: Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Finanzmarkt, Finanzpolitik, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesetzgebung, Immobilien, Juristische Berufe, Notar, Urkunde, Vermögen, Wirtschaftskriminalität

Antwort von Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Keine Verfügung russischer Oligarchen über Vermögenswerte in Deutschland
Redner: Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung), Holger Krestel (FDP)
Schlagworte: Finanzmarkt, Finanzpolitik, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesetzgebung, Immobilien, Juristische Berufe, Notar, Urkunde, Vermögen, Wirtschaftskriminalität

Mündliche Anfrage: Nichtbeteiligung VBB an Mobilitätsplattform von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Nichtbeteiligung VBB an Mobilitätsplattform
Redner: Tobias Bauschke (FDP)
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Software, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Bettina Jarasch (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Nichtbeteiligung VBB an Mobilitätsplattform
Redner: Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Software, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personenverkehr

Mündliche Anfrage: Liegenschaften des russischen Staates von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Liegenschaften des russischen Staates
Redner: Paul Fresdorf (FDP)
Schlagworte: Enteignung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Grundstück, Vermögen

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Liegenschaften des russischen Staates
Redner: Daniel Wesener (Grüne)
Schlagworte: Enteignung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Grundstück, Vermögen

10.03.2022 - 10.03.2022

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
(Drittes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes)
Dieses Gesetz tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 mit Wirkung vom 1. Januar 2022 in Kraft.
Artikel 1 Nummer 4 tritt mit Wirkung vom 1. März 2020 in Kraft.
Artikel 1 Nummer 2 tritt mit Wirkung vom 1. März 2022 in Kraft.
§ 8 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3a des Landesabgeordnetengesetzes vom 9. Oktober 2019 (GVBl. S. 674), das zuletzt durch dieses Gesetz geändert worden ist, tritt mit Ablauf des 3. Juli 2022 außer Kraft.
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Abgeordnetenhaus von Berlin, Abgeordneter

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Bezirksverordnetenversammlung, Entschädigung, Landesregierung, Tarifvertrag

Antrag: Ein Cluster 3-D-Druck für Berlin von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Ein Cluster 3-D-Druck für Berlin
Schlagworte: Digitalisierung, Gewerbe, Informations- und Kommunikationstechnologien, Wirtschaft

Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: U-Bahn-Ausbau jetzt! Durchstarten statt Abstellgleis
Schlagworte: Bahnstrecke, Schienenverkehr, U-Bahn

Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Regierungsstreit über U7-Verlängerung zum BER beenden
Schlagworte: Bahnstrecke, Flughafen Berlin Brandenburg, Schienenverkehr, U-Bahn

Antrag: Strategie zur Bekämpfung von Einsamkeit und sozialer Isolation von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Strategie zur Bekämpfung von Einsamkeit und sozialer Isolation
Schlagworte: Bevölkerung, Gesellschaft, Soziale Isolation

Antrag: Klimaschützer werden – Ausbildung zum Installateur oder Elektriker machen! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Klimaschützer werden – Ausbildung zum Installateur oder Elektriker machen!
Schlagworte: Berufsausbildung, Energie, Energieverbrauch, Handwerk, Klimaschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumängel am Tempohome in der Siverstorpstraße in Berlin-Karow
Schlagworte: Bauwesen, Flüchtlingsunterbringung, Heizung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zerstörung des historischen Bohlenwegs am Molkenmarkt
Schlagworte: Kulturgutschutz, Mitte, Straßenbau, Städtebau, Tiefbau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arztpraxisinterne Sozialberatung in Hohenschönhausen fördern
Schlagworte: Beratung, Gesundheit, Lichtenberg, Praxis (Berufsräume), Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauaufsicht
Schlagworte: Bauaufsicht, Baugenehmigung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
Schlagworte: Fußgänger, Neukölln, Schulweg, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ambulante therapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesetzliche Krankenversicherung, Jugendliche, Kinder, Kinder und Jugendliche, Psychische Störung, Schulpsychologischer Dienst, Sozialarbeit, Statistik, Therapie

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Fahrgast, Haltestelle, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse
Schlagworte: Beratung, Finanzmarkt, Sparkasse

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ambulante medizinische Versorgung für Kinder im Nordosten Pankows
Schlagworte: Arzt, Gesundheitseinrichtungen, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendmedizin, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Pankow, Praxis (Berufsräume)

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Bausanierung, Städtebau, U-Bahn

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Menschen mit Behinderungen, S-Bahn, Städtebau, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Fußgänger, Gehweg, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal im Jugendamt in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Jugendamt, Marzahn-Hellersdorf, Mehrarbeit, Personalplanung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Lübzer Straße
Schlagworte: Information, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2)
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Angestellter, Beamter, Bezirksverwaltung, Finanzverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Berlin
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Gesetzgebung, Grundstück, Steuer, Steueraufkommen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anerkennung der Nachbarschaftshilfe und Entlastungsbeitrag
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Häusliche Pflege, Pflege, Sozialleistung

Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger
Süden” von Sandra Brunner (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger
Süden”
Schlagworte: Bahnstrecke, Pankow, Stadtteil, Straßenbahn, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Heinersdorf von Elke Breitenbach (Die Linke), Sandra Brunner (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Heinersdorf
Schlagworte: Fußgänger, Pankow, Planfeststellung, Radweg, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln (Teil 2) von Claudia Engelmann (Die Linke), Sandra Brunner (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln (Teil 2)
Wettbewerbsverfahren
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Sportstätte, Sportstättenbau, Städtebau, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung beim Projekt „Blankenburger Süden” von Elke Breitenbach (Die Linke), Sandra Brunner (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung beim Projekt „Blankenburger Süden”
Schlagworte: Bebauungsplan, Beirat, Bürgerbeteiligung, Flächennutzungsplan, Pankow, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22
von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausnahmen von der Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler mit Vorerkrankungen bzw. mit vorerkrankten Angehörigen im Schuljahr 2021/22

Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Hygiene, Impfung, Quarantäne, Rechtsvorschrift, Schulen, Schulpflicht, Schüler, Statistik

Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrug in Corona-Testzentren
Schlagworte: COVID-19, Ermittlungsverfahren, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsvorsorge, Innere Sicherheit, Statistik, Wirtschaftskriminalität, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: KI-Systeme und Verfahrensverzeichnisse in der Berliner Verwaltung von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KI-Systeme und Verfahrensverzeichnisse in der Berliner Verwaltung
Schlagworte: Künstliche Intelligenz, Landesverwaltung, Software, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der elektronischen Fußfesselüberwachung im Land Berlin von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der elektronischen Fußfesselüberwachung im Land Berlin
Schlagworte: Elektronisch überwachter Hausarrest, Innere Sicherheit, Kosten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Mit welchen Fahrzeugen ist der Berliner Senat unterwegs? von Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mit welchen Fahrzeugen ist der Berliner Senat unterwegs?
Schlagworte: Dienstfahrzeug, Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesregierung, Senat, Berlin, Staatssekretär, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Einsatzzahlenentwicklung der Berliner Feuerwehr im Hinblick auf Herzbeschwerden und Schlaganfälle der letzten 4 Jahre von Robert Schaddach (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatzzahlenentwicklung der Berliner Feuerwehr im Hinblick auf Herzbeschwerden und Schlaganfälle der letzten 4 Jahre
Schlagworte: Feuerwehr, Krankheit, Notruf, Rettungswesen, Statistik

09.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Änderung der Verfassung von Berlin - Trennung von Amt und Mandat
(Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)
Schlagworte: Staatsaufbau, Verfassung

Ausschussberatung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Berufliche Weiterbildung, Berufsausbildung, COVID-19, Digitalisierung, Epidemie, Fachkraft, Filmförderung, Informationsgesellschaft, Medien, Unternehmen, Veranstaltung, Wirtschaft

Ausschussberatung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
Schlagworte: Barrierefreiheit, Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht zum Stand der Beschwerdeverfahren bei der LADG-Ombudsstelle und Darstellung der Schwerpunkte der Arbeitsfelder der Ombudsstelle von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht zum Stand der Beschwerdeverfahren bei der LADG-Ombudsstelle und Darstellung der Schwerpunkte der Arbeitsfelder der Ombudsstelle
Schlagworte: Bevölkerung, Diskriminierung, Gesellschaft, Gesetzgebung, Landesverwaltung, Verwaltungsverfahren

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Herausforderungen und Perspektiven der Berliner Kinolandschaft infolge der Coronapandemie
Anhörung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Film, Video, Filmtheater, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kulturförderung, Miete, Schutzmaske

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Informationsstand über die Neuordnung der Medienstaatsverträge
(Berlin-Brandenburg und bundesweit) von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Informationsstand über die Neuordnung der Medienstaatsverträge
(Berlin-Brandenburg und bundesweit)
Schlagworte: Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das ITDZ als zentraler IT-Dienstleister für die Verwaltung und die Stadt von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das ITDZ als zentraler IT-Dienstleister für die Verwaltung und die Stadt
Anhörung
Teilweise nichtöffentlich
Schlagworte: E-Government, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Öffentliche Verwaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Berliner Gigabit Strategie
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet

09.03.2022 - 07.03.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
Schlagworte: Barrierefreiheit, Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Einen zentralen Fahrplan im Bereich Kita und Schule für die ankommenden minderjährigen Flüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Frühkindliche Bildung, Jugendlicher, Kind, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Osteuropa, Schule, Schulen

Verordnung über den Berliner Beirat für Familienfragen
Vorgang: Verordnung über den Berliner Beirat für Familienfragen
Schlagworte: Beirat, Familienpolitik, Lebensgemeinschaften

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über den Berliner Beirat für Familienfragen
Schlagworte: Beirat, Familienpolitik, Lebensgemeinschaften

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis?
Schlagworte: COVID-19, Dienstleistung, Dienstleistungen, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Unternehmen, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Berliner Impfkampagne und die Impfzentren in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung, Öffentlichkeitsarbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alle Gebiete in Hohenschönhausen ans Abwasser anschließen
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Kanalisation, Lichtenberg

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfen für Obdachlose und Maßnahmen für Ordnung und Sauberkeit
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Hygiene, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen (Teil 2)
Schlagworte: Ausschreibung, Baustelle, Baustoff, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktualisierter Lehrkräftebedarf – Unterversorgung mit Lehrkräften
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Statistik, Teilzeitarbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehrkräftebedarf und steigende Schüler\*innenzahlen
Schlagworte: Arbeitszeit, Bevölkerungsentwicklung, Lehrer, Personalplanung, Schüler-Lehrer-Relation, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anzahl der Zimmer der Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Statistik, Wohnung, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit
Schlagworte: Bildungsabschluss, Bildungsstatistik, Hochschule, Hochschulwesen, Studienzeit, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Verbreitung rechtsideologischer Lehrinhalte durch Hochschuldozenten
Schlagworte: Hochschule, Hochschullehre, Hochschullehrer, Hochschulwesen, Ideologien, Rechtsextremismus

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gebäude in Zum Hechtgraben 1 wieder für gemeinnützige Vereine zur Verfügung stellen
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Gebäude, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Verein, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kunst am Bau 2021
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Darstellende Kunst, Gebäude, Kunst, Kultur, Kunstförderung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Falschmeldung der Polizei in Bezug auf den rassistischen Angriff auf Dilan S.
Schlagworte: Information, Innere Sicherheit, Polizei, Polizeieinsatz, Rassismus, Strafanzeige, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zentrale Stelle für Baulandumlegungen
Schlagworte: Bauland, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Städtebau, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 1)?
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Mitte, Stadtplanung, Straße, Verkehr, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was ist zur Tramverlängerung durch die Berliner Mitte geplant?
Schlagworte: Mitte, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Oberschulplätzen in Hohenschönhausen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Berufsbildende Schule, Lichtenberg, Oberschule

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Personal in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Landesverwaltung, Personalplanung, Personalwesen, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freie Universität Berlin – Fachbereich Veterinärmedizin – Campus Düppel: Bauvorhaben und Räumung der Pacht-Grundstücke „Gärten am Königsweg”
Schlagworte: Bauplanung, Freie Universität Berlin, Grundstück, Hochschulbau, Hochschulwesen, Liegenschaftsverwaltung, Pacht, Steglitz-Zehlendorf, Student, Studium, Universitäten

Schriftliche Anfrage: Aktueller Sachstand SEZ von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Sachstand SEZ
Schlagworte: Bebauungsplan, Freizeiteinrichtung, Gerichtsverfahren, Statistik, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 5) – hier: Mehrwertsteuer, Beleihung (Befugnis zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben durch private Grubenabfuhr-Unternehmen) von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 5) – hier: Mehrwertsteuer, Beleihung (Befugnis zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben durch private Grubenabfuhr-Unternehmen)
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistung, Dienstleistungen, Steuer, Unternehmen

Schriftliche Anfrage: Leistungsdaten und Anwendungsfreundlichkeit der für Berliner Lehrkräfte beschafften digitalen Dienstgeräte von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsdaten und Anwendungsfreundlichkeit der für Berliner Lehrkräfte beschafften digitalen Dienstgeräte
Schlagworte: Ausschreibung, Digitalisierung, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Lehrer, Software

Schriftliche Anfrage: Die Regierende Bürgermeisterin und die Frauenquote im Abgeordnetenhaus – Seit wann gibt die Exekutive der Legislative Ratschläge zu deren Zusammensetzung? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Regierende Bürgermeisterin und die Frauenquote im Abgeordnetenhaus – Seit wann gibt die Exekutive der Legislative Ratschläge zu deren Zusammensetzung?
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Frauen, Männer, Frauenpolitik, Landesregierung, Regierender Bürgermeister

Schriftliche Anfrage: Vollsperrung des Fürstenwalder Damms in Friedrichshagen – Warum wurden die Umleitungsstrecken nicht besser vorbereitet? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vollsperrung des Fürstenwalder Damms in Friedrichshagen – Warum wurden die Umleitungsstrecken nicht besser vorbereitet?
Schlagworte: Bahnstrecke, Straßenbau, Straßenschaden, Treptow-Köpenick, Verkehrslenkung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Zeitplan für die Straßenbahn zum Ostkreuz von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zeitplan für die Straßenbahn zum Ostkreuz
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Planfeststellung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 6) – hier: transparente Abwassergebühren von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 6) – hier: transparente Abwassergebühren
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Gebühr, Statistik

Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgang des RBB mit Mitarbeitern im Hinblick auf Corona-Impfungen
Schlagworte: Arbeitnehmer, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Rundfunk, Fernsehen

Schriftliche Anfrage: Nutzung von Wohnungen und Gewerberäumen für polizeiliche Maßnahmen von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung von Wohnungen und Gewerberäumen für polizeiliche Maßnahmen
Schlagworte: Mietwohnung, Polizei, Polizeieinsatz, Strafverfolgung

Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 2) von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 (Teil 2)
Schlagworte: U-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Neue Standorte der Mosaike von Künstlerin Ortraud Lerch im Bezirk
Treptow-Köpenick von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Standorte der Mosaike von Künstlerin Ortraud Lerch im Bezirk
Treptow-Köpenick
Schlagworte: Bildende Kunst, Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Da steht kein Pferd auf dem Flur: Warum wiehert der Amtsschimmel
ausgerechnet bei der Erweiterung einer Reitsporthalle? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Da steht kein Pferd auf dem Flur: Warum wiehert der Amtsschimmel
ausgerechnet bei der Erweiterung einer Reitsporthalle?
Schlagworte: Baugenehmigung, Flächennutzungsplan, Sport, Sporthalle, Sportstättenbau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren Stromnetz Berlin GmbH von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren Stromnetz Berlin GmbH
Schlagworte: Energie, Energieversorgung, Kommunale Versorgungswirtschaft, Preis, Vergaberecht

Schriftliche Anfrage: Aussetzung der Berliner Städtepartnerschaft mit Moskau von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aussetzung der Berliner Städtepartnerschaft mit Moskau
Schlagworte: Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Internationale Beziehungen, Städtepartnerschaft

Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
„Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
(Am Treptower Park 32) von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Protest gegen das Lukaschenko-Regime - Erhalt des Standorts der
„Alternativen Botschaft” gegenüber der Belarussischen Botschaft
(Am Treptower Park 32)
Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung des Infowagens „Alternative Botschaft“
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Kommunale Angelegenheiten, Osteuropa, Straßen- und Wegerecht, Treptow-Köpenick, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Differenzen zwischen Jugendamt Treptow-Köpenick und dem Träger
Einhorn gGmbH – Wie geht es mit den Einrichtungen weiter? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Differenzen zwischen Jugendamt Treptow-Köpenick und dem Träger
Einhorn gGmbH – Wie geht es mit den Einrichtungen weiter?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Freier Träger, Jugendamt, Kinder- und Jugendhilfe, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen seit 2016 von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Vermögensabschöpfungen seit 2016
Schlagworte: Statistik, Strafrecht, Vermögensabschöpfung (Strafrecht)

Schriftliche Anfrage: Wie Energieeffizient ist der Berliner Bestand? von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie Energieeffizient ist der Berliner Bestand?
Energieeffizienzklasse F bis G
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstgebäude, Energie, Energieeinsparung, Energieversorgung, Liegenschaftsverwaltung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Ahndung von Verkehrskontrollen von Vasili Franco (Grüne), Oda Hassepaß (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ahndung von Verkehrskontrollen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Ordnungsbehörde, Ordnungswidrigkeit, Personalplanung, Polizeikontrolle, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung

Schriftliche Anfrage: Versorgungslasten bei Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgungslasten bei Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Beamtenversorgung, Statistik, Versorgungsrücklage, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Mieterschutz in Berlin von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieterschutz in Berlin
Schlagworte: Beratung, Gerichtsverfahren, Mieter, Mieterschutz, Mietrecht, Rechtsschutz, Wohnungswesen, Zivilrecht

Schriftliche Anfrage: Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit” von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planung und Bau der Freitreppe „Schlossfreiheit”
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Humboldt Forum, Kosten, Mitte, Schloss, Städtebau

Schriftliche Anfrage: „Atomwaffen Division” und „Feuerkrieg Division” in Berlin von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Atomwaffen Division” und „Feuerkrieg Division” in Berlin
Aktivitäten der Neonazi-Gruppen „Atomwaffen Division“ (AWD) und „Feuerkrieg Division“ (FKD)
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Gerichtsentscheidung, Ideologien, Rechtsextremismus, Verfassungsschutz

Schriftliche Anfrage: Überbürokratisierte Datenerhebung des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten vor dem Angebot eines Hotels als Flüchtlingsunterkunft von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überbürokratisierte Datenerhebung des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten vor dem Angebot eines Hotels als Flüchtlingsunterkunft
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Datenaustausch, Flüchtlingsunterbringung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Blitzer, Bußgelder und Bußgeldstelle von Vasili Franco (Grüne), Oda Hassepaß (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blitzer, Bußgelder und Bußgeldstelle
Schlagworte: Bußgeld, Geschwindigkeitsbegrenzung, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrstechnik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand und Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Pflege, Pflegegeld, Pflegekind, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder mit besonderen Bedarfen (Teil 1) - Stand Umsetzung - Status B+ Kita
Schlagworte: Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen (Teil 3) - Egal wo du wohnst, du bekommst die gleichen Leistungen - Berlineinheitliche Rechtsanwendung von SGB VIII und SGB IX
Schlagworte: Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Endlich Unterstützung für die Kinder- und Jugendhilfe!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Personalplanung, Sozialleistung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr
Schlagworte: Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Feuerwehr, Kosten, Polizei, Rettungswesen, Statistik, Straßenverkehr

Antrag: Berlins Energieversorgung langfristig sichern und unabhängig gestalten von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Berlins Energieversorgung langfristig sichern und unabhängig gestalten
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Energie, Energieerzeugung, Energiepolitik, Energieversorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen (Booster) bei Geflüchteten
Schlagworte: Ausländer, Migranten, COVID-19, Epidemie, Flüchtling, Gesundheitsschutz, Impfung, Information

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Queerfeindlichkeit beim Jobcenter: Regenbogenfahne gleich Bedarfsgemeinschaft?
Schlagworte: Arbeitslosengeld II, Arbeitsmarkt, Diskriminierung, Jobcenter, LSBTTIQ, Personenbezogene Daten, Sexuelle Identität

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hauptstadt der Müllsünder?
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallvermeidung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Ordnungswidrigkeit, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung” (EUTB) für Menschen mit Behinderung durch die Teilhabeverordnung (EUTBV) im Land Berlin
Schlagworte: Beratung, Menschen mit Behinderungen, Rechtsvorschrift, Statistik, Subvention, Teilhabe behinderter Menschen, Öffentliche Mittel

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Nashorn” – Warum kofinanziert das Medienboard Berlin-Brandenburg ukrainische Neonazis als Schauspieler?
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Film, Film, Video, Filmförderung, Ideologien, Medien, Rechtsextremismus, Unternehmen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz beim Fussballspiel Tasmania Berlin vs. Chemie Leipzig
Schlagworte: Fußball, Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Sport, Sportstätte, Sportveranstaltung, Sportverein, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten in Hohenschönhausen verringern
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Lichtenberg, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürger fragen, Bezirksamt antwortet nicht – Was ist los in Treptow-Köpenick?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Bürgerinitiative, Fluglärm, Luftverkehr, Treptow-Köpenick, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabbrüche
Schlagworte: Bildungsstatistik, Hochschule, Hochschulwesen, Student, Studienzeit, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flussbad Berlin - Ein Treppenwitz der Berliner Stadtentwicklung?
Schlagworte: Gewässer, Mitte, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Der Runde Tisch gegen Antisemitismus und Gewalt und die „al-Quds-Demonstration” des Jahres 2022 von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Runde Tisch gegen Antisemitismus und Gewalt und die „al-Quds-Demonstration” des Jahres 2022
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Ideologien, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht

Schriftliche Anfrage: Berlin und der Quds-Tag im Jahr 2022 von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin und der Quds-Tag im Jahr 2022
Schlagworte: Antisemitismus, Demonstration, Ordnungsrecht, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Die vergessene Baustelle in Rummelsburg! von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die vergessene Baustelle in Rummelsburg!
Schlagworte: Baustelle, Lichtenberg, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Wurde eine Ampel vergessen an der neu errichteten Haltestelle auf der Rhinstraßenbrücke? von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wurde eine Ampel vergessen an der neu errichteten Haltestelle auf der Rhinstraßenbrücke?
Schlagworte: Aufzugsanlage, Bahnhof, Brücke, Haltestelle, Lichtenberg, Straßenbahn, Straßenbau, Verkehrsampel, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Nutzung der Energieeinsparpotenziale durch Wärmerückgewinnung und
Wasserrecycling von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung der Energieeinsparpotenziale durch Wärmerückgewinnung und
Wasserrecycling
Schlagworte: Abwasser, Energieeinsparung, Energieerzeugung, Erneuerbare Energie, Klima, Klimaschutz, Modellprojekt, Statistik

Schriftliche Anfrage: Blackouts verhindern – Was muss dafür investiert werden? von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blackouts verhindern – Was muss dafür investiert werden?
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieversorgung, Kommunale Versorgungswirtschaft

Schriftliche Anfrage: Kranke fachärztliche Versorgung? von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kranke fachärztliche Versorgung?
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Medizinische Berufe, Medizinische Versorgung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Modernisierungsumlage von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modernisierungsumlage
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Energieeinsparung, Erneuerbare Energien, Kosten, Landesimmobilien, Miete, Mieter, Solartechnik

Schriftliche Anfrage: Radwegplanung in der Lichtenberger Siegfriedstraße von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radwegplanung in der Lichtenberger Siegfriedstraße
Schlagworte: Lichtenberg, Radweg, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Wohnungsaufsichtsgesetz – Kontrolle, Meldungen, Anwendungsfälle, Belegungsobergrenzen von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsaufsichtsgesetz – Kontrolle, Meldungen, Anwendungsfälle, Belegungsobergrenzen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Gesetzgebung, Wohnungsaufsicht, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmungen iSd des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmungen iSd des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Gesetzgebung, Wohnungsleerstand, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Schriftliche Anfrage: Errichtung eines MEB an der Obersee-Schule von Louis Krüger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Errichtung eines MEB an der Obersee-Schule
Standorte für Ergänzungsbauten
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Lichtenberg, Schulbau

Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf an Grundschulen in der Region Hohenschönhausen Süd von Louis Krüger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf an Grundschulen in der Region Hohenschönhausen Süd
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Grundschule, Investition, Lichtenberg, Schulbau, Statistik

Schriftliche Anfrage: Corona bei Kindern und Jugendlichen von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona bei Kindern und Jugendlichen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Jugendliche, Kinder, Kinder und Jugendliche

Schriftliche Anfrage: Radverkehr auf der Märkischen Allee von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radverkehr auf der Märkischen Allee
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verkehrssicherheit

04.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt
Schlagworte: Beratung, Diskriminierung, Genossenschaft, Gesellschaft, Bevölkerung, Mensch mit Migrationshintergrund, Mietwohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

04.03.2022 - 04.03.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Elisabethaue
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Stadtplanung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zentraler Objektschutz der Berliner Polizei
Schlagworte: Objektschutz, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im Mettmannkiez
Schlagworte: Abriss, Artenschutz, Bauplanung, Baurecht, Bebauungsplan, Grundstück, Mitte, Städtebau, Unternehmen, Wohnungsbau

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion
Schlagworte: COVID-19, Dienstgebäude, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Kind, Kosten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Molkenmarkt: Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10522
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Mitte, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen (Teil 2) - Qualifizierung für Fachkräfte
Schlagworte: Beratung, Fachkraft, Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Sozialberuf, Sozialpädagogik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Geld für gute Kitas!
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Digitalisierung, Erzieher, Fachkraft, Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kindertagesstätte, Medien, Sozialpädagogik, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin
Schlagworte: Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Antrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Stufenplan für 80% Festanstellungen bis 2025 an den Musikschulen
Schlagworte: Honorar, Kultur, Kunst, Lehrer, Musikschule, Tarifvertrag

Antrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Honorarkräfte an den Musikschulen besserstellen
Schlagworte: Honorar, Kultur, Kunst, Musikschule

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jelbi-Stationen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Sharing Economy, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fang von invasiven Krebsarten in Berliner Gewässern
Schlagworte: Binnengewässer, Fischerei, Gewässer, Jagd, Fischerei, Statistik, Tier, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auskunftssperren bei Bestattungsterminen auf öffentlichen Friedhöfen
Schlagworte: Bestattung, Friedhof, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 2) - hier: Mehrkosten bei der Grubenabfuhr, Umlage
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Kosten, Pankow, Privathaushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungswirtschaft, Pankow

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungswirtschaft, Pankow, Preis, Rechtsvorschrift, Unternehmen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)?
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Mitte, Parkfläche, Stadtplanung, Straßenbau, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkerleichterungen für mobilitätseingeschränkte Gruppen von Menschen mit Behinderungen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bundesrecht, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Parken, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung

Schriftliche Anfrage: Wann erscheint der Abschlussbericht „Flaniermeile Friedrichstraße”? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann erscheint der Abschlussbericht „Flaniermeile Friedrichstraße”?
Schlagworte: Handel, Mitte, Publikation, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2021
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 4. Kalendervierteljahr 2021
Schlagworte: Glücksspiel, Lotterie, Stiftung

Schriftliche Anfrage: Waldpromenade Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Waldpromenade Mahlsdorf
Schlagworte: Beleuchtung, Forsten, Gehweg, Landschaftsschutz, Marzahn-Hellersdorf, Wald, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer Straße von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau der Chemnitzer Straße
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Verlegung der Endhaltestelle Straßenbahnlinie 62 am S-Bahnhof Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlegung der Endhaltestelle Straßenbahnlinie 62 am S-Bahnhof Mahlsdorf
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Haltestelle, Planfeststellung, Straßenbahn, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Grundstück Ulmenstraße 12 in Berlin-Kaulsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundstück Ulmenstraße 12 in Berlin-Kaulsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Grundstücksverkauf, Kindertagesstätte, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Marzahn-Hellersdorf

Schriftliche Anfrage: Sanktionen im Bereich Immobilienwirtschaft von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanktionen im Bereich Immobilienwirtschaft
Liegenschaften von russischen Unternehmen
Schlagworte: Finanzpolitik, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Grundstück, Immobilien, Register, Unternehmen, Vermögen, Vermögensabschöpfung (Strafrecht), Wirtschaft, Wirtschaftskriminalität

Schriftliche Anfrage: Zuwegung Parler Feld von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zuwegung Parler Feld
Schlagworte: Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Städtebau, Tiefbau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Bebauung Parler Feld von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauung Parler Feld
Schlagworte: Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug – „Vollzugstourismus” nach Berlin von Sven Rissmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Offener Vollzug – „Vollzugstourismus” nach Berlin
Belegungszahlen im Männer-, Jugend- und Frauenvollzug. Anzahl der Delikte in den verschiedenen Bundesländern.
Schlagworte: Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafgefangener, Strafvollzug

Schriftliche Anfrage: Zielsetzung des Berliner Senats im Bereich der Verwaltungsmodernisierung von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zielsetzung des Berliner Senats im Bereich der Verwaltungsmodernisierung
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Dienstleistung, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Landesverwaltung, Statistik, Studium, Verwaltungsreform, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Investorenwunsch nach Abweichung vom Bebauungsplan „Coral World” in Lichtenberg von Julian Schwarze (Grüne), Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Investorenwunsch nach Abweichung vom Bebauungsplan „Coral World” in Lichtenberg
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bebauungsplan, Lichtenberg, Städtebau

03.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie (federführend)
Vorgang: Antrag: Vorfahrt für Bildung - Berlin braucht endlich eine Lehrkräfteoffensive
Anhörung
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Fachkraft, Lehrer, Personalplanung

Ausschussberatung von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) - Berichtsjahr 2021
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Klima, Klimaschutz

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht aus der Senatsverwaltung
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Berliner Verkehrsbetriebe, Bürgerschaftliches Engagement, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Osteuropa, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die aktuelle und zukünftige Finanzierungssituation von Krisen- und Clearingeinrichtungen – Welche Pläne hat der Senat? von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die aktuelle und zukünftige Finanzierungssituation von Krisen- und Clearingeinrichtungen – Welche Pläne hat der Senat?
Situation der Fraueneinrichtung (Krisenhäuser)
Schlagworte: Finanzierung, Frau, Frauen, Männer, Kinder- und Jugendhilfe, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes in Berlin seit Pandemiebeginn sowie Ausblick und Handlungsschwerpunkte von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Entwicklung des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes in Berlin seit Pandemiebeginn sowie Ausblick und Handlungsschwerpunkte
Anhörung
Schlagworte: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, COVID-19, Epidemie, Fachkraft, Geringfügige Beschäftigung, Kurzarbeit, Wirtschaft

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktualisierte Prognose zum Lehrkräftebedarf bis 2030 unter Berücksichtigung von Schüler\*innenaufwuchs, Entwicklung des Lehrkräftebestandes sowie des Lehrkräftemehrbedarfes durch geplante Qualitätsverbesserungen
Anhörung
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Fachkraft, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe? von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Lehrkräftesituation 2022/23 – wann und wie startet Berlin mit einer Ausbildungsoffensive für die pädagogischen Berufe?
Anhörung
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Fachkraft, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Quereinsteiger

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klima-Governance mess- und nachvollziehbar gestalten von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Klima-Governance mess- und nachvollziehbar gestalten
Schlagworte: Klima, Klimaschutz, Straßenbau, Öffentlicher Haushalt, Öffentliches Rechnungswesen

03.03.2022 - 03.03.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschaffungskriterien für Solarpaneelen
Schlagworte: Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gebäude, Solartechnik, Verwaltungsvorschrift, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Keine Straßenbahn auf der Marggraffbrücke?
Schlagworte: Brücke, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn - Planung eines Bahnhofs „Wilhelmsruher Damm ” (Teil 2)
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Pankow, Planfeststellung, Regionalverkehr, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einbrüche in Liegenschaften bzw. Dienstgebäude der Berliner Polizei
Schlagworte: Dienstgebäude, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeigebäude, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe)

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf (Teil 3) (2022)
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfkampagnen und Aufklärung bei Menschen mit Migrationshintergrund
Schlagworte: Ausländer, Migranten, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Information, Mensch mit Migrationshintergrund

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstraßen?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kosten, Straßenbau, Straßenschaden, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extremismusprävention in den Berliner Sicherheitsbehörden
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Extremismus, Ideologien, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in Hohenschönhausen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitseinrichtungen, Medizinische Versorgung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum blieb „Dual Fluid” nicht als Start up in Berlin?
Schlagworte: Forschung, Forschungseinrichtung, Kernforschungsanlage, Unternehmensgründung, Wissenschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Allgemeine Impfpflicht
Schlagworte: Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Impfung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie bewahrt der Senat die Kita vor dem Nachzahlungsschock für Energiekosten?
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Kosten, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Lage muslimischer Friedhöfe in Berlin
Schlagworte: Friedhof, Islam, Religionsgemeinschaften, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Baum allein gibt noch keinen Wald - Baumerhalt als Klimaschutzmaßnahme
Schlagworte: Baum, Klima, Klimaschutz, Natur, Pankow, Straßenbepflanzung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung für den Bergmannkiez
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Berlin bei Kerzenlicht - Stromausfälle und ihre Folgen von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin bei Kerzenlicht - Stromausfälle und ihre Folgen
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energie, Energieversorgung, Kosten, Privathaushalt

Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Maßnahmen (Teil 2) von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Maßnahmen (Teil 2)
Schlagworte: Arzt, Betriebliche Gesundheitsförderung, Dienstunfall, Gesundheitsschutz, Krankheit, Landesverwaltung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Stellplätze für Carsharing-Autos in Berlin von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stellplätze für Carsharing-Autos in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Carsharing, Kraftfahrzeug, Parkfläche, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Gewässerschutz in Berlin von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewässerschutz in Berlin
Schlagworte: Gewässerschutz, Grundwasser, Natur, Naturschutz, Statistik, Wasser

Schriftliche Anfrage: Trinkwassernotbrunnen im Lande Berlin von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwassernotbrunnen im Lande Berlin
Schlagworte: Bausanierung, Brunnen, Kosten, Statistik, Trinkwasser, Wasser

Schriftliche Anfrage: Kein normales Schuljahr: Unterrichtsausfall im Schuljahr 2021/22 von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein normales Schuljahr: Unterrichtsausfall im Schuljahr 2021/22
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Schulen, Unterrichtsausfall an Schulen

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der stationären Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin von Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der stationären Versorgung in der Kinder- und Jugendmedizin
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Kinder- und Jugendmedizin, Krankenhausbedarfsplan, Krankenhausfinanzierung, Medizinische Versorgung, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: Wohnungsbauvorhaben in der Landsberger Allee 341 – 343 sozialverträglich gestalten von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsbauvorhaben in der Landsberger Allee 341 – 343 sozialverträglich gestalten
Schlagworte: Bebauungsplan, Bürgerbeteiligung, Infrastruktur, Lichtenberg, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie 75 schnell bis nach Westkreuz verlängern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie 75 schnell bis nach Westkreuz verlängern
Schlagworte: Bahnstrecke, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Jugendgästehaus in Falkenberg von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendgästehaus in Falkenberg
Schlagworte: Grundstück, Jugendherberge, Kinder, Jugendliche, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung

Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Träger stärken – Vorkaufsrecht wahrnehmen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gemeinwohlorientierte Träger stärken – Vorkaufsrecht wahrnehmen
Schlagworte: Grundstücksverkauf, Infrastruktur, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau, Vorkaufsrecht, Wohlfahrtsorganisation

Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen von Claudia Engelmann (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Modellprojekt, Schulausstattung, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel: Vorbereitungen transparent machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel: Vorbereitungen transparent machen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lichtenberg, Schule

Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine – Transparenz schaffen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krieg in der Ukraine – Transparenz schaffen
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Krieg, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Osteuropa, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

02.03.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Mobilität
Vorgang: Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen
Schlagworte: Arbeitsplatz, COVID-19, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Epidemie, Finanzzuweisung, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gesundheitsschutz, Handel, Kurzarbeit, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Wirtschaft

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Brücken? von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: In welchem Zustand sind unsere Brücken?
Anhörung
Schlagworte: Bausanierung, Bauunternehmen, Bauwesen, Brücke, Ingenieur, Kosten, Straßenbau, Straßenverkehr, Städtebau

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken von Ausschuss für Mobilität, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Dauerärger mit Berlins Brücken
Anhörung
Schlagworte: Bausanierung, Bauunternehmen, Bauwesen, Brücke, Kosten, Straßenbau, Straßenverkehr, Städtebau

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau von Ausschuss für Mobilität, Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Marode Brücken in Berlin – Instandhaltungs- und Sanierungsstau
Anhörung
Schlagworte: Bausanierung, Bauunternehmen, Bauwesen, Brücke, Kosten, Straßenbau, Straßenverkehr, Städtebau

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Startup Agenda und Auftakt zur Umsetzung der Gigabitstrategie von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Startup Agenda und Auftakt zur Umsetzung der Gigabitstrategie
Schlagworte: Digitalisierung, Finanzierung, Hochschule, Informations- und Kommunikationstechnologien, Unternehmensgründung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Energieeffizienz und Klimaschutz im Betrieb
Schlagworte: Energie, Energieeinsparung, Erneuerbare Energie, Klima, Klimaschutz, Solartechnik, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin Partner – Werbung für Berlin im In- und Ausland – Erfolge – Ziele – Strategien von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin Partner – Werbung für Berlin im In- und Ausland – Erfolge – Ziele – Strategien
Schlagworte: Arbeitsplatz, Berlinwerbung, Freizeit, Tourismus, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW) in der neuen Förderperiode 2022-2027 – Welche Änderungen ergeben sich für die Antragsteller in der „Gewerblichen GRW” und in der „Infrastruktur GRW” bei den Förderbestimmungen und der Fördergebietskarte? von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW) in der neuen Förderperiode 2022-2027 – Welche Änderungen ergeben sich für die Antragsteller in der „Gewerblichen GRW” und in der „Infrastruktur GRW” bei den Förderbestimmungen und der Fördergebietskarte?
Schlagworte: Gewerbegebiet, Infrastruktur, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

02.03.2022 - 01.03.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Grünfläche, Lichtenberg, Schulbau, Städtebau

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dunkle Geschäfte der Botschaft von Nordkorea im Herzen Berlins? (Teil 4)
Schlagworte: Asien, Baugenehmigung, Bauwesen, Diplomatische Vertretung, Gebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorbescheide und deren Verlängerungen
Schlagworte: Bauaufsicht, Baugenehmigung, Bauordnungsrecht, Bauwesen, Lichtenberg, Mitte, Pankow

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
Wohnungsbauprojektenverausgabt?
Schlagworte: Baufinanzierung, Baugenehmigung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Statistik, Städtebau, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbau, Wohnungswesen, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
Wohnungsbauprojektenverausgabt?
Schlagworte: Baufinanzierung, Baugenehmigung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Statistik, Städtebau, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbau, Wohnungswesen, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anwendung des ASOG
Schlagworte: Polizei, Polizeieinsatz, Rechtsvorschrift, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschule Geißenweide in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alternativstandorte für den Bau eines Modularen Ergänzungsbau in Alt- Hohenschönhausen
Schlagworte: Lichtenberg, Schulbau, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit und SESB
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Europaschule, Schulbau, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
Schlagworte: Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Kosten, Statistik, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffnung der Exzellenzcluster für die Fachhochschulen
Schlagworte: Forschung, Forschungsfinanzierung, Hochschule, Verwaltungsabkommen, Wissenschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auflagen zur Terrorismusprävention bei Berliner Wochenmärkten
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kommunale Angelegenheiten, Markthandel, Terrorismus, Verkehrssicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand der S-Bahnbrücke Ahrensfelde
Schlagworte: Barrierefreiheit, Brücke, Fußgänger, Marzahn-Hellersdorf, S-Bahn, Sachbeschädigung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vermüllung von Parks und Grünflächen
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Kosten, Sachbeschädigung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit in Süd-Hohenschönhausen nachhaltig stärken
Schlagworte: Finanzzuweisung, Freier Träger, Lichtenberg, Soziale Einrichtungen, Sozialstruktur

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Hegelplatzes im Bezirk Mitte
Schlagworte: Mitte, Stadtplanung, Städtebau, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Ambulante medizinische Versorgung für Kinder im Nordosten Pankows von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ambulante medizinische Versorgung für Kinder im Nordosten Pankows
Schlagworte: Arzt, Gesundheitseinrichtungen, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendmedizin, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Pankow, Praxis (Berufsräume)

Schriftliche Anfrage: Stromausfälle im Lichtenberger Kiez Frankfurter Allee Nord vermeiden von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stromausfälle im Lichtenberger Kiez Frankfurter Allee Nord vermeiden
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energie, Energieerzeugung, Lichtenberg, Privathaushalt, Statistik

Schriftliche Anfrage: Berlin geht ein Licht auf – Straßenlaternen und Beleuchtung in Parks von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin geht ein Licht auf – Straßenlaternen und Beleuchtung in Parks
Schlagworte: Beleuchtung, Energie, Gas, Grünfläche, Statistik

Schriftliche Anfrage: Anerkennung der Nachbarschaftshilfe und Entlastungsbeitrag von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anerkennung der Nachbarschaftshilfe und Entlastungsbeitrag
Unterstützungsleistungen von vertrauten Personen für Pflegebedürftige, geregelt durch die Pflegeunterstützungsordnung (PuVO)
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Häusliche Pflege, Pflege, Sozialleistung

Schriftliche Anfrage: Baum- und Grünflächenpflege in Reinickendorf von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baum- und Grünflächenpflege in Reinickendorf
Schlagworte: Baum, Grünfläche, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Reinickendorf

Schriftliche Anfrage: Umgehungsstraße westlich von Groß-Ziethen in Richtung Neukölln von Dr. Robbin Juhnke (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgehungsstraße westlich von Groß-Ziethen in Richtung Neukölln
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Neukölln, Straßenbau, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr (PJ) im Medizinstudium von Adrian Grasse (CDU), Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Praktisches Jahr (PJ) im Medizinstudium
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Statistik, Student, Studium

Schriftliche Anfrage: Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick – ökologisches Gutachten von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick – ökologisches Gutachten
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Gutachten, Naturschutz, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmung von Immobilien im Eigentum der Russischen Föderation oder von Personen auf der EU-Sanktionsliste zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine von Katrin Schmidberger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschlagnahmung von Immobilien im Eigentum der Russischen Föderation oder von Personen auf der EU-Sanktionsliste zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Eigentum, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Immobilien, Kommunale Angelegenheiten, Osteuropa, Statistik, Vermögensabschöpfung (Strafrecht), Zweckentfremdung von Wohnraum

Schriftliche Anfrage: Erstellung digitaler Impfzertifikate (QR-Codes) von Christian Zander (CDU), Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erstellung digitaler Impfzertifikate (QR-Codes)
Schlagworte: COVID-19, Digitalisierung, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Personenbezogene Daten

Schriftliche Anfrage: „Schnell und zuverlässig helfen” – Eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine gewährleisten! von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Schnell und zuverlässig helfen” – Eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine gewährleisten!
Schlagworte: Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Integrationspolitik, Migranten, Osteuropa, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Neubesetzung Baukollegium von Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubesetzung Baukollegium
Schlagworte: Bauwesen, Personalplanung, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Stadtplanung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still! von Dunja Wolff (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlage Hegemeisterweg (1. Bauabschnitt) und Woltersdorfer Weg (2. Bauabschnitt) in Berlin – Rahnsdorf: Notwendige Prüfungen stehen still!
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Zukunft und Erhalt der Kriseneinrichtungen in Berlin von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft und Erhalt der Kriseneinrichtungen in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Notunterkunft, Sozialarbeit, Soziale Einrichtungen, Sozialleistung, Statistik

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
Anpassung des Schulgesetzes. So ist vorgesehen, Schülerinnen und Schülern in der Qualifikationsphase ein zusätzliches Wiederholungs- und Rücktrittsrecht einzuräumen. Für Schülerinnen und Schüler sowie Studierende, die berufliche Bildungsgänge besuchen, sollen ebenfalls entsprechende Regelungen geschaffen werden. Die Gültigkeit dieser Regelungen ist begrenzt auf dieses Schuljahr.
Änderung § 129a (die Abs. 1 bis 9 werden durch die Abs. 1 bis 4 ersetzt)
Vorabüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Schulen, Schulrecht

Antrag: Sprache ist der Schlüssel zur Welt - Sicherung und Fortführung des Programms der „Sprach-Kitas” von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Sprache ist der Schlüssel zur Welt - Sicherung und Fortführung des Programms der „Sprach-Kitas”
Schlagworte: Bundesrat, Bundesregierung, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Sprachförderung, Öffentliche Mittel

Antrag: E-Scooter- und E-Roller-Chaos endlich beenden! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: E-Scooter- und E-Roller-Chaos endlich beenden!
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Fußgänger, Gehweg, Parkfläche, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr

Antrag: Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung für die Tätigkeit in einem Kindergarten sein! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses muss auch weiterhin Voraussetzung für die Tätigkeit in einem Kindergarten sein!
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kinderschutz, Kindertagesstätte, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antrag: Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Arbeit der freien Träger bei der Antisemitismusbekämpfung langfristig sichern und finanzieren!
Schlagworte: Antisemitismus, Freier Träger, Gesellschaft, Bevölkerung, Gewaltprävention, Ideologien, Politische Straftat, Strafanzeige, Öffentliche Mittel

Antrag: Zentralen Festplatz so lange erhalten bis geeigneter Alternativstandort gefunden ist! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Zentralen Festplatz so lange erhalten bis geeigneter Alternativstandort gefunden ist!
Durchführung von Volksfesten auf dem Tempelhofer Feld
Schlagworte: Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Veranstaltung

Antrag: Endlich Klarheit für Hertha BSC in der Stadionfrage schaffen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Endlich Klarheit für Hertha BSC in der Stadionfrage schaffen
Schlagworte: Bauplanung, Fußball, Olympiastadion, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Sportverein

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
(Änderung des Berliner Hochschulgesetzes) von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Wiederherstellung der Grundgesetzkonformität des Berliner Hochschulrechts und zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses
(Änderung des Berliner Hochschulgesetzes)
Vereinbarungen von Anschlusszusagen bei befristeten Beschäftigungsverhältnissen vom wissenschaftlichen Mitarbeitern
Änderung § 110 Abs. 6 Satz 2
Schlagworte: Arbeitsvertrag, Befristetes Arbeitsverhältnis, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Promotion, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
(Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG)) von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): „Cancel Culture” an den Hochschulen konsequent entgegentreten: Gesetz zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit und Debattenkultur an Berliner Hochschulen
(Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG))
Einfügung § 5 Abs. 1 Satz 2
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftsfreiheit

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Schaffung sachgerechter Rahmenbedingungen für die Digitalisierung der Berliner Krankenhäuser – Korrektur der datenschutzrechtlichen Restriktionen aus dem künftigen § 24 Absatz 7 des Landeskrankenhausgesetzes von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Schaffung sachgerechter Rahmenbedingungen für die Digitalisierung der Berliner Krankenhäuser – Korrektur der datenschutzrechtlichen Restriktionen aus dem künftigen § 24 Absatz 7 des Landeskrankenhausgesetzes
Artikelgesetz:
Artikel 1: Änderung des Landeskrankenhausgesetzes
Artikel 2: Änderung des Berliner Datenschutz-Anpassungsgesetzes EU
Schlagworte: Datenschutz, Digitalisierung, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus

Antrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Zukunft für Frauen und Mädchen verbessern – Erwerbschancen durch MINT eröffnen
Förderung für Frauen und Mädchen im Bereich Naturwissenschaften und Technik im Interesse der individuellen Selbstbestimmung und Gleichberechtigung.
MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik)
Schlagworte: Bildung, Frauen, Männer, Frauenförderung, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Hochschule, Schule

Antrag: Historisch-politische Bildung stärken - Grundwerte selbstbewusst sichern von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Historisch-politische Bildung stärken - Grundwerte selbstbewusst sichern
Ausweitung der historisch-politischen Bildung an Schulen:
Das Fach Geschichte/Politische Bildung soll in den Klassen 7 und 8 aller Schulformen(Gymnasium und ISS) verbindlich mit zwei Stunden wöchentlich unterrichtet werden.
Für die Schülerinnen und Schüler der Klassen 9 und 10 wird die bis 2006 übliche Praxis, das Fach Geschichte/Politische Bildung dreistündig zu lehren, wiederaufgenommen.
Das Fach Geschichte soll als eigenständiges Fach auf fachwissenschaftlicher Grundlage von voll ausgebildeten Geschichtslehrerinnen und -lehrern unterrichtet werden.
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bildung, Politische Bildung, Schule, Unterrichtsausfall an Schulen

Siebte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
(Haushaltsgesetz 2022/2023 – HG 22/23)
Vorabüberweisung an den Hauptausschuss (federführend), Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Ausschuss für Sport, Ausschuss für Verfassungsschutz, Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Ausschuss für Mobilität, Ausschuss für Kultur und Europa, Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Schlagworte: Finanzpolitik, Haushaltsgesetz 2022-2023, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei
Schlagworte: Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Schulausstattung, Schule, Schulen, WLAN, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Augenverbinden als polizeiliche Maßnahme?
Schlagworte: Innere Sicherheit, Polizeieinsatz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: DNA-Identitätsfeststellungen und Datenbanken in Berlin 2022
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalpolizei, Personenbezogene Daten, Polizei, Statistik, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Grünfläche, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizeieinsatz, Strafanzeige, Tod

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was ist nur mit der Deutschen Welle los?
Schlagworte: Bundesrecht, Fernsehen, Gebühr, Personalplanung, Rundfunk, Rundfunkanstalt

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Innovativer” Umgang der GESOBAU mit Betriebskostenumlage von monatlichen Heizkosteninformationen auf ihre Mieter\*innen
Schlagworte: Betriebskosten im Wohnungswesen, Dienstleistungswirtschaft, Heizkosten, Mieter, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektrisches Laden bei landeseigenen Wohungsbaugesellschaften
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Mieter, Statistik, Straßenverkehr, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin
Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Personalkosten, Personalplanung, Software, Steuer, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Befristungen im unmittelbaren Landesdienst Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021
Schlagworte: Befristetes Arbeitsverhältnis, Landesverwaltung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Kinder- und Jugendhilfe, Kindertagesstätte, Kosten, Mindestlohn

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschädigungen am Elefantenmosaik im Tierpark Berlin während Umbauarbeiten
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Bausanierung, Bildende Kunst, Sachbeschädigung, Tier, Tierhaltung, Tierschutz, Zoologischer Garten

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rassistische und antisemitische Übergriffe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Schlagworte: Antisemitismus, COVID-19, Epidemie, Hasskriminalität, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Politische Straftat, Rassismus, Strafanzeige

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz mobiler Videoüberwachungsanlagen
Schlagworte: Polizei, Polizeiausrüstung, Videoüberwachung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn in den landeseigenen Unternehmen
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Landesbetrieb, Mindestlohn, Tarifvertrag

Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über sachliche Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über sachliche Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
Schlagworte: Ordnungsrecht, Ordnungswidrigkeit, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über sachliche Zuständigkeiten für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
Schlagworte: Ordnungsrecht, Ordnungswidrigkeit, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitgliedes
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitgliedes
Zulassung der Zugehörigkeit des Senators für Finanzen, Daniel Wesener zum Mitglied des Aufsichtsrats der Berliner Wasserbetrieb (BWB)
Schlagworte: Aufsichtsrat, Berliner Wasserbetriebe, Landesregierung, Nebentätigkeit von Bediensteten, Senatsverwaltung für Finanzen

Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung von Ausnahmen für die Nebenbeschäftigung von Senatsmitgliedern
Zulassung der Zugehörigkeit des Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, für den Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Stephan Schwarz, sowie für den Senator für Finanzen, Daniel Wesener,, zum Verwaltungsrat der Trägerversammlung der Investitionsbank Berlin, zum Verwaltungsrat der IBB Unternehmensverwaltung AöR sowie zum Verwaltungsrat der Investitionsbank Berlin (IBB).
Schlagworte: Investitionsbank Berlin (IBB), Landesregierung, Nebentätigkeit von Bediensteten, Senatsverwaltung für Finanzen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Schriftliche Anfrage: Flussbad Berlin - Ein Treppenwitz der Berliner Stadtentwicklung? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flussbad Berlin - Ein Treppenwitz der Berliner Stadtentwicklung?
Mutmaßliches Aus für die Freitreppe vor dem Berliner Stadtschloss am Spreekanal für das ohne-hin vor multiplen Herausforderungen stehende Projekt „Flussbad Berlin“
Schlagworte: Gewässer, Mitte, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 4) – Lichtzeichenanlage, Planfeststellungsverfahren
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsampel, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 1) – Zuständigkeiten, Bauplanung
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Neubau, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 2) – Gutachten
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Gutachten, Neubau, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen von Tommy Tabor (AfD), Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 2): Auswirkungen der Corona-Maßnahmen
Schlagworte: Arbeitsverwaltung, Berufsausbildung, COVID-19, Epidemie, Jugendarbeitslosigkeit, Kinder, Jugendliche, Statistik

Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 3) – Nordgrabenbrücke von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 3) – Nordgrabenbrücke
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Gutachten, Pankow, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 5) – Idealverlauf Planfeststellung
Schlagworte: Ausschreibung, Bauplanung, Pankow, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): Jugendberufsagentur von Tommy Tabor (AfD), Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 3): Jugendberufsagentur
Schlagworte: Arbeitsverwaltung, Berufsausbildung, Jugendarbeitslosigkeit, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 4): „Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit” von Tommy Tabor (AfD), Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 4): „Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit”
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Arbeitsverwaltung, Beratung, Berufsausbildung, Jugendarbeit, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Schule

Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 6) – Reparaturmaßnahmen, Grunderwerb, Erschließung, behelfsmäßige Asphaltierung, Entwässerung, Verkehrsberuhigung von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Friedrich-Engels-Straße in Rosenthal, Pankow (Teil 6) – Reparaturmaßnahmen, Grunderwerb, Erschließung, behelfsmäßige Asphaltierung, Entwässerung, Verkehrsberuhigung
Schlagworte: Bauplanung, Eigentum, Entwässerung, Grundstück, Pankow, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 1): Zahlen und Maßnahmen von Tommy Tabor (AfD), Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergang Schule – Beruf, (Teil 1): Zahlen und Maßnahmen
Schlagworte: Berufsausbildung, Berufsbildende Schule, Bildungsabschluss, Schule, Schüler-Lehrer-Relation, Statistik

Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2) von Benedikt Lux (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Bauplanung, Entwässerung, Gewässer, Kanalisation, Kosten, Niederschlagswasser, Wasser, Wasserversorgung, Wasserwirtschaft

Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1) von Nina Lerch (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Saubere Spree - Mischwassereinläufe in Berlin (Teil 1)
Schlagworte: Entwässerung, Gewässer, Kanalisation, Niederschlagswasser, Statistik, Wasser, Wasserversorgung, Wasserwirtschaft

Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Deutsche Gebärdensprache (DGS) an Schulen in Berlin
von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahlpflichtfach Deutsche Gebärdensprache (DGS) an Schulen in Berlin

Schlagworte: Gebärdensprache, Gehörloser, Schule, Schulen, Schulfach

Schriftliche Anfrage: Anti-Schwarzer-Rassismus (ASR) in Berlin von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anti-Schwarzer-Rassismus (ASR) in Berlin
Schlagworte: Diskriminierung, Ideologien, Innere Sicherheit, Modellprojekt, Politische Straftat, Rassismus, Statistik

28.02.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
(eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Register, Staatsvertrag

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag: Lärmschutz an der AVUS in Nikolassee prüfen und verbessern
Schlagworte: Autobahn, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenbahn, Straßenverkehr

Ausschussberatung von Ausschuss für Kultur und Europa
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst, Rechtsvorschrift, Öffentliche Mittel

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Anhörung
Schlagworte: COVID-19, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Gesundheitswesen, Impfung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine Umgebung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Molkenmarkt und seine Umgebung
Anhörung
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Mitte, Stadtplanung, Städtebau, Verkehrsplanung, Wohnungsbau

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ist die Historische Mitte Berlins noch zu retten? Bilanz des Scheiterns und Ausblick auf die weitere Entwicklung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Ist die Historische Mitte Berlins noch zu retten? Bilanz des Scheiterns und Ausblick auf die weitere Entwicklung
Anhörung
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Mitte, Stadtplanung, Städtebau, Verkehrsplanung, Wohnungsbau

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Fragen auf EU-Ebene und EU-Angelegenheiten von Berliner Relevanz
Schlagworte: Bundesrat, Europapolitik, Europäische Union, Europäisches Parlament, Landesparlament, Senat, Berlin

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Kultur durch den Sen für Kultur und Europa von Ausschuss für Kultur und Europa, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Kultur durch den Sen für Kultur und Europa
Schlagworte: COVID-19, Denkmalschutz, Digitalisierung, Epidemie, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm des Senats und zentrale Vorhaben der Legislatur
Schlagworte: COVID-19, Denkmalschutz, Digitalisierung, Epidemie, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Situation der Chöre
Anhörung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kultur, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kunst, Musik, Öffentlicher Haushalt, Öffentlichkeitsarbeit

28.02.2022 - 28.02.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
(eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Register, Staatsvertrag

Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Vakante Stadtratspositionen in den Bezirken Spandau, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf besetzen - Ein Einschreiten des Senats als Bezirksaufsicht ist notwendig!
Schlagworte: Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Spandau, Wahl, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 2) – Zeit- und Kostenplan der Sanierung, Bürgerbeteiligung und Nutzungsmöglichkeiten
Schlagworte: Ausschreibung, Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Denkmal, Finanzierung, Freizeit, Schwimmbad

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Partizipation und Integration in den Bezirksverordnetenversammlungen
Schlagworte: Ausschreibung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Bürgerbeteiligung, Landesregierung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Zoombombings” - gezieltes Stören von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner Unis
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Software, Statistik, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energiepreise steigen - Verbraucher müssen entlastet werden
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energiepreis, Gas, Privathaushalt, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Schulgeldfreiheit für Therapieberufe?
Schlagworte: Berufsausbildung, Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genesenenstatus - was ist die wissenschaftliche Grundlage?
Schlagworte: Bundesinstitution, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Wissenschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sensation am Molkenmarkt - Welchen archäologischen Stellenwert hat der Fund einer der ältesten Straßen Berlins? Wie wird der Fund gesichert und erforscht?
Schlagworte: Denkmal, Denkmalschutz, Kultur, Kulturgutschutz, Kunst, Straße, Straßenbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Statistik, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutzplätze für männliche volljährige Opfer häuslicher Gewalt
Schlagworte: Frauen, Männer, Gewaltprävention, Häusliche Gewalt, Innere Sicherheit, Mann, Notunterkunft, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fachkräftegewinnung für die Kita – Potenziale der Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Arbeitsverwaltung, Erzieher, Fachkraft, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbildungsbedingungen im Lehramtsstudium an den Berliner Universitäten
Schlagworte: Hochschule, Hochschulprüfung, Hochschulwesen, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Statistik, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Toilette für den Wilhelmplatz in Kaulsdorf
Schlagworte: Dienstleistungen, Marzahn-Hellersdorf, Sanitäranlage

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Königswalder Straße in Hohenschönhausen zügig sanieren
Schlagworte: Gehweg, Lichtenberg, Straßenbau, Straßenschaden, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Berliner Auenland fragt sich: Was hat die Polizei Berlin in Palantir gesehen?
Schlagworte: Big Data, Datenverarbeitung, Datenüberwachung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Polizei, Senat, Berlin, Software, Unternehmen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eigentümerstruktur eines von einer DEGEWO-Tochtergesellschaft verwalteten Wohngebäude-Fonds (Nachfrage zur Drucksache 19/10420)
Schlagworte: Gebäude, Vermögensverwaltung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufgebiet in Marzahn
Schlagworte: Grünfläche, Hund, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Steuer, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung und Klimaschutz
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieeinsparung, Gas, Klimaschutz, Statistik, Straßenbeleuchtung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einführung von Prüfungsfreiversuchen
Schlagworte: Hochschule, Hochschulprüfung, Hochschulwesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 5)
Schlagworte: Asylbewerber, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Gewaltanwendung, Hasskriminalität, Innere Sicherheit, Statistik, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klima- und Umweltfolgen der vorgesehenen Werkstattstandorte im Rahmen der S-Bahn-Ausschreibung
Schlagworte: Ausschreibung, Bauland, Grundstück, Gutachten, Kommunale Angelegenheiten, S-Bahn, Schienenverkehr, Städtebau, Umweltschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mängelbeseitigung: Wasser an Ampel Rahnsdorfer Straße/Hultschiner Damm
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Niederschlagswasser, Straßenverkehr, Verkehrsampel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen
Schlagworte: Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Schulausstattung, Schule, Schulen, Software, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Gute-Kita-Gesetz in der Praxis des Landes Berlin
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Gesetzgebung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Statistik, Subvention, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Realisierungsstand des Programms „Berliner Gedenktafel”
Schlagworte: Gedenkstätte, Kosten, Kultur, Kunst

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was passiert bei der Messe Berlin GmbH?
Schlagworte: Ausstellungen, Messe, Messe Berlin GmbH, Messen, Unternehmen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Erkenntnisse zu extremistischen Tendenzen innerhalb der Berliner Sicherheitsbehörden
Schlagworte: Extremismus, Ideologien, Landesverwaltung, Ordnungsbehörde, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Warum blieb „Dual Fluid” nicht als Start up in Berlin? von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Warum blieb „Dual Fluid” nicht als Start up in Berlin?
„Dual-Fluid-Reaktor“ ist eine private Forschungseinrichtung zur Erforschung von Kernenergie-Technologie
Schlagworte: Forschung, Forschungseinrichtung, Kernforschungsanlage, Unternehmensgründung, Wissenschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen: Zahlen transparent machen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lichtenberg, Schulbau, Schüler, Statistik

Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch
Schlagworte: Bahnstrecke, Brücke, Pankow, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfälle in Pankow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfälle in Pankow
Schlagworte: Pankow, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor von Ferat Koçak (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiwache am Kottbusser Tor
Einrichtung einer stationären Wache
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Innere Sicherheit, Polizei, Polizeibehörde, Polizeigebäude, Verbrechensbekämpfung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Ausschöpfung der EFRE-, ESF- und GRW-Mittel von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bezirkliche Ausschöpfung der EFRE-, ESF- und GRW-Mittel
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Europäischer Sozialfonds, Programme der EU, Verwaltungsverfahren, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Demonstration „Stoppt den Krieg. Frieden für die Ukraine und ganz Europa” am 27. Februar 2022 von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Demonstration „Stoppt den Krieg. Frieden für die Ukraine und ganz Europa” am 27. Februar 2022
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Epidemie, Ordnungsrecht, Ordnungswidrigkeit, Rechtsvorschrift, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Baumfällungen an der Potsdamer Chaussee von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumfällungen an der Potsdamer Chaussee
Schlagworte: Baum, Natur, Naturschutz, Straßenbepflanzung, Verkehrssicherheit, Wald

Schriftliche Anfrage: Freie Universität: Neuer Anbau zur Silberlaube an der Fabeckstraße von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freie Universität: Neuer Anbau zur Silberlaube an der Fabeckstraße
Schlagworte: Bauplanung, Freie Universität Berlin, Hochschulwesen, Kosten, Neubau

Schriftliche Anfrage: Kooperationsprojekte Berliner Hochschulen mit russischen Partnern von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kooperationsprojekte Berliner Hochschulen mit russischen Partnern
Schlagworte: Finanzierung, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Hochschule, Hochschulwesen, Modellprojekt, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10937 über Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10937 über Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Statistik, Studentische Selbstverwaltung, Wahl

Schriftliche Anfrage: Turnhalle Bergedorfer Straße – Wann kommt der Neubau für die Ulmen-Grundschule? von Dr. Manuela Schmidt (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Turnhalle Bergedorfer Straße – Wann kommt der Neubau für die Ulmen-Grundschule?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Information, Sporthalle

Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln von Claudia Engelmann (Die Linke), Sandra Brunner (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jahnsportpark – als Ganzes planen und gemeinsam entwickeln
Schlagworte: Bausanierung, Bebauungsplan, Kosten, Pankow, Sportstätte, Sportstättenbau, Städtebau, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Spandau von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Spandau
Schlagworte: Haltestelle, Innere Sicherheit, Sachbeschädigung, Spandau, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Aufzüge am Bahnhof Albrechtshof von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufzüge am Bahnhof Albrechtshof
Schlagworte: Aufzugsanlage, Bahnhof, Bausanierung, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Bericht „Das Wasser und die Ufer gehören Berlin” von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bericht „Das Wasser und die Ufer gehören Berlin”
Schlagworte: Parlament, Publikation

Schriftliche Anfrage: Sporthalle für die Ulmen-Grundschule von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sporthalle für die Ulmen-Grundschule
Neubau der Typensporthallen am Standort Bergedorfer Straße
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Sport, Sporthalle, Sportstättenbau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Lärmbelästigung durch Zugverkehr entlang der Wilhelm-Guddorf-Straße von Tamara Lüdke (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lärmbelästigung durch Zugverkehr entlang der Wilhelm-Guddorf-Straße
Schlagworte: Bahnstrecke, Lichtenberg, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schienenverkehr, Verkehrslärm

25.02.2022 Ausschusssitzung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Berlin – Bilanz und gemeinsame Herausforderungen und Perspektiven von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zusammenarbeit mit dem Landessportbund Berlin – Bilanz und gemeinsame Herausforderungen und Perspektiven
Anhörung
Schlagworte: Barrierefreiheit, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportstättenbau, Sportveranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark von Ausschuss für Sport, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Leuchtturm abgeschaltet – Rot-Rot-Grün versenkt den Jahn-Sportpark
Schlagworte: Barrierefreiheit, Pankow, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportstättenbau, Sportveranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Jahnsport nach dem Werkstattverfahren – die nächsten Schritte auf dem Weg zum Inklusionssportpark
Schlagworte: Barrierefreiheit, Pankow, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportstättenbau, Sportveranstaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Sport, Sportveranstaltung

25.02.2022 - 25.02.2022

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Filmförderung für den Film Rhino mit 150.000 Euro
Schlagworte: Film, Film, Video, Filmförderung, Ideologien, Rechtsextremismus

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderung des Films „Nashorn” durch das Medienboard Berlin-Brandenburg
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Film, Film, Video, Filmförderung, Ideologien, Medien, Rechtsextremismus

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße in Mahlsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unglück in der Pohlestraße in Berlin-Köpenick (Teil 2)
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Baustelle, Bauwesen, Grundstück, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Neubau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Koalition hat das "Gute-Kita-Gesetz" 2018 im Deutschen Bundestag verabschiedet – Wie erfolgt die Umsetzung in Berlin?
Schlagworte: Finanzzuweisung, Frühkindliche Bildung, Gesetzgebung, Kindertagesstätte, Statistik, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Frequenz ausgewählter Codes bei Notfalleinsätzen: 2020-2021
Schlagworte: Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gibt es mehr als Ankündigen? – Sachstand zum Umbau des landeseigenen Gebäudes in der Wilhelminenhofstraße 90a
Schlagworte: Bausanierung, Gebäude, Kommunale Angelegenheiten, Kunstförderung, Landesimmobilien, Treptow-Köpenick, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal für Bebauungspläne auf Landes- und Bezirksebene
Schlagworte: Baugenehmigung, Bebauungsplan, Bezirk (Gebietskörperschaft), Landesregierung, Landesverwaltung, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Elterngeld, Jugendamt, Landesregierung, Personalplanung, Sozialleistungen, Statistik, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Reinickendorf in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Reinickendorf, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrkräfte und Rettungskräfte im Jahr 2021
Schlagworte: Feuerwehr, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Polizei, Polizeibeamter, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehrere Krebs-Fälle bei der Feuerwehr in Hellersdorf - Inspizierung der Wache am Kummerower Ring
Schlagworte: Arbeitsschutz, Dienstgebäude, Feuerwehr, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Krankheit, Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beantragung der Beschäftigungserlaubnis für Menschen aus visafreien Drittstaaten
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Ausländer, Ausländer, Migranten, Berufliche Qualifikation, Beschäftigungspolitik, Landesamt für Einwanderung, Migration, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blockadeaktionen der Gruppe „Aufstand der letzten Generation”
Schlagworte: Demonstration, Ordnungsrecht, Statistik, Strafanzeige, Straße

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Fachverfahren sind bereits E-Akte-Ready?
Schlagworte: Digitalisierung, Elektronische Aktenführung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2021
Schlagworte: Datenschutz, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Arztpraxisinterne Sozialberatung in Hohenschönhausen fördern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arztpraxisinterne Sozialberatung in Hohenschönhausen fördern
Schlagworte: Beratung, Gesundheit, Lichtenberg, Praxis (Berufsräume), Statistik

Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze im Bereich sogenannter „Clankriminalität” 2022 von Niklas Schrader (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze im Bereich sogenannter „Clankriminalität” 2022
Schlagworte: Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Berlin von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Grundsteuerreform in Berlin
Schlagworte: Abgaben, Eigentum, Gesetzgebung, Grundstück, Steuer, Steueraufkommen

Schriftliche Anfrage: Stabilität des Berliner Stromnetzes von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stabilität des Berliner Stromnetzes
Schlagworte: Brandenburg, Elektrizitätsversorgung, Energie, Energieerzeugung, Energieversorgung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Grünflächenunterhaltung in den Bezirken stärken von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grünflächenunterhaltung in den Bezirken stärken
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Grünfläche, Natur

Schriftliche Anfrage: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Entwicklung naturschutzfachlicher Ausgleichs- und Ersatzflächen für Baumaßnahmen
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Grünfläche, Natur, Naturschutz, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Schulabbrecherquote senken – Chancengleichheit schaffen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulabbrecherquote senken – Chancengleichheit schaffen
Schlagworte: Bildungsabschluss, Lichtenberg, Mensch mit Migrationshintergrund, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Jane-Addams-Schule für den Bezirk Lichtenberg nutzbar machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jane-Addams-Schule für den Bezirk Lichtenberg nutzbar machen
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Lichtenberg, Schulbau, Schulen, Schulgebäude, Sozialpädagogik

Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel: Jetzt Transparenz herstellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hohenschönhausener Schulgipfel: Jetzt Transparenz herstellen
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Lichtenberg, Schule, Schulen, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Eigenbedarfskündigungen & Fluktuationsreserve in Berlin von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eigenbedarfskündigungen & Fluktuationsreserve in Berlin
Schlagworte: Kündigung, Mieterschutz, Statistik, Wohneigentum, Wohnungsleerstand, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

24.02.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Neustart statt Weiter so: Berliner Mietenkrise endlich lösen
Abgelehnt
Schlagworte: Miete, Vergleichsmiete, Wohnungsbau, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertreter zu Mitgliederndes Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker
Beschluss (Text) S. 431
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD:
Melanie Kühnemann-Grunow als Mitglied
Dr. Ina Czyborra als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Daniela Billig als Mitglied
Laura Neugebauer als stellv. Mitglied
Schlagworte: Orchester, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der Wohnungsbaupolitik
Abgelehnt
Schlagworte: Bauleitplanung, Mietendeckel, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0092 und 19/0100
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion
Marc Vallendar als Beisitzer
Thorsten Weiß als stellv. Beisitzer
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Beschluss (Text) S. 431
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD:
Ellen Haußdörfer als Mitglied
Nina Lerch als Mitglied
Lars Düsterhöft als Mitglied
Dr. Ina Czyborra als stellv. Mitglied
Marcel Hopp als stellv. Mitglied
Bettina König als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Dr. Susanna Kahlefeld als Mitglied
Louis Krüger als Mitglied
Tuba Bozkurt als stellv. Mitglied
Aferdita Suka als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion der CDU:
Katharina Günter-Wünsch als Mitglied
Sandra Khalatbari als Mitglied
Danny Freymark als stellv. Mitglied
Christian Goiny als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:
Franziska Brychcy als Mitglied
Claudia Engelmann als Mitglied
Hendrikje Klein als stellv. Mitglied
Katrin Seidel als stellv. Mitglied
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Martin Trefzer als Mitglied
Tommy Tabor als stellv. Mitglied
Schlagworte: Berliner Landeszentrale für politische Bildung (LZ), Erwachsenenbildung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses
und
Wahl von weiteren sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern
Beschluss (Text) S. 432
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD:
Ellen Haußdörfer als Mitglied
Marcel Hopp als Mitglied
Sevim Aydin als stellv. Mitglied
Dr. Ina Czyborra als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen:
Klara Schedlich als Mitglied
Marianne Burkert-Eulitz als Mitglied
Louis Krüger als stellv. Mitglied
Catrin Wahlen als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion der CDU:
Roman Simon als Mitglied
Katharina Günther-Wünsch als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:
Katrin Seidel als Mitglied
Claudia Engelmann als stellv. Mitglied
- in der Jugendhilfe erfahrene oder tätige Personen:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD:
Elvira Berndt als Mitglied
Karlheinz Nolte als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Torsten Wischnewski-Ruschin als Mitglied
Irina Stolz als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion der CDU:
Joachim Stahr als Mitglied
Lilia Usik als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:
Martin Hoyer als Mitglied
Christine Keil als stellv. Mitglied
Schlagworte: Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Beschluss (Text) S. 433
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD:
Karlheinz Nolte als Mitglied
Franziska Becker als Mitglied
Dunja Wolff als Mitglied
Frank Jahnke als Ersatzmitglied
Andreas Kugler als Ersatzmitglied
Ellen Haußdörfer als Ersatzmitglied
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne:
Klara Schedlich als Mitglied
Sebastian Walter als Mitglied
Christoph Wapler als Mitglied
Aferdita Suka als Ersatzmitglied
Catrin Wahlen als Ersatzmitglied
Laura Neugebauer als Ersatzmitglied
auf Vorschlag der Fraktion der CDU:
Katharina Günther-Wünsch als Mitglied
Sandra Khalatbari als Mitglied
Dr. Carsten Buchholz als Ersatzmitglied
Hans-Joachim Pokall als Ersatzmitglied
auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:
Franziska Brychcy als Mitglied
Claudia Engelmann als Mitglied
Damiano Valgolio als Ersatzmitglied
Ferat Koçak als Ersatzmitglied
auf Vorschlag der Fraktion der FDP:
Dr. Maren Jasper-Winter als Mitglied
Paul Fresdorf als Ersatzmitglied
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Antonin Brousek als Mitglied
Frank-Christian Hansel als Ersatzmitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Beschluss (Text) S. 433
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD:
Dunja Wolff als Mitglied
Ellen Haußdörfer als Mitglied
Marcel Hopp als Mitglied
Dr. Ina Czyborra als stellv. Mitglied
Lars Düsterhöft als stellv. Mitglied
Sebahat Atli als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Marianne Burkert-Eulitz als Mitglied
Catherina Pieroth-Manelli als Mitglied
Aferdita Suka als stellv. Mitglied
Klara Schedlich als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion der CDU:
Roman Simon als Mitglied
Hans-Joachim Pokall als Mitglied
Bernhard Lücke als stellv. Mitglied
Tanja Franzke als stellv. Mitglied
auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:
Katrin Seidel als Mitglied
Franziska Brychcy als Mitglied
Claudia Engelmann als stellv. Mitglied
Hendrikje Klein als stellv. Mitglied
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Tommy Tabor als Mitglied
Antonin Brousek als stellv. Mitglied
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” unverzüglich prüfen und entscheiden!
Vertagt
Schlagworte: Volksabstimmung, Wahlen, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038 und 19/0092
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion
Marc Vallendar als ständiges Mitglied
Antonin Brousek als ständiges stellv. Mitglied
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0038 und 19/0100
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion
Marc Vallendar als Mitglied
Thorsten Weiß als stellv. Mitglied
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Weg mit dem überflüssigen Hunderegister – Ressourcen für echte Verwaltungsaufgabennutzen
(Hunde-unbürokratischer-halten-Gesetz)
(Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin)
Schlagworte: Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
(Drittes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes)
Angenommen
Redner: Ronald Gläser (AfD), Torsten Schneider (SPD)
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Abgeordnetenhaus von Berlin, Abgeordneter

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Dem Mittelstand Luft zum Atmen geben – Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz abschaffen
(Unbürokratische-und-wirtschaftliche-Vergabe-Gesetz (BerlAVG))
Vertagt
Schlagworte: Ausschreibung, Bundesrecht, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
Angenommen
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Bezirksverordnetenversammlung, Entschädigung, Landesregierung, Tarifvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)
Beschluss (Text) S. 430
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD:
Raed Saleh
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Silke Gebel
auf Vorschlag der Fraktion der CDU:
Kai Wegner
Schlagworte: Glücksspiel, Lotterie, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Zehnten Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Stadtsanierung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Behandlung im Plenum
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Umweltschutzgebührenordnung
Schlagworte: Abgaben, Gebührenordnung, Umwelt, Umweltschutz

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
Schlagworte: Vergleichsmiete, Wohnungswesen, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021
(Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag - 1. GlüÄndStV)
Schlagworte: Glücksspiel, Staatsvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Anpassung und Erweiterung der Laufbahnfachrichtung technischer Dienst
Schlagworte: Beamter, Laufbahnrecht, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes - Erhöhung der Hinzuverdienstgrenze im Ruhestand
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Öffentlicher Dienst

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern)
Redner: Frank Balzer (CDU), Tom Schreiber (SPD), Karsten Woldeit (AfD), Vasili Franco (Grüne), Björn Matthias Jotzo (FDP), Niklas Schrader (Die Linke)
Schlagworte: Elektroimpulsgerät, Polizei, Polizeiausrüstung, Polizeibeamter, Polizeieinsatz, Verwaltungsvollstreckung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Steuern auf Energie senken!
Schlagworte: Abgaben, Bundesrat, Energie, Energieverbrauch, Steuer

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 1) - für ein Pflegeelterngeld
Schlagworte: Bundesrat, Eltern, Elterngeld, Kinder, Jugendliche, Pflege, Pflegegeld, Pflegekind, Sozialleistungen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Eine Polizei-App für Berlin!
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Polizei, Software

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Schulen, Unterricht

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
Vertagt
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Hohenschönhausen und Nord-Pankow besser an die Innenstadt anbinden – S75 verlängern
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrplan, Pankow, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Tempo 50 auf allen Hauptverkehrsstraßen – Langsamfahrstrecken beseitigen – Verkehrflüssig gestalten!
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einrichtung einer Archivberatungsstelle
Schlagworte: Archiv, Beratung, Gesetzgebung, Kultur, Kulturgutschutz, Kunst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet – Landesaufnahmeprogramm(LAP) für Afghanen streichen
Schlagworte: Asien, Asylbewerber, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Migranten

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Schneller-und-einfacher-Bauen-Gesetz
(Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln))
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Baurecht, Bauwesen, Städtebau, Wohnungsbau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten!
Vertagt
Schlagworte: Bundesrat, Energie, Energiepreis, Steuer, Unternehmen, Verbraucher

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Das Jugendforschungsschiff am Tegeler See nicht untergehen lassen!
Schlagworte: Bildung, Forschung, Jugendbildung, Kinder, Jugendliche, Subvention, Wasserfahrzeug, Öffentlicher Haushalt

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen
Redner: Holger Krestel (FDP), Florian Dörstelmann (SPD), Alexander Herrmann (CDU), Dr. Petra Vandrey (Grüne), Marc Vallendar (AfD), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Staatsanwaltschaft, Straßenverkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die Höhe der Zeit heben – Baumaßnahmen in JVA Tegel wie-der aufnehmen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Investition, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Strafgefangener, Strafvollzug

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen
Schlagworte: Baugenehmigung, Baustelle, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Verwaltungsverfahren

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
Schlagworte: Barrierefreiheit, Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2022 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 430
Schlagworte: Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Spandau, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2022 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 430
Schlagworte: Erbbaurecht, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht 2021 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2020
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Landesbeteiligung, Landesregierung, Unternehmen, Wirtschaft

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zur vollen Solidarität mit der Ukraine!
Abgelehnt
Zusammen beraten mit: Aussprache zur Lage der Ukraine und Drucksache 19/0191
Redner: Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Kai Wegner (CDU), Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Franziska Brychcy (Die Linke), Stefan Förster (FDP), Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Europa, Europäische Union, Frieden, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesellschaft, Bevölkerung, Grenze, Osteuropa

Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Zwei Jahre nach Hanau – gegen Rassismus und Diskriminierung, für ein Berlin für alle
Von einigen Abgeordneten zum Anfang ihrer Rede Worte zur Lage in der Ukraine
Redner: Raed Saleh (SPD), Kai Wegner (CDU), Silke Gebel (Grüne), Martin Trefzer (AfD), Elke Breitenbach (Die Linke), Anne Helm (Die Linke), Sebastian Czaja (FDP), Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Schlagworte: Antisemitismus, Attentat, Demokratie, Diskriminierung, Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, Gesellschaft, Bevölkerung, Gewaltprävention, Hasskriminalität, Ideologien, Innere Sicherheit, Internationale Beziehungen, Multikulturelle Gesellschaft, Opferschutz, Rassismus, Rechtsextremismus, Soziale Medien, Terrorismus, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung für Frieden in Europa!
Angenommen
Zusammen beraten mit: Aussprache zur Lage der Ukraine und Drucksache 19/0190
Änderungsantrag Drucksache 19/0191-1 wurde abgelehnt
Beschluss (Text) S. 430
Redner: Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Kai Wegner (CDU), Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Franziska Brychcy (Die Linke), Stefan Förster (FDP), Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Europa, Europäische Union, Frieden, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesellschaft, Bevölkerung, Grenze, Humanitäre Hilfe, Osteuropa

Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine
Vorgang: Behandlung im Plenum: Aussprache zur Lage in der Ukraine
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0190 und 19/0191
Redner: Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Kai Wegner (CDU), Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Franziska Brychcy (Die Linke), Stefan Förster (FDP), Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Beleuchtung, Bundesregierung, Energieversorgung, Europa, Europäische Union, Flüchtling, Gas, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesellschaft, Bevölkerung, Grenze, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Osteuropa

Erklärungen § 66 GO: Persönliche Erklärung der Abgeordneten Antje Kapek (GRÜNE)
Vorgang: Erklärungen § 66 GO: Persönliche Erklärung der Abgeordneten Antje Kapek (GRÜNE)
Redner: Antje Kapek (Grüne)
Schlagworte: Erklärungen § 66 GO, Parlament

Mündliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Redner: Lars Düsterhöft (SPD)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Meldewesen, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Meldewesen, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Mündliche Anfrage: Maßnahmen zur Anpassung an zunehmend auftretende Wetterextreme von Dr. Turgut Altuǧ (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Maßnahmen zur Anpassung an zunehmend auftretende Wetterextreme
Redner: Dr. Turgut Altuǧ (Grüne)
Schlagworte: Baum, Klima, Klimawandel, Natur, Wald, Wald, Forsten, Waldschaden, Wetter

Antwort von Bettina Jarasch (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Maßnahmen zur Anpassung an zunehmend auftretende Wetterextreme
Redner: Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Baum, Klima, Klimawandel, Natur, Wald, Wald, Forsten, Waldschaden, Wetter

Mündliche Anfrage: Äußerung der Linksjugend über die NATO von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Äußerung der Linksjugend über die NATO
Redner: Cornelia Seibeld (CDU)
Schlagworte: Europäische Union, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Ideologien, Jugendorganisation, Kinder, Jugendliche, Krieg, Linksextremismus, NATO, Osteuropa, Soziale Medien

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Äußerung der Linksjugend über die NATO
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Bettina Jarasch (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Europäische Union, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Ideologien, Jugendorganisation, Kinder, Jugendliche, Krieg, Linksextremismus, NATO, Osteuropa, Soziale Medien

Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter von Stefanie Fuchs (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter
Redner: Stefanie Fuchs (Die Linke)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gesellschaft, Bevölkerung, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Krieg, Osteuropa

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vorkehrungen für die Aufnahme aus der Ukraine Geflüchteter
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gesellschaft, Bevölkerung, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Krieg, Osteuropa

Mündliche Anfrage: Potenziell rechtswidrige Rüge durch die FU von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Potenziell rechtswidrige Rüge durch die FU
Redner: Thorsten Weiß (AfD)
Schlagworte: Freie Universität Berlin, Promotion, Rechtsaufsicht, Universitäten

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Potenziell rechtswidrige Rüge durch die FU
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Ronald Gläser (AfD)
Schlagworte: Freie Universität Berlin, Promotion, Rechtsaufsicht, Universitäten

Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus
Redner: Tobias Bauschke (FDP)
Schlagworte: COVID-19, Dienstgebäude, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kind, Kinder, Jugendliche, Kosten, Rechnungslegung, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Kosten für die Kinderimpfaktion im Roten Rathaus
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: COVID-19, Dienstgebäude, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kind, Kinder, Jugendliche, Kosten, Rechnungslegung, Öffentlicher Auftrag

Mündliche Anfrage: Stromausfall in Lichtenberg von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stromausfall in Lichtenberg
Redner: Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieversorgung, Lichtenberg

Antwort von Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stromausfall in Lichtenberg
Redner: Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe), Karsten Woldeit (AfD)
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieversorgung, Lichtenberg

Mündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter Pandemiebedingungen von Katina Schubert (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter Pandemiebedingungen
Redner: Katina Schubert (Die Linke)
Schlagworte: Bildungsabschluss, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Prüfung, Schule, Schulen

Antwort von Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Regelungen für den Erwerb von Schulabschlüssen unter Pandemiebedingungen
Redner: Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie), Thorsten Weiß (AfD)
Schlagworte: Bildungsabschluss, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Prüfung, Schule, Schulen

Mündliche Anfrage: Denkmal für Gail Halvorsen von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Denkmal für Gail Halvorsen
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Amerika, Auszeichnung, Bevölkerung, Denkmal, Gesellschaft

Mündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt
Redner: Harald Laatsch (AfD)
Schlagworte: Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Kulturgutschutz, Mitte, Straßenbau, Tiefbau, Verkehrswegebau

Antwort von Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Historischer Bohlenweg am Molkenmarkt
Redner: Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Schlagworte: Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Kulturgutschutz, Mitte, Straßenbau, Tiefbau, Verkehrswegebau

Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen
Redner: Roman-Francesco Rogat (FDP)
Schlagworte: Ausschreibung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Schulausstattung, Schule, Schulen, WLAN, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN-Infrastruktur an Schulen
Redner: Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Schlagworte: Ausschreibung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Schulausstattung, Schule, Schulen, WLAN, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Mündliche Anfrage: Selbstgewählte Namen auf Dokumenten Studierender von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Selbstgewählte Namen auf Dokumenten Studierender
Redner: Adrian Grasse (CDU)
Schlagworte: Bundesrecht, Diskriminierung, Gesetzgebung, Humboldt-Universität, Namensrecht, Sexuelle Identität, Student, Transsexualität, Universitäten

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Selbstgewählte Namen auf Dokumenten Studierender
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Holger Krestel (FDP)
Schlagworte: Bundesrecht, Diskriminierung, Gesetzgebung, Humboldt-Universität, Namensrecht, Sexuelle Identität, Student, Transsexualität, Universitäten

Mündliche Anfrage: Landesbeauftragter der Freiwilligen Feuerwehren von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Landesbeauftragter der Freiwilligen Feuerwehren
Redner: Alexander Herrmann (CDU)
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Landesbeauftragter

Antwort von Kleindiek, Dr. Ralf (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Landesbeauftragter der Freiwilligen Feuerwehren
Redner: Kleindiek, Dr. Ralf (Staatssekretär/in)
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Landesbeauftragter

Mündliche Anfrage: Stand der Bearbeitung von Straßenblockaden in der Justiz von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stand der Bearbeitung von Straßenblockaden in der Justiz
Redner: Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Innere Sicherheit, Justizverwaltung, Staatsanwaltschaft, Strafverfahren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stand der Bearbeitung von Straßenblockaden in der Justiz
Redner: Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung), Sven Rissmann (CDU)
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Innere Sicherheit, Justizverwaltung, Staatsanwaltschaft, Strafverfahren, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mündliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars
Redner: Thorsten Weiß (AfD)
Schlagworte: Auszeichnung, Bezirksverwaltung, Kommunale Angelegenheiten, Mitte, Öffentlicher Platz

Antwort von Andreas Geisel (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Desolater Zustand des Boulevards der Stars
Redner: Andreas Geisel (SPD)
Schlagworte: Auszeichnung, Bezirksverwaltung, Kommunale Angelegenheiten, Mitte, Öffentlicher Platz

Mündliche Anfrage: Mieterlasse im Kulturbetrieb von Dr. Robbin Juhnke (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Mieterlasse im Kulturbetrieb
Redner: Dr. Robbin Juhnke (CDU)
Schlagworte: Kultureinrichtung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Tempelhofer Feld, Öffentliches Vermögen

Antwort von Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Mieterlasse im Kulturbetrieb
Redner: Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Schlagworte: Kultureinrichtung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Tempelhofer Feld, Öffentliches Vermögen

Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Europäische Union, Frieden, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesellschaft, Bevölkerung, Internationale Beziehungen, Krieg, Nachrufe u. Gedenkreden, Osteuropa

24.02.2022 - 24.02.2022

Änderungsantrag von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung für Frieden in Europa!
Schlagworte: Europa, Europäische Union, Frieden, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesellschaft, Bevölkerung, Grenze, Humanitäre Hilfe, Osteuropa

Antrag: Erstellung einer Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Berlin von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag: Erstellung einer Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Berlin
Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention)
Schlagworte: Frau, Frauen, Gewaltprävention, Häusliche Gewalt, Männer, Studie

Antwort von Bettina Jarasch (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Denkmal für Gail Halvorsen
Redner: Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Amerika, Auszeichnung, Bevölkerung, Denkmal, Gesellschaft

Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Barrierefreiheit, Europaschule, Gymnasium, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Schüler, Sekundarschule

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Barrierefreiheit, Europaschule, Gymnasium, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Schüler, Sekundarschule

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der Straßen I. und II. Ordnung im Land Berlin
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der Straßen I. und II. Ordnung im Land Berlin
Schlagworte: Planfeststellung, Straßen- und Wegerecht, Straßenbau, Verkehrswegebau

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der Straßen I. und II. Ordnung im Land Berlin
Schlagworte: Planfeststellung, Straßen- und Wegerecht, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antrag: Endlich ein Mehrfunktionsgebäude für das Museumsdorf Düppel errichten! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Endlich ein Mehrfunktionsgebäude für das Museumsdorf Düppel errichten!
Schlagworte: Bauplanung, Gebäude, Kultur, Kunst, Museum

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 1. und 2. „Nacht der Solidarität”
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Bezirk (Gebietskörperschaft), Ehrenamtliche Tätigkeit, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Sozialpolitik, Statistik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schloss Kaulsdorf – Wie weiter mit den dort lebenden Menschen und der Immobilie?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kommunale Angelegenheiten, Marzahn-Hellersdorf, Modellprojekt, Schloss

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona und Berufsschulen
Schlagworte: Berufsausbildung, Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, COVID-19, Epidemie

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sozialindex in Schulen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Erzieher, Lehrer, Schule, Schulen, Schüler-Lehrer-Relation, Sprachförderung, Statistik, Verwaltungsvorschrift

Drucksache von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen und Corona-Fördermittel
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Finanzzuweisung, Schule, Schulen, Schulfinanzierung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mühlenau-Grundschule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Grundschule, Steglitz-Zehlendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Staatsschutzdelikt Adbusting? (Teil 4)
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalität, Politische Straftat, Sachbeschädigung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen „Umweltzonen” in Berlin
Schlagworte: Klima, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Statistik, Straßenverkehr, Umweltzone

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion „Essen Retten - Leben Retten”
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Rettungswesen, Statistik, Strafanzeige, Strafverfolgung, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Rettungswesen, Statistik, Strafanzeige, Strafverfolgung, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten”
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Rettungswesen, Statistik, Strafanzeige, Strafverfolgung, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung mobiler Endgeräte und Dienst-Mailadressen durch Lehrkräfte an Schulen
Schlagworte: Hardware, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Lehrer, Schulausstattung, Software

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes der Jugendämter (RSD)
Schlagworte: Ausschreibung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Jugendamt, Sozialarbeit, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleiche Wertschätzung für alle Erzieherinnen und Erzieher
Schlagworte: Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Statistik, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anzahl und Auslastung von Kurzzeitpflegeplätzen
Schlagworte: Pflege, Pflegeberuf, Pflegeeinrichtung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beunruhigt durch Pflegeskandal in Frankreich: Wie steht es um die Orpea- Einrichtungen in Berlin?
Schlagworte: Pflege, Pflegeeinrichtung, Qualitätssicherung, Westeuropa

Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Hegelplatzes im Bezirk Mitte von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Hegelplatzes im Bezirk Mitte
Schlagworte: Mitte, Stadtplanung, Städtebau, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Bürger fragen, Bezirksamt antwortet nicht – Was ist los in Treptow-Köpenick? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürger fragen, Bezirksamt antwortet nicht – Was ist los in Treptow-Köpenick?
Schreiben vom 10.12.2021, 20.12.2021 und 12.01.2022 der Friedrichshagener Bürgerinitiative mit Fragen zur Fluglärmproblematik
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Bürgerinitiative, Fluglärm, Luftverkehr, Treptow-Köpenick, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Auskunftssperren bei Bestattungsterminen auf öffentlichen Friedhöfen von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auskunftssperren bei Bestattungsterminen auf öffentlichen Friedhöfen
Bestattungsankündigung durch Aushang auf Friedhöfen
Schlagworte: Bestattung, Friedhof, Tod

Schriftliche Anfrage: Zerstörung des historischen Bohlenwegs am Molkenmarkt von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zerstörung des historischen Bohlenwegs am Molkenmarkt
Schlagworte: Kulturgutschutz, Mitte, Straßenbau, Städtebau, Tiefbau

Schriftliche Anfrage: Zentrale Stelle für Baulandumlegungen von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zentrale Stelle für Baulandumlegungen
Schlagworte: Bauland, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Städtebau, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr von Dr. Kristin Brinker (AfD), Karsten Woldeit (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Elektromobilität” im Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr
Schlagworte: Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Feuerwehr, Kosten, Polizei, Rettungswesen, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft von Filialen der Berliner Sparkasse
Schlagworte: Beratung, Finanzmarkt, Sparkasse

Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geht es voran im CleanTech Business Park Berlin-Marzahn?
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Industriegebiet, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Unternehmen, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Fußgänger, Gehweg, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2) von Ariturel Hack (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 (Teil 2)
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfe für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen, Osteuropa

Schriftliche Anfrage: Mobile Stadtteilarbeit von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobile Stadtteilarbeit
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kommunale Angelegenheiten, Modellprojekt, Sozialarbeit, Soziale Einrichtungen, Stadtteil, Statistik

Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kitaplätze in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Marzahn-Hellersdorf, Statistik

Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geschwindigkeitsmessungen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Ersatzfreiheitsstrafen und Fahren ohne Fahrschein von Dr. Petra Vandrey (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ersatzfreiheitsstrafen und Fahren ohne Fahrschein
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Bußgeld, Statistik, Strafrecht, Strafvollstreckung

Schriftliche Anfrage: Mobilität in den Berliner Bezirken von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilität in den Berliner Bezirken
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Kraftfahrzeug, Motorisierter Individualverkehr, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf der Berliner Hochschulen
Schlagworte: Bausanierung, Gutachten, Hochschule, Hochschulwesen, Investition, Kosten, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch „Bayer” in der Fennstraße 33-34/Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 (Teil 2) von Laura Neugebauer (Grüne), Katrin Schmidberger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hausabrisse durch „Bayer” in der Fennstraße 33-34/Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 (Teil 2)
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Baurecht, Bebauungsplan, Gebäude, Miete, Mieter, Mieterschutz, Mietervertretung, Sozialwohnung, Städtebau, Unternehmen, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Investition, Marzahn-Hellersdorf, Naturschutz, Schulausstattung, Schulbau, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Erlass der Ausführungsbestimmungen zur Tariftreueklausel gemäß § 9 Abs. 3 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG) von Damiano Valgolio (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erlass der Ausführungsbestimmungen zur Tariftreueklausel gemäß § 9 Abs. 3 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)
Schlagworte: Gesetzgebung, Senat, Berlin, Tarifvertrag, Vergaberecht, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Quereinstieg in den Vollzugsdienst von Dr. Petra Vandrey (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quereinstieg in den Vollzugsdienst
Hier auch Juristinnen und Juristen mit zweiter juristischer Staatsprüfung, die von 2016 – 2021 unmittelbar in den
höheren Polizeivollzugsdienst eingestellt wurden.
Schlagworte: Juristenausbildung, Juristische Berufe, Justizvollzug, Justizvollzugsbeamter, Personalplanung, Polizeibeamter, Quereinsteiger, Statistik

Schriftliche Anfrage: Kontrolle der Anlieger-Straßen im Bergmannkiez von Kurt Wansner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kontrolle der Anlieger-Straßen im Bergmannkiez
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Polizeikontrolle, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Verkehrszeichen

Schriftliche Anfrage: Haushalte mit Wohnberechtigungsschein bei Landeseigenen Wohnungsunternehmen – wie viel wissen wir überhaupt über die soziale
Zusammensetzung der Haushalte bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen? von Katrin Schmidberger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Haushalte mit Wohnberechtigungsschein bei Landeseigenen Wohnungsunternehmen – wie viel wissen wir überhaupt über die soziale
Zusammensetzung der Haushalte bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen?
Schlagworte: Einkommen, Sozialleistung, Sozialwohnung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

23.02.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Parlament, Parlamentarische Kontrolle, Untersuchungsausschuss

Ausschussberatung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien
Vorgang: Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten!
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Industrieansiedlung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftspolitik

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Innere Sicherheit, Software, Staatsanwaltschaft, Strafverfolgung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsplatz, Bürgerberatung, Datenschutz, Digitalisierung, Elektronische Aktenführung, Hardware, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Telearbeit, Verwaltungsreform, Öffentliche Verwaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsstaatskanzlei zur Engagementstrategie unter Berücksichtigung der bisherigen Umsetzung und unter der Berücksichtigung der Haushaltsplanung von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Bericht der Senatsstaatskanzlei zur Engagementstrategie unter Berücksichtigung der bisherigen Umsetzung und unter der Berücksichtigung der Haushaltsplanung
Schlagworte: Bevölkerung, Ehrenamtliche Tätigkeit, Gesellschaft, Haushaltsgesetz 2022-2023

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener Räume von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umsetzung der Engagementstrategie: Bereitstellung und Mehrfachnutzung landeseigener Räume
Anhörung
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Gebühr, Gesellschaft, Bevölkerung, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Rechnungshof, Öffentliches Vermögen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle Corona-Lage im Berliner Strafvollzug
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Quarantäne, Strafgefangener, Strafvollzug

23.02.2022 - 22.02.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Parlament, Parlamentarische Kontrolle, Untersuchungsausschuss

Antrag: Annahme einer Entschließung für Frieden in Europa! von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung für Frieden in Europa!
Solidarität mit den Menschen in der Ukraine
Schlagworte: Europa, Europäische Union, Frieden, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesellschaft, Bevölkerung, Grenze, Humanitäre Hilfe, Osteuropa

Neunte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Neunte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsstand des Kleingartenflächensicherungsgesetzes endlich transparent machen
Schlagworte: Gesetzgebung, Kleingarten, Recht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Mitte, Schulen, Schulfinanzierung, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Botanischer Volkspark Blankenfelde
Schlagworte: Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Pankow, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3)
Schlagworte: Abordnung, Beamtenrecht, Disziplinarverfahren, Hochschule, Hochschulpersonal, Hochschulwesen, Rechtsvorschrift, Statistik, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand der und Planungen für Uferwege an Berliner Gewässern
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gehweg, Gewässer, Statistik, Wasserbau, Wasserstraße

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Statistik, Studentische Selbstverwaltung, Wahl

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserverteilung zwischen Berlin und Brandenburg des Wasserwerks Stolpe
Schlagworte: Brandenburg, Statistik, Wasser, Wasserrecht, Wasserversorgung, Wasserwerk

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderjährige Geflüchtete - Kindeswohl sichern und Perspektiven schaffen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Statistik, Vormundschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stärkung ÖPNV: Tramlinie M5
Schlagworte: Fahrplan, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie mieterfreundlich ist Heimstaden wirklich?
Schlagworte: Heizung, Immobilien, Mietwohnung, Unternehmen, Wohnungsaufsicht, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gibt es in Berlin die Schwammintelligenz?
Schlagworte: Gewässerschutz, Klimaschutz, Niederschlagswasser, Stadtplanung, Städtebau, Wasser, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
Schlagworte: Bauplanung, Flächennutzungsplan, Gutachten, Pankow, Statistik, Städtebau, Verkehrsplanung, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrserschließung des Bauvorhabens Buckower Felder
Schlagworte: Bauplanung, Neukölln, Parkfläche, Siedlung, Statistik, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehr, Verkehrsplanung, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Vergabemindestlohn bei Aufträgen des Landes und der Bezirke
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Landesverwaltung, Mindestlohn, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 2) - hier: Mehrkosten bei der Grubenabfuhr, Umlage von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 2) - hier: Mehrkosten bei der Grubenabfuhr, Umlage
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Kosten, Pankow, Privathaushalt

Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 3) - hier: landeseigenes Angebot
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungswirtschaft, Pankow

Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow (Teil 4) - hier: Preiskontrolle
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Dienstleistungswirtschaft, Pankow, Preis, Rechtsvorschrift, Unternehmen

Schriftliche Anfrage: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand und Instandhaltung von Fahrgastunterständen der BVG in Berlin
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Fahrgast, Haltestelle, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Personal in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Personal in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Landesverwaltung, Personalplanung, Personalwesen, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe von Christian Hochgrebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreie U- und S-Bahnhöfe
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Menschen mit Behinderungen, S-Bahn, Städtebau, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Personal im Jugendamt in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal im Jugendamt in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Jugendamt, Marzahn-Hellersdorf, Mehrarbeit, Personalplanung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Lübzer Straße von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Lübzer Straße
Schlagworte: Information, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal der Serviceeinheit Finanzen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Angestellter, Beamter, Bezirksverwaltung, Finanzverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Wie sollen die Freiflächen in der Europa-City künftig aussehen? von Mathias Schulz (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie sollen die Freiflächen in der Europa-City künftig aussehen?
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Grünfläche, Städtebau

Schriftliche Anfrage: REWE Markt in der Kieler Straße in Berlin Mahlsdorf? von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: REWE Markt in der Kieler Straße in Berlin Mahlsdorf?
Planungen in Bezug auf die Errichtung eines Lebensmitteleinzelhandels
Schlagworte: Bauleitplanung, Bebauungsplan, Grundstück, Gutachten, Handel, Kleingarten, Marzahn-Hellersdorf, Nahrungsmittel, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal im Stadtentwicklungsamt in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Statistik, Städtebau, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten in Berlin von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten in Berlin
Schlagworte: Antisemitismus, Hasskriminalität, Innere Sicherheit, Politische Straftat

Antrag: Annahme einer Entschließung zur vollen Solidarität mit der Ukraine! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zur vollen Solidarität mit der Ukraine!
Wer die Ukraine angreift, greift auch unsere europäischen Werte an. Grenzen in Europa kriegerisch zu verschieben muss für immer der Vergangenheit angehören. Der Senat wird aufgefordert, symbolisch und als Zeichen der Verbundenheit das Brandenburger Tor in den ukrainischen Nationalfarben anzustrahlen.
Schlagworte: Europa, Europäische Union, Frieden, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Gesellschaft, Bevölkerung, Grenze, Osteuropa

Antrag: Ostbahn zweigleisig ausbauen und elektrifizieren – auch internationalen Zugverkehr bis Königsberg wieder ermöglichen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Ostbahn zweigleisig ausbauen und elektrifizieren – auch internationalen Zugverkehr bis Königsberg wieder ermöglichen
Schlagworte: Bahnstrecke, Deutsche Bahn, Osteuropa, Regionalverkehr, Schienenverkehr

Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022 zur Corona-Pandemie
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 16. Februar 2022 zur Corona-Pandemie
Schlagworte: Bundeskanzler, Bundesregierung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Landesparlament, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Schutzmaske, Telearbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abschiebungen und Überstellungen aus Berlin im gesamten Jahr 2021 und im Januar 2022
Schlagworte: Abschiebung, Asylverfahren, Ausländer, Migranten, Staatsangehörigkeit, Statistik

Vorlage zur Kenntnisnahme: Erteilte Ausnahmen nach § 24 Absatz 4 des E-Government-Gesetzes Berlin
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Erteilte Ausnahmen nach § 24 Absatz 4 des E-Government-Gesetzes Berlin
4. Quartal für das Jahr 2021
Schlagworte: Datenverarbeitung, E-Government, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Maßnahmen
Schlagworte: Betriebliche Gesundheitsförderung, Kosten, Krankheit, Landesverwaltung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der grundgesetzlichen Vorgaben für Schulen in Freier Trägerschaft
Schlagworte: Freier Träger, Privatschule, Privatschulen, Schulgeld, Schulrecht, Sozialpädagogik, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pandemiebekämpfung
Schlagworte: COVID-19, Digitalisierung, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung, Subvention

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulbauoffensive für Hohenschönhausen
Schlagworte: Bauplanung, Lichtenberg, Schulbau, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bebauungsplan, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Marzahn-Hellersdorf, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona”
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Schulen, Schulfinanzierung, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gut Hellersdorf - Chance für Unternehmen?
Schlagworte: Bausanierung, Denkmalschutz, Gewerbegebiet, Handel, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Unternehmen, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hausdurchsuchungen wegen Hasspostings (Teil 2)
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Polizeieinsatz, Soziale Medien

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand der JVA Tegel - Stand 2021
Schlagworte: Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafvollzug, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umleitung der M1 während der Erneuerung der Brücke an der Schönhauser Allee?
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Kosten, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Sicherung der Trasse der Neukölln-Mittenwalder-Eisenbahn
Schlagworte: Bahnstrecke, Neukölln, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Seilbahnen in Berlin - Wahrzeichen in Marzahn-Hellersdorf, Mobilität der Zukunft?
Schlagworte: Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Seilbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf - Stand der Planungen
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Freizeit, Gutachten, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Schwimmbad, Sport

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Beschränkungen für den Schwerlastverkehr gibt es in Berlin und wie werden diese kontrolliert?
Schlagworte: Güterverkehr, Lastkraftwagen, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Kosten, Straßenbau, Städtebau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes
Schlagworte: Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Straßenbau, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen in Berlin
Schlagworte: Berufsausbildung, Dienstleistungen, Handwerk, Prüfung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobility Inside in Berlin - eine ÖPNV-App für ganz Deutschland?
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Software, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Abstell- und Zugbildungsanlage der S-Bahn in Tempelhof
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Bauplanung, Grundstück, S-Bahn, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber in Berlin
Schlagworte: Abschiebung, Asylbewerber, Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheitsmaßnahmen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Landesbetrieb, Objektschutz, Sachbeschädigung, Statistik, Videoüberwachung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparente Liegenschaftspolitik - Konzeptverfahren der BIM für die Oberseestraße und Radenzerstraße
Schlagworte: Bauwesen, Erbbaurecht, Landesbetrieb, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Treptow-Köpenick, Verwaltungsverfahren, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10641 - Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Psychiatrie, Psychische Störung, Statistik, Suizid, Tod

Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung für den Bergmannkiez von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung für den Bergmannkiez
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen (Teil 2) von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen (Teil 2)
Schlagworte: Ausschreibung, Baustelle, Baustoff, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Parkerleichterungen für mobilitätseingeschränkte Gruppen von Menschen mit Behinderungen von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parkerleichterungen für mobilitätseingeschränkte Gruppen von Menschen mit Behinderungen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bundesrecht, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Parken, Straßenverkehr, Straßenverkehrsordnung

Schriftliche Anfrage: Falschmeldung der Polizei in Bezug auf den rassistischen Angriff auf Dilan S. von Ferat Koçak (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Falschmeldung der Polizei in Bezug auf den rassistischen Angriff auf Dilan S.
Schlagworte: Information, Innere Sicherheit, Polizei, Polizeieinsatz, Rassismus, Strafanzeige, Straftat

Schriftliche Anfrage: Beratung zur Impfpflicht für Asylbewerber von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beratung zur Impfpflicht für Asylbewerber
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Migranten, Beratung, COVID-19, Epidemie, Flüchtling, Gesundheitsschutz, Impfung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten

Schriftliche Anfrage: Aufbau, Umbau, Neubau in Marzahn-Hellersdorf? von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufbau, Umbau, Neubau in Marzahn-Hellersdorf?
Wohnungsbestand (genossenschaftlicher und privater Bestand), Wohnungsabgang in Wohn- und Nichtwohngebäuden, Abriss von Gebäuden, Neubau von Wohneinheiten
Schlagworte: Abriss, Baugenehmigung, Bevölkerungsentwicklung, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Städtebau, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Gesetz- und Verordnungsblatt
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Kommunale Angelegenheiten, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Wohnungslose Familien mit Kindern von Jeannette Auricht (AfD), Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungslose Familien mit Kindern
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Familie, Kinder, Jugendliche, Kosten, Lebensgemeinschaften, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Wohnheim, Wohnungslosigkeit

21.02.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Aufklärung notwendig - Der „Al-Quds-Tag” ist kein Tag der Vielfalt!
Schlagworte: Antisemitismus, Ideologien, Polizei

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Der Berliner Verbund im Exzellenzwettbewerb (BUA) – Zwischenbilanz, Finanzierung, Forschungsvorhaben
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsplatz, Forschung, Forschungsfinanzierung, Frauenförderung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Stipendium, Unternehmensgründung, Wissenschaft

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berlin University Alliance – Stand und Ausblick
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsplatz, Forschung, Forschungsfinanzierung, Frauenförderung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Stipendium, Unternehmensgründung, Wissenschaft

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Science und Startups: die Gründungsförderung im Verbund von TU, HU, FU und Charité von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Science und Startups: die Gründungsförderung im Verbund von TU, HU, FU und Charité
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsplatz, Forschung, Forschungsfinanzierung, Frauenförderung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Stipendium, Unternehmensgründung, Wissenschaft

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge” von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: sog. „Corona Spaziergänge”
Demonstrationen von Angehörigen des Querdenkermilieus
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Epidemie, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Rechtsvorschrift, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

21.02.2022 - 18.02.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung
Vorgang: Antrag: Aufklärung notwendig - Der „Al-Quds-Tag” ist kein Tag der Vielfalt!
Schlagworte: Antisemitismus, Ideologien, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brunnen für Berlin
Schlagworte: Brunnen, Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Wohnungsbauförderung in Berlin
Schlagworte: Genossenschaft, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungswesen, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mietzuschuss in Sozialwohnungen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Miete, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialwohnung, Statistik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftqualität im Berliner U- und S-Bahnsystem
Schlagworte: Arbeitsschutz, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, S-Bahn, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, U-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Land Berlin und seine Wälder – Nutzungsarten und Ziele
Schlagworte: Berliner Stadtgüter, Brandenburg, Forsten, Liegenschaftsverwaltung, Statistik, Wald

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der WRRL in Berlin
Schlagworte: Entwässerung, Gewässerschutz, Kosten, Nachhaltige Entwicklung, Rechtsvorschrift, Wasser, Wasserstraße, Wasserwirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 103. Sitzung der Fluglärmkommission
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Fluglärm, Luftverkehr, Lärmschutz

Wahlvorschlag: Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von 15 Mitgliedern des Beirates der Berliner Stadtwerke GmbH
Schlagworte: Kommunale Versorgungswirtschaft, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeigebäude Abschnitt 44 und Neue Mitte Tempelhof
Schlagworte: Bauplanung, Modellprojekt, Neubau, Polizei, Polizeigebäude, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Wohnungsbau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Lichtenberg, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderung: Politische Bildung in Berlin
Schlagworte: Bildung, Bildungsfinanzierung, Kinder- und Jugendhilfe, Politische Bildung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiarbeit stärken – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen
Schlagworte: Lichtenberg, Personalplanung, Polizei, Polizeiausrüstung, Polizeibeamter, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen Degewo und Signa zur Bereitstellung von Wohnraum am Hermannplatz
Schlagworte: Neukölln, Städtebau, Unternehmen, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2021
Schlagworte: Energie, Energieversorgung, GASAG Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft, Gas, Privathaushalt, Schulden, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2021
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Elektrizitätsversorgung, Energie, Energieversorgung, Privathaushalt, Schulden, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenstrich im Kurfürstenkiez
Schlagworte: Arbeitsschutz, Frauen, Menschenhandel, Männer, Prostitution, Sanitäranlage

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umweltkriminalität
Schlagworte: Innere Sicherheit, Statistik, Umwelt, Umweltkriminalität

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Autos: Effektive Brandbekämpfung bei Bränden – Welche Rolle spielen fluorhaltige Elektrolyte und Schaummittel?
Schlagworte: Brandschutz, Elektrofahrzeug, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was unternimmt Berlin im Spannungsfeld zwischen dringend benötigten Wohnungsneubau und der Bewahrung der Stadtnatur?
Schlagworte: Grünfläche, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk Pankow
Schlagworte: Bebauungsplan, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Pankow, Städtebau, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Deutschlandstipendium
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Statistik, Stipendium, Student

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserhaushalt in Treptow-Köpenick - Auswirkungen der Wasserentnahmen und Abwässerabgaben von Tesla
Schlagworte: Abwasser, Brandenburg, Gewässerschutz, Grundwasser, Industrieunternehmen, Statistik, Treptow-Köpenick, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap in Berlin 2022
Schlagworte: Frauen, Gender-Mainstreaming, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Männer, Statistik, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Projekt „Dachaufstockung” in der Seefelder Straße
Schlagworte: Bausanierung, Dachgeschossausbau, Lichtenberg, Modellprojekt, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Mehr Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in Hohenschönhausen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitseinrichtungen, Medizinische Versorgung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit in Süd-Hohenschönhausen nachhaltig stärken von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stadtteilarbeit in Süd-Hohenschönhausen nachhaltig stärken
Schlagworte: Finanzzuweisung, Freier Träger, Lichtenberg, Soziale Einrichtungen, Sozialstruktur

Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz beim Fussballspiel Tasmania Berlin vs. Chemie Leipzig von Claudia Engelmann (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeieinsatz beim Fussballspiel Tasmania Berlin vs. Chemie Leipzig
Schlagworte: Fußball, Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Sport, Sportstätte, Sportveranstaltung, Sportverein, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Straftaten in Hohenschönhausen verringern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten in Hohenschönhausen verringern
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Lichtenberg, Straftat

Schriftliche Anfrage: Die Berliner Impfkampagne und die Impfzentren in Berlin von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Berliner Impfkampagne und die Impfzentren in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung, Öffentlichkeitsarbeit

Schriftliche Anfrage: Jelbi-Stationen von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jelbi-Stationen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Sharing Economy, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Alle Gebiete in Hohenschönhausen ans Abwasser anschließen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alle Gebiete in Hohenschönhausen ans Abwasser anschließen
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Kanalisation, Lichtenberg

Schriftliche Anfrage: Hilfen für Obdachlose und Maßnahmen für Ordnung und Sauberkeit von Björn Wohlert (CDU), Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hilfen für Obdachlose und Maßnahmen für Ordnung und Sauberkeit
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Hygiene, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Aktualisierter Lehrkräftebedarf – Unterversorgung mit Lehrkräften von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktualisierter Lehrkräftebedarf – Unterversorgung mit Lehrkräften
Schlagworte: Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Statistik, Teilzeitarbeit

Schriftliche Anfrage: Lehrkräftebedarf und steigende Schüler\*innenzahlen von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehrkräftebedarf und steigende Schüler\*innenzahlen
Schlagworte: Arbeitszeit, Bevölkerungsentwicklung, Lehrer, Personalplanung, Schüler-Lehrer-Relation, Statistik

Schriftliche Anfrage: Anzahl der Zimmer der Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anzahl der Zimmer der Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Statistik, Wohnung, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Gebäude in Zum Hechtgraben 1 wieder für gemeinnützige Vereine zur Verfügung stellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gebäude in Zum Hechtgraben 1 wieder für gemeinnützige Vereine zur Verfügung stellen
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Gebäude, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Verein, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Kunst am Bau 2021 von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kunst am Bau 2021
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Darstellende Kunst, Gebäude, Kunst, Kultur, Kunstförderung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Oberschulplätzen in Hohenschönhausen von Dirk Liebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Oberschulplätzen in Hohenschönhausen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Berufsbildende Schule, Lichtenberg, Oberschule

Schriftliche Anfrage: Ambulante therapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ambulante therapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesetzliche Krankenversicherung, Jugendliche, Kinder, Kinder und Jugendliche, Psychische Störung, Schulpsychologischer Dienst, Sozialarbeit, Statistik, Therapie

Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5 von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die U-Bahn-Linie 5
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Bausanierung, Städtebau, U-Bahn

Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauern in der Beihilfestelle für Beamte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin in den Jahren 2020 und 2021 von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bearbeitungsdauern in der Beihilfestelle für Beamte und Versorgungsberechtigte des Landes Berlin in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: Beamter, Beihilfe, Landesverwaltung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Freie Universität Berlin – Fachbereich Veterinärmedizin – Campus Düppel: Bauvorhaben und Räumung der Pacht-Grundstücke „Gärten am Königsweg” von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freie Universität Berlin – Fachbereich Veterinärmedizin – Campus Düppel: Bauvorhaben und Räumung der Pacht-Grundstücke „Gärten am Königsweg”
Schlagworte: Bauplanung, Freie Universität Berlin, Grundstück, Hochschulbau, Hochschulwesen, Liegenschaftsverwaltung, Pacht, Steglitz-Zehlendorf, Student, Studium, Universitäten

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese” in Pankow?
Schlagworte: Grünfläche, Klimaschutz, Pankow, Schulbau, Schulen, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 2)?
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schulen, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie viele Schülerinnen und Schüler verlassen die Berliner Schulen mit und ohne Abschluss?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungsabschluss, Schule, Schulen, Schüler, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das BerlHG und die Freiheit von Wissenschaft und Forschung
Schlagworte: Forschung, Gesetzgebung, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Tierschutz, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftsfreiheit

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Freiwilliges Jahr des Engagements” in Berlin und Deutschland ausbauen
Schlagworte: Bevölkerung, Bürgerschaftliches Engagement, Freiwilligendienst, Gesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sturmschäden in Berlin
Schlagworte: Baum, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Natur, Sachbeschädigung, Schadenersatz, Statistik, Wetter, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und Wissenschaftsverantwortung
Schlagworte: Ethikkommission, Forschung, Forschungseinrichtung, Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität stoppen – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendkriminalität, Kriminalstatistik, Lichtenberg, Strafanzeige, Straftat, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Start des Klimarates Berlin - ein Bürger:innenrat zum Thema Klima
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Gesellschaft, Bevölkerung, Klima, Klimaschutz, Landesverwaltung, Umwelt, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und Brandbekämpfung
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Brandschutz, Elektrofahrzeug, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin während der Corona-Pandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kommunale Angelegenheiten, Statistik, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Zoologischer Garten

Schriftliche Anfrage: Einsatz mobiler Videoüberwachungsanlagen von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatz mobiler Videoüberwachungsanlagen
Schlagworte: Polizei, Polizeiausrüstung, Videoüberwachung

Schriftliche Anfrage: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstraßen? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstraßen?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kosten, Straßenbau, Straßenschaden, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Elisabethaue von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Elisabethaue
Schlagworte: Bauplanung, Pankow, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Zentraler Objektschutz der Berliner Polizei von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zentraler Objektschutz der Berliner Polizei
Schlagworte: Objektschutz, Polizei

Schriftliche Anfrage: „Nashorn” – Warum kofinanziert das Medienboard Berlin-Brandenburg ukrainische Neonazis als Schauspieler? von Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Nashorn” – Warum kofinanziert das Medienboard Berlin-Brandenburg ukrainische Neonazis als Schauspieler?
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Film, Film, Video, Filmförderung, Ideologien, Medien, Rechtsextremismus, Unternehmen

Schriftliche Anfrage: Mehr Geld für gute Kitas! von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Geld für gute Kitas!
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Digitalisierung, Erzieher, Fachkraft, Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kindertagesstätte, Medien, Sozialpädagogik, Statistik

Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Berlin von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik

Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Platz-Finanzierung in Berlin
Schlagworte: Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Fang von invasiven Krebsarten in Berliner Gewässern von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fang von invasiven Krebsarten in Berliner Gewässern
Schlagworte: Binnengewässer, Fischerei, Gewässer, Jagd, Fischerei, Statistik, Tier, Wasser

Schriftliche Anfrage: Baumängel am Tempohome in der Siverstorpstraße in Berlin-Karow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumängel am Tempohome in der Siverstorpstraße in Berlin-Karow
Schlagworte: Bauwesen, Flüchtlingsunterbringung, Heizung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Endlich Unterstützung für die Kinder- und Jugendhilfe! von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Endlich Unterstützung für die Kinder- und Jugendhilfe!
Stationäre Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie die stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe Jugend.
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Personalplanung, Sozialleistung

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit
Schlagworte: Bildungsabschluss, Bildungsstatistik, Hochschule, Hochschulwesen, Studienzeit, Studium

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabbrüche von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Studienabbrüche
Schlagworte: Bildungsstatistik, Hochschule, Hochschulwesen, Student, Studienzeit, Studium

Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Verbreitung rechtsideologischer Lehrinhalte durch Hochschuldozenten von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vorwurf der Verbreitung rechtsideologischer Lehrinhalte durch Hochschuldozenten
Schlagworte: Hochschule, Hochschullehre, Hochschullehrer, Hochschulwesen, Ideologien, Rechtsextremismus

17.02.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Jugendlicher, Kinder, Jugendliche, Soziale Beziehung, Veranstaltung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Kindertagesstätte, Schule, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Unterricht, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Übersicht über die Vorhaben von Senatorin Kipping von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Übersicht über die Vorhaben von Senatorin Kipping
Schlagworte: Arbeit und Beschäftigung, Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, Beschäftigungspolitik, Flüchtlingsunterbringung, Jobcenter, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Soziales, Sozialleistung, Sozialpolitik, Tarifvertrag, Wohnungslosigkeit, Öffentliche Verwaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Housing First - Bestandsaufnahme und Perspektiven von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Housing First - Bestandsaufnahme und Perspektiven
Anhörung
Schlagworte: Beratung, Frau, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialleistung, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit, Wohnungsmarkt, Wohnungsvermittlung, Wohnungswesen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inklusionstaxi - Bestandsaufnahme und Wiederaufnahme der Förderung von Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Inklusionstaxi - Bestandsaufnahme und Wiederaufnahme der Förderung
Schlagworte: Dienstleistungen, Fahrdienst für Menschen mit Behinderung, Inklusion, Menschen mit Behinderungen, Personenbeförderung, Subvention, Taxigewerbe

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angebote der Erziehungs- und Familienberatungsstellen sichern und bedarfsgerecht ausbauen – Stand und Handlungsbedarf unter besonderer Berücksichtigung pandemiebedingter Herausforderungen und Erfahrungen von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Angebote der Erziehungs- und Familienberatungsstellen sichern und bedarfsgerecht ausbauen – Stand und Handlungsbedarf unter besonderer Berücksichtigung pandemiebedingter Herausforderungen und Erfahrungen
Anhörung
Schlagworte: Beratung, COVID-19, Epidemie, Erziehung, Familienhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Öffentlicher Haushalt

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stark trotz Corona – Umsetzungsstand des Förderprogramms zum Abbau von Defiziten von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stark trotz Corona – Umsetzungsstand des Förderprogramms zum Abbau von Defiziten
Schlagworte: Bildung, Bildungsfinanzierung, COVID-19, Epidemie, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Schule, Schulen, Öffentliche Mittel

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umwelt-, Verbraucherschutz- und Klimapolitische Maßnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Umwelt-, Verbraucherschutz- und Klimapolitische Maßnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Ernährung, Klima, Klimaschutz, Klimawandel, Nachhaltige Entwicklung, Nahrungsmittel, Umweltschutz, Verbraucher, Verbraucherschutz, Wasserversorgung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tierrettung in Berlin von Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Tierrettung in Berlin
Schlagworte: Bürgerberatung, Ehrenamtliche Tätigkeit, Personalplanung, Subvention, Tier, Tierhaltung, Tierschutz, Verein

17.02.2022 - 17.02.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genossenschaften – Unterstützt und Unterstützer?
Schlagworte: Erbbaurecht, Genossenschaft, Grundstück, Neubau, Pacht, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umlage von Kosten für Rauchwarnmelder bei den landeseignen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Ausschreibung, Bausanierung, Brandschutz, Kosten, Landesbetrieb, Unternehmen, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei Wohnungsbauvorhaben
Schlagworte: Bauplanung, Infrastruktur, Landesbetrieb, Neubau, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öl, Holz, Fernwärme oder Erneuerbare? Wie heizt Berlin die Neubauten?
Schlagworte: Energie, Heizung, Neubau, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance für Marzahn-Hellersdorf?
Schlagworte: Infrastruktur, Kommunale Angelegenheiten, Marzahn-Hellersdorf, Modellprojekt, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand am Hermannplatz
Schlagworte: Bausanierung, Bebauungsplan, Handel, Neubau, Neukölln, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unhaltbare Zustände bei den Wohnungen der Gewobag im Schöneberger Norden
Schlagworte: Aufzugsanlage, Heizung, Statistik, Tempelhof-Schöneberg, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis
Schlagworte: Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Qualitätssicherung, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnsituation der Bewohner\*innen der Straße der Pariser Kommune 20 in Friedrichshain
Schlagworte: Abriss, Baugenehmigung, Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Neubau, Sozialwohnung, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzung und Stellenausschreibungen
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Ausschreibung, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berufsfeuerwache in Hohenschönhausen
Schlagworte: Bauplanung, Dienstgebäude, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Lichtenberg, Neubau, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Arzt, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitseinrichtungen, Infrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Medizinische Versorgung, Praxis (Berufsräume), Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zu einem Gesetzentwurf zur Triage - Nachfrage
Schlagworte: Gesetzgebung, Gesundheit, Gesundheitswesen, Recht

Schriftliche Anfrage: Sensation am Molkenmarkt - Welchen archäologischen Stellenwert hat der Fund einer der ältesten Straßen Berlins? Wie wird der Fund gesichert und erforscht? von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sensation am Molkenmarkt - Welchen archäologischen Stellenwert hat der Fund einer der ältesten Straßen Berlins? Wie wird der Fund gesichert und erforscht?
Schlagworte: Denkmal, Denkmalschutz, Kultur, Kulturgutschutz, Kunst, Straße, Straßenbau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Blockadeaktionen der Gruppe „Aufstand der letzten Generation” von Ferat Koçak (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blockadeaktionen der Gruppe „Aufstand der letzten Generation”
Schlagworte: Demonstration, Ordnungsrecht, Statistik, Strafanzeige, Straße

Schriftliche Anfrage: Realisierungsstand des Programms „Berliner Gedenktafel” von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Realisierungsstand des Programms „Berliner Gedenktafel”
Schlagworte: Gedenkstätte, Kosten, Kultur, Kunst

Schriftliche Anfrage: Öffnung der Exzellenzcluster für die Fachhochschulen von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffnung der Exzellenzcluster für die Fachhochschulen
Schlagworte: Forschung, Forschungsfinanzierung, Hochschule, Verwaltungsabkommen, Wissenschaft

Schriftliche Anfrage: Beschädigungen am Elefantenmosaik im Tierpark Berlin während Umbauarbeiten von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschädigungen am Elefantenmosaik im Tierpark Berlin während Umbauarbeiten
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Bausanierung, Bildende Kunst, Sachbeschädigung, Tier, Tierhaltung, Tierschutz, Zoologischer Garten

Schriftliche Anfrage: Auflagen zur Terrorismusprävention bei Berliner Wochenmärkten von Felix Reifschneider (FDP), Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auflagen zur Terrorismusprävention bei Berliner Wochenmärkten
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kommunale Angelegenheiten, Markthandel, Terrorismus, Verkehrssicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Impfkampagnen und Aufklärung bei Menschen mit Migrationshintergrund von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfkampagnen und Aufklärung bei Menschen mit Migrationshintergrund
Schlagworte: Ausländer, Migranten, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Information, Mensch mit Migrationshintergrund

Schriftliche Anfrage: Ein Baum allein gibt noch keinen Wald - Baumerhalt als Klimaschutzmaßnahme von Julia Schneider (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Baum allein gibt noch keinen Wald - Baumerhalt als Klimaschutzmaßnahme
Schlagworte: Baum, Klima, Klimaschutz, Natur, Pankow, Straßenbepflanzung

Schriftliche Anfrage: Bauaufsicht von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauaufsicht
Veränderung der personelle Besetzung der bezirklichen Bauaufsichtsämter im Verlauf der letzten 10 Jahre; Bauverfahrensabläufe; Einführung eines einheitlichen elektronischen Baugenehmigungsverfahrens (eBG); Entwicklung der Bearbeitungszeiten von Vorgängen durch ein neues Verfahren in den letzten 10 Jahren
Schlagworte: Bauaufsicht, Baugenehmigung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
Schlagworte: Fußgänger, Neukölln, Schulweg, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

16.02.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung - FÄZustVO)
Schlagworte: Finanzverwaltung, Senatsverwaltung für Finanzen, Zuständigkeit (Verwaltung)

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
(Drittes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes)
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Abgeordnetenhaus von Berlin, Abgeordneter

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Antrag: Unternehmensförderung niedrigschwellig gestalten und Förderlücken schnell schließen
Schlagworte: Gebühr, Konjunkturpolitik, Mindestlohn, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Ausschussberatung von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Antrag: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft
Schlagworte: Gewerbe, Gewerbegebiet, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Miete, Wirtschaft

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Bezirksverordnetenversammlung, Entschädigung, Landesregierung, Tarifvertrag

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobilitätspolitische Maßnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik von Ausschuss für Mobilität, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Mobilitätspolitische Maßnahmen des Senats im Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik
Schlagworte: Bahnstrecke, Klimaschutz, Radverkehr, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrspolitik, Verkehrstarif, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP), Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Sachstand Corona-Regeln und Hilfen
Schlagworte: Arbeitsplatz, COVID-19, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Epidemie, Finanzzuweisung, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gesundheitsschutz, Handel, Kurzarbeit, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Wirtschaft

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft von Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage Programm: Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft
Schlagworte: Digitalisierung, Investition, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

16.02.2022 - 15.02.2022

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
(Drittes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes)
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Abgeordnetenhaus von Berlin, Abgeordneter

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Bezirksverordnetenversammlung, Entschädigung, Landesregierung, Tarifvertrag

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2022 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 3/2022 -
Dem Ankauf des Grundstücks Kladower Damm 217 – 217 j und Breitehornweg 34 - 48 in Berlin-Spandau zu den im Kaufvertrag vom 15. Dezember 2021 zur UR-Nr. M 1373/2021 des Notars Dr. Wolf-Friedrich Michel in Berlin vereinbarten Bedingungen wird zugestimmt.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Spandau, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2022 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 1/2022 -
Der Bestellung eines Erbbaurechts am Grundstück Wateweg 36, 38, Flur 3, Teilfläche des Flurstücks 7778 und Flur 4, Teilfläche des Flurstücks 21/1 in Berlin Marzahn-Hellersdorf mit einer Gesamtgröße von ca. 2.152 m² zu den im Erbbaurechtsvertrag vom 21. September 2021 zur UR-Nr. 755/2021 des Notars Axel Sawal in Berlin vereinbarten Bedingungen wird zugestimmt.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Erbbaurecht, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche?
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Migranten, Beratung, Flüchtling, Migration, Wohlfahrtsorganisation, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsvermittlung, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Respekt und Halt” - Zukunft für das Projekt unsicher?
Schlagworte: Beratung, Finanzierung, Marzahn-Hellersdorf, Modellprojekt, Soziale Einrichtungen, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Grundstück, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulen, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Diskrepanz zwischen Wohnungsbau und Schulplätzen?
Schlagworte: Schulbau, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin
Schlagworte: Abschiebung, Asylbewerber, Asylverfahren, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Staatsangehörigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gassperren 2021
Schlagworte: Energie, Energieversorgung, GASAG Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft, Privathaushalt, Schulden, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgebäuden?
Schlagworte: Asbest, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schulen, Schulgebäude, Sporthalle

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machen
Schlagworte: Lichtenberg, Schulbau, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine Schulhofbebauung
Schlagworte: Bauplanung, Lichtenberg, Schulbau, Schule, Schulen, Schulhof

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumnachpflanzungen beim Bau der neuen Tramstrecke nach Moabit
Schlagworte: Baum, Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Mitte, Naturschutz, Planfeststellung, Straßenbahn, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pflegenotstand - Aber kein Oberstufenzentrum in Biesdorf?
Schlagworte: Berufsausbildung, Fachkraft, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Landesbetrieb, Miete, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Kosten, Landesbetrieb, Miete, Neubau, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum
Schlagworte: Abriss, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gutachten, Statistik, Verwaltungsverfahren, Wohnung, Wohnungsaufsicht, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unfallhotspot Hultschiner Damm
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Hunderegister ohne Mehrwert?
Schlagworte: Datenschutz, Hund, Kosten, Ordnungsrecht, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarfe in Marzahn-Mitte und Marzahn-Süd
Schlagworte: Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Schule, Schulen, Schüler

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen Bezirken
Schlagworte: Personalplanung, Senat, Berlin, Statistik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin
Schlagworte: Sozialwohnung, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrslenkung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sulfatbelastung im Berliner Abschnitt der Spree
Schlagworte: Gewässer, Schadstoff, Wasser, Wasserverunreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 3)
Schlagworte: Bauplanung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Naturschutzrechtliche Verstöße
Schlagworte: Bußgeld, Naturschutz, Ordnungswidrigkeit, Statistik, Umwelt, Umweltschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: Genossenschaft, Neubau, Statistik, Wirtschaftsförderung, Wohnungsbau, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die aktuelle Situation der Berliner Taxi
Schlagworte: COVID-19, Dienstleistungen, Epidemie, Preis, Taxigewerbe, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gehwegsanierungen in Hohenschönhausen
Schlagworte: Barrierefreiheit, Bausanierung, Gehweg, Lichtenberg, Straßenverkehr, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante Baumaßnahmen am S-Bahnhof Westhafen im Zuge der Siemensbahn
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Bauplanung, Bausanierung, S-Bahn, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualität durch geschützte Radwege für Moabit und den Brüsseler Kiez
Schlagworte: Bauplanung, Mitte, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau von Ladesäulen in Moabit und im Brüsseler Kiez
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Straßenverkehr, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 2)
Schlagworte: Beamtenrecht, Disziplinarverfahren, Hochschule, Hochschulwesen, Rechtsvorschrift

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Bürgerberatung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Richterinnen in der Richterschaft
Schlagworte: Frauen, Männer, Frauenförderung, Juristische Berufe, Richter, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten – öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen nachhaltig stärken (Basierend auf der Antwort S19/10243)
Schlagworte: Bausanierung, Gebäude, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundstücke des Landes Berlin
Schlagworte: Eigentum, Grundstück, Grundstücksverkauf, Kommunale Angelegenheiten, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Reinickendorf in den Jahren 2020 und 2021 von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsentwicklung in Reinickendorf in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Reinickendorf, Straftat

Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrkräfte und Rettungskräfte im Jahr 2021 von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrkräfte und Rettungskräfte im Jahr 2021
Schlagworte: Feuerwehr, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Polizei, Polizeibeamter, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Mehrere Krebs-Fälle bei der Feuerwehr in Hellersdorf - Inspizierung der Wache am Kummerower Ring von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehrere Krebs-Fälle bei der Feuerwehr in Hellersdorf - Inspizierung der Wache am Kummerower Ring
Schlagworte: Arbeitsschutz, Dienstgebäude, Feuerwehr, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Krankheit, Marzahn-Hellersdorf, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 5) von Niklas Schrader (Die Linke), Katina Schubert (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Übergriffe auf Geflüchtete im Jahr 2021 und Bleiberechtsregelung für Betroffene von Hasskriminalität (Teil 5)
Schlagworte: Asylbewerber, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Flüchtling, Gewaltanwendung, Hasskriminalität, Innere Sicherheit, Statistik, Straftat

Schriftliche Anfrage: Klima- und Umweltfolgen der vorgesehenen Werkstattstandorte im Rahmen der S-Bahn-Ausschreibung von Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klima- und Umweltfolgen der vorgesehenen Werkstattstandorte im Rahmen der S-Bahn-Ausschreibung
Schlagworte: Ausschreibung, Bauland, Grundstück, Gutachten, Kommunale Angelegenheiten, S-Bahn, Schienenverkehr, Städtebau, Umweltschutz

Schriftliche Anfrage: Mängelbeseitigung: Wasser an Ampel Rahnsdorfer Straße/Hultschiner Damm von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mängelbeseitigung: Wasser an Ampel Rahnsdorfer Straße/Hultschiner Damm
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Niederschlagswasser, Straßenverkehr, Verkehrsampel

Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin von Heiko Melzer (CDU), Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundsteuer in Berlin
Schlagworte: Abgaben, Finanzverwaltung, Personalkosten, Personalplanung, Software, Steuer, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Befristungen im unmittelbaren Landesdienst Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021 von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Befristungen im unmittelbaren Landesdienst Berlin in den Jahren 2019, 2020 und 2021
Schlagworte: Befristetes Arbeitsverhältnis, Landesverwaltung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Was passiert bei der Messe Berlin GmbH? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was passiert bei der Messe Berlin GmbH?
Schlagworte: Ausstellungen, Messe, Messe Berlin GmbH, Messen, Unternehmen

Schriftliche Anfrage: Aktuelle Erkenntnisse zu extremistischen Tendenzen innerhalb der Berliner Sicherheitsbehörden von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Erkenntnisse zu extremistischen Tendenzen innerhalb der Berliner Sicherheitsbehörden
Schlagworte: Extremismus, Ideologien, Landesverwaltung, Ordnungsbehörde, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Keine Straßenbahn auf der Marggraffbrücke? von Katalin Gennburg (Die Linke), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Keine Straßenbahn auf der Marggraffbrücke?
Schlagworte: Brücke, Straßenbahn, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn - Planung eines Bahnhofs „Wilhelmsruher Damm ” (Teil 2) von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heidekrautbahn - Planung eines Bahnhofs „Wilhelmsruher Damm ” (Teil 2)
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Pankow, Planfeststellung, Regionalverkehr, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Einbrüche in Liegenschaften bzw. Dienstgebäude der Berliner Polizei von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einbrüche in Liegenschaften bzw. Dienstgebäude der Berliner Polizei
Schlagworte: Dienstgebäude, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizei, Polizeigebäude, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe)

Schriftliche Anfrage: Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf (Teil 3) (2022) von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungen für den Neubau der Chemnitzer Straße in Kaulsdorf (Teil 3) (2022)
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn in den landeseigenen Unternehmen von Bettina König (SPD), Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn in den landeseigenen Unternehmen
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Landesbetrieb, Mindestlohn, Tarifvertrag

Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rotes Rathaus Kinder Impfaktion
Schlagworte: COVID-19, Dienstgebäude, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Kind, Kosten, Statistik

Molkenmarkt: Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10522 von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Molkenmarkt: Nachfrage zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/10522
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Mitte, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Queerfeindlichkeit beim Jobcenter: Regenbogenfahne gleich Bedarfsgemeinschaft? von Laura Neugebauer (Grüne), Sebastian Walter (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Queerfeindlichkeit beim Jobcenter: Regenbogenfahne gleich Bedarfsgemeinschaft?
Schlagworte: Arbeitslosengeld II, Arbeitsmarkt, Diskriminierung, Jobcenter, LSBTTIQ, Personenbezogene Daten, Sexuelle Identität

Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen (Teil 2) - Qualifizierung für Fachkräfte von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen (Teil 2) - Qualifizierung für Fachkräfte
Schlagworte: Beratung, Fachkraft, Jugendliche, Kinder, Kinder- und Jugendhilfe, Sozialberuf, Sozialpädagogik

Schriftliche Anfrage: Stand und Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe in Berlin von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand und Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Pflege, Pflegegeld, Pflegekind, Statistik

Schriftliche Anfrage: Kinder mit besonderen Bedarfen (Teil 1) - Stand Umsetzung - Status B+ Kita von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder mit besonderen Bedarfen (Teil 1) - Stand Umsetzung - Status B+ Kita
Bedarfe der Kinder mit Behinderung im frühkindlichen Bereich
Schlagworte: Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen

Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen (Teil 3) - Egal wo du wohnst, du bekommst die gleichen Leistungen - Berlineinheitliche Rechtsanwendung von SGB VIII und SGB IX von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedarfen (Teil 3) - Egal wo du wohnst, du bekommst die gleichen Leistungen - Berlineinheitliche Rechtsanwendung von SGB VIII und SGB IX
Schlagworte: Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen

Antrag: Tempo 50 auf allen Hauptverkehrsstraßen – Langsamfahrstrecken beseitigen – Verkehrflüssig gestalten! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Tempo 50 auf allen Hauptverkehrsstraßen – Langsamfahrstrecken beseitigen – Verkehrflüssig gestalten!
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antrag (Gesetzentwurf): Schneller-und-einfacher-Bauen-Gesetz
(Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln)) von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Schneller-und-einfacher-Bauen-Gesetz
(Sechstes Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin (BauO Bln))
Mit diesem Gesetzesentwurf zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus wird die Bauordnung nun wieder an die aktuellen Begebenheiten und Herausforderungen angepasst. Mit der Einführung einer Typenbaugenehmigung wird eine Verwaltungsvereinfachung für bauliche Anlagen geschaffen, die in derselben Ausführung an mehreren Stellen errichtet werden kann.
Streichung § 3 Abs. 2, § 8 Abs. 2 Satz 5, § 32 Abs. 8 Satz 1, § 38 Abs. 5, § 41 Abs. 4 Satz 3, § 43 Abs. 2 (Abs. 3 ist der neue Abs. 2), § 45 Abs. 1 (Abs. 2 ist der neue Abs. 1), § 63b, § 71 Abs. 1 Satz 3, § 75 Abs. 1 Satz 3, § 77 Abs. 5, § 86 Abs. 3 Nr. 1 (aus den Nr. 2, 3, 4, u. 5 werden die Nr. 1, 2, 3, u. 4)
Änderung § 6, § 48, § 50, § 53, § 59 Abs. 1, § 61, § 62, § 65 Abs. 1, § 69, § 70, § 73, § 81, § 84 Abs. 5, § 85
Einfügung § 28 Abs. 5, § 33 Abs. 1, § 67 Abs. 1, § 71a, § 89 Abs. 7
Neufassung § 35 Abs. 8 Nr. 1, § 39 Abs. 4, § 47 Abs. 1
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Baurecht, Bauwesen, Städtebau, Wohnungsbau

Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Mit Energiepreisbremse Bürger und Unternehmen entlasten!
Schlagworte: Bundesrat, Energie, Energiepreis, Steuer, Unternehmen, Verbraucher

Antrag: Das Jugendforschungsschiff am Tegeler See nicht untergehen lassen! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Das Jugendforschungsschiff am Tegeler See nicht untergehen lassen!
Die Arbeit des Jugendforschungsschiffs, die auf dem naturwissenschaftlichen Lehrplan für Mittel- und Oberstufe fußt, ermöglicht Wissenserwerb zur Gewässerökologie, zum Artenschutz und zum Umweltschutz in Bezug auf Gewässer und stellt damit für die MINT-Fächer eine wertvolle außerschulische Unterrichtsunterstützung dar.
Schlagworte: Bildung, Forschung, Jugendbildung, Kinder, Jugendliche, Subvention, Wasserfahrzeug, Öffentlicher Haushalt

Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Straßengesetzes – Vereinfachung des Erlaubnisverfahrens für die Einrichtung von Baustellen
Reduzierung der Bauüberhänge durch Vereinfachung der Bearbeitung für Genehmigungsverfahren von Baustelleneinrichtungen.
Änderung § 11 Abs. 3
Schlagworte: Baugenehmigung, Baustelle, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr, Verwaltungsverfahren

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag
Zustimmungsgesetz zum Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag.
Regelungen zur Barrierefreiheit zur Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste sowie rechtstechnische und redaktionelle Anpassungen
Schlagworte: Barrierefreiheit, Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Sechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antrag: Die „Achse der Innovation und Nachhaltigkeit Berlin-Lausitz” voranbringen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Die „Achse der Innovation und Nachhaltigkeit Berlin-Lausitz” voranbringen
Das im Rahmen des Zukunftsforums Berlin-Brandenburg initiierte und entwickelte Projektstrebt an, durch Wissenschaft und Forschung die Wachstumschancen in der Metropolregion Berlin-Brandenburg zu erhöhen und zukunftsorientierte Impulse zu setzen. Die Innovationsachse soll Teil eines Aufbruchs für eine intensivere Zusammenarbeit der Metropolregion werden und dazu beitragen, einen Strukturwandel in der Region zu gestalten sowie gemeinsam die Ausbildung und Anwerben von Fachkräften zu unterstützen.
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Berufsausbildung, Fachkraft, Forschung, Modellprojekt, Nachhaltige Entwicklung, Raumordnung, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) - Berichtsjahr 2021
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Monitoringbericht zur Umsetzung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms (BEK 2030) - Berichtsjahr 2021
Schlagworte: Energie, Energiepolitik, Klima, Klimaschutz

Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds
Zulassung der Zugehörigkeit für den Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Herr Stephan Schwarz, zum Aufsichtsrat der Messe Berlin GmbH.
Schlagworte: Aufsichtsrat, Landesregierung, Messe Berlin GmbH, Nebentätigkeit von Bediensteten, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas
Schlagworte: Ausschreibung, Frühkindliche Bildung, Gesundheitsschutz, Kindertagesstätte, Kosten, Luftreinhaltung, Schulausstattung, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasseranschlüsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz (Teil 2)
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Siedlung, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stromsperren 2021
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energieversorgung, Kommunale Versorgungswirtschaft, Privathaushalt, Schulden, Statistik

Antrag (Gesetzentwurf): Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zum schulischen Erfolg!
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Mit Ordnung, Mitarbeit, Fleiß und Betragen zum schulischen Erfolg!
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
Einführen von Kopfnoten (Verhaltensbeurteilung für Arbeits- und Sozialverhalten
Änderung § 58 Abs. 3
Schlagworte: Schulen, Schulrecht

Antrag (Gesetzentwurf): Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Vollkostenmodell für die freien Schulen und faire Teilhabe an allen Landesförderprogrammen, Wartefrist verkürzen und nachträgliche Kostenbeteiligung nach erfolgreicher Wartefrist
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
Neufassung § 101 Abs. 2
Entfällt § 101 Abs. 3 u. 5
Änderung § 101 Abs. 4, 7 u. 9
Schlagworte: Privatschule, Privatschulen, Schulfinanzierung, Schulrecht

Antrag: Leistung und Fairness beim Schulübergang: Zahl der Umsteiger vom Gymnasium senken, Chancengleichheit erhöhen, Elternwahlrecht achten, die Schulplatztombola abschaffen und die Gymnasien stärken von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Leistung und Fairness beim Schulübergang: Zahl der Umsteiger vom Gymnasium senken, Chancengleichheit erhöhen, Elternwahlrecht achten, die Schulplatztombola abschaffen und die Gymnasien stärken
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Grundschule, Gymnasium, Schulrecht

Antrag: Asterisk bei den Berlinern? Gendersprache an Schulen untersagen! Amtliches Regelwerk der deutschen Rechtschreibung anwenden von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Asterisk bei den Berlinern? Gendersprache an Schulen untersagen! Amtliches Regelwerk der deutschen Rechtschreibung anwenden
Schlagworte: Rechtschreibung, Schule, Schulen, Sprache

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Berlin Ahrensfelde
Schlagworte: Bahnhof, Bausanierung, Bauwesen, Marzahn-Hellersdorf, S-Bahn, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Ordnungswidrigkeit, Schutzmaske, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einschränkungen im Linienverkehr der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, COVID-19, Epidemie, Fahrplan, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anreize schaffen, Elektromobilität stärken
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Kommunale Angelegenheiten, Ladeinfrastruktur, Statistik, Straßenverkehr, Städtebau, Unternehmen, Wirtschaft, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Gewässer, Kosten, Straßenverkehr, Wasser, Wasserverunreinigung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebentätigkeit eines Senatsmitglieds
Zulassung der Zugehörigkeit des Senators für Finanzen, Herrn Wesener zum Aufsichtsrat der Vivantes-Netzwerk für Gesundheit GmbH.
Schlagworte: Aufsichtsrat, Landesregierung, Nebentätigkeit von Bediensteten, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Schriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 2) – Zeit- und Kostenplan der Sanierung, Bürgerbeteiligung und Nutzungsmöglichkeiten von Maik Penn (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strandbad Müggelsee (Teil 2) – Zeit- und Kostenplan der Sanierung, Bürgerbeteiligung und Nutzungsmöglichkeiten
Schlagworte: Ausschreibung, Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Denkmal, Finanzierung, Freizeit, Schwimmbad

Schriftliche Anfrage: Genesenenstatus - was ist die wissenschaftliche Grundlage? von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genesenenstatus - was ist die wissenschaftliche Grundlage?
Schlagworte: Bundesinstitution, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Wissenschaft

Schriftliche Anfrage: Eigentümerstruktur eines von einer DEGEWO-Tochtergesellschaft verwalteten Wohngebäude-Fonds (Nachfrage zur Drucksache 19/10420) von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eigentümerstruktur eines von einer DEGEWO-Tochtergesellschaft verwalteten Wohngebäude-Fonds (Nachfrage zur Drucksache 19/10420)
Schlagworte: Gebäude, Vermögensverwaltung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: DNA-Identitätsfeststellungen und Datenbanken in Berlin 2022 von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: DNA-Identitätsfeststellungen und Datenbanken in Berlin 2022
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalpolizei, Personenbezogene Daten, Polizei, Statistik, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sogenannter Kriminalitätsbelasteter Ort Görlitzer Park/Wrangelkiez
Schlagworte: Friedrichshain-Kreuzberg, Grünfläche, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizeieinsatz, Strafanzeige, Tod

Schriftliche Anfrage: Vermüllung von Parks und Grünflächen von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vermüllung von Parks und Grünflächen
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Kosten, Sachbeschädigung

Schriftliche Anfrage: Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im Mettmannkiez von Niklas Schenker (Die Linke), Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abriss von 140 Wohnungen durch die Bayer AG im Mettmannkiez
Bebauung und Nutzung der Grundstücke in der Fennstraße 33-34 / Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7
Schlagworte: Abriss, Artenschutz, Bauplanung, Baurecht, Bebauungsplan, Grundstück, Mitte, Städtebau, Unternehmen, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Allgemeine Impfpflicht von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Allgemeine Impfpflicht
Schlagworte: Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Impfung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen (Booster) bei Geflüchteten von Tobias Bauschke (FDP), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen (Booster) bei Geflüchteten
Schlagworte: Ausländer, Migranten, COVID-19, Epidemie, Flüchtling, Gesundheitsschutz, Impfung, Information

Schriftliche Anfrage: Hauptstadt der Müllsünder? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hauptstadt der Müllsünder?
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallvermeidung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Ordnungswidrigkeit, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zukunft der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung” (EUTB) für Menschen mit Behinderung durch die Teilhabeverordnung (EUTBV) im Land Berlin von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung” (EUTB) für Menschen mit Behinderung durch die Teilhabeverordnung (EUTBV) im Land Berlin
Schlagworte: Beratung, Menschen mit Behinderungen, Rechtsvorschrift, Statistik, Subvention, Teilhabe behinderter Menschen, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis? von Frank-Christian Hansel (AfD), Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 21 Dx (Teil 2) – Rechtswidrige Vergabepraxis?
Antragstellung und Vergabe zum Betreiben von Corona-Teststellen (Testzentren)
Schlagworte: COVID-19, Dienstleistung, Dienstleistungen, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Unternehmen, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

14.02.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag: Neustart statt Weiter so: Berliner Mietenkrise endlich lösen
Schlagworte: Miete, Vergleichsmiete, Wohnungsbau, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der Wohnungsbaupolitik
Schlagworte: Bauleitplanung, Mietendeckel, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag: Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” unverzüglich prüfen und entscheiden!
Schlagworte: Volksabstimmung, Wahlen, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Vierte Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - 4. InfSchMV)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-17 VE „Neues Wohnen am Eisenhutweg” im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Bebauungsplan, Stadtplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50a im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Schlagworte: Bebauungsplan, Reinickendorf, Städtebau

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Vierzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Mitte, Stadtsanierung, Städtebau

Ausschussberatung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Fünfzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Pankow, Stadtsanierung, Städtebau

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Akute Coronalage
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Quarantäne, Rechtsvorschrift, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Ausschussberatung von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen in der Berliner Kulturlandschaft
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kulturpolitik, Kulturveranstaltung, Kunst, Rechtsvorschrift, Öffentliche Mittel

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern von Ausschuss für Kultur und Europa, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Fairstage – Modellprojekt für diskriminierungsfreie und gute Arbeitsbedingungen an Berliner Theatern
Anhörung
Anhörung
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Beratung, Diskriminierung, Diversity, Kultureinrichtung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Modellprojekt, Theater

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen von COVlD-19 auf die wirtschaftliche und soziale Situation von Frauen in Berlin von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen von COVlD-19 auf die wirtschaftliche und soziale Situation von Frauen in Berlin
Anhörung
Schlagworte: Alleinerziehender, Arbeitszeit, COVID-19, Epidemie, Frau, Frauen, Frauenförderung, Frauenpolitik, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Kinderbetreuung, Männer, Telearbeit, Unternehmen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage für Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte für die Zukunftshauptstadt von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: 100 Tage für Berlin: Die stadtentwicklungs-, bau- und wohnungspolitischen Schwerpunkte für die Zukunftshauptstadt
Schlagworte: Bauland, Bauordnungsrecht, Bauplanung, Grundstück, Städtebau, Verkehrspolitik, Wohnungsbau, Wohnungspolitik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunftsmetropole oder Bullerbü - Welchem Leitbild folgt die Stadtentwicklungspolitik des neuen Senats? von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Zukunftsmetropole oder Bullerbü - Welchem Leitbild folgt die Stadtentwicklungspolitik des neuen Senats?
Schlagworte: Bauland, Bauordnungsrecht, Bauplanung, Grundstück, Städtebau, Verkehrspolitik, Wohnungsbau, Wohnungspolitik

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft? von Ausschuss für Verfassungsschutz, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Coronaprotesten in Berlin, insbesondere bzgl. der Gewaltbereitschaft?
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Epidemie, Gesundheitsvorsorge, Gewaltanwendung, Impfung, Ordnungsrecht, Verfassungsschutz, Verfassungsschutz, Spionage, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen von Ausschuss für Verfassungsschutz, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Erkenntnisse und Umgang des Verfassungsschutzes zur Radikalisierung und Mobilisierungsmethoden von Coronaleugner\innen, Impfgegner\innen und Staatsdelegetimierer\*innen
Schlagworte: COVID-19, Demonstration, Epidemie, Gesundheitsvorsorge, Gewaltanwendung, Impfung, Ordnungsrecht, Verfassungsschutz, Verfassungsschutz, Spionage, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr? von Ausschuss für Verfassungsschutz, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Welche Erkenntnisse hat der Verfassungsschutz zu den Täterinnen und Tätern, Hintermännern und -frauen der aktuellen Straftaten (Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung etc.) anlässlich sogenannter „Blockaden” mit politischem Hintergrund im Berliner Straßenverkehr?
Schlagworte: Demonstration, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Nahrungsmittel, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Straftat, Straßenverkehr, Verfassungsschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

14.02.2022 - 13.02.2022

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag: Neustart statt Weiter so: Berliner Mietenkrise endlich lösen
Schlagworte: Miete, Vergleichsmiete, Wohnungsbau, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der Wohnungsbaupolitik
Schlagworte: Bauleitplanung, Mietendeckel, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Beschlussempfehlung von Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Antrag: Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” unverzüglich prüfen und entscheiden!
Schlagworte: Volksabstimmung, Wahlen, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes - Erhöhung der Hinzuverdienstgrenze im Ruhestand von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes - Erhöhung der Hinzuverdienstgrenze im Ruhestand
Anhebung der Hinzuverdienstgrenze für Beamte im Ruhestand von 325 Euro auf 525 Euro
Änderung § 53 Abs. 2 Nr. 3
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Öffentlicher Dienst

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern) von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Anwendung unmittelbaren Zwanges bei der Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Landes Berlin - sichere Rechtsgrundlage für den Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (Tasern)
Änderung § 2 Abs. 4
Einfügung nach § 16 Dritter Abschnitt (Vorschriften über den Gebrauch von Distanz-Elektroimpulsgeräten)

Schlagworte: Elektroimpulsgerät, Polizei, Polizeiausrüstung, Polizeibeamter, Polizeieinsatz, Verwaltungsvollstreckung

Antrag: Steuern auf Energie senken! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Steuern auf Energie senken!
Bundesratsinitiative zur Senkung der auf den Verbrauch von Energie erhobenen Steuern
Schlagworte: Abgaben, Bundesrat, Energie, Energieverbrauch, Steuer

Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 1) - für ein Pflegeelterngeld von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Pflegekinder und ihre Familien endlich stärken! (Teil 1) - für ein Pflegeelterngeld
Schlagworte: Bundesrat, Eltern, Elterngeld, Kinder, Jugendliche, Pflege, Pflegegeld, Pflegekind, Sozialleistungen

Antrag: Eine Polizei-App für Berlin! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Eine Polizei-App für Berlin!
Einrichtung einer Polizei-App mit folgenden Funktionen: Dienststellenfinder, aktuelle Polizeimeldungen und -fahndungen, Warndienste, Notruftelefon, elektronische Aufgabe von Strafanzeigen, soziale Kanäle der Berliner Polizei: Facebook und Twitter.
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Polizei, Software

Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Planbarkeit und Sicherheit für Berliner Schulen - endlich ein Fahrplan bis zum Ende des Schuljahres
Planungssicherheit für die täglichen Testungen aller in der Schule Anwesenden, Bereitstellung von medizinischen Masken für alle in der Schule Tätigen, verlässliche Angaben zum Umgang mit Übergängen, Abschlussjahrgängen und Prüfungen sowie eindeutige Formulierungen zum Umgang mit der Stundentafel, um pandemiesicher bis zum Schuljahresende qualitativ hochwertigen Unterricht in Präsenz zu ermöglichen.
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Schulen, Unterricht

Antrag: Hohenschönhausen und Nord-Pankow besser an die Innenstadt anbinden – S75 verlängern von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Hohenschönhausen und Nord-Pankow besser an die Innenstadt anbinden – S75 verlängern
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrplan, Pankow, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Straßenblockierer stoppen – Rechtsdurchsetzung den Trends der Gefährder anpassen
Schlagworte: Demonstration, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Staatsanwaltschaft, Straßenverkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die Höhe der Zeit heben – Baumaßnahmen in JVA Tegel wie-der aufnehmen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Strafvollzug in Berlin auf die Höhe der Zeit heben – Baumaßnahmen in JVA Tegel wie-der aufnehmen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Investition, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Strafgefangener, Strafvollzug

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufklärungserfordernis bezüglich der Zusammenarbeit mit der Firma 21DX
Schlagworte: Ausschreibung, COVID-19, Dienstleistung, Gesundheitsvorsorge, Unternehmen, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schnelle Anerkennung für Fachkräfte in der Medizin aus dem Ausland
Schlagworte: Arzt, Berufliche Qualifikation, Fachkraft, Medizinische Berufe, Pflegeberuf, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Investitionen in den Berliner Krankenhäusern
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Investition, Krankenhausfinanzierung, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfstatus von Obdachlosen bei Impfung mit dem Impfstoff Janssen (Johnson & Johnson)
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Liefer- und Logistikverkehre im Norden Pankows und Reinickendorfs
Schlagworte: Bahnstrecke, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Güterverkehr, Industriegebiet, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Schulen, aber kein Bus?
Schlagworte: Schulbau, Schule, Schulen, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau der Fahlenbergbrücke über den Gosener Kanal
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Brücke, Kosten, Verkehrslenkung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Evaluierung des Angebots einer Sozialberatung in Arztpraxen
Schlagworte: Beratung, Finanzierung, Gesundheit, Praxis (Berufsräume), Psychosoziale Beratung, Sozialarbeit, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf
Schlagworte: Auszeichnung, COVID-19, Marzahn-Hellersdorf, Rechtsvorschrift, Sport, Sportveranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen?
Schlagworte: Bezirksverordnetenversammlung, Straßenbau, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Artnapping, Kunstraub und Kulturdiebstahl
Schlagworte: Erpressung, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturgutschutz, Kunst, Kultur, Museum, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenlösungen von und für Schwimmhallen
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Charlottenburg-Wilmersdorf, Freizeit, Kommunale Angelegenheiten, Neubau, Schwimmbad, Sport, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kombi- oder Freibad im Bezirk Marzahn Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Freizeit, Marzahn-Hellersdorf, Schwimmbad, Sport, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-Sänger-Sportanlage in Baumschulenweg
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Kosten, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: PV auf dem Olympiastadion
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energieerzeugung, Erneuerbare Energien, Olympiastadion, Schule, Solartechnik, Sporthalle, Sportstätte

Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Abstell- und Zugbildungsanlage der S-Bahn in Tempelhof von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Abstell- und Zugbildungsanlage der S-Bahn in Tempelhof
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Bauplanung, Grundstück, S-Bahn, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Gleiche Wertschätzung für alle Erzieherinnen und Erzieher von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleiche Wertschätzung für alle Erzieherinnen und Erzieher
Schlagworte: Erzieher, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Statistik, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Koalition hat das "Gute-Kita-Gesetz" 2018 im Deutschen Bundestag verabschiedet – Wie erfolgt die Umsetzung in Berlin? von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Koalition hat das "Gute-Kita-Gesetz" 2018 im Deutschen Bundestag verabschiedet – Wie erfolgt die Umsetzung in Berlin?
Schlagworte: Finanzzuweisung, Frühkindliche Bildung, Gesetzgebung, Kindertagesstätte, Statistik, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Energiepreise steigen - Verbraucher müssen entlastet werden von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energiepreise steigen - Verbraucher müssen entlastet werden
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energiepreis, Gas, Privathaushalt, Statistik

Schriftliche Anfrage: Königswalder Straße in Hohenschönhausen zügig sanieren von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Königswalder Straße in Hohenschönhausen zügig sanieren
Schlagworte: Gehweg, Lichtenberg, Straßenbau, Straßenschaden, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Augenverbinden als polizeiliche Maßnahme? von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Augenverbinden als polizeiliche Maßnahme?
Schlagworte: Innere Sicherheit, Polizeieinsatz

Schriftliche Anfrage: Das Berliner Auenland fragt sich: Was hat die Polizei Berlin in Palantir gesehen? von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Berliner Auenland fragt sich: Was hat die Polizei Berlin in Palantir gesehen?
Schlagworte: Big Data, Datenverarbeitung, Datenüberwachung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Polizei, Senat, Berlin, Software, Unternehmen

Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufgebiet in Marzahn von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufgebiet in Marzahn
Schlagworte: Grünfläche, Hund, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Steuer, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung und Klimaschutz von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung und Klimaschutz
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieeinsparung, Gas, Klimaschutz, Statistik, Straßenbeleuchtung

Schriftliche Anfrage: Einführung von Prüfungsfreiversuchen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einführung von Prüfungsfreiversuchen
Schlagworte: Hochschule, Hochschulprüfung, Hochschulwesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Elektrisches Laden bei landeseigenen Wohungsbaugesellschaften von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektrisches Laden bei landeseigenen Wohungsbaugesellschaften
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Mieter, Statistik, Straßenverkehr, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Alternativstandorte für den Bau eines Modularen Ergänzungsbau in Alt- Hohenschönhausen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alternativstandorte für den Bau eines Modularen Ergänzungsbau in Alt- Hohenschönhausen
Schlagworte: Lichtenberg, Schulbau, Schulen

Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit und SESB von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehrsprachigkeit und SESB
Einsetzung eines Gremiums "Mehrsprachigkeit und SESB"; Staatliche Europa-Schule Berlin (SESB)
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Europaschule, Schulbau, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes
Schlagworte: Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Kosten, Statistik, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Berliner Vergabemindestlohn bei Aufträgen des Landes und der Bezirke von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Vergabemindestlohn bei Aufträgen des Landes und der Bezirke
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Landesverwaltung, Mindestlohn, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Zustand der S-Bahnbrücke Ahrensfelde von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand der S-Bahnbrücke Ahrensfelde
Schlagworte: Barrierefreiheit, Brücke, Fußgänger, Marzahn-Hellersdorf, S-Bahn, Sachbeschädigung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen: Zahlen transparent machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Schülerzahlen: Zahlen transparent machen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lichtenberg, Schulbau, Schüler, Statistik

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürgerhaushalte/Beteiligungshaushalte in den Berliner Bezirken und im Land Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Landesregierung, Statistik, Öffentlicher Auftrag

11.02.2022 Ausschusssitzung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022 von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Berliner Veranstaltungskalender Sport 2022 – aktueller Stand unter besonderer Berücksichtigung der Finals und der Nationalen Spiele der Special Olympics im Juni 2022
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Investition, Leistungssport, Olympische Spiele, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportveranstaltung, Sportverein

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport von Ausschuss für Sport, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Aktuelle pandemiebedingte Entwicklungen im Berliner Sport
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Schutzmaske, Sport, Sportveranstaltung

11.02.2022 - 11.02.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin im Jahr 2021
Schlagworte: Abschiebung, Asylbewerber, Asylrecht, Asylverfahren, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Kredite an Galeria Karstadt Kaufhof für Mietzahlungen an Signa
Schlagworte: Einkaufszentrum, Handel, Kredit, Unternehmen, Wirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 3): Antrag auf Errichtung einer Schulbibliothek
Schlagworte: Bibliothek, Kunst, Kultur, Lehr- und Lernmittel, Medienpädagogik, Schulausstattung, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-Infektion
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Krankheit, Lehrer, Schulen, Schüler, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt in der Pandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gerichtsverfahren, Häusliche Gewalt, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Lebensgemeinschaften, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitssituation der Berliner Schulhausmeister\*innen
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsplatz, Arbeitszeit, Lohn- und Gehaltstarif, Schulen, Schulpersonal, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und -absolventen (m/w/d) und Lehrerbedarfsprognose für Berlin
Schlagworte: Lehramtsanwärter, Lehrer, Statistik, Studienfach, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulgärten - ein Mittel für handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere für die Kleinen
Schlagworte: Schulausstattung, Schule, Schulen, Schulfinanzierung, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausschreibung, Bauplanung, Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehrarbeit im Schulbetrieb
Schlagworte: Mehrarbeit, Schule, Schulen, Unterrichtsausfall an Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Daten zu den offenen Haftbefehlen in Berlin
Schlagworte: Haftbefehl, Informationssystem, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Politische Straftat

Schriftliche Anfrage: Wasserverteilung zwischen Berlin und Brandenburg des Wasserwerks Stolpe von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserverteilung zwischen Berlin und Brandenburg des Wasserwerks Stolpe
Schlagworte: Brandenburg, Statistik, Wasser, Wasserrecht, Wasserversorgung, Wasserwerk

Schriftliche Anfrage: Abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber in Berlin von Dr. Kristin Brinker (AfD), Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber in Berlin
Schlagworte: Abschiebung, Asylbewerber, Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Situation des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes der Jugendämter (RSD) von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation des Regionalen Sozialpädagogischen Dienstes der Jugendämter (RSD)
Schlagworte: Ausschreibung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Jugendamt, Sozialarbeit, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Ausbildungsbedingungen im Lehramtsstudium an den Berliner Universitäten von Tobias Schulze (Die Linke), Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbildungsbedingungen im Lehramtsstudium an den Berliner Universitäten
Schlagworte: Hochschule, Hochschulprüfung, Hochschulwesen, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Statistik, Studium

Schriftliche Anfrage: Welche Fachverfahren sind bereits E-Akte-Ready? von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Fachverfahren sind bereits E-Akte-Ready?
Schlagworte: Digitalisierung, Elektronische Aktenführung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Beunruhigt durch Pflegeskandal in Frankreich: Wie steht es um die Orpea- Einrichtungen in Berlin? von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beunruhigt durch Pflegeskandal in Frankreich: Wie steht es um die Orpea- Einrichtungen in Berlin?
Missstände in Frankreich durch die Orpea-Gruppe als Betreiber von Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen
Schlagworte: Pflege, Pflegeeinrichtung, Qualitätssicherung, Westeuropa

Schriftliche Anfrage: Was ist nur mit der Deutschen Welle los? von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was ist nur mit der Deutschen Welle los?
Schlagworte: Bundesrecht, Fernsehen, Gebühr, Personalplanung, Rundfunk, Rundfunkanstalt

Schriftliche Anfrage: Anwendung des ASOG von Benedikt Lux (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anwendung des ASOG
Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin (ASOG)
Schlagworte: Polizei, Polizeieinsatz, Rechtsvorschrift, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Grundschule Geißenweide in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschule Geißenweide in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau

10.02.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Berlin Energie" für die 19. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin
Beschluss (Text) S. 350
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Jörg Stroedter als Mitglied
Nina Lerch als stellvertretendes Mitglied
Schlagworte: Energie, Kommunale Versorgungswirtschaft, Kommunales Unternehmen, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Karsten Woldeit als Beisitzer
Martin Trefzer als stellv. Beisitzer
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme
Redner: Klingen, Karin (Präsidentin Rechnungshof), Torsten Hofer (SPD), Christian Goiny (CDU), André Schulze (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Dr. Manuela Schmidt (Die Linke), Sibylle Meister (FDP)
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Haushaltsrechnung, Rechnungshof, Rechnungsprüfung, Senat, Berlin

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Marc Vallendar als ständiges Mitglied
Antonin Brousek als ständiges stellv. Mitglied
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Preußische Seehandlung
Beschluss (Text) S. 351
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Robert Schaddach
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Daniele Billig
Schlagworte: Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Elsenbrücke schnellstmöglich erneuern - höchste Priorität sichern!
Vertagt
Schlagworte: Autobahn, Brücke, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl dreier Personen des öffentlichen Lebens durch das Abgeordnetenhaus als Mitglieder des Beirates der Einstein Stiftung Berlin
Beschluss (Text) S. 351
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Dr. Ina Czyborra
auf Vorschlag der Fraktion Bündes 09/Die Grünen
Laura Neugebauer
auf Vorschlag der Fraktion der CDU
Adrian Grasse
Schlagworte: Forschungseinrichtung, Hochschulpolitik, Stiftung, Wahlen, Wissenschaft, Forschung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages
Beschluss (Text) S. 351
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Franziska Becker
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Katrin Schmidberger
Schlagworte: Deutscher Städtetag, Parlament, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Es wurden nicht gewählt:
auf Vorschlag der AfD-Fraktion:
Karsten Woldeit als Mitglied
Martin Trefzer als stellv. Mitglied
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von fünf sachkundigen Persönlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und fünf Personen für den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin
Beschluss (Text) S. 352
Es wurden gewählt:
zu Mitgliedern des Stiftungsrates
auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Ellen Haußdörfer
Marcel Hopp
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Louis Krüger
auf Vorschlag der Fraktion der CDU
Roman Simon
auf Vorschlag der Fraktion Die linke
Claudia Engelmann
zu Mitgliedern des Vorstandes
auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Carola Böhm
Max Landero Alvarado
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Jette Nietzard
auf Vorschlag der Fraktion der CDU
Dagmar König
auf Vorschlag der Fraktion Die Linke
Katrin Toptschian
Schlagworte: Familie, Jugendlicher, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Neuwahl von Abgeordneten zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungs GmbH
Beschluss (text) S. 351
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Sven Heinemann
Torsten Hofer
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Katrin Schmidberger
auf Vorschlag der Fraktion der CDU
Christian Goiny
auf Vorschlag der Fraktion Die Linke
Steffen Zillich
Schlagworte: Abgeordneter, Aufsichtsrat, Liegenschaftsverwaltung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Verfassungskonvents zur Reform der Berliner Verwaltung
Schlagworte: Verfassung, Verwaltungsreform, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handeln
Redner: Stefan Evers (CDU), Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Dr. Hugh Bronson (AfD), Andreas Otto (Grüne), Stefan Förster (FDP), Carsten Schatz (Die Linke)
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Flughafen Berlin Brandenburg, Gesetzgebung, Raumordnung, Wirtschaftsförderung, Wohnungsbau, Öffentlicher Personennahverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)
Vertagt
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Landesregierung, Senatorengesetz, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religiösem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten
Redner: Thorsten Weiß (AfD), Orkan Özdemir (SPD), Katharina Günther-Wünsch (CDU), Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne), Florian Kluckert (FDP), Elif Eralp (Die Linke)
Schlagworte: Islam, Mobbing, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule, Schulen, Studie

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat (KGRE) in der 12. Mandatsperiode (2021-2026)
Beschluss (Text) S. 351
Es wurde gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Melanie Kühnemann-Grunow
Schlagworte: Europäische Union, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Organe der EU, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union in der 7. Mandatsperiode (2020-2025)
Beschluss (Text) S. 351
Es wurde gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Melanie Kühnemann-Grunow
Schlagworte: Europäische Union, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Organe der EU, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der Hochschulzulassungsverordnung
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Stiftung, Studienplatz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille” für die 19. Wahlperiode
Beschluss (Text) S. 350
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Auszeichnung, Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Gesellschaft

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes
Schlagworte: Baum, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Modellprojekt, Radweg, Straßenreinigung, Straßenverkehr, Wetter

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Dem Mittelstand Luft zum Atmen geben – Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz abschaffen
(Unbürokratische-und-wirtschaftliche-Vergabe-Gesetz (BerlAVG))
Vertagt
Schlagworte: Ausschreibung, Bundesrecht, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Unternehmensförderung niedrigschwellig gestalten und Förderlücken schnell schließen
Schlagworte: Gebühr, Konjunkturpolitik, Mindestlohn, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien
Redner: Sibylle Meister (FDP), Jörg Stroedter (SPD), Tobias Bauschke (FDP), Christian Gräff (CDU), Christoph Wapler (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Holger Krestel (FDP)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Handel, Rechtsvorschrift

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Startupförderung weiterentwickeln - Zukunftspotentiale heben
Schlagworte: Unternehmensgründung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft
Schlagworte: Gewerbe, Gewerbegebiet, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Miete, Wirtschaft

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Redner: Bettina König (SPD), Christian Gräff (CDU), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Florian Kluckert (FDP)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2020
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentliche Schulden, Öffentlicher Haushalt

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2019
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentliche Schulden, Öffentlicher Haushalt

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Bezirksverordnetenversammlung, Entschädigung, Landesregierung, Tarifvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift

Behandlung im Plenum
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Linke Straßenblockaden brechen, Täter bestrafen
Redner: Marc Vallendar (AfD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Tom Schreiber (SPD), Frank Balzer (CDU), Vasili Franco (Grüne), Karsten Woldeit (AfD), Björn Matthias Jotzo (FDP), Ferat Koçak (Die Linke), Iris Spranger (SPD)
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Gesetzgebung, Ideologien, Innere Sicherheit, Klima, Klimaschutz, Linksextremismus, Nahrungsmittel, Polizeieinsatz, Rettungswesen, Strafanzeige, Strafrecht, Straftat, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mündliche Anfrage: Projekte von Zuwendungsempfangenden in vorläufiger Haushaltswirtschaft von Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Projekte von Zuwendungsempfangenden in vorläufiger Haushaltswirtschaft
Redner: Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)
Schlagworte: Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Projekte von Zuwendungsempfangenden in vorläufiger Haushaltswirtschaft
Redner: Daniel Wesener (Grüne)
Schlagworte: Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Öffentlicher Haushalt

Mündliche Anfrage: Vergabe Hangars Flughafen Tempelhof von Daniela Billig (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vergabe Hangars Flughafen Tempelhof
Redner: Daniela Billig (Grüne)
Schlagworte: Ausstellung, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Kultur, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Tempelhofer Feld, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliches Vermögen

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vergabe Hangars Flughafen Tempelhof
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Dr. Robbin Juhnke (CDU), Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Schlagworte: Ausstellung, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Kultur, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Tempelhofer Feld, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliches Vermögen

Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg von Christian Gräff (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg
Redner: Christian Gräff (CDU)
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Handel, Raumordnung, Schutzmaske, Wirtschaft

Antwort von Franziska Giffey (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel in Berlin und Brandenburg
Redner: Franziska Giffey (SPD), Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Handel, Raumordnung, Schutzmaske, Wirtschaft

Mündliche Anfrage: Stand Klage Senat gegen BMI wegen Landesaufnahmeanordnung von Elif Eralp (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stand Klage Senat gegen BMI wegen Landesaufnahmeanordnung
Redner: Elif Eralp (Die Linke)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Bundesinstitution, Flüchtling, Gerichtsverfahren, Humanitäre Hilfe, Migranten

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stand Klage Senat gegen BMI wegen Landesaufnahmeanordnung
Redner: Iris Spranger (SPD)
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Bundesinstitution, Flüchtling, Gerichtsverfahren, Humanitäre Hilfe, Migranten

Mündliche Anfrage: Autofreie Friedrichstraße von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Autofreie Friedrichstraße
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Fußgänger, Mitte, Modellprojekt, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrspolitik, Verwaltungsverfahren

Antwort von Kamrad, Markus (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Autofreie Friedrichstraße
Redner: Kamrad, Markus (Staatssekretär/in), Andreas Otto (Grüne)
Schlagworte: Fußgänger, Mitte, Modellprojekt, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrspolitik, Verwaltungsverfahren

Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen
Redner: Roman-Francesco Rogat (FDP)
Schlagworte: ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Schulausstattung, Schule, Schulen, WLAN, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Slotty, Alexander (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vergabeverfahren WLAN an Schulen
Redner: Slotty, Alexander (Staatssekretär/in)
Schlagworte: ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Schulausstattung, Schule, Schulen, WLAN, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND
Redner: Martin Trefzer (AfD)
Schlagworte: Baugenehmigung, Bezirksverwaltung, Grundstück, Grünfläche, Kosten, Landesimmobilien, Stadtplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Andreas Geisel (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bebauung Innenhof in Treptow-Köpenick durch STADT UND LAND
Redner: Andreas Geisel (SPD), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Baugenehmigung, Bezirksverwaltung, Grundstück, Grünfläche, Kosten, Landesimmobilien, Stadtplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Mündliche Anfrage: Verkürzung Genesenenstatus von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verkürzung Genesenenstatus
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Bundesrecht, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Rechtsvorschrift

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verkürzung Genesenenstatus
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Karsten Woldeit (AfD)
Schlagworte: Bundesrecht, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Rechtsvorschrift

Mündliche Anfrage: Stand Umsatzsteuerpflicht Unternehmen mit Sitz VR China von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stand Umsatzsteuerpflicht Unternehmen mit Sitz VR China
Redner: Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Abgaben, Asien, Finanzverwaltung, Handel, Internet, Steuer, Steueraufkommen, Steuerrecht, Unternehmen

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stand Umsatzsteuerpflicht Unternehmen mit Sitz VR China
Redner: Daniel Wesener (Grüne)
Schlagworte: Abgaben, Asien, Finanzverwaltung, Handel, Internet, Steuer, Steueraufkommen, Steuerrecht, Unternehmen

Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose
Redner: Taylan Kurt (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fachkraft, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Notunterkunft, Personalplanung, Quarantäne, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Antwort von Christoph, Wenke (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Quarantänestationen für Obdachlose
Redner: Christoph, Wenke (Staatssekretär/in)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fachkraft, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Notunterkunft, Personalplanung, Quarantäne, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer
Redner: Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Innere Sicherheit, Justizverwaltung, Staatsanwaltschaft, Strafrecht, Straftat, Strafverfahren, Straßenverkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Schnelle Verfahren gegen Straßenblockierer
Redner: Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung), Niklas Schrader (Die Linke)
Schlagworte: Innere Sicherheit, Justizverwaltung, Staatsanwaltschaft, Strafrecht, Straftat, Strafverfahren, Straßenverkehr, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke
Redner: Kristian Ronneburg (Die Linke)
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Kosten, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Treptow-Köpenick, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Kamrad, Markus (Staatssekretär/in)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Straßenbahn bei Neubau Marggraffbrücke
Redner: Kamrad, Markus (Staatssekretär/in), Andreas Otto (Grüne)
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Kosten, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenbau, Treptow-Köpenick, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Mündliche Anfrage: Förderung Film „Nashorn” durch Medienboard von Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Förderung Film „Nashorn” durch Medienboard
Redner: Antonin Brousek (AfD)
Schlagworte: Film, Film, Video, Filmförderung, Ideologien, Medien, Rechtsextremismus

Antwort von Franziska Giffey (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Förderung Film „Nashorn” durch Medienboard
Redner: Franziska Giffey (SPD)
Schlagworte: Film, Film, Video, Filmförderung, Ideologien, Medien, Rechtsextremismus

Mündliche Anfrage: Unbesetzte Stellen der Feuerwehr von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Unbesetzte Stellen der Feuerwehr
Redner: Marc Vallendar (AfD)
Schlagworte: Berufsausbildung, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Personalplanung, Rettungswesen, Zivilschutz, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Unbesetzte Stellen der Feuerwehr
Redner: Iris Spranger (SPD), Karsten Woldeit (AfD)
Schlagworte: Berufsausbildung, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Personalplanung, Rettungswesen, Zivilschutz, Öffentlicher Haushalt

10.02.2022 - 10.02.2022

Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kapitel 0841, Titel 97101 (neu)
Senatsverwaltung für Kultur und Europa - Landesdenkmalamt
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Kapitel 0841, Titel 97101 (neu)
Senatsverwaltung für Kultur und Europa - Landesdenkmalamt
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 (B.53)
Schlagworte: Denkmalpflege, Denkmalschutz, Finanzzuweisung, Landesverwaltung

Antrag: Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet – Landesaufnahmeprogramm(LAP) für Afghanen streichen von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Asylunterkünfte sind zu nahezu 100 Prozent ausgelastet – Landesaufnahmeprogramm(LAP) für Afghanen streichen
Schlagworte: Asien, Asylbewerber, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Migranten

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer?
Schlagworte: Ausschreibung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Verkehr, Verkehrssicherheit, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Busse für die Linie 398 und weniger Abgasbelastung durch wartende Busse?
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Fahrplan, Immissionsschutz, Kfz-Abgas, Omnibus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
Schlagworte: Beratung, Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10443 „Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin”
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Tiefbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Fußgänger, Gehweg, Statistik, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrspolitik, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Carsharing in Berlin
Schlagworte: Carsharing, Gebühr, Parkfläche, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahn Linie S75
Schlagworte: Fahrgast, Fahrplan, S-Bahn, Schienenverkehr, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Missstände bei der Gewobag im Quartier Tegel-Süd: Werden lauwarme Wohnungen zum Standard?
Schlagworte: Energieversorgung, Heizung, Reinickendorf, Statistik, Wasserversorgung, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Haltestelle, Omnibus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 2): Leseförderung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Grundschule, Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM), Lehr- und Lernmittel, Modellprojekt, Sprachförderung, Stiftung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10488 „Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen”
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Grundschule, Schüler, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradverkehr in Berlin
Schlagworte: Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiltbergstraße/Karower Straße/Lindenberger Weg/Karower Chaussee
Schlagworte: Pankow, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße/Onkel-Bräsig-Straße
Schlagworte: Fußgänger, Neukölln, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: IT-Personalentwicklung in Berlin 2022
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Personalplanung, Personalwesen, Statistik, Vergütung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Vorbereitungen der Nationalen Spiele der Menschen mit Behinderungen
Schlagworte: Finanzierung, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Olympische Spiele, Sport, Sportstätte, Sportveranstaltung

Schriftliche Anfrage: Sturmschäden in Berlin von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sturmschäden in Berlin
Schlagworte: Baum, Bezirk (Gebietskörperschaft), Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Natur, Sachbeschädigung, Schadenersatz, Statistik, Wetter, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: 103. Sitzung der Fluglärmkommission von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 103. Sitzung der Fluglärmkommission
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Fluglärm, Luftverkehr, Lärmschutz

Schriftliche Anfrage: Welche Beschränkungen für den Schwerlastverkehr gibt es in Berlin und wie werden diese kontrolliert? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Beschränkungen für den Schwerlastverkehr gibt es in Berlin und wie werden diese kontrolliert?
Schlagworte: Güterverkehr, Lastkraftwagen, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Zustand der und Planungen für Uferwege an Berliner Gewässern von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand der und Planungen für Uferwege an Berliner Gewässern
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gehweg, Gewässer, Statistik, Wasserbau, Wasserstraße

Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Explodierende Baukosten beim Golda-Meir-Steig
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Kosten, Straßenbau, Städtebau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap in Berlin 2022 von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gender Pay Gap in Berlin 2022
Schlagworte: Frauen, Gender-Mainstreaming, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Männer, Statistik, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen in Berlin von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Meisterprüfungen in Berlin
Schlagworte: Berufsausbildung, Dienstleistungen, Handwerk, Prüfung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderjährige Geflüchtete - Kindeswohl sichern und Perspektiven schaffen von Katrin Seidel (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unbegleitete minderjährige Geflüchtete - Kindeswohl sichern und Perspektiven schaffen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Statistik, Vormundschaft

Schriftliche Anfrage: Staatsschutzdelikt Adbusting? (Teil 4) von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Staatsschutzdelikt Adbusting? (Teil 4)
Adbusters nennen sich Gruppierungen, die Werbung im öffentlichen Raum verfremden, überkleben oder auf andere Weise umgestalten, um so deren Sinn umzudrehen oder lächerlich zu machen
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Kriminalität, Politische Straftat, Sachbeschädigung

Schriftliche Anfrage: Nutzung mobiler Endgeräte und Dienst-Mailadressen durch Lehrkräfte an Schulen von Louis Krüger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung mobiler Endgeräte und Dienst-Mailadressen durch Lehrkräfte an Schulen
Schlagworte: Hardware, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Lehrer, Schulausstattung, Software

Schriftliche Anfrage: Anzahl und Auslastung von Kurzzeitpflegeplätzen von Stefanie Fuchs (Die Linke), Lars Düsterhöft (SPD), Aferdita Suka (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anzahl und Auslastung von Kurzzeitpflegeplätzen
Schlagworte: Pflege, Pflegeberuf, Pflegeeinrichtung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Gibt es mehr als Ankündigen? – Sachstand zum Umbau des landeseigenen Gebäudes in der Wilhelminenhofstraße 90a von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gibt es mehr als Ankündigen? – Sachstand zum Umbau des landeseigenen Gebäudes in der Wilhelminenhofstraße 90a
Schlagworte: Bausanierung, Gebäude, Kommunale Angelegenheiten, Kunstförderung, Landesimmobilien, Treptow-Köpenick, Verein

Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Elterngeld
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Elterngeld, Jugendamt, Landesregierung, Personalplanung, Sozialleistungen, Statistik, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: „Zoombombings” - gezieltes Stören von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner Unis von Niklas Schrader (Die Linke), Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Zoombombings” - gezieltes Stören von Videokonferenzen und Onlineveranstaltungen an Berliner Unis
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Software, Statistik, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Schulgeldfreiheit für Therapieberufe? von Bettina König (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Schulgeldfreiheit für Therapieberufe?
Schlagworte: Berufsausbildung, Gesundheitswesen, Medizinische Ausbildung, Medizinische Berufe, Schulgeld, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wartezeiten bei Verwaltungsleistungen: Geburtsurkunden
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Personalplanung, Statistik, Urkunde, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Schutzplätze für männliche volljährige Opfer häuslicher Gewalt von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutzplätze für männliche volljährige Opfer häuslicher Gewalt
Schlagworte: Frauen, Männer, Gewaltprävention, Häusliche Gewalt, Innere Sicherheit, Mann, Notunterkunft, Statistik

Schriftliche Anfrage: Fachkräftegewinnung für die Kita – Potenziale der Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur von Claudia Engelmann (Die Linke), Katrin Seidel (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fachkräftegewinnung für die Kita – Potenziale der Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Arbeitsverwaltung, Erzieher, Fachkraft, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei von Louis Krüger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: LAN-Anbindung von Schulen und die Rolle des Landes dabei
Schlagworte: Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Schulausstattung, Schule, Schulen, WLAN, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Eine Toilette für den Wilhelmplatz in Kaulsdorf von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Toilette für den Wilhelmplatz in Kaulsdorf
Schlagworte: Dienstleistungen, Marzahn-Hellersdorf, Sanitäranlage

Schriftliche Anfrage: Bauvorbescheide und deren Verlängerungen von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorbescheide und deren Verlängerungen
Schlagworte: Bauaufsicht, Baugenehmigung, Bauordnungsrecht, Bauwesen, Lichtenberg, Mitte, Pankow

Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
Wohnungsbauprojektenverausgabt? von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie werden die Sachmittel zur Finanzierung von Untersuchungen zur Beschleunigung von Verfahren zur Vorbereitung von
Wohnungsbauprojektenverausgabt?
Schlagworte: Baufinanzierung, Baugenehmigung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Statistik, Städtebau, Verwaltungsverfahren, Wohnungsbau, Wohnungswesen, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen von Louis Krüger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie für die Berliner Schulen
Schlagworte: Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Schulausstattung, Schule, Schulen, Software, Statistik

09.02.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Finanzgericht, Richter, Wahlen

Ausschussberatung von Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2020
Schlagworte: Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Datenschutz, Digitalisierung, Elektronische Aktenführung, Informationssicherheit, Personenbezogene Daten

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Oberverwaltungsgericht, Richter, Wahlen

Ausschussberatung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Richter, Verwaltungsgericht, Wahlen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Das 100-Tage-Programm und zentrale Vorhaben des Senats
Die Themen: Initiativen im Bund und Bundesrat, Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg, Engagement und Demokratieförderung sowie die Arbeit im Medienbereich.
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Bundesrat, Demokratie, Energiepolitik, Europapolitik, Filmförderung, Gesundheitspolitik, Landesregierung, Medien, Ministerpräsidentenkonferenz, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Vorkaufsrecht

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg von Ausschuss für Engagement, Bundesangelegenheiten und Medien, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Vorstellung des Medienbarometers 2021/22 von media:net berlinbrandenburg
Anhörung
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Berufliche Weiterbildung, Berufsausbildung, COVID-19, Digitalisierung, Epidemie, Fachkraft, Filmförderung, Informationsgesellschaft, Medien, Unternehmen, Veranstaltung, Wirtschaft

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für die Bereiche Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung durch die Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für die Bereiche Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung durch die Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Digitalisierung in der Justizverwaltung, Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität, Bekämpfung der Wohnungs- und Obdachlosigkeit (Räumungsverfahren), Modernisierung von Haftanstalten und Gerichtsgebäuden,
Schlagworte: Berufsausbildung, Digitalisierung, Diskriminierung, Elektronische Aktenführung, Justizverwaltung, Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Verwaltungsreform, Öffentliche Verwaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pläne der Justizsenatorin zur Reform des Räumungsverfahrens – Wird in Berlin jetzt das Versäumnisurteil obsolet? von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Pläne der Justizsenatorin zur Reform des Räumungsverfahrens – Wird in Berlin jetzt das Versäumnisurteil obsolet?
Schlagworte: Berufsausbildung, Digitalisierung, Diskriminierung, Elektronische Aktenführung, Justizverwaltung, Räumungsverfahren (Stadtsanierung), Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, Verwaltungsreform, Öffentliche Verwaltung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren von Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Stand der EncroChat-Verfahren
Encrochat = Verschlüsselungssoftware
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Innere Sicherheit, Software, Staatsanwaltschaft, Strafverfolgung

09.02.2022 - 08.02.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie kam das Verbot von Zughalsbändern in die Tierschutz-Hunderverordnung?
Schlagworte: Bundesrat, Hund, Rechtsvorschrift, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fachkräfteproblematik im Gesundheitswesen endlich angehen
Schlagworte: Ausländerrecht, Berufsausbildung, Fachkraft, Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)
Schlagworte: Beratung, Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Qualitätssicherung, Soziale Einrichtungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Fassadenrekonstruktion des Humboldt Forums & extrem rechte Spender\*innen
Schlagworte: Humboldt Forum, Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Rechtsextremismus, Spende

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Social Media Nutzung des Senats
Schlagworte: Informationsgesellschaft, Medien, Senat, Berlin, Soziale Medien, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner Gesundheitsämter
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Qualitätssicherung, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Sozialleistung, Sozialleistungen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der Busse und Straßenbahnen in Berlin und Lichtenberg verbessern
Schlagworte: Fahrplan, Omnibus, Statistik, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der S-Bahnen in Berlin verbessern
Schlagworte: Fahrplan, S-Bahn, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgelutscht? Wie professionell ist die Logistik der Lolli-Tests?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft
Schlagworte: Beratung, Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
Schlagworte: Beratung, Erziehung, Fachkraft, Familienhilfe, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Personalplanung, Soziale Einrichtungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterstützen (Teil 1): Neue Fahrzeughalle
Schlagworte: Bausanierung, Dienstgebäude, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Investition, Parkfläche, Reinickendorf, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator als digitales Vorzeigeangebot?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Dienstleistung, Frühkindliche Bildung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Kinder- und Jugendhilfe, Kindertagesstätte, Software

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BER und Nachtflugverbot
Schlagworte: Brandenburg, Flugbeschränkung, Flughafen Berlin Brandenburg, Fluglärm, Luftverkehr, Lärmschutz, Nachtflug

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Vorfälle in der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Disziplinarverfahren, Ermittlungsverfahren, Feuerwehr, Ideologien, Rechtsextremismus, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der WRRL in Berlin von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand der WRRL in Berlin
Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL)
Schlagworte: Entwässerung, Gewässerschutz, Kosten, Nachhaltige Entwicklung, Rechtsvorschrift, Wasser, Wasserstraße, Wasserwirtschaft

Schriftliche Anfrage: Wasserhaushalt in Treptow-Köpenick - Auswirkungen der Wasserentnahmen und Abwässerabgaben von Tesla von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserhaushalt in Treptow-Köpenick - Auswirkungen der Wasserentnahmen und Abwässerabgaben von Tesla
Schlagworte: Abwasser, Brandenburg, Gewässerschutz, Grundwasser, Industrieunternehmen, Statistik, Treptow-Köpenick, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Schriftliche Anfrage: Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Interessenvertretung der Studierenden an den Berliner Hochschulen
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Statistik, Studentische Selbstverwaltung, Wahl

Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes von Johannes Kraft (CDU), Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes
Schlagworte: Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Straßenbau, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen und Corona-Fördermittel von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen und Corona-Fördermittel
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Finanzzuweisung, Schule, Schulen, Schulfinanzierung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Mühlenau-Grundschule von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mühlenau-Grundschule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bausanierung, Grundschule, Steglitz-Zehlendorf

Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion „Essen Retten - Leben Retten” von Karsten Woldeit (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden durch sogenannte Aktivisten der Aktion „Essen Retten - Leben Retten”
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Rettungswesen, Statistik, Strafanzeige, Strafverfolgung, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße in Mahlsdorf von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße in Mahlsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2021 von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: IT-Sicherheitsvorfälle in Berlin 2021
Schlagworte: Datenschutz, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Statistik

Schriftliche Anfrage: „Innovativer” Umgang der GESOBAU mit Betriebskostenumlage von monatlichen Heizkosteninformationen auf ihre Mieter\*innen von Katrin Schmidberger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Innovativer” Umgang der GESOBAU mit Betriebskostenumlage von monatlichen Heizkosteninformationen auf ihre Mieter\*innen
Schlagworte: Betriebskosten im Wohnungswesen, Dienstleistungswirtschaft, Heizkosten, Mieter, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)? von Max Landero Alvarado (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 2)?
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Mitte, Parkfläche, Stadtplanung, Straßenbau, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 1)? von Max Landero Alvarado (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilitätswende auf Augenhöhe in der Berliner Mitte (Teil 1)?
Verlängerung der sogenannten Flaniermeile Friedrichstraße
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Mitte, Stadtplanung, Straße, Verkehr, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Was ist zur Tramverlängerung durch die Berliner Mitte geplant? von Max Landero Alvarado (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was ist zur Tramverlängerung durch die Berliner Mitte geplant?
Straßenbahnverlängerung vom Alexanderplatz bis Rathaus Steglitz
Schlagworte: Mitte, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen) von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Bezirksverordnetenentschädigungsgesetzes
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen (Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz))
(Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlungen, der Bürgerdeputierten und sonstiger ehrenamtlich tätiger Personen)
Erhöhung der Kostenerstattung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abgeordneten des Abgeordnetenhauses von "4.227 Euro“ auf „6.930 Euro“ und die Möglichkeit der Erhöhung der Mitarbeiterzahl von drei auf vier.
Änderung § 8a Abs. 4 Satz 1 u. 2
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Bezirksverordnetenversammlung, Entschädigung, Landesregierung, Tarifvertrag

Antrag: Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Rücknahme der Verkürzung des Genesenenstatus – keine Alleingänge in der Corona-Pandemie!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift

Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes
Erstellung und Anerkennung des Mietspiegels wird ausdrücklich Aufgabe der Hauptverwaltung.
Anfügung Nr. 9 der Anlage zu § 4 Abs. 1 Satz 1

Schlagworte: Vergleichsmiete, Wohnungswesen, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Verordnung zur Anpassung und Erweiterung der Laufbahnfachrichtung technischer Dienst
Vorgang: Verordnung zur Anpassung und Erweiterung der Laufbahnfachrichtung technischer Dienst
Schlagworte: Beamter, Laufbahnrecht, Öffentlicher Dienst

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Anpassung und Erweiterung der Laufbahnfachrichtung technischer Dienst
Schlagworte: Beamter, Laufbahnrecht, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulhöfe und Sanierungen
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Bausanierung, Schulbau, Schulen, Schulhof, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen
Schlagworte: Bildung, Erziehung, Kindertagesstätte, Lehrmethode, Pädagoge, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Couch-Hopper: Die Wohnungslosen, die statistisch nicht existieren
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Meldewesen, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inanspruchnahme des Programms „Stark trotz Corona” in Reinickendorfer Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Reinickendorf, Schulfinanzierung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Berliner Hochschulgesetzes - Rückkehr zur Freiheit der Wissenschaft bei der Übernahme von promovierten wissenschaftlichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
Rücknahme der Regelung zur unbefristeten Übernahme von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Aufhebung § 110 Abs. 6 Satz 2
Schlagworte: Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen
Schlagworte: Beratung, COVID-19, Epidemie, Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen
Schlagworte: Beratung, Bevölkerungsstatistik, Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 1)
Schlagworte: Beamtenrecht, Disziplinarverfahren, Hochschule, Hochschulwesen, Rechtsvorschrift

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hochschule, Hochschulwesen, Impfung, Infektionskrankheit, Kosten, Statistik, Student

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheitsämtern
Schlagworte: COVID-19, Datenaustausch, Gesundheitsschutz, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Innere Sicherheit, Personenbezogene Daten, Polizei, Software, Staatsanwaltschaft, Straftat, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Gerichtsverfahren, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie finden die Leitlinien zur Beteiligung Anwendung im Beteiligungsprozess am Hermannplatz?
Schlagworte: Bauleitplanung, Bürgerbeteiligung, Modellprojekt, Neukölln, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin
Schlagworte: Abgaben, Statistik, Steueraufkommen, Steuerrecht, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsprüfung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionskünstler\*innen wegen Entsorgung von AfDWahlkampfmaterial
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Personenbezogene Daten, Polizeieinsatz, Strafanzeige

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hausmeister und Hausmeistertätigkeiten in Kindertageseinrichtungen
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalkosten, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte beim Landeskriminalamt (LKA) in den Jahren 2019, 2020 und 2021
Schlagworte: Angestellter, Kriminalpolizei, Personalplanung, Polizei, Polizeibeamter, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte im Stab des Polizeipräsidenten in den Jahren 2019, 2020 und 2021
Schlagworte: Angestellter, Beamter, Personalplanung, Polizei, Polizeibehörde, Polizeipräsident, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: Angestellter, Bezirk (Gebietskörperschaft), Personalplanung, Polizei, Polizeibeamter, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021
Schlagworte: Angestellter, Personalplanung, Polizei, Polizeibeamter, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsatzsteuerpflicht der Öffentlichen Verwaltung - wird die Verwaltung zum Steuersünder?
Schlagworte: Abgaben, Bezirksverwaltung, Landesverwaltung, Personalplanung, Steuer, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes
Schlagworte: Dienstleistung, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Onlinezugangsgesetz, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal im „Amt für Bürgerdienste” in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Berufsausbildung, Bezirksverwaltung, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Vorlage zur Beschlussfassung: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2020
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2020
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Landeshaushaltsordnung, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Luftqualität im Berliner U- und S-Bahnsystem von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftqualität im Berliner U- und S-Bahnsystem
Schlagworte: Arbeitsschutz, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, S-Bahn, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, U-Bahn, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Das Land Berlin und seine Wälder – Nutzungsarten und Ziele von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Land Berlin und seine Wälder – Nutzungsarten und Ziele
Schlagworte: Berliner Stadtgüter, Brandenburg, Forsten, Liegenschaftsverwaltung, Statistik, Wald

Schriftliche Anfrage: Umsetzung der grundgesetzlichen Vorgaben für Schulen in Freier Trägerschaft von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung der grundgesetzlichen Vorgaben für Schulen in Freier Trägerschaft
Schlagworte: Freier Träger, Privatschule, Privatschulen, Schulgeld, Schulrecht, Sozialpädagogik, Statistik

Schriftliche Anfrage: Botanischer Volkspark Blankenfelde von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Botanischer Volkspark Blankenfelde
Management und Entwicklung des Volksparks
Schlagworte: Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Pankow, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Stand der Sicherung der Trasse der Neukölln-Mittenwalder-Eisenbahn von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Sicherung der Trasse der Neukölln-Mittenwalder-Eisenbahn
Schlagworte: Bahnstrecke, Neukölln, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Mobility Inside in Berlin - eine ÖPNV-App für ganz Deutschland? von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobility Inside in Berlin - eine ÖPNV-App für ganz Deutschland?
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Software, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autobahnblockaden – Einordnung, Prävention und Intervention
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Rettungswesen, Statistik, Strafanzeige, Strafverfolgung, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Verkehrserschließung des Bauvorhabens Buckower Felder von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrserschließung des Bauvorhabens Buckower Felder
Schlagworte: Bauplanung, Neukölln, Parkfläche, Siedlung, Statistik, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehr, Verkehrsplanung, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten” von Sven Rissmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenblockaden durch „Essen retten – Leben retten”
Schlagworte: Autobahn, Demonstration, Innere Sicherheit, Ordnungsrecht, Rettungswesen, Statistik, Strafanzeige, Strafverfolgung, Straßenverkehr, Versammlung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Personal für Bebauungspläne auf Landes- und Bezirksebene von Julian Schwarze (Grüne), Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal für Bebauungspläne auf Landes- und Bezirksebene
Schlagworte: Baugenehmigung, Bebauungsplan, Bezirk (Gebietskörperschaft), Landesregierung, Landesverwaltung, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

07.02.2022 Ausschusssitzung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Richtlinien der Regierungspolitik
Schlagworte: Berufsausbildung, Feuerwehr, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen, Verbrechensbekämpfung, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Darstellung der Leitlinien der Regierungspolitik für den Bereich Inneres, Sicherheit und Ordnung durch die Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport
Schlagworte: Berufsausbildung, Feuerwehr, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen, Verbrechensbekämpfung, Videoüberwachung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Corona-Situation bei der Berliner Feuerwehr und Polizei
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst) von Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Situation bei Polizei und Feuerwehr (mit Rettungsdienst)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Impfung, Personalplanung, Polizei, Rettungswesen

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weizenbaum: Das deutsche Internetinstitut - Stand der Entwicklung und Ausblick von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Weizenbaum: Das deutsche Internetinstitut - Stand der Entwicklung und Ausblick
Schlagworte: Digitalisierung, Forschung, Forschungseinrichtung, Forschungsfinanzierung, Internet, Wissenschaft

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: BR50 - Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich - Synergien und Grenzflächen von Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: BR50 - Forschungsinstitute in Berlin vernetzen sich - Synergien und Grenzflächen
BR50 (Berlin Research 50) Initiative der außeruniversitären Forschungseinrichtungen Berlins.
Anhörung
Schlagworte: Forschung, Forschungseinrichtung, Wissenschaft

07.02.2022 - 31.01.2022

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Besoldung, COVID-19, Epidemie, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona – Neuer Novavax-Impfstoff
Schlagworte: Arzneimittel, COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Haltestelle, Innere Sicherheit, Omnibus, Sachbeschädigung, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tramlinie 22 zügig fertigstellen
Schlagworte: Bauplanung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Energie, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbeleuchtung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
Schlagworte: Beratung, Erziehung, Familienhilfe, Finanzierung, Freier Träger, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Grundstücksverkauf, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Notunterkunft, Reinickendorf, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Städtebau, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Taser und deren Rechtsgrundlagen bei der Polizei Berlin
Schlagworte: Elektroimpulsgerät, Kosten, Modellprojekt, Polizei, Polizeiausrüstung, Waffe

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021
Schlagworte: Abgaben, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einkommen, Statistik, Steueraufkommen, Steuerrecht

Schriftliche Anfrage: Sulfatbelastung im Berliner Abschnitt der Spree von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sulfatbelastung im Berliner Abschnitt der Spree
Schlagworte: Gewässer, Schadstoff, Wasser, Wasserverunreinigung

Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 3) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Planungsstand Rohrdamm (Teil 3)
Schlagworte: Bauplanung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Naturschutzrechtliche Verstöße von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Naturschutzrechtliche Verstöße
Schlagworte: Bußgeld, Naturschutz, Ordnungswidrigkeit, Statistik, Umwelt, Umweltschutz

Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Scooter: Illegale Entsorgung in Seen und Flüsse
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Gewässer, Kosten, Straßenverkehr, Wasser, Wasserverunreinigung

Schriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance für Marzahn-Hellersdorf? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Regionale Gemeinschaftsinitiative - Eine Chance für Marzahn-Hellersdorf?
Schlagworte: Infrastruktur, Kommunale Angelegenheiten, Marzahn-Hellersdorf, Modellprojekt, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzung und Stellenausschreibungen von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stellenbesetzung und Stellenausschreibungen
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Ausschreibung, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2021 von Stefanie Fuchs (Die Linke), Dr. Alexander King (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gassperren in Berlin 2021
Schlagworte: Energie, Energieversorgung, GASAG Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft, Gas, Privathaushalt, Schulden, Statistik

Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2021 von Stefanie Fuchs (Die Linke), Dr. Alexander King (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stromsperren in Berlin 2021
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Elektrizitätsversorgung, Energie, Energieversorgung, Privathaushalt, Schulden, Statistik

Schriftliche Anfrage: Start des Klimarates Berlin - ein Bürger:innenrat zum Thema Klima von Hendrikje Klein (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Start des Klimarates Berlin - ein Bürger:innenrat zum Thema Klima
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Gesellschaft, Bevölkerung, Klima, Klimaschutz, Landesverwaltung, Umwelt, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landeseigene Gewerbehöfe in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bebauungsplan, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Marzahn-Hellersdorf, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ambulante Versorgung in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Arzt, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitseinrichtungen, Infrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Medizinische Versorgung, Praxis (Berufsräume), Statistik

Schriftliche Anfrage: Straßenstrich im Kurfürstenkiez von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenstrich im Kurfürstenkiez
Schlagworte: Arbeitsschutz, Frauen, Menschenhandel, Männer, Prostitution, Sanitäranlage

Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und Brandbekämpfung von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Autos: Brandschutz und Brandbekämpfung
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Brandschutz, Elektrofahrzeug, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Umweltkriminalität von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umweltkriminalität
Schlagworte: Innere Sicherheit, Statistik, Umwelt, Umweltkriminalität

Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin während der Corona-Pandemie von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lage im Tierpark Berlin, Aquarium Berlin und dem Zoo Berlin während der Corona-Pandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kommunale Angelegenheiten, Statistik, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Zoologischer Garten

Schriftliche Anfrage: Gut Hellersdorf - Chance für Unternehmen? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gut Hellersdorf - Chance für Unternehmen?
Schlagworte: Bausanierung, Denkmalschutz, Gewerbegebiet, Handel, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Unternehmen, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Schloss Kaulsdorf – Wie weiter mit den dort lebenden Menschen und der Immobilie? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schloss Kaulsdorf – Wie weiter mit den dort lebenden Menschen und der Immobilie?
Schloss Kaulsdorf (ehemaligen Hotel) seit 2016 sind dort Geflüchtete untergebracht
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kommunale Angelegenheiten, Marzahn-Hellersdorf, Modellprojekt, Schloss

Schriftliche Anfrage: Hausdurchsuchungen wegen Hasspostings (Teil 2) von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hausdurchsuchungen wegen Hasspostings (Teil 2)
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Polizeieinsatz, Soziale Medien

Schriftliche Anfrage: Zustand der JVA Tegel - Stand 2021 von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand der JVA Tegel - Stand 2021
Schlagworte: Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafvollzug, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: E-Autos: Effektive Brandbekämpfung bei Bränden – Welche Rolle spielen fluorhaltige Elektrolyte und Schaummittel? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Autos: Effektive Brandbekämpfung bei Bränden – Welche Rolle spielen fluorhaltige Elektrolyte und Schaummittel?
Schlagworte: Brandschutz, Elektrofahrzeug, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Was unternimmt Berlin im Spannungsfeld zwischen dringend benötigten Wohnungsneubau und der Bewahrung der Stadtnatur? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was unternimmt Berlin im Spannungsfeld zwischen dringend benötigten Wohnungsneubau und der Bewahrung der Stadtnatur?
Schlagworte: Grünfläche, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk Pankow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebietes Buchholz Nord im Bezirk Pankow
Schlagworte: Bebauungsplan, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Pankow, Städtebau, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 3)
Schlagworte: Abordnung, Beamtenrecht, Disziplinarverfahren, Hochschule, Hochschulpersonal, Hochschulwesen, Rechtsvorschrift, Statistik, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Deutschlandstipendium von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Deutschlandstipendium
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Statistik, Stipendium, Student

Schriftliche Anfrage: Sachstand zu einem Gesetzentwurf zur Triage - Nachfrage von Sven Rissmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zu einem Gesetzentwurf zur Triage - Nachfrage
Schlagworte: Gesetzgebung, Gesundheit, Gesundheitswesen, Recht

Schriftliche Anfrage: Seilbahnen in Berlin - Wahrzeichen in Marzahn-Hellersdorf, Mobilität der Zukunft? von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Christian Gräff (CDU), Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Seilbahnen in Berlin - Wahrzeichen in Marzahn-Hellersdorf, Mobilität der Zukunft?
Schlagworte: Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Seilbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf - Stand der Planungen von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Christian Gräff (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf - Stand der Planungen
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Freizeit, Gutachten, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Schwimmbad, Sport

Schriftliche Anfrage: Corona und Berufsschulen von Heiko Melzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona und Berufsschulen
Präsenzpflicht an Berufsschulen in Zeiten der Corona Pandemie
Schlagworte: Berufsausbildung, Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, COVID-19, Epidemie

Schriftliche Anfrage: Sozialindex in Schulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sozialindex in Schulen
Zumessung von Lehrkräften, Erzieherinnen und Erzieher, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an öffentlichen Berliner Schulen. Die Zumessung erfolgt auf Basis der Anzahl der Schüler und Schülerinnen mit einer Zuordnung zu nichtdeutscher Herkunftssprache
und Lernmittelbefreiung.
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Erzieher, Lehrer, Schule, Schulen, Schüler-Lehrer-Relation, Sprachförderung, Statistik, Verwaltungsvorschrift

Schriftliche Anfrage: Förderung des Films „Nashorn” durch das Medienboard Berlin-Brandenburg von Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderung des Films „Nashorn” durch das Medienboard Berlin-Brandenburg
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Film, Film, Video, Filmförderung, Ideologien, Medien, Rechtsextremismus

Schriftliche Anfrage: Unglück in der Pohlestraße in Berlin-Köpenick (Teil 2) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unglück in der Pohlestraße in Berlin-Köpenick (Teil 2)
Ausspülung im Gehwegbereich der Baugrube in der Pohlestraße
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Baustelle, Bauwesen, Grundstück, Kosten, Liegenschaftsverwaltung, Neubau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10641 - Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10641 - Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Psychiatrie, Psychische Störung, Statistik, Suizid, Tod

Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht von Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 19/10525: Schule, Kita, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Grünfläche, Lichtenberg, Schulbau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Dunkle Geschäfte der Botschaft von Nordkorea im Herzen Berlins? (Teil 4) von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dunkle Geschäfte der Botschaft von Nordkorea im Herzen Berlins? (Teil 4)
Baumaßnahmen und Nutzung auf dem Gelände des ehemaligen "Cityhostel" in Mitte
Schlagworte: Asien, Baugenehmigung, Bauwesen, Diplomatische Vertretung, Gebäude

Schriftliche Anfrage: Rassistische und antisemitische Übergriffe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rassistische und antisemitische Übergriffe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Schlagworte: Antisemitismus, COVID-19, Epidemie, Hasskriminalität, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Politische Straftat, Rassismus, Strafanzeige

Schriftliche Anfrage: Extremismusprävention in den Berliner Sicherheitsbehörden von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extremismusprävention in den Berliner Sicherheitsbehörden
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Extremismus, Ideologien, Polizei

Schriftliche Anfrage: Filmförderung für den Film Rhino mit 150.000 Euro von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Filmförderung für den Film Rhino mit 150.000 Euro
Schlagworte: Film, Film, Video, Filmförderung, Ideologien, Rechtsextremismus

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Konfrontative Religionsbekundungen an Berliner Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Mobbing, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Quarantäne, Schulen, Schüler

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Unbesetzte Stellen
Schlagworte: Diskriminierung, Landesbeauftragter, Mobbing, Personalplanung, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobilitätswende (Teil 1)
Schlagworte: Sharing Economy, Städtebau, Verkehrsplanung, Wohnungsbau, Wohnungswesen, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehrkräfte im Umgang mit Mobbing und Gewalt
Schlagworte: Beratung, Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Lehrer, Mobbing, Schulaufsicht, Schule, Schulen, Schulpsychologischer Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Informationen, Kapazitäten und Handlungen zur Unterbringung von Geflüchteten
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Quarantäne

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen
Schlagworte: Bildung, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Strategischen Gesamtrahmens für die Hauptstadtregion
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Raumordnung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsbudget für Schulen – eine gute Lernatmosphäre in Berlins Schulen
Schlagworte: Bausanierung, Schule, Schulen, Schulfinanzierung, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Konfrontative Religionsbekundung und religiöses Mobbing
Schlagworte: Islam, Mobbing, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fort- und Weiterbildung als dritte Phase der Lehrerbildung gemäß Lehrkräftebildungsgesetz und LehrkräftefortbildungsVO – FBLVO
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Lehrer, Lehrerbildung, Rechtsvorschrift, Schulrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notrufe bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Notruf, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungsgruppen und Sonderkommissionen bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Polizei, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 4): Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien
Schlagworte: Lehr- und Lernmittel, Schule, Schulen, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung?
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Lehr- und Lernmittel, Schule, Schulen, Schulrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist die Verlagerung von weiteren Bereichen aus dem Wenckebach-Krankenhaus in das Auguste-Viktoria-Klinikum noch zu verhindern?
Schlagworte: Bausanierung, Gesundheitseinrichtungen, Investition, Krankenhaus, Krankenhausbedarfsplan, Krankenhausfinanzierung, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - BF
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Digitalisierung, Feuerwehr, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - FF
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Digitalisierung, Feuerwehr, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Baumnachpflanzungen beim Bau der neuen Tramstrecke nach Moabit von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumnachpflanzungen beim Bau der neuen Tramstrecke nach Moabit
Schlagworte: Baum, Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Mitte, Naturschutz, Planfeststellung, Straßenbahn, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Gehwegsanierungen in Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gehwegsanierungen in Hohenschönhausen
Schlagworte: Barrierefreiheit, Bausanierung, Gehweg, Lichtenberg, Straßenverkehr, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Geplante Baumaßnahmen am S-Bahnhof Westhafen im Zuge der Siemensbahn von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Geplante Baumaßnahmen am S-Bahnhof Westhafen im Zuge der Siemensbahn
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Bauplanung, Bausanierung, S-Bahn, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualität durch geschützte Radwege für Moabit und den Brüsseler Kiez von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Verkehrssicherheit, Klimaschutz und Lebensqualität durch geschützte Radwege für Moabit und den Brüsseler Kiez
Schlagworte: Bauplanung, Mitte, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Ausbau von Ladesäulen in Moabit und im Brüsseler Kiez von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausbau von Ladesäulen in Moabit und im Brüsseler Kiez
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Straßenverkehr, Städtebau

Schriftliche Anfrage: „Freiwilliges Jahr des Engagements” in Berlin und Deutschland ausbauen von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Freiwilliges Jahr des Engagements” in Berlin und Deutschland ausbauen
Schlagworte: Bevölkerung, Bürgerschaftliches Engagement, Freiwilligendienst, Gesellschaft

Schriftliche Anfrage: Abschiebungen und Überstellungen aus Berlin im gesamten Jahr 2021 und im Januar 2022 von Jian Omar (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abschiebungen und Überstellungen aus Berlin im gesamten Jahr 2021 und im Januar 2022
Schlagworte: Abschiebung, Asylverfahren, Ausländer, Migranten, Staatsangehörigkeit, Statistik

Schriftliche Anfrage: Berufsfeuerwache in Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berufsfeuerwache in Hohenschönhausen
Schlagworte: Bauplanung, Dienstgebäude, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Lichtenberg, Neubau, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten! von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Teststationen in Hohenschönhausen: Testangebot ausweiten!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Lichtenberg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Förderung: Politische Bildung in Berlin von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderung: Politische Bildung in Berlin
Schlagworte: Bildung, Bildungsfinanzierung, Kinder- und Jugendhilfe, Politische Bildung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität stoppen – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen (Teil 2) von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendkriminalität stoppen – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendkriminalität, Kriminalstatistik, Lichtenberg, Strafanzeige, Straftat, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Polizeiarbeit stärken – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeiarbeit stärken – Mehr Sicherheit für Hohenschönhausen
Schlagworte: Lichtenberg, Personalplanung, Polizei, Polizeiausrüstung, Polizeibeamter, Statistik

Schriftliche Anfrage: Pandemiebekämpfung von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pandemiebekämpfung
Schlagworte: COVID-19, Digitalisierung, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitswesen, Impfung, Subvention

Schriftliche Anfrage: Schulbauoffensive für Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulbauoffensive für Hohenschönhausen
Schlagworte: Bauplanung, Lichtenberg, Schulbau, Schulen

Schriftliche Anfrage: Grundstücke des Landes Berlin von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundstücke des Landes Berlin
Schlagworte: Eigentum, Grundstück, Grundstücksverkauf, Kommunale Angelegenheiten, Landesimmobilien, Liegenschaftsverwaltung, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona” von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bildungsprogramm „Stark trotz Corona”
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Schulen, Schulfinanzierung, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez? von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie wirkt „Stark trotz Corona” in Moabit und im Brüsseler Kiez?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Mitte, Schulen, Schulfinanzierung, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: 1. und 2. „Nacht der Solidarität” von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 1. und 2. „Nacht der Solidarität”
Zählung der obdachlosen Menschen vom 29. auf den 30. Januar 2020
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Bezirk (Gebietskörperschaft), Ehrenamtliche Tätigkeit, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Sozialpolitik, Statistik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Stärkung ÖPNV: Tramlinie M5 von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stärkung ÖPNV: Tramlinie M5
Schlagworte: Fahrplan, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Sicherheitsmaßnahmen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheitsmaßnahmen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Landesbetrieb, Objektschutz, Sachbeschädigung, Statistik, Videoüberwachung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz von Johannes Kraft (CDU), Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
Schlagworte: Bauplanung, Flächennutzungsplan, Gutachten, Pankow, Statistik, Städtebau, Verkehrsplanung, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Projekt „Dachaufstockung” in der Seefelder Straße von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Projekt „Dachaufstockung” in der Seefelder Straße
Pilotprojekt zur Dachaufstockung an zwei Gebäuden des Plattenbautyps WBS 70 Berlin in Holz-Hybrid-Bauweise
Schlagworte: Bausanierung, Dachgeschossausbau, Lichtenberg, Modellprojekt, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht)
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin geht voran: Gegen die Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben! #positivarbeiten
3. Zwischenbericht
Schlagworte: Aids, Arbeitnehmer, Diskriminierung, Gesellschaft, Bevölkerung, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas
Schlagworte: Ausschreibung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Schule, Schulen, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Modellprojekt, WLAN

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat das Programm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" 2016 auf den Weg gebracht – Wie ist der aktuelle Stand in Berlin?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bundesregierung, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Sprachförderung, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eintritte in den und Austritte aus dem Pflegeberuf im Land Berlin
Schlagworte: Berufsausbildung, Fachkraft, Personalplanung, Personalwesen, Pflege, Pflegeberuf, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in Bürgerämtern
Schlagworte: Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Bürgerberatung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) am „Funkturm”
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Fahrgast, Kosten, Omnibus, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einführung von Lärmblitzern
Schlagworte: Modellprojekt, Straßenverkehr, Verkehrslärm, Verkehrstechnik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Berliner Bahnhöfen
Schlagworte: Bahnhof, Graffiti, Innere Sicherheit, Kosten, Kriminalstatistik, Sachbeschädigung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkräfte
Schlagworte: Beamtenrecht, Besoldung, Laufbahnrecht, Lehrer, Quereinsteiger, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sellheimbrücke in Pankow
Schlagworte: Bausanierung, Brücke, Neubau, Pankow, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungen der BVG, hier Buslinien 150 und 158
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Fahrplan, Omnibus, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was ist Berlin seine queere Vielfalt wert?
Schlagworte: Finanzierung, Freier Träger, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Plexigalshaltestellen
Schlagworte: Baustoff, Berliner Verkehrsbetriebe, Haltestelle, Kosten, Städtebau, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rassismus, religiöses Mobbing und Antisemitismus an Schulen
Schlagworte: Antisemitismus, Beratung, Diskriminierung, Gesellschaft, Bevölkerung, Gewaltprävention, Ideologien, Mobbing, Rassismus, Religion, Schule, Schulen, Schulpsychologischer Dienst, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 1)
Schlagworte: Parken, Reinickendorf, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S25/26 –Absichten und Realität von Ausbau und Lückenschluss
Schlagworte: Bahnstrecke, S-Bahn, Schienenverkehr, Städtebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Brücke, Kosten, Neubau, Pankow, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gefahr in Bussen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Fahrgast, Innere Sicherheit, Kriminalität, Omnibus, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beseitigung von Bahnübergängen mittels Über- oder Unterführungen
Schlagworte: Bahnstrecke, Statistik, Städtebau, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Auerbacher Ring in Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Gebäude, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kiez-Parklets in Mitte
Schlagworte: Finanzierung, Kosten, Mitte, Parkfläche, Straßenverkehr, Städtebau, Verein, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße
Schlagworte: Bauplanung, Infrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 1)
Schlagworte: Feuerwehr, Reinickendorf, Rettungswesen, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
Schlagworte: Pankow, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht – Nachfragen zur Drs. 18/28706
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kinderschutz, Kindertagesstätte, Pädagoge, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Novavax-Impfstoff auch in Berlin?
Schlagworte: Arzneimittel, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand bezüglich der Landesaufnahmeanordnungen zur Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln und aus Afghanistan
Schlagworte: Asien, Ausländer, Migranten, Ausländerpolitik, Bundesregierung, Europa, Flüchtling, Gerichtsverfahren, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen

Schriftliche Anfrage: Investitionen in den Berliner Krankenhäusern von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Investitionen in den Berliner Krankenhäusern
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Investition, Krankenhausfinanzierung, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung in den Jahren 2020 und 2021 von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genossenschaftsförderung in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: Genossenschaft, Neubau, Statistik, Wirtschaftsförderung, Wohnungsbau, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Das BerlHG und die Freiheit von Wissenschaft und Forschung von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das BerlHG und die Freiheit von Wissenschaft und Forschung
Schlagworte: Forschung, Gesetzgebung, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Tierschutz, Wissenschaft, Forschung, Wissenschaftsfreiheit

Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Wohnungsbauförderung in Berlin von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand der Wohnungsbauförderung in Berlin
Schlagworte: Genossenschaft, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungswesen, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Mietzuschuss in Sozialwohnungen von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mietzuschuss in Sozialwohnungen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Miete, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialwohnung, Statistik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Polizeigebäude Abschnitt 44 und Neue Mitte Tempelhof von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeigebäude Abschnitt 44 und Neue Mitte Tempelhof
Schlagworte: Bauplanung, Modellprojekt, Neubau, Polizei, Polizeigebäude, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Wohnungsbau, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen Degewo und Signa zur Bereitstellung von Wohnraum am Hermannplatz von Katrin Schmidberger (Grüne), Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zwischen Degewo und Signa zur Bereitstellung von Wohnraum am Hermannplatz
Schlagworte: Neukölln, Städtebau, Unternehmen, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen „Umweltzonen” in Berlin von Nina Lerch (SPD), Dunja Wolff (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der verkehrstechnischen „Umweltzonen” in Berlin
Schlagworte: Klima, Luftreinhaltung, Luftverunreinigung, Statistik, Straßenverkehr, Umweltzone

Schriftliche Anfrage: Wie mieterfreundlich ist Heimstaden wirklich? von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie mieterfreundlich ist Heimstaden wirklich?
Heimstaden = europäisches Immobilienunternehmen
Schlagworte: Heizung, Immobilien, Mietwohnung, Unternehmen, Wohnungsaufsicht, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Transparente Liegenschaftspolitik - Konzeptverfahren der BIM für die Oberseestraße und Radenzerstraße von Katrin Schmidberger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparente Liegenschaftspolitik - Konzeptverfahren der BIM für die Oberseestraße und Radenzerstraße
Schlagworte: Bauwesen, Erbbaurecht, Landesbetrieb, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Treptow-Köpenick, Verwaltungsverfahren, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren 21 DX GmbH – (Teil 1)
Schlagworte: Dienstleistung, Dienstleistungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Unternehmen, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Psychiatrie, Psychische Störung, Statistik, Suizid, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenerfassung zum Konsum und Missbrauch von Tilidin
Schlagworte: Arzneimittel, Datenverarbeitung, Droge, Drogenabhängigkeit, Justizvollzugsanstalt, Rauschmittel

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baut der Senat nur im Osten?
Schlagworte: Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Stadtplanung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Informationen zu Geschädigten/Opfern der unter so genannter „Clankriminalität” subsumierten Straftaten
Schlagworte: Datenverarbeitung, Innere Sicherheit, Opferschutz, Organisierte Kriminalität, Personenbezogene Daten, Polizei, Staatsangehörigkeit, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung für Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)
Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Natur, Naturschutz, Reinickendorf, Wald, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe”
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Notruf, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP”
Schlagworte: Feuerwehr, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Notruf, Rettungswesen, Software

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gefahrenanalyse mit Gefahrenabwehrbedarfsplanung der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Wasserversorgung für Berlin - Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Gewässer, Gewässerschutz, Investition, Kläranlage, Kosten, Niederschlagswasser, Wasser, Wasserwirtschaft, Ökosystem

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner Universitäten
Schlagworte: Hochschule, Hochschulprüfung, Hochschulwesen, Lehramtsanwärter, Statistik, Studienplatz

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten
Schlagworte: Hochschule, Hochschulprüfung, Hochschulwesen, Lehramtsanwärter, Statistik, Studienplatz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sportflächen in Hohenschönhausen fördern
Schlagworte: Lichtenberg, Sport, Sportstätte, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bäderschließzeiten 2022
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Freizeit, Kosten, Schwimmbad, Sport

Schriftliche Anfrage: Öffentliche Kredite an Galeria Karstadt Kaufhof für Mietzahlungen an Signa von Elif Eralp (Die Linke), Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Kredite an Galeria Karstadt Kaufhof für Mietzahlungen an Signa
Schlagworte: Einkaufszentrum, Handel, Kredit, Unternehmen, Wirtschaft

Schriftliche Anfrage: Artnapping, Kunstraub und Kulturdiebstahl von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Artnapping, Kunstraub und Kulturdiebstahl
Schlagworte: Erpressung, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturgutschutz, Kunst, Kultur, Museum, Straftat

Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen Bezirken von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freie Planstellen in Berlin und seinen Bezirken
Schlagworte: Personalplanung, Senat, Berlin, Statistik, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin
Schlagworte: Sozialwohnung, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021 von Ariturel Hack (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Sanierung des Autobahndreiecks Funkturm vom 02. September 2021
Schlagworte: Autobahn, Bauplanung, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrslenkung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Die aktuelle Situation der Berliner Taxi von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die aktuelle Situation der Berliner Taxi
Schlagworte: COVID-19, Dienstleistungen, Epidemie, Preis, Taxigewerbe, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Wie viele Schülerinnen und Schüler verlassen die Berliner Schulen mit und ohne Abschluss? von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie viele Schülerinnen und Schüler verlassen die Berliner Schulen mit und ohne Abschluss?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungsabschluss, Schule, Schulen, Schüler, Statistik

Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter (Teil 2) von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Bürgerberatung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Maßnahmen von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krankenstand in der Berliner Verwaltung und Maßnahmen
Schlagworte: Betriebliche Gesundheitsförderung, Kosten, Krankheit, Landesverwaltung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Gibt es in Berlin die Schwammintelligenz? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gibt es in Berlin die Schwammintelligenz?
Das Konzept der „Schwammstadt“ wird unter anderem mit der Strategie Stadtlandschaft, der Charta für das Berliner Stadtgrün, dem Masterplan Wasser sowie dem Stadtentwicklungsplan Klima strategisch und planerisch befördert.
Schlagworte: Gewässerschutz, Klimaschutz, Niederschlagswasser, Stadtplanung, Städtebau, Wasser, Wohnungsbau

Antrag (Gesetzentwurf): Dem Mittelstand Luft zum Atmen geben – Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz abschaffen
(Unbürokratische-und-wirtschaftliche-Vergabe-Gesetz (BerlAVG)) von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Dem Mittelstand Luft zum Atmen geben – Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz abschaffen
(Unbürokratische-und-wirtschaftliche-Vergabe-Gesetz (BerlAVG))
Das Ausschreibungs- und Vergaberecht muss praktikabel, transparent und beschaffungsorientiert gestaltet werden. Dies wird mit der Zugrundelegung von Bundesrecht besser erreicht als mit eigenen härteren Regeln. Unnötige Dopplungsstrukturen sind abzubauen.
Schlagworte: Ausschreibung, Bundesrecht, Vergaberecht, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antrag: Unternehmensförderung niedrigschwellig gestalten und Förderlücken schnell schließen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Unternehmensförderung niedrigschwellig gestalten und Förderlücken schnell schließen
Schlagworte: Gebühr, Konjunkturpolitik, Mindestlohn, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Antrag: Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Handel, Rechtsvorschrift

Antrag: Startupförderung weiterentwickeln - Zukunftspotentiale heben von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Startupförderung weiterentwickeln - Zukunftspotentiale heben
Schlagworte: Unternehmensgründung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Antrag: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Chancenräume für die Berliner Wirtschaft
Bezahlbare Gewerbeflächen und flächendeckende Breitbandversorgung.
Schlagworte: Gewerbe, Gewerbegebiet, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Miete, Wirtschaft

Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umtausch von Führerscheinen
Schlagworte: Fahrerlaubnis, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überprüfung von Unfällen mit Todesfolgen und mit Schwerverletzten – Wann wird das Mobilitätsgesetz §23 Abs. 2 vollständig umgesetzt?
Schlagworte: Gesetzgebung, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Tod, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Akazienallee – Hultschiner Damm – Bergedorfer Straße
Schlagworte: Brandenburg, Kraftfahrzeug, Lastkraftwagen, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheitsprojekte in der vorläufigen Haushaltswirtschaft
Schlagworte: Verkehr, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Housing First
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Modellprojekt, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialpolitik, Sozialwohnung, Statistik, Wohnungslosigkeit, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Großräumige Absperrung einer Baustelleneinrichtung Höhe Bölschestraße 77 / Zugang zum Schmalen Weg
Schlagworte: Baustelle, Denkmal, Gehweg, Straßen- und Wegerecht, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow
Schlagworte: Ausländer, Baugenehmigung, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Pankow, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch
Schlagworte: Ausländer, Baugenehmigung, Flüchtlingsunterbringung, Liegenschaftsverwaltung, Migranten, Pankow

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Desinfektionsmittelspender in ÖPNV-Stationen
Schlagworte: Bahnhof, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsvorsorge, Haltestelle, Hygiene, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zum Busspurenausbau
Schlagworte: Omnibus, Straßenverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsentlastung für Karlshorst befördern
Schlagworte: Lichtenberg, Straßenbahn, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 1)
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hassreden („Hate Speech”) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Innere Sicherheit, Internet, Statistik, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie grün grünt es in Treptow-Köpenick?
Schlagworte: Baum, Grünfläche, Straßenbepflanzung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Schulsanierungen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Schulbau, Schulen, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bußgeldverfahren in Steuerangelegenheiten
Schlagworte: Abgaben, Bußgeld, Ermittlungsverfahren, Ordnungswidrigkeit, Statistik, Steuerdelikt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tiefbaumaßnahmen und Straßenbaustellen in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Baustelle, Straßenbau, Straßenverkehr, Tiefbau, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochschulbibliotheken
Schlagworte: Bibliothek, Hardware, Hochschule, Hochschulwesen, Kunst, Kultur, Personalplanung, WLAN

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung
Schlagworte: Besoldung, COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Katastrophen- und Zivilschutz, Personalplanung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19 / 10 474
Konsequenzen der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der FU
Schlagworte: Disziplinarverfahren, Freie Universität Berlin, Hochschulwesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zu einem Gesetzentwurf zur Triage
Schlagworte: Gesetzgebung, Gesundheit, Gesundheitswesen, Recht

Achte Verordnung zur Änderung der Umweltschutzgebührenordnung
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Umweltschutzgebührenordnung
Schlagworte: Abgaben, Gebührenordnung, Umwelt, Umweltschutz

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Achte Verordnung zur Änderung der Umweltschutzgebührenordnung
Schlagworte: Abgaben, Gebührenordnung, Umwelt, Umweltschutz

Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021
(Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag - 1. GlüÄndStV)
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021
(Erster Glücksspieländerungsstaatsvertrag - 1. GlüÄndStV)
Schlagworte: Glücksspiel, Staatsvertrag

Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner Gesundheitsämter von Ariturel Hack (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung bei der Lieferung von Masken an Berliner Gesundheitsämter
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Qualitätssicherung, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Sozialleistung, Sozialleistungen

Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin im Jahr 2021 von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin im Jahr 2021
Schlagworte: Abschiebung, Asylbewerber, Asylrecht, Asylverfahren, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Neubau der Fahlenbergbrücke über den Gosener Kanal von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau der Fahlenbergbrücke über den Gosener Kanal
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Brücke, Kosten, Verkehrslenkung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sportlerehrung im Bezirk Marzahn Hellersdorf
Schlagworte: Auszeichnung, COVID-19, Marzahn-Hellersdorf, Rechtsvorschrift, Sport, Sportveranstaltung

Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylsituation in Berlin
Schlagworte: Abschiebung, Asylbewerber, Asylverfahren, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Staatsangehörigkeit

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Lichtenberger Schulen transparent machen
Schlagworte: Lichtenberg, Schulbau, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine Schulhofbebauung von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Obersee-Schule in der derzeitigen Form erhalten: Keine Schulhofbebauung
Schlagworte: Bauplanung, Lichtenberg, Schulbau, Schule, Schulen, Schulhof

Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Berlin Ahrensfelde von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S Bahn Bahnhof Berlin Ahrensfelde
Schlagworte: Bahnhof, Bausanierung, Bauwesen, Marzahn-Hellersdorf, S-Bahn, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3G Kontrollen im ÖPNV
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Ordnungswidrigkeit, Schutzmaske, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Einschränkungen im Linienverkehr der BVG von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einschränkungen im Linienverkehr der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, COVID-19, Epidemie, Fahrplan, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Kombi- oder Freibad im Bezirk Marzahn Hellersdorf von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kombi- oder Freibad im Bezirk Marzahn Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Freizeit, Marzahn-Hellersdorf, Schwimmbad, Sport, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarfe in Marzahn-Mitte und Marzahn-Süd von Dr. Manuela Schmidt (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarfe in Marzahn-Mitte und Marzahn-Süd
Schlagworte: Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Schule, Schulen, Schüler

Schriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-Sänger-Sportanlage in Baumschulenweg von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierung und Ausbau der Willi-Sänger-Sportanlage in Baumschulenweg
Schlagworte: Bauplanung, Bausanierung, Bauwesen, Kosten, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Anreize schaffen, Elektromobilität stärken von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anreize schaffen, Elektromobilität stärken
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Kommunale Angelegenheiten, Ladeinfrastruktur, Statistik, Straßenverkehr, Städtebau, Unternehmen, Wirtschaft, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Öl, Holz, Fernwärme oder Erneuerbare? Wie heizt Berlin die Neubauten? von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öl, Holz, Fernwärme oder Erneuerbare? Wie heizt Berlin die Neubauten?
Schlagworte: Energie, Heizung, Neubau, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: § 5a BerlHG: Qualitätssicherung, Evaluierung und Standards guter wissenschaftlicher Praxis
Schlagworte: Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Qualitätssicherung, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung

Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten – öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen nachhaltig stärken (Basierend auf der Antwort S19/10243) von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsstau endlich abarbeiten – öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen nachhaltig stärken (Basierend auf der Antwort S19/10243)
Schlagworte: Bausanierung, Gebäude, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Planungsstand des Kleingartenflächensicherungsgesetzes endlich transparent machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsstand des Kleingartenflächensicherungsgesetzes endlich transparent machen
Schlagworte: Gesetzgebung, Kleingarten, Recht

Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und Wissenschaftsverantwortung von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ethik in den Wissenschaften – Dual Use und Wissenschaftsverantwortung
Schlagworte: Ethikkommission, Forschung, Forschungseinrichtung, Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulpolitik, Hochschulwesen, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung

Schriftliche Anfrage: Beschaffungskriterien für Solarpaneelen von Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschaffungskriterien für Solarpaneelen
Schlagworte: Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gebäude, Solartechnik, Verwaltungsvorschrift, Öffentlicher Auftrag

Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille” für die 19. Wahlperiode
Vorgang: Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung Kuratorium „Louise-Schroeder-Medaille” für die 19. Wahlperiode
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Auszeichnung, Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Gesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stromausfall im Heizkraftwerk Klingenberg
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Elektrizität, Energie, Energieversorgung, Kraftwerk

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Teilen Lichtenbergs und Treptow-Köpenicks
Schlagworte: Energie, Energieerzeugung, Energieversorgung, Heizung, Lichtenberg, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strom- und Wärme-Netzausfälle in Berlin
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieerzeugung, Energieversorgung, Gas, Heizung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme des Reiherbrunnens am Marktplatz Friedrichshagen
Schlagworte: Bausanierung, Brunnen, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen?
Schlagworte: Erneuerbare Energien, Gebäude, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Solartechnik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Schandfleck des Container-Dorfes vor dem Reichstagsgebäude entfernen - Wo bleibt das neue Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages?”
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bundestag, Dokumentationseinrichtung, Informationsdienst, Kunst, Kultur, Neubau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überarbeitung der Bauordnung
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Bauwesen, Gesetzgebung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten für Menschen mit Behinderung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Luftreinhaltung, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Sanitäranlage, Schulausstattung, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewalt an Marzahn-Hellersdorfer Schulen
Schlagworte: Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Marzahn-Hellersdorf, Schule, Schulen, Schulpsychologischer Dienst, Strafanzeige

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transporte aus dem Krankenhaus-Maßregelvollzug
Schlagworte: Justizvollzug, Krankenhaus, Maßregelvollzug, Patient

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr – Situation des Rettungsdienstes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Personalplanung, Rente, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Marzahn-Hellersdorf, Medizinische Versorgung, Rettungswesen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und Strafverfahren
Schlagworte: Bußgeld, Feiertag, Freizeit, Innere Sicherheit, Mehrarbeit, Ordnungswidrigkeit, Polizeieinsatz, Sprengstoff, Statistik, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung beim LKA 3 und LKA 4
Schlagworte: Besoldung, Kriminalpolizei, Personalplanung, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Amtliche Dokumente per Post
Schlagworte: Ausweis, Bundesinstitution, Dienstleistungen, Post

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Homophobie in Berlin - sicher in Vielfalt leben?
Schlagworte: Diskriminierung, Ermittlungsverfahren, Hasskriminalität, Homosexualität, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Sexuelle Identität

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kreuzung Zossenser Straße / Alte-Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Böllerverbotszonen zum Jahreswechsel 2021/2022
Schlagworte: Feiertag, Innere Sicherheit, Sprengstoff, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrskontrollen in Altglienicke
Schlagworte: Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrsverstoß

Schriftliche Anfrage: Schnelle Anerkennung für Fachkräfte in der Medizin aus dem Ausland von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schnelle Anerkennung für Fachkräfte in der Medizin aus dem Ausland
Schlagworte: Arzt, Berufliche Qualifikation, Fachkraft, Medizinische Berufe, Pflegeberuf, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße/Onkel-Bräsig-Straße von Nina Lerch (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Querung der Blaschkoallee Höhe Riesestraße/Onkel-Bräsig-Straße
Schlagworte: Fußgänger, Neukölln, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Neue Schulen, aber kein Bus? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Schulen, aber kein Bus?
Schlagworte: Schulbau, Schule, Schulen, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Migrantenselbsthilfeorganisationen in Marzahn-Hellersdorf - Hilfe bei der Wohnungssuche?
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Migranten, Beratung, Flüchtling, Migration, Wohlfahrtsorganisation, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsvermittlung, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: „Respekt und Halt” - Zukunft für das Projekt unsicher? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Respekt und Halt” - Zukunft für das Projekt unsicher?
Schlagworte: Beratung, Finanzierung, Marzahn-Hellersdorf, Modellprojekt, Soziale Einrichtungen, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulbaupotentialflächen in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Grundstück, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulen, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Diskrepanz zwischen Wohnungsbau und Schulplätzen? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Diskrepanz zwischen Wohnungsbau und Schulplätzen?
Schlagworte: Schulbau, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Pflegenotstand - Aber kein Oberstufenzentrum in Biesdorf? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pflegenotstand - Aber kein Oberstufenzentrum in Biesdorf?
Schlagworte: Berufsausbildung, Fachkraft, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf

Schriftliche Anfrage: Ein Hunderegister ohne Mehrwert? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Hunderegister ohne Mehrwert?
Schlagworte: Datenschutz, Hund, Kosten, Ordnungsrecht, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Genossenschaften – Unterstützt und Unterstützer? von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Genossenschaften – Unterstützt und Unterstützer?
Schlagworte: Erbbaurecht, Genossenschaft, Grundstück, Neubau, Pacht, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Umlage von Kosten für Rauchwarnmelder bei den landeseignen Wohnungsunternehmen von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umlage von Kosten für Rauchwarnmelder bei den landeseignen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Ausschreibung, Bausanierung, Brandschutz, Kosten, Landesbetrieb, Unternehmen, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei Wohnungsbauvorhaben von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Soziale Infrastruktur bei Wohnungsbauvorhaben
Schlagworte: Bauplanung, Infrastruktur, Landesbetrieb, Neubau, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 2) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 2)
Schlagworte: Beamtenrecht, Disziplinarverfahren, Hochschule, Hochschulwesen, Rechtsvorschrift

Schriftliche Anfrage: Unhaltbare Zustände bei den Wohnungen der Gewobag im Schöneberger Norden von Sebastian Walter (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unhaltbare Zustände bei den Wohnungen der Gewobag im Schöneberger Norden
Schlagworte: Aufzugsanlage, Heizung, Statistik, Tempelhof-Schöneberg, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Wohnsituation der Bewohner\*innen der Straße der Pariser Kommune 20 in Friedrichshain von Sebastian Walter (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnsituation der Bewohner\*innen der Straße der Pariser Kommune 20 in Friedrichshain
Schlagworte: Abriss, Baugenehmigung, Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Neubau, Sozialwohnung, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Richterinnen in der Richterschaft von Holger Krestel (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Richterinnen in der Richterschaft
Schlagworte: Frauen, Männer, Frauenförderung, Juristische Berufe, Richter, Statistik

28.01.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Gesetz- und Verordnungsblatt
Sondersitzung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussberatung von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Sondersitzung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Bereiche Bildung, Jugend und Familie
Sondersitzung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Kindertagesstätte, Schule, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Unterricht, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle von Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle
Sondersitzung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Kindertagesstätte, Schule, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Unterricht, Öffentlicher Gesundheitsdienst

28.01.2022 - 28.01.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Errichtung eines Fähranlegers für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel
Schlagworte: Barrierefreiheit, Schifffahrt, Wasserfahrzeug, Wasserrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jetzt die Bahnhöfe in Hohenschönhausen für die „Verkehrswende” fit machen!
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Bausanierung, Städtebau, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand der Brücken in Moabit
Schlagworte: Bausanierung, Brücke, Mitte, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahl der Seniorenvertretungen 2022
Schlagworte: Alte Menschen, Bezirksverwaltung, Ehrenamtliche Tätigkeit, Mitwirkung, Statistik, Wahl, Älterer Mensch

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Digitalisierungspauschale in den Kostenblättern der RV Tag
Schlagworte: Digitalisierung, Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Medienpädagogik, Software

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen
Schlagworte: Bahnstrecke, Deutsche Bahn, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erhalt und Zukunft der Berliner Tiertafel
Schlagworte: Soziale Einrichtungen, Tafel-Initiative, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt im Vergleich der Jahre 2019 bis 2021
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Frauen, Männer, Frauenhaus, Häusliche Gewalt, Innere Sicherheit, Notunterkunft, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wirtschaftliche Beziehungen zwischen dem Land Berlin und der GRG Services Group
Schlagworte: Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Selbstverbrennung auf dem Alexanderplatz – (k)eine politische Tat?
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Mitte, Tod, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bürgerbeteiligung, Pankow, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versuchte und vollendete Suizide in Berlin
Schlagworte: Statistik, Suizid, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechte - und gerechte - Finanzierung aller Berliner Krankenhäuser
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Investition, Krankenhaus, Krankenhausfinanzierung, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Menschen in Arbeit bringen: Arbeitsmarktprogramme evaluieren und weiterentwickeln
Schlagworte: Arbeitsförderung, Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Beschäftigungspolitik, Einkommen, Sozialpolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vertrag und Einsatz der Luca-App in Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Kündigung, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Rechtsvorschrift

Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiltbergstraße/Karower Straße/Lindenberger Weg/Karower Chaussee von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wiltbergstraße/Karower Straße/Lindenberger Weg/Karower Chaussee
Schlagworte: Pankow, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Liefer- und Logistikverkehre im Norden Pankows und Reinickendorfs von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Liefer- und Logistikverkehre im Norden Pankows und Reinickendorfs
Schlagworte: Bahnstrecke, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Güterverkehr, Industriegebiet, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Muss sich die BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Umbau der Oranienstraße noch befassen?
Schlagworte: Bezirksverordnetenversammlung, Straßenbau, Städtebau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Wasseranschlüsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz (Teil 2) von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasseranschlüsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz (Teil 2)
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Siedlung, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand am Hermannplatz von Julian Schwarze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Planungsstand am Hermannplatz
Schlagworte: Bausanierung, Bebauungsplan, Handel, Neubau, Neukölln, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Brunnen für Berlin von Benedikt Lux (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brunnen für Berlin
Schlagworte: Brunnen, Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Schriftliche Anfrage: Umleitung der M1 während der Erneuerung der Brücke an der Schönhauser Allee? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umleitung der M1 während der Erneuerung der Brücke an der Schönhauser Allee?
Schlagworte: Bauplanung, Brücke, Kosten, Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

27.01.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von fünf Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Gnadenausschusses und fünf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Gnadenausschusses
Beschluss (Text) S. 270
Es wurden gewählt:
Als Mitglied
Heidemarie Fischer SPD
Monika Höppner SPD
Annette Linkhorst Grüne
Dieter Hapel CDU
Kerstin Pohnke Die Linke
Stellvertretendes Mitglied
Burgunde Grosse SPD
Susanne Pape SPD
Benedikt Lux Grüne
Gregor Hoffmann CDU
Sebastian Schlüsselburg Die Linke
Schlagworte: Begnadigung, Parlament, Stiftung, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Beschluss (Text) S. 267
Es wurden gewählt:
Vorsitzender
Frank Zimmermann SPD
Stellvertretender Vorsitzender
Jan Lehmann SPD
Beisitzer(in)
Tom Schreiber SPD
June Tomiak Grüne
Stephan Lenz CDU
Niklas Schrader Die Linke
Holger Krestel FDP
Stellvertretende Beisitzer(innen)
Sebahat Atli SPD
Vasili Franco Grüne
Stephan Standfuß CDU
Anne Helm Die Linke
Björn Matthias Jotzo FDP
Es wurden nicht gewählt:
Beisitzer
Karsten Woldeit AfD
Stellvertretender Beisitzer
Martin Trefzer
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Beschluss (Text) S. 268
Es wurden gewählt:
Als ständiges Mitglied - als Stellvertreter/in:
SPD-Fraktion:
Tom Schreiber - Sebahat Atli
Barbara Loth - Horst Beckmann
Fraktion Die Grünen:
Petra Vandrey - Annette Linkhorst
Christoph Wapler - Ingrid Gülzow
CDU-Fraktion:
Sven Rissmann - Robbin Juhnke
Alexander Herrmann - Marc Schüffner
Fraktion Die Linke:
Anna Luczak - Damiano Valgolio
sowie neun weitere Mitglieder bzw. Stellvertreter/innen
Es wurden nicht gewählt:
Als ständiges Mitglied - als Stellvertreter/in:
AfD-Fraktion:
Marc Vallendar - Antonin Brousek
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Elsenbrücke schnellstmöglich erneuern - höchste Priorität sichern!
Vertagt
Schlagworte: Autobahn, Brücke, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach der Abgabenordnung und dem Finanzverwaltungsgesetz
Schlagworte: Finanzverwaltung, Rechtsvorschrift, Steuer

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zusammenfassung von Geschäften des Bereitschaftsdienstes für Fixierungen und Unterbringungen bei den Amtsgerichten des Landes Berlin sowie der Zuweisungsverordnung
Schlagworte: Amtsgericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Landgericht, Richter

II. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Angenommen
Änderungsanträge Drucksache 19/0095-1 und 19/0095-3 wurden abgelehnt
Schlagworte: Beamtenversorgung, Besoldung, COVID-19, Epidemie, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs
Schlagworte: Abitur, Allgemeinbildende Schulen, Prüfung, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Weg mit dem überflüssigen Hunderegister – Ressourcen für echte Verwaltungsaufgabennutzen
(Hunde-unbürokratischer-halten-Gesetz)
(Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin)
Vertagt
Schlagworte: Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung von Vorschriften für berufliche Schulen im Land Berlin
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Bildungsabschluss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Prüfungsausschuss und über die Prüfung für die Bestellung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
Schlagworte: Ingenieur, Vermessung, Vermessungs- und Katasterwesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten!
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Industrieansiedlung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftspolitik

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Verfassungskonvents zur Reform der Berliner Verwaltung
Vertagt
Schlagworte: Verfassung, Verwaltungsreform, Öffentliche Verwaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Kein Wegducken bei konfrontativer Religionsbekundung - Planungssicherheit für die Forschung
Schlagworte: Forschung, Islam, Mobbing, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handeln
Vertagt
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Flughafen Berlin Brandenburg, Gesetzgebung, Raumordnung, Wirtschaftsförderung, Wohnungsbau, Öffentlicher Personennahverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Gründungen vereinfachen - Einrichtung einer Gründerschutzzone!
Schlagworte: Unternehmensgründung, Verwaltungsverfahren, Wirtschaft

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Lärmschutz an der AVUS in Nikolassee prüfen und verbessern
Schlagworte: Autobahn, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenbahn, Straßenverkehr

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes
Angenommen
Änderungsantrag Drucksache 19/0115-1 wurde abgelehnt
Beschluss (Text) S. 267
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Infektionskrankheit

Behandlung im Plenum
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Vertagt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Dritte Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Hochschulwesen, Studienplatz, Studienzeit, Studium

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Gemeinsame Clusterpolitik mit Brandenburg neu justieren! Unternehmen in Berlin einbinden - Chancen für neue Mobilität nutzen!
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Raumordnung, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik

Behandlung im Plenum
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vertagt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Jugendlicher, Kinder, Jugendliche, Soziale Beziehung, Veranstaltung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: 15 Monate Beta-Test sind genug - mit effektiven Maßnahmen zum BER-Release!
Schlagworte: Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Ein würdiger Empfang der Ankommenden am Hauptstadtflughafen - uneingeschränktes Laderecht für Berliner Taxis am BER
Schlagworte: Dienstleistungen, Flughafen Berlin Brandenburg, Taxigewerbe

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)
Vertagt
Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Landesregierung, Senatorengesetz, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religiösem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten
Vertagt
Schlagworte: Islam, Mobbing, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule, Schulen, Studie

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik
Zusammen beraten mit: Regierungserklärung und Drucksache 19/0129
Redner: Franziska Giffey (SPD), Kai Wegner (CDU), Raed Saleh (SPD), Dr. Kristin Brinker (AfD), Antje Kapek (Grüne), Sebastian Czaja (FDP), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Anne Helm (Die Linke)
Schlagworte: Hauptstadt, Landesregierung, Nation, Politik, Regierungserklärung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Konzerninterne Umwandlungen (Verschmelzungen) innerhalb des degewo-Konzerns und des Gewobag-Konzerns
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 267
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Vermögensverwaltung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 24. Januar 2022 zur Corona-Pandemie
Schlagworte: Bundeskanzler, Bundesregierung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Landesparlament, Länder der Bundesrepublik Deutschland

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
(Drittes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes)
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Abgeordnetenhaus von Berlin, Abgeordneter

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Luftreinhaltung, Quarantäne, Schulausstattung, Schule, Schulen, Schutzmaske

Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark
Vorgang: Regierungserklärung: Erklärung der Regierenden Bürgermeisterin zum Thema: Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0114 und 19/0129
Redner: Franziska Giffey (SPD), Kai Wegner (CDU), Raed Saleh (SPD), Dr. Kristin Brinker (AfD), Antje Kapek (Grüne), Sebastian Czaja (FDP), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Anne Helm (Die Linke)
Schlagworte: Armut, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Berufsausbildung, Bildungspolitik, Bürgerbeteiligung, COVID-19, Demokratie, Digitalisierung, Epidemie, Extremismus, Fachkraft, Forschung, Frauenpolitik, Gesellschaft, Bevölkerung, Gesundheitspolitik, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Hauptstadt, Humanitäre Hilfe, Impfung, Internationale Beziehungen, Kinderbetreuung, Klimaschutz, Kulturpolitik, Landesregierung, Mieterschutz, Mindestlohn, Multikulturelle Gesellschaft, Nation, Nationalsozialismus, Personalplanung, Polizei, Regierungserklärung, Schulausstattung, Sozialpolitik, Stadtplanung, Verkehrspolitik, Verwaltungsreform, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftspolitik, Wissenschaft, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungspolitik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Personennahverkehr

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den verstorbenen Stadtältesten Hans Nisblé
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den verstorbenen Stadtältesten Hans Nisblé
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte zum Gedenktag für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte zum Gedenktag für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Gedenktag, Nachrufe u. Gedenkreden, Nation, Nationalsozialismus

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zu mehr Fortschritt wagen – damit Berlin endlich funktioniert
Abgelehnt
Zusammen beraten mit: Regierungserklärung und Drucksache 19/0114
Redner: Franziska Giffey (SPD), Kai Wegner (CDU), Raed Saleh (SPD), Dr. Kristin Brinker (AfD), Antje Kapek (Grüne), Sebastian Czaja (FDP), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Anne Helm (Die Linke)
Schlagworte: Digitalisierung, Diskriminierung, Hauptstadt, Kommunale Angelegenheiten, Landesregierung, Politik, Verwaltungsreform

Mündliche Anfrage: Neue Quarantäneregeln von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Neue Quarantäneregeln
Redner: Lars Düsterhöft (SPD)
Schlagworte: Abgeordneter, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Quarantäne, Rechtsvorschrift, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Neue Quarantäneregeln
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: Abgeordneter, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Quarantäne, Rechtsvorschrift, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den Schulen von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den Schulen
Redner: Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Quarantäne, Schule, Schulen, Schulferien, Unterricht

Antwort von Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abschaffung der Präsenzpflicht in den Schulen
Redner: Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie), Paul Fresdorf (FDP)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Quarantäne, Schule, Schulen, Schulferien, Unterricht

Mündliche Anfrage: Soleeinsatz auf Radwegen von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Soleeinsatz auf Radwegen
Redner: Oliver Friederici (CDU)
Schlagworte: Gehweg, Modellprojekt, Naturschutz, Radweg, Straßenreinigung, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Wetter

Antwort von Bettina Jarasch (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Soleeinsatz auf Radwegen
Redner: Bettina Jarasch (Grüne), Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Schlagworte: Gehweg, Modellprojekt, Naturschutz, Radweg, Straßenreinigung, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Wetter

Mündliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von Geflüchteten von Stefanie Fuchs (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von Geflüchteten
Redner: Stefanie Fuchs (Die Linke)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Flüchtlingsunterbringung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Quarantäne, Sozialleistung, Wohnungslosigkeit

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Auswirkungen Omikron auf Eingliederungshilfe, Obdachlosenhilfe und Unterbingung von Geflüchteten
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Ellen Haußdörfer (SPD)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Flüchtlingsunterbringung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Quarantäne, Sozialleistung, Wohnungslosigkeit

Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Arzneimittel, Bundesrecht, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Personalplanung, Pflegeberuf

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Andreas Otto (Grüne)
Schlagworte: Arzneimittel, Bundesrecht, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Personalplanung, Pflegeberuf

Mündliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem Mietenstopp von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem Mietenstopp
Redner: Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Baugenehmigung, Baurecht, Bauwesen, Bebauungsplan, Bundesrecht, Miete, Sozialwohnung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungspolitik

Antwort von Andreas Geisel (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Schnelle Baugenehmigungen bei freiwilligem Mietenstopp
Redner: Andreas Geisel (SPD), Katrin Schmidberger (Grüne)
Schlagworte: Baugenehmigung, Baurecht, Bauwesen, Bebauungsplan, Bundesrecht, Miete, Sozialwohnung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungspolitik

Mündliche Anfrage: Einladung an Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen” von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Einladung an Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen”
Redner: Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Enteignung, Gesetzgebung, Kommunale Angelegenheiten, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Andreas Geisel (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Einladung an Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen”
Redner: Andreas Geisel (SPD), Florian Kluckert (FDP)
Schlagworte: Enteignung, Gesetzgebung, Kommunale Angelegenheiten, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Mündliche Anfrage: Ehemaliges Polizeigefängnis Keibelstraße als Bildung- und Erinnerungsort von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ehemaliges Polizeigefängnis Keibelstraße als Bildung- und Erinnerungsort
Redner: Martin Trefzer (AfD)
Schlagworte: Gedenkstätte, Kultur, Kunst, Mitte, Politische Bildung, Polizeigebäude, Öffentliche Mittel

Antwort von Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ehemaliges Polizeigefängnis Keibelstraße als Bildung- und Erinnerungsort
Redner: Dr. Klaus Lederer (Die Linke), Andreas Otto (Grüne)
Schlagworte: Gedenkstätte, Kultur, Kunst, Mitte, Politische Bildung, Polizeigebäude, Öffentliche Mittel

Mündliche Anfrage: Verfahrensstand Encrochat-Komplex von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verfahrensstand Encrochat-Komplex
Bei der Staatsanwaltschaft Berlin wird zur Kennzeichnung der Verfahren mit Encrochat-Bezug in der Mehrländer-Staatsanwaltschafts-Automation (MESTA) die Nebenverfahrensklasse "ENCRO" vergeben.
Redner: Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Datenschutz, Datenverarbeitung, Drogenkriminalität, Ermittlungsverfahren, Informations- und Kommunikationstechnik, Innere Sicherheit, Kriminalität, Staatsanwaltschaft, Strafverfahren, Vermögensabschöpfung (Strafrecht)

Antwort von Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verfahrensstand Encrochat-Komplex
Redner: Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung), Niklas Schrader (Die Linke)
Schlagworte: Datenschutz, Datenverarbeitung, Drogenkriminalität, Ermittlungsverfahren, Informations- und Kommunikationstechnik, Innere Sicherheit, Kriminalität, Staatsanwaltschaft, Strafverfahren, Vermögensabschöpfung (Strafrecht)

Mündliche Anfrage: Eröffnung Terminal 2 am BER von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Eröffnung Terminal 2 am BER
Schlagworte: Bauplanung, Finanzierung, Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Flughafengesellschaft, Luftverkehr, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Eröffnung Terminal 2 am BER
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Christopher Förster (CDU), Bettina Jarasch (Grüne)
Schlagworte: Bauplanung, Finanzierung, Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Flughafengesellschaft, Luftverkehr, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

27.01.2022 - 27.01.2022

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gebühr für das neue Hunderegister
Schlagworte: Gebühr, Hund, Kosten, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Steuer, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fortgang an der Rheinpfalzallee in Lichtenberg
Schlagworte: Ausländer, Bauplanung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Lichtenberg, Migranten

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Acht Jahre warten für den TXL Ersatz in Moabit West? :(
Schlagworte: Bahnstrecke, Mitte, Omnibus, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verstöße gegen das Berliner Mobilitätsgesetz
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Rechtsaufsicht, Rechtsvorschrift, Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Verkehrspolitik, Öffentliche Verwaltung, Öffentliches Recht

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Kündigung, Landesbetrieb, Räumungsverfahren (Stadtsanierung), Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Drittmitteleinwerbung 2020
Schlagworte: Bildungsfinanzierung, Hochschule, Hochschulwesen, Personalplanung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2)
Schlagworte: Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschmiertes Baudenkmal und gammeliges Umfeld - Warum interessieren sich Deutsche Bahn AG und Bezirksamt Treptow-Köpenick nicht für den S-Bahnhof Rahnsdorf?
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Denkmal, S-Bahn, Sachbeschädigung, Schienenverkehr, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BNB-Bilanz des Landes Berlin
Schlagworte: Baustoff, Städtebau, Umwelt, Umweltschutz, Verwaltungsvorschrift, Ökologisches Bauen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung
Schlagworte: Ausländer, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Information

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufgaben und Projekte der Grün Berlin
Schlagworte: Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Landesbetrieb, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachtflugverbot am Flughafen BER
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr, Lärmschutz, Nachtflug

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfahren am Sozialgericht Berlin im Jahr 2021
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Kosten, Sozialgericht, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen
Schlagworte: Feuerwehr, Gehweg, Kraftfahrzeug, Polizei, Radweg, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verwaltungsvorschrift

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Fahrrädern und E-Rollern
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Fahrrad, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesländern und dem Ausland
Schlagworte: Ausland, COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Patient, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit in der Triftstraße im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
Schlagworte: Pankow, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Social Media Nutzung des Senats von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Social Media Nutzung des Senats
Schlagworte: Informationsgesellschaft, Medien, Senat, Berlin, Soziale Medien, Statistik, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit

Schriftliche Anfrage: Hausmeister und Hausmeistertätigkeiten in Kindertageseinrichtungen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hausmeister und Hausmeistertätigkeiten in Kindertageseinrichtungen
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Personalkosten, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Bushaltestellen werden barrierefrei werden?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Haltestelle, Omnibus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator als digitales Vorzeigeangebot? von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Navigator als digitales Vorzeigeangebot?
Schlagworte: Barrierefreiheit, Dienstleistung, Frühkindliche Bildung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Kinder- und Jugendhilfe, Kindertagesstätte, Software

Schriftliche Anfrage: Schulgärten - ein Mittel für handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere für die Kleinen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulgärten - ein Mittel für handlungsorientierte Umweltbildung insbesondere für die Kleinen
Schlagworte: Schulausstattung, Schule, Schulen, Schulfinanzierung, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: BER und Nachtflugverbot von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BER und Nachtflugverbot
Schlagworte: Brandenburg, Flugbeschränkung, Flughafen Berlin Brandenburg, Fluglärm, Luftverkehr, Lärmschutz, Nachtflug

Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drehscheibenstandort - Wie ist der Stand an der Sebnitzer Straße in Hellersdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausschreibung, Bauplanung, Bausanierung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau

Schriftliche Anfrage: Daten zu den offenen Haftbefehlen in Berlin von Sven Rissmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Daten zu den offenen Haftbefehlen in Berlin
Schlagworte: Haftbefehl, Informationssystem, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Politische Straftat

Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftfilter in Berlins Schulen und Kitas
Schlagworte: Ausschreibung, Frühkindliche Bildung, Gesundheitsschutz, Kindertagesstätte, Kosten, Luftreinhaltung, Schulausstattung, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgebäuden? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Pankower Schulgebäuden?
Schlagworte: Asbest, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schulen, Schulgebäude, Sporthalle

Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Landesbetrieb, Miete, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachverhandlungen über die Ergänzung der Kooperationsvereinbarung mit den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Kosten, Landesbetrieb, Miete, Neubau, Statistik, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abrisse in Berlin und Schaffung von Ersatzwohnraum
Schlagworte: Abriss, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gutachten, Statistik, Verwaltungsverfahren, Wohnung, Wohnungsaufsicht, Wohnungswesen, Zweckentfremdung von Wohnraum

Schriftliche Anfrage: Unfallhotspot Hultschiner Damm von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unfallhotspot Hultschiner Damm
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese” in Pankow? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie nachhaltig wird die „Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese” in Pankow?
Schlagworte: Grünfläche, Klimaschutz, Pankow, Schulbau, Schulen, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 2)? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden (Teil 2)?
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schulen, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: PV auf dem Olympiastadion von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: PV auf dem Olympiastadion
Photovoltaik-Anlage (PV)
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energieerzeugung, Erneuerbare Energien, Olympiastadion, Schule, Solartechnik, Sporthalle, Sportstätte

Schriftliche Anfrage: Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Partizipation und Integration in den Bezirksverordnetenversammlungen von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürgerdeputierte in den Ausschüssen für Partizipation und Integration in den Bezirksverordnetenversammlungen
Schlagworte: Ausschreibung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverordnetenversammlung, Bezirksverwaltung, Bürgerbeteiligung, Landesregierung, Statistik

26.01.2022 Ausschusssitzung

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Akute Coronalage von Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Akute Coronalage
Sondersitzung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Quarantäne, Rechtsvorschrift, Öffentlicher Gesundheitsdienst

26.01.2022 - 20.01.2022

Änderungsantrag von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Besoldung, COVID-19, Epidemie, Öffentlicher Dienst

Änderungsantrag von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Besoldung, COVID-19, Epidemie, Öffentlicher Dienst

Änderungsantrag von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
(Drittes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes)
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Abgeordnetenhaus von Berlin, Abgeordneter

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zahl der Aufstocker (ergänzend zum Arbeitslosengeld I) verringern: Gute Arbeit stärken.
Schlagworte: Mindestlohn, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Statistik, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesundheit hinter Gittern
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafgefangener

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dreht sich das Riesenrad im Spreepark in der 19. Wahlperiode?
Schlagworte: Ausschreibung, Bauplanung, Bausanierung, Bebauungsplan, Freizeiteinrichtung, Gutachten, Kosten, Landesbetrieb, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abschluss A100 - wer ist wofür zuständig?
Schlagworte: Autobahn, Planfeststellung, Statistik, Straßenbau, Verkehrslenkung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2021
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Berliner Verkehrsbetriebe, Fahrgast, S-Bahn, Strafanzeige, Strafverfolgung, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialleistung, Sozialleistungen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in Berlin
Schlagworte: Ausbildungsförderung, Berufsausbildung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen durch neue Heizkostenverordnung
Schlagworte: Heizkosten, Miete, Mieter, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10399: Klimaneutralität in Berlin: Anstrengungen verstärken und transparent machen
Schlagworte: Energiepreis, Investition, Klima, Klimaschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleichgültiger Schulleiter, ignorantes Amt - Warum geht die Grünflächenpflege der Vorgärten an der Müggelsee-Grundschule niemanden etwas an?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ehrenamtliche Tätigkeit, Gehweg, Grundschule, Grünfläche, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS)?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Sozialwohnung, Verwaltungsverfahren, Wohnungswesen, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brände im Spandauer Wohnquartier Heerstraße Nord
Schlagworte: Brandstiftung, Ermittlungsverfahren, Feuerwehr, Innere Sicherheit, Katastrophen- und Zivilschutz, Sachbeschädigung, Spandau, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Semesterticketverhandlungen
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Hochschulwesen, Statistik, Student, Verkehrstarif, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenerfassung im zentralen Hunderegister
Schlagworte: Hund, Kosten, Meldewesen, Register, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner Landesbeamten
Schlagworte: Beamter, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Krankheit, Landesverwaltung, Statistik, Telearbeit, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie lange leuchten die DDR-Straßenlaternen noch?
Schlagworte: Deutsche Demokratische Republik, Energie, Energieeinsparung, Energieverbrauch, Straßenbeleuchtung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Errichtung von Steganlagen am Spreepark / Eierhäuschen
Schlagworte: Bausanierung, Freizeiteinrichtung, Kosten, Städtebau, Wasserfahrzeug

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutzhunde der Berliner Polizei und die Neufassung der Tierschutz-Hundeverordnung
Schlagworte: Hund, Polizei, Rechtsvorschrift, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Ganz sicher Moabit und Brüsseler Kiez”? Wie sicher sind Moabit und der Brüsseler Kiez und was tut der Senat hierfür?
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Mitte, Polizei, Polizeieinsatz, Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung
Schlagworte: Bauleitplanung, Flächennutzungsplan, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Industriegebiet, Reinickendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierung des Waisentunnel und Anbindung der U5 an das übrige U-Bahnnetz
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Verkehrsbetriebe, Kommunale Angelegenheiten, Schienenverkehr, Tiefbau, U-Bahn

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Karstadt/Kaufhof: Hält der Senat Wort?
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Charlottenburg-Wilmersdorf, Einkaufszentrum, Friedrichshain-Kreuzberg, Handel, Hochbau, Mitte, Neukölln, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Bisamstraße
Schlagworte: Bauplanung, Infrastruktur, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10443 „Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin” von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10443 „Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin”
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Tiefbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Carsharing in Berlin von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Carsharing in Berlin
Schlagworte: Carsharing, Gebühr, Parkfläche, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: S-Bahn Linie S75 von Claudia Engelmann (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahn Linie S75
Schlagworte: Fahrgast, Fahrplan, S-Bahn, Schienenverkehr, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021 von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären in Berlin im Jahr 2021
Schlagworte: Abgaben, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einkommen, Statistik, Steueraufkommen, Steuerrecht

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Steuerprüfungen bei Betrieben im Land Berlin
Schlagworte: Abgaben, Statistik, Steueraufkommen, Steuerrecht, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsprüfung

Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand bezüglich der Landesaufnahmeanordnungen zur Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln und aus Afghanistan von Elif Eralp (Die Linke), Katina Schubert (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand bezüglich der Landesaufnahmeanordnungen zur Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln und aus Afghanistan
Schlagworte: Asien, Ausländer, Migranten, Ausländerpolitik, Bundesregierung, Europa, Flüchtling, Gerichtsverfahren, Humanitäre Hilfe, Internationale Beziehungen

Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionskünstler\*innen wegen Entsorgung von AfDWahlkampfmaterial von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Polizeirazzien gegen Aktionskünstler\*innen wegen Entsorgung von AfDWahlkampfmaterial
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Personenbezogene Daten, Polizeieinsatz, Strafanzeige

Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte beim Landeskriminalamt (LKA) in den Jahren 2019, 2020 und 2021 von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte beim Landeskriminalamt (LKA) in den Jahren 2019, 2020 und 2021
Schlagworte: Angestellter, Kriminalpolizei, Personalplanung, Polizei, Polizeibeamter, Statistik

Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte im Stab des Polizeipräsidenten in den Jahren 2019, 2020 und 2021 von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte im Stab des Polizeipräsidenten in den Jahren 2019, 2020 und 2021
Schlagworte: Angestellter, Beamter, Personalplanung, Polizei, Polizeibehörde, Polizeipräsident, Statistik

Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei in den Jahren 2020 und 2021 von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte bei Direktionen und Abschnitten der Berliner Polizei in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: Angestellter, Bezirk (Gebietskörperschaft), Personalplanung, Polizei, Polizeibeamter, Statistik

Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021 von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planstellen und tatsächlich Beschäftigte in den Abteilungen der Bereitschaftspolizei 2021
Schlagworte: Angestellter, Personalplanung, Polizei, Polizeibeamter, Statistik

Schriftliche Anfrage: Missstände bei der Gewobag im Quartier Tegel-Süd: Werden lauwarme Wohnungen zum Standard? von Stephan Schmidt (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Missstände bei der Gewobag im Quartier Tegel-Süd: Werden lauwarme Wohnungen zum Standard?
Schlagworte: Energieversorgung, Heizung, Reinickendorf, Statistik, Wasserversorgung, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10488 „Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen” von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drucksache 19/10488 „Anmeldung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen”
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Grundschule, Schüler, Statistik

Schriftliche Anfrage: Fahrradverkehr in Berlin von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradverkehr in Berlin
Schlagworte: Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Personal im „Amt für Bürgerdienste” in Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personal im „Amt für Bürgerdienste” in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Berufsausbildung, Bezirksverwaltung, Personalplanung, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: IT-Personalentwicklung in Berlin 2022 von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: IT-Personalentwicklung in Berlin 2022
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Personalplanung, Personalwesen, Statistik, Vergütung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Vorfälle in der Berliner Feuerwehr (Teil 2) von Niklas Schrader (Die Linke), Ferat Koçak (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Vorfälle in der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Disziplinarverfahren, Ermittlungsverfahren, Feuerwehr, Ideologien, Rechtsextremismus, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Beantragung der Beschäftigungserlaubnis für Menschen aus visafreien Drittstaaten von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beantragung der Beschäftigungserlaubnis für Menschen aus visafreien Drittstaaten
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht, Ausländer, Ausländer, Migranten, Berufliche Qualifikation, Beschäftigungspolitik, Landesamt für Einwanderung, Migration, Verwaltungsverfahren

Änderungsantrag von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Besoldung, COVID-19, Epidemie, Öffentlicher Dienst

Änderungsantrag von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Infektionskrankheit

Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 24. Januar 2022 zur Corona-Pandemie
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 24. Januar 2022 zur Corona-Pandemie
Schlagworte: Bundeskanzler, Bundesregierung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Landesparlament, Länder der Bundesrepublik Deutschland

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
(Drittes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes) von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes
(Drittes Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes)
Anhebung der monatlichen Entschädigung für Abgeordnete von 6532 Euro auf 6930 Euro
Änderung § 6 Abs.1 Satz 2 u. Abs. 3, § 7 Abs. 2 u. Abs. 3 Satz 1, § 20,
Einfügung § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3a
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Abgeordnetenhaus von Berlin, Abgeordneter

Antrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Kein Weiter-so: Eltern, Lehrer und Schüler verdienen endlich eine zeitgemäße Senats-Strategie zur sicheren Schule trotz Coronawelle
Vorabüberweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Luftreinhaltung, Quarantäne, Schulausstattung, Schule, Schulen, Schutzmaske

Antrag: Annahme einer Entschließung zu mehr Fortschritt wagen – damit Berlin endlich funktioniert von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zu mehr Fortschritt wagen – damit Berlin endlich funktioniert
Anforderungen an eine zukunftsorientierte Politik:
Wohnungspolitik: Bauen und Chancen auf Eigentum schaffen /Sozial- und Integrationspolitik, chancengerechter Arbeits- und Ausbildungsmarkt /Gesundheit und Pflege, Mobilität / Umwelt, Klima und Verbraucherschutz / Vielfalt, Antidiskriminierung, Frauen, und Gleichstellung / Öffentliche Sicherheit und Justiz / Kultur / Bildung und Jugend / Wissenschaft und Forschung / Wirtschaftspolitik / Verwaltungsreform: Funktionierende Verwaltung und Digitalisierung / Haushalt und Finanzen /
Schlagworte: Digitalisierung, Diskriminierung, Hauptstadt, Kommunale Angelegenheiten, Landesregierung, Politik, Verwaltungsreform

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blackouts bei Strom und Fernwärme - ist Berlin gefährdet?
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energieerzeugung, Energieversorgung, Energiewirtschaft, Heizung, Katastrophenschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Jugendamt, Personalplanung, Sozialleistungen, Statistik, Unterhaltsvorschuss

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Anrufbereitschaft" in der Polizei Berlin
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Beamtenrecht, Polizei

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2021 im Bezirk Lichtenberg
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Lichtenberg, Mehrarbeit, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebenbeschäftigung eines Senatsmitgliedes
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Zulassung einer Ausnahme für die Nebenbeschäftigung eines Senatsmitgliedes
Zulassung der Zugehörigkeit der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Ulrike Gote zum Aufsichtsrat der Vivantes - Netzwerk für Gesundheit GmbH.
Schlagworte: Aufsichtsrat, Landesregierung, Nebentätigkeit von Bediensteten, Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenreinigungsgesetzes
Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe erhalten die Möglichkeit, in einem wissenschaftlich durch das Pflanzenschutzamt begleiteten Pilotversuch auf ausgewählten Hochbordradwegen festzustellen, ob dort Sole als Alternative zum Feuchtsalz ohne Schädigung von Straßenbäumen eingesetzt werden kann.
Änderung § 3 Abs. 9
Schlagworte: Baum, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Modellprojekt, Radweg, Straßenreinigung, Straßenverkehr, Wetter

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auslastung der Berliner Regionalbahnhalte
Schlagworte: Bahnhof, Fahrgast, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kreisverkehr „Am Niederfeld” in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straßenbau, Straßenverkehrsunfall, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze an den Bahnhöfen in Pankow
Schlagworte: Bahnhof, Fahrrad, Parkfläche, Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf im Abschnitt 27 der Polizei in Moabit
Schlagworte: Bausanierung, Grundstück, Investition, Landesimmobilien, Polizei, Polizeibehörde, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau eines Produktionsgebäudes des Deutschen Instituts für Zell- und Gewebeersatz (DIZG) im Innovationspark Wuhlheide
Schlagworte: Baugenehmigung, Erbbaurecht, Finanzierung, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Neubau, Transplantationsmedizin, Treptow-Köpenick, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baustelle Mariendorfer Damm stadteinwärts hinter Hundsteinweg
Schlagworte: Baustelle, Bauwesen, Gehweg, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Straßen- und Wegerecht, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrslenkung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baustelle auf der Perleberger Straße
Schlagworte: Bausanierung, Baustelle, Gas, Mitte, Radweg, Straßen- und Wegerecht, Städtebau, Verkehrslenkung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Computerausfälle bei Berliner Gerichten
Schlagworte: Digitalisierung, Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung der Kaserne in der General-Pape-Str.
Schlagworte: Gebäude, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Infrastruktur, Radverkehr, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Karstadt am Hermannplatz – Was planen Signa und Senat?
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Einkaufszentrum, Friedrichshain-Kreuzberg, Handel, Neukölln, Städtebau

Zweite Verordnung zur Änderung der Zehnten Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Zehnten Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Stadtsanierung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Zehnten Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Stadtsanierung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Ist die Verlagerung von weiteren Bereichen aus dem Wenckebach-Krankenhaus in das Auguste-Viktoria-Klinikum noch zu verhindern? von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist die Verlagerung von weiteren Bereichen aus dem Wenckebach-Krankenhaus in das Auguste-Viktoria-Klinikum noch zu verhindern?
Schlagworte: Bausanierung, Gesundheitseinrichtungen, Investition, Krankenhaus, Krankenhausbedarfsplan, Krankenhausfinanzierung, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Finanzierung der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
Schlagworte: Beratung, Erziehung, Familienhilfe, Finanzierung, Freier Träger, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Fallzahlen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antrag: Einrichtung einer Archivberatungsstelle von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Einrichtung einer Archivberatungsstelle
Schlagworte: Archiv, Beratung, Gesetzgebung, Kultur, Kulturgutschutz, Kunst

Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) unter Corona-Bedingungen
Schlagworte: Beratung, COVID-19, Epidemie, Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen - Zahlen
Schlagworte: Beratung, Bevölkerungsstatistik, Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Erziehungs- und Familienberatung (EFB)
Schlagworte: Beratung, Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Qualitätssicherung, Soziale Einrichtungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Die Fassadenrekonstruktion des Humboldt Forums & extrem rechte Spender\*innen von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Fassadenrekonstruktion des Humboldt Forums & extrem rechte Spender\*innen
Schlagworte: Humboldt Forum, Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Rechtsextremismus, Spende

Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB) in öffentlicher und freier Trägerschaft
Schlagworte: Beratung, Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechter Ausbau der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
Schlagworte: Beratung, Erziehung, Fachkraft, Familienhilfe, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Personalplanung, Soziale Einrichtungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungsspektrum der Erziehungs- und Familienberatungsstellen
Schlagworte: Beratung, Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erziehungs- und Familienberatungsstellen (EFB): Hochstrittige Eltern
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Erziehung, Familienhilfe, Freier Träger, Gerichtsverfahren, Kinder- und Jugendhilfe, Lebensgemeinschaften, Soziale Einrichtungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wie finden die Leitlinien zur Beteiligung Anwendung im Beteiligungsprozess am Hermannplatz? von Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie finden die Leitlinien zur Beteiligung Anwendung im Beteiligungsprozess am Hermannplatz?
Schlagworte: Bauleitplanung, Bürgerbeteiligung, Modellprojekt, Neukölln, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Umsatzsteuerpflicht der Öffentlichen Verwaltung - wird die Verwaltung zum Steuersünder? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsatzsteuerpflicht der Öffentlichen Verwaltung - wird die Verwaltung zum Steuersünder?
Schlagworte: Abgaben, Bezirksverwaltung, Landesverwaltung, Personalplanung, Steuer, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Aufklärungserfordernis bezüglich der Zusammenarbeit mit der Firma 21DX von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufklärungserfordernis bezüglich der Zusammenarbeit mit der Firma 21DX
Schlagworte: Ausschreibung, COVID-19, Dienstleistung, Gesundheitsvorsorge, Unternehmen, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Bürgerhaushalte/Beteiligungshaushalte in den Berliner Bezirken und im Land Berlin von Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürgerhaushalte/Beteiligungshaushalte in den Berliner Bezirken und im Land Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Landesregierung, Statistik, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Zur Lage muslimischer Friedhöfe in Berlin von Orkan Özdemir (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Lage muslimischer Friedhöfe in Berlin
Schlagworte: Friedhof, Islam, Religionsgemeinschaften, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu Lieferdiensten
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Berliner Eliteschulen des Sports?
Schlagworte: Leistungssport, Oberschule, Sport, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Grundschule, Grundstück, Grünfläche, Lichtenberg, Schulbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau der Schule Wiesen-/ Weidenweg in Staaken - wie ist der Stand?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Schulausstattung, Schulbau, Spandau, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BVG - Planziele der Barrierefreiheit verfehlt
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Berliner Verkehrsbetriebe, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Standort des Umweltbundesamtes am Schichauweg
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bundesinstitution, Grundstück, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in Berlin
Schlagworte: Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Statistik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in Berlin
Schlagworte: Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Statistik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung zum U-Bahnhof Turmstraße
Schlagworte: Baustelle, Berliner Verkehrsbetriebe, Mitte, Schienenverkehr, Straßenbahn, Städtebau, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Sharing Economy, Software, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauung von Molkenmarkt und Klosterviertel
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Mitte, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende
Schlagworte: Ausweis, Gesetzgebung, Gesundheit, Meldewesen, Ordnungsrecht, Organspende, Register

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwassermanagement
Schlagworte: Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung, Wasserwerk

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radialroute RR11 Mahlow-Schlossplatz
Schlagworte: Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Endlich Wohnraum und soziale Infrastruktur in der Gehrenseestraße / Wollenberger Straße schaffen
Schlagworte: Infrastruktur, Lichtenberg, Schulbau, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheitsverglasung von Einsatzfahrzeugen der Polizei
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Polizei, Polizeiausrüstung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Doch kein Vorkaufsrecht in Moabit und jetzt?
Schlagworte: Mieterschutz, Mitte, Städtebau, Vorkaufsrecht, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem für die Wuhlheide
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Städtebau, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Tierschutzverbandsklagerecht
Schlagworte: Forschungseinrichtung, Gesetzgebung, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz, Verwaltungsverfahren, Öffentliches Recht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brücke der Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Brücke, Lichtenberg, Neubau, Städtebau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Messerattacken in Berlin in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Straftat, Waffe

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Haus- und Wohnungsverkäufe in Moabit und im Brüsseler Kiez
Schlagworte: Grundstücksverkauf, Statistik, Wohneigentum, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überarbeitung der PDieVO
Schlagworte: Angestellter, Polizei, Verwaltungsvorschrift

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Veranstaltungen Olympiapark 2022
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Güterverkehr, Immissionsschutz, Kultureinrichtung, Kunst, Kultur, Olympiastadion, Sport, Sportstätte, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 1): Verlagerung
Schlagworte: Bauleitplanung, Flächennutzungsplan, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Industrieunternehmen, Pankow, Reinickendorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des geplanten „Wind-an-Land-Gesetzes” der Ampel
Schlagworte: Bundesregierung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gesetzgebung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alle Kleingärten in Hohenschönhausen schnellstmöglich sichern (Bezugnehmend auf die Antwort der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10036)
Schlagworte: Bebauungsplan, Kleingarten, Lichtenberg, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität – (Teil 3): Transformation
Schlagworte: Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Immissionsschutz, Industriegebiet, Klimaschutz, Reinickendorf, Städtebau, Umwelt

Wahlvorschlag: Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB-Stiftung)
Schlagworte: Glücksspiel, Lotterie, Stiftung, Wahlen

Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Wasserversorgung für Berlin - Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie von Benedikt Lux (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachhaltige Wasserversorgung für Berlin - Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Gewässer, Gewässerschutz, Investition, Kläranlage, Kosten, Niederschlagswasser, Wasser, Wasserwirtschaft, Ökosystem

Schriftliche Anfrage: Beseitigung von Bahnübergängen mittels Über- oder Unterführungen von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beseitigung von Bahnübergängen mittels Über- oder Unterführungen
Schlagworte: Bahnstrecke, Statistik, Städtebau, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Auerbacher Ring in Hellersdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Atelierhaus Auerbacher Ring in Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Gebäude, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheit vor der Feuerwache Wittenau erhöhen (Teil 1)
Schlagworte: Feuerwehr, Reinickendorf, Rettungswesen, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Ermittlungsgruppen und Sonderkommissionen bei der Berliner Polizei von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungsgruppen und Sonderkommissionen bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Polizei, Statistik

Schriftliche Anfrage: Inanspruchnahme des Programms „Stark trotz Corona” in Reinickendorfer Schulen von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Inanspruchnahme des Programms „Stark trotz Corona” in Reinickendorfer Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Reinickendorf, Schulfinanzierung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Taser und deren Rechtsgrundlagen bei der Polizei Berlin von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Taser und deren Rechtsgrundlagen bei der Polizei Berlin
Schlagworte: Elektroimpulsgerät, Kosten, Modellprojekt, Polizei, Polizeiausrüstung, Waffe

Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 1) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Disziplinarverfahren an Berliner Hochschulen (Teil 1)
Schlagworte: Beamtenrecht, Disziplinarverfahren, Hochschule, Hochschulwesen, Rechtsvorschrift

Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Infektionsgeschehen an den Berliner Hochschulen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hochschule, Hochschulwesen, Impfung, Infektionskrankheit, Kosten, Statistik, Student

Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer? von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays – geschenkt ist noch zu teuer?
Schlagworte: Ausschreibung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Verkehr, Verkehrssicherheit, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheitsämtern von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenabfragen durch Sicherheitsbehörden bei Luca-App-Betreibern und Gesundheitsämtern
Schlagworte: COVID-19, Datenaustausch, Gesundheitsschutz, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Innere Sicherheit, Personenbezogene Daten, Polizei, Software, Staatsanwaltschaft, Straftat, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterstützen (Teil 1): Neue Fahrzeughalle von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freiwillige Feuerwehr Wittenau unterstützen (Teil 1): Neue Fahrzeughalle
Schlagworte: Bausanierung, Dienstgebäude, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Investition, Parkfläche, Reinickendorf, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Jahr Fußverkehrsgesetz: Wie fußgängerfreundlich ist Berlin inzwischen?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Fußgänger, Gehweg, Statistik, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrspolitik, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Arbeitssituation der Berliner Schulhausmeister\*innen von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitssituation der Berliner Schulhausmeister\*innen
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsplatz, Arbeitszeit, Lohn- und Gehaltstarif, Schulen, Schulpersonal, Statistik

Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitalisierung der Verwaltungsleistungen im Zuge des Onlinezugangsgesetzes
Schlagworte: Dienstleistung, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesverwaltung, Onlinezugangsgesetz, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Gassperren 2021 von Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gassperren 2021
Schlagworte: Energie, Energieversorgung, GASAG Berliner Gaswerke Aktiengesellschaft, Privathaushalt, Schulden, Statistik

Schriftliche Anfrage: Stromsperren 2021 von Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stromsperren 2021
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energieversorgung, Kommunale Versorgungswirtschaft, Privathaushalt, Schulden, Statistik

Zweite Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen
Schlagworte: Erzieher, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Personalwesen, Quereinsteiger, Schule, Schulen, Schüler, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Ausstattungsstand mit Luftfiltern an Berliner Schulen?
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Luftreinhaltung, Schulausstattung, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer ist hier der Boss? - Herrscht im Kita-Eigenbetrieb „Kindergärten City” Gute Arbeit vor, die Grundrechte der Arbeitnehmer schützt oder stimmen Berichte der sozialistischen Tageszeitung nd über Bossing in der Geschäftsstelle?
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Landesbetrieb

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher Platz
Schlagworte: Bauplanung, Finanzierung, Marzahn-Hellersdorf, Spielplatz, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo kauft das Land Berlin seine Corona Schutzausrüstung?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Schutzausrüstung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Angehörige des Diplomatischen Dienstes in Berlin (Statistik 2021)
Schlagworte: Diplomatische Vertretung, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Internationale Organisationen, Kraftfahrzeug, Ordnungswidrigkeit, Statistik, Strafanzeige, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausreichende Facharzt-Versorgung auch in den Außenbezirken?
Schlagworte: Allgemeinmedizin, Arzt, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Kommunale Angelegenheiten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgesetzter Schlittschuhverleih im Erika-Heß-Eisstadion Wedding
Schlagworte: Eisbahn, Freizeitsport, Sport, Sportstätte, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrieb des Besucherzentrums im Olympiastadion
Schlagworte: Ausschreibung, Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Olympiastadion, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weddinger Islamistenzentrum – Zum Umgang des Senats mit verfassungsfeindlichen Gruppierungen
Schlagworte: Ideologien, Immobilien, Innere Sicherheit, Islam, Islamismus, Mitte, Religionsgemeinschaften, Stiftung, Verein, Verfassungsschutz, Westeuropa

Schriftliche Anfrage: Sachstand zu einem Gesetzentwurf zur Triage von Sven Rissmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand zu einem Gesetzentwurf zur Triage
Schlagworte: Gesetzgebung, Gesundheit, Gesundheitswesen, Recht

Schriftliche Anfrage: Kiez-Parklets in Mitte von Sven Rissmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kiez-Parklets in Mitte
Schlagworte: Finanzierung, Kosten, Mitte, Parkfläche, Straßenverkehr, Städtebau, Verein, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Sportflächen in Hohenschönhausen fördern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sportflächen in Hohenschönhausen fördern
Schlagworte: Lichtenberg, Sport, Sportstätte, Statistik

Schriftliche Anfrage: Fachkräfteproblematik im Gesundheitswesen endlich angehen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fachkräfteproblematik im Gesundheitswesen endlich angehen
Schlagworte: Ausländerrecht, Berufsausbildung, Fachkraft, Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der Busse und Straßenbahnen in Berlin und Lichtenberg verbessern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der Busse und Straßenbahnen in Berlin und Lichtenberg verbessern
Schlagworte: Fahrplan, Omnibus, Statistik, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der S-Bahnen in Berlin verbessern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pünktlichkeit der S-Bahnen in Berlin verbessern
Schlagworte: Fahrplan, S-Bahn, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: E-Busse für die Linie 398 und weniger Abgasbelastung durch wartende Busse? von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: E-Busse für die Linie 398 und weniger Abgasbelastung durch wartende Busse?
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Fahrplan, Immissionsschutz, Kfz-Abgas, Omnibus, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat (KGRE) in der 12. Mandatsperiode (2021-2026)
Vorgang: Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Kongress der Gemeinden und Regionen beim Europarat (KGRE) in der 12. Mandatsperiode (2021-2026)
s.a. Drs 18/2653
Schlagworte: Europäische Union, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Organe der EU, Wahlen

Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union in der 7. Mandatsperiode (2020-2025)
Vorgang: Wahlvorschlag: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds als Vertretung des Landes Berlin im Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union in der 7. Mandatsperiode (2020-2025)
s.a. Drs 18/2150
Schlagworte: Europäische Union, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Organe der EU, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erwerb von Beteiligungen durch die Sanierungsbeteiligungsgesellschaft
(Berliner Turn-Around-Gesellschaft)
Schlagworte: Investitionsbank Berlin (IBB), Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Öffentliche Mittel

Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: 3-G-Regelung im ÖPNV beenden! FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV aufheben!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotentiale der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin
Schlagworte: Landesbetrieb, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Funktionsfähigkeit von Aufzugsanlagen in Gebäuden städtischer Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Aufzugsanlage, Gebäude, Information, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rücktrittserklärung der Präsidentin der Humboldt-Universität (HU)
Schlagworte: Hochschulwesen, Humboldt-Universität, Personalwesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Neubau, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tankstellen des Wissens - Bibliotheken im Land Berlin
Schlagworte: Barrierefreiheit, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bibliothek, Kultur, Kunst, Sehbehinderter, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wenn der Postmann gar nicht klingelt - mangelhafte Postzustellung in Treptow-Köpenick?
Schlagworte: Dienstleistung, Dienstleistungen, Post, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Regenrückhaltebecken in Mahlsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Wasserbetriebe, Marzahn-Hellersdorf, Niederschlagswasser, Städtebau, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zwei neue Sonderforschungsbereiche für Berlin
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Forschung, Forschungseinrichtung, Forschungsfinanzierung, Hochschule, Statistik, Universitäten, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Justiz
Schlagworte: Digitalisierung, Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baukollegium: Neustart wann?
Schlagworte: Bauwesen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Stadtplanung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bauwesen, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Städtebau, Tempelhofer Feld

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Knallköppe auf Firmengelände in Friedrichshagen – Was geschah genau in der Silvesternacht?
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Feiertag, Freizeit, Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Sprengstoff, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Aulak” - eine 30 Jahre alte Software gefährdet die IT-Sicherheit der Berliner
Justiz
Schlagworte: Gericht, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Justizverwaltung, Kosten, Software

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommissar „Homeoffice” - Alternierende Telearbeit, mobile Endgeräte und mobiles Arbeiten bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Hardware, Polizei, Statistik, Telearbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Sicherheitslage am Kottbusser Tor
Schlagworte: Drogenhandel, Friedrichshain-Kreuzberg, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Polizeieinsatz, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialer Brennpunkt, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten und Gewalt im Rahmen von Versammlungen von Corona-Leugner\*innen
Schlagworte: COVID-19, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Straftat, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Schulsanierungen von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Denkmalschutz und Schulsanierungen
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalpflege, Schulbau, Schulen, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: Informationen zu Geschädigten/Opfern der unter so genannter „Clankriminalität” subsumierten Straftaten von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Informationen zu Geschädigten/Opfern der unter so genannter „Clankriminalität” subsumierten Straftaten
Schlagworte: Datenverarbeitung, Innere Sicherheit, Opferschutz, Organisierte Kriminalität, Personenbezogene Daten, Polizei, Staatsangehörigkeit, Statistik

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bußgeldverfahren in Steuerangelegenheiten von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Straf- und Bußgeldverfahren in Steuerangelegenheiten
Schlagworte: Abgaben, Bußgeld, Ermittlungsverfahren, Ordnungswidrigkeit, Statistik, Steuerdelikt

Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe” von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: SNAP der Berliner Feuerwehr – „Aufstehhilfe”
SNAP - standardisiertes Notruf-Abfrageprotokoll
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Notruf, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP” von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr – „SNAP”
SNAP - standardisiertes Notruf-Abfrageprotokoll
Schlagworte: Feuerwehr, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Notruf, Rettungswesen, Software

Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leitstelle der Berliner Feuerwehr - Personalausstattung
Schlagworte: Besoldung, COVID-19, Epidemie, Feuerwehr, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Katastrophen- und Zivilschutz, Personalplanung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Gefahrenanalyse mit Gefahrenabwehrbedarfsplanung der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gefahrenanalyse mit Gefahrenabwehrbedarfsplanung der Berliner Feuerwehr
Ressortübergreifende Gefahrenanalyse, in der drohende Gefahren wie Witterungsereignisse oder radiologische, biologische oder chemische Gefahren betrachtet werden.
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Zivilschutz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19 / 10 474
Konsequenzen der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der FU von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19 / 10 474
Konsequenzen der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der FU
Schlagworte: Disziplinarverfahren, Freie Universität Berlin, Hochschulwesen

Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Free Wifi Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kosten, Modellprojekt, WLAN

Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat das Programm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" 2016 auf den Weg gebracht – Wie ist der aktuelle Stand in Berlin? von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die unionsgeführte Bundesregierung hat das Programm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" 2016 auf den Weg gebracht – Wie ist der aktuelle Stand in Berlin?
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bundesregierung, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Sprachförderung, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Unbesetzte Stellen von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Unbesetzte Stellen
Schlagworte: Diskriminierung, Landesbeauftragter, Mobbing, Personalplanung, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: S25/26 –Absichten und Realität von Ausbau und Lückenschluss von Cornelia Seibeld (CDU), Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S25/26 –Absichten und Realität von Ausbau und Lückenschluss
Schlagworte: Bahnstrecke, S-Bahn, Schienenverkehr, Städtebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke
Schlagworte: Abriss, Bauplanung, Brücke, Kosten, Neubau, Pankow, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Konfrontative Religionsbekundung und religiöses Mobbing von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobbing an Schulen: Konfrontative Religionsbekundung und religiöses Mobbing
Schlagworte: Islam, Mobbing, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Fort- und Weiterbildung als dritte Phase der Lehrerbildung gemäß Lehrkräftebildungsgesetz und LehrkräftefortbildungsVO – FBLVO von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fort- und Weiterbildung als dritte Phase der Lehrerbildung gemäß Lehrkräftebildungsgesetz und LehrkräftefortbildungsVO – FBLVO
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Lehrer, Lehrerbildung, Rechtsvorschrift, Schulrecht

Schriftliche Anfrage: Notrufe bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Notrufe bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Notruf, Statistik

Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Katastrophenschutzfahrzeuge der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht – Nachfragen zur Drs. 18/28706 von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Meldung an die Kita-Aufsicht – Nachfragen zur Drs. 18/28706
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kinderschutz, Kindertagesstätte, Pädagoge, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schulhöfe und Sanierungen von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Johannes Kraft (CDU), Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulhöfe und Sanierungen
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Bausanierung, Schulbau, Schulen, Schulhof, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen
Die Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen sind zehn Leitlinien für alle pädagogischen Berufe, um pädagogische Beziehungen zu gestalten, an Kinderrechten auszurichten und dauerhaft zu verbessern
Schlagworte: Bildung, Erziehung, Kindertagesstätte, Lehrmethode, Pädagoge, Schule

Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - BF von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - BF
Berufsfeuerwehr
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Digitalisierung, Feuerwehr, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - FF von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Feuerwehr - FF
Freiwillige Feuerwehr
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Digitalisierung, Feuerwehr, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Impfstatus von Obdachlosen bei Impfung mit dem Impfstoff Janssen (Johnson & Johnson) von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfstatus von Obdachlosen bei Impfung mit dem Impfstoff Janssen (Johnson & Johnson)
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

19.01.2022 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Besoldung, COVID-19, Epidemie, Öffentlicher Dienst

19.01.2022 - 14.01.2022

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Besoldung, COVID-19, Epidemie, Öffentlicher Dienst

Beschlussempfehlung: Konzerninterne Umwandlungen (Verschmelzungen) innerhalb des degewo-Konzerns und des Gewobag-Konzerns von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Konzerninterne Umwandlungen (Verschmelzungen) innerhalb des degewo-Konzerns und des Gewobag-Konzerns
Das Abgeordnetenhaus genehmigt nachträglich die konzerninternen Umwandlungen(Verschmelzungen) der degewo 3. Wohnungsverwaltungsgesellschaft mbH und degewo 4. Wohnungsverwaltungsgesellschaft mbH auf die degewo City Wohnungsgesellschaft mbH zum 1. Januar 2020, der degewo-Hausbau GmbH auf die degewo AG zum 1. Januar 2020, der degewo Grundstücksgesellschaft Alexanderstraße GmbH auf die degewo AG zum 1. Januar 2020, der degewo Forderungsmanagement GmbH auf die degewo AG zum 1. Januar 2021 sowie die konzerninterne Umwandlung (Verschmelzung) eines als Ganzes zu betrachtenden Verschmelzungsvorgangs bei der Gewobag AG von neun im Rahmen eines Share Deals vollständig erworbenen Objektgesellschaften (Ofek 1 Grundstücks GmbH, Ofek 2 Grundstücks GmbH, Ofek 3 Grundstücks GmbH, Ofek 4 Grundstücks GmbH, Ofek 5 Grundstücks GmbH, Galim 1 Grundstücks GmbH, Galim 2 Grundstücks GmbH, Galim 3 Grundstücks GmbH und Shemesh Grundstücks GmbH) zum 1. Dezember 2019.
Vertrauchliche Ausschussberatung
Schlagworte: Kommunale Angelegenheiten, Vermögensverwaltung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Doppelt so teuer, dafür ohne Lärmschutz – Planungsfehler bei der Tram-Verlängerung in Adlershof
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Kosten, Lärmschutz, Planfeststellung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bleibt der Ofen künftig aus? – Kein Herz für Keramikkunst an der Volkshochschule Treptow-Köpenick
Schlagworte: Bildende Kunst, Brandschutz, Erwachsenenbildung, Gebäude, Treptow-Köpenick, Volkshochschule

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Landsberger Allee und Fahrradstellplätze in Pankow
Schlagworte: Bahnhof, Fahrrad, Parkfläche, Radverkehr, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreihe Bahnhöfe auf der U5
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Attraktive und alternative Mobilität im ÖPNV für Mahlsdorf
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Fahrplan, Finanzierung, Modellprojekt, Omnibus, Personenbeförderung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anmeldung Schülerinnen und Schüler an Grundschulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Grundschule, Schüler, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Dialog-Displays
Schlagworte: Ausschreibung, Geschwindigkeitsbegrenzung, Informationssystem, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf in Moabit und im Brüsseler Kiez
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Einschulung, Grundschule, Mitte, Schulbau, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kriegt Moabit Ost und die Europacity endlich einen S-Bahnhof an der Perleberger Brücke?
Schlagworte: Bahnhof, Deutsche Bahn, Finanzierung, Mitte, S-Bahn, Schienenverkehr, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungen der Senatsverwaltung für Soziales zum Bereich der Wohnungslosenhilfe im kommenden Haushaltsplan
Schlagworte: Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Wohnungslosigkeit, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung durch Moabit, ja bitte- was wird hierzu wie geplant?
Schlagworte: Bahnstrecke, Planfeststellung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Städtebau, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Masken von soziale Bedürftigen sicherstellen
Schlagworte: Abgaben, Armut, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge, Schutzmaske, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialleistung, Statistik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand von E-Rollern in Berlin
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Sharing Economy, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord
Schlagworte: Bauleitplanung, Flächennutzungsplan, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Pankow, Reinickendorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fälleinsatz im Lichtenrader Wäldchen im Dezember 2021
Schlagworte: Baum, Forsten, Verkehrssicherheit, Wald, Waldschaden

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie betrachtet die Berliner Polizeiführung den Al-Quds-Tag?
Schlagworte: Demonstration, Informationssystem, Polizei, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechte - und gerechte - Finanzierung aller Berliner Krankenhäuser von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedarfsgerechte - und gerechte - Finanzierung aller Berliner Krankenhäuser
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Investition, Krankenhaus, Krankenhausfinanzierung, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Desinfektionsmittelspender in ÖPNV-Stationen von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Desinfektionsmittelspender in ÖPNV-Stationen
Schlagworte: Bahnhof, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsvorsorge, Haltestelle, Hygiene, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Sauberkeit & Naturschutz (Teil 1)
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)
Schlagworte: Flüchtlingsunterbringung, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Natur, Naturschutz, Reinickendorf, Wald, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Plexigalshaltestellen von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Plexigalshaltestellen
Schlagworte: Baustoff, Berliner Verkehrsbetriebe, Haltestelle, Kosten, Städtebau, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Rassismus, religiöses Mobbing und Antisemitismus an Schulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rassismus, religiöses Mobbing und Antisemitismus an Schulen
Schlagworte: Antisemitismus, Beratung, Diskriminierung, Gesellschaft, Bevölkerung, Gewaltprävention, Ideologien, Mobbing, Rassismus, Religion, Schule, Schulen, Schulpsychologischer Dienst, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehr Parkplätze in Alt-Wittenau schaffen (Teil 1)
Schlagworte: Parken, Reinickendorf, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobilitätswende (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Mobilitätswende (Teil 1)
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN)
Schlagworte: Sharing Economy, Städtebau, Verkehrsplanung, Wohnungsbau, Wohnungswesen, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Informationen, Kapazitäten und Handlungen zur Unterbringung von Geflüchteten von Tobias Bauschke (FDP), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Informationen, Kapazitäten und Handlungen zur Unterbringung von Geflüchteten
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Sanierungsbudget für Schulen – eine gute Lernatmosphäre in Berlins Schulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsbudget für Schulen – eine gute Lernatmosphäre in Berlins Schulen
Schlagworte: Bausanierung, Schule, Schulen, Schulfinanzierung, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßenbeleuchtung in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Bauplanung, Energie, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbeleuchtung

Schriftliche Anfrage: Novavax-Impfstoff auch in Berlin? von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Novavax-Impfstoff auch in Berlin?
Schlagworte: Arzneimittel, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung

Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1) von Björn Wohlert (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: KaBoN 2026 - Miteinander leben (Teil 1)
Veräußerung der Liegenschaften auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer Nervenklinik (KaBoN) und Planung für die Nutzung des Geländes
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Grundstücksverkauf, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Notunterkunft, Reinickendorf, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Städtebau, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes
Verlängerung der besonderen Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Corona-Virus-Krankheit 2019 (Covid-19) (Epidemische Lage) über den 31. Januar 2022 hinaus
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Infektionskrankheit

Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vorabüberweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichsstellung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Dritte Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Jugendliche nicht durch 2G+ von der Teilhabe an Bildung, Kultur und dem sozialen Leben ausschließen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Jugendlicher, Kinder, Jugendliche, Soziale Beziehung, Veranstaltung

Antrag: 15 Monate Beta-Test sind genug - mit effektiven Maßnahmen zum BER-Release! von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: 15 Monate Beta-Test sind genug - mit effektiven Maßnahmen zum BER-Release!
Optimierung der Betriebsabläufe
Schlagworte: Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Antrag: Ein würdiger Empfang der Ankommenden am Hauptstadtflughafen - uneingeschränktes Laderecht für Berliner Taxis am BER von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Ein würdiger Empfang der Ankommenden am Hauptstadtflughafen - uneingeschränktes Laderecht für Berliner Taxis am BER
Schlagworte: Dienstleistungen, Flughafen Berlin Brandenburg, Taxigewerbe

Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religiösem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Konsequenzen aus der DEVI-Studie: Toleranzwahn beenden und religiösem Mobbing, konfrontativer Religionsbekundung und islamistischer Ideologisierung wirksam entgegentreten
Schlagworte: Islam, Mobbing, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule, Schulen, Studie

Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik
Wohnungsbau, Arbeitsförderung, Ausbildungsplätze, Arbeitsbedingungen, Inklusion, Sozialpolitik, Teilhabe behinderter Menschen, Mietenpolitik, Gesundheitspolitik, Kinderschutz, Drogenpolitik, Klimaschutz, Energiepolitik, Umweltschutz, Tierschutz, Verbraucherschutz, Verkehrspolitik, ÖPNV, Partizipation und Migration, Freiwilliges Engagement, Bürgerbeteiligung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Antidiskriminierung, Gewaltprävention, Sportförderung, Medienpolitik, Kulturpolitik, Familienpolitik, Wisschenschaft und Forschung, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung, Finanzpolitik, Europapolitik
Schlagworte: Hauptstadt, Landesregierung, Nation, Politik, Regierungserklärung

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Lichtenberg weiter befördern
Schlagworte: Statistik, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftsstruktur

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliches Treptow-Köpenick – Entwicklung der Zahl von Sitzbänken im Bezirk
Schlagworte: Freizeit und Erholung, Grünfläche, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Chemnitzer Straße
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Tuntenhaus Forellenhof” und „Die Rache der Panda-Pussies” - Wofür geben Lederer und Roth nur unser Steuergeld aus?
Schlagworte: Kultur, Kulturförderung, Kulturveranstaltung, Kunst, Kunstförderung, Öffentlicher Haushalt

Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der Hochschulzulassungsverordnung
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der Hochschulzulassungsverordnung
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Stiftung, Studienplatz

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Studienplatzvergabeverordnung Stiftung und der Hochschulzulassungsverordnung
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Hochschulzulassung, Stiftung, Studienplatz

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerflüge von und zu Berliner Flughäfen
Schlagworte: Flughafen, Luftverkehr, Luftverunreinigung, Umweltschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pachtnachlässe für die Berliner Freibäder in Folge der Corona-Pandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Freizeit, Pacht, Schwimmbad, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs 19/10314: Schließung des Horst-Dohm-Eisstadions
Schlagworte: Eisbahn, Sport, Sportstätte

Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschleunigung des Radwegeausbaus
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Infrastruktur, Radverkehr, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Alle Kleingärten in Hohenschönhausen schnellstmöglich sichern (Bezugnehmend auf die Antwort der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10036) von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alle Kleingärten in Hohenschönhausen schnellstmöglich sichern (Bezugnehmend auf die Antwort der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10036)
Schlagworte: Bebauungsplan, Kleingarten, Lichtenberg, Städtebau

Schriftliche Anfrage: BNB-Bilanz des Landes Berlin von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BNB-Bilanz des Landes Berlin
Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen (BNB)
Schlagworte: Baustoff, Städtebau, Umwelt, Umweltschutz, Verwaltungsvorschrift, Ökologisches Bauen

Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was unternimmt der Bezirk Pankow, um die Solarziele zu erreichen?
Schlagworte: Erneuerbare Energien, Gebäude, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Solartechnik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Überarbeitung der Bauordnung von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überarbeitung der Bauordnung
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Bauwesen, Gesetzgebung

Schriftliche Anfrage: Karstadt/Kaufhof: Hält der Senat Wort? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Karstadt/Kaufhof: Hält der Senat Wort?
Karstadt-Standorte am Alexanderplatz, Kurfürstendamm und Herrmannplatz
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Charlottenburg-Wilmersdorf, Einkaufszentrum, Friedrichshain-Kreuzberg, Handel, Hochbau, Mitte, Neukölln, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zum Busspurenausbau von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vereinbarung zum Busspurenausbau
Schlagworte: Omnibus, Straßenverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Menschen in Arbeit bringen: Arbeitsmarktprogramme evaluieren und weiterentwickeln von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Menschen in Arbeit bringen: Arbeitsmarktprogramme evaluieren und weiterentwickeln
Schlagworte: Arbeitsförderung, Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Beschäftigungspolitik, Einkommen, Sozialpolitik

Schriftliche Anfrage: Verkehrsentlastung für Karlshorst befördern von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsentlastung für Karlshorst befördern
Schlagworte: Lichtenberg, Straßenbahn, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesländern und dem Ausland von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona - COVID-19-Patienten aus anderen Bundesländern und dem Ausland
Schlagworte: Ausland, COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Länder der Bundesrepublik Deutschland, Patient, Statistik

Schriftliche Anfrage: Homophobie in Berlin - sicher in Vielfalt leben? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Homophobie in Berlin - sicher in Vielfalt leben?
Schlagworte: Diskriminierung, Ermittlungsverfahren, Hasskriminalität, Homosexualität, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Sexuelle Identität

Schriftliche Anfrage: Kreuzung Zossenser Straße / Alte-Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kreuzung Zossenser Straße / Alte-Hellersdorfer Straße in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Schriftliche Anfrage: Böllerverbotszonen zum Jahreswechsel 2021/2022 von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Böllerverbotszonen zum Jahreswechsel 2021/2022
Schlagworte: Feiertag, Innere Sicherheit, Sprengstoff, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Wie grün grünt es in Treptow-Köpenick? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie grün grünt es in Treptow-Köpenick?
Schlagworte: Baum, Grünfläche, Straßenbepflanzung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Verkehrskontrollen in Altglienicke von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrskontrollen in Altglienicke
Schlagworte: Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrsverstoß

Schriftliche Anfrage: Baut der Senat nur im Osten? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baut der Senat nur im Osten?
Schlagworte: Bauplanung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Stadtplanung, Statistik, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas von Cornelia Seibeld (CDU), Katharina Günther-Wünsch (CDU), Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Antigen-Schnelltests für die Berliner Schulen und Kitas
Schlagworte: Ausschreibung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Schule, Schulen, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Tiefbaumaßnahmen und Straßenbaustellen in Treptow-Köpenick von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tiefbaumaßnahmen und Straßenbaustellen in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Baustelle, Straßenbau, Straßenverkehr, Tiefbau, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung für Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2) von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung für Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr (Teil 2)
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Hochschulbibliotheken von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochschulbibliotheken
Schlagworte: Bibliothek, Hardware, Hochschule, Hochschulwesen, Kunst, Kultur, Personalplanung, WLAN

Schriftliche Anfrage: Corona – Neuer Novavax-Impfstoff von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona – Neuer Novavax-Impfstoff
Schlagworte: Arzneimittel, COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner Universitäten von Tobias Schulze (Die Linke), Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent\*innen an den Berliner Universitäten
Schlagworte: Hochschule, Hochschulprüfung, Hochschulwesen, Lehramtsanwärter, Statistik, Studienplatz

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten von Tobias Schulze (Die Linke), Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Lehramtsstudierenden und -absolvent\*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten
Schlagworte: Hochschule, Hochschulprüfung, Hochschulwesen, Lehramtsanwärter, Statistik, Studienplatz

Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Berliner Bahnhöfen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Berliner Bahnhöfen
Schlagworte: Bahnhof, Graffiti, Innere Sicherheit, Kosten, Kriminalstatistik, Sachbeschädigung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkräfte von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbeamtung der Berliner Lehrkräfte
Schlagworte: Beamtenrecht, Besoldung, Laufbahnrecht, Lehrer, Quereinsteiger, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Schüler
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Quarantäne, Schulen, Schüler

Schriftliche Anfrage: Sellheimbrücke in Pankow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sellheimbrücke in Pankow
Schlagworte: Bausanierung, Brücke, Neubau, Pankow, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Leistungen der BVG, hier Buslinien 150 und 158 von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungen der BVG, hier Buslinien 150 und 158
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Fahrplan, Omnibus, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Was ist Berlin seine queere Vielfalt wert? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was ist Berlin seine queere Vielfalt wert?
Schlagworte: Finanzierung, Freier Träger, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Gefahr in Bussen von Dr. Hugh Bronson (AfD), Harald Laatsch (AfD), Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gefahr in Bussen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Fahrgast, Innere Sicherheit, Kriminalität, Omnibus, Statistik, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-Zehlendorf von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vandalismus an Bushaltestellen in Steglitz-Zehlendorf
Schlagworte: Haltestelle, Innere Sicherheit, Omnibus, Sachbeschädigung, Statistik, Steglitz-Zehlendorf, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quarantäne-Bestimmungen Berliner Kita-Kinder
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Erzieher, Frühkindliche Bildung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Quarantäne

Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lernstandserhebungen
Schlagworte: Bildung, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Strategischen Gesamtrahmens für die Hauptstadtregion von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Strategischen Gesamtrahmens für die Hauptstadtregion
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Raumordnung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Bäderschließzeiten 2022 von Stephan Standfuß (CDU), Roman Simon (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bäderschließzeiten 2022
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Freizeit, Kosten, Schwimmbad, Sport

Schriftliche Anfrage: Tramlinie 22 zügig fertigstellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tramlinie 22 zügig fertigstellen
Schlagworte: Bauplanung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Wie kam das Verbot von Zughalsbändern in die Tierschutz-Hunderverordnung? von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie kam das Verbot von Zughalsbändern in die Tierschutz-Hunderverordnung?
Schlagworte: Bundesrat, Hund, Rechtsvorschrift, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg gemeinsam denken! Und gestalten!
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Industrieansiedlung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftspolitik

Antrag: Einsetzung eines Verfassungskonvents zur Reform der Berliner Verwaltung von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Verfassungskonvents zur Reform der Berliner Verwaltung
Schlagworte: Verfassung, Verwaltungsreform, Öffentliche Verwaltung

Antrag: Kein Wegducken bei konfrontativer Religionsbekundung - Planungssicherheit für die Forschung von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Kein Wegducken bei konfrontativer Religionsbekundung - Planungssicherheit für die Forschung
Schlagworte: Forschung, Islam, Mobbing, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule

Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handeln von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Berlin und Brandenburg: Gemeinsam denken - gemeinsam handeln
1. Metropolraumkonferenz
2. IBA 2030 - Eine Bauausstellung für Berlin und Brandenburg
3. Ausweitung Tarifzone B
4. Metropolexpress etablieren
5. Ausbau Park & Ride und Bike & Ride
6. Anbindung des Flughafen BER
7. Zusammenarbeit bei Wohnbaulandentwicklung, Raumordnung und Regionalplanung
8. Harmonisierung der Landesbauordnungen von Berlin und Brandenburg
9. Gemeinsame Wirtschaftsförderung der Bundesländer
10. Angleichung der Richtergesetze von Berlin und Brandenburg
Schlagworte: Bauordnungsrecht, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Flughafen Berlin Brandenburg, Gesetzgebung, Raumordnung, Wirtschaftsförderung, Wohnungsbau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antrag: Gründungen vereinfachen - Einrichtung einer Gründerschutzzone! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Gründungen vereinfachen - Einrichtung einer Gründerschutzzone!
Schlagworte: Unternehmensgründung, Verwaltungsverfahren, Wirtschaft

Antrag: Lärmschutz an der AVUS in Nikolassee prüfen und verbessern von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Lärmschutz an der AVUS in Nikolassee prüfen und verbessern
Schlagworte: Autobahn, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Straßenbahn, Straßenverkehr

Antrag: Gemeinsame Clusterpolitik mit Brandenburg neu justieren! Unternehmen in Berlin einbinden - Chancen für neue Mobilität nutzen! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Gemeinsame Clusterpolitik mit Brandenburg neu justieren! Unternehmen in Berlin einbinden - Chancen für neue Mobilität nutzen!
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Raumordnung, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG) von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Senats (Senatorengesetz - SenG)
Anpassung der Altersversorgung der Mitglieder des Senats:
1. Die Mindestamtszeit für den Ruhegehaltsanspruch wird von vier auf fünf Jahre erhöht.
2. Die Altersgrenze, bei welcher der Ruhegehaltsanspruch aufhört zu ruhen, wird von 55. Lebensjahren auf die für die beamteten Dienstkräfte des Landes Berlin maßgebliche Regelaltersgrenze angehoben.
Änderung §17 Abs. 1 u. 2

Schlagworte: Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Landesregierung, Senatorengesetz, Öffentlicher Dienst

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10386 Haus am Waldsee
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Personalplanung, Steglitz-Zehlendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Waldsee in Zehlendorf stinkt zum Himmel
Schlagworte: Binnengewässer, Gewässerschutz, Liegenschaftsverwaltung, Schadstoff, Wasser, Wasserverunreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung des luca-Systems in den Berliner Gesundheitsämtern, Vertragsverlängerung und datenschutzrechtliche Prüfung
Schlagworte: Datenschutz, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Kosten, Kündigung, Software, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Konsequenzen der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der FU
Schlagworte: Disziplinarverfahren, Freie Universität Berlin, Hochschulwesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwasseranschlüsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Siedlung, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Meldungen über Corona-Infektionen durch die Bezirke
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Datenaustausch, Gesundheitsschutz, Meldewesen, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiet - Kaulsdorfer Seen - Pflegeentwicklungsplan
Schlagworte: Binnengewässer, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Naturschutzgebiet

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - „Vakzindosen für den Müll?”
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Schule, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Frage der Perspektive: Herkunft der Berliner Richterinnen und Richter
Schlagworte: Juristische Berufe, Richter

Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem für die Wuhlheide von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wegeleitsystem für die Wuhlheide
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Städtebau, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Neubau eines Produktionsgebäudes des Deutschen Instituts für Zell- und Gewebeersatz (DIZG) im Innovationspark Wuhlheide von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau eines Produktionsgebäudes des Deutschen Instituts für Zell- und Gewebeersatz (DIZG) im Innovationspark Wuhlheide
Schlagworte: Baugenehmigung, Erbbaurecht, Finanzierung, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Neubau, Transplantationsmedizin, Treptow-Köpenick, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Gleichgültiger Schulleiter, ignorantes Amt - Warum geht die Grünflächenpflege der Vorgärten an der Müggelsee-Grundschule niemanden etwas an? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gleichgültiger Schulleiter, ignorantes Amt - Warum geht die Grünflächenpflege der Vorgärten an der Müggelsee-Grundschule niemanden etwas an?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ehrenamtliche Tätigkeit, Gehweg, Grundschule, Grünfläche, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Wie lange leuchten die DDR-Straßenlaternen noch? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie lange leuchten die DDR-Straßenlaternen noch?
Schlagworte: Deutsche Demokratische Republik, Energie, Energieeinsparung, Energieverbrauch, Straßenbeleuchtung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Errichtung von Steganlagen am Spreepark / Eierhäuschen von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Errichtung von Steganlagen am Spreepark / Eierhäuschen
Schlagworte: Bausanierung, Freizeiteinrichtung, Kosten, Städtebau, Wasserfahrzeug

Schriftliche Anfrage: Beschmiertes Baudenkmal und gammeliges Umfeld - Warum interessieren sich Deutsche Bahn AG und Bezirksamt Treptow-Köpenick nicht für den S-Bahnhof Rahnsdorf? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschmiertes Baudenkmal und gammeliges Umfeld - Warum interessieren sich Deutsche Bahn AG und Bezirksamt Treptow-Köpenick nicht für den S-Bahnhof Rahnsdorf?
Schlagworte: Bahnhof, Bahnstrecke, Denkmal, S-Bahn, Sachbeschädigung, Schienenverkehr, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Teilen Lichtenbergs und Treptow-Köpenicks von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Teilen Lichtenbergs und Treptow-Köpenicks
Schlagworte: Energie, Energieerzeugung, Energieversorgung, Heizung, Lichtenberg, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme des Reiherbrunnens am Marktplatz Friedrichshagen von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme des Reiherbrunnens am Marktplatz Friedrichshagen
Schlagworte: Bausanierung, Brunnen, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Großräumige Absperrung einer Baustelleneinrichtung Höhe Bölschestraße 77 / Zugang zum Schmalen Weg von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Großräumige Absperrung einer Baustelleneinrichtung Höhe Bölschestraße 77 / Zugang zum Schmalen Weg
Schlagworte: Baustelle, Denkmal, Gehweg, Straßen- und Wegerecht, Straßenbau, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Transporte aus dem Krankenhaus-Maßregelvollzug von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transporte aus dem Krankenhaus-Maßregelvollzug
Schlagworte: Justizvollzug, Krankenhaus, Maßregelvollzug, Patient

Schriftliche Anfrage: Amtliche Dokumente per Post von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Amtliche Dokumente per Post
Schlagworte: Ausweis, Bundesinstitution, Dienstleistungen, Post

Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenlösungen von und für Schwimmhallen von Franziska Becker (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Charlottenburg-Wilmersdorf: Finanzierung, Sanierung und Zwischenlösungen von und für Schwimmhallen
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Bäder-Betriebe (BBB), Charlottenburg-Wilmersdorf, Freizeit, Kommunale Angelegenheiten, Neubau, Schwimmbad, Sport, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autofahrerschikane durch Umbau der Schönhauser Allee – Wie werden die wegfallenden Parkplätze kompensiert?
Schlagworte: Bauplanung, Gehweg, Pankow, Parken, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie weiter bei der Berliner S-Bahn-Ausschreibung?
Schlagworte: Ausschreibung, S-Bahn, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Gewalt an Marzahn-Hellersdorfer Schulen von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewalt an Marzahn-Hellersdorfer Schulen
Schlagworte: Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Marzahn-Hellersdorf, Schule, Schulen, Schulpsychologischer Dienst, Strafanzeige

Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Fahrrädern und E-Rollern von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfälle mit Fahrrädern und E-Rollern
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Fahrrad, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zweite Nacht der Solidarität
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Ehrenamtliche Tätigkeit, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderschule und dann?
Schlagworte: Bildungsabschluss, Förderunterricht, Inklusion, Menschen mit Behinderungen, Schüler, Sonderpädagogik, Sonderschule, Statistik, Teilhabe behinderter Menschen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Schulnotstand in Berlin” – Fehlstart, Fehlbesetzung oder was sonst?
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, Laufbahnrecht, Personalplanung, Schule, Senator, Staatssekretär, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Nutzung der Kaserne in der General-Pape-Str. von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung der Kaserne in der General-Pape-Str.
Schlagworte: Gebäude, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Die Digitalisierungspauschale in den Kostenblättern der RV Tag von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Digitalisierungspauschale in den Kostenblättern der RV Tag
Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen (RV Tag); Ausbau der digitalen Infrastruktur für die mittelbare und unmittelbare pädagogische Arbeit zur Förderung der kindlichen Entwicklung
Schlagworte: Digitalisierung, Finanzierung, Frühkindliche Bildung, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Medienpädagogik, Software

Schriftliche Anfrage: „Schandfleck des Container-Dorfes vor dem Reichstagsgebäude entfernen - Wo bleibt das neue Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages?” von Stefanie Bung (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Schandfleck des Container-Dorfes vor dem Reichstagsgebäude entfernen - Wo bleibt das neue Besucher- und Informationszentrum des Deutschen Bundestages?”
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bundestag, Dokumentationseinrichtung, Informationsdienst, Kunst, Kultur, Neubau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Siverstorpstraße im Pankower Ortsteil Karow
Schlagworte: Ausländer, Baugenehmigung, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Pankow, Statistik

Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempohome in der Groscurthstraße im Pankower Ortsteil Buch
Schlagworte: Ausländer, Baugenehmigung, Flüchtlingsunterbringung, Liegenschaftsverwaltung, Migranten, Pankow

Schriftliche Anfrage: Versuchte und vollendete Suizide in Berlin von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versuchte und vollendete Suizide in Berlin
Schlagworte: Statistik, Suizid, Tod

Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren 21 DX GmbH – (Teil 1) von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vergabeverfahren 21 DX GmbH – (Teil 1)
Unternehmen für Coronatests (Testleistungen)
Schlagworte: Dienstleistung, Dienstleistungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Unternehmen, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Karstadt am Hermannplatz – Was planen Signa und Senat? von Elif Eralp (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Karstadt am Hermannplatz – Was planen Signa und Senat?
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Einkaufszentrum, Friedrichshain-Kreuzberg, Handel, Neukölln, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) am „Funkturm” von Stefanie Bung (CDU), Oliver Friederici (CDU), Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Zentrale Omnibusbahnhof Berlin (ZOB) am „Funkturm”
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Fahrgast, Kosten, Omnibus, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene von Christian Goiny (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Rechtsvorschrift

Schriftliche Anfrage: Lehrkräfte im Umgang mit Mobbing und Gewalt von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehrkräfte im Umgang mit Mobbing und Gewalt
Schlagworte: Beratung, Gewaltanwendung, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Lehrer, Mobbing, Schulaufsicht, Schule, Schulen, Schulpsychologischer Dienst

Schriftliche Anfrage: Ausgelutscht? Wie professionell ist die Logistik der Lolli-Tests? von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgelutscht? Wie professionell ist die Logistik der Lolli-Tests?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt in der Pandemie von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt in der Pandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gerichtsverfahren, Häusliche Gewalt, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Lebensgemeinschaften, Straftat

Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und -absolventen (m/w/d) und Lehrerbedarfsprognose für Berlin von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehramtsstudenten und -absolventen (m/w/d) und Lehrerbedarfsprognose für Berlin
Schlagworte: Lehramtsanwärter, Lehrer, Statistik, Studienfach, Studium

Schriftliche Anfrage: Mehrarbeit im Schulbetrieb von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mehrarbeit im Schulbetrieb
Schlagworte: Mehrarbeit, Schule, Schulen, Unterrichtsausfall an Schulen

Schriftliche Anfrage: Das Gute-Kita-Gesetz in der Praxis des Landes Berlin von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das Gute-Kita-Gesetz in der Praxis des Landes Berlin
Gewährung für Maßnahmen zur räumlichen Gestaltung im Rahmen des KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetzes (KiQuTG)
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Gesetzgebung, Kindertagesstätte, Personalplanung, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, Statistik, Subvention, Öffentliche Mittel, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesmindestlohn und Kitakosten
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Kinder- und Jugendhilfe, Kindertagesstätte, Kosten, Mindestlohn

Schriftliche Anfrage: Wie bewahrt der Senat die Kita vor dem Nachzahlungsschock für Energiekosten? von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie bewahrt der Senat die Kita vor dem Nachzahlungsschock für Energiekosten?
Schlagworte: Energie, Energiepreis, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Kosten, Öffentlicher Haushalt

13.01.2022 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums
Beschluss (Text) S. 191
Es wurde gewählt:
Taylan Kurt
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Parlament

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Rauschgiftkriminalität bekämpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln
Schlagworte: Drogenhandel, Drogenkriminalität, Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Rauschmittel, Verbrechensbekämpfung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Ortsumfahrung Ahrensfelde - bürgerfreundliche und kostengünstigere Lösung Kemberger Straße endlich auf den Weg bringen!
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Lärmschutz, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” unverzüglich prüfen und entscheiden!
Redner: Harald Laatsch (AfD), Sven Heinemann (SPD), Stefan Evers (CDU), Katrin Schmidberger (Grüne), Stefan Förster (FDP), Niklas Schenker (Die Linke), Holger Krestel (FDP)
Schlagworte: Volksabstimmung, Wahlen, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Vertagt
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Landesbeihilfeverordnung
Schlagworte: Beihilfe, Gesetzliche Krankenversicherung, Psychische Störung, Therapie, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung - FÄZustVO)
Schlagworte: Finanzverwaltung, Senatsverwaltung für Finanzen, Zuständigkeit (Verwaltung)

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-17 VE „Neues Wohnen am Eisenhutweg” im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Bebauungsplan, Stadtplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2020
Schlagworte: Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Datenschutz, Digitalisierung, Elektronische Aktenführung, Informationssicherheit, Personenbezogene Daten

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Oberverwaltungsgericht, Richter, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Richter, Verwaltungsgericht, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50ba im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Schlagworte: Bebauungsplan, Reinickendorf, Städtebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50a im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Schlagworte: Bebauungsplan, Reinickendorf, Städtebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Elsenbrücke schnellstmöglich erneuern - höchste Priorität sichern!
Vertagt
Schlagworte: Autobahn, Brücke, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Zusammen beraten mit: Aktueller Stunde, Drucksache 19/0081, 19/0091, 19/0094, 19/0096, Verordnung 19/030, 19/035 und 19/037
Redner: Christian Zander (CDU), Bettina König (SPD), Frank-Christian Hansel (AfD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Florian Kluckert (FDP), Ronald Gläser (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Lehrer, Lehrerbildung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Zusammen beraten mit: Aktueller Stunde, Drucksache 19/0080, 19/0091, 19/0094, 19/0096, Verordnung 19/028, 19/035 und 19/037
Redner: Christian Zander (CDU), Bettina König (SPD), Frank-Christian Hansel (AfD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Florian Kluckert (FDP), Ronald Gläser (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vierzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Mitte, Stadtsanierung, Städtebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Fünfzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Pankow, Stadtsanierung, Städtebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Ordnungsdiensteverordnung
Schlagworte: Ordnungsbehörde, Ordnungsrecht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Parlament, Parlamentarische Kontrolle, Untersuchungsausschuss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge, Schulen, Schulische Ausbildung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Besser spät als nie - Die Existenz von Kriseneinrichtungen durch sofortige Hilfsmaßnahmen sichern!
Schlagworte: Finanzierung, Frau, Frauen, Männer, Häusliche Gewalt, Notunterkunft, Psychosoziale Beratung, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialpolitik

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigen
Redner: Katharina Günther-Wünsch (CDU), Marcel Hopp (SPD), Thorsten Weiß (AfD), Marianne Burkert-Eulitz (Grüne), Dr. Maren Jasper-Winter (FDP), Franziska Brychcy (Die Linke)
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Schule, Schulen, Schulfinanzierung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung
Redner: Paul Fresdorf (FDP), Marcel Hopp (SPD), Katharina Günther-Wünsch (CDU), Louis Krüger (Grüne), Thorsten Weiß (AfD), Franziska Brychcy (Die Linke)
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, Digitalisierung, Fachkraft, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schule, Schulen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Aufklärung notwendig - Der „Al-Quds-Tag” ist kein Tag der Vielfalt!
Schlagworte: Antisemitismus, Ideologien, Polizei

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vierte Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung)
Zusammen beraten mit: Aktueller Stunde, Drucksache 19/0080, 19/0081, 19/0094, 19/0096, Verordnung 19/028, 19/030 und 19/037
Redner: Christian Zander (CDU), Bettina König (SPD), Frank-Christian Hansel (AfD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Florian Kluckert (FDP), Ronald Gläser (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Beschluss (Text) S. 191
Es wurden gewählt:
Zu Mitgliedern:
Florian Dörstelmann SPD
Jan Lehmann SPD
Tom Schreiber SPD
Gollaleh Ahmadi Grüne
Vasili Franco Grüne
Stephan Standfuß CDU
Kurt Wansner CDU
Ferat Kocak Die Linke
Niklas Schrader Die Linke
Holger Krestel FDP
Zu Stellvertreter(inne)n:
Derya Caglar SPD
Orkan Özdemir SPD
Sebahat Atli SPD
Andre Schulze Grüne
Dr. Petra Vandrey Grüne
Dr. Robbin Juhnke CDU
Alexander Herrmann CDU
Anne Helm Die Linke
Katina Schubert Die Linke
Björn Matthias Jotzo FDP
Es wurden nicht gewählt:
Zum Mitglied:
Ronald Gläser AfD
Zum Stellvertreter:
Karsten Woldeit
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Redner: Hendrikje Klein (Die Linke), Christian Goiny (CDU), Christian Hochgrebe (SPD), Karsten Woldeit (AfD), Julia Schneider (Grüne), Holger Krestel (FDP)
Schlagworte: Beamtenversorgung, Besoldung, COVID-19, Epidemie, Öffentlicher Dienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Zusammen beraten mit: Aktueller Stunde, Drucksache 19/0080, 19/0081, 19/0091, 19/0096, Verordnung 19/028, 19/030 und 19/035
Redner: Christian Zander (CDU), Bettina König (SPD), Frank-Christian Hansel (AfD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Florian Kluckert (FDP), Ronald Gläser (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!
Zusammen beraten mit: Aktueller Stunde, Drucksache 19/0080, 19/0081, 19/0091, 19/0094, Verordnung 19/028, 19/030, 19/035 und 19/037
Redner: Christian Zander (CDU), Bettina König (SPD), Frank-Christian Hansel (AfD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Florian Kluckert (FDP), Ronald Gläser (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Schule, Schutzmaske, Sozialpolitik

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung von weiteren Ausschüssen und Vergrößerung des Hauptausschusses
Angenommen
Beschluss (Text) S. 191
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassung

Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise. von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise.
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0080, 19/0081, 19/0091, 19/0094, 19/0096, Verordnung 19/028, 19/030, 19/035 und 19/037
Redner: Christian Zander (CDU), Bettina König (SPD), Frank-Christian Hansel (AfD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne), Florian Kluckert (FDP), Ronald Gläser (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kindertagesstätte, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Quarantäne, Schule, Schutzmaske, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Mündliche Anfrage: Coronaüberbrückungshilfe IV von Jörg Stroedter (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Coronaüberbrückungshilfe IV
Redner: Jörg Stroedter (SPD)
Schlagworte: Bundesrecht, COVID-19, Epidemie, Investitionsbank Berlin (IBB), Subvention, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik

Antwort von Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Coronaüberbrückungshilfe IV
Redner: Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe), Florian Kluckert (FDP)
Schlagworte: Bundesrecht, COVID-19, Epidemie, Investitionsbank Berlin (IBB), Subvention, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik

Mündliche Anfrage: Auswirkungen vorläufiger Jahresabschluss 2021 auf mittelfristige Finanzplanung von André Schulze (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Auswirkungen vorläufiger Jahresabschluss 2021 auf mittelfristige Finanzplanung
Redner: André Schulze (Grüne)
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Auswirkungen vorläufiger Jahresabschluss 2021 auf mittelfristige Finanzplanung
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Steffen Zillich (Die Linke)
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Mündliche Anfrage: Abordnung Kanzlerin FU von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abordnung Kanzlerin FU
Redner: Adrian Grasse (CDU)
Schlagworte: Freie Universität Berlin, Personalplanung, Universitäten

Mündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem Einkommen von Sandra Brunner (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem Einkommen
Redner: Sandra Brunner (Die Linke)
Schlagworte: Ausschreibung, COVID-19, Einkommen, Epidemie, Flüchtling, Gesellschaft, Bevölkerung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Wohnungslosigkeit, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales)
Vorgang: Mündliche Anfrage: FFP2-Masken für Menschen mit geringem Einkommen
Redner: Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Marc Vallendar (AfD)
Schlagworte: Ausschreibung, COVID-19, Einkommen, Epidemie, Flüchtling, Gesellschaft, Bevölkerung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Rechtsvorschrift, Schutzmaske, Wohnungslosigkeit, Öffentlicher Auftrag, Öffentlicher Personennahverkehr

Mündliche Anfrage: Unterstützungsangebot für Schulen gegen religiöses Mobbing von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Unterstützungsangebot für Schulen gegen religiöses Mobbing
Redner: Thorsten Weiß (AfD)
Schlagworte: Diskriminierung, Gesellschaft, Bevölkerung, Mobbing, Schule, Schulen

Antwort von Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Unterstützungsangebot für Schulen gegen religiöses Mobbing
Redner: Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung), Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Diskriminierung, Gesellschaft, Bevölkerung, Mobbing, Schule, Schulen

Mündliche Anfrage: Quarantäneregeln für Kitakinder von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Quarantäneregeln für Kitakinder
Redner: Felix Reifschneider (FDP)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frühkindliche Bildung, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kind, Kinder, Jugendliche, Kindertagesstätte, Krankenhausbehandlung, Quarantäne

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Quarantäneregeln für Kitakinder
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Florian Kluckert (FDP)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frühkindliche Bildung, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kind, Kinder, Jugendliche, Kindertagesstätte, Krankenhausbehandlung, Quarantäne

Mündliche Anfrage: Abschaltung Blockheizkraftwerk Klingenberg von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abschaltung Blockheizkraftwerk Klingenberg
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD)
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energieversorgung, Kraftwerk

Antwort von Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abschaltung Blockheizkraftwerk Klingenberg
Redner: Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe), Dr. Stefan Taschner (Grüne)
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energieversorgung, Kraftwerk

Mündliche Anfrage: Gedenkveranstaltung Luxemburg und Liebknecht von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Gedenkveranstaltung Luxemburg und Liebknecht
Redner: Harald Laatsch (AfD)
Schlagworte: Demonstration, Ordnungsrecht, Veranstaltung

Antwort von Dr. Klaus Lederer (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Gedenkveranstaltung Luxemburg und Liebknecht
Redner: Dr. Klaus Lederer (Die Linke), Ines Schmidt (Die Linke)
Schlagworte: Demonstration, Ordnungsrecht, Veranstaltung

Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-App von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-App
Redner: Marc Vallendar (AfD)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitswesen, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Straftat

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Verlängerung Luca-App
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Stefan Ziller (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitswesen, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Straftat

Mündliche Anfrage: Abschaltung landeseigenes freies WLAN von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abschaltung landeseigenes freies WLAN
Redner: Stefan Ziller (Grüne)
Schlagworte: Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Stadtteil, WLAN, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Franziska Giffey (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abschaltung landeseigenes freies WLAN
Redner: Franziska Giffey (SPD)
Schlagworte: Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Stadtteil, WLAN, Öffentlicher Auftrag

Mündliche Anfrage: Bossing Eigenbetrieb Kindergärten City von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bossing Eigenbetrieb Kindergärten City
Redner: Thorsten Weiß (AfD)
Schlagworte: Bevölkerung, Gesellschaft, Kindertagesstätte, Kommunales Unternehmen, Mobbing

Antwort von Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Bossing Eigenbetrieb Kindergärten City
Redner: Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie)
Schlagworte: Bevölkerung, Gesellschaft, Kindertagesstätte, Kommunales Unternehmen, Mobbing

Mündliche Anfrage: Umgang mit SEZ von Kurt Wansner (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umgang mit SEZ
Redner: Kurt Wansner (CDU)
Schlagworte: Bebauungsplan, Freizeiteinrichtung, Friedrichshain-Kreuzberg, Gerichtsverfahren, Grundstücksverkauf, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung

Antwort von Daniel Wesener (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Umgang mit SEZ
Redner: Daniel Wesener (Grüne), Andreas Otto (Grüne)
Schlagworte: Bebauungsplan, Freizeiteinrichtung, Friedrichshain-Kreuzberg, Gerichtsverfahren, Grundstücksverkauf, Kommunale Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung

Mündliche Anfrage: Stand Cantianstadion von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stand Cantianstadion
Redner: Stephan Standfuß (CDU)
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Pankow, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau

Antwort von Iris Spranger (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stand Cantianstadion
Redner: Iris Spranger (SPD), Andreas Otto (Grüne)
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Pankow, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau

13.01.2022 - 22.12.2021

Antwort von Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Abordnung Kanzlerin FU
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Tobias Schulze (Die Linke)
Schlagworte: Freie Universität Berlin, Personalplanung, Universitäten

Dritte Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie
Vorgang: Dritte Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Hochschulwesen, Studienplatz, Studienzeit, Studium

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Dritte Verordnung zur individuellen Regelstudienzeit auf Grund der COVID-19-Pandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Hochschulwesen, Studienplatz, Studienzeit, Studium

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nur mal testen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Gesundheitswesen, Kosten, Pflegeeinrichtung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Booster für alle?
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Häusliche Pflege, Impfung, Pflegeeinrichtung, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein Herz für Tiere? - Finanzielle Einschränkung der Arbeit der Berliner Tiertafel
Schlagworte: Liegenschaftsverwaltung, Tafel-Initiative, Tier, Tierhaltung, Tierschutz, Verein, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauwesen, Grundstück, Marzahn-Hellersdorf

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister - wenig Leistung für viel Geld?
Schlagworte: Ausschreibung, Dienstleistung, Gebühr, Hund, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pflegestudium ohne finanzielle Grundlage?
Schlagworte: Berufsausbildung, Fachkraft, Hochschule, Medizinische Berufe, Pflege, Pflegeberuf, Studium, Vergütung

Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Schriftliche Anfrage: Ausreichende Facharzt-Versorgung auch in den Außenbezirken? von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausreichende Facharzt-Versorgung auch in den Außenbezirken?
Schlagworte: Allgemeinmedizin, Arzt, Bezirk (Gebietskörperschaft), Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Kommunale Angelegenheiten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2021 im Bezirk Lichtenberg von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einsatzstunden bei Polizei und Feuerwehr im Jahr 2021 im Bezirk Lichtenberg
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Lichtenberg, Mehrarbeit, Polizei, Polizeieinsatz, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ein Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS)? von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Online-Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS)?
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Sozialwohnung, Verwaltungsverfahren, Wohnungswesen, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner Landesbeamten von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krankmeldungen und Homeoffice bei Berliner Landesbeamten
Schlagworte: Beamter, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Krankheit, Landesverwaltung, Statistik, Telearbeit, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Nachtflugverbot am Flughafen BER von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachtflugverbot am Flughafen BER
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr, Lärmschutz, Nachtflug

Schriftliche Anfrage: Stromausfall im Heizkraftwerk Klingenberg von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stromausfall im Heizkraftwerk Klingenberg
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Elektrizität, Energie, Energieversorgung, Kraftwerk

Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenplanung Karow
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bürgerbeteiligung, Pankow, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Akazienallee – Hultschiner Damm – Bergedorfer Straße von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Akazienallee – Hultschiner Damm – Bergedorfer Straße
Durchfahrtsverbot
Schlagworte: Brandenburg, Kraftfahrzeug, Lastkraftwagen, Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten für Menschen mit Behinderung von Claudia Engelmann (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftfilteranlagen in Schultoiletten für Menschen mit Behinderung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Luftreinhaltung, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Sanitäranlage, Schulausstattung, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheitsprojekte in der vorläufigen Haushaltswirtschaft von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrssicherheitsprojekte in der vorläufigen Haushaltswirtschaft
Schlagworte: Verkehr, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Verfahren am Sozialgericht Berlin im Jahr 2021 von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfahren am Sozialgericht Berlin im Jahr 2021
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Kosten, Sozialgericht, Statistik

Schriftliche Anfrage: Housing First von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Housing First
Beim Projekt Housin First handel es sich um ein Modellprojekt, das wissenschaftlich begleitet wird. Zielgruppe von Housing First sind volljährige Frauen und/oder Männer, die wohnungs- und obdachlos sind, unabhängig von nationaler, ethnischer, religiöser und kultureller Herkunft. Der Personenkreis ist nicht in der Lage, aus eigener Kraft Angebote der Regelversorgung aufzusuchen und sie zu nutzen.
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Modellprojekt, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialpolitik, Sozialwohnung, Statistik, Wohnungslosigkeit, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr – Situation des Rettungsdienstes von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Feuerwehr – Situation des Rettungsdienstes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Personalplanung, Rente, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 1) von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 1)
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2) von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Feuerwehren in Marzahn-Hellersdorf (Teil 2)
Schlagworte: Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz, Marzahn-Hellersdorf, Medizinische Versorgung, Rettungswesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abstellen von Unfallfahrzeugen
Abstellen von Unfallfahrzeugen auf Geh- und Radwegen durch die Polizei und Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Gehweg, Kraftfahrzeug, Polizei, Radweg, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Verwaltungsvorschrift

Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und Strafverfahren von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bilanz der Silvesternacht 2021/2022 – Silvesterspaziergänge, Ordnungswidrigkeiten, Bußgelder und Strafverfahren
Schlagworte: Bußgeld, Feiertag, Freizeit, Innere Sicherheit, Mehrarbeit, Ordnungswidrigkeit, Polizeieinsatz, Sprengstoff, Statistik, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Hassreden („Hate Speech”) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021 von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hassreden („Hate Speech”) und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Innere Sicherheit, Internet, Statistik, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung beim LKA 3 und LKA 4 von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Personalentwicklung beim LKA 3 und LKA 4
Schlagworte: Besoldung, Kriminalpolizei, Personalplanung, Polizei

Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in Bürgerämtern von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Prognose von Terminbedarf in Bürgerämtern
Schlagworte: Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Bürgerberatung, Personalplanung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Einführung von Lärmblitzern von Lars Rauchfuß (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einführung von Lärmblitzern
Schlagworte: Modellprojekt, Straßenverkehr, Verkehrslärm, Verkehrstechnik

Antrag (Wahlvorschlag) von BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne)
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums
Wahlvorschlag: Nachwahl von Taylan Kurt Bündnis 90/Die Grünen (für Laura Neugebauer Bündnis 90/Die Grünen)
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Parlament

Antrag: Einsetzung von weiteren Ausschüssen und Vergrößerung des Hauptausschusses von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Einsetzung von weiteren Ausschüssen und Vergrößerung des Hauptausschusses
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine never ending Story? - Erneute Verzögerungen an der Schule An der Wuhlheide
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Architekt, Baugenehmigung, Bausanierung, Bauwesen, Dienstleistung, Grundschule, Schulbau, Zahlungsunfähigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewinnung, Aus- und Fortbildung von pädagogischem Fachpersonal und Verbeamtung der Lehrer
Schlagworte: Angestellter, Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Berufliche Weiterbildung, Fachkraft, Lehrer, Pädagoge, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 4): Gewerbegebiet (Französisch) Buchholz Nord
Schlagworte: Bauleitplanung, Flächennutzungsplan, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Pankow, Reinickendorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10399: Klimaneutralität in Berlin: Anstrengungen verstärken und transparent machen von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10399: Klimaneutralität in Berlin: Anstrengungen verstärken und transparent machen
Schlagworte: Energiepreis, Investition, Klima, Klimaschutz

Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 1): Verlagerung von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 1): Verlagerung
Schlagworte: Bauleitplanung, Flächennutzungsplan, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Industrieunternehmen, Pankow, Reinickendorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des geplanten „Wind-an-Land-Gesetzes” der Ampel von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des geplanten „Wind-an-Land-Gesetzes” der Ampel
Schlagworte: Bundesregierung, Erneuerbare Energie, Erneuerbare Energien, Gesetzgebung

Schriftliche Anfrage: Wahl der Seniorenvertretungen 2022 von Tobias Bauschke (FDP), Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahl der Seniorenvertretungen 2022
Schlagworte: Alte Menschen, Bezirksverwaltung, Ehrenamtliche Tätigkeit, Mitwirkung, Statistik, Wahl, Älterer Mensch

Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität - (Teil 2): Nutzungsänderung
Schlagworte: Bauleitplanung, Flächennutzungsplan, Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Industriegebiet, Reinickendorf

Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität – (Teil 3): Transformation von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiterentwicklung des Industriegebiets „Flottenstraße”, Verlagerung einzelner störender Gewerbe, Klimaneutralität – (Teil 3): Transformation
Schlagworte: Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Immissionsschutz, Industriegebiet, Klimaschutz, Reinickendorf, Städtebau, Umwelt

Schriftliche Anfrage: Aufgaben und Projekte der Grün Berlin von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aufgaben und Projekte der Grün Berlin
Schlagworte: Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Landesbetrieb, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Strom- und Wärme-Netzausfälle in Berlin von Stephan Standfuß (CDU), Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Strom- und Wärme-Netzausfälle in Berlin
Schlagworte: Elektrizität, Energie, Energieerzeugung, Energieversorgung, Gas, Heizung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Konfrontative Religionsbekundungen an Berliner Schulen von Christopher Förster (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Konfrontative Religionsbekundungen an Berliner Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Mobbing, Religion, Religionsgemeinschaften, Schule

Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 3): Antrag auf Errichtung einer Schulbibliothek von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 3): Antrag auf Errichtung einer Schulbibliothek
Schlagworte: Bibliothek, Kunst, Kultur, Lehr- und Lernmittel, Medienpädagogik, Schulausstattung, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Stand der Vorbereitungen der Nationalen Spiele der Menschen mit Behinderungen von Dirk Liebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Vorbereitungen der Nationalen Spiele der Menschen mit Behinderungen
Schlagworte: Finanzierung, Mensch mit Behinderung, Menschen mit Behinderungen, Olympische Spiele, Sport, Sportstätte, Sportveranstaltung

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 und zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Artikelgesetz:
Artikel 1: Gesetz zur einmaligen Gewährung einer Corona-Sonderzahlung im Jahr 2022 (Corona-SZG 2022)
Artikel 2: Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes
Schlagworte: Beamtenversorgung, Besoldung, COVID-19, Epidemie, Öffentlicher Dienst

Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Normalität für Kinder und Jugendliche schaffen! Teilhabe am kulturellen und sozialen Leben garantieren und evidenzbasiert schädliche Corona-Maßnahmen beenden!
Konsequenzen aus dem offenen Brief „Kinder gehören in die Schule!“ der „Initiative Familien“:
1. Auf die Risikogruppen fokussieren
2. Quarantäne für gesunde Kinder vermeiden
3. Rückkehr zur Normalität für unsere Jüngsten
4. Stigmatisierung von Kindern und Jugendlichen beenden
5. Gleichstellung mit geimpften und genesenen Erwachsenen
6. Keine Impfungen in Kitas oder Schulen
7. Schulunterricht ohne Beschränkungen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Schule, Schutzmaske, Sozialpolitik

Antrag (Gesetzentwurf): Weg mit dem überflüssigen Hunderegister – Ressourcen für echte Verwaltungsaufgabennutzen
(Hunde-unbürokratischer-halten-Gesetz)
(Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin) von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Weg mit dem überflüssigen Hunderegister – Ressourcen für echte Verwaltungsaufgabennutzen
(Hunde-unbürokratischer-halten-Gesetz)
(Änderung des Gesetzes zur Neuregelung des Haltens und Führens von Hunden in Berlin)
Einführung einer Registrierungspflicht für die Daten aller Berliner Hunde in einem neuen staatlichen Register.
Entfällt § 11
Änderung § 13, § 33 Abs. 1, § 34 Abs. 2
Aufhebung § 31 Abs. 5, § 32 Nr. 1

Schlagworte: Hund, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedürfnisgerechter ÖPNV
Schlagworte: Bahnhof, Dienstleistungen, S-Bahn, Sanitäranlage, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Vorlage zur Kenntnisnahme: Zwischenbericht zur Risikoabschirmung zugunsten der Landesbank Berlin Holding AG
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Zwischenbericht zur Risikoabschirmung zugunsten der Landesbank Berlin Holding AG
Schlagworte: Finanzmarkt, Finanzpolitik, Landesbank Berlin Holding AG

Schriftliche Anfrage: „Tuntenhaus Forellenhof” und „Die Rache der Panda-Pussies” - Wofür geben Lederer und Roth nur unser Steuergeld aus? von Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Tuntenhaus Forellenhof” und „Die Rache der Panda-Pussies” - Wofür geben Lederer und Roth nur unser Steuergeld aus?
Schlagworte: Kultur, Kulturförderung, Kulturveranstaltung, Kunst, Kunstförderung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Wer ist hier der Boss? - Herrscht im Kita-Eigenbetrieb „Kindergärten City” Gute Arbeit vor, die Grundrechte der Arbeitnehmer schützt oder stimmen Berichte der sozialistischen Tageszeitung nd über Bossing in der Geschäftsstelle? von Jeannette Auricht (AfD), Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer ist hier der Boss? - Herrscht im Kita-Eigenbetrieb „Kindergärten City” Gute Arbeit vor, die Grundrechte der Arbeitnehmer schützt oder stimmen Berichte der sozialistischen Tageszeitung nd über Bossing in der Geschäftsstelle?
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Landesbetrieb

Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tempohome auf dem Tempelhofer Feld
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bauwesen, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Städtebau, Tempelhofer Feld

Schriftliche Anfrage: Blackouts bei Strom und Fernwärme - ist Berlin gefährdet? von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Blackouts bei Strom und Fernwärme - ist Berlin gefährdet?
Schlagworte: Berliner Kraft- und Licht-Aktiengesellschaft, Energie, Energieerzeugung, Energieversorgung, Energiewirtschaft, Heizung, Katastrophenschutz

Schriftliche Anfrage: Doch kein Vorkaufsrecht in Moabit und jetzt? von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Doch kein Vorkaufsrecht in Moabit und jetzt?
Schlagworte: Mieterschutz, Mitte, Städtebau, Vorkaufsrecht, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Haus- und Wohnungsverkäufe in Moabit und im Brüsseler Kiez von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Haus- und Wohnungsverkäufe in Moabit und im Brüsseler Kiez
Schlagworte: Grundstücksverkauf, Statistik, Wohneigentum, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: „Anrufbereitschaft" in der Polizei Berlin von Holger Krestel (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Anrufbereitschaft" in der Polizei Berlin
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitszeit, Beamtenrecht, Polizei

Schriftliche Anfrage: Überarbeitung der PDieVO von Holger Krestel (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überarbeitung der PDieVO
Verordnung über die Wahrnehmung bestimmter polizeilicher Aufgaben durch Dienstkräfte der Polizei (PDieVO)
Schlagworte: Angestellter, Polizei, Verwaltungsvorschrift

Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Soziale Beratung in Zeiten von 3G
Schlagworte: Beratung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialleistung, Sozialleistungen

Schriftliche Anfrage: Acht Jahre warten für den TXL Ersatz in Moabit West? :( von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Acht Jahre warten für den TXL Ersatz in Moabit West? :(
Schlagworte: Bahnstrecke, Mitte, Omnibus, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf im Abschnitt 27 der Polizei in Moabit von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierungsbedarf im Abschnitt 27 der Polizei in Moabit
Schlagworte: Bausanierung, Grundstück, Investition, Landesimmobilien, Polizei, Polizeibehörde, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen durch neue Heizkostenverordnung von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieterhöhungen durch neue Heizkostenverordnung
Schlagworte: Heizkosten, Miete, Mieter, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Semesterticketverhandlungen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Semesterticketverhandlungen
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Hochschulwesen, Statistik, Student, Verkehrstarif, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Baustelle Mariendorfer Damm stadteinwärts hinter Hundsteinweg von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baustelle Mariendorfer Damm stadteinwärts hinter Hundsteinweg
Schlagworte: Baustelle, Bauwesen, Gehweg, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Straßen- und Wegerecht, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrslenkung

Schriftliche Anfrage: Baustelle auf der Perleberger Straße von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baustelle auf der Perleberger Straße
Schlagworte: Bausanierung, Baustelle, Gas, Mitte, Radweg, Straßen- und Wegerecht, Städtebau, Verkehrslenkung

Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2) von Harald Laatsch (AfD), Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug (Teil 2)
Schlagworte: Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zustand der Brücken in Moabit von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zustand der Brücken in Moabit
Schlagworte: Bausanierung, Brücke, Mitte, Verkehrssicherheit, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: „Ganz sicher Moabit und Brüsseler Kiez”? Wie sicher sind Moabit und der Brüsseler Kiez und was tut der Senat hierfür? von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Ganz sicher Moabit und Brüsseler Kiez”? Wie sicher sind Moabit und der Brüsseler Kiez und was tut der Senat hierfür?
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Mitte, Polizei, Polizeieinsatz, Straftat, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Betrieb des Besucherzentrums im Olympiastadion von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrieb des Besucherzentrums im Olympiastadion
Schlagworte: Ausschreibung, Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Olympiastadion, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung von Elif Eralp (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Belege und Bewertung des Senats zur Impfskepsis in der Bevölkerung
Schlagworte: Ausländer, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Information

Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt im Vergleich der Jahre 2019 bis 2021 von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Häusliche Gewalt im Vergleich der Jahre 2019 bis 2021
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Frauen, Männer, Frauenhaus, Häusliche Gewalt, Innere Sicherheit, Notunterkunft, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wirtschaftliche Beziehungen zwischen dem Land Berlin und der GRG Services Group von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wirtschaftliche Beziehungen zwischen dem Land Berlin und der GRG Services Group
Schlagworte: Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Weddinger Islamistenzentrum – Zum Umgang des Senats mit verfassungsfeindlichen Gruppierungen von Kai Wegner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weddinger Islamistenzentrum – Zum Umgang des Senats mit verfassungsfeindlichen Gruppierungen
Schlagworte: Ideologien, Immobilien, Innere Sicherheit, Islam, Islamismus, Mitte, Religionsgemeinschaften, Stiftung, Verein, Verfassungsschutz, Westeuropa

Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sind so kleine Seelen - Zunahme von Suiziden und Suizidversuchen bei Kindern und Jugendlichen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Psychiatrie, Psychische Störung, Statistik, Suizid, Tod

Schriftliche Anfrage: Vertrag und Einsatz der Luca-App in Berlin von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vertrag und Einsatz der Luca-App in Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Kündigung, Polizei

Schriftliche Anfrage: Eintritte in den und Austritte aus dem Pflegeberuf im Land Berlin von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eintritte in den und Austritte aus dem Pflegeberuf im Land Berlin
Schlagworte: Berufsausbildung, Fachkraft, Personalplanung, Personalwesen, Pflege, Pflegeberuf, Statistik

Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!” von Thorsten Weiß (AfD), Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Offener Brief: „Kinder gehören in die Schule!”
Mit einem offenen Brief an Kanzler, Kultus- und Bildungsminister haben sich der ehemalige Charité-Chefvirologe Detlev Krüger, der Epidemiologe Klaus Stöhr sowie Kinder- und Jugendmediziner in die Debatte über Schulen und Kitas eingeschaltet.
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 4): Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 4): Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien
Schlagworte: Lehr- und Lernmittel, Schule, Schulen, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung? von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 1): Zulassung von digitalen Lehr- und Lernmitteln – Bürokratisierung statt Digitalisierung?
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Lehr- und Lernmittel, Schule, Schulen, Schulrecht

Schriftliche Anfrage: Couch-Hopper: Die Wohnungslosen, die statistisch nicht existieren von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Couch-Hopper: Die Wohnungslosen, die statistisch nicht existieren
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Meldewesen, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 2): Leseförderung von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Medien an Schulen (Teil 2): Leseförderung
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Grundschule, Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (LISUM), Lehr- und Lernmittel, Modellprojekt, Sprachförderung, Stiftung

Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-Infektion von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erkrankungen und Todesfälle von Lehrern und Schülern durch eine Covid-19-Infektion
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Krankheit, Lehrer, Schulen, Schüler, Tod

Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertreter zu Mitgliederndes Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten und deren Vertreterinnen und Vertreter zu Mitgliederndes Stiftungsrates der Stiftung Berliner Philharmoniker
Schlagworte: Orchester, Stiftung, Wahlen

Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Verfassungsschutz
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassungsschutz

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Regelbetrieb des Free WiFi Berlin ab dem 1.1.2022
Schlagworte: ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Modellprojekt, Städtebau, WLAN

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Wiedereinführung der Verbeamtung
Schlagworte: Beamtenrecht, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Laufbahnrecht, Lehrer, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baustelle Unter den Eichen / Begonienplatz
Schlagworte: Baustelle, Bauwesen, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radwege
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Radverkehr, Radweg, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bundesallee
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Kommunale Angelegenheiten, Kraftfahrzeug, Statistik, Straße, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Lichtenberg weiter befördern von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Lichtenberg weiter befördern
Schlagworte: Statistik, Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftsstruktur

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): IT-Sicherheitsbericht
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): IT-Sicherheitsbericht
s.a. Drs 18/0616
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 17/2600 (II.A.15.1)
(vertrauliche Anlage)
Schlagworte: Datenschutz, Datenverarbeitung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Ausstattungsstand mit Luftfiltern an Berliner Schulen? von Franziska Brychcy (Die Linke), Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie ist der aktuelle Ausstattungsstand mit Luftfiltern an Berliner Schulen?
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Luftreinhaltung, Schulausstattung, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Regenrückhaltebecken in Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Regenrückhaltebecken in Mahlsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Berliner Wasserbetriebe, Marzahn-Hellersdorf, Niederschlagswasser, Städtebau, Wasser

Schriftliche Anfrage: Fälleinsatz im Lichtenrader Wäldchen im Dezember 2021 von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fälleinsatz im Lichtenrader Wäldchen im Dezember 2021
Schlagworte: Baum, Forsten, Verkehrssicherheit, Wald, Waldschaden

Schriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht von Hendrikje Klein (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schule, Kita, Jugend, Kultur und Park in der Rummelsburger Bucht
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Grundschule, Grundstück, Grünfläche, Lichtenberg, Schulbau, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Neubau der Schule Wiesen-/ Weidenweg in Staaken - wie ist der Stand? von Heiko Melzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau der Schule Wiesen-/ Weidenweg in Staaken - wie ist der Stand?
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Schulausstattung, Schulbau, Spandau, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Wo kauft das Land Berlin seine Corona Schutzausrüstung? von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo kauft das Land Berlin seine Corona Schutzausrüstung?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Schutzausrüstung

Schriftliche Anfrage: Bebauung von Molkenmarkt und Klosterviertel von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauung von Molkenmarkt und Klosterviertel
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Mitte, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende von Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende
Schlagworte: Ausweis, Gesetzgebung, Gesundheit, Meldewesen, Ordnungsrecht, Organspende, Register

Schriftliche Anfrage: Trinkwassermanagement von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwassermanagement
Schlagworte: Statistik, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung, Wasserwerk

Schriftliche Anfrage: Radialroute RR11 Mahlow-Schlossplatz von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radialroute RR11 Mahlow-Schlossplatz
Schlagworte: Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Endlich Wohnraum und soziale Infrastruktur in der Gehrenseestraße / Wollenberger Straße schaffen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Endlich Wohnraum und soziale Infrastruktur in der Gehrenseestraße / Wollenberger Straße schaffen
Schlagworte: Infrastruktur, Lichtenberg, Schulbau, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Angehörige des Diplomatischen Dienstes in Berlin (Statistik 2021) von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ermittlungen gegen Angehörige des Diplomatischen Dienstes in Berlin (Statistik 2021)
Schlagworte: Diplomatische Vertretung, Ermittlungsverfahren, Innere Sicherheit, Internationale Organisationen, Kraftfahrzeug, Ordnungswidrigkeit, Statistik, Strafanzeige, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Sicherheitsverglasung von Einsatzfahrzeugen der Polizei von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheitsverglasung von Einsatzfahrzeugen der Polizei
Schlagworte: Einsatzfahrzeug, Polizei, Polizeiausrüstung

Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz in Berlin
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Jugendamt, Personalplanung, Sozialleistungen, Statistik, Unterhaltsvorschuss

Schriftliche Anfrage: Ausgesetzter Schlittschuhverleih im Erika-Heß-Eisstadion Wedding von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgesetzter Schlittschuhverleih im Erika-Heß-Eisstadion Wedding
Schlagworte: Eisbahn, Freizeitsport, Sport, Sportstätte, Statistik

Schriftliche Anfrage: Brücke der Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brücke der Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Brücke, Lichtenberg, Neubau, Städtebau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Zahl der Aufstocker (ergänzend zum Arbeitslosengeld I) verringern: Gute Arbeit stärken. von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zahl der Aufstocker (ergänzend zum Arbeitslosengeld I) verringern: Gute Arbeit stärken.
Schlagworte: Mindestlohn, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Statistik, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Messerattacken in Berlin in den Jahren 2020 und 2021 von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Messerattacken in Berlin in den Jahren 2020 und 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Straftat, Waffe

Schriftliche Anfrage: Straftaten und Gewalt im Rahmen von Versammlungen von Corona-Leugner\*innen von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten und Gewalt im Rahmen von Versammlungen von Corona-Leugner\*innen
Schlagworte: COVID-19, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Straftat, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Dreht sich das Riesenrad im Spreepark in der 19. Wahlperiode? von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dreht sich das Riesenrad im Spreepark in der 19. Wahlperiode?
Schlagworte: Ausschreibung, Bauplanung, Bausanierung, Bebauungsplan, Freizeiteinrichtung, Gutachten, Kosten, Landesbetrieb, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Abschluss A100 - wer ist wofür zuständig? von Katalin Gennburg (Die Linke), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abschluss A100 - wer ist wofür zuständig?
Schlagworte: Autobahn, Planfeststellung, Statistik, Straßenbau, Verkehrslenkung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Auslastung der Berliner Regionalbahnhalte von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auslastung der Berliner Regionalbahnhalte
Schlagworte: Bahnhof, Fahrgast, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2021 von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2021
Schlagworte: Beförderungserschleichung, Berliner Verkehrsbetriebe, Fahrgast, S-Bahn, Strafanzeige, Strafverfolgung, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Kreisverkehr „Am Niederfeld” in Berlin-Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kreisverkehr „Am Niederfeld” in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straßenbau, Straßenverkehrsunfall, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Veranstaltungen Olympiapark 2022 von Ariturel Hack (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Veranstaltungen Olympiapark 2022
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Güterverkehr, Immissionsschutz, Kultureinrichtung, Kunst, Kultur, Olympiastadion, Sport, Sportstätte, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Gebühr für das neue Hunderegister von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gebühr für das neue Hunderegister
Schlagworte: Gebühr, Hund, Kosten, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register, Steuer, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze an den Bahnhöfen in Pankow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradstellplätze an den Bahnhöfen in Pankow
Schlagworte: Bahnhof, Fahrrad, Parkfläche, Radverkehr, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Fortgang an der Rheinpfalzallee in Lichtenberg von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fortgang an der Rheinpfalzallee in Lichtenberg
Schlagworte: Ausländer, Bauplanung, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Lichtenberg, Migranten

Schriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in Berlin von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alter bei Ausbildungsbeginn in Berlin
Schlagworte: Ausbildungsförderung, Berufsausbildung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Verstöße gegen das Berliner Mobilitätsgesetz von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verstöße gegen das Berliner Mobilitätsgesetz
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Bezirksverwaltung, Rechtsaufsicht, Rechtsvorschrift, Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Verkehrspolitik, Öffentliche Verwaltung, Öffentliches Recht

Schriftliche Anfrage: Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zwangsräumungen bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen
Schlagworte: Kündigung, Landesbetrieb, Räumungsverfahren (Stadtsanierung), Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Brände im Spandauer Wohnquartier Heerstraße Nord von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Brände im Spandauer Wohnquartier Heerstraße Nord
Schlagworte: Brandstiftung, Ermittlungsverfahren, Feuerwehr, Innere Sicherheit, Katastrophen- und Zivilschutz, Sachbeschädigung, Spandau, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Drittmitteleinwerbung 2020 von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Drittmitteleinwerbung 2020
Schlagworte: Bildungsfinanzierung, Hochschule, Hochschulwesen, Personalplanung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Datenerfassung im zentralen Hunderegister von Tamara Lüdke (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenerfassung im zentralen Hunderegister
Schlagworte: Hund, Kosten, Meldewesen, Register, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Schriftliche Anfrage: Stand der Errichtung eines Fähranlegers für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel von Stefanie Fuchs (Die Linke), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Errichtung eines Fähranlegers für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel
Schlagworte: Barrierefreiheit, Schifffahrt, Wasserfahrzeug, Wasserrecht

Schriftliche Anfrage: Jetzt die Bahnhöfe in Hohenschönhausen für die „Verkehrswende” fit machen! von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jetzt die Bahnhöfe in Hohenschönhausen für die „Verkehrswende” fit machen!
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Bausanierung, Städtebau, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Sanierung des Waisentunnel und Anbindung der U5 an das übrige U-Bahnnetz von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sanierung des Waisentunnel und Anbindung der U5 an das übrige U-Bahnnetz
Schlagworte: Bausanierung, Berliner Verkehrsbetriebe, Kommunale Angelegenheiten, Schienenverkehr, Tiefbau, U-Bahn

Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verlängerung der S75 zum Westkreuz beschleunigen
Schlagworte: Bahnstrecke, Deutsche Bahn, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Erhalt und Zukunft der Berliner Tiertafel von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erhalt und Zukunft der Berliner Tiertafel
Schlagworte: Soziale Einrichtungen, Tafel-Initiative, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Umtausch von Führerscheinen von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umtausch von Führerscheinen
Schlagworte: Fahrerlaubnis, Meldewesen, Ordnungsrecht, Register

Schriftliche Anfrage: Überprüfung von Unfällen mit Todesfolgen und mit Schwerverletzten – Wann wird das Mobilitätsgesetz §23 Abs. 2 vollständig umgesetzt? von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Überprüfung von Unfällen mit Todesfolgen und mit Schwerverletzten – Wann wird das Mobilitätsgesetz §23 Abs. 2 vollständig umgesetzt?
Schlagworte: Gesetzgebung, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Tod, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Datenerfassung zum Konsum und Missbrauch von Tilidin von Tamara Lüdke (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Datenerfassung zum Konsum und Missbrauch von Tilidin
Schlagworte: Arzneimittel, Datenverarbeitung, Droge, Drogenabhängigkeit, Justizvollzugsanstalt, Rauschmittel

Schriftliche Anfrage: Evaluierung des Angebots einer Sozialberatung in Arztpraxen von Dirk Liebe (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Evaluierung des Angebots einer Sozialberatung in Arztpraxen
Schlagworte: Beratung, Finanzierung, Gesundheit, Praxis (Berufsräume), Psychosoziale Beratung, Sozialarbeit, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden?
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schulen, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation am Stuttgarter Platz
Schlagworte: Beratung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Drogenabhängigkeit, Kommunale Angelegenheiten, Ordnungswidrigkeit, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Stadtplanung, Straßenreinigung, Wohnungslosigkeit, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sprachförderung, Vorklassen für „Flüchtlingskinder” und Staatliche Europaschulen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Europaschule, Flüchtling, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Mensch mit Migrationshintergrund, Sprache, Sprachförderung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ressourcenzuweisung für Schulen in schwieriger Lage („Brennpunktschulen”)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bonus-Programm (Schulen), Schulfinanzierung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Veröffentlichung von Schuldaten
Schlagworte: Auskunfterteilung, Publikation, Schule, Schulen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Antwort von [.lookup Missing search term]Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche öffentlichen Gebäude im Bezirk Pankow stehen auf der Solarliste?
Schlagworte: Dienstgebäude, Erneuerbare Energien, Pankow, Solartechnik

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen
Schlagworte: Altenpflege, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Krankenhausbehandlung, Mensch mit Behinderung, Pflege, Pflegeeinrichtung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand B-Plan 9-50a „Funkwerk Köpenick”
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Berliner Eliteschulen des Sports? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie steht es um die Berliner Eliteschulen des Sports?
Schlagworte: Leistungssport, Oberschule, Sport, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schutzhunde der Berliner Polizei und die Neufassung der Tierschutz-Hundeverordnung von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutzhunde der Berliner Polizei und die Neufassung der Tierschutz-Hundeverordnung
Schlagworte: Hund, Polizei, Rechtsvorschrift, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesbeauftragte des Berliner Senats
Schlagworte: Landesbeauftragter, Landesregierung, Senat, Berlin

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Änderung der Vertragsbedingungen (3G-Regel) bei den Berliner
Verkehrsbetrieben (BVG) (Teil 2)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Personenbeförderung, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests und Variants of Concern
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Medizinische Forschung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur der Sekundarstufe-II-Unterrichtsplätze bis zum Schuljahr
2029/30 in Reinickendorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Reinickendorf, Sekundarstufe II, Statistik, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn
Schlagworte: Bahnhof, Brücke, Fußgänger, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo sind Schutzstrategien für christliche Flüchtlinge in Berliner
Flüchtlingsunterkünften?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Islam, Kriminalstatistik, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Religion

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Tramlinie M17 – Lärmbelastung der Anwohner in Adlershof und
Gegenmaßnahmen
Schlagworte: Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schienenverkehr, Straßenbahn, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimawandel entschieden bekämpfen: Mehr Photovoltaik auf den Dächern der
öffentlichen Einrichtungen in Hohenschönhausen
Schlagworte: Dienstgebäude, Erneuerbare Energien, Lichtenberg, Solartechnik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie S5
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrgast, Fahrplan, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Vorabüberweisung an den Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichsstellung und an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Schriftliche Anfrage: Wenn der Postmann gar nicht klingelt - mangelhafte Postzustellung in Treptow-Köpenick? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wenn der Postmann gar nicht klingelt - mangelhafte Postzustellung in Treptow-Köpenick?
Schlagworte: Dienstleistung, Dienstleistungen, Post, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Berliner Tierschutzverbandsklagerecht von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Tierschutzverbandsklagerecht
Schlagworte: Forschungseinrichtung, Gesetzgebung, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Tierschutz, Verwaltungsverfahren, Öffentliches Recht

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter?
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Friedrichshain-Kreuzberg, Gewerbe, Kosten, Landesimmobilien, Mieter, Statistik, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10139 Interkulturelle Männer-Cafés
Schlagworte: Beratung, Gaststätte, Mann, Selbsthilfe, Soziale Einrichtungen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Kitas Freier Träger in der 19. Wahlperiode
Schlagworte: Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Kosten

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen für obdachlose Menschen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesellschaft, Bevölkerung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Quarantäne, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule!
Schlagworte: Grundschule, Pankow, Schulweg, Straßenverkehr, Verkehrsampel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Toiletten-Haus am Ulmenspielplatz in 12621 Berlin
Schlagworte: Dienstleistungen, Hygiene, Marzahn-Hellersdorf, Sanitäranlage, Spielplatz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Tiefbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ehrenamtliches Engagement für die Wahlen 2021
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ehrenamtliche Tätigkeit, Gesellschaft, Bevölkerung, Statistik, Wahl, Wahlen

Wahlvorschlag: Wahl von fünf sachkundigen Persönlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und fünf Personen für den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von fünf sachkundigen Persönlichkeiten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin und fünf Personen für den Vorstand der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin
Schlagworte: Familie, Jugendlicher, Stiftung, Wahlen

Wahlvorschlag: Neuwahl von Abgeordneten zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungs GmbH
Vorgang: Wahlvorschlag: Neuwahl von Abgeordneten zu Mitgliedern des Aufsichtsrats der Liegenschaftsfonds Berlin Verwaltungs GmbH
Schlagworte: Abgeordneter, Aufsichtsrat, Liegenschaftsverwaltung, Wahlen

Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister - wenig Leistung für viel Geld? von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Hunderegister - wenig Leistung für viel Geld?
Schlagworte: Ausschreibung, Dienstleistung, Gebühr, Hund, Register, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiet - Kaulsdorfer Seen - Pflegeentwicklungsplan von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landschaftsschutzgebiet - Kaulsdorfer Seen - Pflegeentwicklungsplan
Schlagworte: Binnengewässer, Landschaftsschutz, Natur, Naturschutz, Naturschutzgebiet

Schriftliche Anfrage: Wie weiter bei der Berliner S-Bahn-Ausschreibung? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie weiter bei der Berliner S-Bahn-Ausschreibung?
Schlagworte: Ausschreibung, S-Bahn, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf in Moabit und im Brüsseler Kiez von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplatzbedarf in Moabit und im Brüsseler Kiez
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Einschulung, Grundschule, Mitte, Schulbau, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wann kriegt Moabit Ost und die Europacity endlich einen S-Bahnhof an der Perleberger Brücke? von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kriegt Moabit Ost und die Europacity endlich einen S-Bahnhof an der Perleberger Brücke?
Schlagworte: Bahnhof, Deutsche Bahn, Finanzierung, Mitte, S-Bahn, Schienenverkehr, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Planungen der Senatsverwaltung für Soziales zum Bereich der Wohnungslosenhilfe im kommenden Haushaltsplan von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungen der Senatsverwaltung für Soziales zum Bereich der Wohnungslosenhilfe im kommenden Haushaltsplan
Schlagworte: Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Wohnungslosigkeit, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung durch Moabit, ja bitte- was wird hierzu wie geplant? von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung durch Moabit, ja bitte- was wird hierzu wie geplant?
Schlagworte: Bahnstrecke, Planfeststellung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Städtebau, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Masken von soziale Bedürftigen sicherstellen von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgung mit Masken von soziale Bedürftigen sicherstellen
Schlagworte: Abgaben, Armut, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge, Schutzmaske, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialleistung, Statistik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand von E-Rollern in Berlin von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktueller Stand von E-Rollern in Berlin
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Sharing Economy, Statistik, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Chemnitzer Straße von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Chemnitzer Straße
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in Berlin von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Struktur der Wohnungslosigkeit in Berlin
Schlagworte: Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Statistik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in Berlin von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Struktur der Obdachlosigkeit in Berlin
Schlagworte: Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Sozialpolitik, Sozialstruktur, Statistik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung zum U-Bahnhof Turmstraße von Taylan Kurt (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tramverlängerung zum U-Bahnhof Turmstraße
Schlagworte: Baustelle, Berliner Verkehrsbetriebe, Mitte, Schienenverkehr, Straßenbahn, Städtebau, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher Platz von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spielplatz Durlacher Platz
Schlagworte: Bauplanung, Finanzierung, Marzahn-Hellersdorf, Spielplatz, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen? von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Volle Mobilität durch Jelbi-Mobilitätsstationen?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Sharing Economy, Software, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: „Aulak” - eine 30 Jahre alte Software gefährdet die IT-Sicherheit der Berliner
Justiz von Sven Rissmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Aulak” - eine 30 Jahre alte Software gefährdet die IT-Sicherheit der Berliner
Justiz
Schlagworte: Gericht, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Justizverwaltung, Kosten, Software

Schriftliche Anfrage: Kommissar „Homeoffice” - Alternierende Telearbeit, mobile Endgeräte und mobiles Arbeiten bei der Berliner Polizei von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommissar „Homeoffice” - Alternierende Telearbeit, mobile Endgeräte und mobiles Arbeiten bei der Berliner Polizei
Schlagworte: Hardware, Polizei, Statistik, Telearbeit

Schriftliche Anfrage: Frequenz ausgewählter Codes bei Notfalleinsätzen: 2020-2021 von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Frequenz ausgewählter Codes bei Notfalleinsätzen: 2020-2021
Schlagworte: Rettungswesen, Statistik

Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Recht auf schulische Bildung pandemiegerecht garantieren
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsvorsorge, Schulen, Schulische Ausbildung

Antrag: Besser spät als nie - Die Existenz von Kriseneinrichtungen durch sofortige Hilfsmaßnahmen sichern! von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Besser spät als nie - Die Existenz von Kriseneinrichtungen durch sofortige Hilfsmaßnahmen sichern!
Krisen- und Clearingeinrichtungen für Personen in psychosozialen Krisensituationen. Die Einrichtungen für volljährige Frauen in psychosozialen Krisensituationen muss voraussichtliche im ersten Quartal 2022 aufgrund der problematischen Finanzierungssituation schließen.
Schlagworte: Finanzierung, Frau, Frauen, Männer, Häusliche Gewalt, Notunterkunft, Psychosoziale Beratung, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Soziales, Sozialpolitik

Antrag: Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Aufgabenheft für die Berliner Bildungsverwaltung
Qualifizierte Fachkräfte sind der Schlüssel zum Bildungserfolg
Bedarfsgerechter Schulbau für Berlin Bildungslandschaft als modernen Lehr- und Lernraum
Die Digitalisierung erschließt Berlin eine neue Bildungswelt
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, Digitalisierung, Fachkraft, Lehrer, Personalplanung, Schulbau, Schule, Schulen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Antrag: Aufklärung notwendig - Der „Al-Quds-Tag” ist kein Tag der Vielfalt! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Aufklärung notwendig - Der „Al-Quds-Tag” ist kein Tag der Vielfalt!
Eintrag im "Kalender der Vielfalt" der im Intranet von der Polizei geführt wird.
Schlagworte: Antisemitismus, Ideologien, Polizei

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Akteneinsichten von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Akten, Auskunfterteilung, Fraktion, Landesverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Testzentren
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Elsastraße 40 - Lärm beeinträchtigt die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner
Schlagworte: Baulärm, Baustelle, Lichtenberg, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welchem kulturellen Erbe fühlt sich Rot-Grün-Rot verpflichtet?
Schlagworte: Kultur, Kulturgutschutz, Kulturpolitik, Kunst

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3)
Schlagworte: Epidemie, Gesundheitsschutz, Marzahn-Hellersdorf, Schädlingsbekämpfung, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaneutralität Berlin: Anstrengungen verstärken und transparent machen
Schlagworte: Energiepreis, Investition, Klima, Klimaschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz stärken: Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Einrichtungen in Hohenschönhausen
Schlagworte: Ernährung, Gaststätte, Lebensmittelsicherheit, Lichtenberg, Statistik, Verbraucher, Verbraucherschutz

Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Prüfungsausschuss und über die Prüfung für die Bestellung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Prüfungsausschuss und über die Prüfung für die Bestellung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
Schlagworte: Ingenieur, Vermessung, Vermessungs- und Katasterwesen

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Prüfungsausschuss und über die Prüfung für die Bestellung als Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
Schlagworte: Ingenieur, Vermessung, Vermessungs- und Katasterwesen

Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand B-Plan 9-50a „Funkwerk Köpenick” von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand B-Plan 9-50a „Funkwerk Köpenick”
Schlagworte: Bebauungsplan, Grundstück, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jarasch, Ates und das „Soura Film Festival” - kein sicherer Raum für die Kunst-, Religions- und Meinungsfreiheit
Schlagworte: Islam, Kultur, Kulturförderung, Kulturveranstaltung, Kunst, Moschee, Senator, Sponsoring

Schriftliche Anfrage: Kein Herz für Tiere? - Finanzielle Einschränkung der Arbeit der Berliner Tiertafel von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein Herz für Tiere? - Finanzielle Einschränkung der Arbeit der Berliner Tiertafel
Schlagworte: Liegenschaftsverwaltung, Tafel-Initiative, Tier, Tierhaltung, Tierschutz, Verein, Öffentliche Mittel, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Der Waldsee in Zehlendorf stinkt zum Himmel von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Waldsee in Zehlendorf stinkt zum Himmel
Schlagworte: Binnengewässer, Gewässerschutz, Liegenschaftsverwaltung, Schadstoff, Wasser, Wasserverunreinigung

Schriftliche Anfrage: Autofahrerschikane durch Umbau der Schönhauser Allee – Wie werden die wegfallenden Parkplätze kompensiert? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Autofahrerschikane durch Umbau der Schönhauser Allee – Wie werden die wegfallenden Parkplätze kompensiert?
Schlagworte: Bauplanung, Gehweg, Pankow, Parken, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Nutzung des luca-Systems in den Berliner Gesundheitsämtern, Vertragsverlängerung und datenschutzrechtliche Prüfung von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nutzung des luca-Systems in den Berliner Gesundheitsämtern, Vertragsverlängerung und datenschutzrechtliche Prüfung
Schlagworte: Datenschutz, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Kosten, Kündigung, Software, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Konsequenzen der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der FU von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Konsequenzen der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der FU
Schlagworte: Disziplinarverfahren, Freie Universität Berlin, Hochschulwesen

Schriftliche Anfrage: Meldungen über Corona-Infektionen durch die Bezirke von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Meldungen über Corona-Infektionen durch die Bezirke
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Datenaustausch, Gesundheitsschutz, Meldewesen, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Doppelt so teuer, dafür ohne Lärmschutz – Planungsfehler bei der Tram-Verlängerung in Adlershof von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Doppelt so teuer, dafür ohne Lärmschutz – Planungsfehler bei der Tram-Verlängerung in Adlershof
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Berliner Verkehrsbetriebe, Kosten, Lärmschutz, Planfeststellung, Schienenverkehr, Straßenbahn, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Bleibt der Ofen künftig aus? – Kein Herz für Keramikkunst an der Volkshochschule Treptow-Köpenick von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bleibt der Ofen künftig aus? – Kein Herz für Keramikkunst an der Volkshochschule Treptow-Köpenick
Schlagworte: Bildende Kunst, Brandschutz, Erwachsenenbildung, Gebäude, Treptow-Köpenick, Volkshochschule

Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Landsberger Allee und Fahrradstellplätze in Pankow von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Landsberger Allee und Fahrradstellplätze in Pankow
Schlagworte: Bahnhof, Fahrrad, Parkfläche, Radverkehr, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliches Treptow-Köpenick – Entwicklung der Zahl von Sitzbänken im Bezirk von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerfreundliches Treptow-Köpenick – Entwicklung der Zahl von Sitzbänken im Bezirk
Schlagworte: Freizeit und Erholung, Grünfläche, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Attraktive und alternative Mobilität im ÖPNV für Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Attraktive und alternative Mobilität im ÖPNV für Mahlsdorf
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Fahrplan, Finanzierung, Modellprojekt, Omnibus, Personenbeförderung, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Anmeldung Schülerinnen und Schüler an Grundschulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anmeldung Schülerinnen und Schüler an Grundschulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Grundschule, Schüler, Statistik

Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Dialog-Displays von Danny Freymark (CDU), Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beschaffung von Dialog-Displays
Dialogdisplays vor Schulen und Kindertagesstätten als Mittel zur Sensibilisierung für Geschwindigkeitsreduzierung im Straßenverkehr
Schlagworte: Ausschreibung, Geschwindigkeitsbegrenzung, Informationssystem, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotentiale der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsbaupotentiale der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin
Schlagworte: Landesbetrieb, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Funktionsfähigkeit von Aufzugsanlagen in Gebäuden städtischer Wohnungsbaugesellschaften von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Funktionsfähigkeit von Aufzugsanlagen in Gebäuden städtischer Wohnungsbaugesellschaften
Schlagworte: Aufzugsanlage, Gebäude, Information, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Rücktrittserklärung der Präsidentin der Humboldt-Universität (HU) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rücktrittserklärung der Präsidentin der Humboldt-Universität (HU)
Schlagworte: Hochschulwesen, Humboldt-Universität, Personalwesen

Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Treptow-Köpenick
Schlagworte: Neubau, Statistik, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zur Personalsituation an Berliner Schulen
Schlagworte: Erzieher, Lehramtsanwärter, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Personalwesen, Quereinsteiger, Schule, Schulen, Schüler, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zwei neue Sonderforschungsbereiche für Berlin von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zwei neue Sonderforschungsbereiche für Berlin
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Forschung, Forschungseinrichtung, Forschungsfinanzierung, Hochschule, Statistik, Universitäten, Wissenschaft, Wissenschaft, Forschung, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Leerflüge von und zu Berliner Flughäfen von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leerflüge von und zu Berliner Flughäfen
Schlagworte: Flughafen, Luftverkehr, Luftverunreinigung, Umweltschutz

Schriftliche Anfrage: Baukollegium: Neustart wann? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baukollegium: Neustart wann?
Schlagworte: Bauwesen, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Wie betrachtet die Berliner Polizeiführung den Al-Quds-Tag? von Holger Krestel (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wie betrachtet die Berliner Polizeiführung den Al-Quds-Tag?
Schlagworte: Demonstration, Informationssystem, Polizei, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Knallköppe auf Firmengelände in Friedrichshagen – Was geschah genau in der Silvesternacht? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Knallköppe auf Firmengelände in Friedrichshagen – Was geschah genau in der Silvesternacht?
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Feiertag, Freizeit, Innere Sicherheit, Polizeieinsatz, Sprengstoff, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Pachtnachlässe für die Berliner Freibäder in Folge der Corona-Pandemie von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pachtnachlässe für die Berliner Freibäder in Folge der Corona-Pandemie
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Freizeit, Pacht, Schwimmbad, Statistik

Schriftliche Anfrage: BVG - Planziele der Barrierefreiheit verfehlt von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BVG - Planziele der Barrierefreiheit verfehlt
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Berliner Verkehrsbetriebe, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Mehr Eigenverantwortung für Berliner Schulen - Förderprogramm „Stark trotz Corona” beschleunigen
Vereinbarung zur Umsetzung des „Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinderund Jugendliche“ für die Jahre 2021 und 2022
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Schule, Schulen, Schulfinanzierung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergebnis und Konklusion des Förderprogramms Inklusionstaxi Berlin
Schlagworte: Barrierefreiheit, Dienstleistungen, Fahrdienst für Menschen mit Behinderung, Inklusion, Kraftfahrzeug, Landesamt für Gesundheit und Soziales, Menschen mit Behinderungen, Personenbeförderung, Statistik, Subvention, Taxigewerbe, Teilhabe behinderter Menschen, Öffentlicher Personennahverkehr

Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages
Schlagworte: Deutscher Städtetag, Parlament, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesprogramm Berlin - Aufnahme schutzbedürftiger Personen aus Afghanistan
Schlagworte: Asien, Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Humanitäre Hilfe, Kosten, Migranten, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lieferengpässe bei Schnelltests für Kitas und Tagespflegestellen?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frühkindliche Bildung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagespflege, Kindertagesstätte

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Schuldaten und Schulkonzept
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausländer, Ausländer, Migranten, Bildungsfinanzierung, COVID-19, Epidemie, Forschung, Gemeinschaftsschule, Gewaltanwendung, Lehr- und Lernmittel, Neukölln, Personalplanung, Quereinsteiger, Sprachförderung, Statistik, Unterrichtsausfall an Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Kinder aus kriminellen Clanfamilien
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gemeinschaftsschule, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Neukölln, Organisierte Kriminalität, Veranstaltung, Verbrechensbekämpfung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vaterschaftsurlaub bzw. Vaterschaftsfreistellung zur Geburt
Schlagworte: Elterngeld, Kinderbetreuung, Sozialleistungen, Vater

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebekämpfung in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule! (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gehweg, Schulweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgung von Long-COVID-Patient\*innen
Schlagworte: COVID-19, Datenverarbeitung, Epidemie, Gesundheitsschutz, Medizinische Forschung, Medizinische Versorgung, Patient

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieterbeirat auch für die von der DEGEWO verwalteten Fonds-Wohngebäude
Schlagworte: Beirat, Liegenschaftsverwaltung, Mieter, Vermögensverwaltung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zum Grundstück Ludwigsluster Straße 100 in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauwesen, Grundstück, Marzahn-Hellersdorf

Schriftliche Anfrage: „Schulnotstand in Berlin” – Fehlstart, Fehlbesetzung oder was sonst? von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Schulnotstand in Berlin” – Fehlstart, Fehlbesetzung oder was sonst?
Schlagworte: Bildung, Bildungspolitik, Laufbahnrecht, Personalplanung, Schule, Senator, Staatssekretär, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Trinkwasseranschlüsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Trinkwasseranschlüsse in der Parksiedlung im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Liegenschaftsverwaltung, Pankow, Siedlung, Trinkwasser, Wasser, Wasserversorgung

Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsunfallschwerpunkte in Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Statistik, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall

Schriftliche Anfrage: Barrierefreihe Bahnhöfe auf der U5 von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Barrierefreihe Bahnhöfe auf der U5
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Tankstellen des Wissens - Bibliotheken im Land Berlin von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tankstellen des Wissens - Bibliotheken im Land Berlin
Schlagworte: Barrierefreiheit, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bibliothek, Kultur, Kunst, Sehbehinderter, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - „Vakzindosen für den Müll?” von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - „Vakzindosen für den Müll?”
Corona Impfungen an Schulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Schule, Statistik

Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Justiz von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung der Berliner Justiz
Schlagworte: Digitalisierung, Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Statistik

Schriftliche Anfrage: Standort des Umweltbundesamtes am Schichauweg von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Standort des Umweltbundesamtes am Schichauweg
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Bundesinstitution, Grundstück, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs 19/10314: Schließung des Horst-Dohm-Eisstadions von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zu Drs 19/10314: Schließung des Horst-Dohm-Eisstadions
Schlagworte: Eisbahn, Sport, Sportstätte

Schriftliche Anfrage: Selbstverbrennung auf dem Alexanderplatz – (k)eine politische Tat? von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Selbstverbrennung auf dem Alexanderplatz – (k)eine politische Tat?
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Mitte, Tod, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10386 Haus am Waldsee von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/10386 Haus am Waldsee
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Personalplanung, Steglitz-Zehlendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherer Kund\*innenkontakt in den Berliner Jobcentern
Schlagworte: Arbeitnehmer, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Jobcenter, Rechtsvorschrift, Telearbeit, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrieb und Grundsanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bausanierung, Bauwesen, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulgebäude, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Sporthalle für das Otto-Nagel-Gymnasium
Schlagworte: Baufinanzierung, Baugenehmigung, Gymnasium, Marzahn-Hellersdorf, Sport, Sporthalle, Sportstättenbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Impfen, testen, schützen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kind, Kosten, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise e. V. (BALZ)
Schlagworte: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Arbeitsverwaltung, Beratung, Finanzzuweisung, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug
Schlagworte: Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tilgung von Geldstrafen
Schlagworte: Bußgeld, Staatsangehörigkeit, Statistik, Strafrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 19/10254 nachgefragt - Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Schulen, Schüler, Staatsangehörigkeit, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand und Perspektiven für die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Asbest, Bausanierung, Bauwesen, Kosten, Lehrer, Oberschule, Personalplanung, Schulgebäude, Spandau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Fokus auf Schulversuche
Schlagworte: Begabtenförderung, Berufsausbildung, Berufsbildende Schule, Grundschule, Gymnasium, Schulen, Schulreform

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur und Investitionen für Kinder und Jugendliche im Märkischen Viertel
Schlagworte: Freier Träger, Jugendarbeit, Jugendfreizeitstätte, Jugendliche, Kinder, Reinickendorf, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache (Teil 2)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schulen, Schüler, Staatsangehörigkeit, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abschied vom berlinpass - Neuer Berechtigungsnachweis von den jeweils zuständigen Leistungsstellen
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Jobcenter, Landesverwaltung, Personalplanung, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zumessung von Förderstunden zur strukturellen Unterstützung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungspolitik, Förderunterricht, Lehrer, Personalplanung, Schule, Schulen, Sonderpädagogik, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Clara-Zetkin-Park in Berlin-Marzahn (Teil 2)
Schlagworte: Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Marzahn-Hellersdorf, Partei

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist das rot-rot-grüne Tierschutzverbandsklagegesetz verfassungswidrig?
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Gesetzgebung, Tier, Tierhaltung, Tierschutz, Verwaltungsgericht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen
Schlagworte: Baustelle, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pandemie und Praktika
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Praktikum, Schule, Schulen, Schüler, Unternehmen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Clara-Zetkin-Parks in Marzahn (Teil 3)
Schlagworte: Grünfläche, Marzahn-Hellersdorf, Naturschutz, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Covid 19 in stationären Einrichtungen
Zweit- und Drittimpfungen (Booster) gegen Cpvid-19 in Einrichtungen der stationären Altenpflege und Einrichtungen der stationären Eingliederungshilfe
Schlagworte: Altenpflege, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Krankenhausbehandlung, Mensch mit Behinderung, Pflege, Pflegeeinrichtung

Schriftliche Anfrage: Baustelle Unter den Eichen / Begonienplatz von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baustelle Unter den Eichen / Begonienplatz
Schlagworte: Baustelle, Bauwesen, Steglitz-Zehlendorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Radwege von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radwege
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Radverkehr, Radweg, Statistik, Straßenverkehr, Verkehrspolitik

Schriftliche Anfrage: Bedürfnisgerechter ÖPNV von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bedürfnisgerechter ÖPNV
WC-Anlagen auf U- und S-Bahnhöfen
Schlagworte: Bahnhof, Dienstleistungen, S-Bahn, Sanitäranlage, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Bundesallee von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bundesallee
Daten zur Bundesallee (Gesamtstrecke, Höchstgeschwindigkeit, Polizeikontrollen, Anzahl der gemessenen Fahrzeuge)
Schlagworte: Charlottenburg-Wilmersdorf, Kommunale Angelegenheiten, Kraftfahrzeug, Statistik, Straße, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Nur mal testen von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nur mal testen
Testmöglichkeiten auf Covid-19 von vulnerablen Gruppen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Gesundheitswesen, Kosten, Pflegeeinrichtung

Schriftliche Anfrage: Booster für alle? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Booster für alle?
Corona Impfungen für pflegebedürftige Menschen
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Häusliche Pflege, Impfung, Pflegeeinrichtung, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Pflegestudium ohne finanzielle Grundlage? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pflegestudium ohne finanzielle Grundlage?
Schlagworte: Berufsausbildung, Fachkraft, Hochschule, Medizinische Berufe, Pflege, Pflegeberuf, Studium, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Zweite Nacht der Solidarität von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zweite Nacht der Solidarität
Schlagworte: Bevölkerungsstatistik, Ehrenamtliche Tätigkeit, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialarbeit, Sozialpolitik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Förderschule und dann? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderschule und dann?
Schlagworte: Bildungsabschluss, Förderunterricht, Inklusion, Menschen mit Behinderungen, Schüler, Sonderpädagogik, Sonderschule, Statistik, Teilhabe behinderter Menschen

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Haus am Waldsee
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Personalplanung, Steglitz-Zehlendorf

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-Rückzahlungen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Finanzpolitik, Finanzzuweisung, Investitionsbank Berlin (IBB), Verwaltungsverfahren, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftskriminalität, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anteil von Beamten mit Migrationshintergrund im Polizeivollzugsdienst
Schlagworte: Ausländerintegration, Polizei, Polizeibeamter

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weibliche Führungskräfte im Polizeivollzugsdienst
Schlagworte: Frau, Frauen, Männer, Frauenförderung, Personalplanung, Polizei, Polizeibeamter

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schloss Hohenschönhausen noch stärker in die Stadtteilarbeit Hohenschönhausens integrieren
Schlagworte: Bausanierung, Denkmalschutz, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Schloss, Sozialstruktur, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Innere Sicherheit, Rechtsvorschrift, Statistik, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alumni-Management an Hochschulen
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Statistik

Fünfte Verordnung zur Änderung von Vorschriften für berufliche Schulen im Land Berlin
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung von Vorschriften für berufliche Schulen im Land Berlin
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Bildungsabschluss

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung von Vorschriften für berufliche Schulen im Land Berlin
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Bildungsabschluss

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Leugner\innen-Proteste am 4.12.2021 - Gewaltbereitschaft und Angriffe auf Journalist\innen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gewaltanwendung, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Soziale Medien, Statistik, Versammlung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beratung von Prostituierten und der Runde Tisch Sexarbeit
Schlagworte: Beratung, Finanzzuweisung, Frauen, Männer, Prostitution, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dann geh' doch zu Netto! - Abriss des LIDL-Discounters Markgrafendamm/Persiusstraße und Planungen für das Grundstück
Schlagworte: Baugenehmigung, Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Städtebau, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mauschelei im Bezirksamt Treptow-Köpenick? - Warum werden Baukosten zum Schutz einer Firma nicht genannt? (Nachfrage zur Drucksache 18/28580)
Schlagworte: Baugenehmigung, Bezirksverwaltung, Kosten, Straßenbau, Treptow-Köpenick, Unternehmen, Verkehrswegebau, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfnachweisfälschungen
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Impfung, Innere Sicherheit, Kriminalität, Strafrecht, Urkunde

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: U-Bahnen: Ist auch der Impfstatus unterirdisch?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Gesundheitsstatistik, Krankheit, Personalwesen, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Würmermuster Urban Jungle bei der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Gerichtsverfahren, Kosten, Öffentlicher Personenverkehr

Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Vierten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Senatorin Breitenbach, das Ermittlungsverfahren und die Causa „Berlin hilft”
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Finanzzuweisung, Landesregierung, Senator, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialarbeit, Soziales

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3G Strafen bei der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Bußgeld, COVID-19, Epidemie, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Containerdorf Quittenweg
Schlagworte: Ausländer, COVID-19, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Rettungswesen, Spielplatz, Statistik, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bildungs- und Teilhabepaket: Leistungen sollen vor Ort auch ankommen
Schlagworte: Bildung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendarmut, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein Herz für Kleingärtner im Ordnungsamt Treptow-Köpenick? - Knöllchenorgie in der Chris-Gueffroy-Allee
Schlagworte: Kleingarten, Ordnungsbehörde, Ordnungswidrigkeit, Parken, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrsverstoß

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bleibt die Deutsche Bahn ihrem Behördenimage treu? - Wann wird die Klinkerwand am S-Bahnhof Friedrichshagen endlich erneuert?
Schlagworte: Bahnhof, Bausanierung, Baustoff, Bauwesen, Deutsche Bahn, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Skaten vor der Neuen Nationalgalerie aka „Die Bretter die die Welt bedeuten” (Blumentopf)
Schlagworte: Bausanierung, Freizeit und Erholung, Kosten, Kultureinrichtung, Kunst, Kultur, Sport, Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Städtebau, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßen- und Schienenwege als Verbindungen zwischen Berlin und Brandenburg
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Deutsche Einheit, Raumordnung, Regionalverkehr, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von Bahnhöfen
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Bausanierung, Deutsche Bahn, Schienenverkehr, Statistik, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradnebenroutenkonzepte in den Bezirken
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Radverkehr, Radweg, Statistik, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Häusliche Pflege, Impfung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Buntes” Mahlsdorf durch Breitband für die grauen Flecken in Mahlsdorf
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Marzahn-Hellersdorf

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen
Schlagworte: Arbeitsplatz, Arbeitsrecht, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hardware, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Telearbeit, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wernersee - Erhalt von alten Bäumen für ein nachhaltiges Demenzdorf?
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Pflegeeinrichtung, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Personalwesen, Staatsanwaltschaft, Strafverfahren, Strafverfolgung

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Duschverbot für mehrere Ortsteile in Lichtenberg am 13. August 2021
Schlagworte: Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Lichtenberg, Trinkwasser, Wasser, Wasserverunreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BER - Auf eine Panne folgt die nächste, folgt die nächste und die nächste.
Schlagworte: Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mittäter des Terroranschlages am Breitscheidplatz vom 19.12.2016
Schlagworte: Attentat, Ermittlungsverfahren, Gefährder, Innere Sicherheit, Staatsanwaltschaft, Terrorismus

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: log4J-Lücke in der Berliner Verwaltung?
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Software, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Vierte Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung)
Vorgang: Vierte Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Vierte Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vierte Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung)
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 21. Januar 2022 außer Kraft.
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege, Pflege, Pflegeeinrichtung

Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz stärken: Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Einrichtungen in Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verbraucherschutz stärken: Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Einrichtungen in Hohenschönhausen
Schlagworte: Ernährung, Gaststätte, Lebensmittelsicherheit, Lichtenberg, Statistik, Verbraucher, Verbraucherschutz

Schriftliche Anfrage: Neue Tramlinie M17 – Lärmbelastung der Anwohner in Adlershof und
Gegenmaßnahmen von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Tramlinie M17 – Lärmbelastung der Anwohner in Adlershof und
Gegenmaßnahmen
Schlagworte: Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schienenverkehr, Straßenbahn, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Klimawandel entschieden bekämpfen: Mehr Photovoltaik auf den Dächern der
öffentlichen Einrichtungen in Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimawandel entschieden bekämpfen: Mehr Photovoltaik auf den Dächern der
öffentlichen Einrichtungen in Hohenschönhausen
Schlagworte: Dienstgebäude, Erneuerbare Energien, Lichtenberg, Solartechnik

Schriftliche Anfrage: Toiletten-Haus am Ulmenspielplatz in 12621 Berlin von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Toiletten-Haus am Ulmenspielplatz in 12621 Berlin
Schlagworte: Dienstleistungen, Hygiene, Marzahn-Hellersdorf, Sanitäranlage, Spielplatz

Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie S5 von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie S5
Schlagworte: Bahnstrecke, Fahrgast, Fahrplan, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baumaßnahme in der „Lemkestraße” in 12623 Berlin
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Tiefbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Welche öffentlichen Gebäude im Bezirk Pankow stehen auf der Solarliste? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche öffentlichen Gebäude im Bezirk Pankow stehen auf der Solarliste?
Schlagworte: Dienstgebäude, Erneuerbare Energien, Pankow, Solartechnik

21.12.2021 Plenarsitzung

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Änderung der Verfassung von Berlin - Trennung von Amt und Mandat
(Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)
An den künftig für Verfassungsangelegenheiten zuständigen Ausschuss
Redner: Marc Vallendar (AfD), Dr. Petra Vandrey (Grüne)
Schlagworte: Staatsaufbau, Verfassung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung
Abgelehnt
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0066, 19/0075, Verordnung 19/012, 19/014, 19/016, 19/018, 19/019, 19/020, 19/021 und 19/022
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Silke Gebel (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Florian Kluckert (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: Amtshilfe, Bundeswehr, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
An den künftig für Recht zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Finanzgericht, Richter, Wahlen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
(Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 – SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

I. Lesung
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
(eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)
An den künftig für Gesundheit zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Register, Staatsvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Der Organisierten Kriminalität keine kontrollfreien Räume bieten!
An den künftig für Inneres zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Polizeieinsatz, Zuständigkeit (Verwaltung)

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen für die beruflichen Schulen in Berlin zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
(Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022)
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0046, 19/0066, 19/0075, Verordnung 19/014, 19/016, 19/018, 19/019, 19/020, 19/021 und 19/022
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Silke Gebel (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Florian Kluckert (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0046, 19/0066, 19/0075, Verordnung 19/012, 19/016, 19/018, 19/019, 19/020, 19/021 und 19/022
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Silke Gebel (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Florian Kluckert (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung Radverkehrsplan des Landes Berlin
An den künftig für Verkehr zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung zur Bestimmung des Landes Berlin als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt gemäß § 201a des Baugesetzbuchs (Angespannter-Wohnungsmarkt-Verordnung– AWohnV)
An den künftig für Wohnen zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Vorkaufsrecht, Wohnungsbau, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0046, 19/0066, 19/0075, Verordnung 19/012, 19/014, 19/018, 19/019, 19/020, 19/021 und 19/022
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Silke Gebel (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Florian Kluckert (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Schlagworte: Abgaben, Gebühr, Gesundheitswesen, Krankenpflege, Pflege, Wohngemeinschaft

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0046, 19/0066, 19/0075, Verordnung 19/012, 19/014, 19/016, 19/019, 19/020, 19/021 und 19/022
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Silke Gebel (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Florian Kluckert (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 2/2021 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 119
Schlagworte: Grundstück, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Dritte Verordnung zu Regelungen in zugelassenen Krankenhäusern während der Covid-19-Pandemie (Dritte Krankenhaus-Covid-19-Verordnung)
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0046, 19/0066, 19/0075, Verordnung 19/012, 19/014, 19/016, 19/018, 19/020, 19/021 und 19/022
An den künftig für Gesundheit zuständigen Ausschuss
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Silke Gebel (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Florian Kluckert (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2021 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 118
Schlagworte: Grundstücksverkauf, Liegenschaftsverwaltung, Mitte, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 15/2021 -
Zustimmung
Beschluss (Text) S. 118
Schlagworte: Erbbaurecht, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Steglitz-Zehlendorf, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsamkeit bei LSBTI-Menschen - Ursachen und Auswirkungen wirkungsvoll entgegentreten!
An den künftig für Antidiskriminierung zuständigen Ausschuss
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesellschaft, Bevölkerung, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Soziale Isolation

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern
An den künftig für Gesundheit zuständigen Ausschuss
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frauen, Männer, Geburt, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Rechtsvorschrift, Schwangerschaft

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg
An den künftig für Geschäftsordnung zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Parlament, Parlamentsausschuss, Raumordnung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Gesetz- und Verordnungsblatt
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0046, 19/0066, 19/0075, Verordnung 19/012, 19/014, 19/016, 19/018, 19/019, 19/021 und 19/022
An den künftig für Bildung zuständigen Ausschuss
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Silke Gebel (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Florian Kluckert (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Wiedereinführung der Vorschulklassen
An den künftig für Bildung und Haupt zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Bildungspolitik, Frühkindliche Bildung, Grundschule, Kindertagesstätte, Sprachförderung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Vorfahrt für Bildung - Berlin braucht endlich eine Lehrkräfteoffensive
An den künftig für Bildung (f), Wissenschaft und Haupt zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Fachkraft, Lehrer, Personalplanung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag)
Schlagworte: Barrierefreiheit, Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Behandlung im Plenum
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der auf das Land Berlin entfallenden Mitglieder der 17. Bundesversammlung
Beschluss (Text) S. 117
Es wurden gewählt:
auf Vorschlag der Fraktion der SPD als Mitglieder:
Raed Saleh, Franziska Giffey, Dennis Buchner, Derya Caglar, Detlef Prinz, Bettina König, Dieter Puhl, Melanie Kühnemann-Grunow
Ersatzmitglieder:
Christian Hochgrebe, Mirjam Golm, Lars Düsterhöft, Sevim Aydin, Robert Schaddach
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen als Mitglieder:
Antje Kapek, Silke Gebel, Bettina Jarasch, Dr. Bahar Haghanipour, Ferda Ataman, Prof. Dr. Christian Drosten, Erik Marquardt
Ersatzmitglieder:
Maren Schellenberg, Louis Krüger, Sergey Lagodinsky, Stefan Ziller
auf Vorschlag der Fraktion der CDU als Mitglieder:
Dr. h.c. Friede Springer, Cornelia Seibeld, Kai Wegner, Eberhard Diepgen, Markus Voigt, Bernd Siggelkow
Ersatzmitglieder:
Sven Rissmann, Manuela Anders-Granitzki, Dr. Robbin Juhnke, Katharina Günther-Wünsch, Christian Goiny, Peer Mock-Stürmer, Ariturel Hack
auf Vorschlag der Fraktion Die Linke als Mitlgieder:
Ayse Demir, Dr. Johanna Hambach, Anne Helm, Ricardo Lange, Gloria Viagra
Ersatzmitglieder:
Katina Schubert, Carsten Schatz
auf Vorschlag der AfD-Fraktion als Mitglieder:
Dr. Kristin Brinker, Carl-Wolfgang Holzapfel
Ersatzmitglieder:
Gunnar Lindemann, Karsten Woldeit
auf Vorschlag der Fraktion der FDP als Mitglieder::
Sebastian Czaja, Florian Kluckert
Ersatzmitglieder:
Felix Reifschneider, Tobias Bauschke

Schlagworte: Bundespräsident, Parlament, Wahl

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes
Angenommen
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0046, 19/0075, Verordnung 19/012, 19/014, 19/016, 19/018, 19/019, 19/020, 19/021 und 19/022
Änderungsantrag Drucksache 19/0066-1 wurde abgelehnt
Beschluss (Text) S. 118
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Silke Gebel (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Florian Kluckert (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Infektionskrankheit

Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin
Vorgang: Behandlung im Plenum: Wahl und Vereidigung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin
Beschluss (Text) S. 117
Es wurde gewählt:
Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin
Schlagworte: Landesregierung, Regierender Bürgermeister, Senat, Berlin

Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin
Vorgang: Behandlung im Plenum: Vereidigung der weiteren Mitglieder des Senats von Berlin
Beschluss (Text) S. 117
Es wurden vereidigt:
Bettina Jarasch, Bürgermeisterin und Senatorin für die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Dr. Klaus Lederer, Bürgermeister und Senator für die Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Astrid-Sabine Busse, Senatorin für die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Daniel Wesener, Senator für die Senatsverwaltung für Finanzen
Iris Spranger, Senatorin für die Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport
Katja Kipping, Senatorin für die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Prof. Dr. Lena Kreck, Senatorin für die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Andreas Geisel, Senator für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Stephan Schwarz, Senator für die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Ulrike Gote, Senatorin für die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Redner: Bettina Jarasch (Grüne), Dr. Klaus Lederer (Die Linke), Busse, Astrid-Sabine (Senatorin für Bildung, Jugend und Familie), Daniel Wesener (Grüne), Iris Spranger (SPD), Kipping, Katja (Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales), Kreck, Prof. Dr. Lena (Senatorin für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung), Andreas Geisel (SPD), Schwarz, Stephan (Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe), Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung)
Schlagworte: Landesregierung, Senat, Berlin, Senator

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vierte Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - 4. InfSchMV)
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0046, 19/0066, 19/0075, Verordnung 19/012, 19/014, 19/016, 19/018, 19/019, 19/020 und 19/022
An den künftig für Gesundheit zuständigen Ausschuss
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Silke Gebel (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Florian Kluckert (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0046, 19/0066, 19/0075, Verordnung 19/012, 19/014, 19/016, 19/018, 19/019, 19/020 und 19/021
An den künftig für Gesundheit zuständigen Ausschuss
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Silke Gebel (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Florian Kluckert (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die verstorbene ehemaligen Abgeordneten Heide Nisblé
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die verstorbene ehemaligen Abgeordneten Heide Nisblé
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für dem verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Prof. Dr. Rudolf Rass
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für dem verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Prof. Dr. Rudolf Rass
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zur Feststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) im Land Berlin und Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) für das Land Berlin nach § 28a Absatz 8 Satz 1 IfSG
Angenommen
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0046, 19/0066, Verordnung 19/012, 19/014, 19/016, 19/018, 19/019, 19/020, 19/021 und 19/022
Beschluss (Text) S. 118
Redner: Gote, Ulrike (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung), Lars Düsterhöft (SPD), Christian Zander (CDU), Silke Gebel (Grüne), Frank-Christian Hansel (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Florian Kluckert (FDP), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Infektionskrankheit

21.12.2021 - 09.12.2021

Änderungsantrag von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Infektionskrankheit

Antrag: Annahme einer Entschließung zur Feststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) im Land Berlin und Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) für das Land Berlin nach § 28a Absatz 8 Satz 1 IfSG von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag: Annahme einer Entschließung zur Feststellung der konkreten Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) im Land Berlin und Feststellung der Anwendbarkeit des § 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) für das Land Berlin nach § 28a Absatz 8 Satz 1 IfSG
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Infektionskrankheit

Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Dritten Krankenhaus-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegelände
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Impfkapazitäten in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Sammelgnadenerweis” - Vorzeitige Entlassung von Häftlingen aus Berliner Gefängnissen 2021
Schlagworte: Begnadigung, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafgefangener

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Statistik, Strafgefangener

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rolle der Notare
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Bundesrecht, Landesamt für Einwanderung, Notar, Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeit, Urkunde, Vater

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kulturstandorte Kulturbrauerei und Filmtheater Colosseum sowie Kino Blauer Stern
Schlagworte: Filmtheater, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturpolitik, Kunst

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Generationen-Gap beim Kulturgenuss? - Teilhabe von Seniorinnen und Senioren ohne Zugang zu elektronischen Endgeräten
Schlagworte: Alte Menschen, COVID-19, Epidemie, Gebühr, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Kultureinrichtung, Kunst, Kultur, Älterer Mensch

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken
Schlagworte: Bahnstrecke, Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Güterverkehr, Liegenschaftsverwaltung, Schienenverkehr, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Provinzposse um zweiten gesperrten Kunstrasenplatz in der Wuhlheide
Schlagworte: Kosten, Kunststoffprodukt, Sport, Sportstätte, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Warten auf Godot?
Schlagworte: Ausschreibung, Droge, Forschungseinrichtung, Landesbetrieb, Personalplanung, Rauschmittel, Wissenschaft, Forschung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 4)
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Bahnstrecke, Schienenverkehr, Statistik, Suizid, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krankenstand im Fahrdienst des öffentlichen Personennahverkehrs in Berlin
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Gesundheitsstatistik, Krankheit, Personalwesen, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow: Planungen des Landes Berlin müssen endlich beginnen
Schlagworte: Flächennutzungsplan, Kosten, Straßenbau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin
Änderung der Beweiserhebung: Die Reihenfolge der Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen soll im Untersuchungsausschuss möglichst einvernehmlich festgelegt werden. Bei Widerspruch eines Fünftels der Mitglieder des Untersuchungsausschusses gelten die Vorschriften der Bestimmungen der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin zur Reihenfolge der Reden entsprechend.
Einfügung § 16 Abs. 4
der bisherige Abs. 4 wird Abs. 5
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Parlament, Parlamentarische Kontrolle, Untersuchungsausschuss

Schriftliche Anfrage: Lieferengpässe bei Schnelltests für Kitas und Tagespflegestellen? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lieferengpässe bei Schnelltests für Kitas und Tagespflegestellen?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frühkindliche Bildung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagespflege, Kindertagesstätte

Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Schuldaten und Schulkonzept von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Schuldaten und Schulkonzept
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Ausländer, Ausländer, Migranten, Bildungsfinanzierung, COVID-19, Epidemie, Forschung, Gemeinschaftsschule, Gewaltanwendung, Lehr- und Lernmittel, Neukölln, Personalplanung, Quereinsteiger, Sprachförderung, Statistik, Unterrichtsausfall an Schulen

Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Kinder aus kriminellen Clanfamilien von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schule in der Köllnischen Heide: Kinder aus kriminellen Clanfamilien
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gemeinschaftsschule, Gewaltprävention, Innere Sicherheit, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Neukölln, Organisierte Kriminalität, Veranstaltung, Verbrechensbekämpfung

Schriftliche Anfrage: Vaterschaftsurlaub bzw. Vaterschaftsfreistellung zur Geburt von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vaterschaftsurlaub bzw. Vaterschaftsfreistellung zur Geburt
Schlagworte: Elterngeld, Kinderbetreuung, Sozialleistungen, Vater

Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Kitas Freier Träger in der 19. Wahlperiode von Dr. Kristin Brinker (AfD), Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenbedingungen für Kitas Freier Träger in der 19. Wahlperiode
Schlagworte: Freier Träger, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Kosten

Schriftliche Anfrage: Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn von Dr. Manuela Schmidt (Die Linke), Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn
Schlagworte: Bahnhof, Brücke, Fußgänger, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Wo sind Schutzstrategien für christliche Flüchtlinge in Berliner
Flüchtlingsunterkünften? von Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo sind Schutzstrategien für christliche Flüchtlinge in Berliner
Flüchtlingsunterkünften?
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Gewaltanwendung, Innere Sicherheit, Islam, Kriminalstatistik, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Religion

Schriftliche Anfrage: Sprachförderung, Vorklassen für „Flüchtlingskinder” und Staatliche Europaschulen von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sprachförderung, Vorklassen für „Flüchtlingskinder” und Staatliche Europaschulen
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Europaschule, Flüchtling, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Mensch mit Migrationshintergrund, Sprache, Sprachförderung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ressourcenzuweisung für Schulen in schwieriger Lage („Brennpunktschulen”) von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ressourcenzuweisung für Schulen in schwieriger Lage („Brennpunktschulen”)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bonus-Programm (Schulen), Schulfinanzierung

Schriftliche Anfrage: Veröffentlichung von Schuldaten von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Veröffentlichung von Schuldaten
Schlagworte: Auskunfterteilung, Publikation, Schule, Schulen, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Schriftliche Anfrage: Regelbetrieb des Free WiFi Berlin ab dem 1.1.2022 von Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Regelbetrieb des Free WiFi Berlin ab dem 1.1.2022
Schlagworte: ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Modellprojekt, Städtebau, WLAN

Schriftliche Anfrage: Jarasch, Ates und das „Soura Film Festival” - kein sicherer Raum für die Kunst-, Religions- und Meinungsfreiheit von Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jarasch, Ates und das „Soura Film Festival” - kein sicherer Raum für die Kunst-, Religions- und Meinungsfreiheit
Schlagworte: Islam, Kultur, Kulturförderung, Kulturveranstaltung, Kunst, Moschee, Senator, Sponsoring

Schriftliche Anfrage: Gewinnung, Aus- und Fortbildung von pädagogischem Fachpersonal und Verbeamtung der Lehrer von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gewinnung, Aus- und Fortbildung von pädagogischem Fachpersonal und Verbeamtung der Lehrer
Schlagworte: Angestellter, Beamtenrecht, Beamtenversorgung, Berufliche Weiterbildung, Fachkraft, Lehrer, Pädagoge, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Erwerb von Beteiligungen durch die Sanierungsbeteiligungsgesellschaft
(Berliner Turn-Around-Gesellschaft) von Christian Wolf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erwerb von Beteiligungen durch die Sanierungsbeteiligungsgesellschaft
(Berliner Turn-Around-Gesellschaft)
Schlagworte: Investitionsbank Berlin (IBB), Unternehmen, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Aktuelle Sicherheitslage am Kottbusser Tor von Dr. Turgut Altuǧ (Grüne), Benedikt Lux (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Sicherheitslage am Kottbusser Tor
Schlagworte: Drogenhandel, Friedrichshain-Kreuzberg, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Polizeieinsatz, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Sozialer Brennpunkt, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10065: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91 - 95
Schlagworte: Baugenehmigung, Bebauungsplan, Information, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neukölln (Teil 18): Verdacht des rassistischen Angriffs durch den Hauptverdächtigen P. und weitere Ermittlungsstände
Schlagworte: Datenverarbeitung, Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Neukölln, Politische Straftat, Rassismus, Rechtsextremismus, Untersuchungsausschuss

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Giftköder in Berlin 2021
Schlagworte: Gift, Statistik, Straftat, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommunikation aus dem letzten Jahrtausend – Datenschutzkonforme E-Mails ermöglichen!
Schlagworte: Datenschutz, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Landesverwaltung, Personenbezogene Daten, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 15 Minuten und die Daten sind weg - Datenleak bei ”Schnelltest Berlinʺ
Schlagworte: COVID-19, Datenschutz, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Personenbezogene Daten

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hospitalisierte mit ungeklärtem Impfstatus
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Impfung, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Ewiggestrigen
Schlagworte: Deutsche Demokratische Republik, Humboldt Forum, Ordnungsrecht, Städtebau, Veranstaltung, Verein

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ökologische Fragen zum Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin
Schlagworte: Baum, Bauplanung, Lichtenberg, Neubau, Solartechnik, Stadtplanung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grüne Innenhöfe in Hohenschönhausen erhalten
Schlagworte: Grünfläche, Lichtenberg, Siedlung, Sozialstruktur, Stadtplanung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 2G- und 3G-Regeln in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Ordnungsbehörde

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zusammenfassung von Geschäften des Bereitschaftsdienstes für Fixierungen und Unterbringungen bei den Amtsgerichten des Landes Berlin sowie der Zuweisungsverordnung
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zusammenfassung von Geschäften des Bereitschaftsdienstes für Fixierungen und Unterbringungen bei den Amtsgerichten des Landes Berlin sowie der Zuweisungsverordnung
Schlagworte: Amtsgericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Landgericht, Richter

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zusammenfassung von Geschäften des Bereitschaftsdienstes für Fixierungen und Unterbringungen bei den Amtsgerichten des Landes Berlin sowie der Zuweisungsverordnung
Schlagworte: Amtsgericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Landgericht, Richter

Schriftliche Anfrage: Welchem kulturellen Erbe fühlt sich Rot-Grün-Rot verpflichtet? von Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welchem kulturellen Erbe fühlt sich Rot-Grün-Rot verpflichtet?
Schlagworte: Kultur, Kulturgutschutz, Kulturpolitik, Kunst

Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen für obdachlose Menschen von Tamara Lüdke (SPD), Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auffrischungsimpfungen für obdachlose Menschen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesellschaft, Bevölkerung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Quarantäne, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Änderung der Vertragsbedingungen (3G-Regel) bei den Berliner
Verkehrsbetrieben (BVG) (Teil 2) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Änderung der Vertragsbedingungen (3G-Regel) bei den Berliner
Verkehrsbetrieben (BVG) (Teil 2)
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Personenbeförderung, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests und Variants of Concern von André Schulze (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sequenzierung positiver Corona-Tests und Variants of Concern
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Medizinische Forschung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Wiedereinführung der Verbeamtung von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Wiedereinführung der Verbeamtung
Schlagworte: Beamtenrecht, Kommunale Angelegenheiten, Kosten, Laufbahnrecht, Lehrer, Schule

Schriftliche Anfrage: Eine never ending Story? - Erneute Verzögerungen an der Schule An der Wuhlheide von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine never ending Story? - Erneute Verzögerungen an der Schule An der Wuhlheide
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Architekt, Baugenehmigung, Bausanierung, Bauwesen, Dienstleistung, Grundschule, Schulbau, Zahlungsunfähigkeit

Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu Lieferdiensten von Christoph Wapler (Grüne), Alexander Kaas Elias (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erkenntnisse des Senats zu Lieferdiensten
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schließung des Horst-Dohm-Eisstadions
Schlagworte: Eisbahn, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportverein

Antrag: Elsenbrücke schnellstmöglich erneuern - höchste Priorität sichern! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Elsenbrücke schnellstmöglich erneuern - höchste Priorität sichern!
Schlagworte: Autobahn, Brücke, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): Neuvergabe des Kultur-Ticketing
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme (Schlussbericht): Neuvergabe des Kultur-Ticketing
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/1946, 18/2397, 18/3025, 18/3938 und 18/4172
Schlagworte: Gebühr, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kultureinrichtung, Kulturpolitik, Kunst, Kultur, Software

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Erneuerbare Energien, Ladeinfrastruktur, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen
Schlagworte: Alte Menschen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Infektionskrankheit, Pflegeeinrichtung, Statistik, Älterer Mensch

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: COVID-19-Test-, -Impf- oder Genesungs-Status-Kontrollen am Flughafen BER
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Luftreinhaltung, Luftverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnraumpotentiale der landeseigenen Wohnbaugesellschaften transparent machen
Schlagworte: Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Behördliche Anfechtung der Vaterschaft und Sanktionen
Schlagworte: Frauen, Männer, Gerichtsentscheidung, Gesetzgebung, Staatsangehörigkeit, Strafrecht, Urkunde, Vater, Zivilrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Frauen, Männer, Innere Sicherheit, Kriminalität, Notar, Polizeieinsatz, Strafrecht, Urkunde, Vater

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven
Schlagworte: Arzt, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Medizinische Berufe, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftreinigungsgeräte in der Grundschule Wilhelmsruh, Pankow – u.a. Nachfragen zum Ergänzungsbau
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Grundschule, Luftreinhaltung, Pankow, Schulausstattung, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 2)
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Kanalisation, Marzahn-Hellersdorf, Schädlingsbekämpfung, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: COVID19 Impfungen in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kosten

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Baugenehmigung, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung an Berlins Schulen
Schlagworte: Digitalisierung, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Schulausstattung, Schule, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der Schnelllernerklassen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Begabtenförderung, Gymnasium, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachbarschaftsgarten in der Wiecker Straße erhalten
Schlagworte: Grünfläche, Lichtenberg, Stadtplanung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gewässern
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Gewässerschutz, Wasser, Wasserverunreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitale Parkraumüberwachung
Schlagworte: Bußgeld, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Ordnungsbehörde, Parken, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnausfall durch Impfmuffel?
Schlagworte: Arbeitnehmer, Fahrplan, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, S-Bahn, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Berliner Luft schnuppern - Wann kommen endlich die Laternenladesäulen?
Schlagworte: Ausschreibung, Elektrofahrzeug, Erneuerbare Energien, Ladeinfrastruktur, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Galgen” sicherer machen – unsichere Verkehrsführung am S-Bahnhof Kaulsdorf
Schlagworte: Brücke, Fußgänger, Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unbezahlte Praxiseinsätze von Pflegestudent\*innen
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Berufsausbildung, Pflege, Pflegeberuf, Studium, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Neubau und Instandsetzung von Gehwegen
Schlagworte: Baufinanzierung, Gehweg, Kosten, Spandau, Straßenbau, Straßenschaden, Verkehrswegebau

Zweite Verordnung zur Änderung der Ordnungsdiensteverordnung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Ordnungsdiensteverordnung
Schlagworte: Ordnungsbehörde, Ordnungsrecht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Ordnungsdiensteverordnung
Schlagworte: Ordnungsbehörde, Ordnungsrecht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Zumessung von Förderstunden zur strukturellen Unterstützung von Louis Krüger (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zumessung von Förderstunden zur strukturellen Unterstützung
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungspolitik, Förderunterricht, Lehrer, Personalplanung, Schule, Schulen, Sonderpädagogik, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Ergebnis und Konklusion des Förderprogramms Inklusionstaxi Berlin von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ergebnis und Konklusion des Förderprogramms Inklusionstaxi Berlin
Anträge für Fördermittel zum Kauf oder für Umrüstungsmaßnahmen an Kraftfahrzeugen
Schlagworte: Barrierefreiheit, Dienstleistungen, Fahrdienst für Menschen mit Behinderung, Inklusion, Kraftfahrzeug, Landesamt für Gesundheit und Soziales, Menschen mit Behinderungen, Personenbeförderung, Statistik, Subvention, Taxigewerbe, Teilhabe behinderter Menschen, Öffentlicher Personennahverkehr

Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach der Abgabenordnung und dem Finanzverwaltungsgesetz
Vorgang: Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach der Abgabenordnung und dem Finanzverwaltungsgesetz
Schlagworte: Finanzverwaltung, Rechtsvorschrift, Steuer

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen nach der Abgabenordnung und dem Finanzverwaltungsgesetz
Schlagworte: Finanzverwaltung, Rechtsvorschrift, Steuer

Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule! (Teil 2) von Julia Schneider (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule! (Teil 2)
Erhöhung der Schulwegsicherheit
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gehweg, Schulweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10139 Interkulturelle Männer-Cafés von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Drs. 19/10139 Interkulturelle Männer-Cafés
Schlagworte: Beratung, Gaststätte, Mann, Selbsthilfe, Soziale Einrichtungen

Schriftliche Anfrage: Alumni-Management an Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Alumni-Management an Hochschulen
Schlagworte: Hochschule, Hochschulwesen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Versorgung von Long-COVID-Patient\*innen von Aferdita Suka (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgung von Long-COVID-Patient\*innen
Schlagworte: COVID-19, Datenverarbeitung, Epidemie, Gesundheitsschutz, Medizinische Forschung, Medizinische Versorgung, Patient

Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs
Vorgang: Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs
Schlagworte: Abitur, Allgemeinbildende Schulen, Prüfung, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich der Sätze 2 und 3 am Tage ach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft. Artikel 4 Nummer 7 und 8 tritt mit Wirkung vom 1. August 2021 in Kraft. Artikel 2 Nummer 3 tritt am 1. August 2022 in Kraft.
Schlagworte: Abitur, Allgemeinbildende Schulen, Prüfung, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Schriftliche Anfrage: Mieterbeirat auch für die von der DEGEWO verwalteten Fonds-Wohngebäude von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mieterbeirat auch für die von der DEGEWO verwalteten Fonds-Wohngebäude
Schlagworte: Beirat, Liegenschaftsverwaltung, Mieter, Vermögensverwaltung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Landesbeauftragte des Berliner Senats von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesbeauftragte des Berliner Senats
Schlagworte: Landesbeauftragter, Landesregierung, Senat, Berlin

Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur der Sekundarstufe-II-Unterrichtsplätze bis zum Schuljahr
2029/30 in Reinickendorf von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur der Sekundarstufe-II-Unterrichtsplätze bis zum Schuljahr
2029/30 in Reinickendorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Reinickendorf, Sekundarstufe II, Statistik, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Ehrenamtliches Engagement für die Wahlen 2021 von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ehrenamtliches Engagement für die Wahlen 2021
Einsetzte Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu den Wahlen in den Bezirken, sowie Zahlungsform der Erfrischungsgelder
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Ehrenamtliche Tätigkeit, Gesellschaft, Bevölkerung, Statistik, Wahl, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Probleme für ungeimpfte obdachlose Menschen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Wohnungslosigkeit

Wahlvorschlag: Wahl dreier Personen des öffentlichen Lebens durch das Abgeordnetenhaus als Mitglieder des Beirates der Einstein Stiftung Berlin
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl dreier Personen des öffentlichen Lebens durch das Abgeordnetenhaus als Mitglieder des Beirates der Einstein Stiftung Berlin
Schlagworte: Forschungseinrichtung, Hochschulpolitik, Stiftung, Wahlen, Wissenschaft, Forschung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre Folgen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fußball, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Polizeieinsatz, Sport, Sportveranstaltung, Sportverein, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Konkurrenzsituation zwischen obdachlosen Menschen und Asylbewerbern
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Migranten, Gesellschaft, Bevölkerung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Notunterkunft, Sozialleistung, Statistik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Fünf-Stufen-Plan und eine neue Handreichung gegen Schuldistanz
(Schulschwänzer)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bußgeld, Elektronische Aktenführung, Kosten, Schulpflicht, Sonderpädagogik, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spielplatz an den Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Spielplatz, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Schulpflicht, Schulärztliche Untersuchung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flughafenslots am BER
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin
Schlagworte: Bebauungsplan, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19/10100 Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen
Schlagworte: Erste Hilfe, Hochschule, Hochschulwesen, Lehrer, Rettungswesen, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort
der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf
Schlagworte: Dienstgebäude, Feuerwehr, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Soll-Ist-Analyse zum Sharing-Markt in Berlin
Schlagworte: Dienstleistungen, Elektrofahrzeug, Sharing Economy

Verordnung
Vorgang: Verordnung
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Lehrer, Lehrerbildung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Lehrer, Lehrerbildung

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf
Schlagworte: Bundesrat, Frauen, Männer, Gesetzgebung, Jugendamt, Strafrecht, Urkunde, Vater, Zivilrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vertretung der Interessen der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr innerhalb der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Information, Katastrophen- und Zivilschutz, Mitwirkung

Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow: Planungen des Landes Berlin müssen endlich beginnen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow: Planungen des Landes Berlin müssen endlich beginnen
Schlagworte: Flächennutzungsplan, Kosten, Straßenbau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Schloss Hohenschönhausen noch stärker in die Stadtteilarbeit Hohenschönhausens integrieren von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schloss Hohenschönhausen noch stärker in die Stadtteilarbeit Hohenschönhausens integrieren
Das Gutshaus Hohenschönhausen im Dorfkern von Alt-Hohenschönhausen als Standort der Sozialstruktur für eine Nutzung der Begegnungs-, Kultur- und Freizeitangebote erhalten.
Schlagworte: Bausanierung, Denkmalschutz, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Schloss, Sozialstruktur, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache (Teil 2) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache (Teil 2)
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schulen, Schüler, Staatsangehörigkeit, Statistik

Schriftliche Anfrage: Pandemie und Praktika von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pandemie und Praktika
Infektionssituation mit Betriebs- und Sozialpraktika an Schulen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Praktikum, Schule, Schulen, Schüler, Unternehmen

Schriftliche Anfrage: Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Elsastraße 40 - Lärm beeinträchtigt die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Elsastraße 40 - Lärm beeinträchtigt die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner
Schlagworte: Baulärm, Baustelle, Lichtenberg, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Klimaneutralität Berlin: Anstrengungen verstärken und transparent machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Klimaneutralität Berlin: Anstrengungen verstärken und transparent machen
Schlagworte: Energiepreis, Investition, Klima, Klimaschutz

Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule! von Julia Schneider (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ihr Kinderlein kommet - sicher zur Schule!
Schlagworte: Grundschule, Pankow, Schulweg, Straßenverkehr, Verkehrsampel

Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden?
Schlagworte: Asbest, Bausanierung, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Schulen, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: Eine Frage der Perspektive: Herkunft der Berliner Richterinnen und Richter von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Eine Frage der Perspektive: Herkunft der Berliner Richterinnen und Richter
Schlagworte: Juristische Berufe, Richter

Schriftliche Anfrage: Gesundheit hinter Gittern von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gesundheit hinter Gittern
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Infektionskrankheit, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafgefangener

Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschlüsse und Berichte der 24. Sitzung des Stabilitätsrats
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Beschlüsse und Berichte der 24. Sitzung des Stabilitätsrats
s.a. Drucksache 18/4210
Schlagworte: Kreditaufnahme, Rechnungsprüfung, Öffentliche Finanzplanung, Öffentliche Schulden, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke
Schlagworte: Kosten, Planfeststellung, Regionalverkehr, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3G Pflicht in Bussen und Bahnen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgestaltung der Berliner Impfkampagne
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Information, Soziale Medien

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Langsamfahrstellen Berlin
Schlagworte: Fahrplan, Geschwindigkeitsbegrenzung, S-Bahn, Statistik, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulen & Internet
Schlagworte: ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Schulausstattung, Schule, Schulen, WLAN

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Hohenschönhausen politisch unterstützen
Schlagworte: Lichtenberg, Statistik, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfen
Schlagworte: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einkommen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfen
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Jugendarbeitslosigkeit, Kinder, Jugendliche, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: - Präventionsmaßnahmen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Frauen, Männer, Urkunde, Vater

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme ehemaliger Wasserwerkstandorte und künstliche Grundwasseranreicherung
Schlagworte: Grundwasser, Wasser, Wasserwerk

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung für Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Berufsausbildung, Feuerlöschanlage, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstgebäude, Erneuerbare Energien, Liegenschaftsverwaltung, Solartechnik, Statistik

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dienst- oder Lustreise des geschäftsführenden Bürgermeisters Müller nach Dubai
Schlagworte: Dienstreise, Kosten, Landesregierung, Regierender Bürgermeister

Schriftliche Anfrage: Straßen- und Schienenwege als Verbindungen zwischen Berlin und Brandenburg von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßen- und Schienenwege als Verbindungen zwischen Berlin und Brandenburg
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Deutsche Einheit, Raumordnung, Regionalverkehr, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von Bahnhöfen von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von Bahnhöfen
Schlagworte: Bahnhof, Bauplanung, Bausanierung, Deutsche Bahn, Schienenverkehr, Statistik, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Haus am Waldsee von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Haus am Waldsee
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Personalplanung, Steglitz-Zehlendorf

Schriftliche Anfrage: Anteil von Beamten mit Migrationshintergrund im Polizeivollzugsdienst von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anteil von Beamten mit Migrationshintergrund im Polizeivollzugsdienst
Schlagworte: Ausländerintegration, Polizei, Polizeibeamter

Schriftliche Anfrage: Weibliche Führungskräfte im Polizeivollzugsdienst von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weibliche Führungskräfte im Polizeivollzugsdienst
Schlagworte: Frau, Frauen, Männer, Frauenförderung, Personalplanung, Polizei, Polizeibeamter

Schriftliche Anfrage: Abschied vom berlinpass - Neuer Berechtigungsnachweis von den jeweils zuständigen Leistungsstellen von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abschied vom berlinpass - Neuer Berechtigungsnachweis von den jeweils zuständigen Leistungsstellen
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Jobcenter, Landesverwaltung, Personalplanung, Sozialleistung, Sozialleistungen, Sozialpolitik, Verwaltungsverfahren, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Ist das rot-rot-grüne Tierschutzverbandsklagegesetz verfassungswidrig? von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist das rot-rot-grüne Tierschutzverbandsklagegesetz verfassungswidrig?
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Gesetzgebung, Tier, Tierhaltung, Tierschutz, Verwaltungsgericht

Schriftliche Anfrage: Landesprogramm Berlin - Aufnahme schutzbedürftiger Personen aus Afghanistan von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Landesprogramm Berlin - Aufnahme schutzbedürftiger Personen aus Afghanistan
Schlagworte: Asien, Ausländer, Ausländerintegration, Flüchtling, Humanitäre Hilfe, Kosten, Migranten, Sicherheitsüberprüfung von Personen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Corona-Testzentren von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Testzentren
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst, Öffentlicher Personennahverkehr

Wahlvorschlag: Wahl der auf das Land Berlin entfallenden Mitglieder der 17. Bundesversammlung
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der auf das Land Berlin entfallenden Mitglieder der 17. Bundesversammlung
Schlagworte: Bundespräsident, Parlament, Wahl

Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Feststellung der Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 des § 28a des Infektionsschutzgesetzes
Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Corona-Virus-Krankheit-2019 (COVID-19) (Epidemische Lage) bis zum 31. Januar 2022.

Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Infektionskrankheit

Vierte Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - 4. InfSchMV)
Vorgang: Vierte Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - 4. InfSchMV)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Vierte Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - 4. InfSchMV)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vierte Verordnung über erforderliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
(Vierte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung - 4. InfSchMV)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft. Gleichzeitig tritt die
Dritte SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 15. Juni 2021 (GVBl. S. 633), die zuletzt durch Verordnung vom
3. Dezember 2021 (GVBl. S. 1298) geändert worden ist, außer Kraft.
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 14. Januar 2022 außer Kraft.
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme: Bundesratsinitiative zur Entschließung im Bundesrat zur Bekämpfung von Hate Speech
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bundesratsinitiative zur Entschließung im Bundesrat zur Bekämpfung von Hate Speech
Schlagworte: Bundesrat, IT-Kriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologien, Innere Sicherheit, Soziale Medien, Strafrecht

Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über die Arbeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V in Berlin im Jahr 2021 (Jahresbericht 2021)
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht über die Arbeit des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V in Berlin im Jahr 2021 (Jahresbericht 2021)
Schlagworte: Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Medizinische Versorgung

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin bereitet sich auf „175 Jahre Märzrevolution” vor
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin bereitet sich auf „175 Jahre Märzrevolution” vor
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/3979 und 18/4048
Schlagworte: Jubiläum, Kommunale Angelegenheiten

Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Oberverwaltungsgericht, Richter, Wahlen

Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten sowie Vertreterinnen und Vertretern für den bei dem Verwaltungsgericht Berlin zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Richter, Verwaltungsgericht, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leuchtturm des Bauhauserbes der Kultur in Hohenschönhausen: Mies van der Rohe Haus
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Lichtenberg, Statistik

Antwort
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Karrierechancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Berlin
Schlagworte: Hochschule, Hochschullehrer, Hochschulpersonal, Hochschulwesen, Personalplanung, Statistik, Wissenschaftler

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon
Schlagworte: Asien, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Humanitäre Hilfe, Kosten, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer baute was in Lichtenberg und den übrigen Bezirken?
Schlagworte: Baustoff, Bezirk (Gebietskörperschaft), Energieversorgung, Statistik, Städtebau, Wohneigentum, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Investitionen der landeseigenen Gesellschaften in Hohenschönhausen fördern
Schlagworte: Investition, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Lichtenberg, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Wilhelmsruh, Pankow
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Pankow, Radverkehr, Schulweg, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Querungshilfe über die Bucher Chaussee im Pankower Ortsteil Karow
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baulandmobilisierungsgesetz: Befreiungen vom Bebauungsplan, Baugebote
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauland, Bauwesen, Gesetzgebung, Rechtsvorschrift, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsbelastete Orte in Berlin – Stand 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizeieinsatz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 18/28747 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der Freien Universität (FU)
Schlagworte: Beamtenrecht, Freie Universität Berlin, Hochschulwesen, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: versiegelte Flächen und ökologische Ausgleichsflächen
Schlagworte: Boden, Bodenschutz, Spandau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke an der Märkischen Allee
Schlagworte: Brücke, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 3)
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Suizidrate in Berlin 2019 bis 2021
Schlagworte: Psychosoziale Beratung, Suizid, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks und des Cantianstadions
Schlagworte: Pankow, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen stärken
Schlagworte: Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Öffentliches Vermögen

Antwort von Regierender Bürgermeister
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Maßnahmen an Berliner Hochschulen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hochschule, Hochschulwesen

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten (Teil 2)
Schlagworte: Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr, Schulferien, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Querungshilfen nur für neu eröffnete soziale Einrichtungen?
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Vierzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Vorgang: Vierzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Mitte, Stadtsanierung, Städtebau

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vierzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Mitte, Stadtsanierung, Städtebau

Fünfzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Vorgang: Fünfzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Pankow, Stadtsanierung, Städtebau

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Fünfzehnte Verordnung über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten
Schlagworte: Pankow, Stadtsanierung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Skaten vor der Neuen Nationalgalerie aka „Die Bretter die die Welt bedeuten” (Blumentopf) von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Skaten vor der Neuen Nationalgalerie aka „Die Bretter die die Welt bedeuten” (Blumentopf)
Skateverbot auf dem Vorplatz der neuen Nationalgalerie
Schlagworte: Bausanierung, Freizeit und Erholung, Kosten, Kultureinrichtung, Kunst, Kultur, Sport, Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Städtebau, Öffentlicher Platz

Schriftliche Anfrage: Mittäter des Terroranschlages am Breitscheidplatz vom 19.12.2016 von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mittäter des Terroranschlages am Breitscheidplatz vom 19.12.2016
Schlagworte: Attentat, Ermittlungsverfahren, Gefährder, Innere Sicherheit, Staatsanwaltschaft, Terrorismus

Schriftliche Anfrage: Fahrradnebenroutenkonzepte in den Bezirken von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradnebenroutenkonzepte in den Bezirken
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Radverkehr, Radweg, Statistik, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: log4J-Lücke in der Berliner Verwaltung? von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: log4J-Lücke in der Berliner Verwaltung?
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Landesverwaltung, Software, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter? von Elif Eralp (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 10 Jahre Mieter:innen-Kampf am Kottbusser Tor erfolgreich - wie weiter?
Erworbene Bestände der Landeseigenen Wohnungsunternehmen rund um das Kottbusser Tor von der Vonovia/Deutsche Wohnen.
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Friedrichshain-Kreuzberg, Gewerbe, Kosten, Landesimmobilien, Mieter, Statistik, Wohnung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Vorlage zur Kenntnisnahme: Familienrichter\*innen stärken - Maßnahmen zur Optimierung familiengerichtlicher Verfahren (Drucksachen 18/4027 und 18/4174)
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Familienrichter\*innen stärken - Maßnahmen zur Optimierung familiengerichtlicher Verfahren (Drucksachen 18/4027 und 18/4174)
Schlagworte: Berufliche Weiterbildung, Familienrecht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Richter

Schriftliche Anfrage: Sicherer Kund\*innenkontakt in den Berliner Jobcentern von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherer Kund\*innenkontakt in den Berliner Jobcentern
Arbeitsabläufe, Kundenkontakte und Homeoffice während der Pandemie unter Berücksichtigung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: Arbeitnehmer, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Jobcenter, Rechtsvorschrift, Telearbeit, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: 19/10254 nachgefragt - Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 19/10254 nachgefragt - Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Schulen, Schüler, Staatsangehörigkeit, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Fokus auf Schulversuche von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Fokus auf Schulversuche
Schlagworte: Begabtenförderung, Berufsausbildung, Berufsbildende Schule, Grundschule, Gymnasium, Schulen, Schulreform

Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur und Investitionen für Kinder und Jugendliche im Märkischen Viertel von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Angebotsstruktur und Investitionen für Kinder und Jugendliche im Märkischen Viertel
Schlagworte: Freier Träger, Jugendarbeit, Jugendfreizeitstätte, Jugendliche, Kinder, Reinickendorf, Statistik

Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Baustelleneinrichtungen
Schlagworte: Baustelle, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebekämpfung in Berlin von Christian Goiny (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: PCR-Tests und Pandemiebekämpfung in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Statistik

Schriftliche Anfrage: Computerausfälle bei Berliner Gerichten von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Computerausfälle bei Berliner Gerichten
Schlagworte: Digitalisierung, Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsverfahren, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien

Antrag: Wiedereinführung der Vorschulklassen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Wiedereinführung der Vorschulklassen
Schlagworte: Bildungspolitik, Frühkindliche Bildung, Grundschule, Kindertagesstätte, Sprachförderung

Antrag: Vorfahrt für Bildung - Berlin braucht endlich eine Lehrkräfteoffensive von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Vorfahrt für Bildung - Berlin braucht endlich eine Lehrkräfteoffensive
Schlagworte: Beamtenrecht, Bildungspolitik, Fachkraft, Lehrer, Personalplanung

Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Siebte Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege

Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl des Richterwahlausschusses
Vertraulicher Anhang (berufliche Werdegänge)
Schlagworte: Richter, Richtergesetz, Wahl, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfangebote gegen Corona / SARS-CoV-2 für Kinder
Schlagworte: Arzneimittel, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kind, Kinder, Jugendliche

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Long COVID
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Medizinische Forschung

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualität der Schnelltests
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist der Pilot abgestürzt?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kindertagesstätte, Schulausstattung, Schule, Schulen, Statistik, WLAN

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Hohenschönhausen: Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern
Schlagworte: Familie, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Lichtenberg, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplätze in Lichtenberg: Wohnortnahe Versorgung sicherstellen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lichtenberg, Schule, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schule, Schulen, Schüler, Staatsangehörigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Vietnam
Schlagworte: Asien, Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Sozialleistung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Georgien
Schlagworte: Asien, Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Sozialleistung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Besuchsregelungen in Berliner Geburtsstationen und Geburten in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frauen, Männer, Geburt, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Rechtsvorschrift

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Corona-Regelung gilt eigentlich aktuell auf Berlins einzigem und letzten Straßenstrich an der Kurfürstenstraße?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frauen, Männer, Gesundheitsschutz, Prostitution, Rechtsvorschrift

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lebenserwartung und Suizide in Berlin
Schlagworte: Statistik, Sterblichkeit, Suizid, Tod

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Nutzung von Landesticket, Firmentickets und Dienstfahrrädern in den Berliner Verwaltungen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Dienstfahrzeug, Fahrrad, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Statistik, Verkehrstarif, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abwasserkontrolle und Corona
Schlagworte: Abwasser, Abwasseraufarbeitung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parler Feld – Anbindung an den Straßenverkehr
Schlagworte: Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Intensivbetreuung bei Großschadensereignissen
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation des Pflege- und Intensivpflegepersonals in Berlin
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhauspersonal, Medizinische Versorgung, Pflege, Pflegeberuf, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Krankenhauspersonal, Medizinische Versorgung, Patient, Pflegeberuf

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner Gesundheitsversorgung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Medizinische Versorgung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2)
Schlagworte: Ausländer, COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Patient

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Schulen mit Luftfilteranlagen versorgen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Klima, Luftreinhaltung, Schulausstattung, Schulen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sportforum Hohenschönhausen zum nationalen Leuchtturm weiterentwickeln
Schlagworte: Bebauungsplan, Lichtenberg, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Duschverbot für mehrere Ortsteile in Lichtenberg am 13. August 2021 von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Duschverbot für mehrere Ortsteile in Lichtenberg am 13. August 2021
Qualitätsmängel beim Trinkwasser
Schlagworte: Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Lichtenberg, Trinkwasser, Wasser, Wasserverunreinigung

Schriftliche Anfrage: Provinzposse um zweiten gesperrten Kunstrasenplatz in der Wuhlheide von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Provinzposse um zweiten gesperrten Kunstrasenplatz in der Wuhlheide
Schlagworte: Kosten, Kunststoffprodukt, Sport, Sportstätte, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: BER - Auf eine Panne folgt die nächste, folgt die nächste und die nächste. von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BER - Auf eine Panne folgt die nächste, folgt die nächste und die nächste.
Enteisungs-Chaos am 9. und 10. Dezember 2021
Schlagworte: Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr

Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Warten auf Godot? von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drug Checking - Warten auf Godot?
Besetzung der zwei Stellen im Landesinstitut für gerichtliche und soziale Medizin (GerMed)
Schlagworte: Ausschreibung, Droge, Forschungseinrichtung, Landesbetrieb, Personalplanung, Rauschmittel, Wissenschaft, Forschung

Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 4) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 4)
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: 3G Strafen bei der BVG von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3G Strafen bei der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Bußgeld, COVID-19, Epidemie, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Kein Herz für Kleingärtner im Ordnungsamt Treptow-Köpenick? - Knöllchenorgie in der Chris-Gueffroy-Allee von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kein Herz für Kleingärtner im Ordnungsamt Treptow-Köpenick? - Knöllchenorgie in der Chris-Gueffroy-Allee
Schlagworte: Kleingarten, Ordnungsbehörde, Ordnungswidrigkeit, Parken, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick, Verkehrsverstoß

Schriftliche Anfrage: Bleibt die Deutsche Bahn ihrem Behördenimage treu? - Wann wird die Klinkerwand am S-Bahnhof Friedrichshagen endlich erneuert? von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bleibt die Deutsche Bahn ihrem Behördenimage treu? - Wann wird die Klinkerwand am S-Bahnhof Friedrichshagen endlich erneuert?
Schlagworte: Bahnhof, Bausanierung, Baustoff, Bauwesen, Deutsche Bahn, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Würmermuster Urban Jungle bei der BVG von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Würmermuster Urban Jungle bei der BVG
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Gerichtsverfahren, Kosten, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Dann geh' doch zu Netto! - Abriss des LIDL-Discounters Markgrafendamm/Persiusstraße und Planungen für das Grundstück von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dann geh' doch zu Netto! - Abriss des LIDL-Discounters Markgrafendamm/Persiusstraße und Planungen für das Grundstück
Schlagworte: Baugenehmigung, Friedrichshain-Kreuzberg, Grundstück, Städtebau, Zuständigkeit (Verwaltung)

Schriftliche Anfrage: Mauschelei im Bezirksamt Treptow-Köpenick? - Warum werden Baukosten zum Schutz einer Firma nicht genannt? (Nachfrage zur Drucksache 18/28580) von Stefan Förster (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mauschelei im Bezirksamt Treptow-Köpenick? - Warum werden Baukosten zum Schutz einer Firma nicht genannt? (Nachfrage zur Drucksache 18/28580)
Bauarbeiten am Allende-Center in Köpenick
Schlagworte: Baugenehmigung, Bezirksverwaltung, Kosten, Straßenbau, Treptow-Köpenick, Unternehmen, Verkehrswegebau, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Impfnachweisfälschungen von Niklas Schrader (Die Linke), Anne Helm (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfnachweisfälschungen
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Impfung, Innere Sicherheit, Kriminalität, Strafrecht, Urkunde

Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug von Harald Laatsch (AfD), Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modulare Unterkünfte für Geflüchtete (MUF): Aktueller Bestand und Bezug
Schlagworte: Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Tilgung von Geldstrafen von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tilgung von Geldstrafen
Schlagworte: Bußgeld, Staatsangehörigkeit, Statistik, Strafrecht

Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Innere Sicherheit, Rechtsvorschrift, Statistik, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Clara-Zetkin-Park in Berlin-Marzahn (Teil 2) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Clara-Zetkin-Park in Berlin-Marzahn (Teil 2)
Umbenennung des Clara-Zetkin-Parks, wegen der politischen Biografie von Clara Zetkin
Schlagworte: Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Marzahn-Hellersdorf, Partei

Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Clara-Zetkin-Parks in Marzahn (Teil 3) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgestaltung des Clara-Zetkin-Parks in Marzahn (Teil 3)
Schlagworte: Grünfläche, Marzahn-Hellersdorf, Naturschutz, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Akteneinsichten von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Akteneinsichten von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordneter, Akten, Auskunfterteilung, Fraktion, Landesverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 3)
Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes unter sog. „Pandemiebedingungen“
Schlagworte: Epidemie, Gesundheitsschutz, Marzahn-Hellersdorf, Schädlingsbekämpfung, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Situation am Stuttgarter Platz von Dr. Petra Vandrey (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation am Stuttgarter Platz
Vermeidung von „Wildpinkeln“ durch die sich dort aufhaltenden Obdachlosen
Schlagworte: Beratung, Charlottenburg-Wilmersdorf, Drogenabhängigkeit, Kommunale Angelegenheiten, Ordnungswidrigkeit, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Stadtplanung, Straßenreinigung, Wohnungslosigkeit, Öffentlicher Platz

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Straße in Hohenschönhausen weiter
befördern
Schlagworte: Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Grundstück, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Statistik, Wirtschaftsförderung, Öffentliches Vermögen

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Darßer Straße in Hohenschönhausen weiter befördern
Schlagworte: Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Lichtenberg, Wirtschaftsförderung

Antrag: Einsamkeit bei LSBTI-Menschen - Ursachen und Auswirkungen wirkungsvoll entgegentreten! von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Einsamkeit bei LSBTI-Menschen - Ursachen und Auswirkungen wirkungsvoll entgegentreten!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesellschaft, Bevölkerung, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Soziale Isolation

Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Begleitung für Schwangere und Neugeborene in Geburtskliniken verbessern
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frauen, Männer, Geburt, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Rechtsvorschrift, Schwangerschaft

Antrag: Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder in der Metropolregion Berlin und Brandenburg
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Parlament, Parlamentsausschuss, Raumordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin übernimmt Verantwortung: Gerechte Verteilung von Flüchtlingen sicherstellen
Schlagworte: Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Migration, Statistik

Antwort von Regierender Bürgermeister
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\*innen an Berliner Universitäten
Schlagworte: Befristetes Arbeitsverhältnis, Hochschule, Hochschulwesen, Statistik, Wissenschaftler

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation und Finanzierung von Krisen- und Clearingeinrichtungen für Frauen im Land Berlin
Schlagworte: Frau, Frauen, Freier Träger, Männer, Sozialleistung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des Güterbahnhofs Kaulsdorf
Schlagworte: Bahnhof, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn Berlin
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kosten, Ordnungsbehörde, S-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung durch Stationäre Messgeräte (Blitzer)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Geschwindigkeitsbegrenzung, Kosten, Statistik, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrstechnik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Böllerfreies Berlin? Reduzierung von privatem Feuerwerk an Silvester
Schlagworte: Feiertag, Feinstaub, Innere Sicherheit, Notruf, Polizeieinsatz, Rettungswesen, Sachbeschädigung, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Sprengstoff, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitung in Malchow zeitnah in den Boden verlegen
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energie, Kommunale Versorgungswirtschaft, Lichtenberg, Tiefbau

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz schaffen: Gemeinnützige Projekte der landeseigenen Unternehmen
in Hohenschönhausen veröffentlichen
Schlagworte: Auskunfterteilung, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Lichtenberg

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dauerbaustelle Baustelleneinrichtung
Schlagworte: Baugenehmigung, Baustelle, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Rennstrecke” Pilgramer Straße
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Kindertagesstätte, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Staufalle auf der Frankfurter Allee stadtauswärts
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Friedrichshain-Kreuzberg, Straßenverkehr, Tiefbau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Kreuzungen
Schlagworte: Fußgänger, Radverkehr, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik, Verkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterbrechung der Tramlinie 21 und Verkehrschaos auf der Ehrlichstraße in Berlin Lichtenberg
Schlagworte: Fahrgast, Fahrplan, Informationssystem, Lichtenberg, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Halteverbot auf der Berliner Straße im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
Schlagworte: Pankow, Straßenverkehr, Verkehrszeichen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückbau der Pop-Up Busspuren auf der Straße Alt Friedrichsfelde sowie der Altentreptower Straße
Schlagworte: Omnibus, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt
Schlagworte: Ausstellung, Gaststätte, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft
Schlagworte: Frauen, Männer, Landesamt für Einwanderung, Strafrecht, Strafverfahren, Urkunde, Vater, Zivilrecht

Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 2G- und 3G-Regeln in Berlin (Teil 2) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 2G- und 3G-Regeln in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Ordnungsbehörde

Schriftliche Anfrage: „Buntes” Mahlsdorf durch Breitband für die grauen Flecken in Mahlsdorf von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Buntes” Mahlsdorf durch Breitband für die grauen Flecken in Mahlsdorf
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Marzahn-Hellersdorf

Schriftliche Anfrage: Wernersee - Erhalt von alten Bäumen für ein nachhaltiges Demenzdorf? von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wernersee - Erhalt von alten Bäumen für ein nachhaltiges Demenzdorf?
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Pflegeeinrichtung, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-Rückzahlungen von Tobias Bauschke (FDP), Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Umgang mit den Corona-Soforthilfe-Rückzahlungen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Ermittlungsverfahren, Finanzpolitik, Finanzzuweisung, Investitionsbank Berlin (IBB), Verwaltungsverfahren, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung, Wirtschaftskriminalität, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Betrieb und Grundsanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Betrieb und Grundsanierung der Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bausanierung, Bauwesen, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Schulgebäude, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Neue Sporthalle für das Otto-Nagel-Gymnasium von Stefan Ziller (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Sporthalle für das Otto-Nagel-Gymnasium
Schlagworte: Baufinanzierung, Baugenehmigung, Gymnasium, Marzahn-Hellersdorf, Sport, Sporthalle, Sportstättenbau, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiter mit der LUCA-App?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Kosten, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Preußische Seehandlung
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwei Abgeordneten zu Mitgliedern des Stiftungsrates der Stiftung Preußische Seehandlung
Schlagworte: Stiftung, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildung, Bildungsfinanzierung, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Schule, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahl zum Abgeordnetenhaus (Teil 2)
Schlagworte: Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was hätte Bruno Taut dazu gesagt?
Schlagworte: Baum, Denkmalschutz, Kulturgutschutz, Kunst, Kultur, Natur, Pankow, Siedlung

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des ehemaligen DDR-Gefängnisses an der Keibelstraße
Schlagworte: Gedenkstätte, Kultur, Kunst, Mitte, Politische Bildung, Polizeigebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage Asylantragsteller aus der Republik Moldawien
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Siedlung der Deutsche Wohnen in Reinickendorf
Schlagworte: Energieversorgung, Heizung, Reinickendorf, Siedlung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Partizipative Grundlagenermittlung für das Masterverfahren Hermannplatz
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Neukölln, Stadtplanung, Städtebau, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Entsorgungssicherheit für Haushalte im Nord-Osten Berlins
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Kanalisation

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Clara Zetkin Park in Berlin Marzahn
Schlagworte: Grünfläche, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Stadtplanung, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion beim Neubau der Gustav-Heinemann-Schule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bebauungsplan, Kosten, Oberschule, Schulbau, Schulfinanzierung, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungspolitik, Frühkindliche Bildung, Grundschule, Kinderbetreuung, Kosten, Öffentliche Mittel

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gefahr in Gelenkbussen
Schlagworte: Dieselmotor, Omnibus, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Intelligente Verkehrslenkung
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrslenkung, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserqualität am Malchower See nachhaltig verbessern
Schlagworte: Binnengewässer, Gewässerschutz, Wasser, Wasserverunreinigung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserqualität am Obersee nachhaltig verbessern
Schlagworte: Binnengewässer, Gewässerschutz, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flughafen BER: Auswirkungen auf Hohenschönhausen
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Fluglärm, Lichtenberg, Luftverkehr, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser
Schlagworte: Bauplanung, Fahrrad, Parkfläche, Radverkehr, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Mahlsdorf
Schlagworte: Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Planfeststellung, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ernst-Ludwig-Heim-Straße in Buch, Pankow
Schlagworte: Baum, Gehweg, Pankow, Schulbau, Stadtplanung, Straße, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Schulen, Schüler, Staatsangehörigkeit, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkläufer (Teil 2)
Schlagworte: Grünfläche, Innere Sicherheit, Spandau, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand der Bäume im Bezirk
Schlagworte: Baum, Natur, Naturschutz, Spandau, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 2)
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückkehr von syrischen Migranten nach Syrien
Schlagworte: Abschiebung, Asien, Ausländer, Flüchtling, Migranten, Migration, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkläufer (Teil 3)
Schlagworte: Arbeitszeit, Grünfläche, Innere Sicherheit, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Spandau, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entfernung der Altglascontainer
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Recycling

Schriftliche Anfrage: Nachbarschaftsgarten in der Wiecker Straße erhalten von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachbarschaftsgarten in der Wiecker Straße erhalten
Erhalt des grünen Innenhofs
Schlagworte: Grünfläche, Lichtenberg, Stadtplanung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Die Ewiggestrigen von Antonin Brousek (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Ewiggestrigen
Äußerungen des "Fördervereins Palast der Republik e. V." sowie der Initiative "Schloss sprengen 2025"
Schlagworte: Deutsche Demokratische Republik, Humboldt Forum, Ordnungsrecht, Städtebau, Veranstaltung, Verein

Schriftliche Anfrage: Ökologische Fragen zum Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ökologische Fragen zum Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin
Schlagworte: Baum, Bauplanung, Lichtenberg, Neubau, Solartechnik, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Grüne Innenhöfe in Hohenschönhausen erhalten von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grüne Innenhöfe in Hohenschönhausen erhalten
Schlagworte: Grünfläche, Lichtenberg, Siedlung, Sozialstruktur, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder
Schlagworte: Gerichte und Staatsanwaltschaften, Personalwesen, Staatsanwaltschaft, Strafverfahren, Strafverfolgung

Schriftliche Anfrage: Bildungs- und Teilhabepaket: Leistungen sollen vor Ort auch ankommen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bildungs- und Teilhabepaket: Leistungen sollen vor Ort auch ankommen
Schlagworte: Bildung, Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendarmut, Sozialleistung, Sozialleistungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Beratung von Prostituierten und der Runde Tisch Sexarbeit von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Beratung von Prostituierten und der Runde Tisch Sexarbeit
Schlagworte: Beratung, Finanzzuweisung, Frauen, Männer, Prostitution, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Impfen, testen, schützen von Sandra Khalatbari (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulnotstand in Berlin - Impfen, testen, schützen
Impfangebote an Schulen sowie erste ausgewählte (Schul-)Standorte für Impfungen in den Bezirken
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kind, Kosten, Schule

Schriftliche Anfrage: Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise e. V. (BALZ) von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise e. V. (BALZ)
Schlagworte: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Arbeitsverwaltung, Beratung, Finanzzuweisung, Verein

08.12.2021 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung
Schlagworte: Amtshilfe, Bundeswehr, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Impfangebot und Impfkapazitäten in Berlin von Hauptausschuss, Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Ausschussbesprechung § 21 Abs. 3 GO: Impfangebot und Impfkapazitäten in Berlin
Schlagworte: Apotheke, Arzt, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kind, Personalplanung, Statistik

08.12.2021 - 19.11.2021

Beschlussempfehlung von Hauptausschuss
Vorgang: Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung
Schlagworte: Amtshilfe, Bundeswehr, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 2/2021 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 2/2021 -
1. Das Abgeordnetenhaus von Berlin stimmt der Entnahme der Teilflächen des Grundstücks Ferdinand-Schultze-Str. 55 aus dem Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB)rückwirkend zum 15. Juli 2020 zu.
2. Das Abgeordnetenhaus von Berlin stimmt der Zuweisung der Teilfläche des Grundstücks Schleizer Str. 75 in das SILB rückwirkend zum 15. Juli 2020 zu.

Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Grundstück, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2021 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 16/2021 -
Dem Verkauf des Grundstücks Werderscher Markt (Flurstück 359 der Flur 820) in Berlin-Mitte an die Bundesstiftung Bauakademie zu den von der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) im Kaufvertrag vom 10. August 2021 zur UR-Nr. 123/2021 des Notars Dr. Nicolas Böhm vereinbarten Bedingungen wird zugestimmt.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Grundstücksverkauf, Liegenschaftsverwaltung, Mitte, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 15/2021 - von Hauptausschuss
Vorgang: Beschlussempfehlung: Vermögensgeschäft - Nr. 15/2021 -
Der Bestellung eines Erbbaurechts am Grundstück Schopfheimer Str. 25, Flur 2, Flurstück373/61 in Berlin Steglitz-Zehlendorf zu den im Erbbaurechtsvertrag vom 19. August 2021 zur UR-Nr. 624/2021 der Notarin Ursula Stange in Berlin vereinbarten Bedingungen wird zugestimmt. Dem Vorschlag des Senats zur Herauslösung des Grundstücks aus dem Treuhandvermögen des Liegenschaftsfonds wird zugestimmt und die Zuweisung zum Sondervermögen für Daseinsvorsorge- und nicht betriebsnotwendige Bestandsgrundstücke des Landes Berlin (SODA) zum Zeitpunkt des Nutzen-/Lastenwechsels zur Kenntnis genommen.
Vertrauliche Ausschussberatung
Schlagworte: Erbbaurecht, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Steglitz-Zehlendorf, Vermögensverwaltung, Öffentliches Vermögen

Sechste Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Gesetz- und Verordnungsblatt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Gesetz- und Verordnungsblatt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Flüchtling, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Information, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Belegung der Unterkünfte des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energetische Gebäudesanierung in Milieuschutzgebieten
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Gebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freunde und Helfer - Wie hat sich die Diversität in der Berliner Polizei in den letzten 10 Jahren entwickelt?
Schlagworte: Diversity, Polizei, Polizeibeamter, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Startups in Hohenschönhausen fördern und ansiedeln
Schlagworte: Lichtenberg, Unternehmensgründung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Antwort von Regierender Bürgermeister
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pflichtversäumnis der Charité bei der Eintragung klinischer Studien?
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Forschung, Publikation, Register, Studie, Universitäten, Wissenschaft, Forschung

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Migration – Belarus – (Teil 1)
Schlagworte: Asylrecht, Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Migration, Osteuropa, Sozialleistung, Statistik

Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung - FÄZustVO)
Vorgang: Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung - FÄZustVO)
Schlagworte: Finanzverwaltung, Senatsverwaltung für Finanzen, Zuständigkeit (Verwaltung)

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über besondere Zuständigkeitsregelungen im Bereich der Finanzverwaltung des Landes Berlin (Finanzämter-Zuständigkeitsverordnung - FÄZustVO)
Schlagworte: Finanzverwaltung, Senatsverwaltung für Finanzen, Zuständigkeit (Verwaltung)

Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-17 VE „Neues Wohnen am Eisenhutweg” im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-17 VE „Neues Wohnen am Eisenhutweg” im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Bebauungsplan, Stadtplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-17 VE „Neues Wohnen am Eisenhutweg” im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Bebauungsplan, Stadtplanung, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Zukunft der Schnelllernerklassen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der Schnelllernerklassen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Begabtenförderung, Gymnasium, Statistik

Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rolle der Notare von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rolle der Notare
Missbräuchliche Vaterschaftsanerkennung (Amtspflichtverletzung) durch Notar
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Ausländer, Migranten, Bundesrecht, Landesamt für Einwanderung, Notar, Ordnungsrecht, Staatsangehörigkeit, Urkunde, Vater

Schriftliche Anfrage: Spandau: Neubau und Instandsetzung von Gehwegen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Neubau und Instandsetzung von Gehwegen
Schlagworte: Baufinanzierung, Gehweg, Kosten, Spandau, Straßenbau, Straßenschaden, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld von Aferdita Suka (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfung für pflegebedürftige immobile Personen im häuslichen Bereich und Umfeld
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Häusliche Pflege, Impfung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Generationen-Gap beim Kulturgenuss? - Teilhabe von Seniorinnen und Senioren ohne Zugang zu elektronischen Endgeräten von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Generationen-Gap beim Kulturgenuss? - Teilhabe von Seniorinnen und Senioren ohne Zugang zu elektronischen Endgeräten
Schlagworte: Alte Menschen, COVID-19, Epidemie, Gebühr, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Kultureinrichtung, Kunst, Kultur, Älterer Mensch

Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz von wohn- und obdachlosen Menschen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Notunterkunft, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Krankenstand im Fahrdienst des öffentlichen Personennahverkehrs in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Krankenstand im Fahrdienst des öffentlichen Personennahverkehrs in Berlin
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Gesundheitsstatistik, Krankheit, Personalwesen, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gesprächs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 2. Dezember 2021
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gesprächs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 2. Dezember 2021
Schlagworte: Bundeskanzler, Bundesregierung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Landesparlament, Länder der Bundesrepublik Deutschland

Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über die Anpassung von Leistungen an Abgeordnete nach dem Landesabgeordnetengesetz
Vorgang: Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über die Anpassung von Leistungen an Abgeordnete nach dem Landesabgeordnetengesetz
Schlagworte: Abgeordnete, Abgeordnetengesetz, Finanzzuweisung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Berlin ist Regenbogenhauptstadt und Freiheitszone für LSBTIQ\*
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Berlin ist Regenbogenhauptstadt und Freiheitszone für LSBTIQ\*
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/4100 und 18/4139
Schlagworte: Bisexualität, Europäische Union, Homosexualität, Intersexualität, LSBTTIQ, Sexuelle Identität, Transsexualität

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ombudsstelle bei der Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung
Schlagworte: Bevölkerung, Diskriminierung, Gesellschaft, Landesverwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kindergeld in Berlin
Schlagworte: Ausland, Kindergeld, Sozialleistungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausfall IT-gestützter Funktionen bei Bussen der BVG im Oktober 2020 und im Juni 2021
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Omnibus, Software, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlinovo lässt Wohnungen von Deutsche Wohnen verwalten
Schlagworte: Landesbetrieb, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Kultur und Europa
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderung der Kultur in Hohenschönhausen
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Lichtenberg

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Staatsangehörigkeit, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baustellen in Hohenschönhausen aufeinander abstimmen
Schlagworte: Baustelle, Lichtenberg, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf
Schlagworte: Fahrrad, Marzahn-Hellersdorf, Parkfläche, Radverkehr, Straßenverkehr

Vierte Verordnung zur Änderung der Landesbeihilfeverordnung
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Landesbeihilfeverordnung
Schlagworte: Beihilfe, Gesetzliche Krankenversicherung, Psychische Störung, Therapie, Öffentlicher Dienst

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung der Landesbeihilfeverordnung
Schlagworte: Beihilfe, Gesetzliche Krankenversicherung, Psychische Störung, Therapie, Öffentlicher Dienst

Schriftliche Anfrage: Suizidrate in Berlin 2019 bis 2021 von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Suizidrate in Berlin 2019 bis 2021
Schlagworte: Psychosoziale Beratung, Suizid, Tod

Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme ehemaliger Wasserwerkstandorte und künstliche Grundwasseranreicherung von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wiederinbetriebnahme ehemaliger Wasserwerkstandorte und künstliche Grundwasseranreicherung
Schlagworte: Grundwasser, Wasser, Wasserwerk

Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gewässern von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gewässern
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Gewässerschutz, Wasser, Wasserverunreinigung

Schriftliche Anfrage: Digitale Parkraumüberwachung von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitale Parkraumüberwachung
Schlagworte: Bußgeld, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Ordnungsbehörde, Parken, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Giftköder in Berlin 2021 von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Giftköder in Berlin 2021
Schlagworte: Gift, Statistik, Straftat, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Schriftliche Anfrage: „Sammelgnadenerweis” - Vorzeitige Entlassung von Häftlingen aus Berliner Gefängnissen 2021 von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Sammelgnadenerweis” - Vorzeitige Entlassung von Häftlingen aus Berliner Gefängnissen 2021
Schlagworte: Begnadigung, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Statistik, Strafgefangener

Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona in Berliner JVA
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Justizvollzug, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Statistik, Strafgefangener

Schriftliche Anfrage: Hospitalisierte mit ungeklärtem Impfstatus von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hospitalisierte mit ungeklärtem Impfstatus
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Impfung, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung

Schriftliche Anfrage: Kulturstandorte Kulturbrauerei und Filmtheater Colosseum sowie Kino Blauer Stern von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kulturstandorte Kulturbrauerei und Filmtheater Colosseum sowie Kino Blauer Stern
Schlagworte: Filmtheater, Kultur, Kultureinrichtung, Kulturpolitik, Kunst

Schriftliche Anfrage: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken von Kristian Ronneburg (Die Linke), Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken
Schlagworte: Bahnstrecke, Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Güterverkehr, Liegenschaftsverwaltung, Schienenverkehr, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2) von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schienensuizid und Personen im Gleisbett in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: Bahnstrecke, Schienenverkehr, Statistik, Suizid, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Containerdorf Quittenweg von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Containerdorf Quittenweg
Schlagworte: Ausländer, COVID-19, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Rettungswesen, Spielplatz, Statistik, Treptow-Köpenick

Unterrichtung: Jahresbericht 2021 des Rechnungshofs von Berlin gemäß Artikel 95 der Verfassung von Berlin und § 97 der Landeshaushaltsordnung
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme
siehe auch Drucksache 18/3623
Band 2
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Haushaltsrechnung, Rechnungshof, Rechnungsprüfung, Senat, Berlin

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schuldatenverordnung aktualisiert und die digitale Lehr- und Lernmittelverordnung erstellt?
Schlagworte: Datenschutz, Lehr- und Lernmittel, Rechtsvorschrift, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufplätze
Schlagworte: Grundstück, Grünfläche, Hund, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Antrag: Ortsumfahrung Ahrensfelde - bürgerfreundliche und kostengünstigere Lösung Kemberger Straße endlich auf den Weg bringen! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Ortsumfahrung Ahrensfelde - bürgerfreundliche und kostengünstigere Lösung Kemberger Straße endlich auf den Weg bringen!
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Lärmschutz, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks und des Cantianstadions von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks und des Cantianstadions
Schlagworte: Pankow, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau

Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung an Berlins Schulen von Kai Wegner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Digitalisierung an Berlins Schulen
Schlagworte: Digitalisierung, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Schulausstattung, Schule, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schließung des Horst-Dohm-Eisstadions von Stephan Standfuß (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schließung des Horst-Dohm-Eisstadions
Schlagworte: Eisbahn, Sport, Sportförderung, Sportstätte, Sportverein

Schriftliche Anfrage: S-Bahnausfall durch Impfmuffel? von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnausfall durch Impfmuffel?
Krankenstand bei den Triebfahrzeugführern
Schlagworte: Arbeitnehmer, Fahrplan, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, S-Bahn, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Neue Berliner Luft schnuppern - Wann kommen endlich die Laternenladesäulen? von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neue Berliner Luft schnuppern - Wann kommen endlich die Laternenladesäulen?
Schlagworte: Ausschreibung, Elektrofahrzeug, Erneuerbare Energien, Ladeinfrastruktur, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Kommunikation aus dem letzten Jahrtausend – Datenschutzkonforme E-Mails ermöglichen! von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kommunikation aus dem letzten Jahrtausend – Datenschutzkonforme E-Mails ermöglichen!
Schlagworte: Datenschutz, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Landesverwaltung, Personenbezogene Daten, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: 15 Minuten und die Daten sind weg - Datenleak bei ”Schnelltest Berlinʺ von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 15 Minuten und die Daten sind weg - Datenleak bei ”Schnelltest Berlinʺ
Schlagworte: COVID-19, Datenschutz, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Personenbezogene Daten

Schriftliche Anfrage: „Galgen” sicherer machen – unsichere Verkehrsführung am S-Bahnhof Kaulsdorf von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Galgen” sicherer machen – unsichere Verkehrsführung am S-Bahnhof Kaulsdorf
Schlagworte: Brücke, Fußgänger, Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Unbezahlte Praxiseinsätze von Pflegestudent\*innen von Aferdita Suka (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unbezahlte Praxiseinsätze von Pflegestudent\*innen
Schlagworte: Arbeitsentgelt, Berufsausbildung, Pflege, Pflegeberuf, Studium, Vergütung

Schriftliche Anfrage: U-Bahnen: Ist auch der Impfstatus unterirdisch? von Jan Lehmann (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: U-Bahnen: Ist auch der Impfstatus unterirdisch?
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Gesundheitsstatistik, Krankheit, Personalwesen, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Corona-Leugner\innen-Proteste am 4.12.2021 - Gewaltbereitschaft und Angriffe auf Journalist\innen von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Leugner\innen-Proteste am 4.12.2021 - Gewaltbereitschaft und Angriffe auf Journalist\innen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gewaltanwendung, Ordnungsrecht, Polizeieinsatz, Soziale Medien, Statistik, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 3) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 3)
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 2) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 (Teil 2)
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Kanalisation, Marzahn-Hellersdorf, Schädlingsbekämpfung, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Schriftliche Anfrage: COVID19 Impfungen in Berlin (Teil 2) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: COVID19 Impfungen in Berlin (Teil 2)
Haftung bei Impfschäden
Schlagworte: COVID-19, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kosten

Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zwölfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anbindungen & Umfeld BER
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Flughafen, Flughafengesellschaft, Grundstück, Luftverkehr, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Folgen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts für die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts in Berlin
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Grundstück, Immobilien, Kommunale Angelegenheiten, Verwaltungsgericht, Vorkaufsrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asbestose durch Vermietung von asbestbelasteten Wohnraum
Schlagworte: Asbest, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Krankheit, Mietwohnung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen für den Ausbau der L33
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Potenziale des unterirdischen Speicher- und Wirtschaftsraumes in Berlin
Schlagworte: Bergbau, Bodenschätze, Datenverarbeitung, Geoinformation

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den Gärten der Welt im ÖPNV
Schlagworte: Grünfläche, Kosten, Seilbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Clayalle Bussonderstreifen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Steglitz-Zehlendorf, Straßen- und Wegerecht, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze, Datenerhebung und Statistik im Bereich sogenannter „Clankriminalität”
Schlagworte: Datenverarbeitung, Ermittlungsverfahren, Informationssystem, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Organisierte Kriminalität, Personenbezogene Daten, Polizeieinsatz, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10105: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrsampel, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 3 G Regeln in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gaststätte, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Ordnungsbehörde, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Land- und Bundesstraßen in Berlin
Schlagworte: Straße, Straßenbau, Verkehr, Verkehrspolitik, Verkehrswegebau, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Luftreinigungsgeräte in der Grundschule Wilhelmsruh, Pankow – u.a. Nachfragen zum Ergänzungsbau von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftreinigungsgeräte in der Grundschule Wilhelmsruh, Pankow – u.a. Nachfragen zum Ergänzungsbau
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Grundschule, Luftreinhaltung, Pankow, Schulausstattung, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10065: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91 - 95 von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10065: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91 - 95
Schlagworte: Baugenehmigung, Bebauungsplan, Information, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin-Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben Neuenhagener Straße 16-19 in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Baugenehmigung, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick
Schlagworte: COVID-19, Datenverarbeitung, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Krankenhausbehandlung, Pflegeeinrichtung, Schule, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft vom Jugendclub M3 in Marzahn (Teil 2)
Schlagworte: Finanzierung, Freier Träger, Freizeit, Jugendamt, Jugendarbeit, Jugendfreizeitstätte, Kinder, Jugendliche, Marzahn-Hellersdorf

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Covid19 Impfungen in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kosten

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßen- und ÖPNV-Brücken in Berlin - Zustand und Kosten
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Berliner Verkehrsbetriebe, Bezirk (Gebietskörperschaft), Brücke, Kosten, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Interkulturelle Männer-Cafés
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Flüchtling, Gaststätte, Selbsthilfe, Soziale Einrichtungen, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bestand an SARS-CoV-2 Antigenschnelltests
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Kanalisation, Marzahn-Hellersdorf, Schädlingsbekämpfung, Statistik, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erweiterungen des Verkehrsraumes für Radfahrer - wie hoch ist das Verkehrsaufkommen?
Schlagworte: Fahrrad, Radverkehr, Straßenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Gesetz- und Verordnungsblatt
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin wohnortverträglich umsetzen
Schlagworte: Gebäude, Lichtenberg, Neubau, Rettungswesen, Straßenbau, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrswegebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verschläft die Senatsverwaltung die Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal?
Schlagworte: Aufzugsanlage, Bahnhof, Barrierefreiheit, Bausanierung, Menschen mit Behinderungen, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand Blankenburger Süden: Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts
Schlagworte: Flächennutzungsplan, Kommunale Angelegenheiten, Pankow, Stadtplanung, Städtebau, Vorkaufsrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln?
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Lehr- und Lernmittel, Schulausstattung, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Haltekonzept und Fahrplan der RB 26 nach Müncheberg verbessern
Schlagworte: Brandenburg, Fahrplan, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürgerhaus Berlin Marzahn Barnimplatz
Schlagworte: Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftfiltergeräte an Berliner Schulen
Schlagworte: Klima, Luftreinhaltung, Schulausstattung, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand der Bäume im Bezirk von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand der Bäume im Bezirk
Schlagworte: Baum, Natur, Naturschutz, Spandau, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 2) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde (Teil 2)
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Vietnam von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Vietnam
Schlagworte: Asien, Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Sozialleistung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Georgien von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Georgien
Schlagworte: Asien, Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Sozialleistung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 18/28747 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der Freien Universität (FU) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 18/28747 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Kanzlerin der Freien Universität (FU)
Schlagworte: Beamtenrecht, Freie Universität Berlin, Hochschulwesen, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: Spandau: versiegelte Flächen und ökologische Ausgleichsflächen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: versiegelte Flächen und ökologische Ausgleichsflächen
Schlagworte: Boden, Bodenschutz, Spandau

Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke an der Märkischen Allee von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wuhletalbrücke an der Märkischen Allee
Schlagworte: Brücke, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50a im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50a im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Schlagworte: Bebauungsplan, Reinickendorf, Städtebau

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50a im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Schlagworte: Bebauungsplan, Reinickendorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: - Präventionsmaßnahmen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: - Präventionsmaßnahmen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft
Schlagworte: Aufenthaltsrecht, Frauen, Männer, Urkunde, Vater

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19/10100 Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. 19/10100 Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen
Schlagworte: Erste Hilfe, Hochschule, Hochschulwesen, Lehrer, Rettungswesen, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung für Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aus- und Fortbildung für Druckluftschaumanlagen bei der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Berufsausbildung, Feuerlöschanlage, Feuerwehr, Katastrophen- und Zivilschutz

Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort
der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Machbarkeitsstudie zur Entwicklung von Beschäftigtenwohnungen am Standort
der Freiwilligen Feuerwehr Hellersdorf
Schlagworte: Dienstgebäude, Feuerwehr, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Dienstgebäude, Erneuerbare Energien, Liegenschaftsverwaltung, Solartechnik, Statistik

Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Behördliche Anfechtung der Vaterschaft und Sanktionen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Behördliche Anfechtung der Vaterschaft und Sanktionen
Schlagworte: Frauen, Männer, Gerichtsentscheidung, Gesetzgebung, Staatsangehörigkeit, Strafrecht, Urkunde, Vater, Zivilrecht

Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Rechtliche Situation und Handlungsbedarf
Schlagworte: Bundesrat, Frauen, Männer, Gesetzgebung, Jugendamt, Strafrecht, Urkunde, Vater, Zivilrecht

Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Zahlen zur missbräuchlichen Anerkennung der Vaterschaft
Schlagworte: Frauen, Männer, Landesamt für Einwanderung, Strafrecht, Strafverfahren, Urkunde, Vater, Zivilrecht

Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Scheinvaterschaft und Ankerkinder: Polizeiliche Ermittlungen
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Frauen, Männer, Innere Sicherheit, Kriminalität, Notar, Polizeieinsatz, Strafrecht, Urkunde, Vater

Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neukölln (Teil 18): Verdacht des rassistischen Angriffs durch den Hauptverdächtigen P. und weitere Ermittlungsstände von Anne Helm (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rechte Anschlagsserie in Neukölln (Teil 18): Verdacht des rassistischen Angriffs durch den Hauptverdächtigen P. und weitere Ermittlungsstände
Schlagworte: Datenverarbeitung, Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Neukölln, Politische Straftat, Rassismus, Rechtsextremismus, Untersuchungsausschuss

Schriftliche Anfrage: Vertretung der Interessen der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr innerhalb der Berliner Feuerwehr von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vertretung der Interessen der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr innerhalb der Berliner Feuerwehr
Schlagworte: Feuerwehr, Information, Katastrophen- und Zivilschutz, Mitwirkung

Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand und Perspektiven für die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Zustand und Perspektiven für die Bertolt-Brecht-Oberschule (05K03)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Asbest, Bausanierung, Bauwesen, Kosten, Lehrer, Oberschule, Personalplanung, Schulgebäude, Spandau

Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Mitglieder der G 10-Kommission des Landes Berlin
Schlagworte: Grundgesetz, Grundrecht, Parlament, Verfassungsschutz, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Sozialleistung, Statistik, Südeuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schul-Avatare
Schlagworte: Hardware, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Schulausstattung, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Grundstück, Marzahn-Hellersdorf, Migranten

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Grundstück, Lichtenberg, Migranten

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Sozialleistung, Statistik, Südeuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Migranten an der Grenze – Mehrheit der Schleuser aus Deutschland?!
Schlagworte: Ausländer, Ermittlungsverfahren, Flüchtling, Kriminalität, Migranten, Migration

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 100 Mio.-Programm für temporäre Schulbauten
Schlagworte: Schulbau, Schulen, Schulfinanzierung, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Große Lastenräder auf Gehwegen
Schlagworte: Fahrrad, Gehweg, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrsverstoß

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lolli-Tests in Kindertageseinrichtungen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Kosten

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was folgt aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung zur Befangenheit von Richterinnen und Richtern?
Schlagworte: Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsentscheidung, Gerichtsverfahren, Richter, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Beratende Mitglieder des Migrations- & Integrationsbeirates
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Beirat, Bezirksverwaltung, Migranten, Spandau

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte 2016 bis 2021
Schlagworte: Amtsgericht, Gebühr, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Kirche, Kirchenaustritt, Religionsgemeinschaft, Religionsgemeinschaften, Statistik, Verwaltungsverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: ÖPNV in Hohenschönhausen weiter stärken
Schlagworte: Barrierefreiheit, Berliner Verkehrsbetriebe, Lichtenberg, Omnibus, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bau der Stadt und Land in Treptow Köpenick am Hassoweg/Nelkenweg
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Kindertagesstätte, Parkfläche, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wald, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Waffenfunde an Gerichten 2020 und 2021
Schlagworte: Gericht, Innere Sicherheit, Statistik, Waffe

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das bezirkliche Vorkaufsrecht: Bilanz und Ausblick
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Immobilien, Kommunale Angelegenheiten, Statistik, Vorkaufsrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verträgt das der Königsheideweg?
Schlagworte: Straßenbau, Straßenschaden, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie 75 wieder bis nach Westkreuz verlängern
Schlagworte: Bahnstrecke, S-Bahn, Schienenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tram-Betrieb auf der Linie M1
Schlagworte: Demonstration, Fahrplan, Schienenverkehr, Straßenbahn

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anzahl zugelassener PKW in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung
Schlagworte: Kraftfahrzeug, Parkraumbewirtschaftung, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungen für zusätzliche Fahrradstellplätze
Schlagworte: Fahrrad, Parkfläche, Radverkehr, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage Asylantragsteller aus der Republik Moldawien von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Folgeanfrage Asylantragsteller aus der Republik Moldawien
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung

Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Siedlung der Deutsche Wohnen in Reinickendorf von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Heizungsausfall in Siedlung der Deutsche Wohnen in Reinickendorf
Schlagworte: Energieversorgung, Heizung, Reinickendorf, Siedlung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Staufalle auf der Frankfurter Allee stadtauswärts von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Staufalle auf der Frankfurter Allee stadtauswärts
Schlagworte: Berliner Wasserbetriebe, Friedrichshain-Kreuzberg, Straßenverkehr, Tiefbau

Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation des Pflege- und Intensivpflegepersonals in Berlin von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aktuelle Situation des Pflege- und Intensivpflegepersonals in Berlin
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhauspersonal, Medizinische Versorgung, Pflege, Pflegeberuf, Statistik

Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kapazität Intensivbetten und Intensivpflegekräfte in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Krankenhauspersonal, Medizinische Versorgung, Patient, Pflegeberuf

Schriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner Gesundheitsversorgung von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Covid-19-Erkrankungen und ihre Auswirkungen auf die Berliner Gesundheitsversorgung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Medizinische Versorgung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Covid19-Patienten aus dem Ausland (Teil 2)
Schlagworte: Ausländer, COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Patient

Schriftliche Anfrage: Halteverbot auf der Berliner Straße im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Halteverbot auf der Berliner Straße im Pankower Ortsteil Französisch Buchholz
Schlagworte: Pankow, Straßenverkehr, Verkehrszeichen

Schriftliche Anfrage: Querungshilfe über die Bucher Chaussee im Pankower Ortsteil Karow von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Querungshilfe über die Bucher Chaussee im Pankower Ortsteil Karow
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Baulandmobilisierungsgesetz: Befreiungen vom Bebauungsplan, Baugebote von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baulandmobilisierungsgesetz: Befreiungen vom Bebauungsplan, Baugebote
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauland, Bauwesen, Gesetzgebung, Rechtsvorschrift, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsbelastete Orte in Berlin – Stand 2021 von Niklas Schrader (Die Linke), Anne Helm (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kriminalitätsbelastete Orte in Berlin – Stand 2021
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik, Polizeieinsatz, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Rückbau der Pop-Up Busspuren auf der Straße Alt Friedrichsfelde sowie der Altentreptower Straße von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückbau der Pop-Up Busspuren auf der Straße Alt Friedrichsfelde sowie der Altentreptower Straße
Schlagworte: Omnibus, U-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Langsamfahrstellen Berlin von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Langsamfahrstellen Berlin
Langsamfahrstellen im Schienennetz
Schlagworte: Fahrplan, Geschwindigkeitsbegrenzung, S-Bahn, Statistik, Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Querungshilfen nur für neu eröffnete soziale Einrichtungen? von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pop-Up-Querungshilfen nur für neu eröffnete soziale Einrichtungen?
Förderung des Fußverkehrs/ Querungshilfen
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau in Berlin
Schlagworte: Bebauungsplan, Bezirk (Gebietskörperschaft), Statistik, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Fälle trotz Impfung bei der älteren Bevölkerung und in Senioren- und Pflegeeinrichtungen
Schlagworte: Alte Menschen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Infektionskrankheit, Pflegeeinrichtung, Statistik, Älterer Mensch

Schriftliche Anfrage: COVID-19-Test-, -Impf- oder Genesungs-Status-Kontrollen am Flughafen BER von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: COVID-19-Test-, -Impf- oder Genesungs-Status-Kontrollen am Flughafen BER
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Luftreinhaltung, Luftverkehr

Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mobilisierung der medizinischen Personalreserven
Medizinisches Personal in den Corona-Impfzentren und den Impfstellen
Schlagworte: Arzt, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Medizinische Berufe, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegelände von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Notfallklinik auf dem Berliner Messegelände
Rückbau der Notfallklinik
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Statistik

Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Impfkapazitäten in Berlin von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erweiterung der Impfkapazitäten in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3G am Arbeitsplatz in der Verwaltung und in Landesbeteiligungen
Schlagworte: Arbeitsplatz, Arbeitsrecht, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hardware, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Telearbeit, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz der vulnerablen Gruppen – die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulhof der Obersee-Schule nicht bebauen
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Schulausstattung, Schulbau, Schulen, Schulgebäude

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Impfung, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Patient, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin 2021
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, COVID-19, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Sozialleistung, Statistik, Südeuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Sozialleistung, Statistik, Südeuropa

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen
Schlagworte: Erste Hilfe, Hochschule, Hochschulwesen, Lehrer, Rettungswesen, Schule, Schulen, Statistik, Unfall

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie
Schlagworte: Kosten, Polizei, Studie, Wissenschaft, Forschung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 2)
Schlagworte: Gewaltprävention, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Kindertagesstätte, Sexueller Missbrauch, Spandau, Strafrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Werbung für Demonstrationen durch das Bezirksamt
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Demonstration, Ordnungsrecht, Spandau, Öffentliche Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer maskiert sich in Kindertageseinrichtungen?
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Gesundheitsschutz, Kindertagesstätte, Kosten, Schutzmaske

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnsitzmeldungen Wiesenweg 14
Schlagworte: Lichtenberg, Meldewesen, Ordnungsrecht, Statistik, Wohnung

Antwort von Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin - Senatskanzlei
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochschulstandort Lichtenberg stärken
Schlagworte: Hochschule, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Lichtenberg

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fachkräftemangel in der Pflege
Schlagworte: Fachkraft, Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf, Statistik, Teilzeitarbeit

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Häusliche Pflege, Impfung, Krankenhaus, Pflegeeinrichtung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung (Teil 3)
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Klima, Luftreinhaltung, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Spandau, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quarantäne- und Absonderungsanordnungen während der Berlin Wahl 2021
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Quarantäne, Statistik, Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freigeist-Schule
Schlagworte: Ideologien, Lehrer, Lehrplan, Privatschule, Privatschulen, Rechtsextremismus, Schulaufsicht, Schulleiter

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchung in Berlin
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Förderunterricht, Schulpflicht, Schulärztliche Untersuchung, Sonderpädagogik, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Konzerte in Berlin (2016-2021)
Schlagworte: Demonstration, Ideologien, Musik, Ordnungsrecht, Rechtsextremismus, Statistik, Veranstaltung, Verfassungsschutz

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Encrochat-Verfahren in Berlin
Schlagworte: Datenaustausch, Datenverarbeitung, Ermittlungsverfahren, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Innere Sicherheit, Kriminalität, Staatsanwaltschaft, Strafverfahren

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sauberkeit in Hohenschönhausen durch mehr Mülleimer befördern
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Grünfläche, Lichtenberg

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschule an der Wuhle
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bauwesen, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Sporthalle

Dritte Verordnung zu Regelungen in zugelassenen Krankenhäusern während der Covid-19-Pandemie (Dritte Krankenhaus-Covid-19-Verordnung)
Vorgang: Dritte Verordnung zu Regelungen in zugelassenen Krankenhäusern während der Covid-19-Pandemie (Dritte Krankenhaus-Covid-19-Verordnung)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Dritte Verordnung zu Regelungen in zugelassenen Krankenhäusern während der Covid-19-Pandemie (Dritte Krankenhaus-Covid-19-Verordnung)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Dritte Verordnung zu Regelungen in zugelassenen Krankenhäusern während der Covid-19-Pandemie (Dritte Krankenhaus-Covid-19-Verordnung)
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2021 außer Kraft.
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht zur Verwendung und Umsetzung der Zuschüsse für besondere touristische Projekte für die bezirkliche Tourismusförderung
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Bericht zur Verwendung und Umsetzung der Zuschüsse für besondere touristische Projekte für die bezirkliche Tourismusförderung
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 (B.95)
siehe auch Drucksache 18/3254
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Freizeit, Tourismus, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung
Schlagworte: Bauland, Bezirk (Gebietskörperschaft), Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kontaktnachverfolgung Gesundheitsamt Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Vorlage zur Kenntnisnahme: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag)
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Zweiter Medienänderungsstaatsvertrag)
Schlagworte: Barrierefreiheit, Informationsgesellschaft, Medien, Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Staatsvertrag

Schriftliche Anfrage: Situation und Finanzierung von Krisen- und Clearingeinrichtungen für Frauen im Land Berlin von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Situation und Finanzierung von Krisen- und Clearingeinrichtungen für Frauen im Land Berlin
Schlagworte: Frau, Frauen, Freier Träger, Männer, Sozialleistung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache und nichtdeutscher Staatsangehörigkeit
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Schulen, Schüler, Staatsangehörigkeit, Statistik

Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anzahl der Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Schule, Schulen, Schüler, Staatsangehörigkeit

Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2020
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2020
Schlagworte: Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Datenschutz, Digitalisierung, Elektronische Aktenführung, Informationssicherheit, Personenbezogene Daten

Schriftliche Anfrage: Investitionen der landeseigenen Gesellschaften in Hohenschönhausen fördern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Investitionen der landeseigenen Gesellschaften in Hohenschönhausen fördern
Schlagworte: Investition, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Lichtenberg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Berliner Schulen mit Luftfilteranlagen versorgen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Schulen mit Luftfilteranlagen versorgen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Klima, Luftreinhaltung, Schulausstattung, Schulen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen stärken von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Einrichtungen in Hohenschönhausen stärken
Schlagworte: Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten (Teil 2) von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten (Teil 2)
Schlagworte: Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr, Schulferien, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Schriftliche Anfrage: Schulen & Internet von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulen & Internet
Schlagworte: ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Schulausstattung, Schule, Schulen, WLAN

Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Hohenschönhausen politisch unterstützen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wirtschaftsansiedlungen in Hohenschönhausen politisch unterstützen
Schlagworte: Lichtenberg, Statistik, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Arbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfen
Schlagworte: Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarkt, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einkommen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Jugendarbeitslosigkeit weiter entschieden bekämpfen
Schlagworte: Arbeitsmarkt, Berufsausbildung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Jugendarbeitslosigkeit, Kinder, Jugendliche, Statistik

Schriftliche Anfrage: Flughafenslots am BER von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flughafenslots am BER
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr

Schriftliche Anfrage: Wohnraumpotentiale der landeseigenen Wohnbaugesellschaften transparent machen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnraumpotentiale der landeseigenen Wohnbaugesellschaften transparent machen
Schlagworte: Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Sportforum Hohenschönhausen zum nationalen Leuchtturm weiterentwickeln von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sportforum Hohenschönhausen zum nationalen Leuchtturm weiterentwickeln
Schlagworte: Bebauungsplan, Lichtenberg, Sport, Sportstätte, Sportstättenbau, Städtebau, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Senatorin Breitenbach, das Ermittlungsverfahren und die Causa „Berlin hilft” von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Senatorin Breitenbach, das Ermittlungsverfahren und die Causa „Berlin hilft”
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Finanzzuweisung, Landesregierung, Senator, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Sozialarbeit, Soziales

Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zwölf Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zwölf weiteren Personen zu Ersatzmitgliedern des Kuratoriums des Lette-Vereins - Stiftung des öffentlichen Rechts
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Personen zu Mitgliedern sowie Wahl von zehn weiteren Personen zustellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses - Stiftung des öffentlichen Rechts
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Stiftung, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen
Schlagworte: Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Kosten, Schulausstattung, Schule, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Pflege
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenpflege, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf, Pflegeeinrichtung, Qualitätssicherung

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgungszustand in den landeseigenen Krankenhäusern
Schlagworte: Berufsausbildung, Gesundheitseinrichtungen, Hebamme, Kinder und Jugendliche, Krankenhaus, Krankenhauspersonal, Personalplanung, Pflegeberuf, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ärzteversorgung in Altglienicke und Adlershof
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Gesundheitseinrichtungen, Medizinische Versorgung, Statistik, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fach- und Hausärzte in Hohenschönhausen ansiedeln
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Gesundheitseinrichtungen, Lichtenberg, Medizinische Versorgung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Definitionen und Fallbeispiele häuslicher Gewalt und ihre Zuordnung in Kriminalstatistiken
Schlagworte: Frauen, Männer, Häusliche Gewalt, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Pflegecampus von Charité und Vivantes
Schlagworte: Berufsausbildung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Fachkraft, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Statistik, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91-93 in Berlin-Kaulsdorf
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bebauungsplan, Grundstück, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Tempohome , 12524 Quittenweg
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Migranten, Spielplatz, Statistik, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona und Impfungen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Berlin
Schlagworte: Baufinanzierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Fußgänger, Gehweg, Kosten, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zumessungsrichtlinien für Berliner Schulen
Schlagworte: Lehrer, Personalplanung, Schule, Schulen, Schüler-Lehrer-Relation

Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen für den Ausbau der L33 von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Planungen für den Ausbau der L33
Schlagworte: Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Senat fordert von Bezirken, weitere Asylbewerber unterzubringen
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten

Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhäuser
Schlagworte: Bauplanung, Fahrrad, Parkfläche, Radverkehr, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Die Nutzung von Landesticket, Firmentickets und Dienstfahrrädern in den Berliner Verwaltungen von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Nutzung von Landesticket, Firmentickets und Dienstfahrrädern in den Berliner Verwaltungen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Dienstfahrzeug, Fahrrad, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Statistik, Verkehrstarif, Öffentliche Verwaltung, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Abwasserkontrolle und Corona von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Abwasserkontrolle und Corona
Schlagworte: Abwasser, Abwasseraufarbeitung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weitere Fragen zum Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Personen aus dem Libanon
Schlagworte: Asien, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Humanitäre Hilfe, Kosten, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wer baute was in Lichtenberg und den übrigen Bezirken? von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer baute was in Lichtenberg und den übrigen Bezirken?
Schlagworte: Baustoff, Bezirk (Gebietskörperschaft), Energieversorgung, Statistik, Städtebau, Wohneigentum, Wohnungsbau, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gärten der Welt
Konzept für eine flexibel nutzbare Ausstellungs- und Veranstaltungsfläche (Multifunktionshalle) auf dem Gelände der "Gärten der Welt"
Schlagworte: Ausstellung, Gaststätte, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten

Schriftliche Anfrage: Probleme für ungeimpfte obdachlose Menschen von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Probleme für ungeimpfte obdachlose Menschen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Statistik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Konkurrenzsituation zwischen obdachlosen Menschen und Asylbewerbern von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Konkurrenzsituation zwischen obdachlosen Menschen und Asylbewerbern
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Migranten, Gesellschaft, Bevölkerung, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Notunterkunft, Sozialleistung, Statistik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Dienst- oder Lustreise des geschäftsführenden Bürgermeisters Müller nach Dubai von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dienst- oder Lustreise des geschäftsführenden Bürgermeisters Müller nach Dubai
Schlagworte: Dienstreise, Kosten, Landesregierung, Regierender Bürgermeister

Schriftliche Anfrage: Ernst-Ludwig-Heim-Straße in Buch, Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ernst-Ludwig-Heim-Straße in Buch, Pankow
Baumfällungen und Schulneubau
Schlagworte: Baum, Gehweg, Pankow, Schulbau, Stadtplanung, Straße, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Wilhelmsruh, Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulwegsicherheit in Wilhelmsruh, Pankow
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Pankow, Radverkehr, Schulweg, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Bohnsdorfer Weg
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bauplanung, Bauwesen, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Treptow-Köpenick, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundstück der geplanten FF Mahlsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Dienstfahrzeug, Dienstgebäude, Feuerwehr, Grundstück, Katastrophen- und Zivilschutz, Kosten

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unsicher, unsicherer, Berliner Schulen? Von Goldnestern zu iPads.
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kosten, Mitte, Schule, Schulen, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausfall der Notrufnummern in Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Notruf, Rettungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in Berlin
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahlmängel während der Abgeordnetenhauswahl 2021
Schlagworte: Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermietern
Schlagworte: Abgaben, Ermittlungsverfahren, Ferienwohnung, Steuerrecht, Strafanzeige

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radweg auf der Hauptstraße in Wilhelmsruh, Pankow
Schlagworte: Pankow, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Covid19 Patienten aus dem Ausland
Schlagworte: Ausländer, COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Patient

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in Marzahn Hellersdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Urteiles des Bundesverwaltungsgerichtes auf die Vorkaufsrechtpraxis in Berlin
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Verwaltungsgericht, Vorkaufsrecht

Schriftliche Anfrage: Pflichtversäumnis der Charité bei der Eintragung klinischer Studien? von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Pflichtversäumnis der Charité bei der Eintragung klinischer Studien?
Prozess der Veröffentlichung von klinischen Studienergebnissen
Schlagworte: Charité - Universitätsmedizin Berlin, Forschung, Publikation, Register, Studie, Universitäten, Wissenschaft, Forschung

Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\*innen an Berliner Universitäten von Tobias Schulze (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wissenschaftliche Mitarbeiter\*innen an Berliner Universitäten
Schlagworte: Befristetes Arbeitsverhältnis, Hochschule, Hochschulwesen, Statistik, Wissenschaftler

Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fahrradparkhaus Mahlsdorf
Schlagworte: Fahrrad, Marzahn-Hellersdorf, Parkfläche, Radverkehr, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrslösung Mahlsdorf
Schlagworte: Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Planfeststellung, Verkehr, Verkehrsplanung, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Zukunft des Güterbahnhofs Kaulsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU), Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des Güterbahnhofs Kaulsdorf
Schlagworte: Bahnhof, Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkläufer (Teil 2) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkläufer (Teil 2)
Schlagworte: Grünfläche, Innere Sicherheit, Spandau, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Dauerbaustelle Baustelleneinrichtung von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dauerbaustelle Baustelleneinrichtung
Schlagworte: Baugenehmigung, Baustelle, Bauwesen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: „Rennstrecke” Pilgramer Straße von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Rennstrecke” Pilgramer Straße
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Kindertagesstätte, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkläufer (Teil 3) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Parkläufer (Teil 3)
Schlagworte: Arbeitszeit, Grünfläche, Innere Sicherheit, Sicherheitsunternehmen (Bewachungsgewerbe), Spandau, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Karrierechancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Berlin von Martin Trefzer (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Karrierechancen für den wissenschaftlichen Nachwuchs in Berlin
Schlagworte: Hochschule, Hochschullehrer, Hochschulpersonal, Hochschulwesen, Personalplanung, Statistik, Wissenschaftler

Schriftliche Anfrage: Unterbrechung der Tramlinie 21 und Verkehrschaos auf der Ehrlichstraße in Berlin Lichtenberg von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unterbrechung der Tramlinie 21 und Verkehrschaos auf der Ehrlichstraße in Berlin Lichtenberg
Schlagworte: Fahrgast, Fahrplan, Informationssystem, Lichtenberg, Schienenverkehr, Straßenbahn, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Parler Feld – Anbindung an den Straßenverkehr von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Parler Feld – Anbindung an den Straßenverkehr
Schlagworte: Bebauungsplan, Marzahn-Hellersdorf, Straßenverkehr, Städtebau

Schriftliche Anfrage: 3G Pflicht in Bussen und Bahnen von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3G Pflicht in Bussen und Bahnen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fahrgast, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Corona-Maßnahmen an Berliner Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona-Maßnahmen an Berliner Hochschulen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hochschule, Hochschulwesen

Schriftliche Anfrage: Spielplatz an den Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spielplatz an den Theodorgärten in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Spielplatz, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchungen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Schulpflicht, Schulärztliche Untersuchung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Soll-Ist-Analyse zum Sharing-Markt in Berlin von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Soll-Ist-Analyse zum Sharing-Markt in Berlin
Sharing-Markt für Autos und Elektrokleinstfahrzeuge u.ä.
Schlagworte: Dienstleistungen, Elektrofahrzeug, Sharing Economy

Schriftliche Anfrage: Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Elektrofahrzeug, Erneuerbare Energien, Ladeinfrastruktur, Statistik, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bhf. Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Lichtenberg, Menschen mit Behinderungen, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Regierender Bürgermeister
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung des Dualen Studiums
Schlagworte: Duales Studium, Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulwesen

Antwort von Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zweierlei Maß? Ungleiche Besoldung von Ärzt:innen der Berliner
Rechtsmedizininstitute
Schlagworte: Arzt, Besoldung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Medizinische Berufe, Rechtsmedizin, Tarifvertrag

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand B-Plan Alte Gärtnerei Altglienicke
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauleitplanung, Bebauungsplan, Grundstück, Städtebau, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Grundschulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Berufliche Weiterbildung, Digitalisierung, Grundschule, Informations- und Kommunikationstechnologien, Lehrer, Schulausstattung, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesregierung, Lehr- und Lernmittel, Schulausstattung, Schule, Schulfinanzierung, Statistik

Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von zehn Abgeordneten zu Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung sowie zehn Abgeordneten zu stellvertretenden Mitgliedern des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung
Schlagworte: Berliner Landeszentrale für politische Bildung (LZ), Erwachsenenbildung, Wahlen

Wahlvorschlag: Wahl von sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses
und
Wahl von weiteren sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu stimmberechtigten Mitgliedern des Landesjugendhilfeausschusses
und
Wahl von weiteren sechs Abgeordneten und vier in der Jugendhilfe erfahrenen oder tätigen Personen, davon eine mit Erfahrung in der Mädchenarbeit, zu deren Stellvertreterinnen/Stellvertretern
Schlagworte: Kinder und Jugendliche, Kinder, Jugendliche, Kinder- und Jugendhilfe, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gewässern
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Ehrenamtliche Tätigkeit, Gesetzgebung, Gewässer, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Joachimsthaler Straße erhalten
Schlagworte: Lichtenberg, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichern
Schlagworte: Lichtenberg, Stadtplanung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen
Schlagworte: Brunnen, Spandau, Statistik, Trinkwasser, Wasser

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Führt die „Bald-Straße” zum „Niemals-Platz”?
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Planfeststellung, Radweg, Stadtplanung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 1)
Schlagworte: Gewaltprävention, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Kindertagesstätte, Sexueller Missbrauch, Spandau, Strafrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Siedlungsstruktur in der Detlevstraße nachhaltig sichern, 7-geschössigen Wohnungsbau verhindern
Schlagworte: Lichtenberg, Stadtplanung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Späthsfelde: Grünflächen oder Bauflächen?
Schlagworte: Bauland, Flächennutzungsplan, Grünfläche, Kleingarten, Städtebau, Treptow-Köpenick, Vorkaufsrecht, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10105: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/10105: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrsampel, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Zukunft des ehemaligen DDR-Gefängnisses an der Keibelstraße von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft des ehemaligen DDR-Gefängnisses an der Keibelstraße
Schlagworte: Gedenkstätte, Kultur, Kunst, Mitte, Politische Bildung, Polizeigebäude

Schriftliche Anfrage: Ausgestaltung der Berliner Impfkampagne von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausgestaltung der Berliner Impfkampagne
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Information, Soziale Medien

Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre Folgen von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Die Stadtmeisterschaft und ihre Folgen
Bundesligaspiel zwischen dem 1. FC Union Berlin und Hertha BSC
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Fußball, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Polizeieinsatz, Sport, Sportveranstaltung, Sportverein, Statistik, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Ein Fünf-Stufen-Plan und eine neue Handreichung gegen Schuldistanz
(Schulschwänzer) von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ein Fünf-Stufen-Plan und eine neue Handreichung gegen Schuldistanz
(Schulschwänzer)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bußgeld, Elektronische Aktenführung, Kosten, Schulpflicht, Sonderpädagogik, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mängel der Wahlen am 26.09.2021 – (Teil 2)
Schlagworte: Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Baugenehmigung, Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbaugesellschaft

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Chaos am BER. Wann wird der Flughafen voll funktionsfähig?
Schlagworte: Epidemie, Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Flughafengesellschaft, Luftverkehr, Personalplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlagen auf der B96 zwischen Alt-Tempelhof und Alt-Mariendorf
Schlagworte: Kraftfahrzeug, Ladeinfrastruktur, Luftreinhaltung, Parkfläche, Radverkehr, Schadstoff, Straßenverkehr, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Instandsetzung und Beleuchtung der Gehwege im und am Malchower Weg
Schlagworte: Gehweg, Lichtenberg, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Obersee in Berlin-Hohenschönhausen nachhaltig entwickeln
Schlagworte: Abfallbeseitigung, Abfallvermeidung, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zulässigkeit der Erfassung von Kfz-Kennzeichen mittels Videotechnik zum Zweck der Auswertung der Berliner Fahrzeugflotte.
Schlagworte: Datenverarbeitung, Klima, Kraftfahrzeug, Luftreinhaltung, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der geplanten Schule in der Elsenstraße
Schlagworte: Bauplanung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulen, Schulgebäude, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Was hätte Bruno Taut dazu gesagt? von Andreas Otto (Grüne), Julia Schneider (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was hätte Bruno Taut dazu gesagt?
Baumfällungen in der Wohnstadt Carl Legien und Ernennung der Siedlung zum Weltkulturerbe.
Schlagworte: Baum, Denkmalschutz, Kulturgutschutz, Kunst, Kultur, Natur, Pankow, Siedlung

Schriftliche Anfrage: Baustellen in Hohenschönhausen aufeinander abstimmen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Baustellen in Hohenschönhausen aufeinander abstimmen
Schlagworte: Baustelle, Lichtenberg, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Berlin übernimmt Verantwortung: Gerechte Verteilung von Flüchtlingen sicherstellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlin übernimmt Verantwortung: Gerechte Verteilung von Flüchtlingen sicherstellen
Schlagworte: Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Migration, Statistik

Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion beim Neubau der Gustav-Heinemann-Schule von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostenexplosion beim Neubau der Gustav-Heinemann-Schule
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bebauungsplan, Kosten, Oberschule, Schulbau, Schulfinanzierung, Städtebau, Tempelhof-Schöneberg

Schriftliche Anfrage: Gefahr in Gelenkbussen von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Gefahr in Gelenkbussen
Schlagworte: Dieselmotor, Omnibus, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Intelligente Verkehrslenkung von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Intelligente Verkehrslenkung
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Verkehr, Verkehrsampel, Verkehrslenkung, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Wasserqualität am Malchower See nachhaltig verbessern von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserqualität am Malchower See nachhaltig verbessern
Schlagworte: Binnengewässer, Gewässerschutz, Wasser, Wasserverunreinigung

Schriftliche Anfrage: Wasserqualität am Obersee nachhaltig verbessern von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wasserqualität am Obersee nachhaltig verbessern
Schlagworte: Binnengewässer, Gewässerschutz, Wasser

Schriftliche Anfrage: Flughafen BER: Auswirkungen auf Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Flughafen BER: Auswirkungen auf Hohenschönhausen
Schlagworte: Flughafen Berlin Brandenburg, Fluglärm, Lichtenberg, Luftverkehr, Lärmschutz, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Hohenschönhausen: Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kita-Plätze in Hohenschönhausen: Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern
Schlagworte: Familie, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Lichtenberg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schulplätze in Lichtenberg: Wohnortnahe Versorgung sicherstellen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulplätze in Lichtenberg: Wohnortnahe Versorgung sicherstellen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Lichtenberg, Schule, Statistik

Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitung in Malchow zeitnah in den Boden verlegen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochspannungsleitung in Malchow zeitnah in den Boden verlegen
Schlagworte: Elektrizitätsversorgung, Energie, Kommunale Versorgungswirtschaft, Lichtenberg, Tiefbau

Schriftliche Anfrage: Transparenz schaffen: Gemeinnützige Projekte der landeseigenen Unternehmen
in Hohenschönhausen veröffentlichen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Transparenz schaffen: Gemeinnützige Projekte der landeseigenen Unternehmen
in Hohenschönhausen veröffentlichen
Schlagworte: Auskunfterteilung, Kommunale Angelegenheiten, Landesbetrieb, Lichtenberg

Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Straße in Hohenschönhausen weiter
befördern von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Plauener Straße in Hohenschönhausen weiter
befördern
Schlagworte: Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Grundstück, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung, Statistik, Wirtschaftsförderung, Öffentliches Vermögen

Schriftliche Anfrage: Lebenserwartung und Suizide in Berlin von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lebenserwartung und Suizide in Berlin
Schlagworte: Statistik, Sterblichkeit, Suizid, Tod

Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Kreuzungen von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sicherheit an Kreuzungen
Schlagworte: Fußgänger, Radverkehr, Straßenverkehr, Straßenverkehrsunfall, Unfallstatistik, Verkehr, Verkehrssicherheit

Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Darßer Straße in Hohenschönhausen weiter befördern von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Gewerbegebiets Darßer Straße in Hohenschönhausen weiter befördern
Schlagworte: Gewerbegebiet, Gewerbliche Wirtschaft, Industrie, Lichtenberg, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Leuchtturm des Bauhauserbes der Kultur in Hohenschönhausen: Mies van der Rohe Haus von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Leuchtturm des Bauhauserbes der Kultur in Hohenschönhausen: Mies van der Rohe Haus
Besucherzahlen im Mies van der Rohe Haus seit 2016
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kunst, Lichtenberg, Statistik

Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke
Schlagworte: Kosten, Planfeststellung, Regionalverkehr, Schienenverkehr

Elfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Elfte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Schlagworte: Abgaben, Gebühr, Gesundheitswesen, Krankenpflege, Pflege, Wohngemeinschaft

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zweite Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft. Artikel 2 tritt am 1. Juni 2023 in Kraft.
Schlagworte: Abgaben, Gebühr, Gesundheitswesen, Krankenpflege, Pflege, Wohngemeinschaft

Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gesprächs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 18. November 2021
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Ergebnisse des Corona-Gesprächs der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 18. November 2021
Schlagworte: Bundeskanzler, Bundesregierung, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Impfung, Landesparlament, Länder der Bundesrepublik Deutschland

Vorlage zur Kenntnisnahme: Berufung des Beirats der Musicboard Berlin GmbH
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Berufung des Beirats der Musicboard Berlin GmbH
Schlagworte: Beirat, Kultur, Kulturpolitik, Kunst, Musik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mängel der Wahlen am 26.09.2021 - Planungsprämissen zu Wahlkabinen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Baumschulenweg
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sperrung der Buckower Chaussee für den Durchgangsverkehr doch schon ab diesem Jahr?
Schlagworte: Bauplanung, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow schnell planen und fertigstellen
Schlagworte: Flächennutzungsplan, Kosten, Straßenbau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radweg zwischen Barnimplatz und Wuhletalstraße, parallel zur Tramstrecke
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Antwort von Regierender Bürgermeister
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Preisgelder vom RBB
Schlagworte: Auszeichnung, Fernsehen, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erweiterung des Marktes am Wilhelmsruher Damm ggü. Märkisches Zentrum
Schlagworte: Fußgänger, Handel, Markthandel, Reinickendorf, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohngeld 2016 bis 2021
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Sozialleistungen, Statistik, Wohngeld, Wohnungswesen

Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin geht voran: Gegen die Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben! #positivarbeiten
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht): Berlin geht voran: Gegen die Diskriminierung von Menschen mit HIV im Arbeitsleben! #positivarbeiten
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/3545 und 18/3999
2. Zwischenbericht
Schlagworte: Aids, Arbeitnehmer, Diskriminierung, Gesellschaft, Bevölkerung, Landesbetrieb, Landesverwaltung, Öffentliche Verwaltung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung einer Expertenkommission Wahlen in Berlin
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Einrichtung einer Expertenkommission Wahlen in Berlin
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Bezirksverordnetenversammlung, Bundestag, Landesverwaltung, Volksabstimmung, Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Bürgerberatung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nichterreichbarkeit der Notrufnummern 110 und 112
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Notruf, Rettungswesen

Vorlage zur Kenntnisnahme: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von § 26 Nummer 4 des Baugesetzbuchs
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von § 26 Nummer 4 des Baugesetzbuchs
Damit die Städte und Gemeinden zu ihrer bisherigen Vorkaufsrechtspraxis zurückkehren können, ist eine Änderung von § 26 Nummer 4 des Baugesetzbuchs nötig, die deutlich macht, dass es in den Erhaltungsgebieten auf zukünftige Nutzungen des Grundstücks ankommt.
Schlagworte: Baugesetzbuch, Bauwesen, Bundesrat, Bundesrecht, Vorkaufsrecht

Schriftliche Anfrage: Erweiterungen des Verkehrsraumes für Radfahrer - wie hoch ist das Verkehrsaufkommen? von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erweiterungen des Verkehrsraumes für Radfahrer - wie hoch ist das Verkehrsaufkommen?
Schlagworte: Fahrrad, Radverkehr, Straßenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Luftfiltergeräte an Berliner Schulen von Thorsten Weiß (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftfiltergeräte an Berliner Schulen
Schlagworte: Klima, Luftreinhaltung, Schulausstattung, Schulen, Statistik

Antrag: Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” unverzüglich prüfen und entscheiden! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen” unverzüglich prüfen und entscheiden!
Schlagworte: Volksabstimmung, Wahlen, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Partizipative Grundlagenermittlung für das Masterverfahren Hermannplatz von Dr. Susanna Kahlefeld (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Partizipative Grundlagenermittlung für das Masterverfahren Hermannplatz
Schlagworte: Bürgerbeteiligung, Neukölln, Stadtplanung, Städtebau, Veranstaltung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schönhauser Allee zum Boulevard?
Schlagworte: Pankow, Radverkehr, Stadtplanung, Straße, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten
Schlagworte: Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr, Schulferien, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Ordnungswidrigkeit, Rechtsvorschrift, Straftat

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau der Turnhalle an der Grundschule an der Wuhle
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bauwesen, Grundschule, Kosten, Sporthalle, Unterricht

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Obdachlosigkeit in Berlin
Schlagworte: Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Staatsangehörigkeit, Statistik, Wohnungslosigkeit

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hat tatsächlich „Velomax” etwas gegen das Fahrradfahren?
Schlagworte: Pankow, Radverkehr, Radweg, Sporthalle, Straßenverkehr, Veranstaltung, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Dit is Berlin!” – 5 Jahre geschlossener Tunnel am Bahnhof Schöneweide und
nichts tut sich
Schlagworte: Fußgänger, Planfeststellung, Straßenbau, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostenbeteiligung der Eltern an der Verpflegung in Kindertageseinrichtungen
Schlagworte: Ernährung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kosten, Verpflegung

Antwort von Senatsverwaltung für Finanzen
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehrerinnen und Lehrer mit ausländischen Abschlüssen
Schlagworte: Berufliche Qualifikation, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Vergütung

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neuer Grundschulstandort an der ehemaligen Luise-und-Wilhelm-Teske-Schule an der Ella-Barowsky-Straße (vormals Tempelhofer Weg)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bausanierung, Bauwesen, Grundschule, Schulpflicht

Antwort von Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftfilter ohne Filter?
Schlagworte: Kosten, Luftreinhaltung, Schulausstattung, Schulen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Berserker-Clan”, rechte Tag-X-Mobilisierungen und Querdenken-Proteste
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Rechtsextremismus, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Haltekonzept und Fahrplan der RB 26 nach Müncheberg verbessern von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Haltekonzept und Fahrplan der RB 26 nach Müncheberg verbessern
Schlagworte: Brandenburg, Fahrplan, Regionalverkehr, Schienenverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Berlinovo lässt Wohnungen von Deutsche Wohnen verwalten von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berlinovo lässt Wohnungen von Deutsche Wohnen verwalten
Schlagworte: Landesbetrieb, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Weiter mit der LUCA-App? von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Weiter mit der LUCA-App?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Kosten, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Migranten, Staatsangehörigkeit, Statistik

Schriftliche Anfrage: Long COVID von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Long COVID
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Medizinische Forschung

Schriftliche Anfrage: Qualität der Schnelltests von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualität der Schnelltests
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Besuchsregelungen in Berliner Geburtsstationen und Geburten in Berlin (Teil 2) von Dr. Maren Jasper-Winter (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Besuchsregelungen in Berliner Geburtsstationen und Geburten in Berlin (Teil 2)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frauen, Männer, Geburt, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsvorsorge, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Rechtsvorschrift

Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50ba im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50ba im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Schlagworte: Bebauungsplan, Reinickendorf, Städtebau

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-50ba im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel
Schlagworte: Bebauungsplan, Reinickendorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Covid19 Patienten aus dem Ausland von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Covid19 Patienten aus dem Ausland
Schlagworte: Ausländer, COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Patient

Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in Marzahn Hellersdorf von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in Marzahn Hellersdorf
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Schriftliche Anfrage: Covid19 Impfungen in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Covid19 Impfungen in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kosten

Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021 von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schädlingsbefall durch Ratten in Marzahn Hellersdorf 2021
Schlagworte: Gesundheitsschutz, Kanalisation, Marzahn-Hellersdorf, Schädlingsbekämpfung, Statistik, Tier, Tier, Tierschutz, Tierhaltung

Schriftliche Anfrage: Bürgerhaus Berlin Marzahn Barnimplatz von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bürgerhaus Berlin Marzahn Barnimplatz
Schlagworte: Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den Gärten der Welt im ÖPNV von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Seilbahn bei den Gärten der Welt im ÖPNV
Schlagworte: Grünfläche, Kosten, Seilbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Clayalle Bussonderstreifen von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Clayalle Bussonderstreifen
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Omnibus, Steglitz-Zehlendorf, Straßen- und Wegerecht, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Kindergeld in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kindergeld in Berlin
Schlagworte: Ausland, Kindergeld, Sozialleistungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wahl zum Abgeordnetenhaus (Teil 2) von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahl zum Abgeordnetenhaus (Teil 2)
Schlagworte: Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 3 G Regeln in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einhaltung der 3 G Regeln in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gaststätte, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Ordnungsbehörde, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Clara Zetkin Park in Berlin Marzahn von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Clara Zetkin Park in Berlin Marzahn
Gestaltungskonzept für die Neu- und Umgestaltung des Clara-Zetkin-Parks
Schlagworte: Grünfläche, Kosten, Marzahn-Hellersdorf, Stadtplanung, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Land- und Bundesstraßen in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Land- und Bundesstraßen in Berlin
Schlagworte: Straße, Straßenbau, Verkehr, Verkehrspolitik, Verkehrswegebau, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Rückkehr von syrischen Migranten nach Syrien von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Rückkehr von syrischen Migranten nach Syrien
Schlagworte: Abschiebung, Asien, Ausländer, Flüchtling, Migranten, Migration, Statistik

Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 3 G Regeln im ÖPNV der BVG und S Bahn Berlin
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kosten, Ordnungsbehörde, S-Bahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Pankow, Privathaushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann wird die Verkehrssituation um den BSR-Hof Behmstraße verbessert?
Schlagworte: Abfall, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Grundstück, Pankow, Radverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kleingärten in Hohenschönhausen sichern
Schlagworte: Bebauungsplan, Kleingarten, Lichtenberg, Städtebau

Antwort von Regierender Bürgermeister
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Berliner Instituts für Islamische Theologie (BIT)
Schlagworte: Hochschullehrer, Hochschulzulassung, Humboldt-Universität, Personalplanung, Studienfach, Universitäten

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 5 neue Asylunterkünfte in Berlin
Schlagworte: Asylrecht, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vom Popup-Radweg zum Radweg
Schlagworte: Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modellprojekte für den Fußverkehr der SenUVK
Schlagworte: Fußgänger, Modellprojekt, Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Straßenverkehr

Antwort von Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Senat holt 112 Syrier aus dem Libanon nach Berlin
Schlagworte: Asien, Ausländer, Berufliche Qualifikation, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Kosten, Migranten, Statistik

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teilnahme von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses an Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Bezirksverordnetenversammlung, Landesregierung

Schriftliche Anfrage: Belegung der Unterkünfte des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Belegung der Unterkünfte des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Statistik, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Förderung der Kultur in Hohenschönhausen von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Förderung der Kultur in Hohenschönhausen
Schlagworte: Kultur, Kultureinrichtung, Kulturförderung, Kunst, Lichtenberg

Schriftliche Anfrage: Energetische Gebäudesanierung in Milieuschutzgebieten von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Energetische Gebäudesanierung in Milieuschutzgebieten
Schlagworte: Bausanierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Energie, Energieeinsparung, Energiepolitik, Gebäude

Schriftliche Anfrage: Startups in Hohenschönhausen fördern und ansiedeln von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Startups in Hohenschönhausen fördern und ansiedeln
Schlagworte: Lichtenberg, Unternehmensgründung, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung

Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung durch Stationäre Messgeräte (Blitzer) von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verkehrsberuhigung durch Stationäre Messgeräte (Blitzer)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bußgeld, Geschwindigkeitsbegrenzung, Kosten, Statistik, Verkehr, Verkehrsberuhigung, Verkehrstechnik

Schriftliche Anfrage: Ist der Pilot abgestürzt? von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ist der Pilot abgestürzt?
Pilotprojekt zum Einsatz von sogenannten PCR-Pool-Lollotests an 30 Kitas nun auch an 24 Schulen.
Ausstattung der Schulen mit mobilfunkbasierten WLAN-Routern
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hardware, Informations- und Kommunikationstechnologien, Kindertagesstätte, Schulausstattung, Schule, Schulen, Statistik, WLAN

18.11.2021 Plenarsitzung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Waffenrecht (Waffengebührenordnung – WaffGebO)
Schlagworte: Abgaben, Gebührenordnung, Waffe

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XV-68b-1 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Schulbau, Städtebau

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2022
Schlagworte: Abgaben, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Berliner Wasserbetriebe, Betriebliches Rechnungswesen, Finanzmarkt, Zins

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über einen Genehmigungsvorbehalt gemäß § 250 Absatz 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs für die Begründung oder Teilung von Wohnungseigentum oder Teileigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten
(Umwandlungsverordnung nach § 250 BauGB)
An den künftig für Wohnen zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Mieterschutz, Mietwohnung, Wohneigentum, Wohnungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung von Vorschriften für berufliche Schulen im Land Berlin
An den künftig für Bildung zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Bildungsabschluss

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 9-50a im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick
Schlagworte: Bauwesen, Bebauungsplan, Städtebau, Treptow-Köpenick

Behandlung im Plenum
Vorgang: Verordnung über die Abgrenzung der Gerichtsbezirke (Gerichtsbezirksabgrenzungsverordnung - GBAbV)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften

Behandlung im Plenum
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Schlagworte: Abgaben, Gebühr, Gesundheitswesen, Medizintechnik

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
An den künftig für Geschäftsordnung zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Behandlung im Plenum
Vorgang: Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens "Einführung eines Berliner Transparenzgesetzes"
Redner: Franziska Becker (SPD), Christian Goiny (CDU), Benedikt Lux (Grüne), Marc Vallendar (AfD), Tobias Schulze (Die Linke), Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Auskunfterteilung, Gesetzgebung, Informationsgesellschaft, Medien, Open Data, Volksabstimmung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Änderung der Verfassung von Berlin - Trennung von Amt und Mandat
(Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)
Vertagt
Schlagworte: Staatsaufbau, Verfassung

I. Lesung
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): MSA-Abschluss an Gymnasien durch Versetzung in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
An den künftig für Bildung zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gymnasium, Mittlerer Schulabschluss, Schulrecht

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Rauschgiftkriminalität bekämpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln
Vertagt
Schlagworte: Drogenhandel, Drogenkriminalität, Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Rauschmittel, Verbrechensbekämpfung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte!
Zusammen beraten mit: Aktueller Stunde, Drucksache 19/0020, 19/0016 und 19/0025
An den künftig für Gesundheit zuständigen Ausschuss
Redner: Raed Saleh (SPD), Kai Wegner (CDU), Silke Gebel (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Sebastian Czaja (FDP), Müller, Michael (Regierender Bürgermeister)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kosten

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Konsequenzen aus dem Berliner Wahlchaos am 26. September 2021 ziehen!
An den künftig für Inneres zuständigen Ausschuss
Redner: Frank-Christian Hansel (AfD), Christian Hochgrebe (SPD), Frank Balzer (CDU), Benedikt Lux (Grüne), Karsten Woldeit (AfD), Paul Fresdorf (FDP), Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Schlagworte: Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Mit effektiven Maßnahmen zurück zur Freiheit
Zusammen beraten mit: Aktueller Stunde, Drucksache 19/0020, 19/0014 und 19/0025
An den künftig für Gesundheit zuständigen Ausschuss
Redner: Raed Saleh (SPD), Kai Wegner (CDU), Silke Gebel (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Sebastian Czaja (FDP), Müller, Michael (Regierender Bürgermeister)
Schlagworte: Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Neustart statt Weiter so: Siedlungsverträgliches Grundwassermanagement - auch im Neuköllner Blumenviertel
An den künftig für Umwelt zuständigen Ausschuss (f) und an den künftig für Betriebe zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Grundwasser, Neukölln, Siedlung, Wasser

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Neustart statt Weiter so: Berliner Mietenkrise endlich lösen
An den künftig für Wohnen zuständigen Ausschuss
Redner: Stefan Evers (CDU), Iris Spranger (SPD), Harald Laatsch (AfD), Katrin Schmidberger (Grüne), Stefan Förster (FDP), Niklas Schenker (Die Linke)
Schlagworte: Miete, Vergleichsmiete, Wohnungsbau, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Zusammen beraten mit: Aktueller Stunde, Drucksache 19/0014, 19/0016 und 19/0025
Redner: Raed Saleh (SPD), Kai Wegner (CDU), Silke Gebel (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Sebastian Czaja (FDP), Müller, Michael (Regierender Bürgermeister)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der Wohnungsbaupolitik
An den künftig für Wohnen zuständigen Ausschuss
Redner: Sibylle Meister (FDP), Iris Spranger (SPD), Dirk Stettner (CDU), Steffen Zillich (Die Linke), Katrin Schmidberger (Grüne), Harald Laatsch (AfD), Katalin Gennburg (Die Linke), Sebastian Czaja (FDP)
Schlagworte: Bauleitplanung, Mietendeckel, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung
Zusammen beraten mit: Aktueller Stunde, Drucksache 19/0020, 19/0014 und 19/0016
Redner: Raed Saleh (SPD), Kai Wegner (CDU), Silke Gebel (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Sebastian Czaja (FDP), Müller, Michael (Regierender Bürgermeister)
Schlagworte: Amtshilfe, Bundeswehr, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Rainer B. Giesel
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Rainer B. Giesel
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die ehemalige Abgeordneten Elga Kampfhenkel
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für die ehemalige Abgeordneten Elga Kampfhenkel
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den ehemaligen Abgeordneten Reinhard Roß
Vorgang: Nachrufe u. Gedenkreden: Gedenkworte für den ehemaligen Abgeordneten Reinhard Roß
Redner: Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Nachrufe u. Gedenkreden, Tod

Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Vorgang: Aktuelle Stunde: Die 4. Welle brechen: Gemeinsam gegen das Coronavirus
Zusammen beraten mit: Drucksache 19/0020, 19/0014, 19/0016 und 19/0025
Redner: Raed Saleh (SPD), Kai Wegner (CDU), Silke Gebel (Grüne), Dr. Kristin Brinker (AfD), Carsten Schatz (Die Linke), Sebastian Czaja (FDP)
Schlagworte: Amtshilfe, Bundeswehr, COVID-19, Epidemie, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Krankenhausbehandlung, Krankenhausfinanzierung, Personalplanung, Pflegeberuf, Veranstaltung, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Mündliche Anfrage: Stand des S-Bahnvergabeverfahrens für die Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn von Tino Schopf (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stand des S-Bahnvergabeverfahrens für die Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn
Redner: Tino Schopf (SPD)
Schlagworte: Ausschreibung, Berlin-Brandenburg, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Antwort von Tidow, Stefan (StSekr)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Stand des S-Bahnvergabeverfahrens für die Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn
Redner: Tidow, Stefan (StSekr), Oliver Friederici (CDU)
Schlagworte: Ausschreibung, Berlin-Brandenburg, S-Bahn, Schienenverkehr, Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Mündliche Anfrage: Einschränkung der Arbeitnehmerrechte beim Lieferdienst Gorillas von Christoph Wapler (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Einschränkung der Arbeitnehmerrechte beim Lieferdienst Gorillas
Redner: Christoph Wapler (Grüne)
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsgericht, Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Gerichtsentscheidung

Antwort von Elke Breitenbach (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Einschränkung der Arbeitnehmerrechte beim Lieferdienst Gorillas
Redner: Elke Breitenbach (Die Linke), Alexander Kaas Elias (Grüne)
Schlagworte: Arbeitsbedingungen, Arbeitsgericht, Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Dienstleistungen, Dienstleistungswirtschaft, Gerichtsentscheidung

Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests
Redner: Dirk Stettner (CDU)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kinder und Jugendliche, Kindertagesstätte, Schule, Schulen

Antwort von Scheeres, Sandra (SenBildJugFam)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Ergebnisse des Pilotprojekts PCR-Lollitests
Redner: Scheeres, Sandra (SenBildJugFam), Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kinder und Jugendliche, Kindertagesstätte, Schule, Schulen

Mündliche Anfrage: Vorbereitung auf Asylsuchende von Elif Eralp (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vorbereitung auf Asylsuchende
Redner: Elif Eralp (Die Linke)
Schlagworte: Asien, Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Quarantäne, Wohnung, Zuständigkeit (Verwaltung)

Antwort von Elke Breitenbach (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vorbereitung auf Asylsuchende
Redner: Elke Breitenbach (Die Linke), Franziska Brychcy (Die Linke)
Schlagworte: Asien, Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Migranten, Quarantäne, Wohnung, Zuständigkeit (Verwaltung)

Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App
Redner: Ronald Gläser (AfD)
Schlagworte: Ausschreibung, Digitalisierung, Gerichtsentscheidung, Gesundheitswesen, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem

Antwort von Kalayci, Dilek (SenGPG)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Urteil des Oberlandesgerichts Rostock über den Kauf der Luca-App
Redner: Kalayci, Dilek (SenGPG), Stefan Ziller (Grüne)
Schlagworte: Ausschreibung, Digitalisierung, Gerichtsentscheidung, Gesundheitswesen, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem

Mündliche Anfrage: Vorbereitung der Coronaimpfung für Kinder von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vorbereitung der Coronaimpfung für Kinder
Redner: Felix Reifschneider (FDP)
Schlagworte: Arzneimittel, Arzneimittelzulassung, Arzt, Beratung, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Impfung, Kind, Vergütung

Antwort von Kalayci, Dilek (SenGPG)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Vorbereitung der Coronaimpfung für Kinder
Redner: Kalayci, Dilek (SenGPG), Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Schlagworte: Arzneimittel, Arzneimittelzulassung, Arzt, Beratung, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz, Impfung, Kind, Vergütung

Mündliche Anfrage: WLAN-Versorgung an den Berliner Schulen von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: WLAN-Versorgung an den Berliner Schulen
Redner: Björn Matthias Jotzo (FDP)
Schlagworte: Ausschreibung, Hardware, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Schulausstattung, Schulen, Schulfinanzierung, WLAN

Antwort von Scheeres, Sandra (SenBildJugFam)
Vorgang: Mündliche Anfrage: WLAN-Versorgung an den Berliner Schulen
Redner: Scheeres, Sandra (SenBildJugFam), Dirk Stettner (CDU)
Schlagworte: Ausschreibung, Hardware, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Schulausstattung, Schulen, Schulfinanzierung, WLAN

Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter von Florian Kluckert (FDP)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter
Redner: Florian Kluckert (FDP)
Schlagworte: Amtshilfe, COVID-19, Dienstleistungen, Epidemie, Gaststätte, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Neukölln, Ordnungsbehörde, Personalplanung, Polizeieinsatz, Strafrecht

Antwort von Andreas Geisel (SPD)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Kontrolle von Gaststätten durch Ordnungsämter
Redner: Andreas Geisel (SPD), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: Amtshilfe, COVID-19, Dienstleistungen, Epidemie, Gaststätte, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Neukölln, Ordnungsbehörde, Personalplanung, Polizeieinsatz, Strafrecht

Mündliche Anfrage: Taxiverkehr am Flughafen BER von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Taxiverkehr am Flughafen BER
Redner: Oliver Friederici (CDU)
Schlagworte: Brandenburg, Dienstleistungen, Flughafen Berlin Brandenburg, Taxigewerbe

Antwort von Tidow, Stefan (StSekr)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Taxiverkehr am Flughafen BER
Redner: Tidow, Stefan (StSekr), Karsten Woldeit (AfD)
Schlagworte: Brandenburg, Dienstleistungen, Flughafen Berlin Brandenburg, Taxigewerbe

Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester
Redner: Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Schlagworte: Bundesrecht, COVID-19, Epidemie, Feiertag, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Handel, Krankenhausbehandlung, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Sprengstoff

Antwort von Elke Breitenbach (Die Linke)
Vorgang: Mündliche Anfrage: Pyrotechnik an Silvester
Redner: Elke Breitenbach (Die Linke), Vasili Franco (Grüne), Benedikt Lux (Grüne)
Schlagworte: Bundesrecht, COVID-19, Epidemie, Feiertag, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Handel, Krankenhausbehandlung, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Sprengstoff

18.11.2021 - 18.11.2021

Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Fünfte Verordnung zur Änderung der Zweiten Schul-Hygiene-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Hygiene, Schule

Wahlvorschlag: Wahl von fünf Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Gnadenausschusses und fünf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Gnadenausschusses
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von fünf Personen zu ordentlichen Mitgliedern des Gnadenausschusses und fünf weiteren Personen zu stellvertretenden Mitgliedern des Gnadenausschusses
Schlagworte: Begnadigung, Parlament, Stiftung, Wahlen

Schriftliche Anfrage: Grundschule an der Wuhle von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundschule an der Wuhle
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bauwesen, Grundschule, Marzahn-Hellersdorf, Sporthalle

Schriftliche Anfrage: Verschläft die Senatsverwaltung die Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal? von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verschläft die Senatsverwaltung die Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal?
Schlagworte: Aufzugsanlage, Bahnhof, Barrierefreiheit, Bausanierung, Menschen mit Behinderungen, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand Blankenburger Süden: Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts von Johannes Kraft (CDU), Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verfahrensstand Blankenburger Süden: Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts
Schlagworte: Flächennutzungsplan, Kommunale Angelegenheiten, Pankow, Stadtplanung, Städtebau, Vorkaufsrecht

Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2) von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Dialogdisplays (Teil 2)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Statistik

Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln? von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommt die Whitelist mit empfohlenen digitalen Lehr- und Lernmitteln?
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssicherheit, Lehr- und Lernmittel, Schulausstattung, Schulen

Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schuldatenverordnung aktualisiert und die digitale Lehr- und Lernmittelverordnung erstellt? von Franziska Brychcy (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schuldatenverordnung aktualisiert und die digitale Lehr- und Lernmittelverordnung erstellt?
Schlagworte: Datenschutz, Lehr- und Lernmittel, Rechtsvorschrift, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufplätze von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hundeauslaufplätze
Schlagworte: Grundstück, Grünfläche, Hund, Liegenschaftsverwaltung, Marzahn-Hellersdorf, Tier, Tierhaltung, Tierschutz

Schriftliche Anfrage: Ausfall IT-gestützter Funktionen bei Bussen der BVG im Oktober 2020 und im Juni 2021 von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausfall IT-gestützter Funktionen bei Bussen der BVG im Oktober 2020 und im Juni 2021
Schlagworte: Berliner Verkehrsbetriebe, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Informationssystem, Omnibus, Software, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfangebot für Asylbewerber
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Migranten, Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Flüchtling, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Information, Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stark trotz Corona
Landesprogramm „Lernrückstände aufholen“
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildung, Bildungsfinanzierung, Bildungspolitik, COVID-19, Epidemie, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Schule, Schulen, Statistik, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Stand der Entsorgungssicherheit für Haushalte im Nord-Osten Berlins von Johannes Kraft (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der Entsorgungssicherheit für Haushalte im Nord-Osten Berlins
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Kanalisation

Schriftliche Anfrage: Migration – Belarus – (Teil 1) von Dr. Hugh Bronson (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Migration – Belarus – (Teil 1)
Schlagworte: Asylrecht, Ausländer, Bezirk (Gebietskörperschaft), Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Migranten, Migration, Osteuropa, Sozialleistung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder von Dirk Stettner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Bildungspolitik, Frühkindliche Bildung, Grundschule, Kinderbetreuung, Kosten, Öffentliche Mittel

Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest von Björn Matthias Jotzo (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Status und Impfung von Personen mit positivem Corona-Antikörpertest
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung

Schriftliche Anfrage: Welche Corona-Regelung gilt eigentlich aktuell auf Berlins einzigem und letzten Straßenstrich an der Kurfürstenstraße? von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Welche Corona-Regelung gilt eigentlich aktuell auf Berlins einzigem und letzten Straßenstrich an der Kurfürstenstraße?
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Frauen, Männer, Gesundheitsschutz, Prostitution, Rechtsvorschrift

17.11.2021 Ausschusssitzung

Ausschussberatung von Hauptausschuss
Vorgang: Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens "Einführung eines Berliner Transparenzgesetzes"
Schlagworte: Auskunfterteilung, Gesetzgebung, Informationsgesellschaft, Medien, Open Data, Volksabstimmung

17.11.2021 - 05.11.2021

Mitteilung zur Kenntnisnahme
Vorgang: Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens "Einführung eines Berliner Transparenzgesetzes"
Mitteilung des Hauptausschusses
Schlagworte: Auskunfterteilung, Gesetzgebung, Informationsgesellschaft, Medien, Open Data, Volksabstimmung

Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Amtshilfe sicherstellen: Bundeswehr als starker Partner bei der Corona-Kontaktnachverfolgung
Schlagworte: Amtshilfe, Bundeswehr, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Sechste Verordnung zur Änderung der Dritten Pflegemaßahmen-Covid-19-Verordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Krankenpflege

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO)
Schlagworte: Kosten, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Rettungswesen, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26.09.2021 in Berlin Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Marzahn-Hellersdorf, Wahl, Wahlen

Schriftliche Anfrage: Hochschulstandort Lichtenberg stärken von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hochschulstandort Lichtenberg stärken
Schlagworte: Hochschule, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, Lichtenberg

Schriftliche Anfrage: Was folgt aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung zur Befangenheit von Richterinnen und Richtern? von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Was folgt aus der aktuellen BGH-Rechtsprechung zur Befangenheit von Richterinnen und Richtern?
Schlagworte: Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Gerichtsentscheidung, Gerichtsverfahren, Richter, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zukunft vom Jugendclub M3 in Marzahn (Teil 2) von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft vom Jugendclub M3 in Marzahn (Teil 2)
Schlagworte: Finanzierung, Freier Träger, Freizeit, Jugendamt, Jugendarbeit, Jugendfreizeitstätte, Kinder, Jugendliche, Marzahn-Hellersdorf

Schriftliche Anfrage: Sauberkeit in Hohenschönhausen durch mehr Mülleimer befördern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sauberkeit in Hohenschönhausen durch mehr Mülleimer befördern
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Grünfläche, Lichtenberg

Schriftliche Anfrage: ÖPNV in Hohenschönhausen weiter stärken von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: ÖPNV in Hohenschönhausen weiter stärken
Schlagworte: Barrierefreiheit, Berliner Verkehrsbetriebe, Lichtenberg, Omnibus, Straßenbahn, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Interkulturelle Männer-Cafés von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Interkulturelle Männer-Cafés
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Ausländerintegration, Bezirk (Gebietskörperschaft), Finanzierung, Flüchtling, Gaststätte, Selbsthilfe, Soziale Einrichtungen, Statistik

Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie 75 wieder bis nach Westkreuz verlängern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bahnlinie 75 wieder bis nach Westkreuz verlängern
Schlagworte: Bahnstrecke, S-Bahn, Schienenverkehr

Schriftliche Anfrage: Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin wohnortverträglich umsetzen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubauvorhaben in der Elsastraße 40, 13053 Berlin wohnortverträglich umsetzen
Schlagworte: Gebäude, Lichtenberg, Neubau, Rettungswesen, Straßenbau, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehrswegebau, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Planungen für zusätzliche Fahrradstellplätze von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Planungen für zusätzliche Fahrradstellplätze
Schlagworte: Fahrrad, Parkfläche, Radverkehr, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Böllerfreies Berlin? Reduzierung von privatem Feuerwerk an Silvester von Vasili Franco (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Böllerfreies Berlin? Reduzierung von privatem Feuerwerk an Silvester
Schlagworte: Feiertag, Feinstaub, Innere Sicherheit, Notruf, Polizeieinsatz, Rettungswesen, Sachbeschädigung, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Sprengstoff, Statistik

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Antrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der Wohnungsbaupolitik von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Nach dem Scheitern von „Deckeln” und „Kaufen”: Neustart in der Wohnungsbaupolitik
Schlagworte: Bauleitplanung, Mietendeckel, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsmarkt, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
(eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung (Gesetzentwurf): Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen
(eGBR-Staatsvertrag - eGBRStVtr)
Zustimmung zum Staatsvertrag
s.a. Drucksache 18/3885 u. 18/4006
Schlagworte: Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Register, Staatsvertrag

Antrag: Der Organisierten Kriminalität keine kontrollfreien Räume bieten! von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Der Organisierten Kriminalität keine kontrollfreien Räume bieten!
Schlagworte: Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Polizeieinsatz, Zuständigkeit (Verwaltung)

Verordnung Radverkehrsplan des Landes Berlin
Vorgang: Verordnung Radverkehrsplan des Landes Berlin
Schlagworte: Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung Radverkehrsplan des Landes Berlin
Schlagworte: Radverkehr, Straßenverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Verordnung zur Bestimmung des Landes Berlin als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt gemäß § 201a des Baugesetzbuchs (Angespannter-Wohnungsmarkt-Verordnung– AWohnV)
Vorgang: Verordnung zur Bestimmung des Landes Berlin als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt gemäß § 201a des Baugesetzbuchs (Angespannter-Wohnungsmarkt-Verordnung– AWohnV)
Schlagworte: Vorkaufsrecht, Wohnungsbau, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Bestimmung des Landes Berlin als Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt gemäß § 201a des Baugesetzbuchs (Angespannter-Wohnungsmarkt-Verordnung– AWohnV)
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2026 außer Kraft.
Schlagworte: Vorkaufsrecht, Wohnungsbau, Wohnungsmarkt, Wohnungswesen

Antwort von Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drucksache 18/28640 nachgefragt (Marathon am Wahlsonntag – ganz großer Müll)
Schlagworte: Abfallbeseitigung, Sport, Sportveranstaltung, Wahl, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Wohngeld 2016 bis 2021 von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohngeld 2016 bis 2021
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Sozialleistungen, Statistik, Wohngeld, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermietern von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Selbstanzeigen von AirBnB-Vermietern
Schlagworte: Abgaben, Ermittlungsverfahren, Ferienwohnung, Steuerrecht, Strafanzeige

Schriftliche Anfrage: Wer maskiert sich in Kindertageseinrichtungen? von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wer maskiert sich in Kindertageseinrichtungen?
Schlagworte: Frühkindliche Bildung, Gesundheitsschutz, Kindertagesstätte, Kosten, Schutzmaske

Schriftliche Anfrage: Wohnsitzmeldungen Wiesenweg 14 von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnsitzmeldungen Wiesenweg 14
Schlagworte: Lichtenberg, Meldewesen, Ordnungsrecht, Statistik, Wohnung

Schriftliche Anfrage: Große Lastenräder auf Gehwegen von Oliver Friederici (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Große Lastenräder auf Gehwegen
Schlagworte: Fahrrad, Gehweg, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrsverstoß

Schriftliche Anfrage: Lolli-Tests in Kindertageseinrichtungen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lolli-Tests in Kindertageseinrichtungen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kindertagesstätte, Kosten

Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Konzerte in Berlin (2016-2021) von Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Extrem rechte Konzerte in Berlin (2016-2021)
Konzerte, Liederabende und sonstige Musikveranstaltungen (Auftritte während Versammlungen oder Demonstrationen, Geburtstagsfeiern etc.) von rechtsextremistischen Musikerinnen und Musikern
Schlagworte: Demonstration, Ideologien, Musik, Ordnungsrecht, Rechtsextremismus, Statistik, Veranstaltung, Verfassungsschutz

Schriftliche Anfrage: Encrochat-Verfahren in Berlin von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Encrochat-Verfahren in Berlin
Bei der Staatsanwaltschaft Berlin wird zur Kennzeichnung der Verfahren mit Encrochat-Bezug in der Mehrländer-Staatsanwaltschafts-Automation (MESTA) die Nebenverfahrensklasse „ENCRO“ vergeben.
Encrochat war ein Unternehmen, das verschlüsselte Kommunikationsdienste zur Verfügung stellte. Die Firma bot sowohl Verschlüsselungssysteme für Chatnachrichten als auch abhörsichere Handys an.
Schlagworte: Datenaustausch, Datenverarbeitung, Ermittlungsverfahren, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Innere Sicherheit, Kriminalität, Staatsanwaltschaft, Strafverfahren

Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte 2016 bis 2021 von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kirchenein- und Austritte 2016 bis 2021
Schlagworte: Amtsgericht, Gebühr, Gerichte und Staatsanwaltschaften, Kirche, Kirchenaustritt, Religionsgemeinschaft, Religionsgemeinschaften, Statistik, Verwaltungsverfahren

Schriftliche Anfrage: Waffenfunde an Gerichten 2020 und 2021 von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Waffenfunde an Gerichten 2020 und 2021
Schlagworte: Gericht, Innere Sicherheit, Statistik, Waffe

Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wohnungsneubau im Rahmen der kooperativen Baulandentwicklung
Schlagworte: Bauland, Bezirk (Gebietskörperschaft), Städtebau, Wohnungsbau, Wohnungsbauförderung, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungsstatistik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Späthsfelde: Grünflächen oder Bauflächen? von Katalin Gennburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Späthsfelde: Grünflächen oder Bauflächen?
Schlagworte: Bauland, Flächennutzungsplan, Grünfläche, Kleingarten, Städtebau, Treptow-Köpenick, Vorkaufsrecht, Wohnungsbau

Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Urteiles des Bundesverwaltungsgerichtes auf die Vorkaufsrechtpraxis in Berlin von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Auswirkungen des Urteiles des Bundesverwaltungsgerichtes auf die Vorkaufsrechtpraxis in Berlin
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Grundstück, Kommunale Angelegenheiten, Verwaltungsgericht, Vorkaufsrecht

Schriftliche Anfrage: Anzahl zugelassener PKW in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anzahl zugelassener PKW in Gebieten mit Parkraumbewirtschaftung
Schlagworte: Kraftfahrzeug, Parkraumbewirtschaftung, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze, Datenerhebung und Statistik im Bereich sogenannter „Clankriminalität” von Niklas Schrader (Die Linke), Anne Helm (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Organisierte Kriminalität – Polizeieinsätze, Datenerhebung und Statistik im Bereich sogenannter „Clankriminalität”
Schlagworte: Datenverarbeitung, Ermittlungsverfahren, Informationssystem, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Organisierte Kriminalität, Personenbezogene Daten, Polizeieinsatz, Straftat

Schriftliche Anfrage: Freunde und Helfer - Wie hat sich die Diversität in der Berliner Polizei in den letzten 10 Jahren entwickelt? von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freunde und Helfer - Wie hat sich die Diversität in der Berliner Polizei in den letzten 10 Jahren entwickelt?
Schlagworte: Diversity, Polizei, Polizeibeamter, Statistik

Schriftliche Anfrage: Impfangebote gegen Corona / SARS-CoV-2 für Kinder von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfangebote gegen Corona / SARS-CoV-2 für Kinder
Schlagworte: Arzneimittel, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Kind, Kinder, Jugendliche

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauungsplanverfahren Heckeshorn - hier Besorgnis der Befangenheit
Schlagworte: Abfallbeseitigung, Bebauungsplan, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Recycling, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Obdachlosigkeit in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Obdachlosigkeit in Berlin
Schlagworte: Sonstige gesellschaftliche Gruppen, Staatsangehörigkeit, Statistik, Wohnungslosigkeit

Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Afghanische Ortskräfte in Berlin
Schlagworte: Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Gigabit-Strategie” an Berliner Schulen
Schlagworte: Digitalisierung, ITDZ Berlin, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Internet, Kosten, Schulausstattung, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Ahrensfelde
Schlagworte: Bahnstrecke, Berlin-Brandenburg (Gemeinsame Landesplanung), Planfeststellung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Corona und Impfungen von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona und Impfungen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zumessungsrichtlinien für Berliner Schulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zumessungsrichtlinien für Berliner Schulen
Schlagworte: Lehrer, Personalplanung, Schule, Schulen, Schüler-Lehrer-Relation

Schriftliche Anfrage: Radweg auf der Hauptstraße in Wilhelmsruh, Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radweg auf der Hauptstraße in Wilhelmsruh, Pankow
Schlagworte: Pankow, Radverkehr, Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von albanischen Staatsbürgern in Berlin
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Sozialleistung, Statistik, Südeuropa

Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Aus Polen eingereiste Asylantragsteller
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus Bosnien Herzegowina
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Sozialleistung, Statistik, Südeuropa

Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Staatsbürgern aus dem Kosovo
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Sozialleistung, Statistik, Südeuropa

Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von Personen aus der Republik Moldawien
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Osteuropa, Sozialleistung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Schul-Avatare von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schul-Avatare
Schlagworte: Hardware, Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Schulausstattung, Schule, Schulen

Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Containerdorf Blumenberger Damm
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Grundstück, Marzahn-Hellersdorf, Migranten

Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Hausvaterweg
Schlagworte: Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Grundstück, Lichtenberg, Migranten

Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge von serbischen Staatsbürgern in Berlin
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, Flüchtling, Kosten, Migranten, Sozialleistung, Statistik, Südeuropa

Schriftliche Anfrage: Migranten an der Grenze – Mehrheit der Schleuser aus Deutschland?! von Frank Balzer (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Migranten an der Grenze – Mehrheit der Schleuser aus Deutschland?!
Schlagworte: Ausländer, Ermittlungsverfahren, Flüchtling, Kriminalität, Migranten, Migration

Schriftliche Anfrage: Freigeist-Schule von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Freigeist-Schule
Überprüfung der Schule durch die Schulaufsichtsbehörde auf Vorwürfe einer rechtsextremen Schul- und Geschäftsleitung hin.
Schlagworte: Ideologien, Lehrer, Lehrplan, Privatschule, Privatschulen, Rechtsextremismus, Schulaufsicht, Schulleiter

Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchung in Berlin von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Einschulungsuntersuchung in Berlin
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bezirk (Gebietskörperschaft), Einschulung, Förderunterricht, Schulpflicht, Schulärztliche Untersuchung, Sonderpädagogik, Statistik

Schriftliche Anfrage: 100 Mio.-Programm für temporäre Schulbauten von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 100 Mio.-Programm für temporäre Schulbauten
Schlagworte: Schulbau, Schulen, Schulfinanzierung, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Anbindungen & Umfeld BER von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Anbindungen & Umfeld BER
Schlagworte: Berlin-Brandenburg, Flughafen, Flughafengesellschaft, Grundstück, Luftverkehr, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Folgen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts für die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts in Berlin von Niklas Schenker (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Folgen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts für die Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts in Berlin
Schlagworte: Gerichtsentscheidung, Grundstück, Immobilien, Kommunale Angelegenheiten, Verwaltungsgericht, Vorkaufsrecht

Schriftliche Anfrage: Kontaktnachverfolgung Gesundheitsamt Marzahn-Hellersdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kontaktnachverfolgung Gesundheitsamt Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Marzahn-Hellersdorf, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentlicher Gesundheitsdienst

Schriftliche Anfrage: Verträgt das der Königsheideweg? von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Verträgt das der Königsheideweg?
Schlagworte: Straßenbau, Straßenschaden, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Entfernung der Altglascontainer von Robert Schaddach (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entfernung der Altglascontainer
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Recycling

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Vergabe der Verkehrsleistungen
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Vergabe der Verkehrsleistungen
Vergabe der Verkehrsleistungen im Teilnetz Nord-Süd (Los 1) für den Zeitraum von 14. Dezember 2026 bis 11. Dezember 2041 und im Teilnetz Stadtbahn (Los 2) vom 17. Januar 2028 bis 16. Januar 2043 sowie über die S-Bahn-Beschaffung und die Vergabe zur Erbringung von Leistungen der Fahrzeugwartung einschließlich der Vorhaltung einer Werkstatt über 30 Jahre zu berichten.
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/2400 (B.46) Auflagenbeschlüsse 2020/2021
Schlagworte: S-Bahn, Schienenverkehr, Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), Öffentliche Vergabe, Öffentlicher Auftrag

Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Tempohome , 12524 Quittenweg von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylunterkunft Tempohome , 12524 Quittenweg
Schlagworte: Asylbewerber, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Migranten, Spielplatz, Statistik, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin 2021 von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asylanträge in Berlin 2021
Schlagworte: Asylbewerber, Asylrecht, Ausländer, COVID-19, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Bau der Stadt und Land in Treptow Köpenick am Hassoweg/Nelkenweg von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bau der Stadt und Land in Treptow Köpenick am Hassoweg/Nelkenweg
Schlagworte: Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Kindertagesstätte, Parkfläche, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wald, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl von Vertrauensleuten und Vertretern für den bei dem Finanzgericht Berlin-Brandenburg zu bestellenden Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter
Schlagworte: Ehrenamtliche Tätigkeit, Finanzgericht, Richter, Wahlen

Antwort von Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommen die Solaranlagen nach Pankow?
Schlagworte: Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Pankow, Solartechnik

Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberweg am Jacques-Offenbach-Platz in Berlin-Mahlsdorf
Schlagworte: Fußgänger, Gehweg, Marzahn-Hellersdorf, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung des Dualen Studiums von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung des Dualen Studiums
Schlagworte: Duales Studium, Gesetzgebung, Hochschule, Hochschulwesen

Schriftliche Anfrage: Ausfall der Notrufnummern in Berlin von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ausfall der Notrufnummern in Berlin
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Notruf, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 1) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 1)
Schlagworte: Gewaltprävention, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Kindertagesstätte, Sexueller Missbrauch, Spandau, Strafrecht

Schriftliche Anfrage: Wahlmängel während der Abgeordnetenhauswahl 2021 von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahlmängel während der Abgeordnetenhauswahl 2021
Schlagworte: Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Berlin von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fußgängerüberwege in Berlin
Schlagworte: Baufinanzierung, Bezirk (Gebietskörperschaft), Fußgänger, Gehweg, Kosten, Straßenbau, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ersthelfer an Berliner Schulen und Hochschulen
Schlagworte: Erste Hilfe, Hochschule, Hochschulwesen, Lehrer, Rettungswesen, Schule, Schulen, Statistik, Unfall

Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie von Kai Wegner (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Berliner Polizeistudie
Schlagworte: Kosten, Polizei, Studie, Wissenschaft, Forschung

Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 2) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kindesmissbrauch in Spandauer Kita (Teil 2)
Schlagworte: Gewaltprävention, Kinder, Jugendliche, Kinderschutz, Kindertagesstätte, Sexueller Missbrauch, Spandau, Strafrecht

Schriftliche Anfrage: Spandau: Werbung für Demonstrationen durch das Bezirksamt von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Werbung für Demonstrationen durch das Bezirksamt
Schlagworte: Bezirksverwaltung, Demonstration, Ordnungsrecht, Spandau, Öffentliche Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit

Schriftliche Anfrage: Quarantäne- und Absonderungsanordnungen während der Berlin Wahl 2021 von Marc Vallendar (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Quarantäne- und Absonderungsanordnungen während der Berlin Wahl 2021
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), COVID-19, Epidemie, Gesetzgebung, Gesundheitsschutz, Quarantäne, Statistik, Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Schriftliche Anfrage: Spandau: Beratende Mitglieder des Migrations- & Integrationsbeirates von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Beratende Mitglieder des Migrations- & Integrationsbeirates
Schlagworte: Ausländer, Ausländerintegration, Beirat, Bezirksverwaltung, Migranten, Spandau

Schriftliche Anfrage: Straßen- und ÖPNV-Brücken in Berlin - Zustand und Kosten von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Straßen- und ÖPNV-Brücken in Berlin - Zustand und Kosten
Schlagworte: Bausanierung, Bauwesen, Berliner Verkehrsbetriebe, Bezirk (Gebietskörperschaft), Brücke, Kosten, Statistik, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Bestand an SARS-CoV-2 Antigenschnelltests von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bestand an SARS-CoV-2 Antigenschnelltests
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Schriftliche Anfrage: Tram-Betrieb auf der Linie M1 von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Tram-Betrieb auf der Linie M1
Schlagworte: Demonstration, Fahrplan, Schienenverkehr, Straßenbahn

Schriftliche Anfrage: Potenziale des unterirdischen Speicher- und Wirtschaftsraumes in Berlin von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Potenziale des unterirdischen Speicher- und Wirtschaftsraumes in Berlin
Schlagworte: Bergbau, Bodenschätze, Datenverarbeitung, Geoinformation

Schriftliche Anfrage: Instandsetzung und Beleuchtung der Gehwege im und am Malchower Weg von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Instandsetzung und Beleuchtung der Gehwege im und am Malchower Weg
Schlagworte: Gehweg, Lichtenberg, Straßenbeleuchtung, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: S-Bhf. Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: S-Bhf. Gehrenseestraße endlich barrierefrei gestalten
Schlagworte: Bahnhof, Barrierefreiheit, Lichtenberg, Menschen mit Behinderungen, Öffentlicher Personennahverkehr, Öffentlicher Personenverkehr

Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Joachimsthaler Straße erhalten von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Joachimsthaler Straße erhalten
Schlagworte: Lichtenberg, Stadtplanung, Städtebau, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichern von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grünen Innenhof in der Barther Straße sichern
Schlagworte: Lichtenberg, Stadtplanung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Nichterreichbarkeit der Notrufnummern 110 und 112 von Holger Krestel (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Nichterreichbarkeit der Notrufnummern 110 und 112
Schlagworte: Informations- und Kommunikationstechnik, Informations- und Kommunikationstechnologien, Notruf, Rettungswesen

Schriftliche Anfrage: Schulhof der Obersee-Schule nicht bebauen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schulhof der Obersee-Schule nicht bebauen
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Schulausstattung, Schulbau, Schulen, Schulgebäude

Schriftliche Anfrage: Siedlungsstruktur in der Detlevstraße nachhaltig sichern, 7-geschössigen Wohnungsbau verhindern von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Siedlungsstruktur in der Detlevstraße nachhaltig sichern, 7-geschössigen Wohnungsbau verhindern
Schlagworte: Lichtenberg, Stadtplanung, Wohnungsbau, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Das bezirkliche Vorkaufsrecht: Bilanz und Ausblick von Sibylle Meister (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Das bezirkliche Vorkaufsrecht: Bilanz und Ausblick
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Immobilien, Kommunale Angelegenheiten, Statistik, Vorkaufsrecht

Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Vorgang: Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Zehnte Verordnung zur Änderung der Dritten SARS-CoV-2-Infektionsschutz-maßnahmenverordnung
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
(Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 – SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)
Vorgang: Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
(Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 – SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Anpassung von Regelungen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
(Schulstufen-COVID-19-Verordnung 2021/2022 – SchulstufCOV-19-VO 2021/2022)
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in
Kraft. Die §§ 2, 6 und 10 Absatz 1 und 2 treten mit Wirkung vom 1. August 2021 in Kraft.
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Schule, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II

Wahlvorschlag: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Berlin Energie" für die 19. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Berlin Energie" für die 19. Wahlperiode des Abgeordnetenhauses von Berlin
Schlagworte: Energie, Kommunale Versorgungswirtschaft, Kommunales Unternehmen, Wahlen

Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen für die beruflichen Schulen in Berlin zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
(Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022)
Vorgang: Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen für die beruflichen Schulen in Berlin zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
(Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022)
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen für die beruflichen Schulen in Berlin zur Bewältigung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2021/2022
(Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2021/2022)
Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Satzes 2 am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in
Kraft. § 2 Absatz 1, 3 und 4, § 3 Absatz 3, § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1 und 3, §§ 7, 12, 14 und 18 bis 21, § 23 Absatz 1 bis 3 sowie
§§ 24, 26, 28 und 30 bis 33 treten mit Wirkung vom 1. August 2021 in Kraft.
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge

Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze
Vorgang: Bekanntmachung (Gesetz- und Verordnungsblatt): Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes und anderer Gesetze
s. Drs 18/3283
Schlagworte: Bezirksverwaltungsgesetz, Landesregierung, Verwaltungsreform, Zuständigkeit (Verwaltung), Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Modellprojekte für den Fußverkehr der SenUVK von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Modellprojekte für den Fußverkehr der SenUVK
Schlagworte: Fußgänger, Modellprojekt, Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Preisgelder vom RBB von Ronald Gläser (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Preisgelder vom RBB
Schlagworte: Auszeichnung, Fernsehen, Rundfunk, Rundfunk Berlin-Brandenburg, Veranstaltung

Schriftliche Anfrage: Erweiterung des Marktes am Wilhelmsruher Damm ggü. Märkisches Zentrum von Michael Dietmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Erweiterung des Marktes am Wilhelmsruher Damm ggü. Märkisches Zentrum
Schlagworte: Fußgänger, Handel, Markthandel, Reinickendorf, Straßen- und Wegerecht, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Stand der geplanten Schule in der Elsenstraße von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Stand der geplanten Schule in der Elsenstraße
Schlagworte: Bauplanung, Marzahn-Hellersdorf, Schulbau, Schulen, Schulgebäude, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gewässern von Felix Reifschneider (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schrottbeseitigung und Magnetfischen in Berliner Gewässern
Schlagworte: Abfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Ehrenamtliche Tätigkeit, Gesetzgebung, Gewässer, Wasser

Schriftliche Anfrage: Grundstück der geplanten FF Mahlsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grundstück der geplanten FF Mahlsdorf
Schlagworte: Bauplanung, Bauwesen, Dienstfahrzeug, Dienstgebäude, Feuerwehr, Grundstück, Katastrophen- und Zivilschutz, Kosten

Schriftliche Anfrage: Führt die „Bald-Straße” zum „Niemals-Platz”? von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Führt die „Bald-Straße” zum „Niemals-Platz”?
Schlagworte: Bahnstrecke, Bauplanung, Planfeststellung, Radweg, Stadtplanung, Straßenbau, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau, Öffentlicher Personennahverkehr

Schriftliche Anfrage: Der Pflegecampus von Charité und Vivantes von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Pflegecampus von Charité und Vivantes
Schlagworte: Berufsausbildung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Fachkraft, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitswesen, Medizinische Berufe, Statistik, Vivantes – Netzwerk für Gesundheit GmbH

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91-93 in Berlin-Kaulsdorf von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben im Münsterberger Weg 91-93 in Berlin-Kaulsdorf
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauplanung, Bebauungsplan, Grundstück, Marzahn-Hellersdorf, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Fachkräftemangel in der Pflege von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fachkräftemangel in der Pflege
Schlagworte: Fachkraft, Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf, Statistik, Teilzeitarbeit

Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in Berlin von Frank-Christian Hansel (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Impfdurchbrüche in Berlin
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Gesundheitsschutz, Häusliche Pflege, Impfung, Krankenhaus, Pflegeeinrichtung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ombudsstelle bei der Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ombudsstelle bei der Landesstelle für Gleichbehandlung - gegen Diskriminierung
Schlagworte: Bevölkerung, Diskriminierung, Gesellschaft, Landesverwaltung

Schriftliche Anfrage: Intensivbetreuung bei Großschadensereignissen von Tobias Bauschke (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Intensivbetreuung bei Großschadensereignissen
Katastrophenschutzübungen mit besonderer Belastung der Krankenhausstruktur
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Katastrophen- und Zivilschutz, Katastrophenschutz, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Personalplanung

Antrag (Gesetzentwurf): MSA-Abschluss an Gymnasien durch Versetzung in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes) von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): MSA-Abschluss an Gymnasien durch Versetzung in die Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe
(Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes)
Anfügung § 21 Abs. 3, § 129 Abs. 14
Änderung § 26 Abs. 3, § 27 Nr. 9
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Gymnasium, Mittlerer Schulabschluss, Schulrecht

Antrag: Rauschgiftkriminalität bekämpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Rauschgiftkriminalität bekämpfen! Mehr Ressourcen, mehr Personal und vor allem ein politischer Wille zum Handeln
Schlagworte: Drogenhandel, Drogenkriminalität, Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Rauschmittel, Verbrechensbekämpfung

Antrag: Mit effektiven Maßnahmen zurück zur Freiheit von Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Mit effektiven Maßnahmen zurück zur Freiheit
Vorbereitung zur Beendigung der epidemischen Lage:
Schnellstmögliche Organisation von Auffrischungsimpfungen für Prioritätengruppen
Verstärkung der Impfkampagne
Sicherstellen der Kontaktnachverfolgung
Modifizierte Maskenpflicht und Testroutine an Kitas und Schulen
Normalisierung des Wirtschafts- und Arbeitslebens
Regelmäßige Sonntagsöffnungen 2022 zulassen
Schlagworte: Epidemie, Gesundheitspolitik, Gesundheitsschutz

Antrag: Neustart statt Weiter so: Siedlungsverträgliches Grundwassermanagement - auch im Neuköllner Blumenviertel von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Neustart statt Weiter so: Siedlungsverträgliches Grundwassermanagement - auch im Neuköllner Blumenviertel
Schlagworte: Grundwasser, Neukölln, Siedlung, Wasser

Antrag: Neustart statt Weiter so: Berliner Mietenkrise endlich lösen von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vorgang: Antrag: Neustart statt Weiter so: Berliner Mietenkrise endlich lösen
Schlagworte: Miete, Vergleichsmiete, Wohnungsbau, Wohnungspolitik, Wohnungswesen

Schriftliche Anfrage: Vom Popup-Radweg zum Radweg von Roman-Francesco Rogat (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Vom Popup-Radweg zum Radweg
Schlagworte: Radweg, Straßenverkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Kostenbeteiligung der Eltern an der Verpflegung in Kindertageseinrichtungen von Paul Fresdorf (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kostenbeteiligung der Eltern an der Verpflegung in Kindertageseinrichtungen
Schlagworte: Ernährung, Frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung, Kindertagesstätte, Kosten, Verpflegung

Schriftliche Anfrage: Chaos am BER. Wann wird der Flughafen voll funktionsfähig? von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Chaos am BER. Wann wird der Flughafen voll funktionsfähig?
Schlagworte: Epidemie, Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Flughafengesellschaft, Luftverkehr, Personalplanung

Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlagen auf der B96 zwischen Alt-Tempelhof und Alt-Mariendorf von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radverkehrsanlagen auf der B96 zwischen Alt-Tempelhof und Alt-Mariendorf
Schlagworte: Kraftfahrzeug, Ladeinfrastruktur, Luftreinhaltung, Parkfläche, Radverkehr, Schadstoff, Straßenverkehr, Tempelhof-Schöneberg, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Zulässigkeit der Erfassung von Kfz-Kennzeichen mittels Videotechnik zum Zweck der Auswertung der Berliner Fahrzeugflotte. von Karsten Woldeit (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zulässigkeit der Erfassung von Kfz-Kennzeichen mittels Videotechnik zum Zweck der Auswertung der Berliner Fahrzeugflotte.
Schlagworte: Datenverarbeitung, Klima, Kraftfahrzeug, Luftreinhaltung, Straßenverkehr

Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Arbeitsfähigkeit der Bürgerämter
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Bezirksverwaltung, Bürgerberatung, Personalplanung, Statistik, Verwaltungsverfahren, Öffentliche Verwaltung

Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Grundschulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Grundschulen
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Berufliche Weiterbildung, Digitalisierung, Grundschule, Informations- und Kommunikationstechnologien, Lehrer, Schulausstattung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen von Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Digitalisierung an Berliner Schulen
Schlagworte: Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnologien, Landesregierung, Lehr- und Lernmittel, Schulausstattung, Schule, Schulfinanzierung, Statistik

Schriftliche Anfrage: Unsicher, unsicherer, Berliner Schulen? Von Goldnestern zu iPads. von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Unsicher, unsicherer, Berliner Schulen? Von Goldnestern zu iPads.
Schlagworte: Innere Sicherheit, Kosten, Mitte, Schule, Schulen, Straftat

Schriftliche Anfrage: Definitionen und Fallbeispiele häuslicher Gewalt und ihre Zuordnung in Kriminalstatistiken von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Definitionen und Fallbeispiele häuslicher Gewalt und ihre Zuordnung in Kriminalstatistiken
Schlagworte: Frauen, Männer, Häusliche Gewalt, Innere Sicherheit, Kriminalität, Kriminalstatistik

Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021 von Jeannette Auricht (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Belegung der Intensivbetten im November 2019, 2020 und 2021
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitseinrichtungen, Impfung, Krankenhaus, Krankenhausbehandlung, Patient, Statistik

Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Corona in Berlin: Daten, Lage und Ausblick
Schlagworte: COVID-19, Datenverarbeitung, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung, Krankenhausbehandlung, Pflegeeinrichtung, Schule, Statistik

Schriftliche Anfrage: Asbestose durch Vermietung von asbestbelasteten Wohnraum von Harald Laatsch (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Asbestose durch Vermietung von asbestbelasteten Wohnraum
Schlagworte: Asbest, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsschutz, Krankheit, Mietwohnung, Statistik, Wohnungsbaugesellschaft, Wohnungswesen

Antrag (Gesetzentwurf): Änderung der Verfassung von Berlin - Trennung von Amt und Mandat
(Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin) von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag (Gesetzentwurf): Änderung der Verfassung von Berlin - Trennung von Amt und Mandat
(Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin)
Ergänzung Art. 55 Abs. 3
Schlagworte: Staatsaufbau, Verfassung

Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Keine kostenpflichtigen Bürgertests für nicht Geimpfte!
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Kosten

Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Berliner Instituts für Islamische Theologie (BIT) von Adrian Grasse (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Entwicklung des Berliner Instituts für Islamische Theologie (BIT)
Schlagworte: Hochschullehrer, Hochschulzulassung, Humboldt-Universität, Personalplanung, Studienfach, Universitäten

Schriftliche Anfrage: 5 neue Asylunterkünfte in Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: 5 neue Asylunterkünfte in Berlin
Schlagworte: Asylrecht, Ausländer, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Zukunft der Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO) von Adrian Grasse (CDU), Christian Goiny (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zukunft der Stroke-Einsatz-Mobile (STEMO)
Schlagworte: Kosten, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Rettungswesen, Statistik, Öffentlicher Haushalt

Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen von Anne Helm (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Delikte der EG Quer: Straftaten & Ordnungswidrigkeiten von Querdenker\innen & Gegner\innen der Anti-Corona-Maßnahmen
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Innere Sicherheit, Kriminalstatistik, Ordnungswidrigkeit, Rechtsvorschrift, Straftat

Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26.09.2021 in Berlin Marzahn-Hellersdorf von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26.09.2021 in Berlin Marzahn-Hellersdorf
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Marzahn-Hellersdorf, Wahl, Wahlen

Schriftliche Anfrage: Neubau der Turnhalle an der Grundschule an der Wuhle von Alexander Herrmann (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neubau der Turnhalle an der Grundschule an der Wuhle
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bauplanung, Bauwesen, Grundschule, Kosten, Sporthalle, Unterricht

Schriftliche Anfrage: Radweg zwischen Barnimplatz und Wuhletalstraße, parallel zur Tramstrecke von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Radweg zwischen Barnimplatz und Wuhletalstraße, parallel zur Tramstrecke
Schlagworte: Marzahn-Hellersdorf, Radverkehr, Radweg, Straßenbau, Straßenverkehr, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: „Berserker-Clan”, rechte Tag-X-Mobilisierungen und Querdenken-Proteste von Anne Helm (Die Linke), Niklas Schrader (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Berserker-Clan”, rechte Tag-X-Mobilisierungen und Querdenken-Proteste
Schlagworte: Ermittlungsverfahren, Ideologien, Innere Sicherheit, Politische Straftat, Rechtsextremismus, Versammlung

Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Trinkbrunnen
Schlagworte: Brunnen, Spandau, Statistik, Trinkwasser, Wasser

Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Pflege von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Qualitätssicherung in der Pflege
Schlagworte: Gesundheitseinrichtungen, Krankenhaus, Krankenpflege, Personalplanung, Pflege, Pflegeberuf, Pflegeeinrichtung, Qualitätssicherung

Schriftliche Anfrage: Schutz der vulnerablen Gruppen – die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen! von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Schutz der vulnerablen Gruppen – die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen!
Priorisierung bei den Auffrischungsimpfungen gegen Covid-19
Schlagworte: COVID-19, Epidemie, Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Impfung

Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung (Teil 3) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Spandau: Schadstoffbelastung (Teil 3)
Schlagworte: Geschwindigkeitsbegrenzung, Klima, Luftreinhaltung, Schadstoff, Schadstoffe, Immissionen, Emissionen, Spandau, Statistik, Straßenverkehr

Antrag: Konsequenzen aus dem Berliner Wahlchaos am 26. September 2021 ziehen! von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Konsequenzen aus dem Berliner Wahlchaos am 26. September 2021 ziehen!
Schlagworte: Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Schriftliche Anfrage: Bebauungsplanverfahren Heckeshorn - hier Besorgnis der Befangenheit von Sebastian Czaja (FDP)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bebauungsplanverfahren Heckeshorn - hier Besorgnis der Befangenheit
Schlagworte: Abfallbeseitigung, Bebauungsplan, Grundstück, Liegenschaftsverwaltung, Recycling, Städtebau

Schriftliche Anfrage: Kleingärten in Hohenschönhausen sichern von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Kleingärten in Hohenschönhausen sichern
Schlagworte: Bebauungsplan, Kleingarten, Lichtenberg, Städtebau

Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten von Kristian Ronneburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: BER-Ferienchaos aufarbeiten
Schlagworte: Fluggast, Flughafen Berlin Brandenburg, Luftverkehr, Schulferien, Sicherheitsüberprüfung von Personen

Schriftliche Anfrage: Mängel der Wahlen am 26.09.2021 – (Teil 2) von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mängel der Wahlen am 26.09.2021 – (Teil 2)
Schlagworte: Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Schriftliche Anfrage: Hat tatsächlich „Velomax” etwas gegen das Fahrradfahren? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Hat tatsächlich „Velomax” etwas gegen das Fahrradfahren?
Schlagworte: Pankow, Radverkehr, Radweg, Sporthalle, Straßenverkehr, Veranstaltung, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: „Dit is Berlin!” – 5 Jahre geschlossener Tunnel am Bahnhof Schöneweide und
nichts tut sich von Lars Düsterhöft (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: „Dit is Berlin!” – 5 Jahre geschlossener Tunnel am Bahnhof Schöneweide und
nichts tut sich
Schlagworte: Fußgänger, Planfeststellung, Straßenbau, Treptow-Köpenick, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Sperrung der Buckower Chaussee für den Durchgangsverkehr doch schon ab diesem Jahr? von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sperrung der Buckower Chaussee für den Durchgangsverkehr doch schon ab diesem Jahr?
Schlagworte: Bauplanung, Straßenverkehr, Städtebau, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow schnell planen und fertigstellen von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ortsumfahrung Malchow schnell planen und fertigstellen
Schlagworte: Flächennutzungsplan, Kosten, Straßenbau, Verkehr, Verkehrsplanung, Verkehrswegebau

Schriftliche Anfrage: Lehrerinnen und Lehrer mit ausländischen Abschlüssen von Sebastian Schlüsselburg (Die Linke)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Lehrerinnen und Lehrer mit ausländischen Abschlüssen
Schlagworte: Berufliche Qualifikation, Lehrer, Lehrerbildung, Personalplanung, Vergütung

Schriftliche Anfrage: Neuer Grundschulstandort an der ehemaligen Luise-und-Wilhelm-Teske-Schule an der Ella-Barowsky-Straße (vormals Tempelhofer Weg) von Christian Zander (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Neuer Grundschulstandort an der ehemaligen Luise-und-Wilhelm-Teske-Schule an der Ella-Barowsky-Straße (vormals Tempelhofer Weg)
Schlagworte: Allgemeinbildende Schulen, Bausanierung, Bauwesen, Grundschule, Schulpflicht

Schriftliche Anfrage: Luftfilter ohne Filter? von Cornelia Seibeld (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Luftfilter ohne Filter?
Schlagworte: Kosten, Luftreinhaltung, Schulausstattung, Schulen

Schriftliche Anfrage: Obersee in Berlin-Hohenschönhausen nachhaltig entwickeln von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Obersee in Berlin-Hohenschönhausen nachhaltig entwickeln
Schlagworte: Abfallbeseitigung, Abfallvermeidung, Grünfläche, Kommunale Angelegenheiten, Lichtenberg, Liegenschaftsverwaltung

Schriftliche Anfrage: Fach- und Hausärzte in Hohenschönhausen ansiedeln von Danny Freymark (CDU), Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Fach- und Hausärzte in Hohenschönhausen ansiedeln
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Gesundheitseinrichtungen, Lichtenberg, Medizinische Versorgung, Statistik

04.11.2021 Plenarsitzung

Wahlvorschlag: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Präsidentin/des Präsidenten
Beschluss (Text) S.16
Es wurde gewählt:
Dennis Buchner (SPD)
Schlagworte: Parlament, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin

Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der Vizepräsidentinnen/der Vizepräsidenten
Beschluss (Text) S.16
Es wurden gewählt:
Dr. Bahar Haghanipour (Grüne)
Cornelia Seibeld (CDU)
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Parlament

Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums
Vorgang: Wahlvorschlag: Wahl der weiteren Mitglieder des Präsidiums
Beschluss (Text) S.16
Es wurden gewählt:
Franziska Becker (SPD)
Lars Düsterhöft (SPD)
Ellen Haußdörfer (SPD)
Melanie Kühnemann-Grunow (SPD)
Tuba Bozkurt (Grüne)
Marianne Burkert-Eulitz (Grüne)
Laura Neugebauer (Grüne)
Adrian Grasse (CDU)
Katharina Günther-Wünsch (CDU)
Dr. Robbin Juhnke (CDU)
Claudia Engelmann (Linke)
Stefanie Fuchs (Linke)
Ferat Kocak (Linke)
Martin Trefzer (AfD)
Stefan Förster (FDP)
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Parlament

Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats
Vorgang: Beschlüsse zum parlamentarischen Verfahren: Einsetzung des Ältestenrats
Beschluss (Text) S.16
Eingesetzt mit 18 Mitgliedern
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Parlament

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
Angenommen
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses
Angenommen
Beschluss (Text) S.16
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassung

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
Überwiesen an den zukünftig für Geschäftsordnung zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
Überwiesen an den zukünftig für Geschäftsordnung zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
Überwiesen an den zukünftig für Geschäftsordnung zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Behandlung im Plenum
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
Überwiesen an den zukünftig für Geschäftsordnung zuständigen Ausschuss
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

04.11.2021 - 22.09.2020

Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
s.a. Änderungsantrag Drucksache 19/0001-1
Anfügung Anlage 1 (Datenschutzordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (DSO Abghs))
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
s.a. Änderungsantrag Drucksache 19/0001-2
Änderung § 30 Abs. 1
Einfügung §§ 47 bis 49
Streichung §28 Abs. 3
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
s.a. Änderungsantrag Drucksache 19/0001-3
Änderung §11, § 18 Abs. 2, § 21 Abs. 3, § 29 Abs. 1, § 39 Abs. 1, § 51 Abs. 3
Anfügung § 21 Abs. 4, § 29 Abs. 1 Satz 3
Neufassung § 25 Abs. 8
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
s.a. Änderungsantrag Drucksache 19/0001-4
Änderung § 25 Abs. 3
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin von Alternative für Deutschland (AfD)
Vorgang: Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Änderung § 51 Fragestunde
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Schriftliche Anfrage: Wann kommen die Solaranlagen nach Pankow? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann kommen die Solaranlagen nach Pankow?
Schlagworte: Energiepolitik, Erneuerbare Energien, Pankow, Solartechnik

Schriftliche Anfrage: Drucksache 18/28640 nachgefragt (Marathon am Wahlsonntag – ganz großer Müll) von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Drucksache 18/28640 nachgefragt (Marathon am Wahlsonntag – ganz großer Müll)
Schlagworte: Abfallbeseitigung, Sport, Sportveranstaltung, Wahl, Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow von Torsten Hofer (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Grubenabfuhr in Berlin und Pankow
Privathaushalt die noch nicht an das öffentliche Abwassernetz angeschlossen sind
Schlagworte: Abwasser, Berliner Wasserbetriebe, Pankow, Privathaushalt

Schriftliche Anfrage: Wann wird die Verkehrssituation um den BSR-Hof Behmstraße verbessert? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann wird die Verkehrssituation um den BSR-Hof Behmstraße verbessert?
Schlagworte: Abfall, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Grundstück, Pankow, Radverkehr, Verkehr, Verkehrsplanung

Schriftliche Anfrage: Der Senat holt 112 Syrier aus dem Libanon nach Berlin von Gunnar Lindemann (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Der Senat holt 112 Syrier aus dem Libanon nach Berlin
Schlagworte: Asien, Ausländer, Berufliche Qualifikation, Flüchtlingsunterbringung, Humanitäre Hilfe, Kosten, Migranten, Statistik

Schriftliche Anfrage: Teilnahme von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses an Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen von Tommy Tabor (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Teilnahme von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses an Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlungen
Schlagworte: Abgeordnetenhaus von Berlin, Bezirksverordnetenversammlung, Landesregierung

Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schönhauser Allee zum Boulevard? von Andreas Otto (Grüne)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Wann wird die Schönhauser Allee zum Boulevard?
Schlagworte: Pankow, Radverkehr, Stadtplanung, Straße, Straßenverkehr, Verkehrsplanung, Zuständigkeit (Verwaltung)

Schriftliche Anfrage: Mängel der Wahlen am 26.09.2021 - Planungsprämissen zu Wahlkabinen von Dr. Kristin Brinker (AfD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Mängel der Wahlen am 26.09.2021 - Planungsprämissen zu Wahlkabinen
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Wahl, Wahlen, Wahlrecht

Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Altglienicke
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Bohnsdorf
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Baumschulenweg von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Baumschulenweg
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Plänterwald
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Alt-Treptow
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Elektromobilität: Ausbau der Ladeinfrastruktur in Treptow-Köpenick, Ortsteil Grünau
Schlagworte: Elektrofahrzeug, Ladeinfrastruktur, Landesbetrieb, Statistik, Straßenverkehr, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Hassoweg/ Nelkenweg
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Baugenehmigung, Bauplanung, Flüchtlingsunterbringung, Städtebau, Treptow-Köpenick, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Zweierlei Maß? Ungleiche Besoldung von Ärzt:innen der Berliner
Rechtsmedizininstitute von Tom Schreiber (SPD)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Zweierlei Maß? Ungleiche Besoldung von Ärzt:innen der Berliner
Rechtsmedizininstitute
Schlagworte: Arzt, Besoldung, Charité - Universitätsmedizin Berlin, Medizinische Berufe, Rechtsmedizin, Tarifvertrag

Schriftliche Anfrage: Sachstand B-Plan Alte Gärtnerei Altglienicke von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Sachstand B-Plan Alte Gärtnerei Altglienicke
Schlagworte: Baugenehmigung, Bauleitplanung, Bebauungsplan, Grundstück, Städtebau, Treptow-Köpenick

Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Bohnsdorfer Weg von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Bauvorhaben MUF Bohnsdorfer Weg
Schlagworte: Ausländer, Migranten, Bauplanung, Bauwesen, Flüchtling, Flüchtlingsunterbringung, Kosten, Treptow-Köpenick, Wohnungsbaugesellschaft

Schriftliche Anfrage: Versorgungszustand in den landeseigenen Krankenhäusern von Danny Freymark (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Versorgungszustand in den landeseigenen Krankenhäusern
Schlagworte: Berufsausbildung, Gesundheitseinrichtungen, Hebamme, Kinder und Jugendliche, Krankenhaus, Krankenhauspersonal, Personalplanung, Pflegeberuf, Statistik

Schriftliche Anfrage: Ärzteversorgung in Altglienicke und Adlershof von Stefan Evers (CDU)
Vorgang: Schriftliche Anfrage: Ärzteversorgung in Altglienicke und Adlershof
Schlagworte: Arzt, Fachmedizin, Gesundheitseinrichtungen, Medizinische Versorgung, Statistik, Treptow-Köpenick

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Aus zwei mach eins - Eingliederung der Angestellten der T&M Technik und MuseumMarketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Aus zwei mach eins - Eingliederung der Angestellten der T&M Technik und MuseumMarketing GmbH in die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/3827 und 18/4005
Schlagworte: Arbeitnehmer, Kunst, Kultur, Museum, Stiftung

Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Änderungsantrag von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
Eigenständiger Antrag s. Drucksache 19/0004
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Änderungsantrag von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
Eigenständiger Antrag s. Drucksache 19/0005
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Änderungsantrag von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Die Linke (Die Linke)
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
Eigenständiger Antrag s. Drucksache 19/0006
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Änderungsantrag von Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs) 19. Wahlperiode
Eigenständiger Antrag s. Drucksache 19/0007
Schlagworte: Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses, Parlament

Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses von Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN (Grüne), Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU), Die Linke (Die Linke), Alternative für Deutschland (AfD), Freie Demokratische Partei (FDP)
Vorgang: Antrag: Einsetzung des Hauptausschusses
Schlagworte: Parlament, Parlamentsausschuss, Verfassung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 3. Kalendervierteljahr 2021
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Nachweisung über die Verteilung der Mittel der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin für das 3. Kalendervierteljahr 2021
Schlagworte: Glücksspiel, Lotterie, Stiftung

Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Schlagworte: Abgaben, Gebühr, Gesundheitswesen, Medizintechnik

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Erste Verordnung zur Änderung der Gesundheits- und Pflegewesengebührenordnung
Schlagworte: Abgaben, Gebühr, Gesundheitswesen, Medizintechnik

Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht 2021 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2020
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Bericht 2021 über die Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen des privaten Rechts und an bedeutenden Anstalten des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr 2020
s.a. Drucksache 18/4221
Schlagworte: Anstalt des öffentlichen Rechts, Landesbeteiligung, Landesregierung, Unternehmen, Wirtschaft

Mitteilung zur Kenntnisnahme: Zeitnah zu realisierende Straßenbahn-Neubaumaßnahmen in Berlin
Vorgang: Mitteilung zur Kenntnisnahme: Zeitnah zu realisierende Straßenbahn-Neubaumaßnahmen in Berlin
Tatsächliche Basisinitiative: Drucksache 18/0249, 18/0459, 18/0610, 18/1090, 18/1345, 18/1814, 18/2243, 18/2706, 18/3084 und 18/3744
2. Halbjahr 2021
Schlagworte: Straßenbahn, Straßenbau, Verkehrswegebau, Wasserbau, Öffentlicher Personennahverkehr

Verordnung über die Abgrenzung der Gerichtsbezirke (Gerichtsbezirksabgrenzungsverordnung - GBAbV)
Vorgang: Verordnung über die Abgrenzung der Gerichtsbezirke (Gerichtsbezirksabgrenzungsverordnung - GBAbV)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die Abgrenzung der Gerichtsbezirke (Gerichtsbezirksabgrenzungsverordnung - GBAbV)
Schlagworte: Bezirk (Gebietskörperschaft), Gericht, Gerichte und Staatsanwaltschaften

Verordnung über einen Genehmigungsvorbehalt gemäß § 250 Absatz 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs für die Begründung oder Teilung von Wohnungseigentum oder Teileigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten
(Umwandlungsverordnung nach § 250 BauGB)
Vorgang: Verordnung über einen Genehmigungsvorbehalt gemäß § 250 Absatz 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs für die Begründung oder Teilung von Wohnungseigentum oder Teileigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten
(Umwandlungsverordnung nach § 250 BauGB)
Schlagworte: Mieterschutz, Mietwohnung, Wohneigentum, Wohnungswesen

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über einen Genehmigungsvorbehalt gemäß § 250 Absatz 1 Satz 1 des Baugesetzbuchs für die Begründung oder Teilung von Wohnungseigentum oder Teileigentum in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten
(Umwandlungsverordnung nach § 250 BauGB)
Gleichzeitig tritt die Umwandlungsverordnung nach § 250 BauGB vom 3. August 2021 (GVBl. S. 932) außer Kraft. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2025 außer Kraft.
Schlagworte: Mieterschutz, Mietwohnung, Wohneigentum, Wohnungswesen

Vierte Verordnung zur Änderung von Vorschriften für berufliche Schulen im Land Berlin
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung von Vorschriften für berufliche Schulen im Land Berlin
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Bildungsabschluss

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Vierte Verordnung zur Änderung von Vorschriften für berufliche Schulen im Land Berlin
Artikel 2 dieser Verordnung tritt am 1. August 2023 in Kraft.
Schlagworte: Berufsbildende Schule, Berufsbildende Schulen, Bildungsabschluss

Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2022
Vorgang: Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2022
Schlagworte: Abgaben, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Berliner Wasserbetriebe, Betriebliches Rechnungswesen, Finanzmarkt, Zins

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die angemessene Verzinsung des betriebsnotwendigen Kapitals der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) und der Berliner Wasserbetriebe (BWB) für das Jahr 2022
Schlagworte: Abgaben, Berliner Stadtreinigungsbetriebe, Berliner Wasserbetriebe, Betriebliches Rechnungswesen, Finanzmarkt, Zins

Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 9-50a im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 9-50a im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick
Schlagworte: Bauwesen, Bebauungsplan, Städtebau, Treptow-Köpenick

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 9-50a im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick
Schlagworte: Bauwesen, Bebauungsplan, Städtebau, Treptow-Köpenick

Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Waffenrecht (Waffengebührenordnung – WaffGebO)
Vorgang: Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Waffenrecht (Waffengebührenordnung – WaffGebO)
Schlagworte: Abgaben, Gebührenordnung, Waffe

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die Erhebung von Gebühren im Waffenrecht (Waffengebührenordnung – WaffGebO)
Schlagworte: Abgaben, Gebührenordnung, Waffe

Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2020
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2020
s.a. Druchsache 18/4198
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentliche Schulden, Öffentlicher Haushalt

Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XV-68b-1 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XV-68b-1 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Schulbau, Städtebau

Gesetz- und Verordnungsblatt
Vorgang: Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XV-68b-1 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Johannisthal
Schlagworte: Bauplanung, Bebauungsplan, Schulbau, Städtebau

Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens "Einführung eines Berliner Transparenzgesetzes"
Vorgang: Unterrichtung: Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens "Einführung eines Berliner Transparenzgesetzes"
Fachlich-politischer Standpunkt des Senats zum Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens über „Einführung eines Berliner Transparenzgesetzes“
s.a. Drucksache 18/4044
Schlagworte: Auskunfterteilung, Gesetzgebung, Informationsgesellschaft, Medien, Open Data, Volksabstimmung

Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme: Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025
s.a. Drucksache 18/4053
Schlagworte: Finanzpolitik, Steueraufkommen, Wirtschaftspolitik, Öffentliche Finanzplanung, Öffentlicher Haushalt

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme
Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2021 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung 2019
(Vertrauliche Anlage)
s.a. Drucksache 18/3987
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Haushaltsrechnung, Rechnungshof, Rechnungsprüfung, Senat, Berlin

Vorlage zur Kenntnisnahme
Vorgang: Vorlage zur Kenntnisnahme
Band 1
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Haushaltsrechnung, Rechnungshof, Rechnungsprüfung, Senat, Berlin

Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2019
Vorgang: Vorlage zur Beschlussfassung: Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für das Haushaltsjahr 2019
s.a. Drucksache 18/3058
Schlagworte: Haushaltskontrolle, Rechnungshof, Rechnungslegung, Öffentliche Schulden, Öffentlicher Haushalt